(19)
(11) EP 1 353 346 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.05.2005  Patentblatt  2005/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.10.2003  Patentblatt  2003/42

(21) Anmeldenummer: 03005877.0

(22) Anmeldetag:  15.03.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 13/70, H01H 9/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 11.04.2002 DE 10216038

(71) Anmelder: Ritto GmbH & Co.KG
35708 Haiger (DE)

(72) Erfinder:
  • Heppner, Manfred
    35708 Haiger (DE)

(74) Vertreter: Fleck, Hermann-Josef, Dr.-Ing. et al
Klingengasse 2
71665 Vaihingen/Enz
71665 Vaihingen/Enz (DE)

   


(54) Gehäuse aus Gehäuse-Oberteil und Gehäuse-Unterteil mit mittels Tastenknöpfen betätigbaren Tastschaltern


(57) Die Erfindung betrifft ein Gehäuse aus Gehäuse-Oberteil und Gehäuse-Unterteil, bei dem im Gehäuse-Unterteil Tastschalter angeordnet sind, die mittels im Gehäuse-Oberteil gelagerter Tastenknöpfe betätigbar sind, und bei dem im Gehäuse-Unterteil Beleuchtungseinrichtungen pro Tastschalter zur Beleuchtung der zugeordneten Tastenknöpfe vorgesehen sind. Ist nach der Erfindung vorgesehen, dass die hutförmigen Tastenknöpfe mittels ringförmiger Betätigungselemente unverlierbar in Ausnehmungen des Gehäuse-Oberteils gehalten sind, dass die Betätigungselemente mit der Innenseite des Gehäuse-Oberteils verbindbar sind, dass im Gehäuse-Unterteil pro Tastschalter eine Fassung mit Beleuchtungslampe angeordnet ist, die auf die Mitten des zugeordneten Tastenknopfes und des zugeordneten Betätigungselementes ausgerichtet ist, und dass das Betätigungselement die zugeordnete Fassung mit Verstellspiel umschließt und den außerhalb der Fassung angeordneten, zugeordneten Tastschalter schaltet, wenn der zugeordnete Tastenknopf betätigt und das zugeordnete Betätigungselement verstellt wird, dann können die Tastenknöpfe voll und gleichmäßig ausgeleuchtet werden, ohne dafür komplizierte und aufwändige Koppelelemente zu den zu betätigenden Tastschaltern vorsehen zu müssen.







Recherchenbericht