Mit einem Löffel kombinierter Deckel eines originalitätsgesicherten Behälters, insbesondere eines Eisbechers

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen mit einem Löffel kombinierten kuppelförmig gestalteten Deckel eines originalitätsgesicherten Behälters, insbesondere eines Eisbechers mit einer Abreißlasche, die in einer den oberen Becherrand umfassenden Schutzkante des Bechers über Sollbruchstellen gehaltert und erst nach ihrer Entfernung aus der Schutzkante den unteren Rand des Deckels einem Öffnungsgriff zugänglich macht.

[0002] Bei einem bekannten Deckel für einen originalitätsgesicherten Behälter (DE 197 05 917 A1), der ebenfalls auf die Anmelderin der vorliegenden Erfindung zurückgeht, ist ein tiefgezogener Boden vorgesehen, auf dem mindestens ein Besteckelement über Halterungselemente sicher gehaltert ist. Das Besteckelement ist durch eine abnehmbare, geeignet gelagerte Abdeckplatte geschützt so abgedeckt, daß letztere nur nach Entfernung einer Abreißlasche, die in einer den oberen Rand des Behälters umlaufenden Schutzkante des Behälters über Sollbruchstellen gehaltert ist, und bei möglichem Öffnungszugriff zum Deckelrand aus seiner gesicherten Lagerung entfernbar ist, womit das Besteckelement seinerseits erst entnommen werden kann. Bei diesem bekannten Deckel ist es jedoch verhältnismäßig aufwendig, daß das Besteckelement in einem gesonderten Arbeitsgang hergestellt und dann in dem Deckel auf dessen tiefgezogenen Boden in den Halterungselementen positioniert sowie durch die Abdeckplatte abgedeckt werden muß.

[0003] Aus der WO 95/07847 A ist weiterhin ein Deckel bekannt, der mit einem im planen Deckelboden vorgesehenen Löffel einstückig aus Kunststoff hergestellt wurde und umrißmäßig Materialverdünnungen aufweist, entlang der der Löffel aus dem Deckelboden herauszutrennen ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für einen originalitätsgesicherten Behälter, insbesondere einen Eisbecher einen Deckel vorzusehen, in den in raumsparender und rationell herstellbarer Weise ein Löffel gut wahrnehmbar integriert ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen mit einem Löffel kombinierten, insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckel eines origilnalitätsgesicherten Behälter, insbesondere eines Eisbechers mit einer Abreißlasche, die in einer den oberen Rand umfassenden Schutzkante des Bechers über Sollbruchstellen gehaltert und erst nach ihrer Entfernung aus der Schutzkante den unteren Rand des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels einem Öffhungsgriff zugänglich macht, wobei der Löffel und der insgesamt kuppelförmig gestaltete Deckel spritzgußmäßig in einem Arbeitsgang materialmäßig einstückig hergestellt sind, indem der Löffel in die Außenfläche des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels schlüssig integriert, von dieser Außenfläche aus zugänglich und über Sollbruchstellen aus dem insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckel herauszutrennen ist und die Außenfläche des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels und die in letztere integrierte Außenfläche des Löffels farblich unterschiedlich gestaltet sind.

[0006] Vorzugsweise sind die Sollbruchstellen zwischen dem insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckel und dem in diesem integrierten Löffel von einer linienförmigen Materialverdünnung gebildet, wobei letztere - gesehen im Grundriß - den Löffel umfangsmäßig umfassen kann.

[0007] Die Herstellungskosten des erfindungsgemäßen Deckels sind im Vergleich zum Stand der Technik deutlich zu veringern. Durch die im Material des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels integrierte Anordnung des Löffels ist eine äußerst raumsparende Gestaltung des mit dem Löffel kombinierten erfindungsgemäßen Deckels gegeben, wobei zudem durch die farblich unterschiedliche Gestaltung der Außenfläche des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels und der in letztere integrierten Außenfläche des Löffels dieser auch von Sehbehinderten verhältnismäßig gut wahrzunehmen ist.

[0008] Ein, nicht beanspruchten, mit einem Löffel kombinierter Deckel eines originalitätsgesicherten Behälters wird nun anhand der Zeichnungen erläutert. In diesen sind:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine nicht beanspruchte Ausführungsform des mit einem Löffel kombinierten Deckels und

Fig. 2 eine Seitenansicht des originalitätsgesicherten, mit dem Deckel verschlossenen Eisbechers.

[0009] Fig.1 zeigt eine Draufsicht eines im Grundriß kreisförmigen Deckels 1 eines aus Fig. 2 hervorgehenden originalitätsgesicherten Behälters 2 wie z.B. eines Eisbechers, der eine Abreißlasche 3 aufweist, die in einer den oberen Becherrand 4 umfassenden Schutzkante 5 des Bechers 2 über Sollbruchstellen 6 gehaltert ist. Die Schutzkante 5 und die in dieser integrierte Abreißlasche 3 decken im originalitätsgesicherten Zustand des Behälters 2 den unteren Rand 7 des Deckels 1 des Behälters 2 unzugänglich ab. Der untere Rand 7 des Deckels 1 ist daher erst nach Entfernung der Abreißlasche 3 aus der Schutzkante 5 des Behälters 2 dem Öffnungsgriff zugänglich. In dem Boden 10 des Deckels 1, der plan und kreisrrund gestaltet ist, ist ein Löffel 8 integriert, der mit dem Material des Deckels 1 einstückig und von der Außenfläche 9 des Deckels 1 aus zugänglich ist, wobei die Außenfläche 16 des Löffels 8 und die Außenfläche 9 des Deckels 1 zueinander schlüssig plan sind und der Löffel 8 umrißmäßig von einer linienförmigen Materialverdünnung (Sollbruchstellen) 11 umfaßt und aus dem Deckelboden 10 heraustrennbar ist. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist der kreisförmige Deckelboden 10 am Umfang seiner Außenfläche 9 einen Klemmkragen 13 auf, der aufwärts gerichtet ist. Fig. 2 verdeutlicht, daß bei dieser Ausführungsform des Deckels 1 der mit dem Deckelboden 10 verbundene Deckelmantel 12 teilkuppelförmig gestaltet ist.

[0010] An der Unterfläche 17 des kreisförmig gestalteten Bodens 15 des Behälter 1 ist, wie aus den Fig. 2 ersichtlich ist, eine sich nach unten erstreckende kreisförmige Standkante 14 vorgesehen, deren Durchmesser auf den Durchmesser des Klemmkragens 13 des Deckelbodens 10 derart abgestimmt ist, daß nach Öffnung des Originalitätsverschlusses des Behälters 2 und Abnahme des Deckels 1 vom Behälters 2 der Klemmkragen 13 des Deckelbodens 10 und die Standkante 14 des Behälterbodens 15 klemmartig in Eingriff gebracht werden können und der Deckel 1 dann einen geeigneten Untersatz für den Becher 2 bildet.

Ansprüche

1. Mit einem Löffel (8) kombinierter, insgesamt kuppelfförmig gestalteter Deckel (1) eines originalitätsgesicherten Behälters (2), insbesondere eines Eisbechers (2) mit einer Abreißlasche (3), die in einer den oberen Becherrand (4) umfassenden Schutzkante (5) des Bechers (2) über Sollbruchstellen (6) gehaltert und erst nach ihrer Entfernung aus der Schutzkante (5) den unteren Rand (7) des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels (1) einem Öffnungsgriff zugänglich macht, wobei der Löffel (8) und der insgesamt kuppelförmig gestaltete Deckel (1) spritzgußmäßig in einem Arbeitsgang materialmäßig einstück hergestellt sind, indem der Löffel (8) in die Außenfläche des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels (1) schlüssig integriert, von dieser Außenfläche (9) aus zugänglich und über Sollbruchstellen (11) aus dem insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckel (1) herauszutrennen ist und die Außenfläche (9) des insgesamt kuppelförmig gestalteten Deckels (1) und die in letztere integrierte Außenfläche (18) des Löffels (8) farblich unterschiedlich gestaltet sind.

Claims

1. Lid (1), configured as a whole in a dome shape, combined with a spoon (8), of a container (2) with tamper-proof closure, in particular of an ice-cream tub (2) with a tear-off tab (3) which is held in a protective edge (5) of the tub (2), encompassing the upper tub rim (4), by means of pre-determined breaking points (6) and only after its removal from the protective edge (5) makes accessible the lower rim (7) of the lid (1), configured as a whole in a dome shape, for an opening grip, with the spoon (8) and the lid (1) , configured as a whole in a dome shape, being produced in one piece with regard to the material, in one operating step by infection moulding, by the spoon (8) being integrated in a flat manner into the outer surface of the lid (1), configured as a whole in a dome shape, being accessible from this outer surface (9) and being able to be separated via pre-determined breaking points (11) from the lid (1), configured as a whole in a dome shape, and the outer surface (9) of the lid (1), configured as a whole in a dome shape, and the outer surface (18) of the spoon (8), integrated into the latter, being configured so as to be of different colours.

Revendications

1. Couvercle (1), combine avec une cuillère (8) et conçu globalement en forme de dôme, d'un récipient (2) garanti au niveau de l'originalité, en particulier d'une coupe glacée (2) avec une patte à arracher (3) , qui est maintenue dans une arrête de protection (5), comprenant le bord de coupe (4) supérieur, de la coupe (2) au moyen de points destinées à la rupture (6) et rend accessible le bord inférieur (7) du couvercle (1) conçu globalement en forme de dôme à une poignée d'ouverture uniquement après son enlèvement de l'arête de protection (5), la cuillère (8) et le couvercle (1) conçu globalement en forme de dôme étant fabriqués d'une seule pièce au niveau du matériau par moulage par injection en une seule opération du fait que la cuillère (8) est intégrée au niveau du matériau dans la surface extérieure du couvercle (1) conçu globalement en forme de dôme, est accessible à partir de cette surface extérieure (9) et peut être séparée au moyen de point destine à la rupture (11) du couvercle (1) conçu globalement en forme de dôme et la surface externe (9) du couvercle (1) conçu globalement en forme de dôme et la surface extérieure (18), intégrée dans l'autre surface extérieure, de à cuillère (8) sont conçues de façon différente au niveau de la couleur.

Zeichnung