(19)
(11) EP 1 354 542 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.10.2003  Patentblatt  2003/43

(21) Anmeldenummer: 02406125.1

(22) Anmeldetag:  20.12.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47H 5/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 16.04.2002 CH 6312002

(71) Anmelder: SILENT GLISS INTERNATIONAL AG
CH-3073 Gumligen/Bern (CH)

(72) Erfinder:
  • Grützner, Hans
    3122 Kehrsatz (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)

   


(54) Vorhang


(57) Der Vorhang weist ein Vorhangtuch (2) und eine horizontal zu montierende Vorhangschiene (14) sowie Befestigungsmittel (10, 15) auf. Das Vorhangtuch (2) ist an der Vorhangschiene so befestigt, dass es auf dieser horizontal verschiebbar ist. Am Vorhangtuch (2) sind Betätigungsmittel (3) zum Raffen des Vorhangtuchs (2) angeordnet. Vorzugsweise sind die Betätigungsmittel (3) im Wesentlichen unsichtbar auf der Rückseite (20) des Vorhangtuchs (2) angebracht. Die Befestigung der Betätigungsmittel (3) am Vorhangtuch (2) erfolgt vorzugsweise mittels eines Klettbandes (4), sodass diese zum Reinigen des Vorhangtuchs (2) in einfacher Weise entfernt werden können. Die Vorhangschiene (14) ist insbesondere eine Dekorationsschiene.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Vorhang mit einem Vorhangtuch und einer horizontal zu montierenden Vorhangschiene oder Vorhangstange und mit Befestigungsmitteln, die an einem oberen Rand des Vorhangtuches angeordnet sind und mit denen das Vorhangtuch an der Dekorationsschiene so befestigt ist.

[0002] Zur Fensterdekoration oder auch zur Raumeinteilung sind seit langem Vorhänge bekannt, die vergleichsweise einfach aufgebaut sind und im Wesentlichen lediglich aus einem Vorhangtuch, auch Behang genannt, und einer Dekorationsschiene sowie Befestigungsmitteln für das Vorhangtuch und die Dekorationsschiene bestehen. Das Vorhangtuch wird beispielsweise mit Ringen, Haken, Gleitern oder Laschen an der Dekorationsschiene befestigt und kann seitlich verschoben werden. Zur Reinigung kann das Vorhangtuch von der Dekorationsschiene abgenommen und anschliessend an dieser wieder befestigt werden. Die Dekorationsschiene ist beispielsweise eine gerade Stange, die an ihren Enden und auch zwischen diesen sichtbar sein kann. Die Dekorationsschiene kann mit Trägern an einer Gebäudewand oder an einer Decke befestigt werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Vorhang der genannten Art im Hinblick auf die Wohngestaltung zu verbessern.

[0004] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Vorhang dadurch gelöst, dass am Vorhangtuch bzw. am Behang Betätigungsmittel zum Raffen des Vorhangtuchs angeordnet sind. Betätigungsmittel zum Raffen eines Vorhangtuchs sind an sich bekannt. Gemäss der vorliegenden Erfindung sind diese Betätigungsmittel jedoch am Vorhangtuch angeordnet. Das Vorhangstuch kann als Träger der genannten Betätigungsmittel dienen. Diese können an der Rückseite des Vorhangtuchs angebracht werden und sind dadurch nicht sichtbar. Die technischen Mittel zum Raffen des Vorhangtuchs können somit unsichtbar oder im Wesentlichen unsichtbar befestigt werden. Weiterhin kann das Vorhangtuch wie bisher mit unterschiedlichen Mitteln, beispielsweise Ringen, Haken, Gleitern oder Ösen an der Dekorationsschiene befestigt werden. Verglichen mit einem üblichen Vorhang kann der erfindungsgemässe Vorhang ohne dekorative Nachteile zusätzlich gerafft werden. Dadurch ergeben sich wesentliche dekorative Möglichkeiten. Der Vorhang kann auch mit einer üblichen Profilschiene verwendet werden, die einen Innenkanal aufweist. Es ist damit möglich, einen nicht raffbaren Vorhang in einen Raffvorhang umzuwandeln. Dies ist möglich, da die Betätigungsmittel zum Raffen des Behangs am Behang und nicht an der Vorhangschiene angeordnet sind.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Betätigungsmittel ein Klettband auf, mit dem sie lösbar am Vorhangtuch befestigt sind. Zum Reinigen des Vorhangtuchs lassen sich dann die Betätigungsmittel besonders einfach vom Vorhangtuch abnehmen.

[0006] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
schematisch eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemässen Vorhangs, wobei die Betätigungsmittel aus zeichnerischen Gründen vom Vorhangtuch abgenommen sind,
Figur 2,
schematisch eine räumliche Teilansicht des Vorhangs gemäss Figur 1,
Figur 3
einen vertikalen Schnitt durch den erfindungsgemässen Vorhang gemäss Figur 1,
Figur 4
eine Ansicht eines montierten erfindungsgemässen Vorhangs,
Figur 5
einen vertikalen Schnitt durch einen erfindungsgemässen Vorhang nach einer Variante,
Figur 6
schematisch eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemässen Vorhangs gemäss einer weiter Variante,
Figur 7
schematische eine räumliche Teilansicht eines erfindungsgemässen Vorhangs gemäss einer weiteren Variante und
Figur 8
schematisch eine räumliche Teilansicht eines erfindungsgemässen Vorhangs gemäss einer weiteren Variante,
Figur 9
schematisch eine räumliche Teilansicht eines erfindungsgemässen Vorhangs gemäss einer Variante und
Figuren 10 und 11
schematisch das Befestigen des Vorhangs an einer Dekorationsstange.


[0008] Die Figur 1 zeigt einen Vorhang 1, der ein Vorhangtuch 2 aufweist, das an einem oberen Rand 11 mit mehreren im Abstand zueinander angeordneten Schlaufen 10 an einer Schiene 14 befestigt ist. Die Schiene 14 ist vorzugsweise eine Stange, die gemäss Figur 2 freie Enden 14a aufweisen kann und die gemäss Figur 3 mit Trägern 18 an einer Gebäudewand 17 oder an einer Decke befestigt ist. Die Schlaufen 10 sind beispielsweise gemäss Figur 5 lösbar, sodass das Vorhangtuch 2 von der Schiene 14 abgenommen werden kann. Alternativ zu den Schlaufen 10 kann das Vorhangtuch beispielsweise gemäss Figur 2 mit Haken 15 oder dergleichen an der Schiene 14 befestigt werden. Die Schiene 14 ist über dm oberen Rand 11 im Abstand zu diesem angeordnet und als dekoratives Element sichtbar. Die Schiene 14 bildet somit eine Dekorationsschiene. An dieser ist das Vorhangtuch 2 lose befestigt und in der Regel seitlich etwas verschoben.

[0009] Vorzugsweise an der Rückseite 20 (Figur 3) des Vorhangtuchs 2 sind Betätigungsmittel 3 angeordnet, die ein vertikales Raffen des Vorhangtuchs 2 und somit ein Anheben eines unteren Rands 12 ermöglichen. Diese Betätigungsmittel 3 weisen einen sich horizontal erstreckenden streifenförmigen Träger 16 auf, an dem innenseitig ein Klettband 4 befestigt ist. Mit diesem Klettband 4 kann der Träger 16 an einem korrespondierenden Florband 5 lösbar befestigt werden. Das Florband 5 ist gemäss Figur 1 im Bereich des oberen Randes 11 rückseitig am Vorhangtuch 2 befestigt, beispielsweise angenäht.

[0010] Am Träger sind gemäss Figur 1 im Abstand zueinander mehrere plattenförmige Elemente 6 befestigt, an denen jeweils eine Führungsöse 6a angeordnet ist. Die Elemente 6 sind am Träger 16 verschiebbar gelagert, damit die Führungsösen 6a jeweils auf die Positionen einer Zugschnur 8 am Vorhang 2 ausgerichtet werden können. An einem Ende des Trägers 16 ist zudem ein Umlenkelement 7 befestigt, durch das die Zugschnur 8 hindurchgeführt ist. Diese Zugschnur 8 ist in Ösen 6a sowie in Ösen 9 geführt und am unteren Rand 12 des Vorhangtuchs 2 befestigt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind mehrere Zugschnüre 8 vorgesehen. Grundsätzlich könnten mehrere oder lediglich eine mäandrierend geführte einzige Zugschnur 8 vorgesehen sein. Vom Umlenkelement 7 sind die Zugschnüre 8 nach unten herausgeführt und bilden ein Ende 8a, an dem diese Zugschnüre 8 gefasst und zum Raffen des Vorhangtuchs 2 nach unten gezogen werden können. Alternativ zu einer Handbetätigung ist hier grundsätzlich auch eine motorische Betätigung denkbar.

[0011] Die Betätigungsmittel 3 sind vorzugsweise an der Rückseite 20 des Vorhangtuchs 2 so angeordnet, dass sie von der Vorderseite 19 her gesehen nicht sichtbar sind. Der Vorhang 2 hat deshalb beispielsweise das Aussehen eines an sich üblichen Raffvorhangs, wie dies die Figur 4 illustriert. Die Dekorationsschiene 14 ist jedoch als Dekorationselementerhalten. Für den Lichteinfall durch ein Fenster 21 kann das Vorhangtuch gemäss Figur 4 teilweise oder ganz hochgezogen werden. Hierbei wird die Zugschnur 8 am Ende 8a nach unten gezogen. Das Umlenkelement 7 hat gleichzeitig eine Bremswirkung, sodass nach dem Loslassen des Endes 8a das Vorhangtuch beispielsweise gemäss Figur 4 in der eingestellten Höhe stehen bleibt. Die Bremswirkung kann in an sich bekannter Weise gelöst werden, wonach das Vorhangtuch 2 zur vollständigen Abdeckung des Fensters 21 gesenkt werden kann.

[0012] Der in Figur 5 gezeigte Vorhang 1' weist ebenfalls eine Dekorationsschiene 14, ein Vorhangtuch 2 sowie Zugschnüre 8 zum Raffen des Vorhangstuchs 2 auf. Die Zugschnüre 8 sind hier in oben offenen Ösen 20 geführt, die im Abstand zueinander auf eine Tragschiene 21 aufgerastet sind. Die Zugschnüre 8 sind wie in Figur 3 gezeigt, mit dem Vorhangtuch 2 verbunden und dienen dazu, dieses zu raffen. Die Tragschiene 21 ist mit Schlaufen 30 an der Dekorationsschiene 14 befestigt. Die Schlaufen 30 verhindern, dass Betätigungsmittel 3 sich vom Vorhangtuch 2 lösen, wenn übermässig stark an der Zugschnur 8 gezogen wird. Von oben in die Tragschiene 21 eingerastete Elemente 23 verbinden die Schlaufen 30 mit der Tragschiene 21. Das Vorhangtuch 2 ist wie oben erläutert mit hier nicht gezeigten Schlaufen 22 an der Dekorationsschiene 14 befestigt.

[0013] Der in Figur 6 gezeigt Vorhang 1" weist zur Betätigung der Zugschnüre 8 eine Rolle 25 auf, die um eine horizontale Achse 26 drehbar ist. Wie ersichtlich, ist die Ebene der Rolle 25 parallel zur Ebene des Vorhangtuchs 2. Um die Rolle 25 ist eine endlose Kugelkette 27 geführt, die mit einem Gewicht 28 straff gehalten wird. Durch Ziehen an einem Strang der Kugelkette 27 wird die Rolle 25 gedreht und durch Auf- bzw. Abwickeln der Zugschnur 8 das Vorhangtuch gerafft oder gesenkt. Auch bei diesem Vorhang 1'' ist das Vorhangtuch 2 mit einem Florband 5 versehen, an dem der Träger 16 mit einem Klettband 4 lösbar befestigt ist. Das Vorhangtuch 2 ist mit Schlaufen 10 lösbar an einer Dekorationsschiene 14 befestigt und die Betätigungsmittel 3'' sind lösbar am Vorhangtuch 2 angebracht.

[0014] Die Figur 7 zeigt einen Vorhang 1''', .bei dem die Betätigungsmittel 3'' Zugschnüre 8 aufweisen, die an einer Schnurbremse 27 um 90° umgelenkt werden und an einem nach unten ragenden Ende 8a zum Raffen bzw. Senken des Vorhangtuchs 2 gefasst werden. Wird das Ende 8a nach unten gezogen, so wird das Vorhangtuch 2 gerafft. Die Schnurbremse 27 wirkt in an sich bekannter Weise als Bremse und verhindert damit, dass ein gerafftes Vorhangtuch 2 nach dem Loslassen des Endes 8a nach unten fällt. Durch Ziehen am Ende 8a kann die Bremse gelöst und das Vorhangstuch 2 gesenkt werden. Die Schnurbremse 27 als auch Führungsösen 28 sind am Träger 16 aufgerastet. Das Vorhangtuch 2 ist mit Schlaufen 10 lösbar an der Dekorationsschiene 14 befestigt.

[0015] Die Figur 8 zeigt einen Vorhang 1a, der mit mehreren Ringen 34 an einer Dekorationsschiene 14 befestigt ist, die an eine Gebäudewand montiert ist. Ein Vorhangtuch 2a ist wie oben erläutert lösbar an einem Träger 16a befestigt, der als Profilschiene ausgebildet ist. Die Ringe 34 sind lösbar in eine hier nicht gezeigte Nut des Trägers 16a eingerastet. An der Rückseite des Vorhangstuchs 2a sind mehrere Ösen 35, von denen hier lediglich eine sichtbar ist, befestigt. In diesen sind die Zugschnüre 8 verschieblich geführt und wie ersichtlich umgelenkt. Die Zugschnüre 8 sind zudem durch die Schnurbremse 31 hindurchgeführt. Die Schnurbremse weist einen abnehmbaren Deckel 33 auf. Ist der Deckel 33 abgenommen, so können die Zugschnüre 8 von der Schnurbremse 31 gelöst werden. Das Vorhangtuch 2a kann auf diese Weise zusammen mit den Zugschnüren 8 vom Träger 16a abgenommen und gewaschen werden. Nach dem Waschen wird das Vorhangtuch 2a am Träger 16a befestigt und die Schnüre 8 in die Schnurbremse 31 eingelagert.

[0016] Die Figuren 9 bis 11 zeigen einen Vorhang, der zur Befestigung des Vorhangtuchs 2 an der Dekorationsschiene 14 mehrere flexible Laschen 36 aufweist, die jeweils mit dem einen Ende 36a fest mit dem Vorhangtuch 2 verbunden, beispielsweise angenäht sind. Das andere Ende 36b ist mit einem Haken 37 versehen, der ein Befestigungsteil ist und im montierten Zustand gemäss Figur 11 in einen nach oben offenen Kanal 38 der Tragschiene 21 eingehängt ist. Bei der Montage, bei welcher die Dekorationsschiene 14 nicht von der Gebäudewand abgenommen und auch sonst nicht demontiert werden muss, werden die Laschen 36 bei etwas angehobener Tragschiene 21 gemäss Figur 10 um die Dekorationsschiene 14 gelegt. Die Haken 37 können dann in horizontaler Ausrichtung gemäss Figur 10 in den Kanal 38 eingeführt werden. Beim Senken der Tragschiene 21 in die in Figur 11 gezeigte Position schwenken die Haken 37 um und untergreifen hierbei einen Rand 39 der Tragschiene 21, sodass der Vorhang nun sicher an der Dekorationsschiene 14 hängt. Zum Abnehmen des Vorhangs wird die Tragschiene 21 etwas abgehoben, sodass die Haken 37 von Hand in einfacher Weise aus dem Kanal 38 herausgehoben werden können.

[0017] Der Haken 27 kann auch ein anders gestaltetes Befestigungsteil, beispielsweise ein Rastelement sein, das von oben lösbar in den Kanal 38 eingerastet ist.


Ansprüche

1. Vorhang mit einem Vorhangtuch (2) und einer horizontal zu montierenden Vorhangschiene oder Vorhangstange (14), mit Befestigungsmitteln (10, 15), die an einem oberen Rand (11) des Vorhangtuchs (2) angeordnet sind und mit denen das Vorhangtuch (2) an der Vorhangschiene oder Vorhangstange (14) befestigt ist und mit Betätigungsmitteln (3) zum Betätigen des Vorhangtuchs (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (3) zum Raffen des Vorhangstuchs (2) vorgesehen sind und einen stabförmigen Träger (16, 16a) aufweisen, der lösbar am oberen Rand des Vorhangtuchs (2) befestigt ist.
 
2. Vorhang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (3) im Wesentlichen unsichtbar auf der Rückseite (20) des Vorhangtuchs (2) angebracht sind.
 
3. Vorhang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) eine Profilschiene aus Metall, insbesondere Aluminium ist.
 
4. Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (3) mittels eines Klettbandes (4) am Vorhangtuch (2) befestigt sind.
 
5. Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (3) wenigstens eine Zugschnur (8) aufweisen, die an einem unteren Rand (12) des Vorhangtuchs (2) befestigt ist und die an einem Umlenkelement (7, 27) nach unten herausgeführt ist.
 
6. Vorhang nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (7, 27) an einem Ende eines Trägers (16) befestigt ist.
 
7. Vorhang nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (16) mehrere im Abstand zueinander angeordnete Ösen (6a) angeordnet sind, an denen die Zugschnur (8) geführt und nach unten umgelenkt ist.
 
8. Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) zur Befestigung des Vorhangtuchs (2) ein Klettband (4) aufweist.
 
9. Vorhang nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Vorhangtuchs (2) erstreckt.
 
10. Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (3) mit Schlaufen (30) an der Dekorationsschiene (14) gesichert sind.
 
11. Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (16, 16a) eine Schnurbremse (31) befestigt ist, durch welche die Zugschnüre (8a) hindurchgezogen sind und mit der diese Zugschnüre (8a) in jeder Raffstellung des Vorhangtuchs (2, 2a) fixierbar sind.
 
12. Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugschnüre (8a) an Ösen (35) geführt sind, die am Vorhangtuch (2a) befestigt sind.
 
13. Vorhang nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurbremse (31) einen abnehmbaren Deckel (33) aufweist.
 
14. Vorhang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Vorhangtuch (2) flexible Laschen (36) befestigt sind, die jeweils an einem Ende (36b) ein Befestigungsteil (37) aufweisen, das in einem Kanal (38) des Trägers (16a) befestigbar ist.
 
15. Vorhang nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (37) ein Haken ist.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht