Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungshandhabe für Türen, Fenster o.dgl. gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Für Türen sind Schließanlagen gebräuchlich, die nur autorisierten Personen den Zugang gestatten. Schlüssel anderer Art als für solche Schließanlagen werden meist für absperrbare Fenstergriffe benötigt. Man braucht aber für gewisse Anwendungsfälle Handhabensysteme, die es auch ohne gesonderte Schlüssel gestatten, bedarfsweise das Öffnen und Schließen von Fenstern oder anderen Raum-Abschlüssen allein durch Benutzungs-Berechtigte zu organisieren und dennoch eine Bedienung zu ermöglichen, zum Beispiel zwecks Belüftung.
Zur fallweise unterdrückbaren Dreh-Mitnahme einer zugehörigen Einrichtung, etwa einer Schloßnuß oder eines Fenstergetriebes, sind Handhaben unterschiedlicher Konstruktionen bekannt. So sieht DE-U-8 624 544 für die Montage an einem Rahmen einen Anschlagkörper vor, mit dem die Handhabe axialfest verbunden ist und der Rastmittel enthält, die bevorzugte oder normgemäße Winkellagen eines Griffs definieren. Auch beschreiben EP-B-0 386 651 und EP-B-0 460 297 jeweils einen abschließbaren Fenstergriff mit einer zweistufig wirkenden Klauenkupplungs-Verriegelung, die das Aufschwenken des Fensters nur ermöglicht, wenn die Handhabe entsperrt ist. Man kann damit auch bei verschlossenem Griff eine Kippstellung des Fensters bewirken, so daß sich eine Raumlüftung stets durchführen läßt, und zwar auch durch Bedienungspersonal, das nicht über Schlüssel verfügt.
Manche Fenstergriffe haben eine Druckknopf-Einheit als axialbewegliches SicherungsElement, womit jedoch auch Unbefugte durch bloßes Eindrücken bzw. Ausrasten den Schließzustand herbeiführen oder ändern können, was bei manchen Verwendungen unerwünscht ist und sogar unzulässig sein kann.
DE-U-299 13 559 beschreibt einen Griff, der wahlweise mit oder ohne Sperrmittel benutzt werden kann. Er läßt sich - insbesondere erst bauseits - mit einem Zylinder bestücken, welcher z.B. zwecks Austausch für ein andersschließendes System jederzeit entnehmbar ist. Dazu weist der Griffhals eine Aussparung auf, in die ein schließanlagenfähiger Schließzylinder einpaßbar ist, der an einem Schließring über einen Adapter angreift. Dieser kann am unteren Ende des Schließzylinderkerns starr angeordnet sein. Allerdings sind nur zwei Endpositionen des Schließzylinders wählbar.
Es ist ein wichtiges Ziel der Erfindung, mit wirtschaftlichen Mitteln eine verbesserte abschließbare Handhabe mit einem möglichst schlanken oder doch wenig klobigen Griffhals zu schaffen, die unterschiedliche Bedienungen für Anforderungen erhöhter Sicherheit ermöglicht. Angestrebt wird eine Griffkonstruktion, die bei einfacher, kostengünstiger Fertigung und Montage eine zuverlässige Handhabung erlaubt.
Hauptmerkmale der Erfindung sind in Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 11.
Bei einer Betätigungshandhabe für Türen, Fenster o.dgl., mit einer Rosette zur Halterung eines drehbaren Griffs, dessen Hals mit einer Lagerung im Inneren der Rosette axialfest verbunden, z.B. verbördelt ist, mit einem im Griffkopf befindlichen Schließzylinder und mit einem darin kulissengeführt axialverschieblichen, in Axialrichtung federbelastenten Riegelbolzen, der mit dem Riegelelement kuppelbar ist und in vorgegebenen Winkelstellungen des Griffs mit der Rosette verrastet, sieht die Erfindung laut Anspruch 1 vor, daß der Riegelbolzen mit einem freien Ende über das als gestufte Riegelhülse ausgebildete Riegelelement gleitbar ist, so dass er beim Griff-Verschwenken jeweils in einer definierten Griff-Winkellage selbsttätig eine Rastposition einnimmt. Diese neuartige und sehr effektive Konstruktion gewährleistet eine ganze Anzahl zuverlässiger Bedienungs-Möglichkeiten. Das Rastmittel ist ein im Schließzylinder angeordneter Riegelbolzen, der in Axialrichtung federbelastet verschieblich ist und über eine abgestufte Riegelhülse gleitet. Das Rastmittel ist im Schließzylinder kulissengeführt, was wegen der sicheren Bewegungs-Mitnahme eine bedeutsame Verbesserung gegenüber dem Stand der Technik darstellt.
Gemäß Anspruch 2 weist die Riegelhülse einen Ringflansch auf, der einen Halbkreiskragen und - als Ergänzung zum Vollkreis - eine davon axial zurücktretende untere Halbringfläche mit einer achsparallelen Einwölbung hat. Sie legt den Riegelbolzen am Umfang fest, um den Griff zu verriegeln und gegen Drehung zu sichern.
Bei der Gestaltung von Anspruch 3 hat der Schließzylinder eine drehfeste Wandung, in welcher ein von dem Rastmittel radial abstehender Stift axialgeführt ist, vorzugsweise in einer geraden Längsnut, die den Hub des Rastmittels lenkt.
Ferner sieht der abhängige Anspruch 4 bei einer Handhabe der eingangs genannten Art vor, daß der Schließzylinder einen Kern hat, der mit einem Radial-Durchbruch versehen ist, der einen von dem Rastmittel radial abstehenden Stift bewegungssteuernd führt. Dadurch läßt sich der Bewegungsverlauf auf einfache und betriebszuverlässige Weise festlegen.
Günstig ist es, wenn der Durchbruch laut Anspruch 5 eine abgewinkelte Kontur hat, wobei eine untere Begrenzung ein flaches Segment aufweist, das über eine Mulde in ein steileres Segment übergeht. Damit wird das Ausmaß des Hubes auf konstruktiv besonders einfache Weise definiert. Ferner sieht Anspruch 6 vor, daß der Durchbruch an einer oberen Begrenzung zwei zueinander axialversetzte gerade Kanten aufweist, die im wesentlichen waagrecht bzw. quer zur Zylinderachse verlaufen und an einer senkrechten Zwischenkante oberhalb der Mulde enden.
Ein weiteres Merkmal des Kurvenfensters ist in Anspruch 7 angegeben, wonach Seitenkanten des Durchbruchs für den Stift Anschläge bilden, wobei der Durchbruch laut Anspruch 8 zweckmäßig über einen Umfangswinkel von wenigstens 180°, vorzugsweise 220° reicht.
In Anspruch 9 ist die wichtige Eigenschaft der Handhabe definiert, daß bei in den Schließzylinder eingestecktem Schlüssel zum Schwenken des Griffs aus einer Quer- in die Aufwärts-Vertikalposition eine Zweihand-Bedienung erforderlich ist. Man hat damit eine wirksame Kindersicherung, die Unfälle zu vermeiden hilft. Speziell ist der Griff gemäß Anspruch 11 aus einer Querposition (3-Uhr-Lage oder 9-Uhr-Lage) nur aufwärts schwenkbar, während der Schlüssel entgegen Federkraft gedreht wird.
Anspruch 10 sieht vor, daß beim Schwenken des Griffs aus der Aufwärts-Vertikalposition (12-Uhr-Lage) in eine Querposition (3-Uhr- oder 9-Uhr-Lage) der Riegelbolzen unter Federkraft hinter einem Tangentialanschlag einrastbar ist, unabhängig davon, ob der Schlüssel im Schließzylinder steckt oder nicht.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:
Man erkennt in Fig. 1 einen in einer Rosette 20 axialfest/drehbar gelagerten, allgemein mit 10 bezeichneten Fenstergriff, dessen Griffkopf 12 teilweise aufgeschnitten dargestellt ist, um einen Einblick ins Innere zu ermöglichen. Die Rosette 20 weist Anschlagnocken 21 (Fig. 3, 4, 7) und eine Verstärkungsplatte 22 mit Schraublöchern 24 auf. Neben diesen befindet sich beiderseits je ein Riegelloch 64. Eine Abdeckplatte 28, die sich am Boden des Griffkopfes 12 mit einer Druckfeder 38 abstützt, übergreift die Rosette 20. Diese hat einen mittigen Durchbruch, in welchem die Rosette 20 - samt einer in ihr befestigten oder mit ihr einstückigen Riegelhülse 30 - von einem Vierkant 26 zentrisch durchsetzt wird, der im Griffkopf 12 in ein Vierkantloch 16 eingreift.
Parallel zu dem Vierkantloch 16 ist ein ebenfalls achsparalleles Rundloch 14 vorhanden, das einen Schließzylinder 18 aufnimmt, dessen Kern 40 einen von einer Druckfeder 42 ständig axialbelasteten Riegelbolzen 44 axialbeweglich führt, siehe die Detailzeichnungen Fig. 8a und 8b. Ein Sprengring 29 (Fig. 4 bis 6) sichert den Schließzylinder 18 gegen Axialzug. Zwei einander diametral gegenüberstehende Längsnuten 19 verlaufen in der Schließzylinder-Wandung 60 parallel zur Achse A (Fig.7) und dienen zur Aufnahme der (nicht gezeichneten) Zuhaltungen des Schließzylinders 18, wenn der Schlüssel S abgezogen werden soll. Ein Stift 48, der von dem Riegelbolzen 44 radial absteht, führt diesen drehfest in einer (nicht gezeichneten) Längsnut, die sich zwischen den Nuten 19 in der Schließzylinder-Wandung 60 befindet. Ein Ringflansch 32 der Riegelhülse 30 hat einen nach oben abstehenden Halbkreiskragen 34 und - als Ergänzung zum Vollkreis - eine zum Kragen 34 axial zurücktretende, untere Halbringfläche 36, in die als Verriegelungs-Teil eine achsparallele Einwölbung 46 eingebracht ist. Sie legt den Riegelbolzen 44 am Umfang fest, um den Griff 10 zu verriegeln und gegen Drehung zu sichern.
Wichtig ist am Zylinderkern 40 ein Radialdurchbruch 50, dessen untere Begrenzung von einem flachen, etwa waagrecht verlaufenden Wendelabschnitt oder Segment 52 und einem daran anschließenden, steileren (Wendel-)Segment 56 gebildet sind. Am abknickenden Übergang zwischen den Segmenten 52, 56 befindet sich eine Mulde 54. Das flache Segment 52 erstreckt sich bevorzugt über einen Winkel von 180°, während die von der Mulde 54 ausgehende Steilflanke 56 einen Winkel von z.B. 40° einnimmt. An den Seitenkanten des Durchbruchs 50 bilden die Segment-Enden für den Stift 48 je einen Anschlag. Oben laufen beiderseits von dort gerade Kanten aufeinander zu, nämlich eine schwach geneigte Kante 62 und eine waagrechte Kante 66, und zwar derart zueinander axialversetzt, daß an einer vertikalen Zwischenkante 58 oberhalb der Mulde 54 eine vertikale Anschlagstufe gebildet ist.
Im folgenden wird die Funktion der Handhabe erläutert. Zunächst befindet sich der Fenstergriff 10 in der Grundposition von Fig. 1, so daß der Griff-Hauptteil parallel zur Längsrichtung der Rosette 20 abwärts steht. Die Winkelstellung des Schlüssels S-vergl. Fig. 1a - wird als 6-Uhr-Lage bezeichnet. Dabei befindet sich der Stift 48 im Anschlag am Ende des flachen Segments 52 (links im Bild), und der Riegelbolzen 44 ist in die Einwölbung 46 eingetreten. Von dem abgeschlossenen Griff 10 kann der Schlüssel S abgezogen werden, d.h. man hat einen ersten Betriebszustand wie bei jedem abschließbaren Fenstergriff.
In Fig. 2 befindet sich der Fenstergriff 10 gleichfalls in der Abwärts-Stellung parallel zur Längsrichtung der Rosette 20, doch steht der Schlüssel S gemäß Fig. 2a in der 12-Uhr-Position, d.h. der Schließzylinder 18 ist gegenüber Fig. 1 um 180° gedreht. Dadurch ist der Stift 48 über das flache Segment 52 hinweg in die Mulde 54 gelangt und somit der Riegelbolzen 44 mit seinem unteren Ende knapp oberhalb der Halbkreisfläche 36, außer Eingriff zur Einwölbung 46 (vergl. Fig. 5 und 6). Der Schlüssel S ist abziehbar und der Griff 10 kann in eine Querposition (nach links in die 3-Uhr-Lage, Fig. 3 und 3a; oder nach rechts in die 9-Uhr-Lage, nicht gezeichnet) geschwenkt werden, wobei der Riegelbolzen 44 an einem von zwei Stufen- bzw. Tangentialanschlägen 68 des Halbkreiskragens 34 zur Anlage kommt. Dies ist ein zweiter Betriebszustand, der im Zusammenwirken mit einem TBT-Fenstergetriebe ["tilt-before-urn"-Modus: erst Kippen, dann Schwenken] erhöhte Sicherheit bietet. Beispielsweise kann jedermann, auch ein Kind, das teilabgeschlossene Fenster - etwa zur Lüftungohne Schlüssel S kippen oder schließen, nicht jedoch öffnen.
Um zur Position von Fig. 4 zu gelangen, ist eine Zweihandbedienung erforderlich. Man dreht den Schließzylinder 18 mit einer Hand über den Schlüssel S nach rechts in die [andere] Endlage (Fig. 4a), wobei der Stift 48 am Ende der Steilflanke des Segments 56 zum Anschlag kommt. Der Riegelbolzen 44 ist dadurch maximal zurückgefahren, so daß die andere Hand den Fenstergriff 10 in seine Vertikalposition (12-Uhr-Lage, Fig. 5) bringen kann. In diesem dritten Zustand läßt sich das Fenster zum Öffnen schwenken. Unabhängig davon, ob der Schlüssel S steckt oder nicht, führt des Herunterschwenken des Griffs 10 in eine Querposition stets zum Einrasten des Riegelbolzens 44 an einem der Tangentialanschläge 68, weil die große Steigung des Segments 56 eine Selbsthemmung ausschließt. Diese Position ist auch in Fig. 6 noch gegeben, doch ist der Schlüssel S abgezogen. Damit das in der 6-Uhr-Position des Schlüssels S gemacht werden konnte, mußte der Schließzylinder18 so weit zurückgedreht werden, daß der Stift 48 an der Zwischenkante 58 die Umfangslage der Mulde 54 erreicht und tangential anschlägt, während der Riegelbolzen 44 federbelastet auf dem Halbkreiskragen 34 des Ringflansches 32 ruht.
Sobald der Riegelbolzen 44 beim schlüssellosen Rückschwenken des Griffs 10 in die Position von Fig. 7 und 7a den Tangentialanschlag 68 überfährt, rastet der Stift 48 unter der Kraft der Druckfeder 42 in der Mulde 54 ein. Die freie Stirnfläche des Riegelbolzens 44 schwebt dann über der Halbringfläche 36 des Ringflansches 32.
Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar, je nach den für Türen, Fenster o.dgl. gegebenen Erfordernissen. Sie überschreitet die Möglichkeiten der herkömmlichen Technik, die bei nur zwei Positionen des Schließzylinders entweder das ungehinderte Schwenken eines Fenstergriffs oder dessen Teildrehung erlaubte. Der erfindungsgemäße Fenstergriff 10 des Anspruchs 1 ist in seiner Grundstellung absperrbar und das Fenster bleibt bei abgezogenem Schlüssel S stets sicher, denn es kann zwar gekippt oder geschlossen, aber nicht aufgeschwenkt werden. Selbst bei versehentlich steckengelassenem Schlüssel S wirkt der Schließzylinder 18 noch als Kindersicherung, weil man beide Hände benötigt, um den Griff 10 aus einer Quer- in die Aufwärts-Vertikalposition (12-Uhr-Lage, Fig. 5a und 6a) zu bewegen: der Griff 10 läßt sich nur hochschwenken, während eine Hand den auf der Steilflanke 56 drehgefederten Schlüssel S dreht, damit der Riegelbolzen 44 den Tangentialanschlag 68 überwindet.
Zusammenfassend ist festzuhalten, daß eine bevorzugte Ausführungsform einer Betätigungshandhabe für Türen, Fenster o.dgl., mit einer Rosette 20 zur Halterung eines Drehgriffes 10, in dessen Griffkopf 12 einen Schließzylinder 18 mit einem federbelasteten axialverschieblichen Riegelbolzen 44 hat, der in einer definierten Griff-Drehwinkel-Position selbsttätig eine Rastposition einnimmt, indem er mit einem freien Ende über ein als gestufte Riegelhülse ausgebildetes Riegelelement 30 der Rosette 20 gleitbar ist. Der Schließzylinder 18 hat eine drehfeste Wandung 58 und einen Kern 40 mit einem Radial-Durchbruch 50, der einen von dem Riegelbolzen 44 radial abstehenden Stift 48 bewegungssteuernd führt. Der Durchbruch 50 reicht über einen Umfangswinkel von wenigstens 180°, vorzugsweise 220°, und bildet Kurvenfenster in Form einer abgewinkelten Kontur, die unten ein flaches Segment 52 ist, das über eine Mulde 54 in ein steileres Segment (Steilflanke) 56 übergeht. Oben sind zwei axialversetzte gerade Kantenabschnitte 62, 66 vorhanden, die an einer senkrechten Zwischenkante 58 oberhalb der Mulde 54 enden, wobei Durchbruch-Seitenkanten für den Stift 48 Anschläge bilden. Bei in den Schließzylinder 18 eingestecktem Schlüssel S ist zum Griffschwenken aus einer Quer- in die Aufwärts-Vertikalposition eine Zweihand-Bedienung erforderlich. Schwenkt man den Griff 10 abwärts in eine Querposition (3-Uhr- oder 9-Uhr-Lage), so rastet der Riegelbolzen 44 unter Federkraft hinter einem Tangentialanschlag 68 ein, ob der Schlüssel S im Schließzylinder 18 steckt oder nicht.