HYDROSPEICHER, INSBESONDERE BLASENSPEICHER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hydrospeicher, insbesondere Blasenspeicher, mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

[0002] Hydrospeicher dieser Art sind handelsüblich. In einem von der Firma Mannesmann Rexroth herausgegebenen Fachbuch "Der Hydrauliktrainer", Bd.1, ist auf Seite 165 ein Blasenspeicher der eingangs genannten Art dargestellt und beschrieben. Bei dem bekannten Blasenspeicher ist die Ventilanordnung als Sitzventil ausgebildet, wobei am dem Fluidraum zugekehrten Endrand des Anschlußstutzens als feststehender Ventilsitz eine Kegelfläche ausgebildet ist, die mit einer entsprechenden Kegelfläche an einem Ventilteller des beweglichen Ventilkörpers zusammenwirkt. Dieser ist ähnlich gestaltet wie die bei ventilgesteuerten Verbrennungsmotoren üblichen Steuerventile, d.h. der Ventilteller befindet sich an einem Schaft, der für die zwischen Offenstellung und Schließstellung verlaufende Ventilhubbewegung in einer Ventilführung als Ventilträger geführt ist, die Bestandteil des Anschlußstutzens ist.

[0003] Nachteilig hierbei sind die sich ergebenden hohen Herstellungskosten aufgrund des erforderlichen Aufwandes für die Herstellung und die Bearbeitung der durch diese Ventilbauweise bedingten Vielzahl an Einzelteilen. Um eine einwandfreie Funktion der Ventilanordnung zu gewährleisten, muß die in den Anschlußstutzen eingebaute Ventilführung hinsichtlich der Fertigungstoleranzen sowohl bezüglich der Fluchtung als auch der Passung sorgfältig gestaltet sein. Außerdem ist eine entsprechende Bearbeitung der den Ventilsitz bildenden Kegelflächen erforderlich, was ebenso die Herstellkosten erhöht wie die Tatsache, daß zumindest der Ventilteller des Ventilkörpers in Schmiedebauweise hergestellt ist.

[0004] Durch die DE-A-199 06 800 ist ein Druckmittelspeicher (Hydrospeicher) mit einem Gehäuse bekannt, dessen Innenraum durch ein Medien-Trennungselement in zwei Kammern unterteilt ist, wobei die erste Kammer mit einem Gas und die zweite Kammer mit einer Flüssigkeit gefüllt ist und wobei in einem hydraulischen Anschluß ein Bodenventil vorgesehen ist, dessen Schließkörper durch das Medien-Trennungselement in Form einer Betätigungsplatte eines Federbalges betätigbar ist und das ein Befüllen der zweiten Kammer mit Flüssigkeit ermöglicht und ein vollständiges Entleeren der zweiten Kammer verhindert.

[0005] Um sowohl eine Beschädigung des Bodenventils als auch einen ungewollten Flüssigkeitsaustritt zu verhindern und somit eine erhebliche Erhöhung der Funktionssicherheit zu gewährleisten, ist bei der bekannten Lösung vorgeschlagen, daß der Schließkörper durch das Medien-Trennungselement in eine Lage bringbar ist, in der die Funktion eines hydraulischen Kolbens erfüllt ist. Der Schließkörper weist auf seiner der Trennungsplatte des Federbalgspeichers zugewandten Seite ein kugelförmiges Betätigungsteil auf, so daß insoweit eine punktuelle Kraftspitzen aufweisende Krafteinleitung über das Medien-Trennungselement auf den Schließkörper erfolgt. Der vollständig in dem Anschlußstutzen geführte bekannte Ventilkörper benötigt darüber hinaus für seine Abdichtung gegenüber dem Anschlußstutzen außenumfangsseitig gummielastische Dichteinrichtungen, die grundsätzlich einem Verschleiß unterliegen, so daß diese von Zeit zu Zeit, um die Funktionssicherheit des Hydrospeichers zu gewährleisten, gegen neue auszutauschen sind.

[0006] Durch die FR 1 154 187 ist ein gattungsgemäßer Hydrospeicher, insbesondere Blasenspeicher, bekannt mit einem Speichergehäuse, einem in diesem angeordneten Trennelement, das im Speichergehäuse einen an einen gasseitigen Zugang angrenzenden Gasraum von einem Fluidraum trennt, der an einen fluidseitigen Zugang angrenzt, welcher einen Fluid-Anschlutzen aufweist, mit einem im Anschlußstutzen befindlichen Ventilträger mit Fluiddurchlaß und mit einem tellerartigen, auf seiner dem Ventilträger zugewandten Seite zum Ventilschaft hin sich verjüngenden Ventilkörper, der über einen Kraftspeicher in Form einer Druckfeder in seine den Fluiddurchgang freigebende Offenstellung vorgespannt und durch eine Bewegung des Trennelementes in seine Schließstellung bewegbar ist und der in besagter Offenstellung in den Fluidraum hineinragt, wobei der Ventilkörper integraler, insbesondere einstückiger Bestandteil des Ventilträgers ist, der entlang seines Außenumfanges innerhalb des Anschlußstutzens in diesem längsverfahrbar geführt ist. Zur Begrenzung des Verfahrweges ist der Ventilträger gegen einen Anschlag im Anschlußstutzen verfahrbar geführt, der aus einem Sicherungsring besteht. Bei der bekannten Lösung weist der Ventilträger nur einen Fluiddurchlaß in axialer Richtung auf, der in einen radial sich erstreckenden Fluiddurchlaß in der Art einer im Ventilkörper angebrachten Querbohrung einmündet, wobei der axial sich erstrekkende Fluiddurchlaß im übrigen von dem Kraftspeicher in Form der Druckfeder durchgriffen ist. Die dahingehend bekannte Lösung baut kompliziert auf, was die Herstellkosten erhöht und die Funktionssicherheit entsprechend beeinträchtigt.

[0007] Durch die GB 2 104 964 ist eine weitere Hydrospeicher-Lösung bekannt, insbesondere in Form eines Blasenspeichers, bei dem es sich jedoch nicht um eine Ventilteller-Lösung mit Ventilträger im aufgezeigten Sinne handelt, sondern vielmehr um eine Kolbenventil-Lösung, bei der der Kolben als Ventilträger einen möglichst großen Durchmesser aufweisen soll gegenüber seiner Einbaulänge, um dergestalt die Steifigkeit des Schließventils zu erhöhen, um dem Nachteil bei den bekannten Ventilteller-Lösungen mit schlank ausgebildetem Ventilschaft zu begegnen, das im Überlastbereich auf der Druckseite des Speichers der Ventilteller in die Ventilaufnahme in Form des Anschlußstutzens ungewollt hineingepreßt wird (Seite 1, Zeilen 102 - 108 der GB 2 104 964). Um eine Vereinfachung der Montage bei der bekannten Lösung zu erreichen, ist vorgesehen, dass das konisch zulaufende Endteil des Trägerkolbens mit diesem lösbar verbunden wird, beispielsweise mit Hilfe einer Schraubverbindung. Zwar verzichtet die bekannte Lösung auf einen Sicherungsring und der kolbenartige Ventilkörper ist bei dieser bekannten Lösung über einen Anschlag des Anschlußstutzens in demselben sicher gehalten; jedoch ist im Gegensatz zu der vorstehenden französischen Schrift der Kraftspeicher in Form der Druckfeder unterhalb des Ventilkörpers angeordnet. Auch die dahingehend bekannte Lösung weist wiederum nur einen Fluiddurchlaß in Axialrichtung im Ventilkörper auf, der in radiale Fluiddurchtrittsstellen im kolbenartigen Ventilkörper einmündet. Auch die dahingehend bekannte Lösung ist gleichfalls aufwendig und teuer in der Herstellung.

[0008] Durch die US 4,335,751 ist ein Membranspeicher als Hydrospeicher bekannt, bei dem im Anschlußstutzen zur Fluidführung ein Fluidführungsteil eingeschraubt ist, das diametral zu seiner Längsachse mit mehreren Fluiddurchlässen versehen ist. An seiner Oberseite weist das Fluidführungsteil eine tellerartige Führungsfläche auf, die die Strömungsumleitung des Fluids von den Fluiddurchlässen auf die Fluidseite des Hydrospeichers vornimmt. Die dahingehende Fluidführungsfläche ist unbeweglich einstückiger Bestandteil des im Anschlußstutzen des Membranspeichers festgelegten Fluidführungsteils. Der Außendurchmesser der Führungsfläche ist derart gewählt, daß von seiten des Anschlußstutzens her ein Einschraubvorgang möglich ist, so daß die Führungsfläche nicht in der Art eines Ventils od. dgl. die randseitigen Begrenzungsflächen des Anschlußstutzens zum Inneren des Speichers hin übergreifen kann. Mit der dahingehend statischen Anordnung eines Fluidführungsteils läßt sich auch bereits aufgrund der geometrischen Abmessungen der tellerartigen Führungsfläche eine Ventilfunktion, wie bei den vorstehend beschriebenen Lösungen, auch nach entsprechender Modifikation somit nicht wahrnehmen.

[0009] Die Erfindung stellt sich ausgehend von diesem Stand der Technik die Aufgabe, einen Hydrospeicher zu schaffen, der vergleichsweise einfach und kostengünstig herstellbar ist bei gleichzeitig erhöhter Funktionssicherheit und der Wartungsintervalle in größeren zeitlichen Abständen aufweist.

[0010] Bei einem Hydrospeicher der genannten Art ist diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mehrere Fluiddurchlässe in Form von Längsbohrungen im Ventilträger diametral zu seiner Längsachse und zur Längsachse des Ventilkörpers einander gegenüberliegend angeordnet sind, daß die Fluiddurchlässe nach innen durch den Ventilschaft des Ventilkörpers begrenzt sind, dass der Kraftspeicher unterhalb des kolbenartigen Ventilkörpers zwischen diesem und dem Anschlußstutzen angeordnet ist und daß der Ventilkörper mit Ventilträger in spanender Bearbeitung als Drehteil konzipiert ist.

[0011] Durch den Wegfall einer gesonderten, in den Anschlußstutzen einzubauenden Ventilkonstruktion ergibt sich eine wesentliche Verringerung des Aufwandes für die Herstellung, Bearbeitung und den Zusammenbau. Mit der erfindungsgemäßen Lösung ist es möglich, den Ventilkörper als Bestandteil des Ventilträgers in der Art eines Einsatzmoduls auszubilden und die dahingehende Modulkomponente läßt sich rasch und in einfacher Weise in den Fluid-Anschlußstutzen einführen und dort längsverfahrbar festlegen. Im Hinblick auf den modularen Aufbau lassen sich in der Art eines Baukastens rasch und einfach Anpassungen an geänderte Größenverhältnisse, insbesondere im Hinblick auf den Anschlußstutzen, für den Hydrospeicher vornehmen. Des weiteren läßt sich konstruktiv einfach und kostengünstig die benötigte Anzahl an Fluiddurchlässen in Form von Längsbohrungen im Ventilträger vorsehen.
Auch unterstützt die Anordnung des Kraftspeichers den modularen Aufbau der Lösung und der Kraftspeicher läßt sich in einfacher, kostengünstiger Weise in den Anschlußstutzen einlegen.
Da der Ventilkörper mit Ventilträger in spanender Bearbeitung als Drehteil konzipiert ist, läßt sich die erfindungsgemäße Ventileinrichtung aus einem stangenförmigen Grundmaterial mittels üblicher Drehautomaten in ausgesprochen kostengünstiger Weise realisieren, wobei die bisher üblich eingesetzten Schmiedeverfahren für den Ventilteller eine deutliche Kostensteigerung mit sich bringen.

[0012] Da der Ventilträger außenumfangsseitig entlang des Innenumfanges des Anschlußstutzens geführt ist, läßt sich dergestalt die Führungsfläche vergrößern, so daß eine sichere paßgenaue Führung erreichbar ist, was die Funktionssicherheit der erfindungsgemäßen Lösung erhöht. Des weiteren kann auf ein dem Verschleiß unterliegendes Dichtsystem vollständig verzichtet werden.

[0013] Aufgrund der tellerartigen Ausgestaltung des Ventilkörpers erfolgt eine flächige Anlage des genannten Trennelementes, so daß insoweit in schonender Weise eine flächige Betätigung erfolgt, was gleichfalls den Verschleiß verringern hilft und mithin der Funktionssicherheit der erfindungsgemäßen Hydrospeicher-Lösung zugute kommt.

[0014] Der Sicherungsring des erfindungsgemäßen Hydrospeichers läßt sich über eine Montagenut am Außenumfang des Ventilträgers sicher in die Ausnehmung am Anschlußstutzen einbringen, so daß mit einem einfachen Verrastungsvorgang entgegen der Wirkung der Druckfeder in nur einem Vorgang sich die Montage des Einsatzmoduls vollständig ausführen läßt. Vorzugsweise ist die Wegstrecke zwischen Anschlag und dem endseitigen Auslauf der Montagenut dabei insbesondere größer bemessen, als der freie Verfahrweg des Ventilkörpers von der maximal möglichen Offenstellung bis zu seiner vollständigen Schließstellung, um später einen hemmfreien Betrieb des Ventilkörpers mit Ventilträger zu erreichen und den Einbau zu ermöglichen.

[0015] Im folgenden wird der erfindungsgemäße Hydrospeicher anhand einer Ausführungsform nach der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen dabei in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die

Fig.1

teilweise in Ansicht, teilweise im Längsschnitt gezeichnet einen bekannten Hydrospeicher in Form eines Blasenspeichers;

Fig.2

in perspektivischer Ansicht einen Schnitt durch die Ventileinrichtung nach der Erfindung mit Anschlußstutzen;

Fig.3

einen entsprechenden Längsschnitt gemäß der Darstellung der Anordnung nach der Fig.2.

[0016] Die Fig.1 zeigt einen üblichen, im Stand der Technik nachweisbaren Blasenspeicher mit einem als Druckgehäuse ausgebildeten Speichergehäuse 10. In dem Speichergehäuse 10 ist ein elastisch nachgiebiges Trennelement 12 angeordnet, das einen an einen gasseitigen Zugang 14 angrenzenden Gasraum 16 von einem Fluidraum 18 trennt, der an einen fluidseitigen Zugang 20 angrenzt. Der genannte fluidseitige Zugang 20 weist einen Fluidanschlußstutzen 22 auf, der in der Art eines Hohlzylinders ausgebildet ist. In Blickrichtung auf die Fig.1 gesehen weist der Anschlußstutzen 22 an seiner unteren Innenseite eine Anschlußstelle 24 mit Innengewinde auf, an das eine Fluidleitung anschließbar ist. An seinem gegenüberliegenden Ende weist der Anschlußstutzen 22 eine Verbreiterung 26 auf, die innenumfangsseitig mit einer Anlageschräge 28 versehen ist für die Anlage des unteren Tellerrandes 30 eines Ventilkörpers 32 in seiner Schließstellung (nicht dargestellt). Zum Festlegen des Fluid-Anschlußstutzens 22 am unteren offenen Ende des Speichergehäuses 10 dienen Festlegeringe 34, die einmal im Inneren des Speichergehäuses 10 angeordnet sind und einmal gemäß der Darstellung nach der Fig.1 außerhalb. Für die Verspannung der Festlegeringe 34 gegeneinander zwecks Festlegen des Anschlußstutzens 22 am unteren Speichergehäuserand dient eine Kontermutter 36, die auf ein Außengewinde 38 des Anschlußstutzens 22 aufschraubbar ist.

[0017] In der Mitte des Anschlußstutzens 22 im Bereich des fluidführenden Teils des Hydrospeichers ist ein Ventilträger 40 mit diametral einander gegenüberliegenden Fluiddurchlässen 42 angeordnet. Die dahingehenden Fluiddurchlässe 42 verbinden die Anschlußstelle 24 fluidführend mit dem Fluidraum 18 des Hydrospeichers. Der Ventilträger 40 ist entlang der Mittenlängsachse 44 mit einer Zentralbohrung versehen, durch die ein Ventilschaft 46 des tellerartigen Ventilkörpers 32 hindurchgreift, wobei, wie die Darstellung nach der Fig.1 zeigt, das freie Ende des Ventilschaftes 46 mit einer Schraubverbindung 48 versehen ist. Zwischen dem unteren Ende des eigentlichen Ventiltellers 50 des Ventilkörpers 32 und einer oberen Anschlagfläche des Ventilträgers 40 erstreckt sich ein Kraftspeicher in Form einer Druckfeder 52. Der dahingehende Kraftspeicher 52 spannt den Ventilkörper 32 gemäß der Darstellung nach der Fig.1 in seine den Fluiddurchgang freigebende Offenstellung und durch eine Bewegung des Trennelementes 12 in Richtung des fluidseitigen Zuganges 20 gelangt der Ventilkörper 32 in seine Schließstellung, bei der der Tellerrand 30 des Ventilkörpers 32 in dichtende Anlage mit der Anlageschräge 28 des Fluid-Anschlußstutzens 22 gerät. Des weiteren ist über Dichtstellen 54 in üblicher und daher nicht näher beschriebener Art und Weise eine fluiddichte Absicherung des Inneren des Speichergehäuses 10 gegenüber der Umgebung im Bereich des Anschlußstutzens 22 erreicht.

[0018] Der dahingehende Aufbau für einen Hydrospeicher ist üblich und Stand der Technik. Aus dem vorstehend Beschriebenen wird deutlich, daß der Herstellaufwand für den Anschlußstutzen 22 mit integriertem Ventilträger 40 und dem Festlegen des Ventilkörpers 32 am Ventilträger 40 über die Schraubverbindung 48 erheblich ist, was zu hohen Gestehungskosten führt. Ferner trägt zu den hohen Herstellkosten mit bei, daß zumindest der Ventilteller 50 des Ventilkörpers 32 als Schmiedebauteil ausgestaltet ist. Demgegenüber soll mit der erfindungsgemäßen Lösung gemäß der Darstellung nach den Fig.2 und 3 eine kostengünstigere Realisierung erreicht werden, wobei für die Erläuterung der Erfindung dieselben Bezugszeichen, wie vorstehend beschrieben, für die Bauteile verwendet werden, sofern diese sich von ihrer Funktion her entsprechen.

[0019] Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Ventilkörper 32 integraler, insbesondere einstückiger Bestandteil des Ventilträgers 40, der entlang seines Außenumfanges 56 innerhalb des Anschlußstutzens 22 in diesem längsverfahrbar geführt ist. Zur Führung des kolbenartigen Ventilträgers 40 entlang des Anschlußstutzens 22 verfügen beide Komponenten über entsprechend ausgebildete zylindrische Führungsflächen, die eine hemmfreie Verfahrbewegung erlauben. Die Bauabmessungen für den Ventilträger 40 sind derart bemessen, daß die Höhe vergleichbar seinem Durchmessermaß entspricht, wobei die derart gewählten Abmessungen eine sichere und geradlinige Führung gewährleisten. Bei der erfindungsgemäßen Lösung sind vier Fluiddurchlässe 42 (vgl. Fig.2) im Ventilträger 40 diametral zu seiner Längsachse 44 und mithin zur Längsachse des Ventilkörpers 32 einander gegenüberliegend angeordnet. Nach außen hin sind die genannten Fluiddurchlässe 42 durch die Außenwand des Ventilträgers 40 begrenzt, wobei die verbleibende Restwandstärke, wie die Darstellungen zeigen, nur noch gering bemessen ist. Nach innen hin sind die Fluiddurchlässe 42 durch den Ventilschaft 46 begrenzt, der einstückig in das sonstige Körpergehäuse des Ventilträgers 40 übergeht.

[0020] Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Kraftspeicher 52 in Form einer Druckfeder unterhalb des kolbenartigen Ventilträgers 40 angeordnet, wobei sich die Druckfeder mit ihrem einen unteren Ende am Anschlußstutzen 22 abstützt und mit ihrem anderen, gegenüberliegenden Ende am Ventilträger 40. Für die Abstützung der Druckfeder 52 an ihrem unteren Ende weist der Anschlußstutzen 22 eine nach innen vorstehende Anlageschulter 58 auf und an ihrem oberen Ende stützt sich die Druckfeder 52 an der Ringbegrenzungswand 60 des Ventilträgers 40 ab, so daß die vier Fluiddurchlässe 42 in Richtung der Anschlußstelle 24 für den Fluidanschluß (nicht dargestellt) freigehalten sind.

[0021] In der in den Fig.2 und 3 gezeigten maximal möglichen Offenstellung des Ventilkörpers 32 stößt der Ventilträger 40 gegen einen Anschlag 62 im Anschlußstutzen 22 an, so daß der Verfahrweg des Ventilträgers 40 nach oben hin durch diesen Anschlag 62 begrenzt ist. In der vollständigen Schließstellung (nicht gezeigt) des Ventilkörpers 32 liegt dessen unterer Tellerrand 30 an der Anlageschräge 28 des Anschlußstutzens 22 an. In dieser Schließstellung ist der Fluiddurchgang vom Fluidraum 18 in Richtung der Anschlußstelle 24 über die Fluiddurchlässe 42 in Form von Längsbohrungen gesperrt. Der Anschlag 62 ist durch einen Sicherungsring 64 gebildet, der in der Art eines üblichen Sprengringes ausgebildet ist. In der Einbausituation greift der dahingehende, ringförmig elastisch nachgiebige Sicherungsring 64 in eine halbkreisförmige Ausnehmung 66 am Innenumfang 68 des Anschlußstutzens 22 ein.

[0022] Zum Herstellen der dahingehenden Verbindung wird der Sicherungsring 64 zunächst über eine Montagenut 70, die sich ringförmig längs des Außenumfanges 72 des Ventilträgers 40 erstreckt, in diesen außerhalb des Anschlußstutzens 22 eingesetzt. Nach Einlegen der Druckfeder 52 in das Innere des Anschlußstutzens 22 läßt sich dann der Ventilträger 40 mit Ventilkörper 32 und Sicherungsring 64 entgegen der Wirkung der Druckfeder 52 so lange in den Anschlußstutzen 22 einschieben, bis die Montagenut 70 mit dem Sicherungsring 64 in Höhe der Ausnehmung 66 am Innenumfang 68 des Anschlußstutzens 22 gelangt. Aufgrund der Eigenelastizität schnappt dann der Sicherungsring 64 nach außen in die Ausnehmung 66 ein und bildet dergestalt unverlierbar dann den Anschlag 62. In der dahingehenden Einbausituation ist dann die Ventileinheit sicher innerhalb des Anschlußstutzens 22 festgelegt und in der maximal möglichen Offenstellung drückt die Druckfeder 52 den Ventilträger 40 gegen den Anschlag 62, so daß dergestalt unverlierbar der Ventilträger 40 im Anschlußstutzen 22 gehalten ist. Die freie Wegstrecke zwischen Anschlag 62 und dem endseitigen Auslauf der Montagenut 70 ist jedenfalls größer gewählt als der freie Verfahrweg des Ventilkörpers 32 von der gezeigten, maximal möglichen Offenstellung bis zu seiner vollständigen Schließstellung, bei der der Tellerrand 30 des Ventilkörpers 32 in Anlage ist mit der Anlageschräge 28 am oberen freien Ende des Anschlußstutzens 22. Aufgrund der Eigenelastizität des Sicherungsringes 64 besteht darüber hinaus nicht die Gefahr, daß dieser in die Montagenut 70 zurückfedern könnte.

[0023] Der Ventilträger 40 mit Ventilkörper 32 und mithin mit dem Ventilteller 50 ist als sog. Drehteil durch spanende Bearbeitung an üblichen Drehmaschinenautomaten zu erhalten. Die dahingehende spanende Bearbeitung ist gegenüber der sonst üblichen Herstellung als Schmiedeteil ausgesprochen kostengünstig. Die Fluiddurchlässe 42 im Ventilträger 40 sind in Form von Einzelbohrungen verwirklicht, die auf der gegenüberliegenden Seite des Ventiltellers 50 in den Ventilträger 40 eingebracht werden. Der Sicherungsring 64 läßt sich in üblicher Weise durch Zugang über die Fluiddurchlässe 42 aus der Ausnehmung 66 am Anschlußstutzen 22 entfernen, so daß insofern die Ventilbaueinheit als modulare Komponente ohne weiteres gegen eine neue ausgetauscht werden kann, sofern eine Reparatur od. dgl. notwendig werden sollte. Die beschriebene, erfindungsgemäße Lösung läßt sich sehr kostengünstig herstellen und einfach montieren, was deutlich die Gestehungskosten für Hydrospeicher senkt. Die beschriebene Verwendung der erfindungsgemäßen Ventilsystemeinheit ist nicht auf Blasenspeicher als Hydrospeicher beschränkt, sondern kann beispielsweise auch bei Kolbenspeichern Anwendung finden, bei denen das Trennelement 12 aus einem Trennkolben (nicht dargestellt) gebildet ist.

Ansprüche

1. Hydrospeicher, insbesondere Blasenspeicher, mit einem Speichergehäuse (10), einem in diesem angeordneten Trennelement, das im Speichergehäuse einen an einen gasseitigen Zugang (14) angrenzenden Gasraum (16) von einem Fluidraum (18) trennt, der an einen fluidseitigen Zugang (20) angrenzt, welcher einen Fluid-Anschlußstutzen (22) aufweist, und mit einem im Anschlußstutzen (22) befindlichen kolbenartigen Ventilträger (40) mit mindestens einem Fluiddurchlaß (42) und mit einem tellerartigen, auf seiner dem Ventilträger (40) zugewandten Seite zum Ventilschaft (46) hin sich verjüngenden Ventilkörper (32), der über einen Kraftspeicher (52) in seine den Fluiddurchgang freigebende Offenstellung vorgespannt und durch eine Bewegung des Trennelementes (12) in seine Schließstellung bewegbar ist und der in besagter Offenstellung in den Fluidraum (18) hineinragt, wobei in der maximal möglichen Offenstellung des Ventilkörpers (32) der Ventilträger (40) gegen einen Anschlag (62) in Form eines Sicherungsringes (64) im Anschlußstutzen (22) stößt, wobei in der vollständigen Schließstellung des Ventilkörpers (32) dieser zumindest mit seinem Tellerrand (30) in Anlage mit dem Anschlußstutzen (22) ist und wobei der Ventilkörper (32) integraler, insbesondere einstückiger Bestandteil des Ventilträgers (40) ist, der entlang seines Außenumfanges (56) innerhalb des Anschlußstutzens (22) in diesem längsverfahrbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Fluiddurchlässe (42) in Form von Längsbohrungen im Ventilträger (40) diametral zu seiner Längsachse (44) und zur Längsachse (44) des Ventilkörpers (32) einander gegenüberliegend angeordnet sind, daß die Fluiddurchlässe (42) nach innen durch den Ventilschaft (46) des Ventilkörpers (32) begrenzt sind, daß der Kraftspeicher (52) unterhalb des kolbenartigen Ventilträgers (40) zwischen diesem und dem Anschlußstutzen (22) angeordnet ist, und daß der Ventilkörper (32) mit Ventilträger (40) in spanender Bearbeitung als Drehteil konzipiert ist.

2. Hydrospeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher (52) in Form einer Druckfeder sich mit seinem einen Ende am Anschlußstutzen (22) und mit seinem anderen Ende am Ventilträger (40) abstützt.

3. Hydrospeicher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (64) in eine Ausnehmung (66) am Innenumfang (68) des Anschlußstutzens (22) eingreift.

4. Hydrospeicher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (64) über eine Montagenut (70) am Außenumfang (72) des Ventilträgers (40) in die Ausnehmung (66) am Anschlußstutzen (22) einbringbar ist.

5. Hydrospeicher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wegstrecke zwischen Anschlag (62) und dem endseitigen Auslauf der Montagenut (70) größer ist als der freie Verfahrweg des Ventilkörpers (32) von der maximal möglichen Offenstellung bis zu seiner vollständigen Schließstellung beim Einbau des Ventilkörpers (32) in den Anschlußstutzen (22).

Claims

1. Hydro storage tank, in particular a bladder storage tank, with a storage tank housing 10, a separation element located within this and which in the storage tank housing separates a gas section (16) adjoining an inlet on the gas side from a fluid section (18) which adjoins an inlet (20) on the fluid side, which has a fluid connecting piece (22) and with a piston-type valve support (40) located within the connecting piece (22) with at least one fluid passage (42) and with a plate-like valve unit (32) which tapers towards the valve shaft (46) on its side which is facing the valve support (40), which by means of a power storage unit (52) is pre-tensioned into its open position which releases the fluid passage, and can be moved by means of a movement of the separation element (12) into its closed position, and which in the said open position extends into the fluid section (18), whereby in the maximum possible open position of the valve unit (32) the valve support (40) strikes a stop (62) in the form of a retaining ring (64) in the connecting piece (22), whereby in the fully closed position of the valve unit (32) the same is in contact with the connecting piece (22) at least with its plate edge (30), and whereby the valve unit (32) is an integral, in particular one-piece component part of the valve support (40), which is manoeuvrable lengthwise along its outer circumference (56) within the connecting piece (22), characterised in that several fluid passages (42) in the form of lengthwise bore holes in the valve support (40) are positioned opposite to one another diametrically to its long axis (44) and to the long axis (44) of the valve unit (32), that the fluid passages (42) are limited inwardly by the valve shaft (46) of the valve unit (32), that the power storage unit (52) is located beneath the piston-type valve support (40) between the same and the connecting piece (22), and that the valve unit (32) with the valve support (40) is produced as a turning workpiece by machining.

2. Hydro storage tank in accordance with claim 1, characterised in that the power storage unit (52) in the form of a pressure spring supports itself by its one end on the connecting piece (22) and by its other end on the valve support (40).

3. Hydro storage tank in accordance with claim 1 or 2, characterised in that the retaining ring (64) engages in a recess (66) on the inner circumference (68) of the connecting piece (22).

4. Hydro storage tank in accordance with claim 3, characterised in that the retaining ring (64) is positioned in the recess (66) on the connecting piece (22) by means of an assembly nut (70) on the outer circumference (72) of the valve support (40).

5. Hydro storage tank in accordance with claim 4, characterised in that the distance between the stop (62) and the projection on the end side of the assembly nut (70) is greater than the free manoeuvring path of the valve unit (32) from the maximum possible open position to its fully closed position when the valve unit (32) is fitted in the connecting piece (22).

Revendications

1. Accumulateur hydraulique, en particulier accumulateur à bulle, comprenant une enveloppe d'accumulateur (10), un élément de séparation disposé dans celle-ci qui sépare dans l'enveloppe d'accumulateur un espace de gaz (16) adjacent à un accès côté gaz (14) d'un espace de fluide (18) adjacent à un accès côté fluide (20) qui présente une tubulure de raccordement de fluide (22), et un porte-soupape (40) en forme de piston se trouvant dans la tubulure de raccordement (22) possédant au moins un passage de fluide (42) et au moins un corps de soupape (32) en forme de disque qui se rétrécit de son côté tourné vers le porte-soupape (40) en direction de la tige de soupape (46), est soumis à une pré-tension par l'intermédiaire d'un accumulateur de force (52) dans sa position d'ouverture libérant le passage de fluide et est mobile par un déplacement de l'élément de séparation (12) pour atteindre sa position de fermeture et qui dépasse dans l'espace de fluide (18) dans ladite position d'ouverture, le porte-soupape (40) butant, dans la position d'ouverture maximale possible du corps de soupape (32), contre une butée (62) en forme de circlip (64) située dans la tubulure de raccordement (22), le corps de soupape (32) étant en contact au moins avec son bord de disque (30) avec la tubulure de raccordement (22) dans la position de fermeture complète du corps de soupape (32), et le corps de soupape (32) faisant partie intégrante du porte-soupape (40), en particulier d'un seul tenant avec celui-ci, qui est guidé le long de sa périphérie extérieure (56) à l'intérieur de la tubulure de raccordement (22) de façon mobile longitudinalement dans celle-ci, caractérisé en ce que plusieurs passages de fluide (42) en forme de perçages longitudinaux sont agencés de manière opposée les uns aux autres dans le corps de soupape (40) de manière diamétralement opposée à son axe longitudinal (44) et à l'axe longitudinal (44) du corps de soupape (32), que les passages de fluide (42) sont limités vers l'intérieur par la tige de soupape (46) du corps de soupape (32), que l'accumulateur de force (52) est disposé au-dessous du porte-soupape (40) en forme de piston, entre celui-ci et la tubulure de raccordement (22), et que le corps de soupape (32) avec porte-soupape (40) est conçu comme pièce rotative par usinage par enlèvement de copeaux.

2. Accumulateur hydraulique selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (52) en forme de ressort de pression s'appuie avec une de ses extrémités sur la tubulure de raccordement (22) et avec son autre extrémité sur le porte-soupape (40).

3. Accumulateur hydraulique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le circlip (64) s'insère dans un évidement (66) ménagé sur la périphérie intérieure (68) de la tubulure de raccordement (22).

4. Accumulateur hydraulique selon la revendication 3, caractérisé en ce que le circlip (64) peut être inséré dans l'évidement (66) situé sur la tubulure de raccordement (22) par l'intermédiaire d'une rainure de montage (70) ménagée sur la périphérie extérieure (72) du porte-soupape (40).

5. Accumulateur hydraulique selon la revendication 4, caractérisé en ce que la distance entre la butée (62) et la sortie côté extrémité de la rainure de montage (70) est plus grande que le déplacement libre du corps de soupape (32) depuis la position d'ouverture maximale possible jusqu'à sa position de fermeture complète lors du montage du corps de soupape (32) dans la tubulure de raccordement (22).

Zeichnung