Elektrischer Rasierapparat

Abstract

 Bei einem elektrischen Rasierapparat mit einem Gehäuse (1), in welchem ein elektrischer Antrieb (11) für Schneidmesser eines Scherkopfes (2) angeordnet ist, und mit einem Scherkopfrahmen (3), welcher von einer ersten Rasteinrichtung in einer an das Gehäuse (1) anliegenden Stellung gehalten und nach Freigabe durch die erste Rasteinrichtung relativ zu den Schneidmessern in eine von dem Gehäuse (1) beabstandete Stellung gegen einen Anschlag bewegbar ist, ist eine zweite Rasteinrichtung vorgesehen, durch deren Freigabe der Scherkopfrahmen (3) unabhängig von der von der ersten Rasteinrichtung freigegebenen Lage des Scherkopfrahmens (3) gesondert abnehmbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Rasierapparat mit einem Gehäuse, in welchem ein elektrischer Antrieb für Schneidmesser eines Scherkopfes angeordnet ist, und mit einem Scherkopfrahmen, welcher von einer ersten Rasteinrichtung in einer an das Gehäuse anliegenden Stellung gehalten und nach Freigabe durch die erste Rasteinrichtung relativ zu den Schneidmessern in eine von dem Gehäuse beabstandete Stellung gegen einen Anschlag bewegbar ist.

[0002] Ein derartiger Rasierapparat ist beispielsweise aus der US 4,631,825 bekannt geworden. Bei diesem bekannten Rasierapparat ist ein äußerer Messerrahmen an dem oberen Ende des Rasierers derart angebracht, dass er um eine beschränkte Entfernung parallel von dem oberen Ende des äußeren Gehäuses weg bewegbar ist und zwar in Ansprechung auf das Niederdrücken eines Paars von lösbaren Druckknöpfen, die auf beziehungsweise in entgegengesetzten Seiten des äußeren Gehäuses angebracht sind. Als Ergebnis dieser Bewegung des äußeren Messerrahmens relativ zu dem äußeren Gehäuse wird ein Spalt zwischen dem äußeren Messerrahmen und dem oberen Ende des äußeren Gehäuses ausgebildet, sodass Rasierrückstände, die sich um ein inneres Messerteil sowie an diesem angesammelt haben, beim Waschen des Rasierers in Wasser vollständig durch den Spalt entfernt werden können.

[0003] Ein weiterer waschbarer elektrischer Rasierapparat ist aus der JP 58-29479 bekannt geworden, bei welchem ein Scherkopfrahmen mit Hilfe eines Gelenkes an einer Seite des Gehäuses angelenkt ist, sodass er in eine offene Position verschwenkt werden kann. Auf diese Art und Weise wird das innere Schneidmesser freigelegt, wobei das freigelegte Schneidmesser in Wasser eingetaucht und im Wasser zu oszillierender Bewegung angetrieben wird, damit Rasierrückstände, die sich auf demselben und um dasselbe herum angesammelt haben, entfernt werden können.

[0004] Die Möglichkeit der Nassreinigung von elektrischen Rasierapparaten gewährleistet jedoch nicht, dass der Haarstaub mit Sicherheit vollständig entfernt wird und es ist viel mehr zu beobachten, dass die verbleibenden Haarreste durch die Einwirkung des Wassers aufquellen und dass in der Folge, aufgrund der Feuchtigkeit, vermehrt Keime gebildet werden und unangenehme Gerüche entstehen. Es ist daher weiterhin weit verbreitet, elektrische Rasierapparate trocken zu reinigen, zu welchem Zweck der Scherkopfrahmen vollständig abgenommen werden muss, um die einzelnen Teile des Schneidsystems anschließend von Hand unter zu Hilfenahme einer Bürste oder eines Pinsels zu reinigen. Konventionelle Rasierapparate sind jedoch entweder für die Nassreinigung oder für die Trockenreinigung ausgelegt, und es ist daher nicht ohne weiteres möglich, dass der Endverbraucher mit ein- und demselben Rasierapparat nach seinem Wunsch entweder eine Nassreinigung oder eine Trockenreinigung durchführt.

[0005] Die vorliegende Erfindung zielt nun darauf ab, einen elektrischen Rasierapparat zu schaffen, welcher den Endverbraucher hinsichtlich der Art der Reinigung in keiner Weise einschränkt und welcher alternativ in einfacher Art und Weise sowohl eine Nass- als auch ein Trockenreinigung zulässt. Die Bedienbarkeit des Rasierapparates bei der Reinigung soll möglichst einfach gestaltet sein, wobei eine größtmögliche Flexibilität gewährleistet sein soll. Zu diesem Zweck ist der elektrische Rasierapparat der eingangs genannten Art erfindungsgemäß derart ausgebildet, dass eine zweite Rasteinrichtung vorgesehen ist, durch deren Freigabe der Scherkopfrahmen unabhängig von der von der ersten Rasteinrichtung freigegebenen Lage des Scherkopfrahmens gesondert abnehmbar ist.

[0006] Dadurch, dass nun zusätzlich zur einer ersten Rasteinrichtung, durch deren Freigabe der Scherkopfrahmen in eine von dem Gehäuse beabstandete Stellung gegen einen Anschlag bewegbar ist, eine zweite Rasteinrichtung vorgesehen ist, durch deren Freigabe der Scherkopfrahmen unabhängig von der von der ersten Rasteinrichtung freigegebenen Lage des Scherkopfrahmens gesondert abnehmbar ist, kann nach Wahl des Benutzers eine Nass- oder eine Trockenreinigung des Rasierapparates vorgenommen werden. Für die Zwecke einer Nassreinigung wird lediglich die erste Rasteinrichtung betätigt, sodass in einer dem Stand der Technik entsprechenden Weise der Scherkopfrahmen in eine zum Gehäuse beabstandete Stellung gelangt und in dieser Stellung von einem Anschlag gehalten wird, wobei als Ergebnis dieser Bewegung zwischen dem Scherkopfrahmen und dem Gehäuse beispielsweise ein Spalt ausgebildet wird, sodass Rasierrückstände mittels Wasser ausgewaschen werden können. Für die Zwecke der Trockenreinigung hingegen wird lediglich die zweite Rasteinrichtung betätigt, wodurch der Scherkopfrahmen vollständig freigegeben und abgenommen werden kann und auf diese Art und Weise die Schneidmesser freigelegt und mit Hilfe einer Bürste oder eines Pinsels gereinigt werden können. Eine Betätigung der zweiten Rastein-richtung und vollständige Abnahme des Scherkopfrahmens ist erfindungsgemäß unabhängig von der von der ersten Rasteinrichtung freigegebenen Lage des Scherkopfrahmens möglich und daher sowohl ausgehend von einer Lage, in welcher der Scherkopfrahmen an das Gehäuse anliegt, als auch ausgehend von der die Nassreinigung ermöglichenden Lage, in welcher zwischen dem Scherkopfrahmen und dem Gehäuse beispielsweise ein Spalt ausgebildet ist, möglich. Insgesamt wird dadurch ein elektrischer Rasierapparat geschaffen, welcher eine größtmögliche Flexibilität hinsichtlich der Reinigungsmöglichkeiten bietet. Der Benutzer kann wahlweise nach Betätigung der ersten Rasteinrichtung eine Nassreinigung, nach Betätigung der zweiten Rasteinrichtung eine Trockenreinigung oder auch beides durchführen.

[0007] Dass durch Freigabe der zweiten Rasteinrichtung der Scherkopfrahmen unabhängig von der von der ersten Rasteinrichtung freigegebenen Lage des Scherkopfrahmens gesondert abgenommen werden kann, wird gemäß einer bevorzugten Ausbildung in konstruktiv besonders einfacher Weise dadurch erreicht, dass die zweite Rasteinrichtung mit dem Scherkopfrahmen verschiebbar angeordnet ist. Die zweite Rasteinrichtung wird in diesem Fall gemeinsam mit dem Scherkopfrahmen bewegt und die Freigabe der zweiten Rasteinrichtung hat somit sowohl in der Grundstellung des Scherkopfrahmens als auch in der die Nassreinigung ermöglichenden Stellung des Scherkopfrahmens zur Folge, dass der Scherkopfrahmen vollständig abgenommen werden kann. In konstruktiv besonders bevorzugter Art und Weise ist die Ausbildung hierbei derart weitergebildet, dass die erste Rasteinrichtung von einer Stirnfläche bzw. Anlagefläche eines auf einem verschieblichen Schlitten angeordneten beweglichen Teils und einer mit dieser Stirnfläche bzw. Anlagefläche zusammenwirkenden Gegenanlagsfläche des Gehäuses gebildet ist und dass die zweite Rasteinrichtung von einer weiteren Stirnfläche bzw. Anlagefläche eines weiteren auf dem verschieblichen Schlitten angeordneten beweglichen Teils und einer mit dieser Stirnfläche bzw. Anlagefläche zusammenwirkenden Gegenanlagsfläche des Scherkopfrahmens gebildet ist. Bei dieser Ausbildung ist je eine Stirnfläche beziehungsweise Anlagefläche der ersten und der zweiten Rasteinrichtung auf einem verschieblichen Schlitten angeordnet, welcher somit eine Art Kupplungsglied zischen der ersten und der zweiten Rasteinrichtung darstellt.

[0008] In bevorzugter Weise ist die Ausbildung derart weitergebildet, dass die mit der Anlagefläche des Gehäuses zusammenwirkende Anlagefläche des Schlittens an einem Federelement, vorzugsweise einem Federarm, ausgebildet ist, welcher von einem Betätigungsknopf betätigbar ist, wobei bevorzugt die mit der Anlagefläche des Scherkopfrahmens zusammenwirkende Anlagefläche des Schlittens an einer federnden Rastnase ausgebildet ist. Der verschiebbare Schlitten trägt somit zwei Federelemente, an welchen jeweils ein Anschlag einer Rasteinrichtung ausgebildet ist und welche von einem Betätigungselement betätigt werden können, sodass insgesamt auf einem einzigen Bauteil, nämlich dem verschieblichen Schlitten, eine maximale Anzahl an Funktionen realisiert wird und die Anzahl der Bauteile und damit verbunden die Produktionskosten gesenkt werden können. Bevorzugt ist in diesem Zusammenhang die Rastnase an einem federnden und mit einem Kopfentrieglungsknopf ausgestatteten Arm ausgebildet.

[0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildung des erfindungsgemäßen Rasierapparates ist der Scherkopfrahmen beziehungsweise der verschiebliche Schlitten von wenigstens einer im Gehäuse abgestützten Druckfeder beaufschlagt. Auf diese Art und Weise erfolgt ein automatisches Ausfahren des Scherkopfrahmens relativ zum Gehäuse, sobald die erste Rasteinrichtung freigegeben ist. Zusätzlich kann bevorzugt der Druckfeder ein Dämpfelement, vorzugsweise ein Öldämpfer, zugeordnet sein, wodurch die erwähnte Auswärtsbewegung des Scherkopfrahmens relativ zum Gehäuse kontrolliert und nicht ruckartig erfolgt.

[0010] Insgesamt ist bevorzugt jeweils eine erste und eine zweite Rasteinrichtung an zwei gegenüberliegenden Seiten des Rasierapparates angeordnet. Dadurch erfolgt automatisch eine parallele Bewegung des Scherkopfrahmens relativ zum Gehäuse unter Ausbildung eines Spaltes in welches für die Zwecke der Nassreinigung Wasser eingeführt wird.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutet. In dieser zeigt Fig.1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Rasierapparates mit vom Gehäuse beabstandetem Scherkopfrahmen, Fig.2 eine Seitenansicht mit an das Gehäuse anliegendem Scherkopfrahmen, Fig.3 eine Schnittansicht in der Position gemäß Fig.2, Fig.4 eine Vorderansicht mit teilweisem Schnitt in der Position gemäß Fig.2 und Fig.5 eine Vorderansicht des Rasierapparates in einer Position gemäß Fig.1 im Halbschnitt.

[0012] In Fig.1 ist das Gehäuse des Rasierapparates mit 1 bezeichnet. Der Scherkopf 2 weist einen Scherkopfrahmen 3 auf, in welchem ein Schneidsystem umfassend zwei Kurzhaarschneider 4 und 5, sowie einen Langhaarschneider 6 angeordnet ist. Es sind zwei Betätigungsknöpfe 7 und 8 dargestellt, wobei in der in Fig.1 dargestellten Position der Scherkopfrahmen 3 nach Betätigung des Knopfes 7 und Freigabe der ersten Rasteinrichtung unter Ausbildung eines Spaltes 9 in eine von dem Gehäuse 1 beabstandete Stellung verschoben wurde. Diese Stellung wird auch als Nassreinigungsposition bezeichnet und erleichtert das Eindringen von Wasser zur Entfernung von Haarstaub aus dem Scherkopf.

[0013] In Fig.2 ist der Rasierapparat in der Grundstellung dargestellt, in welcher der Scherkopfrahmen 3 an das Gehäuse 1 anliegt. In Fig.3 ist die zugehörige Schnittansicht dargestellt, wobei beispielsweise eine Energieversorgungseinheit 10, eine Antriebseinheit 11, sowie eine aus der Ebene des Gehäuses 1 ausklappbare Trimmereinheit 12 ersichtlich ist.

[0014] In Fig.4 sind in der Teilschnittansicht nun die einzelnen Rasteinrichtungen näher dargestellt. Die erste Rasteinrichtung wird von dem Betätigungsknopf 7 betätigt, wobei der Betätigungsknopf 7 auf einen auf dem Schlitten 13 ausgebildeten Federarm 14 wirkt. An dem Federarm 14 ist eine Anlagefläche ausgebildet, welche mit einer Gegenanlagefläche 15 des Gehäuses 1 zusammenwirkt. Bei Betätigung des Betätigungsknopfes 7 wird der Federarm 14 einwärts gedrückt, wobei die am Federarm 14 ausgebildete Anlagefläche außer Eingriff mit der Gegenanlagefläche 15 des Gehäuses 1 gelangt, sodass der Schlitten 13 durch die Kraft einer Feder 16 in Richtung des Pfeiles 17 auswärts bewegt wird. Mit dem Schlitten 13 ist nun die zweite Rasteinrichtung verbunden, welche den Schlitten 13 mit dem Scherkopfrahmen 3 verbindet. Zu diesem Zweck weist der Schlitten 13 eine federnde Rastnase 18 auf, deren Anlagefläche mit einer Gegenanlagefläche 19 des Scherkopfrahmens zusammenwirkt. Im eingerasteten Zustand der zweiten Rasteinrichtung bewirkt eine Auswärtsbewegung des Schlittens 13 eine entsprechende Auswärtsbewegung des Scherkopfrahmens in Richtung des Pfeiles 17. Die zweite Rasteinrichtung kann durch Betätigung des Kopfentrieglungsknopfes 8 freigegeben werden, wobei die federnde Rastnase einwärts verschwenkt wird und außer Eingriff mit der Gegenanschlagfläche 19 des Scherkopfrahmens 3 gelangt. In diesem Zustand kann der Scherkopfrahmen 3 vollständig abgenommen werden.

[0015] In Fig.5 ist die erste Rasteinrichtung in der freigegebenen Lage dargestellt und der Scherkopfrahmen 3 in einer zum Gehäuse 1 beabstandeten Stellung angeordnet. Die an dem Federarm 14 ausgebildete Anschlagfläche ist mit 20 bezeichnet. Es ist ersichtlich, dass in der freigegebenen Stellung der ersten Rasteinrichtung, in welcher der Schlitten 13, an welchem der Federarm 14 ausgebildet ist, in Richtung des Pfeiles 17 auswärts verschoben wurde, auch die von der Rastnase 18 und dem zugehörigen Gegenanschlag 19 des Scherkopfrahmens 3 gebildete zweite Rasteinrichtung auswärts verschoben wurde. Der Schlitten 13 bildet hierbei eine Art Kupplungsglied zwischen der ersten und der zweiten Rasteinrichtung, wobei die Rastnase 18 der zweiten Rasteinrichtung an einem federnden und mit dem Kopfentrieglungsknopf 8 ausgestattetem Arm 21 ausgebildet ist, welcher um die Achse 22 schwenkbar mit dem Schlitten 13 verbunden ist.

[0016] Insgesamt ist ersichtlich, dass die erste und die zweite Rasteinrichtung unabhängig voneinander betätigt werden können, sodass eine gesonderte und vollständige Abnahme des Scherkopfrahmens 3 nach Freigabe der zweiten Rasteinrichtung durch Betätigung des Kopfentriegelungsknopfes 8 und unabhängig davon eine Auswärtsverschiebung des Scherkopfrahmens (3) gegen einen Anschlag nach Freigabe der ersten Rasteinrichtung durch Betätigung des Betätigungsknopfes 7 möglich ist.

Ansprüche

1. Elektrischer Rasierapparat mit einem Gehäuse, in welchem ein elektrischer Antrieb für Schneidmesser eines Scherkopfes angeordnet ist, und mit einem Scherkopfrahmen, welcher von einer ersten Rasteinrichtung in einer an das Gehäuse anliegenden Stellung gehalten und nach Freigabe durch die erste Rasteinrichtung relativ zu den Schneidmessern in eine von dem Gehäuse beabstandete Stellung gegen einen Anschlag bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Rasteinrichtung vorgesehen ist, durch deren Freigabe der Scherkopfrahmen (3) unabhängig von der von der ersten Rasteinrichtung freigegebenen Lage des Scherkopfrahmens (3) gesondert abnehmbar ist.

2. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Rasteinrichtung mit dem Scherkopfrahmen (3) verschiebbar angeordnet ist.

3. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rasteinrichtung von einer Stirnfläche bzw. Anlagefläche (20) eines auf einem verschieblichen Schlitten (13) angeordneten beweglichen Teils (14) und einer mit dieser Stirnfläche bzw. Anlagefläche (20) zusammen-wirkenden Gegenanlagsfläche (15) des Gehäuses (1) gebildet ist und dass die zweite Rasteinrichtung von einer weiteren Stirnfläche bzw. Anlagefläche eines weiteren auf dem verschieb-lichen Schlitten (13) angeordneten beweglichen Teils (21) und einer mit dieser Stirnfläche bzw. Anlagefläche zusammenwirkenden Gegenanlagsfläche (19) des Scherkopfrahmens (3) gebildet ist.

4. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Anlagefläche (15) des Gehäuses (1) zusammenwirkende Anlagefläche (20) des Schlittens (13) an einem Federelement, vorzugsweise einem Federarm (14), ausgebildet ist, welcher von einem Betätigungsknopf (7) betätigbar ist.

5. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Anlagefläche (19) des Scherkopfrahmens (3) zusammenwirkende Anlagefläche des Schlittens (13) an einer federnden Rastnase (18) ausgebildet ist.

6. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (18) an einem federnden und mit einem Kopfentriegelungsknopf (8) ausgestatteten Arm (21) ausgebildet ist.

7. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Scherkopfrahmen (3) bzw. der verschiebliche Schlitten (13) von wenigstens einer im Gehäuse (1) abgestützten Druckfeder (16) beaufschlagt ist.

8. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckfeder ein Dämpfelement, vorzugsweise ein Öldämpfer, zugeordnet ist.

9. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine erste und eine zweite Rasteinrichtung an zwei gegenüberliegenden Seiten des Rasierapparats angeordnet sind.

Zeichnung