[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Kosmetik-Einheit, insbesondere auf eine Mascara-Test-Einheit,
umfassend einen Behälter für eine kosmetische Flüssigkeit und eine auf den Behälter
aufsteckbare Verschlusskappe, wobei zur Erleichterung des Abziehens der Verschlusskappe
im Bereich des oberen Randes des Behälters und im Bereich des unteren Randes der Verschlusskappe
jeweils eine Verzahnung ausgebildet ist, wobei die Verzahnungen bei aufgesetzter Verschlusskappe
ineinandergreifen. Eine derartige gattungsgemäße Kosmetik-Einheit ist aus der DE 100
29 378 A1 bekannt.
[0002] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine solche Kosmetik-Einheit
so auszubilden, dass sie ein sehr schlankes Erscheinungsbild bei durchgehender äußerer
Mantelfläche bietet, kostengünstig herstellbar ist, die Verschlusskappe leicht abziehbar
ist und vor allem auch die erforderliche Dichtfunktion gewährleistet ist. Insbesondere
soll sie als Mascara-Test-Einheit geeignet sein.
[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Behälter einen unter
Ausbildung einer Ringschulter zurückspringenden, zylinderförmigen Abschnitt aufweist,
an welchem die behälterseitige Verzahnung ausgebildet ist, und die Verschlusskappe
eine nach unten offene Ringnut, in welcher die verschlusskappenseitige Verzahnung
ausgebildet ist, wobei die Außenwand der Verschlusskappe mit ihrer Stirnseite im wesentlichen
auf der Ringschulter des Behälters aufliegt und dementsprechend der untere Rand der
Außenwand der Verschlusskappe die Verzahnungen überdeckt.
[0004] Hierdurch wird ein besonders schlankes Erscheinungsbild realisierbar, wie es insbesondere
für Test-Einheiten mit kleinem Behältervolumen wünschenswert ist. Dabei sollen aber
die im Inneren angeordneten Elemente unverändert dimensioniert sein, um normale Auftragsbedingungen
zu erhalten. Durch die verdeckt ausgebildeten Verzahnungen wird eine durchgehende
und damit problemlos bedruckbare Mantelfläche erreicht und eine Schmutzablagerung
im Bereich der Verzahnungen vermieden.
[0005] Soweit im Vorstehenden davon die Rede ist, dass die Stirnseite der Verschlusskappe
auf der Ringschulter des Behälters aufliegt, ist dies so zu verstehen, dass naturgemäß
herstellungstechnisch immer ein gewisses Spiel gegeben ist und lediglich im wesentlichen
eine Abdichtung erzielt werden soll.
[0006] Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Verzahnungen durch eine Folge wellenförmiger,
nebeneinander angeordneter Zähne gebildet sind. Dabei können die Flanken benachbarter
Zähne günstigerweise einen Winkel von ca. 90° einschließen.
[0007] Der zylinderförmige Abschnitt bzw. die Ringschulter an dem Behälter sind mit Vorteil
durch Reduzierung der Wandstärke der Behälterwand ausgebildet. An der Innenwand des
Behälters kann eine Ringnut zum Einrasten eines korrespondierenden, an der Verschlusskappe
ausgebildeten Ringwulstes vorgesehen sein, um auf diese Weise eine axiale Verrastung
zu erzielen.
[0008] Weiterhin kann an der Innenwand des Behälters eine ringförmige Ausnehmung mit einem
Hinterschnitt zur Festlegung eines entsprechenden Außenrandes der Dichteinrichtung
vorgesehen sein.
[0009] Ein ganz besonders guter Sitz im geschlossenen Zustand wird dadurch erzielt, dass
die Innenwand des Behälters sich zur Behälteröffnung hin konisch erweitert und der
dort eingreifende Abschnitt der Verschlusskappe sich entsprechend konisch verjüngt.
[0010] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Mascara-Einheit, umfassend einen Behälter
mit einer Verschlusskappe,
- Fig. 2
- einen Längsschnitt durch den Behälter bei abgenommener Verschlusskappe,
- Fig. 3
- eine Abwicklung der Verzahnung des Behälterrandes,
- Fig. 4
- einen Längsschnitt durch den unteren Teil der Verschlusskappe und
- Fig. 5
- eine Abwicklung der Verzahnung der Verschlusskappe.
[0011] Eine in der Zeichnung dargestellte Mascara-Einheit 1 umfasst einen Behälter 2 für
Mascara-Flüssigkeit und eine auf den Behälter aufsteckbare Verschlusskappe 3, an welcher
über einen Stiel 4 ein Applikator 5 in Form eines Mascara-Bürstchens befestigt ist,
der im aufgesteckten Zustand der Verschlusskappe 3 in das Innere des Behälters 2 eintaucht.
An der Oberseite des Behälters 2 ist eine Abstreifeinrichtung 6 zum Abstreifen überflüssiger
Mascara-Flüssigkeit von dem Mascara-Bürstchen 5 beim Herausziehen desselben aus dem
Behälter 2 angeordnet.
[0012] Der obere Rand 7 des Behälters 2 weist einen unter Ausbildung einer stirnseitigen
Ringschulter 8 zurückspringenden, zylinderförmigen Abschnitt 9 auf. Der untere Rand
10 der Verschlusskappe 3 weist von der Stirnseite her eine nach unten offene korrespondierende
Ringnut 11 auf, deren Breite der Wandstärke des Abschnitts 9 mit vermindertem Durchmesser
entspricht, wobei die Breite der am unteren Rand 10 verbleibenden Außenwand 12 der
Verschlusskappe der Breite der Schulter 8 am Behälter 2 entspricht. Dementsprechend
lässt sich die Verschlusskappe 3 auf den oberen Rand 7 des Behälters 2 formschlüssig
aufstecken.
[0013] Eine Besonderheit liegt aber darin, dass der Abschnitt 9, wie aus Fig. 2 und 3 zu
ersehen ist, eine Verzahnung 13 aufweist, die aus einer Folge abgerundeter Zacken
besteht. Der Flankenwinkel zweier benachbarter Zacken 14 beträgt rund 90°.
[0014] In der Ringnut 11 der Verschlusskappe 3 ist eine korrespondierende, in Fig. 4 und
5 erkennbare Verzahnung ausgebildet, die ebenfalls einen Flankenwinkel β von rund
90° zwischen zwei benachbarten Zähnen 16 aufweist.
[0015] Beim Aufstecken der Verschlusskappe 3 auf den Behälter 2 greifen die Verzahnungen
13 bzw. 15 formschlüssig ineinander und die Stirnseite 12 der Außenwand 17 der Verschlusskappe
3 kommt zum Anschlag auf der Ringschulter 8 des Behälters 2. Dementsprechend sind,
wie in Fig. 1 dargestellt, Behälter 2 und Verschlusskappe 3 nach außen hin durchgehend
verbunden, d.h. die Außenwand 17 der Verschlusskappe 3 fluchtet mit der Außenwand
18 des Behälters 2, und die Verzahnungen 13, 15 sind von außen nicht sichtbar. Dies
bedeutet, dass einerseits ein ästhetisch ansprechender und andererseits hermetisch
dichter Verschluss realisiert ist.
[0016] An dieser Stelle ist anzumerken, dass an eine solche Testverpackung die an sich konkurrienden
Anforderungen gestellt werden, einen hohen Dichtigkeitsgrad zu erreichen und andererseits
ein leichtes Öffnen und Schließen zu ermöglichen. Üblicherweise muss zur Erzielung
einer hohen Dichtigkeit eine erschwerte Handhabung in Kauf genommen werden. Zur Dichtigkeit
einer erfindungsgemäßen Verpackung trägt im Übrigen auch der Abstreifer bzw. das Abstreifermaterial,
vorzugsweise aus LDPE, Gummi oder TPE bei.
[0017] Zum Öffnen des Behälters 2, d.h. zum Abnehmen der Verschlusskappe 3, wird diese relativ
zum Behälter leicht gedreht, wodurch die Zähne 16 der Verzahnung 15 sich längs der
Flanken der Zähne 14 der Verzahnung 13 des Behälters 2 nach oben bewegen, so dass
die Verschlusskappe 3 einfach und leicht gelöst wird und abgezogen werden kann, auch
wenn der Verbindungsbereich von Behälter 2 und Kappe 3 z.B. durch Mascara-Flüssigkeit
o. dgl. verklebt sein sollte.
[0018] Mit anderen Worten werden die Verzahnungen 13, 15 im aufgesetzten Zustand der Verschlusskappe
von dem unteren Ende 19 der Außenwand 17 der Verschlusskappe 3, welches mit seiner
Stirnfläche 12 an der Ringschulter 8 des Behälters 2 anliegt, überdeckt. Der Abschnitt
9 verjüngten Durchmessers und die Ringschulter 8 werden durch eine Reduzierung der
Wandstärke der Behälterwand 20 des Behälters 2 ausgebildet.
[0019] An der Innenwand 21 der Behälterwand 20 ist eine Ringnut 22 ausgebildet, in welche
ein korrespondierender Rastwulst 23 der Verschlusskappe beim Aufsetzen der Verschlusskappe
einrastet, so dass eine axiale Arretierung geschaffen wird. Mit anderen Worten wird
die einmalig aufgebrachte axiale Rastkraft beim Verschließen durch die Ringnut 22
bzw. des Rastwulst 23 permanent hergestellt.
[0020] Eine weitere ringförmige Ausnehmung 24 an der Innenwand 21 des Behälters 2 mit einem
Hinterschnitt 25 dient zur Festlegung der Abstreifeinrichtung 6 über einen ringförmigen
Rastwulst 26 derselben.
[0021] Im Bereich der Öffnung 27 des Behälters 2 ist dessen Innenwand 21 sich nach außen
hin konisch aufweitend ausgebildet, und der dort eingreifende Abschnitt 28 der Verschlusskappe
3 ist entsprechend sich nach unten hin konisch verjüngend gestaltet.
[0022] Die Abstreifeinrichtung 6 ist zur Ausbildung einer Dichtfunktion im Bereich ihrer
oberen Innenseite konisch, z. B. mit einem Konuswinkel von 15,6°, ausgestaltet, sodass
beim Aufschrauben der Verschlusskappe 3 ein Presssitz entsteht, wie aus Fig. 1 erkennbar
ist. Hierdurch wird also ein sehr guter Dicht-Schutz erreicht, der aber zur Anforderung
des leichten Öffnens mit einem Drehmoment vom 0,5 Ncm bis 50 Ncm konkurriert. Dieses
Problem wird durch die erfindungsgemäße Verzahnung 14 mit einem Flankenwinkel von
75° oder größer gelöst.
[0023] Gleichzeitig ist diese Dimensionierung hilfreich beim Abfüllen und Verschließen,
wo die Kappe 3 selbstfindend in den Behälter 2 einrasten muss. Vorteilhaft sind insoweit
auch die abgerundeten Oberkanten der Zähne mit einem Radius 0,3 mm oder größer.
[0024] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht die Realisierung einer besonders schlanken
Kosmetik-Einheit, d.h. einen geringen Außendurchmesser bei vorgegebenem Innendurchmesser,
wobei trotzdem eine gute Dichtfunktion und ein leichtes Öffnen gewährleistet sind.
[0025] Der Außendurchmesser von Behälter 2 und Verschlusskappe 3 kann vorzugsweise zwischen
8 und 15 mm, bei einem Durchmesser des Stiels 4 von mehr als 1,8 mm liegen. Der Innendurchmesser
des Behälters 2 kann zwischen 4 und 12 mm liegen.
[0026] Im Bereich der Verzahnung 13 kann die Gesamt-Wanddicke zwischen 0,8 und 3,5 mm liegen,
wobei die Wanddicke des Abschnitts 9 bzw. des unteren Endes 19 zwischen 0,3 und 2
mm liegt, die Wandstärke der Zähne 14, 16 bei o,4 bis 1 mm, die Breite der Ringausnehmung
11 bei 0,2 b bis 1,2 mm.
1. Kosmetik-Einheit umfassend einen Behälter für eine kosmetische Flüssigkeit und eine
auf den Behälter aufsteckbare Verschlusskappe, wobei zur Erleichterung des Abziehens
der Verschlusskappe im Bereich des oberen Randes des Behälters und im Bereich des
unteren Randes der Verschlusskappe jeweils eine Verzahnung ausgebildet ist, wobei
die Verzahnungen bei aufgesetzter Verschlusskappe ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) einen unter Ausbildung einer Ringschulter (8) zurückspringenden,
zylinderförmigen Abschnitt (9) aufweist, an welchem die behälterseitige Verzahnung
(13) ausgebildet ist, und die Verschlusskappe (3) eine nach unten offene Ringnut (11),
in welcher die verschlusskappenseitige Verzahnung (15) ausgebildet ist, wobei die
Außenwand (17) der Verschlusskappe (3) mit ihrer Stirnseite (12) im wesentlichen auf
der Ringschulter (8) des Behälters (2) aufliegt und dementsprechend der untere Rand
(19) der Außenwand (17) der Verschlusskappe (3) die Verzahnungen (13, 15) überdeckt.
2. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungen (13, 15) durch eine Folge wellenförmiger, nebeneinander angeordneter
Zähne (14, 16) gebildet sind.
3. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanken benachbarter Zähne (14 bzw. 16) einen Winkel (α bzw. β) von ca. 90° einschließen.
4. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (9) bzw. die Ringschulter (8) an dem Behälter (2) durch Reduzierung
der Wandstärke der Behälterwand (20) ausgebildet sind.
5. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand (21) des Behälters (2) eine Ringnut (22) zum Einrasten eines korrespondierenden
an der Verschlusskappe (3) ausgebildeten Ringwulstes (23) vorgesehen ist.
6. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand (21) des Behälters (2) eine ringförmige Ausnehmung (24) mit einem
Hinterschnitt (25) zur Festlegung eines entsprechenden Außenrandes (26) der Dichteinrichtung
(6) vorgesehen ist.
7. Kosmetik-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (21) des Behälters (2) sich zur Behälteröffnung (27) hin konisch erweitert
und der dort eingreifende Abschnitt (28) der Verschlusskappe (3) sich entsprechend
konisch verjüngt.