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<ep-patent-document id="EP02009468A1" file="02009468.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1357056" kind="A1" date-publ="20031029" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1357056</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20031029</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02009468.6</B210><B220><date>20020425</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20031029</date><bnum>200344</bnum></B405><B430><date>20031029</date><bnum>200344</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 65D  81/05   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Eckenprofil für den Stoss- und Lastschutz an den Ecken von verpackten Gegenständen</B542><B541>en</B541><B542>Corner protector with shock and load resistance properties</B542><B541>fr</B541><B542>Elément de protection de coin résistant aux charges et aux chocs</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Armacell Enterprise GmbH</snm><iid>03122690</iid><irf>EPAC-76493.2</irf><adr><str>Robert-Bosch-Str. 10</str><city>48153 Münster</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Karl, Reinhard</snm><adr><str>Lindenberger Strasse 11</str><city>88171 Weiler</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Singer, Anton</snm><adr><str>Im Kastanienweg 6</str><city>88299 Leutkirch</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Finck, Dieter, Dr.Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00003631</iid><adr><str>v. Füner Ebbinghaus Finck Hano
Mariahilfplatz 2 - 3</str><city>81541 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Eckenprofil für den Stoß- und Lastschutz an den Ecken von verpackten Gegenständen, welches eine Schutzecke aus einem Schaumstoff mit einer Außenfläche (2) und einer Innenfläche (4) aufweist, deren Abstand durch eine vorgegebene Wandstärke (s) festgelegt ist und von denen sich jede aus drei zueinander im Wesentlichen senkrechten Seitenflächen unter Bildung einer Außenpyramide mit drei Außenkanten (3) und einer Innenpyramide mit drei Innenkanten (7) zusammensetzt, deren Spitzen (6, 6') auf einer Achsenlinie (11) liegen. Zum Erreichen einer hohen Stoßabfederung oder Lastaufnahme durch die Schutzecke, wird auf der Außenfläche (2) der Außenpyramide ein Lastverteilungselement (8) aus steifem Material in Form einer dreiseitigen Pyramide mit dreieckigen Seitenflächen und drei Pyramidenkanten (9) gehalten, wobei jede Pyramidenkante (9) eine Länge hat, die zwischen der Länge der Außenkante (3) der Außenpyramide und der doppelten Wandstärke (s) des Schaumstoffs liegt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="98" he="95" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Eckenprofil für den Stoß- und Lastschutz an den Ecken von verpackten Gegenständen, welches eine Schutzecke aus einem Schaumstoff mit einer Außenfläche und einer Innenfläche aufweist, deren Abstand durch eine vorgegebene Wandstärke festgelegt ist und von denen sich jede aus drei zueinander im Wesentlichen senkrechten Seitenflächen unter Bildung einer Außenpyramide mit drei Außenkanten und einer Innenpyramide mit drei Innenkanten zusammensetzt, deren Spitzen auf einer Achsenlinie liegen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Schutzecken (DE 91 11 983.9 U1, DE 87 00 167.5 U1) werden auf die Ecken von zu verpackenden Gegenständern aufgesetzt, um Stoß- und Stapellasteinwirkungen beim Transport oder der Lagerung der verpackten Gegenstände zu kompensieren. Da die bei der Stapelung der Gegenstände auftretenden Eckenbelastungen sehr groß werden können, müssen die Wandstärke und die Seitenflächen der Schutzecken sehr groß dimensioniert werden, was einen großen Materialaufwand sowohl hinsichtlich Herstellung als auch Entsorgung bedeutet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Schutzecken in der eingangs beschriebenen Ausgestaltung werden aus einem Zylinder aus Schaumstoff so herausgeschnitten, dass die Außenfläche und die Innenfläche durch eine Fortsatzfläche verbunden sind, die Teil der Zylinderwand ist und in drei konvex gekrümmten Endkanten ausläuft, die in den von der Achslinie und den Außenkanten der Außenpyramide gebildeten Ebenen unter einem rechten Winkel aneinander stoßen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Eckenprofil der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, mit dem sich bei reduziertem Materialaufwand für die Schutzecke aus Schaumstoff und unter Gewährleistung einer ausreichenden Schutzfunktion hohe Stoß- und Druckbelastungen kompensieren lassen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass auf der Außenfläche der Schutzecke ein Lastverteilungselement aus steifem Material in Form einer dreiseitigen Pyramide mit dreieckigen Seitenflächen und drei Pyramidenkanten gehalten ist, wobei jede Pyramidenkante<!-- EPO <DP n="2"> --> eine Länge hat, die zwischen der Länge der Außenkante der Außenpyramide und der doppelten Wandstärke des Schaumstoffs liegt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das Lastverteilungselement ist auf der Außenfläche der Schutzecke durch Einschäumen in das Lastverteilungselement, durch Klebehaftung oder durch Formschluss gehalten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Lastverteilungselement aus einem dünnen Blech- oder Hartkunststoffmaterial besteht, wobei im letzteren Fall das Lastverteilungselement vorzugsweise durch Spritzgießen hergestellt wird. Ein solches Lastverteilungselement kann auch nach Verschleiß der Schutzecke weiter verwendet werden, beispielweise zum Schutz vom Ecken an Möbelstücken.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Lastverteilungselement kann innen an seinen Pyramidenkanten Vorsprünge für einen lösbaren Halteeingriff mit den Außenkanten der Außenpyramide aufweisen, so dass das Lastverteilungselement von der Schutzecke abnehmbar und bei Verschleiß des Schaumstoffs wiederverwendbar ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wenn die Außenfläche und die Innenfläche der Schutzecke durch eine Fortsatzfläche verbunden sind, die von zur Achsenlinie parallel verlaufenden Mantellinien begrenzt ist und die zueinander rechtwinklige Endkanten aufweist, ergeben sich dadurch Einsparungen im Bereich des Schaumstoffs, dass die Seitenflächen der Außenfläche und der Innenfläche im Wesentlichen quadratisch sind, wodurch jeweils sechs jeweils rechtwinklig aneinanderstoßende Endkanten gebildet werden, von denen jeweils zwei aneinandergrenzende in ein und derselben Ebene liegen. In dieser Ausgestaltung lässt sich die Schutzecke aus einem Schaumstoffprisma mit einem Querschnitt in Form eines gleichseitigen Sechsecks so ausschneiden, dass die Fortsatzfläche ein Teil der Prismaaußenwand ist, was gegenüber der bekannten Herstellung aus einem Schaumstoffzylinder eine Materialeinsparung von 10% und mehr ergibt. Dabei stehen die quadratischen Seitenflächen der Schutzecke über die auf ihr angeordneten dreieckigen Seitenflächen des Lastverteilungselements vor und sorgen für eine weiter erstreckte Umfassung einer Ecke eines verpackten Gegenstandes mit Schaumstoff.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Schaumstoff der Schutzecke besteht zweckmäßigerweise aus geschäumtem Polyethylen, Polystyrol, Polypropylen, thermoplastischen Elastomeren oder Kombinationen daraus.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die von der Innenfläche und der Fortsatzfläche der Schutzecke gebildeten Endkanten sind vorzugsweise nach innen abgeflacht.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Das erfindungsgemäße Eckenprofil in Form der Kombination der Schutzecke mit dem darauf angebrachten Lastverteilungselement sorgt für eine hohe Stoßabsicherung und Lastaufnahmefähigkeit ohne Veränderung der Dämpfungswirkung, da durch das nicht elastische starre Lastverteilungselement die Krafteinwirkung auf einen großen Flächeanteil des Schaumstoffs der Schutzecke übertragen wird. Dadurch kann die Wandstärke der Schutzecke ohne eine nennenswerte Beeinträchtigung ihrer Schutzfunktion verringert werden, was den Schaumstoffeinsatz weiter reduziert.</p>
<p id="p0013" num="0013">Anhand von Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in einer Seitenansicht schematisch ein Eckenprofil bestehend aus Schutzecke und Lastverteilungselement,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine axonometrische Darstellung des Lastverteilungselements,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>in einer Seitenansicht schematisch eine bevorzugte Ausführungsform eines Eckenprofils aus Schutzecke und Lastverteilungselement,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>in einer Ansicht von unten schematisch die Schutzecke von Fig. 3 und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>perspektivisch das Eckenprofil von Fig. 3.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Fig. 1 zeigt ein Eckenprofil mit einer Schutzecke aus Schaumstoff, die eine Außenfläche 2 und Innenfläche 4 hat, die in einem einer vorgegebene Wandstärke s entsprechenden Abstand angeordnet und aus im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten Seitenflächen unter Bildung einer Außenpyramide mit drei Außenkanten 3 und einer Innenpyramide mit drei Innenkanten 7 zusammensetzt sind. Die Spitzen 6 und 6' der Außenpyramide und der Innenpyramide liegen dabei auf einer Achsenlinie 11.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Eckenprofil von Fig. 1 und Fig. 5 hat ferner ein auf der Außenfläche 2 der Schutzecke aus Schaumstoff formschlüssig angeordnetes Lastverteilungselement 8 aus einem steifen dünnen Material, das die Form einer dreiseitigen Pyramide mit dreieckigen Seitenflächen und drei Pyramidenkanten 9 hat, wobei jede Pyramidenkante 9 eine Länge hat, die zwischen der Länge der Außenkante 3 der Außenpyramide und der doppelten Wandstärke s des Schaumstoffs liegt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Lastverteilungselement 8 besteht aus einem tragfähigen harten Material, wie zum Beispiel Blech oder hartem Kunststoff. Dadurch hat das Eckenprofil eine hohe Außenstabilität, wobei das Lastverteilungselement 8 Stoß- und Lasteinwirkungen flächenmäßig verteilt auf<!-- EPO <DP n="4"> --> die Schutzecke aus Schaumstoff überträgt, wodurch deren Wandstärke s verglichen mit einer Schutzecke gleicher Dämpfungswirkung ohne Lastverteilungselement wesentlich reduziert werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Lastverteilungselement 8 ist mit der Außenfläche 2 der Schutzecke haftend oder lösbar verbunden. Für einen lösbaren Hafteingriff mit der Außenkante 3 der Außenpyramide ist an jeder Pyramidenkante 9 des Lastverteilungselements 8 innen wenigstens ein Vorsprung 12 vorgesehen. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, sind dabei die Vorsprünge 12 vom Lastverteilungselement 8 aus nach innen gerichtet und können durch Spritzgießen oder durch Bearbeitung des Lastverteilungselements 8, zum Beispiel durch Schneiden, Sägen oder Prägen, hergestellt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wie in Fig. 3 gezeigt ist, sind die Außenfläche 2 und die Innenfläche 4 der Schutzecke durch eine Fortsatzfläche 5 miteinander verbunden, die von zur Achsenlinie 11 parallel verlaufenden Mantellinien begrenzt wird und die zueinander rechtwinklige Endkanten 10 aufweist. Die Seitenflächen der Außenfläche 2 und der Innenfläche 4 sind im Wesentlichen quadratisch ausgebildet, wodurch jeweils sechs jeweils rechtwinklig aneinanderstoßende Endkanten 10 gebildet werden, von denen jeweils zwei aneinandergrenzende in ein und derselben Ebene liegen. Die gezeigte Schutzecke von Fig. 3 wird vorzugsweise aus einem Schaumstoffprisma mit einem Querschnitt in Form eines gleichseitigen Sechsecks so ausgeschnitten, dass die Fortsatzfläche 5 ein Teil der Prismaaußenwand ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die in Fig.3 und Fig. 4 gezeigte Schutzecke wird aus dem Sechskantprisma mittels drei in einem Punkt zusammenstoßender eckiger Schneidwerkzeuge geschnitten. Die Innenkanten 7 der Innenpyramide und die Außenkanten 3 der Außenpyramide sind dabei so ausgerichtet, dass sie mit den Ecken des Prismas im Wesentlichen übereinstimmen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei einer Modifizierung der Schutzecke werden die von der Innenfläche 4 und der Fortsatzfläche 5 gebildeten Endkanten 10 so abgeschnitten, dass jeweils nach innen gerichtete Abflachungen 13 gebildet werden, die in Fig. 5 zu sehen sind und von denen eine in Fig. 3 durch die strichpunktierte Linie 13 angedeutet ist. Dadurch kann eine Verformung der Schutzecke vermieden werden, die sich ergeben könnte, wenn die dünn auslaufenden Endkanten 10 mit dem zu schützenden Gegenstand in Eingriff gebracht werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Eckenprofil für den Stoß- und Lastschutz an den Ecken von verpackten Gegenständen, welches eine Schutzecke aus Schaumstoff
<claim-text>- mit einer Außenfläche (2) und einer Innenfläche (4) aufweist,</claim-text>
<claim-text>- deren Abstand durch eine vorgegebene Wandstärke (s) festgelegt ist und</claim-text>
<claim-text>- von denen sich jede aus drei zueinander im Wesentlichen senkrechten Seitenflächen unter Bildung einer Außenpyramide mit drei Außenkanten (3) und einer Innenpyramide mit drei Innenkanten (7) zusammensetzt, deren Spitzen (6, 6') auf einer Achsenlinie (11) liegen,</claim-text> <b>dadurch gekennzeichnet,</b>
<claim-text>- <b>dass</b> auf der Außenfläche (2) ein Lastverteilungselement (8) aus dünnem steifem Material in Form einer dreiseitigen Pyramide mit dreieckigen Seitenflächen und drei Pyramidenkanten (9) gehalten ist,</claim-text>
<claim-text>- wobei jede Pyramidenkante (9) eine Länge hat, die zwischen der Länge der Außenkante (3) der Außenpyramide und der doppelten Wandstärke (s) des Schaumstoffs liegt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Eckenprofil nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Lastverteilungselement (8) auf der Außenfläche (2) der Schutzecke durch Einschäumen in das Lastverteilungselement (8), durch Klebehaftung oder durch Formschluss gehalten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Eckenprofil nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Lastverteilungselement (8) aus einem dünnen Blech- oder Hartkunststoffmaterial besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Eckenprofil nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Lastverteilungselement (8) innen an seinen Pyramidenkanten (9) Vorsprünge (12) für einen lösbaren Hafteingriff mit den Außenkanten (3) der Außenpyramide des Schaumstoffs hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Eckenprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Außenfläche (2) und die Innenfläche (4) der Schutzecke aus Schaumstoff durch eine Fortsatzfläche (5) verbunden sind, die von zur Achsenlinie (11) parallel verlaufenden Mantellinien begrenzt wird und die zueinander rechtwinklige Endkanten (10) aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,<!-- EPO <DP n="6"> --></b>
<claim-text>- <b>dass</b> die Seitenflächen der Außenfläche (2) und der Innenfläche (4) im Wesentlichen quadratisch sind,</claim-text>
<claim-text>- wodurch jeweils sechs jeweils rechtwinklig aneinanderstoßende Endkanten (10) gebildet werden, von denen jeweils zwei aneinandergrenzende in ein und derselben Ebene liegen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Eckenprofil nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie aus einem Schaumstoffprisma mit einem Querschnitt in Form eines gleichseitigen Sechsecks so ausgeschnitten ist, dass die Fortsatzfläche (5) ein Teil der Prismaaußenwand ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Eckenprofil nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die von der Innenfläche (4) und der Fortsatzfläche (5) gebildeten Endkanten (10) Abflachungen (13) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Eckenprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schaumstoff aus geschäumtem Polyethylen, Polystyrol, Polypropylen, thermoplastischen Elastomeren oder Kombinationen daraus besteht.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="140" he="134" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="132" he="103" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="126" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="132" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="232" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="154" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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