Vorrichtung zum Betätigen eines Verschlusses von Türen, Klappen od. dgl., insbesondere an Fahrzeugen

Abstract

 Bei einer solchen Vorrichtung (10) ist ein Träger (11) von der Türinnenseite (12) aus an der Tür befestigt, während ein Griff (20) danach von der Türaußenseite (13) aus daran montiert wird. Dem Griff (20) ist im Träger (11) eine Lagerstelle (35) zugeordnet. Um die Lagerung des Griffs (20) spielfrei zu machen wird vorgeschlagen, den Träger (11) mit einer Schwinge (30) baueinheitlich zu verbinden, wobei am einen Ende (31) der Schwinge (30) ein geschlossenes Lager (35) am Träger (11) entsteht. Wenn diese Baueinheit als Ganzes von der Türinnenseite (12) aus befestigt wird, befindet sich am gegenüberliegenden Schwingenende (32) ein zum Verschluss der Tür führender Abgang (24). Der Griff (20) und die Schwinge (30) besitzen an ihren Enden (21, 22; 31, 32) jeweils Kupplungs- und Gegenkupplungsteile (51, 52; 61, 62), die beim Montieren des Griffs (20) von der Türaußenseite (13) aus miteinander in Eingriff kommen. So entsteht aus Griff (20) und Schwinge (30) eine miteinander fest gekuppelte Baugruppe, die um das geschlossene Lager (35) gemeinsam schwenkbeweglich ist, (Fig. 5).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Bei dieser Vorrichtung wird ein Träger von der Türinnenseite aus im Bereich der Türaußenverkleidung befestigt. Der Träger besitzt einen Lagerstift für eine Lageraufnahme, welche sich in einem Lagerelement befindet. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Griff, der an seinem einen, lagerseitigen Griffende einen Kupplungsteil aufweist. Am gegenüberliegenden Griffende befindet sich ein zum Verschluss der Tür führender Abgang. Über diesen Abgang wird bei der Betätigung des Griffs auf den Verschluss eingewirkt. Am Lagerelement ist ein Gegenkupplungsteil angeordnet, in welches der Griff von der Türaußenseite aus einkuppelbar ist. Nach dem Einkuppeln ist der Griff mit dem Lagerelement gemeinsam schwenkbeweglich.

[0002] Bei der bekannten Vorrichtung dieser Art (DE 199 22 222 C2) wird zunächst der Träger auf der Türinnenseite befestigt und danach das Lagerelement über den Lagerstift darin eingehängt und von außen verschraubt. Dabei wird der später mit dem Kupplungsteil des Griffs zu verbindende Gegenkupplungsteil des Lagerelements durch die Öffnung hindurchgesteckt. Das Kuppeln zwischen dem Griff und dem Lagerelement erfolgt auf der Türaußenseite. Danach wird die Steckverbindung aus Griff und Lagerelement verschwenkt und im Lagerbereich längsverschoben, bis ein als Abgang für den Verschluss fungierender abragender Finger durch einen zweiten Durchbruch in der Türaußenverkleidung auf die Türinnenseite gelangt. Die Längsverschiebung des Lagerelements am Lagerstift ist erforderlich, um den abragenden Finger durch den zweiten Durchbruch in der Türaußenverkleidung hindurchfädeln zu können. Deshalb muss die Lageraufnahme vom Lagerelement ein Langloch sein. Das Langloch bewirkt ein großes Spiel im Bereich der Lagerstelle. Dies führt auch zu einer unerwünschten Kippbeweglichkeit des Griffs bezüglich des Trägers. Das führt zu Reibungen, welche die Betätigung zusätzlich erschweren. Der in Eingriff stehende Kupplungs- und Gegenkupplungsteil befinden sich stets vor der Türaußenverkleidung. Dadurch ergibt sich eine verhältnismäßig hohe Bauhöhe des Griffs vor der Türaußenverkleidung.

[0003] Bei einer bekannten Vorrichtung anderer Art (DE 30 30 519 C2) befindet sich an dem einen Griffende eine gabelförmige Ausnehmung, die bei der Montage des Griffs mit einem am Träger sitzenden Lagerbolzen in Eingriff kommt. Diese Bereiche von Griff und Träger bilden eine offene Lagerstelle für die spätere Schwenkbeweglichkeit des Griffs bezüglich des Lagers. Dieses offene Lager vergrößert das Spiel im Bereich der Lagerstelle. Es tritt eine unerwünschte Kippbeweglichkeit des Griffs auf. Durch Toleranzen beim Spritzgießen dieser Bauteile wird das Spiel noch vergrößert. Man kann zwar durch Profilierungen der Lageraufnahmen und des Lagerzapfens versuchen, dem Spiel entgegenzuwirken, doch ergibt sich dann eine beim Betätigen des Griffs unerwünscht große Reibung.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der im Oberbegriff genannten Art zu entwickeln, dessen Griff im Lagerbereich spielfrei ist. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebenen Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

[0005] Bei der Erfindung verwendet man anstelle des kurzen Lagerelements eine Schwinge, welche sich über die ganze Länge des Griffs erstreckt und an ihren beiden Enden Gegenkupplungsteile aufweist. Der Griff besitzt seinerseits an seinen beiden Griffenden Kupplungsteile mit denen der Griff von der Türaußenseite aus in den Gegenkupplungsteilen der Schwinge eingekuppelt werden kann. Bei der Erfindung ist die Schwinge der türinnenseitige "Begleiter" des Griffs, der eine formschlüssige, den Lagerstift allseitig umfassende Lagerbohrung aufweist. Damit lässt sich der Träger mit der Schwinge als Baueinheit vorfertigen und an der Türinnenseite befestigen. Die Schwinge ist im Träger spielfrei gelagert. Sicherungsmittel können den vollzogenen Eingriff zwischen den beiden Kupplungs- und Gegenkupplungsteilen fixieren.

[0006] Die Schwenkbeweglichkeit ist leichtgängig. Weil sich der zum Verschluss führende Abgang an dem dem Lager abgekehrten Schwingenende befindet, ergibt sich die Verbindung mit dem Verschluss unabhängig von der Griffmontage bereits bei der Befestigung der Baueinheit.

[0007] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist der Stand der Technik und die Erfindung schematisch in jeweils einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1,

in einem horizontalen Schnitt, die Draufsicht auf eine bekannte Vorrichtung nach dem Stand der Technik, wo sich der Griff in einer ausgezogen gezeichneten Ruhelage und in einer strichpunktiert angedeuteten Arbeitslage befindet,

Fig. 2,

in einer der Fig. 1 analogen Darstellung, die Vorrichtung nach der Erfindung, wenn sich der Griff in seiner Ruhelage befindet, wobei der Längsschnitt durch die Schnittlinie II - II in Fig. 3 verdeutlicht ist,

Fig. 3

einen versprungenen Vertikalschnitt durch den in Fig. 2 gezeigten Verschluss längs der dortigen Schnittlinie III - III,

Fig. 4,

in Analogie zur Strichpunkt-Darstellung des bekannten Griffs von Fig. 1, die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung nach der Erfindung, wenn der Griff sich in seiner Arbeitslage befindet und

Fig. 5

einen Vormontagezustand des in Fig. 2 gezeigten Verschlusses bevor der Griff und ein Schließzylinder eingekuppelt werden.

[0008] Die Verschlüsse der hier vorliegenden Art haben einen teilweise mit dem Stand der Technik übereinstimmenden Aufbau. Deshalb sollen zur Bezeichnung analoger Bauteile die gleichen Bezugszeichen verwendet werden, aber zur Unterscheidung der erfindungsgemäßen Vorrichtung gegenüber dem Stand der Technik beim Stand der Technik zusätzlich mit einem Apostroph (') bezeichnet werden.

[0009] Der bekannte Verschluss 10' umfasst einen Träger 11', der an einer im Schnitt erkennbaren Türaußenverkleidung 14' von der Türinnenseite 12' aus befestigt wird. Der Griff 20' dagegen wird von der Türaußenseite 13' aus montiert. Der Griff 20' besitzt an seinen Griffenden 21', 22' Ansätze, von denen der am einen Griffende 21' zur Ausbildung einer Lagerstelle 15' gegenüber dem Träger 11' dient. Es liegt in diesem Fall eine offene Lagerstelle 15' vor, bei welcher das Griffende 21' eine gabelförmige Aussparung 23' und der Träger 11' einen Lagerbolzen 16' aufweisen.

[0010] Die Lagerstelle 15' entsteht erst bei der Montage des Griffs 20'. Dazu besitzt die Türaußenverkleidung 14' zwei Durchbrüche 17', 18', durch welche sowohl das lagerseitige Griffende 21' als auch das gegenüberliegende Griffende 22' hindurchgesteckt werden. Bei der Montage ist von der Türaußenseite 13' nicht zu erkennen, ob die Lagerbestandteile 23', 16' ordnungsgemäß in Eingriff kommen. Entsprechendes gilt auch für das andere Griffende 22', welches bei dieser Montage mit einem zum Verschluss in der Tür führenden Abgang in Verbindung kommen muss. Dieser Abgang ist in Fig. 1 durch einen Pfeil 24' veranschaulicht. Konkret kann dies durch einen strichpunktiert verdeutlichten Hebelarm 24" eines Gestänges geschehen, der in eine mit 22" gekennzeichnete gabelförmige Ausnehmung am Vorsprung des dortigen Griffendes 22' eingreift. Bei Betätigung des Griffs 20' wird über den Abgang 24' der Verschluss geöffnet, wenn eine Entriegelungsposition im Verschluss vorliegt.

[0011] Nach dieser Montage des Griffs 20' am Träger 11' wird im Bereich des Durchbruchs 18' ein Schließzylinder 40' neben das Griffende 22' in den Träger 11' eingeführt und dort befestigt. Dabei kommt ein Kopfbereich 41' dieses Schließzylinders 40' neben dem Griff 20' zu liegen. Auch der Schließzylinder 40' besitzt einen durch einen Pfeil 44' verdeutlichten Abgang, der bei Betätigung des Schließzylinders 40' auf den Verschluss einwirkt und diesen verriegelt bzw. entriegelt.

[0012] Nach der Montage des Griffs 20' und des Schließzylinders 40' entsteht ein aus Fig. 1 mit 49' gekennzeichneter Spalt, der wegen der offenen Lagerstelle 15' und wegen der Fertigungs-Toleranzen verschiedene Spaltbreiten aufweisen kann. Der Griff 20' hat ein unerwünscht großes Spiel in allen drei räumlichen Richtungen. Es entsteht bei dem bekannten Verschluss 10' eine verhältnismäßig hohe Reibung, wenn man den Griff 20' zwischen der ausgezogen gezeichneten Ruhelage und der strichpunktiert verdeutlichten Arbeitslage betätigt. Das ist unerwünscht.

[0013] Wie am besten aus Fig. 3 und 5 zu ersehen ist, liegt bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 eine besondere Baueinheit 50 aus einem Träger 11 und einer noch näher zu beschreibenden Schwinge 30 vor. Diese Baueinheit 50 kommt dadurch zustande, dass das eine Ende 31 der Schwinge 30 ein geschlossenes Lager 35 am Träger 11 bildet. Wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, durchsetzt ein Lagerstift 36 zwei Lagerbohrungen 34 der Schwinge 30 und befindet sich mit seinen beiden Stiftenden in Lageraufnahmen 19 vom Träger 11. Im Abstandsbereich zwischen den beiden Lagerbohrungen 34 kann eine Rückstellfeder 45 angeordnet sein, welche mit ihren Windungen den mittleren Bereich des Lagerstifts 36 umschließt und mit ihren beiden Federschenkeln 46, 47 eine durch den Kraftpfeil 42 in Fig. 5 veranschaulichte Rückstellkraft auf die Schwinge 30 ausübt.

[0014] Diese Baueinheit 50 wird an der Türinnenseite 12 befestigt und kommt innenseitig an der Türaußenverkleidung 14 zu liegen. Obwohl der Griff 20 noch entfernt ist, liegt durch die Schwinge 30 sein Lager 35 bereits im Träger 11 fest. Ebenso liegt bei noch entferntem Griff 20 sein in Fig. 2 ebenfalls durch einen Pfeil 24 verdeutlichter Abgang zum Verschluss bereits fest. Der Abgang 24 greift nämlich an dem bezüglich des geschlossenen Lagers 35 gegenüberliegenden Schwingenende 32 an. Der Griff 20 wird erst nachträglich an die Schwinge 30 der Baueinheit 50 angebracht, und zwar von der Türaußenseite 13 aus, was anhand der Fig. 5 näher erläutert wird.

[0015] Wie aus Fig. 5 und 3 zu entnehmen ist, besitzt der Griff 20 an seinen beiden Enden 22 jeweils einen Kupplungsteil 51, 52, denen komplementäre Gegenkupplungsteile 61, 62 an der Schwinge 30 zugeordnet sind. Wie besonders gut aus Fig. 5 zu entnehmen ist, befinden sich die dort mit 51 und 52 gekennzeichneten Kupplungsteile an Auslegern, die von den beiden Enden 21, 22 des Griffs 20 ausgehen. Im Kupplungsfall durchragen diese Ausleger die in Fig. 5 erkennbaren Durchbrüche 17, 18 in der Türaußenverkleidung 14. Dies ergibt sich aus dem Kupplungszustand des Griffs 20 mit der Schwinge 30 gemäß Fig. 2. Der Kupplungsteil 51 besteht hier aus einem abragenden Zapfen am einen Griffende 21, der in ein als Zapfenloch ausgebildeten Gegenkupplungsteil 61 der Schwinge 30 eingreift. Dieser Eingriff von 51, 61 erfolgt in Erstreckungsrichtung des Griffs 20 bzw. der Schwinge 30.

[0016] Der andere Kupplungsteil 52 besteht aus einem den Ansatz am Griffende 22 verlängernden Steg, der im Kupplungsfall, wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, in eine komplementäre Stegaufnahme am Schwingenende 32 eingreift. Dieser Eingriff kann gesichert werden. Dazu dient im vorliegenden Fall eine im Schwingenende 32 verschraubbare Sicherungsschraube 25, die eine Bohrung 26 oder einen Schlitz im Steg 52 durchsetzt. Beim Festziehen der Sicherungsschraube 25 wird der Eingriff der Kupplungs- bzw. Gegenkupplungsteile 51, 52, 61, 62 fixiert.

[0017] Die Fig. 2 zeigt den Griff 20 in seiner Ruhelage gegenüber der Baueinheit 50, was durch die Hilfslinie 20.1 veranschaulicht ist. Auch bei diesem Verschluss 10 ist ein Schließzylinder 40 im Träger 11 gemäß Fig. 2 montiert. Wegen des geschlossenen Lagers 35 ergeben sich keine nennenswerten Spieltoleranzen, weshalb jetzt ein definierter, enger Spalt 49 zwischen dem Griff 20 und dem Kopfbereich 41 des Schließzylinders 40 entsteht.

[0018] All dies lässt eine sehr leichtgängige Griffbetätigung zu, die in Fig. 4 durch den Schwenkpfeil 27 verdeutlicht ist. Bei der Betätigung kommt der Griff 20 in seine durch die Hilfslinie 20.2 in Fig. 4 veranschaulichte Arbeitslage, und zwar gemeinsam mit der Schwinge 30. Das vorbeschriebene Lager 35 der Schwinge 30 ist zugleich Lager des Griffs 20. Deswegen gelangt auch die Schwinge 30, zusammen mit dem Griff 20 in ihre durch die Hilfslinie 30.2 in Fig. 4 veranschaulichte Arbeitsstellung.

[0019] Der Griff 20 und die Schwinge 50 sind wegen der vorbeschriebenen Kupplung gemeinsam im Sinne des Pfeils 27 schwenkbeweglich, bilden also eine in Fig. 4 mit 60 gekennzeichnete gemeinsam schwenkbewegliche Baugruppe 60. Diese Baugruppe 60 steht auch unter der gemeinsamen Wirkung der vorbeschriebenen Rückstellfeder 45. Die beschriebene Rückstellkraft 42 gilt also auch für den Griff 20. Deshalb ist der Griff 20 bestrebt wieder in ihre Ruhelage 20.1 von Fig. 2 zurückzugelangen.

[0020] Wie in Fig. 5 gestrichelt angedeutet ist, befinden sich im Griff 20 elektrische oder elektronische Bauteile 33, die am lagerseitigen Griffende 21 mit Kontakten 28 verbunden sind. Diese bestehen im vorliegenden Fall aus Steckkontakten, die in einer mit dem Griff 20 verbundenen Steckhälfte 29 zusammengefasst sind. Diesen Kontakte 28 sind an der Schwinge 30 befindliche Gegenkontakte 38 zugeordnet, welche im vorliegenden Fall aus Steckaufnahmen bestehen. Die Gegenkontakte 38 sind über elektrische Leitungen mit Steuermitteln oder Spannungsquellen im Fahrzeug verbunden. Auch die Gegenkontakte 38 sind in einer Gegensteckhälfte 39 integriert und werden bei der noch näher zu beschreibenden Erstellung der elektrischen Verbindung mit den Kontakten 28 der Steckhälfte 29 in Eingriff gebracht. Dieser Eingriff ist in Fig. 2 und 4 gezeigt. Bei der in Fig. 4 erkennbaren beschriebenen Schwenkbewegung 27 der Baugruppe 60 werden auch die miteinander verbundenen Steck- und Gegensteckhälften 29, 39 mit geschwenkt. Zu diesem Zweck ist es nützlich die elektrische Leitung 37 flexibel zu machen.

[0021] Das elektrische Ineingriffbringen der Kontakte 28 in die Gegenkontakte 38 erfolgt bei diesem Verschluss 10 gleichzeitig mit dem mechanischen Ineingriffbringen der Kupplungs- und Gegenkupplungsteile 51, 52; 61, 62 zwischen Griff 20 und Schwinge 30. Das Einkuppeln dieser Teile erfolgt durch eine zwei Bewegungsphasen aufweisende Einrenkbewegung des Griffs 20 gegenüber der an der Tür bereits befestigten Baueinheit 50. Dabei kann die Schwinge 30 sich in einer definierten Montagestellung befinden, die in Fig. 5 durch die mit 30.3 gekennzeichneten Hilfslinie veranschaulicht ist. Diese Montagestellung 30.3 kann durch Rastmittel vorgegeben sein, die in den schematischen. Zeichnungen nicht gezeigt sind. Das Einkuppeln erfolgt über die Einrenkbewegung 55 des Griffs 20 und lässt sich in zwei unterschiedliche, durch Pfeile 56, 57 in Fig. 5 verdeutlichte Bewegungsphasen gliedern.

[0022] Beim Kuppeln des Griffs 20 findet zunächst die durch den Pfeil 57 in Fig. 5 gekennzeichnete Einsteckphase statt. In dieser Einsteckphase 56 sind die Kontakte 28 mit den Gegenkontakten 38 ausgerichtet. Die Einsteckphase endet also mit der elektrischen Kontaktierung zwischen der Steckhälfte 29 am Griff 20 und der Gegensteckhälfte 39 an der Schwinge 30. Diese Einsteckphase 56 erfolgt im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Schwinge 30 bzw. des Griffs 20. Beim weiteren Vollzug des Kuppeln folgt dann eine durch den Pfeil 57 in Fig. 5 veranschaulichte Verschiebungsphase, die parallel zur Längsrichtung der Schwinge 30 bzw. des Griffs 20 orientiert ist. Dann gelangen der Zapfen vom Kupplungsteil 51 in das Zapfenloch des Gegenkupplungsteils 61 und der Steg vom anderen Kupplungsteil 52 in die Stegaufnahme des zugehörigen Gegenkupplungsteils 62. Danach wird die beschriebene Sicherungsschraube 25 festgezogen. Dies ist in der Montagestellung 30.3 von Fig. 5 bequem möglich, weil das Betätigungsende der Sicherungsschraube 25 von der Türaußenseite 13 aus zugänglich ist.

[0023] Nach Vollzug der ersten Einsteckphase 56 der Einrenkbewegung 55 sind die Kontakt- und Gegenkontaktteile 28, 38 in elektrischem Eingriff, wie bereits erwähnt wurde, und die zugehörige Steck- und Gegensteckhälfte 29, 39 sind von da ab gemeinsam beweglich. Letzteres gilt auch für die genannte zweite Bewegungsphase 57 beim Kuppeln von Griff 20 und Schwinge 30.

[0024] Im vorliegenden Fall sitzt die Steckhälfte 29 starr am Griffende 21. Es könnte hier auch eine gelenkige Verbindung bestehen. Die Steckhälfte 29 ist mit dem Griff 20 sogar einstückig und daher mit dem Griff 20 im Sinne des Pfeils 57 verschiebbar. Diese Verschiebungsbewegung 57 kann aber ohne weiteres auch die mit dem Schieber 30 verbundene Gegensteckhälfte 39 ausführen, obwohl hier eine ortsfeste, unverschiebliche Lagerung 35 der Schwinge 30 am Träger 11 vorliegt. Bei dem Verschluss 10 ist nämlich die Gegensteckhälfte 39 relativ zum Griff 30 im Sinne des Pfeils 63 verschieblich, wenn man die Position von Fig. 5 mit derjenigen von Fig. 2 oder 4 vergleicht.

[0025] Wie Fig. 5 verdeutlicht, sitzt die Gegensteckhälfte 39 auf einer im Steg 30 vorgesehenen Längsführung 43. Diese Längsführung 43 ermöglicht die gemeinsame Schwenkbewegung 27 der ganzen Baugruppe 60, zu welcher auch die miteinander in Eingriff stehenden Steck- und Gegensteckhälften 29, 39 gehören. Bei der beschriebenen Einsteckbewegung 56 im Zuge des Kupplungsvorgangs 55 vom Griff 20 bleibt die Gegensteckhälfte 39 in ihrer Position, weil die Längsführung 43 quer zu dieser Einsteckbewegung 56 orientiert ist. Diese ausgerichtete Position der Gegensteckhälfte 39 kann durch Rastmittel vorübergehend fixiert sein.

[0026] Die Steckhälfte 29 und die Gegensteckhälfte 39 müssen nicht nur am griffseitigen bzw. schwingenseitigen Ende 21, 31 gemäß Fig. 2 platziert sein. Sie könnten alternativ oder zusätzlich auch im Bereich der gegenüberliegenden Enden 22, 32 der Schwinge bzw. des Griffs angeordnet sein. Dies ist bei der Erfindung ohne weiteres möglich, weil, wie erwähnt wurde, der Griff 20 und die Schwinge 30 eine gemeinsam schwenkbewegliche Baugruppe 60 bilden. Aus diesem Grunde ist bei der Erfindung eine bessere und vielfältigere Elektrifizierung des Griffs 20 gegenüber dem Stand der Technik möglich.

[0027] Im vorliegenden Fall hat der Träger 11 die Form eines Umfangsrahmens, wobei die Schwinge 30 im Rahmeninneren 48 angeordnet ist. In der aus Fig. 2 und 3 ersichtlichen Ruhelage 20.1 des Griffs 20 befinden sich der Träger-Rahmen und die Schwinge 30 in übereinstimmenden Ebenen. Alternativ wäre es auch möglich, eine Schwinge in einer hinter dem Träger liegenden Ebene anzuordnen. Dabei müssten dann im Träger Aussparungen vorgesehen sein, die ein Hindurchführen der erwähnten Kupplungs- und/oder Gegenkupplungshälften zwischen Griff und Schwinge ermöglichen.

[0028] Nach der Kupplung des Griffs 20 an der Schwinge 30 wird, wie bereits beschrieben wurde, die Sicherungsschraube 25 im Sinne des Pfeils 53 in die Gewindebohrung 54 des aus Fig. 5 ersichtlichen Gegenkupplungsteils 62 eingesteckt und dort festgeschraubt. Dann ist der Griff 20 an der Baueinheit 50 gesichert. Dabei können nicht näher gezeigte, bereits erwähnte Rastmittel, die die Schwinge 30 zunächst in ihrer beschriebenen Montagestellung 30.3 von Fig. 5 halten, unwirksam gesetzt werden. Aufgrund der Rückstellkraft 42 wird dann die gesamte Baugruppe 60 in den Rahmen 11 zurückgeschwenkt, bis der Griff 20 wieder seine aus Fig. 2 ersichtliche Ruhelage 20.1 erreicht hat. Dann kann auch, wie der Einsteckpfeil 58 in Fig. 5 veranschaulicht, der Schließzylinder 40 in die für ihn vorgesehene Aufnahme 59 im Träger 11 eingeführt und dort fixiert werden.

[0029] Wie aus der in Fig. 5 gezeigten Montagestellung ersichtlich ist, befindet sich der Gegenkupplungsteil 61 auf der Türinnenseite 12 hinter der Türaußenverkleidung 14. Der am freien Schwingenende 32 befindliche andere Gegenkupplungsteil 62 ragt durch den Durchbruch 18 der Türaußenverkleidung 14 wesentlich heraus und befindet sich auf der Türaußenseite 13. Dadurch sind sowohl der Kupplungsteil 52 als auch der Gegenkupplungsteil 62 beim Einkuppeln gut sichtbar. Die Kupplungsbewegung lässt sich ebenso zuverlässig vollziehen, wie das abschließende Wirksamsetzen der Sicherungsmittel 25. Aber auch das Einkuppeln der lagerseitigen Kupplungs- und Gegenkupplungsteile 51, 61 ist narrensicher. Nach dem Ineinanderstecken 56 der Steckhälfte 29 in die Gegensteckhälfte 39 läuft die Verschiebungsphase 57 durch die geschilderte Längsverschieblichkeit 63 der Gegensteckhälfte 39 von selbst zuverlässig ab.

[0030] In Ruhelage des Griffs, gemäß Fig. 2, befinden sich beide in Eingriff stehenden Kupplungs- und Gegenkupplungsteile 51, 61; 52, 62 auf der Türinnenseite, hinter dem Türaußenblech 14.

[0031] Das beschriebene geschlossene Lager 35 nach der Erfindung könnte auch in einer gegenüber Fig. 3 abgewandelten Weise ausgebildet sein. So könnte der Lagerstift Bestandteil der Schwinge sein, während die zugehörige Lagerbohrung im Träger angeordnet ist.

Bezugszeichenliste:

[0032] 

10

erfindungsgemäßer Verschluss (Fig. 2 bis 5)

10'

Verschluss gemäß Stand der Technik (Fig. 1)

11, 11'

Träger von 10 bzw. 10'

12, 12'

Türinnenseite

13, 13'

Türaußenseite

14, 14'

Türaußenverkleidung

15'

offene Lagerstelle bei 10' (Fig. 1)

16'

Lagerbolzen von 15'

17, 17'

erster Durchbruch in 14, 14'

18, 18'

zweiter Durchbruch in 14 bzw. 14'

19

Lageraufnahme für 36 in 11 (Fig. 3)

20, 20'

Griff von 10 bzw. 10'

20.1

Ruhelage von 20 (Fig. 2)

20.2

Arbeitslage von 20 (Fig. 4)

21, 21'

erstes lagerseitige Griffende von 20 bzw. 20'

22, 22'

zweites Griffende von 20 bzw. 20'

22"

gabelförmige Ausnehmung in 22' (Fig. 1)

23'

gabelförmige Aussparung für 15' (Fig. 1)

24, 24'

Pfeil des Abgangs von 32 bzw. 22' (Fig. 2 bzw. Fig. 1)

24"

Hebelarm für 24' (Fig. 1)

25

Sicherungsschraube (Fig. 3, 5)

26

Bohrung für 25 (Fig. 3, 5)

27

Pfeil der Schwenkbewegung von 20, 30 (Fig. 4)

28

Kontakt an 20 bei 29 (Fig. 5)

29

Steckhälfte für 28 (Fig. 5)

30

Schwinge von 10

30.2

Arbeitsstellung von 30 (Fig. 4)

30.3

Montagestellung von 30 (Fig. 5)

31

erstes lagerseitige Schwingenende (Fig. 2, 3)

32

zweites freies Schwingenende (Fig. 2, 3)

33

elektrischer Bauteil in 20 (Fig. 5)

34

Lagerbohrung in 31 (Fig. 3)

35

geschlossenes Lager von 30 an 11 (Fig. 5)

36

Lagerstift für 35 (Fig. 3, 5)

37

elektrische Leitung (Fig. 4 und 5)

38

Gegenkontakt an 30 (Fig. 5)

39

Gegensteckhälfte für 38 (Fig. 5)

40, 40'

Schließzylinder von 10 bzw. 10'

41, 41'

Kopfbereich von 40 bzw. 40'

42

Rückstellkraft von 45 auf 30

43

Längsführung für 39 an 30 (Fig. 4, 5)

44, 44'

Pfeil des Abgangs von 40 bzw. 40'

45

Rückstellfeder für 30 (Fig. 5)

46

erster Federschenkel von 45 (Fig. 5)

47

zweiter Federschenkel von 45 (Fig. 5)

48

Rahmeninneres von 11 (Fig. 3)

49, 49'

Spalte zwischen 20, 40 bzw. 20',40' (Fig. 1 bzw. 2)

50

Baueinheit aus 11, 30 (Fig. 5)

51

lagerseitiges Kupplungsteil an 21, Zapfen (Fig. 3, 5)

52

Kupplungsteil an 22, Steg (Fig. 3, 5)

53

Einsteckpfeil von 25 in 54 (Fig. 5)

54

Gewindebohrung in 62 für 25 (Fig. 5)

55

Einrenkbewegung von 20 in 30 (Fig. 5)

56

Einsteckphase von 55 (Fig. 5)

57

Verschiebungsphase von 55 (Fig. 5)

58

Einsteckpfeil von 40 in 59 (Fig. 5)

59

Aufnahme für 40 in 11 (Fig. 5)

60

Baugruppe aus 30, 20 (Fig. 4)

61

lagerseitiges Gegenkupplungsteil an 31, Zapfenloch (Fig. 3, 5)

62

Gegenkupplungsteil an 32, Stegaufnahme (Fig. 3, 5)

63

Verschiebung von 38 bei 57 (Fig. 5)

Ansprüche

1. Vorrichtung (10) zum Betätigen eines Verschlusses von Türen, Klappen od. dgl., insbesondere an Fahrzeugen,
mit einem von der Türinnenseite (12) aus im Bereich der Türaußenverkleidung (14) befestigbaren Träger (11),
wobei der Träger (11) einen Lagerstift (36) für eine Lageraufnahme aufweist, die sich in einem Lagerelement befindet,
mit einem Griff (20), der an seinem lagerseitigen Griffende (21) einen Kupplungsteil (51) aufweist und an dessen gegenüberliegendem Griffende (22) sich ein zum Verschluss führender Abgang (24) befindet,
und mit einem am Lagerelement befindlichen Gegenkupplungsteil (61), in welches der Griff (20) von der Türaußenseite (13) aus mit seinem Kupplungsteil (51) einkuppelbar ist,
wobei nach dem Einkuppeln der Griff (20) mit dem Lagerelement gemeinsam schwenkbeweglich ist,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Lagerelement aus einer sich über die ganze Länge des Griffs (20) erstreckenden Schwinge (30) besteht,
dass die Schwinge (30) an ihrem einen Schwingenende (31) eine Lagerbohrung (34) aufweist, welche den Lagerstift (36) allseitig formschlüssig umgreift,
während an dem anderen Schwingenende (32) der zum Verschluss führende Abgang (24) angreift,
dass die Schwinge (30) eine vormontierbare Baueinheit (50) mit dem Träger (11) bildet und diese Baueinheit (50) von der Türinnenseite (12) aus an der Tür befestigbar ist,
und dass der Griff (20) außer seinem lagerseitigen Kupplungsteil (51) noch einen weiteren Kupplungsteil (52) am gegenüberliegenden Griffende (32) besitzt,
dass dem weiteren Kupplungsteil (52) am freien Ende (32) der Schwinge (30) ein eigener Gegenkupplungsteil (62) zugeordnet ist
und dass der Griff (20) mit beiden Kupplungsteilen (51, 52) von der Türaußenseite (12) aus mit beiden Gegenkupplungsteilen (61, 62) der Schwinge (30) gekuppelt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einkuppeln und das Auskuppeln der Kupplungs- und Gegenkupplungsteile (51, 52; 61, 62) vom Griff (20) und von der Schwinge (30) durch eine Einrenkbewegung (55) erfolgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrenkbewegung (55) zwei unterschiedliche Bewegungsphasen (56, 57) umfasst, nämlich - beim Kuppeln gesehen -
eine im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Schwinge (30) verlaufende Einsteckphase (56) und danach eine im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Schwinge (30) verlaufende Verschiebungsphase (57) aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass - in Ruhelage (20.1) des Griffs (20) gesehen - der Träger (11) und die Schwinge (30) in einer im wesentlichen übereinstimmenden Ebene angeordnet sind, die parallel zur Türaußenverkleidung (14) verläuft.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) die Form eines Rahmens hat
und dass die Schwinge (30), in Ruhelage (20.1) des unbetätigten Griffs wenigstens bereichsweise im Rahmeninneren (48) befindet.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass - von der Türaußenseite gesehen - die Schwinge in einer hinter dem Träger liegenden Ebene angeordnet ist
und dass der Träger Aussparungen zum Hindurchführen der Kupplungs- bzw. Gegenkupplungsteile vom Griff bzw. von der Schwinge besitzt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Griff (20) elektrische und/oder elektronische Bauteile (33) angeordnet sind,
dass am ersten und/oder zweiten Griffende (21, 22) elektrische Kontakte (28) für die im Griff (11) befindlichen Bauteile (33) vorgesehen sind,
dass den Kontakten (28) Gegenkontakte (38) in den entsprechenden Endbereichen (31, 32) der Schwinge (30) zugeordnet sind,
und dass die in Eingriff stehenden Kontakte (28) und Gegenkontakte (38) beim Betätigen des Griffs (20) mitverschwenkt (27) werden.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkontakte (38) in einer Gegensteckhälfte (39) integriert sind
dass die Kontaktteile (28) in einer am Griff (20) sitzenden Steckhälfte (29) angeordnet sind,
und dass die Gegensteckhälfte (39) in der Schwinge (30) beweglich positioniert ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Beweglichkeit der Gegensteckhälfte (39) richtungsmäßig mit der - beim Kuppeln gesehen - zweiten Phase (57) der Einrenkbewegung (55) des Griffs (20) gegenüber der Schwinge (30) ausgerichtet ist
und dass die Kontakt- und die Gegenkontaktteile (28, 38) der Steck- und Gegensteckhälfte (29, 39) in der - beim Kuppeln gesehen - ersten Phase (56) der Einrenkbewegung (55) miteinander ausgerichtet sind und beim Vollzug dieser Bewegungsphase (56) miteinander in Eingriff kommen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungsmittel (25) am freien Schwingenende (32) vorgesehen sind, mit welchen der Kupplungseingriff des Griffs (20) an der Schwinge (30) fixierbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (30) beim Einkuppeln (55) des Griffs (20) aus ihrer Ruhestellung im Träger (11) in eine Montagestellung (30.3) herausschwenkbar ist
und dass in der Montagestellung (30.3) der Schwinge (30) die Sicherungsmittel (25) von der Türaußenseite (13) aus zugänglich sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass Rastmittel die Schwinge (30) in ihrer Montagestellung (30.3) halten
und dass die Rastmittel nach Vollzug der Einrenkbewegung (55) des Griffs (20) oder bei einer Erstbetätigung (27) des Griffs (20) lösbar sind.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass - in Ruhelage des Griffs (20) gesehen - die beiden in Eingriff stehenden Kupplungs- und Gegenkupplungsteile (51, 64; 52, 62) auf der Türinnenseite (12), hinter der Türaußenverkleidung (14) angeordnet sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (20) an seinen beiden Enden (21, 22) zwei Ausleger aufweist, an denen die beiden Kupplungsteile (51, 52) sitzen
und dass - nach dem Kuppeln des Griffs (20) an der Schwinge (30) - die Ausleger zwei Durchbrüche (17, 18) in der Türaußenverkleidung (14) durchgreifen.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montagestellung der Schwinge (30) zwar der lagerseitige Gegenkupplungsteil (61) auf der Türinnenseite (12), hinter der Türaußenverkleidung (14) sich befindet,
aber der am freien Schwingenende (32) befindliche andere Gegenkupplungsteil (62) wenigstens bereichsweise aus dem Durchbruch (18) der Türaußenverkleidung (14) herausragt und auf der Türaußenseite (13) erscheint.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Einkuppeln des lagerseitigen Kupplungsteils (51) vom Griff (20) in dem zugehörigen Gegenkupplungsteil (61) der Schwinge (30) durch den einen Durchbruch (17) hindurch auf der Türinnenseite (12), hinter der Türaußenverkleidung (14) vollzogen wird,
jedoch das Einkuppeln des gegenüberliegenden Kupplungsteils (52) vom Griff (20) in den Gegenkupplungsteils (62) am freien Ende (32) der Schwinge (30) im wesentlichen auf der Türaußenseite (13), vor der Türaußenverkleidung (14) erfolgt.

Zeichnung