(19)
(11) EP 1 353 351 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.02.2005  Patentblatt  2005/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.10.2003  Patentblatt  2003/42

(21) Anmeldenummer: 03007508.9

(22) Anmeldetag:  01.04.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 71/46, H01H 71/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 12.04.2002 DE 10216370

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
68526 Ladenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmitt, Volker
    69245 Bammental (DE)
  • Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing.
    69429 Waldbrunn (DE)
  • Orban, Alexander
    69469 Weinheim (DE)

(74) Vertreter: Miller, Toivo et al
ABB Patent GmbH Postfach 1140
68520 Ladenburg
68520 Ladenburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Verbinden zweier Installationsgeräte


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden zweier Installationsgeräte, insbesondere zum Verbinden eines Hilfs- und/oder Steuerschalters (im folgenden kurz nur Hilfsschalter genannt), mit einem Installationsgerät beschrieben, wobei an einer der hinteren Schmalseiten (16) an wenigstens einem Hilfsschalter (13, 14) Aussparungen eingeformt sind, in die je ein Rastelement (18, 19) eingelegt ist, wobei das Rastelement (18, 19) in der jeweiligen Aussparung quer zu den Breitseiten des oder der Hilfsschalter verschiebbar ist und in einer ersten Endlage das Rastelement eine erste Breitseite des Hilfsschalters überragt, wobei das Rastelement (18, 19) an dem die erste Breitseite überragenden Abschnitt eine L- Form aufweist, deren freier Schenkel (26, 28) parallel zur ersten Breitseite und parallel zur hinteren Schmalseitenfläche verläuft, wogegen am benachbarten Installationsgerät oder Hilfsschalter eine daran angepaßte I-förmige Ausnehmung vorgesehen ist, in die der I- förmige Abschnitt des benachbarten Hilfsschalters zur Fixierung eingreift und ferner in einer zweiten Endlage das Rastelement die gegenüberliegende zweite Breitseite des Hilfsschalters überragt, wobei das Rastelement (18, 19) an dem die zweite Breitseite überragenden Abschnitt eine L- Form aufweist, deren freier Schenkel (26, 28) parallel zur zweiten Breitseite und parallel zur hinteren Schmalseitenfläche verläuft, wogegen am benachbarten Installationsgerät oder Hilfsschalter eine daran angepaßte I-förmige Ausnehmung vorgesehen ist, in die der I- förmige Abschnitt des benachbarten Hilfsschalters zur Fixierung eingreift.







Recherchenbericht