(19)
(11) EP 1 355 095 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.12.2003  Patentblatt  2003/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.10.2003  Patentblatt  2003/43

(21) Anmeldenummer: 03008330.7

(22) Anmeldetag:  10.04.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F16K 11/085
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 16.04.2002 DE 10216749

(71) Anmelder: Albert, Traugott
08523 Plauen (DE)

(72) Erfinder:
  • Albert, Traugott
    08523 Plauen (DE)
  • Spinnler, Rolf
    08527 Plauen (DE)
  • Fischer, Frank
    07973 Greiz (DE)

   


(54) Vierwegemischventil


(57) Die Erfindung betrifft ein Vierwegemischventil (1) mit drei Zuströmöffnungen und einer Abströmöffnung, insbesondere für Heizungs- und Kühlanlagen mit flüssigen Wärme- bzw. Kälteträgermedien, aufweisend ein abgedeckeltes, druckdichtes Gehäuse (1.1) mit im wesentlichen zylindrischer Form und vier, gleichmäßig am Umfang verteilten Abgängen für Rohrleitungsanschlüsse sowie einem inneren zylindrischen Hohlraum, in welchem ein formschlüssig eingefügter dünnwandiger, im wesentlichen zylindrischer Ring (2) mit vier zu den Abgängen hin angeordneten Öffnungen (A, B, C, AB-BC) vorgesehen ist, welcher die äußere Umhüllung für einen im Gehäuse drehbar gelagerten im Schwenkbereich von ca. 90° verstellbaren Schieber (3), bestehend aus einer kreisrunden Grundplatte (3.1) mit zwei darauf senkrecht stehenden Zylinderschalensegmenten (3.2) bildet. Die vier gleichmäßig am Umfang des dünnwandigen Ringes (2) verteilten Öffnungen (A, B, C, AB-BC) dehnen sich von dem Mittelpunkt des Ringes (2) aus gesehen jeweils über einen Winkelbereich von 45° derart aus, daß zwischen ihnen jeweils eine über 45° geschlossene Stegfläche bestehen bleibt und die beiden auf der Grundplatte (3.1) des Drehschiebers (3) stehenden Zylinderschalensegmente (3.2) von der Drehschieberachse als Mittelpunkt aus gesehen sich jeweils über einen Winkel von ca. 90° erstrecken, wobei zwischen beiden stehenden Segmenten auf der einen Seite jeweils eine Öffnung über einen Winkel von ca. 45° und auf der anderen Seite eine solche über einen Winkel von 135° entsteht, und letztere stets der Abströmöffnung (AB-BC) des Vierwegemischventils (1) zugeordnet ist.







Recherchenbericht