Gehäuse aus Gehäuse-Oberteil und Gehäuse-Unterteil mit mittels Tastenknöpfen betätigbaren Tastschaltern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gehäuse aus Gehäuse-Oberteil und Gehäuse-Unterteil, bei dem im Gehäuse-Unterteil Tastschalter angeordnet sind, die mittels im Gehäuse-Oberteil gelagerter Tastenknöpfe betätigbar sind, und bei dem im Gehäuse-Unterteil Beleuchtungseinrichtungen pro Tastschalter zur Beleuchtung der zugeordneten Tastenknöpfe vorgesehen sind.

[0002] Derartige Gehäuse sind für die verschiedensten Anwendungsfälle eingesetzt. Dabei ist der Einbau der Tastschalter und die Zuordnung der Betätigungselemente schon auf die verschiedenste Weise gelöst worden. Sollen die Tastenknöpfe zusätzlich beleuchtet werden können, dann ergeben sich für den Einbau weit größere Schwierigkeiten, da in der Regel die Beleuchtungseinrichtungen seitlich zur Betätigungsachse des Tastenknopfes versetzt sind. Dies bringt keine gleichmäßige Ausleuchtung des Tastenknopfes. Nimmt der Tastenknopf die Beleuchtungseinrichtung auf, dann ist die Kopplung desselben zum Tastschalter aufwändig und kompliziert.

[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, bei einem Gehäuse der eingangs erwähnten Art die Tastenknöpfe gleichmäßig auszuleuchten und dennoch die Kopplung der Tastenknöpfe mit den zugeordneten Tastschaltern mit einfachen Mitteln betriebssicher auszulegen.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass die hutförmigen Tastenknöpfe mittels ringförmiger Betätigungselemente unverlierbar in Ausnehmungen des Gehäuse-Oberteils gehalten sind, dass die Betätigungselemente mit der Innenseite des Gehäuse-Oberteils verbindbar sind, dass im Gehäuse-Unterteil pro Tastschalter eine Fassung mit Beleuchtungslampe angeordnet ist, die auf die Mitten des zugeordneten Tastenknopfes und des zugeordneten Betätigungselementes ausgerichtet ist, und dass das Betätigungselement die zugeordnete Fassung mit Verstellspiel umschließt und den außerhalb der Fassung angeordneten, zugeordneten Tastschalter schaltet, wenn der zugeordnete Tastenknopf betätigt und das zugeordnete Betätigungselement verstellt wird.

[0005] Bei dieser Ausgestaltung kann die Beleuchtungseinrichtung zentrisch zum Tastenknopf im Gehäuse-Unterteil befestigt werden, so dass sie den Tastenknopf gleichmäßig und ohne Schattenbildung ausleuchtet. Das ringförmige Betätigungselement legt nicht nur den Tastenknopf uvnerlierbar im Gehäuse-Oberteil fest, sondern kann mit seiner Bohrung die Fassung mit der Beleuchtungslampe umschließen und daran verstellt werden, um einen unmittelbar an die Fassung angrenzenden Tastschalter zu betätigen.

[0006] Der Halt und die Führung des Tastenknopfes in der Ausnehmung des Gehäuse-Oberteils lässt sich dadurch einfach erreichen, dass der Tastenknopf hohl ausgebildet ist und von dem zugeordneten Betätigungselement mit einem Bund an der Innenseite des Gehäuse-Oberteils anliegend in der Ausgangsstellung gehalten ist.

[0007] Ist dabei vorgesehen, dass das Betätigungselement sich nur am Bund des Tastenknopfes abstützt, der vorzugsweise aus lichtdurchlässigem Material besteht, dann kann sich die Beleuchtungslampe durch das Betätigungselement hindurch bis in den Hohlraum des Tastenknopfes erstrecken.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung in dem Gehäuse-Oberteil auf der Innenseite angeformte Führungselemente für den Bund des Tastenknopfes aufweist und dass der Tastenknopf im Bereich des Bundes einen abstehenden Ansatz aufweist, der in Anschlägen im Bereich der Ausnehmung geführt ist und den Tastenknopf unverdrehbar hält. Der Tastenknopf ist damit in der Ausnehmung verdrehsicher geführt und kann mit Kennzeichen versehen werden, die auf eine bestimmte Bedienungsrichtung ausgerichtet sind.

[0009] Die Festlegung der Betätigungselemente in der Nähe der Ausnehmungen des Gehäuse-Oberteils ist so gelöst, dass auf der Innenseite des Gehäuse-Oberteils eine Halterung angeformt ist, in der an dem Betätigungselement angeformte Halteelemente festlegbar sind. Dabei kann zur Reduzierung des Aufwandes zusätzlich vorgesehen sein, dass die Halterung die Halteelemente für die Betätigungselemente mehrerer nebeneinander angeordneter Tastenknöpfe aufnimmt.

[0010] Die notwendige Verstellbarkeit der Betätigungselemente wird dadurch erreicht, dass die Halteelemente aus einer Befestigungsleiste und daran angeformter Auslenkfedern besteht, wobei die Enden der Auslenkfedern die Betätigungselemente tragen.

[0011] Die weitere Ausbildung sieht vor, dass die Betätigungselemente auf der dem Gehäuse-Unterteil zugekehrten Seite Begrenzungsansätze tragen, die die vertikale Verstellung des Betätigungselementes begrenzen. Damit kann die Schaltstellung des Betätigungselementes definiert und der Tastschalter vor Beschädigungen geschützt werden.

[0012] Die Fassungen mit den vorzugsweise als LED ausgebildeten Beleuchtungslampen sind mit den Tastschaltern auf einer Leiterplatte angeordnet und verdrahtet, die leicht im Gehäuse-Unterteil so eingebaut werden kann, dass die geforderte Ausrichtung erreicht ist. Dabei können die Tastschalter wahlweise als monostabile oder bistabile Schalter ausgelegt sein, wobei die Auslenkfedern der Betätigungselemente als Rückstellfedern für die Tastenknöpfe dienen. Dies insbesondere dann, wenn die ringförmigen Betätigungselemente mit den Auslenkfedern und der Befestigungsleiste aus elastischem Kunststoff als Spritzgussteil hergestellt werden.

[0013] Für eine eventuelle Nachrüstung weiterer Tastschalter kann nach einer Weiterbildung vorgesehen sein, dass im Gehäuse-Oberteil nicht belegte Ausnehmungen für Tastenknöpfe mittels ausbrechbarer Verschlussplatten abgedeckt sind.

[0014] Das Dokument EP 1 176 619 offenbart eine Anordnung gemäss den Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0015] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in perspektivischer Ansicht einen Teil eines aus Gehäuse-Oberteil und Gehäuse-Unterteil zusammensetzbaren Gehäuses mit zwei eingebauten Tastschaltern mit Beleuchtungseinrichtung und

Fig. 2

in perspektivischer Ansicht einen Teil der Innenseite des Gehäuse-Oberteils mit den Teilen für die unverlierbare Festlegung des Tastenknopfes in der Ausnehmung des Gehäuse-Oberteils.

[0016] Das Gehäuse nach dem Ausführungsbeispiel besteht aus einem boxartigen Gehäuse-Oberteil 10 und einem darauf angepassten boxartigen Gehäuse-Unterteil 20, die mit ihren umlaufenden Rändern einen Gehäuse-Aufnahmeraum umschließen, der je nach Verwendungszweck verschiedene Einbauten aufnehmen kann. Für die vorliegende Erfindung ist dieser weitere Einbau nicht von Bedeutung, es werden daher in Teilansichten nur die Teile zum Einbau von Tastschaltern gezeigt. Diese Tastschalter 23 sind im Gehäuse-Unterteil 20 auf einer Leiterplatte 25 angeordnet.

[0017] Die Tastenknöpfe 14 sind hutförmig, also hohl ausgebildet und weisen an der offenen Seite einen abstehenden Bund 15 auf. Die Tastenknöpfe 14 sind von der Innenseite her in die Ausnehmungen 11 des Gehäuse-Oberteils 10 eingesetzt, wobei der Bund 15 durch Anschlag die Einsetzstellung, d.h. Ausgangsstellung, des Tastenknopfes 14 festlegt. An der Innenseite des Gehäuse-Oberteils 10 sind diametral schalenförmige Führungen 12 (Fig. 2) angeformt, die den Bund 15 des Tastenknopfes 14 führen. Außerdem sind im Bereich der Ausnehmungen 1 1 Anschläge 13 angeformt, die einen Ansatz 16 am Bund 15 des Tastenknopfes 14 aufnehmen und so den Tastenknopf 14 unverdrehbar in der Ausnehmung 11 mit den Führungen 12 führen. Die Tastenknöpfe 14 sind dabei vorzugsweise aus lichtdurchlässigem Material hergestellt, da sie beleuchtet werden.

[0018] Gehalten werden die Tastenknöpfe 14 in den Ausnehmungen 11 durch ringförmige Betätigungselemente 33, die sich mit dem Bund 15 des Tastenknopfes 14 decken. An dem Betätigungselement 33 ist eine als Auslenkfeder dienende Haltefeder 32 angeformt. Dabei können mehrere Haltefedern 32 mehrerer Betätigungselemente 33 mit einer Befestigungsleiste 31 zu einem einstückigen Einsatzteil vereinigt werden. Auf der Innenseite des Gehäuse-Oberteils 10 ist im Bereich der Ausnehmungen 1 1 eine Aufnahme 17 angeformt, in die die Befestigungsleiste 31 so eingesetzt werden kann, dass die Betätigungselemente 33 mit den Bünden 15 der zugeordneten Tastenknöpfe 14 zur Deckung kommen. Damit sind die Tastenknöpfe 14 unverlierbar in den Ausnehmungen 11 des Gehäuse-Oberteils 10 gehalten.

[0019] Wie der Fig. 1 zu entnehmen ist, nimmt das Gehäuse-Unterteil 20 eine Leiterplatte 25 auf, die Fassungen 21 mit Beleuchtungslampen 22 trägt. Dabei ist die Ausrichtung so, dass die Mitten der als LED ausgebildeten Beleuchtungslampen 22 in ihren Fassungen 21 auf die Mitten der Betätigungselemente 33 und der Tastenknöpfe 14 ausgerichtet sind. Die ringförmigen Betätigungselemente 33 umschließen mit Verstellspiel die Fassungen 21 mit den Beleuchtungslampen 22 und können unmittelbar an die Fassungen 21 auf der Leiterplatte 25 befestigte Tastschalter 23 schalten. Bei geschlossenem Gehäuse können die LED's durch die Betätigungselemente 33 hindurch bis in den Hohlraum der Tastenknöpfe 14 reichen und diese gleichmäßig und ohne Schattenwirkung ausleuchten. Die ringförmigen Betätigungselemente 33 bieten um die Fassungen 21 herum genügend Kontaktflächen zu den zugeordneten Betätigungsorganen der Tastschalter 23, die als monostabile oder bistabile Schalter ausgebildet sein können. Die Haltefedern 32 dienen dabei als Rückstellfedern für die Tastenknöpfe 14, insbesondere dann, wenn die Betätigungselemente 33 mit den Haltefedern 32 und der Befestigungsleiste 31 aus elastischem Kunststoff einstückig hergestellt sind. Auf der dem Gehäuse-Unterteil 20 zugekehrten Seite der Betätigungselemente 33 sind Begrenzungsansätze 34 angeformt, die die Verstellbewegung durch Anschlag an der Leiterplatte 25 oder dem Boden des Gehäuse-Unterteils 20 begrenzen und so die Tastschalter 23 vor Beschädigungen schützen.

[0020] Am Gehäuse-Oberteil 10 können mehr als zwei Ausnehmungen 11 mit Führungen 12 und Anschläge 13 vorgesehen sein. Wird eine Ausnehmung 11 nicht belegt, dann kann sie mit einer ausbrechbaren Verschlussplatte abgedeckt und bei Bedarf geöffnet werden. Auf diese Weise kann das Gehäuse leicht mit weiteren Tastschaltern erweitert werden.

Ansprüche

1. Gehäuse aus Gehäuse-Oberteil und Gehäuse-Unterteil, bei dem im Gehäuse-Unterteil Tastschalter angeordnet sind, die mittels im Gehäuse-Oberteil gelagerter Tastenknöpfe betätigbar sind, und bei dem im Gehäuse-Unterteil Beleuchtungseinrichtungen pro Tastschalter zur Beleuchtung der zugeordneten Tastenknöpfe vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die hutförmigen Tastenknöpfe (14) mittels ringförmiger Betätigungselemente (33) unverlierbar in Ausnehmungen (11) des Gehäuse-Oberteils (10) gehalten sind,
dass die Betätigungselemente (33) mit der Innenseite des Gehäuse-Oberteils (10) verbindbar sind,
dass im Gehäuse-Unterteil (20) pro Tastschalter (23) eine Fassung (21) mit Beleuchtungslampe (22) angeordnet ist, die auf die Mitten des zugeordneten Tastenknopfes (14) und des zugeordneten Betätigungselementes (33) ausgerichtet ist, und
dass das Betätigungselement (33) die zugeordnete Fassung (21) mit Verstellspiel umschließt und den außerhalb der Fassung (21) angeordneten, zugeordneten Tastschalter (23) schaltet, wenn der zugeordnete Tastenknopf (14) betätigt und das zugeordnete Betätigungselement (33) verstellt wird.

2. Gehäuse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tastenknopf (14) hohl ausgebildet ist und von dem zugeordneten Betätigungselement (33) mit einem Bund (15) an der Innenseite des Gehäuse-Oberteils (10) anliegend in der Ausgangsstellung gehalten ist.

3. Gehäuse nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (33) sich nur am Bund (15) des Tastenknopfes (14) abstützt, der vorzugsweise aus lichtdurchlässigem Material besteht.

4. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmung (11) in dem Gehäuse-Oberteil (10) auf der Innenseite angeformte Führungselemente (12) für den Bund (15) des Tastenknopfes (14) aufweist und
dass der Tastenknopf (14) im Bereich des Bundes (15) einen abstehenden Ansatz (16) aufweist, der in Anschlägen (15) im Bereich der Ausnehmung (11) geführt ist und den Tastenknopf (14) unverdrehbar hält.

5. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Innenseite des Gehäuse-Oberteils (10) eine Halterung (17) angeformt ist, in der an dem Betätigungselement (33) angeformte Halteelemente (31, 32) festlegbar sind.

6. Gehäuse nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterung (17) die Halteelemente (31, 32) für die Betätigungselemente (33) mehrerer nebeneinander angeordneter Tastenknöpfe (14) aufnimmt.

7. Gehäuse nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente (31, 32) aus einer Befestigungsleiste und daran angeformter Auslenkfedern besteht, wobei die Enden der Auslenkfedern die Betätigungselemente (33) tragen.

8. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungselemente (33) auf der dem Gehäuse-Unierteil (10) zugekehrten Seite Begrenzungsansätze (34) tragen, die die vertikale Verstellung des Betätigungselementes (33) begrenzen.

9. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fassungen (21) mit den vorzugsweise als LED ausgebildeten Beleuchtungslampen (22) sowie die Tastschalter (23) auf einer Leiterplatte (25) angeordnet und verdrahtet sind.

10. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tastschalter (23) wahlweise als monostabile oder bistabile Schalter ausgebildet sind und
dass die Auslenkfedern der Betätigungselemente (33) als Rückstellfedern für die Tastenknöpfe (14) dienen.

11. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Gehäuse-Oberteil (10) nicht belegte Ausnehmungen (11) für Tastenknöpfe (14) mittels ausbrechbarer Verschlussplatten abgedeckt sind.

Claims

1. Housing comprising a housing upper part and a housing lower part, in which momentary-contact switches which can be actuated by means of pushbuttons mounted in the housing upper part are arranged in the housing lower part, and in which lighting devices are provided in the housing lower part per momentary-contact switch for lighting the associated pushbuttons, characterized in that the hat-shaped pushbuttons (14) are held in cutouts (11) in the housing upper part (10) by means of ring-shaped actuating elements (33) in such a way that they cannot become detached, in that the actuating elements (33) can be connected to the inner side of the housing upper part (20), in that a lampholder (21) with a lighting lamp (22), which is aligned with the centres of the associated pushbutton (14) and the associated actuating element (33), is arranged per momentary-contact switch (23) in the housing lower part (20), and in that the actuating element (33) surrounds the associated lampholder (21) with an adjustment clearance and switches the associated momentary-contact switch (23) arranged outside the lampholder (21) if the associated pushbutton (14) is actuated and the associated actuating element (33) is adjusted.

2. Housing according to Claim 1, characterized in that the pushbutton (14) is designed to be hollow and is held by the associated actuating element (33) with a collar (15) resting on the inner side of the housing upper part (10) in the initial position.

3. Housing according to Claim 1 or 2, characterized in that the actuating element (33) is supported only on the collar (15) of the pushbutton (14), which preferably comprises a light-transmissive material.

4. Housing according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the cutout (11) in the housing upper part (10) has guide elements (12) integrally formed on the inner side for the collar (15) of the pushbutton (14), and in that the pushbutton (14) has a protruding shoulder (16) in the region of the collar (15), said shoulder being guided in stops (13) in the region of the cutout (11) and holding the pushbutton (14) in rotationally secure fashion.

5. Housing according to one of Claims 1 to 4, characterized in that a holder (17) is integrally formed on the inner side of the housing upper part (10), it being possible for holding elements (31, 32), which are integrally formed on the actuating element (33), to be fixed in said holder.

6. Housing according to Claim 5, characterized in that the holder (17) accommodates the holding elements (31, 32) for the actuating elements (33) of a plurality of pushbuttons (14) arranged next to one another.

7. Housing according to Claim 5 or 6, characterized in that the holding elements (31, 32) comprise a fastening strip and deflecting springs integrally formed thereon, the ends of the deflecting springs bearing the actuating elements (33).

8. Housing as claimed in one of Claims 1 to 7, characterized in that the actuating elements (33) bear limit shoulders (34) on the side facing the housing lower part (10), said limit shoulders limiting the vertical adjustment of the actuating element (33).

9. Housing according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the lampholders (21) with the lighting lamps (22), which are preferably in the form of LEDs, and the momentary-contact switches (23) are arranged on a printed circuit board (25) and wired.

10. Housing according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the momentary-contact switches (23) are optionally in the form of monostable or bistable switches, and in that the deflecting springs of the actuating elements (33) act as restoring springs for the pushbuttons (14).

11. Housing according to one of Claims 1 to 10, characterized in that unoccupied cutouts (11) for pushbuttons (14) in the housing upper part (10) are covered by means of knock-out closure plates.

Revendications

1. Boitier constitué d'une partie supérieure de boitier et d'une partie inférieure de boitier, dans lequel des commutateurs à touches sont disposés dans la partie inférieure du boitier, peuvent être actionnés au moyen de boutons poussoirs montés dans la partie supérieure du boitier, et dans lequel des dispositifs d'éclairage sont prévus dans la partie inférieure de boitier pour chaque commutateur à touche en vue d'éclairer les boutons poussoirs associés, caractérisé en ce que,
les boutons poussoirs en forme de capuchon (14) sont retenus de manière imperdable dans des évidements (11) de la partie supérieure de boitier (10) au moyen d'éléments d'actionnement de forme annulaire (33),
en ce que les éléments d'actionnement (33) peuvent être connectés au côté intérieur de la partie supérieure de boitier (10),
en ce qu'une monture (21) avec une lampe d'éclairage (22) est disposée pour chaque commutateur à touches (23) dans la partie inférieure de boitier (20), laquelle est orientée vers le milieu du bouton poussoir associé (14) et de l'élément d'actionnement associé (33), et
en ce que l'élément d'actionnement (33) entoure la monture associée (21) avec un jeu de réglage et commute le commutateur à touches associé (23) et disposé à l'extérieur de la monture (21), quand le bouton poussoir associé (14) est actionné et que l'élément d'actionnement associé (33) est déplacé.

2. Boitier selon la revendication 1,
caractérisé en ce que,
le bouton poussoir (14) est creux et est maintenu en applique dans la position de sortie par l'élément d'actionnement associé (33) avec un épaulement (15) sur le côté intérieur de la partie supérieure de boitier (10).

3. Boitier selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que,
l'élément d'actionnement (33) s'appuie uniquement sur l'épaulement (15) du bouton poussoir (14), qui se compose de préférence d'un matériau translucide.

4. Boitier selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que,
l'évidement (11) présente des éléments de guidage (12) façonnés sur le côté intérieur dans la partie supérieure de boitier (10) pour l'épaulement (15) du bouton poussoir (14) et
en ce que le bouton poussoir (14) présente, dans la région de l'épaulement (15), un élément rapporté saillant (16), qui est guidé dans des butées (13) dans la région de l'évidement (11) et qui retient le bouton poussoir (14) de manière à l'empêcher de tourner.

5. Boitier selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que,
une fixation (17) est façonnée sur le côté intérieur de la partie supérieure de boitier (10), des éléments de retenue (31,32) façonnés sur l'élément d'actionnement (33) pouvant être fixés dans cette fixation (17).

6. Boitier selon la revendication 5,
caractérisé en ce que,
la fixation (17) reçoit les éléments de retenue (31, 32) pour les éléments d'actionnement (33) de plusieurs boutons poussoirs (14) disposés les uns à côté des autres.

7. Boitier selon la revendication 5 ou 6,
caractérisé en ce que,
les éléments de retenue (31, 32) se composent d'une baguette de fixation et de ressorts de déflexion façonnés sur celle-ci, les extrémités des ressorts de déflexion portant les éléments d'actionnement (33).

8. Boitier selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que,
les éléments d'actionnement (33) portent, sur le côté tourné vers la partie inférieure de boitier (10), des éléments rapportés de limitation (34), qui délimitent le déplacement vertical de l'élément d'actionnement (33).

9. Boitier selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que,
les montures (21) avec les lampes d'éclairage (22) réalisées de préférence sous forme de LED ainsi que les commutateurs à touches (23) sont disposés et câblés sur une carte à circuits imprimés (25).

10. Boitier selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que,
les commutateurs à touches (23) sont réalisés au choix sous forme de commutateurs monostables ou bistables et
en ce que les ressorts de déflexion des éléments d'actionnement (33) servent de ressorts de rappel pour les boutons poussoirs (14).

11. Boitier selon l'une quelconque des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que,
des évidements (11) non occupés dans la partie supérieure de boitier (10) pour des boutons poussoirs (14) sont recouverts au moyen de plaques de fermeture pouvant être ouvertes par arrachement.

Zeichnung