Mit einem Löffel kombinierter Deckel eines originalitätsgesicherten Behälters, insbesondere eines Eisbechers

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen mit einem Löffel (8) kombinierten Deckel (1) eines originalitätsgesicherten Behälters (2), insbesondere eines Eisbechers mit einer Abreißlasche (3), die erst nach ihrer Entfernung aus einer Schutzkante des oberen Becherrandes (4) den unteren Deckelrand (7) einem Öffnungsgriff zugänglich macht. Ziel der Erfindung ist es, einen sochen Deckel raumsparend und rationell herstellbar zu gestalten. Zu diesem Zweck ist der Löffel einstückig mit dem Material des deckels ausgebildet, in diesen integriert, von der Außenfläche (9) des Deckels aus zugänglich und über Sollbruchstellen aus dem Deckel heraustrennbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen mit einem Löffel kombinierten Deckel eines originalitätsgesicherten Behälters, insbesondere eines Eisbechers mit einer Abreißlasche, die in einer den oberen Becherrand umfassenden Schutzkante des Bechers über Sollbruchstellen gehaltert und erst nach ihrer Entfernung aus der Schutzkante den unteren Rand des Deckels einem Öffnungsgriff zugänglich macht.

[0002] Bei einem bekannten Deckel für einen originalitätsgesicherten Behälter (DE 197 05 917 A1), der ebenfalls auf die Anmelderin der vorliegenden Erfindung zurückgeht, ist ein tiefgezogener Boden vorgesehen, auf dem mindestens ein Besteckelement über Halterungselemente sicher gehaltert ist. Das Besteckelement ist durch eine abnehmbare, geeignet gelagerte Abdeckplatte geschützt so abgedeckt, daß letztere nur nach Entfernung einer Abreißlasche, die in einer den oberen Rand des Behälters umlaufenden Schutzkante des Behälters über Sollbruchstellen gehaltert ist, und bei möglichem Öffnungszugriff zum Deckelrand aus seiner gesicherten Lagerung entfernbar ist, womit das Besteckelement seinerseits erst entnommen werden kann. Bei diesem bekannten Deckel ist es jedoch verhältnismäßig aufwendig, daß das Besteckelement in einem gesonderten Arbeitsgang hergestellt und dann in dem Deckel auf dessen tiefgezogenen Boden in den Halterungselementen positioniert sowie durch die Abdeckplatte abgedeckt werden muß.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mit einem Löffel kombinierten Deckel eines originalitätsgesicherten Behälters, insbesondere eines Eisbechers gemäß der eingangs erwähnten Art zur Verfügung zu stellen, der in raumsparender Weise gestaltet und rationell herstellbar ist. Weiterhin soll der Deckel vorzugsweise so ausgelegt sein, daß er z.B. nach Abnahme vom Eisbecher zugleich als mit diesem geeignet fixierbarer Untersatz des Eisbechers dienen kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Löffel einstückig mit dem Material des Deckels ausgebildet, in diesem integriert, von der Außenfläche des Deckels aus zugänglich und über Sollbruchstellen aus dem Deckel heraustrennbar ist.

[0005] Vorzugsweise sind die Sollbruchstellen zwischen dem Deckel und dem in diesem integrierten Löffel von einer linienförmigen Materialverdünnung gebildet, wobei letztere - gesehen im Grundriß - den Löffel umfangsmäßig umfassen kann.

[0006] Bevorzugt ist der Boden des Deckels plan und der heraustrennbare Löffel plan in dem Deckelboden integriert. An den planen Deckelboden kann sich ein teilkuppelförmiger Deckelmantel anschließen. Der Deckel kann auch insgesamt kuppelförmig gestaltet sein, wobei der aus dem Deckel heraustrennbare Löffel schlüssig in die Außenfläche des Deckels integriert ist.

[0007] Vorzugsweise ist der Deckelboden kreisförmig und weist auf seiner Außenfläche umfangsmäßig einen nach oben gerichteten Klemmkragen auf, der nach Heraustrennen des Löffels aus dem Deckelboden und nach Abnahme des Deckels vom Behälter mit einer Standkante an der Unterfläche des Behälterbodens klemmartig verbindbar ist, so daß der Deckel z.B. als geeigneter Untersatz für einen Eisbecher beim Eisessen dienen kann. Es ist auch vorstellbar, daß der Behälter über eine am Behälterboden ausgebildete geeignete Auskragung, die der Öffnung, die beim Heraustrennen des Löffels aus dem Deckel entsteht, angepaßt und in diese Öffnung einsetzbar ist, druckknopfinäßig mit dem als Untersatz für den Behälter dienenden Deckel verankerbar ist.

[0008] Der Deckel und der in diesem integrierte, heraustrennbare Löffel sind spritzgußmäßig in einem Arbeitsgang hergestellt, wodurch die Herstellungskosten des erfindungsgemäßen Deckels im Vergleich zum Stand der Technik deutlich verringerbar sind. Die Außenfläche des Deckels und die Außenfläche des Löffels können bei der spritzgußmäßigen Herstellung in einem Arbeitsgang auch farblich und/oder strukturmäßig unterschiedlich gestaltet werden. Durch die im Material des Deckels integrierte Anordnung des Löffels ist eine äußerst raumsparende Gestaltung des mit dem Löffel kombinierten erfindungsgemäßen Deckels gegeben.

[0009] Der erfindungsgemäße mit einem Löffel kombinierte Deckel eines originalitätsgesicherten Behälters wird nun anhand der Zeichnungen erläutert. In diesen sind:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform des mit einem Löffel kombinierten Deckels und

Fig. 2 eine Seitenansicht des originalitätsgesicherten, mit dem Deckel verschlossenen Eisbechers.

[0010] Fig.1 zeigt eine Draufsicht eines im Grundriß kreisförmigen Deckels 1 eines aus Fig. 2 hervorgehenden originalitätsgesicherten Behälters 2 wie z.B. eines Eisbechers, der eine Abreißlasche 3 aufweist, die in einer den oberen Becherrand 4 umfassenden Schutzkante 5 des Bechers 2 über Sollbruchstellen 6 gehaltert ist. Die Schutzkante 5 und die in dieser integrierte Abreißlasche 3 decken im originalitätsgesicherten Zustand des Behälters 2 den unteren Rand 7 des Deckels 1 des Behälters 2 unzugänglich ab. Der untere Rand 7 des Deckels 1 ist daher erst nach Entfernung der Abreißlasche 3 aus der Schutzkante 5 des Behälters 2 dem Öffnungsgriff zugänglich. In dem Boden 10 des Deckels 1, der plan und kreisrrund gestaltet ist, ist ein Löffel 8 integriert, der mit dem Material des Deckels 1 einstückig und von der Außenfläche 9 des Deckels 1 aus zugänglich ist, wobei die Außenfläche 16 des Löffels 8 und die Außenfläche 9 des Deckels 1 zueinander schlüssig plan sind und der Löffel 8 umrißmäßig von einer linienförmigen Materialverdünnung (Sollbruchstellen) 11 umfaßt und aus dem Deckelboden 10 heraustrennbar ist. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist der kreisförmige Deckelboden 10 am Umfang seiner Außenfläche 9 einen Klemmkragen 13 auf, der aufwärts gerichtet ist. Fig. 2 verdeutlicht, daß bei dieser Ausführungsform des Deckels 1 der mit dem Deckelboden 10 verbundene Deckelmantel 12 teilkuppelförmig gestaltet ist.

[0011] An der Unterfläche 17 des kreisförmig gestalteten Bodens 15 des Behälter 1 ist, wie aus den Fig. 2 ersichtlich ist, eine sich nach unten erstreckende kreisförmige Standkante 14 vorgesehen, deren Durchmesser auf den Durchmesser des Klemmkragens 13 des Deckelbodens 10 derart abgestimmt ist, daß nach Öffnung des Originalitätsverschlusses des Behälters 2 und Abnahme des Deckels 1 vom Behälters 2 der Klemmkragen 13 des Deckelbodens 10 und die Standkante 14 des Behälterbodens 15 klemmartig in Eingriff gebracht werden können und der Deckel 1 dann einen geeigneten Untersatz für den Becher 2 bildet.

Liste der Bezugszeichen:

[0012] 

1

Deckel

2

Behälter

3

Abreißlasche

4

obere Becherrand

5

Schutzkante

6

Sollbruchstellen der Abreißlasche

7

untere Rand des Deckels

8

Löffel

9

Außenfläche des Deckels

10

Deckelboden

11

Materialverdünnungen (Sollbruchstellen) des Deckels

12

Deckelmantel

13

Klemmkragen

14

Standkante

15

Behälterboden

16

Außenfläche des Löffels

17

Unterfläche des Behälterbodens

Ansprüche

1. Mit einem Löffel (8) kombinierter Deckel (1) eines originalitätsgesicherten Behälters (2), insbesondere eines Eisbechers (2) mit einer Abreißlasche (3), die in einer den oberen Becherrand (4) umfassenden Schutzkante (5) des Bechers (2) über Sollbruchstellen (6) gehaltert und erst nach ihrer Entfernung aus der Schutzkante (5) den unteren Rand (7) des Deckels (1) einem Öffnungsgriff zugänglich macht, dadurch gekennzeichnet, daß der Löffel (8) einstückig mit dem Material des Deckels (1) ausgebildet, in diesem integriert, von der Außenfläche (9) des Deckels (1) aus zugänglich und über Sollbruchstellen (11) aus dem Deckel (1) heraustrennbar ist.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollbruchstellen (11) zwischen dem Deckel (1) und dem in diesem integrierten, heraustrennbaren Löffel (8) von einer linienförmigen Materialverdünnung gebildet sind.

3. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die linienförmige Materialverdünnung (11) den aus dem Deckel (1) heraustrennbaren Löffel (8) - gesehen im Grundriß - umfaßt.

4. Deckel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (10) des Deckels (1) plan ist und der heraustrennbare Löffel (8) plan im Deckelboden (10) integriert ist.

5. Deckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den planen Deckelboden (10) sich ein teilkuppelförmiger Deckelmantel (12) anschließt.

6. Deckel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzbeichnet, daß der Deckel (1) koppelförmig gestaltet ist und der aus dem Deckel (1) heraustrennbare Löffel (8) schlüssig in die Außenfläche (9) des Deckels (1) integriert ist.

7. Deckel nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelboden (10) kreisförmig ist und umfangsmäßig auf seiner Außenfläche (9) eine nach oben gerichteten Klemmkragen (13) aufweist, der nach Heraustrennen des Löffels (8) aus dem Deckelboden (10) und nach Abnahme des Deckels (1) vom Behälter (2) mit einer Standkante (14) an der Unterfläche (17) des Behälterbodens (14) klemmartig verbindbar ist.

8. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) und der in diesen integrierte Löffel (8) spritzgußmäßig in einem Arbeitsgang hergestellt sind.

9. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche (9) des Deckels (1) und die Außenfläche (18) des Löffels (8) bei ihrer Herstellung in einem Arbeitsgang farblich und/oder strukturmäßig unterschiedlich gestaltet sind.

Zeichnung