[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur Betätigung einer Wasserspülung, und zwar
bei Unter-Putz-Einbausituationen.
[0002] Wasserspülungen sind für Toiletten und Urinale bekannt. Dabei kann entweder ein sogenannter
"Druckspüler" vorgesehen sein, bei dem das Wasser unmittelbar aus dem Leitungsnetz
zur Spülung verwendet wird, oder es können Spülkästen Verwendung finden, in denen
das Wasser aus dem Leitungsnetz zwischengespeichert wird, wobei dann zur Spülung der
Wasserinhalt aus dem Spülkasten entnommen wird und der Spülkasten im Anschluss an
die Spülung aus dem Leitungsnetz wieder aufgefüllt wird.
[0003] Bei den derzeit am häufigsten verwendeten Beschlägen handelt es sich - verglichen
mit den anderen im Sanitärbereich verwendeten Armaturen, die mit Dreh- oder Schwenkgriffen
versehen sind - um Sonderbeschläge in Form von Drucktasten.
[0004] Die Drucktasten wirken üblicherweise auf Druckstangen ein, also auf translatorisch
bewegliche Übertragungselemente, die über weitere Übertragungselemente eine Bewegung
auf das im Spülkasten befindliche Ventil überleiten, welches somit bei Betätigung
der Drucktaste zur Freigabe der Spülwassermenge geöffnet wird.
[0005] Alternativ und derzeit seltener verwendet sind Schwenkhebel als Griffe an Spülkästen
z. B. aus der DE-U-86 13 877 bekannt, wobei an derartigen Schwenkhebeln rotatorisch
gelagerte Übertragungselemente - z. B. in Form einer um ihre Längsachse schwenkbaren
Stange - vorgesehen sind, welche die Schwenkbewegung des Schwenkhebels ebenfalls vollführen
und auf einen Ventilausheber übertragen, der seinerseits als Hebel von diesem rotatorisch
gelagerten Übertragungselement in einer Schwenkbewegung mitgenommen wird und das Ventil
aushebt, um die Wasserspülmenge freizugeben.
[0006] Bei Aufputz-Anordnungen können auf einfache und preisgünstige Weise unterschiedlichste
Betätigungsmöglichkeiten in vergleichsweise großer technischer und optischer Gestaltungsfreiheit
geschaffen werden. Bei den Unter-Putz-Einbausituationen gibt es erheblich weniger
Freiräume und stattdessen erheblich mehr Randbedingungen, welche die Gestaltungsfreiheit
eines Betätigungsbeschlags begrenzen. So muß z. B. die Zugänglichkeit von außen zu
dem die Spülmenge freigebenden Ventil sichergestellt sein, gleichzeitig soll bis auf
eine möglichst kleine Öffnung eine Raumwand möglichst nicht unterbrochen sein, in
welcher die Spüleinrichtung angeordnet ist.
[0007] Es werden daher mit einem nicht unerheblichen Aufwand spezielle Beschläge für die
Betätigung von Toiletten oder Urinalen hergestellt, während ansonsten die Armaturen
in Form einer weitgehend gleich gestalteten Armaturen-Serie hergestellt werden, welche
an Waschtischen, Bidets oder Duschen verwendet werden.
[0008] Abgesehen von diesem Kostenaufwand für den Hersteller wird es von manchem Anwender
als ästhetisch nachteilig empfunden, dass die Beschläge bei Spülkästen oder Urinalen
Sonderbeschläge sind, während häufig aufgrund einer wünschenswerten optischen Einheitlichkeit
die anderen Armaturen im Badezimmer aus ein und derselben Armaturen-Serie gewählt
werden, die optisch besser untereinander harmonieren oder sogar weitestgehend gleich
ausgestaltet sind.
[0009] Insbesondere kann es zudem nachteilig sein, dass zur Betätigung unterschiedlicher
Beschläge an den einzelnen Einrichtungen eines Badezimmers unterschiedliche Bewegungen
erforderlich sind, was die Betätigung der einzelnen Einrichtungen eines Badezimmers
verkomplizieren kann.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Beschlag dahingehend
zu verbessern, dass dieser möglichst kostengünstig im Rahmen einer Armaturen-Serie
herstellbar ist und möglichst preisgünstig eine große Vielfalt an Individualisierungsmöglichkeiten
bietet.
[0011] Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1, 2 oder
5 gelöst.
[0012] Im Rahmen des vorliegenden Vorschlags wird allgemein der Begriff "Armatur" verwendet.
Dieser Begriff umfasst im fachmännischen Sinn die folgenden Bauteile:
■ ein als Hohlkörper ausgestaltetes "Basisteil", das fest montiert wird, z.B. in etwa
säulenartiger Form und auf einem Waschtisch montierbar,
■ "Anschlussmittel", die üblicherweise in dem Basisteil vorgesehen sind, zum Anschluß
an eine oder zwei Wasserleitungen, z. B. für kaltes und warmes Wasser,
■ "Ventilmittel", die üblicherweise ebenfalls in dem hohlen Basisteil vorgesehen sind,
um diese Wasserleitung bzw. Wasserleitungen wahlweise zu öffnen oder zu schließen,
■ ein gegenüber dem Basisteil beweglicher "Griff", welcher angehoben und abgesenkt,
um eine Achse gedreht, seitlich verschwenkt oder anderweitig bewegt werden kann, um
so die Ventile zu beeinflussen und somit die Wassermenge und ggf. auch die Wassertemperatur
zu steuern.
[0013] Abweichend von dieser fachmännischen Bedeutung des Begriffs "Armatur" wird dieser
Begriff im Rahmen des vorliegenden Vorschlags stets auch dann verwendet, wenn wenigstens
einer der beiden äußeren Teile, nämlich das Basisteil oder der Griff, gemeint ist,
z. B. nur der Griff, oder nur Basisteil und Griff ohne die inneren Anschluß- und Ventilmittel.
[0014] Gemäß Anspruch 1 wird eine Armatur verwendet, wie sie im Rahmen einer Armaturen-Serie
ohnehin für einen Waschtisch, ein Bidet oder eine Dusche vorgesehen ist, und zwar
als Griff, der vom Benutzer betätigbar ist und zur Auslösung des Spülvorganges bei
einer Toilette oder einem Urinal dient.
[0015] Auf diese Weise kann die gesonderte Fertigung von Griffen für Toiletten bzw. Urinale
entfallen. So können die damit verbundenen Kosten eingespart werden. Zudem können
auch durch eine dementsprechend höhere Stückzahl bei der Herstellung der übrigen Armaturen,
die nämlich nun auch als Griffe für die Spülungen verwendbar sind, die stückzahlbezogenen
Herstellungskosten derartiger Armaturen aufgrund deren höheren Stückzahlen gesenkt
werden.
[0016] Die vorgenannten Vorteile ergeben sich selbst dann, wenn geringfügige Änderungen
an den Griffteilen erforderlich sind, da diese geringfügigen Änderungen einfach und
preisgünstig, z.B. durch Einleger in einer Gießform oder durch geringfügig andere
Steuerung von Bearbeitungswerkzeugen erzielt werden können. So können beispielsweise
Ausschnitte am Griffteil weggelassen werden, wie sie bei Einhebelmischern vorgesehen
sind, um beim Anheben des Griffteils eine weite Bewegung zu ermöglichen und dabei
eine Kollision des Griffteils mit dem Basisteil zu vermeiden. Daher werden auch derartig
geringfügig abgewandelte Armaturen im Rahmen des vorliegenden Vorschlags als Armatur
aus einer bestehenden Armaturen-Serie angesehen.
[0017] Durch Verwendung wenigstens des beweglichen Griffteils kann eine Vereinheitlichung
der Beschlag-Gestaltung erzielt werden. Wenn zudem auch der Basisteil verwendet wird,
kann eine optische Erscheinung erzeilt werden, die sich noch vollständiger in die
übrige Armaturen-Serie einfügt. Dabei kann vorzugsweise das Basisteil ohne Ventil-
und Anschlussmittel verwendet werden und in seinem Inneren stattdessen Elemente aufweisen,
welche die Bewegung des Griffteils auf die Übertragungselemente des Beschlags weiterleiten.
[0018] Für den Verbraucher ergibt sich nicht nur der Vorteil einer einheitlichen optischen
Erscheinung sämtlicher Beschläge in einem Badezimmer, sondern es kann auch - je nach
funktionaler Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlages - eine durchgängig einheitliche
Betätigung der Armaturen ermöglicht werden.
[0019] Gemäß Anspruch 2 wird ein Adapter verwendet, der als Befestigungs-Adapter bezeichnet
werden kann und der es auf preisgünstige Weise ermöglicht, unterschiedliche Griffe
an einem Spülkasten zu verwenden, ohne dass grundsätzlich die gesamte Übertragungsmechanik
vom Griff bis zum Ventil jeweils mit einem erheblichen konstruktiven und Kosten-Aufwand
an den zu verwendenden Griff angepasst werden muss. Vielmehr muss lediglich jeweils
ein Adapter Verwendung finden, welcher an den zu verwendenden Griff angepasst ist.
So können z. B. unterschiedlich gestaltete Armaturen verschiedener Hersteller an derselben
Spüleinrichtung verwendet werden, indem ein jeweils an diese Armatur angepaßter Adapter
an der ansonsten gleichen Spüleinrichtung verwendet wird.
[0020] Aus der US-B-6,219,884 ist es bekannt, auf ein- und denselben Haltedorn mehrere unterschiedliche
Griffe aufstecken zu können, die phantasievoll bzw. naturnah gestaltet sind und jeweils
eine Ausnehmung zur Aufnahme des Haltedorns aufweisen. Im Unterschied dazu ist erfindungsgemäß
mittels der auswechselbaren, griffspezifischen Adapter eine Anpassung an unterschiedliche
Griffe möglich, so daß z. B. Armaturen als Griff verwendet und optimal befestigt werden
können, wie sie im Rahmen einer Armaturen-Serie ohnehin für einen Waschtisch, ein
Bidet oder eine Dusche vorgesehen ist.
[0021] Der Adapter ist auswechselbar. So müssen nicht bereits bei Produktion und Lagerhaltung
der Spülkästen sämtliche möglichen Armaturen berücksichtigt werden, sondern es können
ein oder wenige Grundtypen von Spülkästen gefertigt und bevorratet werden, die erst
kurz vor oder sogar erst während der Montage an der Baustelle an die jeweils zu verwendende
Aramatur angepasst werden, indem der entsprechende Adapter montiert wird.
[0022] Insbesondere wenn dieser Adapter hinter einer Blende verborgen eingesetzt werden
kann, ist weder aus Gründen des optischen Erscheinungsbildes noch aus technischen
Gründen - beispielsweise, weil der Adapter Reinigungsmitteln oder anderen Chemikalien
ausgesetzt wird - eine besonders teure oder hochwertige Ausgestaltung des Adapters
erforderlich, vielmehr kann der Adapter vergleichsweise preisgünstig ausgestaltet
sein, sodass die Herstellungskosten für den Beschlag hierdurch positiv beeinflusst
werden.
[0023] Der Adapter kann durch die Bewegung des Griffs selbst bewegt werden und seine Bewegung
auf das Übertragungselement übertragen. Dabei muß der Griff ggf. keinen direkten Kontakt
mit dem Übertragungselement haben. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Adapter
selbst unbeweglich ist und lediglich den Griff führt, so dass die Bewegung des Griffs
auf das Übertragungselement übertragen wird, indem z. B. der Griff direkten Kontakt
mit dem Übertragungselement hat.
[0024] Insbesondere kann durch die Verwendung eines Adapters die optische Gestaltungsfreiheit
mit einer Vielzahl unterschiedlicher Blenden erhöht werden. Diese Blenden müssen nicht
technisch an die Aufnahme unterschiedlicher Beschlag-Griffe angepasst sein, sondern
können vielmehr preisgünstig in unterschiedlichen Formen und / oder Materialien und
/ oder Farben hergestellt werden, wobei z.B. lediglich stets eine zentrale Bohrung
vorgesehen ist, durch welche sich der Adapter erstreckt und die Aufnahme unterschiedlicher
Griffe ermöglicht.
[0025] Der Adapter kann durch seine Ausgestaltung eine Umsetzung der Griff-Betätigungsbewegung
derart ermöglichen, dass die ansonsten bis zum Ventil vorhandene Übertragungskinematik
unverändert bleiben kann, sodass das oder die verwendeten Übertragungselemente in
unveränderter Form genutzt werden können, um das Ventil zu bewegen und die Spülmenge
freizugeben.
[0026] Dabei kann in besonders einfacher und preisgünstiger Ausgestaltung des Adapters vorgesehen
sein, dass der Adapter ohne weitergehende Änderungen am Beschlag der Spüleinrichtung
zu bewirken lediglich zur Halterung bzw. Befestigung des Griffs dient. So ist nach
wie vor eine translatorische, z. B. drückende Bewegung des Griffs ermöglicht, und
es wird in der für die Spülungsbetätigung bekannten Weise der Spülvorgang durch Druck
auf den Griff am Spülkasten ausgelöst.
[0027] Gemäß Anspruch 5 wird ein Spülkasten verwendet, der in an sich bekannter Weise translatorisch
bewegliche Übertragungselemente, z.B. Druckstangen, aufweist, wie sie bei den Unter-Putz-Spülkästen
zur Betätigung mittels Drucktaste üblich sind. Dabei erfindungsgemäß ist ein Adapter
vorgesehen, der als Bewegungs-Adapter bezeichnet werden kann und der eine rotatorische
Betätigung dieser Armatur ermöglicht und diese Dreh- oder Schwenkbewegung in die translatorische
Bewegung umsetzt, die für die translatorisch betätigten Übertragungselemente erforderlich
ist, damit diese kostengünstig unverändert Verwendung finden können. Auf diese Weise
ist preisgünstig eine Großserienfertigung des Spülkastens möglich einschließlich seiner
Übertragungselemente, die bei allen denkbaren Verwendungsfällen stets einheitlich
ausgestaltet sein können, also sowohl bei einer Montage eines Drucktasten-Beschlags
als auch auch bei Verwendung mit einem erfindungsgemäßen Beschlag mit rotatorischer
Betätigung des Griffs. Wenn die verwendete Armatur "normalerweise" - d. h. als Waschtisch-,
Bidet- oder Dusch-Armatur - rotatorisch betätigt wird, kann so ggf. eine einfachere
weil vereinheitlichte Bedienung sämtlicher in einem Badezimmer vorhandener Armaturen
erzielt werden.
[0028] Aus der US 3,561,015 ist ein Bewegungs-Adapter bekannt, dessen Griff bei translatorischer
Druckbetätigung eine rotatorische Bewgung der Übertragungselemente in einem Spülkasten
bewirkt. Im Unterschied dazu ist erfindungsgemäß die kinematische Umkehr dieser Bewegungsübersetzung
vorgesehen, so daß eine Armatur verwendet werden kann, wie sie im Rahmen einer Armaturen-Serie
ohnehin für einen Waschtisch, ein Bidet oder eine Dusche vorgesehen ist, und zwar
als drehbeweglicher Griff an einem für Druckbetätigung ausgestalteten Spülkasten.
Zudem kann erfindungsgemäß der Griff, ausgehend von einer Neutralstellung, in welcher
das Ventil geschlossen ist, jeweils in beiden Drehrichtungen betätigt werden. Er leitet
in beiden Richtungen die Bewegung auf ein Übertragungselement über, so daß jeweils
ein Spülvorgang ausgelöst wird.
[0029] Dies ermöglicht entweder eine fehlersichere Bedienbarkeit, indem z. B. unabhängig
von der Bewegungsrichtung des Griffs stets dasselbe Ventil und damit dieselbe Spülmenge
freigegeben wird, oder es ermöglicht bewußt eine unterschiedliche Dosierung der Spülmenge,
indem richtungsabhängig unterschiedliche Spülmengen freigegeben werden.
[0030] Es kann vorgesehen sein, dass der Adapter selbst unbeweglich ist, z.B. in Art einer
Gewindehülse, und lediglich den Griff führt, der seinerseits einen Gewindeabschnitt
aufweist, mit welchem er in der Gewindehülse gelagert ist. So bewirkt die rotatorische
Betätigung des Griffs durch den Gewindeverlauf eine rotatorische und auch gleichzeitig
eine translatorische Bewegung des Griffs. Dabei kann der Griff unmittelbar dem Übertragungselement
anliegen, also direkten Kontakt mit dem Übertragungselement haben, so dass das Übertragungselement
translatorisch bewegt wird.
[0031] Alternativ zu der letztgenannten Konstruktion kann der Griff ausschließlich rotatorisch
gelagert sein, also translatorisch unbeweglich, und der Adapter kann rotationsfest
und ausschließlich längsbeweglich gelagert sein. Eine Drehbetätigung des Griffs führt
aufgrund der Gewindestruktur zu einer Längsbewegung des Adapters und damit des Übertragungselementes.
[0032] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Ansprüchen entnehmbar.
[0033] Die Erfindung ermöglicht es insbesondere, mit geringem herstellerseitigem Aufwand
eine Vielzahl unterschiedlicher optischer Gestaltungen der Spülungs-Beschläge zu schaffen:
[0034] Bei den weit verbreiteten Drucktasten-Beschlägen sind die Drucktasten in eine umgebende
als Abdeckplatte oder Blende bezeichnete Umrahmung eingelassen. Bei den weit verbreiteten
Zwei-Mengen-Beschlägen mit jeweils einer Drucktaste für eine große und eine kleine
Spülwassermenge bedeutet dies, dass für jede Farbvariante drei Bauteile, nämlich die
beiden unterschiedlich großen Drucktasten und die Abdeckplatte, hergestellt und bevorratet
werden müssen. Für unterschiedliche Formvarianten müssen, je nach Material des Beschlags,
entsprechend viele Spritzformen (Kunststoff-Beschläge) oder Prägeformen (Metall-Beschläge)
geschaffen werden. Auch hinsichtlich der Logistik und Lagerhaltung stellt diese Vielzahl
an Einzelteilen einen nicht unerheblichen Kostenfaktor dar.
[0035] Demgegenüber können erfindungsgemäße Beschläge durch unterschiedliche Griffe optisch
sehr variantenreich ausgeprägt werden:
■ Kostengünstig kann auf vorhandene Griffe zurückgegriffen werden, die für andere
Anwendungsfälle vorgesehen sind und daher nicht oder allenfalls minimal geändert werden
müssen.
■ Die Anschluß-Adapter ermöglichen es, ein- und dieselbe Abdeckplatte mit unterschiedlichen
Griffe zu kombinieren. Es muß also nicht jeweils ein kompletter Satz aus drei Bauteilen
geändert bzw. hergestellt und gelagert werden
■ Die Abdeckplatte stellt nicht wie bei den bekannten Drucktasten-Beschlägen auch
die Halterung bzw. Lagerung für den Griff dar; diese Halterung bzw. Lagerung des Griffs
erfolgt vielmehr mittels des Adapters. Daher können beliebige Abdeckplatten verwendet
werden, z.B. Fliesen, Natursteine oder individuell zugeschnitte Platten aus beliebigen
Materialien.
■ Es kann daher eine Abdeckplatte als Trägerplatte verwendet werden, auf die eine
oder mehrere Fliesen aufgeklebt werden können, so dass sich die Abdeckplatte unauffällig
in eine geflieste Wandfläche einfügt.
■ Die Größe der Abdeckplatte kann sich dabei nach den jeweils verwendeten Fliesen
richten. Im Unterschied zu den weit verbreiteten Drucktasten-Beschlägen kann daher
die Abdeckplatte nicht so kein wie möglich, den Zugang zu einer Revisionsöffnung eines
Spülkastens und die Lagerung der Drucktasten ermöglichend, ausgestaltet werden, sondern
vielmehr größer, um optimal in das Fliesenraster integriert zu werden. Bei Verwendung
von Kunststoff-Abdeckplatten können diese bauseits passend zugeschnitten werden, andernfalls
können metallische Abdeckplatten problemlos nach Maßangabe passend zugeschnitten werden.
[0036] In den beiden letztgenannten Fällen kann mit geringem Kostenaufwand eine optisch
sehr hochwertige Erscheinung des Beschlags ermöglicht werden, und insbesondere kann
in sämtlichen vorgenannten Fällen die Vielfalt der möglichen Individualisierungen
mit jeweils vergleichsweise geringem Kostenaufwand erzeilt werden.
[0037] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der rein schematischen
Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine Beschlagplatte, die an einem erfindungsgemäßen Beschlag Verwendung
finden kann,
- Fig. 2
- einen Schnitt durch die Beschlagplatte von Figur 1, und
- Fig. 3
- einen Schnitt durch eine zweite Beschlagplatte ähnlich der von Figur 2.
[0038] In Fig. 1 ist mit 1 eine Grundplatte bezeichnet, die zur Verwendung an einem Spülkasten
vorgesehen ist und anstelle ähnlicher, an sich bekannter Platten zur Abdeckung einer
Revisionsöffnung an diesem Spülkasten montierbar ist. Die Grundplatte 1 trägt weitere
Beschlagelemente, die zusammengefaßt aufgrund ihrer vergleichsweise flachen Ausgestaltung
als "Beschlagplatte" bezeichnet sind, wobei diese Beschlagplatte nur einenTeil eines
Spülbeschlags ausmacht, welcher noch weitere Teile umfaßt, wie z. B. ein Ventil und
Übertragungselemente, um eine Bewegung von der Beschlagplatte zum Ventil zu übertragen.
[0039] Die Grundplatte 1 trägt, wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, einen zweiteiligen
Adapter 2. Dieser Adapter 2 weist als erstes Teil ein Anschlussteil 3 auf, auf welches
als Griff eine Armatur montiert werden kann, wie sie als Waschtisch-, Bidet- oder
Duscharmatur bekannt ist bzw. im Programm eines Armaturen-Herstellers vorhanden ist.
In Anpassung an unterschiedliche geometrische Ausgestaltungen bzw. unterschiedliche
Befestigungsarten von Armaturen kann das Anschlussteil 3 dementsprechend angepasst
ausgestaltet sein. Das Anschlussteil 3 ist mittels einer Überwurfmutter 4 an einer
Blende 5 festgelegt.
[0040] Das zweite Teil des Adapters 2 ist in Form einer Druckscheibe 6 ausgestaltet, die
gemeinsam mit dem Anschlussteil 3 schwenkbeweglich gelagert ist. Dieser Druckscheibe
6 liegen zwei Übertragungselemente 7 an. Es handelt sich dabei um längsbewegliche,
also translatorisch geführte Stangen, die bei Verwendung eines herkömmlichen Spülkastenbeschlages
mit tastenartigem Griff in Richtung ihrer Längsachsen gedrückt werden, wobei im Spülkasten
zwei Ventile vorgesehen sind, die unterschiedlich große Spülwassermengen auslösen
und über jeweils eines dieser beiden Übertragungselemente 7 aus ihrer Schließstellung
ausgehoben werden.
[0041] Um diese translatorische Bewegung der Übertragungselemente 7 beizubehalten, dient
der Adapter 2 nicht nur - als "Befestigungs-Adapter" - mit seinem Anschlussteil 3
der Aufnahme unterschiedlich gestalteter Armaturen, sondern auch nur - als "Bewegungs-Adapter"
- der Umsetzung einer rotatorischen Betätigung derartiger Armaturen in eine translatorische
Bewegung der Übertragungselemente 7.
[0042] Eine rotatorische Bewegung in einer Ebene, welche parallel vor der Grundplatte 1
verläuft bzw. vor der Wand, in welcher der Spülkasten eingelassen ist, setzt der Adapter
2 in eine translatorische Bewegung um, deren Richtung quer zu dieser Ebene bzw. Wand
bzw. Grundplatte 1 verläuft.
[0043] Zu diesem Zweck weist die Druckscheibe 6 zwei Rampen 8 und 9 auf, die kreisbogenartig
geführt sind und die bei einer rotatorischen Betätigung des Griffs und einer dementsprechend
rotatorischen Bewegung des Adapters 2 wahlweise das rechte oder das linke der beiden
Übertragungselemente 7 beaufschlagen und aufgrund ihrer ansteigenden Rampenform zunehmend
translatorisch verschieben, also die gleiche Bewegung des Übertragungselementes 7
auslösen, wie diese ansonsten durch eine Drucktaste eines Spülkastenbeschlages ausgelöst
würde.
[0044] Über die Länge der Rampen 8 und 9 kann die Steigung der Rampen und damit der Kraftaufwand
beeinflusst werden, der erforderlich ist, um die Übertragungselemente 7 zu verschieben.
Zudem kann ein nicht linear ansteigender Verlauf der Rampen vorgesehen sein, sondern
die Rampen können kurvenartig unterschiedlich steil ansteigen, sodass z. B. zunächst
mit einem möglichst geringen Kraftaufwand das jeweils betätigte Ventil gegen den auf
ihm lastenden Wasserdruck geringfügig angehoben werden kann und dann, wenn die Betätigung
zunehmend leichter wird, über einen zunehmend steileren Rampenverlauf mit vergleichsweise
geringem Drehwinkel am Griff die vollständige Öffnung des Ventils durch einen entsprechend
größeren Weg des jeweiligen Übertragungselementes 7 ermöglicht wird.
[0045] Die Druckscheibe 6 ist nicht kreisringförmig, sondern U- bzw. C-förmig ausgestaltet.
Die sich dadurch ergebenden zwei Enden dienen als Anschläge, mit denen die Druckscheibe
6 zwei Federn 10 anliegt. Es kann sich dabei um Kunststoff-Federelemente handeln,
die in einem vorgespannten Einbauzustand Anschlägen 11 anliegen sowie den beiden Enden
der Druckscheibe 6, sodass die Druckscheibe 6 in einer definierten Ausgangs- oder
Nullstellung gehalten wird, in welcher beide Ventile ihre Schließstellung einnehmen.
[0046] Um bei der Ausübung der Drehbewegung am Griff zu verhindern, dass sich der übrigen
Beschlag, insbesondere die Grundplatte 1, mitdreht, kann vorgesehen sein, diese Grundplatte
1 am Spülkasten selbst drehfest zu verankern, beispielsweise an Befestigungsstellen
12, die eine Verschraubung oder eine Verclipsung mit dem entsprechend ausgestalteten
Spülkasten ermöglichen.
[0047] Eine noch stärkere und den Spülkasten sowie dessen Anschlüsse nicht belastende Abstützung
gegenüber einer Drehbewegung kann an der Grundplatte 1 in Form von ebenfalls angedeuteten
Halteelementen 14 vorgesehen sein, die schnappverschlussartig ausgestaltet sind und
eine Festlegung der Grundplatte 1 unmittelbar an der Wand ermöglichen, in welche der
Spülkasten eingelassen ist. Dabei kann am gegenüber liegenden Ende der Grundplatte
1 unter Verzicht auf derartige Schnappelemente vorgesehen sein, dieses Ende hinter
einen Vorsprung der Wand zu führen und anschließend mittels einer Schwenkbewegung
das mit den Halteelementen 14 versehene Ende der Grundplatte ebenfalls an der Wand
festzulegen.
[0048] In Fig. 2 ist rechts vom Adapter 2 ausschließlich die erwähnte flache Blende 5 dargestellt,
welche die Grundplatte 1 verdeckt. Links vom Adapter 2 ist in Fig. 2 angedeutet, dass
auch eine zusätzliche, gewölbte vordere Blende 15 vorgesehen sein kann, welche die
flache Blende 5 einschließlich der Halteelemente 14 verdeckt, sowie evtl. vor die
Befestigungsstellen 12 vorstehende Schraubenköpfe und auch die Überwurfmutter 4. Über
eine Klemm- oder Schraubbefestigung, wie bei 16 angedeutet, kann diese vordere Blende
15 an der Grundplatte 1 gehalten werden.
[0049] Das dargestellte Ausführungsbeispiel betrifft den Anwendungsfall, bei dem eine rotatorisch
betätigbare Armatur als Griff für den dargestellten Beschlag Verwendung findet. Dabei
wird eine rotatorische Betätigung der Armatur auch für die Verwendung als Griff am
Spülkasten beibehalten.
[0050] Abweichend davon kann vorgesehen sein, einen Adapter vorzusehen, der mittels des
Griffes nicht rotatorisch, sondern translatorisch betätigt wird. Wenn zwei Ventile
vorgesehen sind, kann gegebenenfalls bei einer derartigen translatorischen Betätigung
der Übertragungselemente vorgesehen sein, durch eine vorherige rotatorische Betätigung
des Griffes den Adapter so zu verschwenken, dass er auf nur eines von zwei Übertragungselementen
einwirkt, sodass auf diese Weise durch die vorhergehende, rotatorische Betätigung
des Griffes die zu dosierende Spülmenge ausgewählt werden kann.
[0051] Beispielsweise kann in einem derartigen Fall der Adapter ebenfalls eine Druckscheibe
ähnlich der Druckscheibe 6 aufweisen, wobei diese Druckscheibe in der Neutralstellung
des Griffes einem oder auch keinem der beiden Übertragungselemente anliegt. Durch
eine Schwenkbewegung des Griffes kann diese Druckscheibe dann entweder dem anderen
oder überhaupt einem der beiden Übertragungselemente zugeordnet werden, sodass die
dann anschließende translatorische Betätigung des Griffes auf das jeweilige Übertragungselement
einwirkt und das dementsprechend ausgewählte Ventil öffnet.
[0052] Aus Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel ersichtlich, bei welchem der wiederum
als "Bewegungs-Adapter" dienende Adapter 2 einteilig die Druckplatte 6 und einen daran
angeformten Stutzen 14 aufweist. Die Betätigung der Spülung erfolgt wie vorbeschrieben
durch Drehung eines Griffs um die Längsachse eines Stutzens 14. Gegebenenfalls kann
eine zweiteilige Ausgestaltung des Adapters 2 vorgesehen sein, wenn dies technisch
oder wirtschaftlich günstiger ist, sodass in diesem Fall der scheibenartige Teil des
Adapters 2 und der stutzenartige Teil des Adapters 2 unabhängig voneinander hergestellt
und dann miteinander verbunden wären.
[0053] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist im Stutzen 14 eine umlaufende Nut vorgesehen,
in welche sich ein Haltering 15 erstreckt, sodass mittels dieses Halteringes 5 der
gesamte Adapter 2 an der Abdeckplatte 1 verschiebesicher, aber schwenkbeweglich festgelegt
ist.
[0054] Der gesamte vorbeschriebene Beschlag gemäß Fig. 3 kann werkseitig vorgefertigt sein.
Er erlaubt dem Monteur eine schnelle Anpassung auf der Baustelle an die unterschiedlichsten,
jeweils gewünschten Drehgriffe durch die Montage entsprechend an diese Griffe angepaßter
"Befestigungs-Adapter":
[0055] Der Stutzen 14 weist zu seinem freien Ende hin eine Außenverzahnung 16 auf, sodass
mittels dieser Außenverzahnung 16 ein zweiter Teil des Adapters 2 in Form eines separaten
Adapterteils 17 als "Befestigungs-Adapter" drehfest mit dem Stutzen 14 verbunden werden
kann, ohne den Haltering entfernen und den Stutzen 14 bzw. die Druckplatte aus der
übrigen Beschlagplatte lösen zu müssen. Hierzu wird dieser Adapterteil 17 auf den
Stutzen 14 gesteckt. Zu diesem Zweck weist der Adapterteil 17 eine Ausnehmung 18 auf,
welche eine mit der Außenverzahnung 16 korrespondierende Innenverzahnung 19 trägt.
[0056] An seinem anderen Ende, also vom Stutzen 14 abgewandt, weist der Adapterteil 17 Anschlussmittel
zum Anschluss an den eigentlichen Griff auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel
ist zu diesem Zweck ein Vorsprung 20 am Adapterteil 17 vorgesehen, welcher beispielsweise
als Vierkant ausgestaltet sein kann und hinsichtlich der Geometrie und der Maße an
dem jeweils zu verwendenden Griff angepasst ist. Sicherungen, um sowohl den Griff
am Adapterteil 17 als auch den Adapterteil 17 am Stutzen 14 gegen Längsverschiebungen
in axialer Richtung des Stutzens 14 bzw. des Adapterteils 17 zu sichern, sind vorgesehen,
jedoch aus Übersichtlichkeitsgründen in der Zeichnung nicht dargestellt. Es kann sich
dabei um Madenschrauben, Halteringe ähnlich dem Haltering 15, oder um andere dem Fachmann
geläufige Sicherungsmöglichkeiten handeln.
[0057] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel stellt der Adapterteil 17 einen
Teil des gesamten Adapters 2 dar. Es handelt sich jedoch bei dem Adapterteil 17 um
ein Bauteil, welches auch eigenständig - z. B. ohne eine Umsetzung der Bewegungsrichtung
- als Adapter angesehen werden kann und die Befestigung unterschiedlicher Griffe ermöglicht,
z.B. an einem Spülbeschlag, der abweichend von den in den Zeichnungen dargestellten
Beschlagplatten ausgestaltet ist und dessen Adapter lediglich eine Druckbewegung des
Griffs auf druckbetätigte Übertragungselemente weiterleitet.
[0058] Mit geringen Mitteln, nämlich durch Verwendung lediglich jeweils spezifisch an den
Griff angepasster Adapterteile 17, können unterschiedliche Griffe verwendet werden,
wobei der dargestellte Bewegungs-Adapter 2 eine Drehbewegung des Griffs zur Betätigung
der Wasserspülung ermöglicht. Anders ausgestaltete Bewegungs-Adapter können vorgesehen
sein, wenn die Griffe mit einem anderen Bewegungsablauf betätigt werden sollen, beispielsweise
wenn sie in einer anderen Ebene schwenkbeweglich sind, die z. B. quer zur Ebene der
Grundplatte 1 liegt. Dabei kann stets der Bewegungs-Adapter vorteilhaft eine Betätigung
der übrigen beweglichen Elemente ermöglichen, welche in einem serienmäßig hergestellten
Spülkasten vorgesehen sind, nämlich beispielsweise der als Druckstangen ausgestalteten
Übertragungselemente 7, so dass ein und dieselbe Spülkastenkonstruktion durch Verwendung
bestimmter Übertragungselemente und Adapter an die unterschiedlichsten Griffe und
an die unterschiedlichsten Bewegungsabläufe zur Betätigung angepasst werden kann.
[0059] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel würden verschiedene Adapter stets
für den Anschluss an den Stutzen 14 und dort insbesondere für den Anschluss an die
Außenverzahnung 16 gleichartig ausgestaltet sein und sich lediglich an ihrem gegenüberliegenden
Ende in Anpassung an die jeweils zu verwendenden Griffe unterscheiden. Dabei würde
aufgrund der Ausgestaltung des Adapters 2 stets ein Bewegungsablauf zum Betätigen
des Sanitärbeschlags beibehalten, bei dem eine Schwenkbewegung des Griffs vorgesehen
ist.
[0060] Die in den Zeichnungen dargestellten Bauelemente stellen lediglich jeweils einen
Teil eines gesamten Sanitärbeschlages zur Betätigung einer Wasserspülung bei einem
Spülkasten dar. In Anpassung an andere Situationen, z. B. bei Verwendung bei einer
Toilettenspülung mit Druckspüler oder bei einer Urinalspülung mit Druckspüler, können
von dem Ausführungsbeispiel stark unterschiedliche Übertragungselemente vorgesehen
sein.
[0061] Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel, bei dem die stangenartigen
Übertragungselemente 7 eine mechanische Übertragung der Bewegung des Griffes bewirken,
können auch andere mechanische Übertragungselemente vorgesehen sein, wie z. B. biegsame
Bowdenzüge zur Übertragung von Zugund / oder Druckkräften, oder anderswirkende Übertragungsmittel,
beispielsweise hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch wirkende Übertragungsmittel.
Am Ende einer elektrischen Übertragungsstrecke kann beispielsweise mittels eines Motors
das elektrische Signal in eine Bewegung umgesetzt werden, welche dann zum Öffnen bzw.
Schließen des Ventils führt.
1. Sanitärbeschlag zur Betätigung einer unter Putz angeordneten Wasserspülung,
wie für einen Toiletten-Spülkasten, einen Toiletten-Druckspüler oder ein Urinal,
mit einem beweglichen, vom Benutzer betätigbaren, als Griff bezeichneten Betätigungselement,
sowie mit wenigstens einem translatorisch beweglichen Übertragungselement,
welches unmittelbar oder mittels weiterer zwischengeschalteter Übertragungselemente
auf ein Ventil einwirkt, welches seinerseits bei Betätigung des Griffs öffnet,
gekennzeichnet durch
Verwendung zumindest des beweglichen Griffteils einer Waschtisch-, Bidet- oder Duscharmatur
als Griff.
2. Sanitärbeschlag zur Betätigung einer unter Putz angeordneten Wasserspülung,
wie für einen Toiletten-Spülkasten, einen Toiletten-Druckspüler oder ein Urinal,
mit einem beweglichen, vom Benutzer betätigbaren, als Griff bezeichneten Betätigungselement,
sowie mit wenigstens einem beweglichen Übertragungselement (7),
welches unmittelbar oder mittels weiterer zwischengeschalteter Übertragungselemente
auf ein Ventil einwirkt, welches seinerseits bei Betätigung des Griffs öffnet,
und mit einem auswechselbaren Adapter (2),
der einerseits den Griff hält,
derart, und dass er mit dem Griff zusammenwirkend dessen Bewegung auf das Übertragungselement
(7) leitet,
und daß bei Verwendung unterschiedlicher Griffe ein an den jeweiligen Griff angepaßter
Adapter (2) verwendbar ist,
und der andererseits an das Übertragungselement (7) angepasst ist,
derart, dass er eine Bewegung dieses Übertragungselementes (7) bei Betätigung des
Griffs ermöglicht.
3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (2) wenigstens zweiteilig ausgestaltet ist, wobei zumindest der an den
Griff angepasste Adapterteil (17) auswechselbar ist.
4. Beschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter eine translatorische Bewegung des Griffs auf das Übertragungselement
(7) weiterleitend ausgestaltet ist.
5. Sanitärbeschlag zur Betätigung einer unter Putz angeordneten Wasserspülung,
wie bei einem Toiletten-Spülkasten, einem Toiletten-Druckspüler oder einem Urinal,
wobei der Beschlag ein vom Benutzer schwenkbeweglich betätigbares, als Griff bezeichnetes
Betätigungselement aufweist,
sowie wenigstens ein translatorisch bewegliches Übertragungselement,
welches unmittelbar oder mittels weiterer zwischengeschalteter Übertragungselemente
auf ein Ventil einwirkt, welches seinerseits bei Betätigung des Griffs öffnet,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Adapter (2) vorgesehen ist,
welcher die rotatorische Bewegung des Griffs in eine translatorische Bewegung umsetzend
und diese auf das Übertragungselement (7) überleitend ausgestaltet ist,
und welcher, ausgehend von einer Neutralstellung, in welcher das Ventil geschlossen
ist, eine Bewegung des Griffs jeweils in beiden Drehrichtungen auf ein Übertragungselement
(7) überleitet.
6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (2) in Abhängigkeit von unterschiedlichen Betätigungsrichtungen des Griffs
wahlweise auf eines von zwei Übertragungselementen (7) einwirkt, welche zwei unterschiedlich
große Wassermengen freigeben.
7. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (2) auswechselbar ist.
8. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (2) wenigstens zweiteilig ausgestaltet ist, wobei zumindest der an den
Griff angepasste Adapterteil (17) auswechselbar ist.
9. Beschlag nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (2) eine Rampe (8, 9) aufweist und gemeinsam mit dem Griff schwenkbar
gelagert ist,
wobei die Rampe (8, 9) bei rotatorischer Betätigung des Griffs dem Übertragungselement
(7) anliegt
und bei zunehmendem Schwenkwinkel des Griffs das Übertragungselement (7) translatorisch
zunehmend verschiebt.
10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rampe (8, 9) Abschnitte mit unterschiedlichen Steigungen aufweist,
derart, dass der Griff zu Beginn der Ventil-Öffnungsbewegung mit geringerem am Griff
erforderlichen Kraftaufwand bewegbar ist als bei einer späteren Phase der Ventil-Öffnungsbewegung.
11. Beschlag nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter einen Gewindeabschnitt aufweist,
und dass der Griff einen damit zusammenwirkenden Gewindeabschnitt aufweist.
12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter unbeweglich gelagert ist und das Übertragungselement unmittelbar an den
Griff anschließt.
13. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter beweglich gelagert ist und bei einer rotatorischen Bewegung des Griffs
translatorisch bewegt wird, wobei der Adapter an das Übertragungselement anschließt.
14. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Grundplatte (1), welche den Griff oder den Adapter (2) trägt und vor bzw. in
einer Revisionsöffnung eines Spülkastens anbringbar ist.
15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungselemente an der Grundplatte (1) zur Befestigung einer die Grundplatte
(1) verdeckenden Blende (5, 15) vorgesehen sind.
16. Beschlag nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, gegebenenfalls unterschiedlich wirkende Befestigungselemente zur wahlweisen
Befestigung einer von mehreren unterschiedlichen Blenden (5, 15) an der Grundplatte
(1) vorgesehen sind.
17. Beschlag nach einem der Ansprüche 14 bis 16, gekennzeichnet durch Befestigungsstellen (12) zur verdrehsicheren Abstützung der Grundplatte (1) an einem
Spülkasten.
18. Beschlag nach einem der Ansprüche 14 bis 16, gekennzeichnet durch Halteelemente (14) zur verdrehsicheren Abstützung der Grundplatte (1) an einer den
Beschlag umgebenden Wand.
19. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein elektrisches, hydraulisches oder pneumatisches Übertragungselement.
20. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch ein mechanisches, als Bowdenzug oder Stange ausgestaltetes Übertragungselement (7).