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EP 1 361 299 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.10.2006 Patentblatt 2006/43 |
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Anmeldetag: 14.02.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schwenkspindel für eine Zwirnmaschine
Pivotable mounted Spindle for a twisting machine
Broche orientable pour un métier à retordre
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Benannte Vertragsstaaten: |
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IT TR |
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Priorität: |
08.05.2002 DE 10220527
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.11.2003 Patentblatt 2003/46 |
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Patentinhaber: Saurer-Allma GmbH |
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87437 Kempten (DE) |
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Erfinder: |
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- Berendt, Wolfgang
87499 Wildpoldsried (DE)
- Wehrmeister, Gerhard
87437 Kempten (DE)
- Graf, Erich
87496 Untrasried (DE)
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Vertreter: Rapp, Bertram et al |
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Charrier Rapp & Liebau
Patentanwälte
Postfach 31 02 60 86063 Augsburg 86063 Augsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 017 936 DE-B- 2 452 939
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DE-A- 3 033 047
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schwenkspindel für eine Zwirnmaschine nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Eine gattungsgemäße Schwenkspindel ist Gegenstand der DE-PS 24 52 939. Bei dieser
Schwenkspindel besteht der Schwenkkörper aus einer Exzenterhülse, in der die Spindel
exzentrisch gelagert ist. Die Exzenterhülse ist mit der Spindel in einem Lagergehäuse
drehbar bzw. schwenkbar gelagert. Es ist ein Spindelwirtel vorgesehen, welcher in
einer ersten Schwenkstellung an einem angetriebenen Tangentialriemen anliegt, wodurch
die Spindel in Rotation gebracht wird. In einer zweiten Schwenkstellung kann der Spindelwirtel
von dem Tangentialriemen entfernt und abgebremst werden. Die beiden Schwenkstellungen
der Spindel erfolgen um eine parallel zur Spindelachse laufende Schwenkachse, so dass
eine relativ zur Spindelachse exzentrische Verschwenkung erfolgt. Hierdurch kann der
Spindelwirtel von dem Tangentialriemen entfernt und einem Bremsbacken zugeführt werden
und umgekehrt.
[0003] Die DE 30 17 936 A1 beschreibt anhand einer Fadenumwickelvorrichtung einen Mechanismus,
bei welchem zwei Antriebselemente durch eine Schwenkbewegung gemeinsam in oder außer
Eingriff gebracht werden. Die genannte Fadenumwickelvorrichtung befasst sich mit einer
Kablierspindel, deren Topfspule angetrieben ist. Der Antrieb ist ein Friktionsantrieb
für eine Spule, von welcher Garn abgewickelt wird. Die Drehungen erfolgen um zwei
unabhängige Rotationsachsen.
[0004] Ähnliche Schwenkspindeln sind in den Schriften DE-PS 26 28 125, DE 19 00 607, DE
69 35 778, DE 26 28 125 und DE 29 39 862 beschrieben. Ferner zeigt die DD 38 042 eine
Vorrichtung zum Außerbetriebsetzen einer schwenkbar angeordneten Spinn- bzw. Zwirnspindel
mit einem Ausschwenkmittel aus einer Viergelenkkette mit zwei Schwingen. Diese Schrift
beschreibt die Zuführung des Spindelwirtels zu einer Bremsbacke beim ausschwenken
der Spindel.
[0005] Die genannten Druckschriften weisen den Nachteil auf, dass sie nur bei einer herkömmlichen
Spinn- bzw. Zwirnmaschine mit nur einer Spindel funktionieren, jedoch keinen separaten
Antrieb und auch keine Abbremsung eines Drallgebers vorsehen, wie er in manchen Anwendungen,
insbesondere bei Hohlspindelmaschinen kolinear mit der Spindelachse angetrieben werden
muss.
[0006] Es besteht daher die Aufgabe, eine Schwenkspindel für eine Zwirnmaschine so weiterzubilden,
dass auch bei Hohlspindelmaschinen mit separat angetriebenem Drallgeberwirtel eine
zuverlässige Funktion gewährleistet ist.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte
Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die
begleitenden Zeichnungen näher erläutert, welche zeigen:
- Figur 1
- Einen Längsschnitt durch eine Schwenkspindel mit einer Drallgeberanordnung einer ersten
Schwenkstellung mit angetriebenen Wirteln;
- Figur 2
- Einen Querschnitt durch die Schwenkspindel aus Figur 1 entlang der Linie A-A;
- Figur 3
- Eine Darstellung gemäß Figur 1 in einer zweiten Schwenkstellung mit ruhenden Wirteln;
- Figur 4
- Eine Darstellung gemäß Figur 2 in der Schwenkstellung gemäß Figur 3.
[0009] Die Figuren zeigen eine Schwenkspindel für eine Zwirnmaschine, welche an einer schematisch
dargestellten Spindelbank 1 zu befestigen ist. An der gleichen Spindelbank 1 sind
üblicherweise eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Schwenkspindeln befestigt,
die jeweils eine eigene Garnzu- und abfuhr haben und über gemeinsame Tangentialriemen,
die an der Spindelbank entlang geführt sind, angetrieben werden.
[0010] Jede Schwenkspindel weist ein Gehäuse 2 auf, welches üblicherweise aus Metall oder
Kunststoff besteht und an welchem eine Spindel 3 über Lager 11 drehbar gelagert ist.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Hohlspindel, wie sie
bei dem Hohlspindelzwirnverfahren oder dem Hohlspindelumwindeverfahren Verwendung
findet, bei dem ein "Innengarn" durch das innere der Hohlspindel 3 geführt werden
muss. Die an sich bekannten Einzelheiten des Verfahrens werden hier nicht näher beschrieben.
[0011] Mit der Spindel 3 fest verbunden, ist ein Spindelwirtel 4, über den die Spindel 3
in Drehung um die Spindelachse 5 gebracht werden kann. Hierzu liegt der Spindelwirtel
4 in Betriebsstellung (Figuren 1 und 2) an einem ersten angetriebenen Tangentialriemen
6 an.
[0012] An dem gleichen Gehäuse 2 ist über eine weitere Lagerung 12 ein Drallgeber 7 gelagert,
der in an sich bekannter Weise als Drahtkonstruktion ausgeführt ist. Dieser Drallgeber
7 ist um eine Drallgeberachse 9 drehbar, die in Betriebsstellung (Figuren 1 und 2)
kolinear mit der Spindelachse 5 verläuft. Während der eigentliche Drallgeber diese
Drahtkonstruktion ist, wird im folgenden als Drallgeber das gesamte Drallgeberrohr
verstanden, welches über die Lagerung 12 an dem Gehäuse 2 gelagert ist und unten den
eigentlichen Drallgeber sowie oben eine Rohrverlängerung aufweist. Auch das Drallgeberrohr
ist hohl ausgebildet, da es bei der Hohlspindelmaschine den Innenfaden aufnehmen muss.
An seiner Oberseite weist das Drallgeberrohr einen Drallgeberwirtel 8 auf, der in
Betriebsstellung (Figuren 1 und 2) an einem zweiten, angetriebenen Tangentialriemen
10 anliegt und von diesem in Drehung gebracht werden kann, wodurch der Drallgeber
7 rotiert. Da die Geschwindigkeiten der beiden Tangentialriemen 6 und 10 unterschiedlich
gewählt werden können, ist auch eine unterschiedliche Drehzahl der Spindel 3 und des
Drallgebers 7 möglich.
[0013] Wie aus den Figuren 2 und 4 ersichtlich ist, ist an der Spindelbank 1 ein Tragblech
14 angeordnet, welches an seinem Ende einen Bremsbacken 13 aufweist, der gegenüber
der Außenfläche des Spindelwirtels 4 liegt. Ein gleichartiger Bremsbacken liegt gegenüber
der Außenfläche des Drallgeberwirtels 8, ist aber nicht dargestellt.
[0014] Das Gehäuse 2 weist einen Handgriff 23 auf, welcher entweder mit dem Gehäuse 2 verschraubt
oder vernietet ist oder (wie im dargestellten Ausführungsbeispiel) einstückig mit
dem Gehäuse 2 ausgebildet ist.
Die Schwenkspindel funktioniert wie folgt:
[0015] In der ersten Schwenkstellung des Gehäuses 2 gegenüber der Spindelbank 1, wie sie
in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, liegen sowohl der Spindelwirtel 4 als auch
der Drallgeberwirtel 8 an den entsprechenden Tangentialriemen 6 bzw. 10 an und werden
von diesen angetrieben. Hierdurch drehen sich sowohl die Spindel 3 als auch der Drallgeber
7 um die Spindelachse 5 bzw. die hierzu kolinear verlaufende Drallgeberachse 9. Dies
entspricht dem normalen Betriebszustand der Schwenkspindel.
[0016] Soll die Schwenkspindel vollständig stillgesetzt werden, so wird der Handgriff 23
des Gehäuses 2 in die in den Figuren 3 und 4 dargestellte zweite Schwenkstellung gebracht.
Durch die exzentrische Lagerung der Gehäuseachse gegenüber der Spindelachse 5 und
der Drallgeberachse 9 werden die Spindel 5 und der Drallgeber 7 hierbei von den beiden
Tangentialriemen 6 und 10 wegbewegt, was zu einer Loslösung des Spindelwirtels 4 von
dem ersten Tangentialriemen 6 und des Drallgeberwirtels 8 von dem zweiten Tangentialriemen
10 führt, wie es in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist. Um den Abbremsvorgang der
Spindel 3 und des Drallgebers 7 zu beschleunigen, kommen der Spindelwirtel 4 und der
Drallgeberwirtel 8 hierbei zur Anlage gegen Bremsbacken, von denen nur der Bremsbacken
13 für den Spindelwirtel 4 in den Figuren 2 und 4 dargestellt ist. Ein gleichartiger
Bremsbacken 13 befindet sich jedoch gegenüber des Drallgeberwirtels 8. In dieser zweiten
Schwenkposition können dann notwendige Arbeiten, zum Beispiel ein Austausch des Garns,
vorgenommen werden, um die Schwenkspindel dann wieder in die Arbeitsposition gemäß
Figuren 1 und 2 zurückzufahren, und zwar durch abermalige Verschwenkung des Handgriffs
23 im gegenläufigen Sinne.
[0017] In einer weiteren, nicht im einzelnen dargestellten Ausführungsform der Erfindung
kann die Loslösung des Drallgeberwirtels 8 von dem zweiten Tangentialriemen 10 während
des Verschwenkvorgangs zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen als die Loslösung des
Spindelwirtels 4 von dem ersten Tangentialriemen 6. Auf diese Weise kann man den Drallgeber
7 weiterlaufen lassen während die Spindel 3 bereits abgebremst ist. Es ist auch möglich,
den Spindelwirtel 4 und den Drallgeberwirtel 8 zwar gleichzeitig von den entsprechenden
Tangentialriemen 6 und 10 abzulösen, aber zu unterschiedlichen Zeitpunkten zur Anlage
gegen die entsprechenden Bremsbacken zu bringen.
1. Schwenkspindel für eine Zwirnmaschine, mit einem an einer Spindelbank (1) schwenkbar
gelagerten Gehäuse (2), an welchem eine Spindel (3) mit einem Spindelwirtel (4) um
eine Spindelachse (5) drehbar gelagert ist, wobei der Spindelwirtel (4) in einer ersten
Schwenkstellung (Fig. 1, 2) an einem angetriebenen, ersten Tangentialriemen (6) anliegt
und in einer zweiten Schwenkstellung (Fig. 3, 4) durch ein erstes Bremsmittel abgebremst
wird, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gehäuse (2) ein Drallgeber (7) mit einem Drallgeberwirtel (8) um eine zu der
Spindelachse (5) im wesentlichen parallele Drallgeberachse (9) drehbar gelagert ist,
wobei der Drallgeberwirtel (8) in der ersten Schwenkstellung (Fig. 1, 2) an einem
angetriebenen, zweiten Tangentialriemen (10) anliegt und in einer dritten Schwenkstellung
durch ein zweites Bremsmittel abgebremst wird.
2. Schwenkspindel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Schwenkstellung identisch mit der zweiten Schwenkstellung (Fig. 3, 4)
ist.
3. Schwenkspindel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Schwenkstellung, bezogen auf die Verschwenkbewegung der Schwenkspindel
vor oder nach der zweiten Schwenkstellung liegt.
4. Schwenkspindel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drallgeberachse (9) kolinear zu der Spindelachse (5) ist.
5. Schwenkspindel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Spindel und Drallgeber (7) separate Gehäuse besitzen, die miteinander verbindbar
sind.
6. Schwenkspindel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und/oder zweiten Bremsmittel als Bremsbacken (13) ausgebildet sind.
1. Pivoting spindle for a twisting machine, with a housing (2) which is mounted pivotably
on a spindle rail (1) and on which a spindle (3) with a spindle whorl (4) is mounted
rotatable about a spindle axis (5), in which the spindle whorl (4) bears on a driven
first tangential belt (6) in a first pivot position (figs. 1, 2) and is braked by
a first braking means in a second pivot position (figs. 3, 4), characterised in that a twister (7) with a twister whorl (8) is mounted rotatable about a twister axis
(9) essentially parallel to the spindle axis (5) on the housing (2), the twister whorl
(8) bearing on a driven second tangential belt (10) in the first pivot position (figs.
1, 2) and being braked by a second braking means in a third pivot position.
2. Pivoting spindle according to claim 1, characterised in that the third pivot position is identical to the second pivot position (figs. 3, 4).
3. Pivoting spindle according to claim 1, characterised in that the third pivot position lies before or after the second pivot position in relation
to the pivoting movement of the pivot spindle.
4. Pivoting spindle according to one of the preceding claims, characterised in that the twister axis(9) is collinear to the spindle axis (5).
5. Pivoting spindle according to one of the preceding claims, characterised in that the spindle and twister (7) have separate housings which can be connected to one
another.
6. Pivoting spindle according to one of the preceding claims, characterised in that the first and/or second braking means take the form of brake shoes (13).
1. Broche pivotante pour un métier à retordre, avec un carter (2) qui est monté à pivotement
sur un banc de broche (1) et sur lequel une broche (3) est montée à rotation autour
d'un axe de broche (5) au moyen d'une noix de broche (4), sachant que la noix de broche
(4), dans une première position de pivotement (figures 1, 2), s'applique contre une
première courroie tangentielle entraînée (6) et, dans une deuxième position de pivotement
(figures 3, 4), est freinée par un premier moyen de freinage, caractérisée en ce qu'un transmetteur de torsion (7) est monté sur le carter (2) à rotation autour d'un
axe (9) de transmetteur de torsion, essentiellement parallèle à l'axe de broche (5),
au moyen d'une noix (8) de transmetteur de torsion, sachant que la noix (8) de transmetteur
de torsion, dans la première position de pivotement (figures 1, 2), s'applique contre
une deuxième courroie tangentielle entraînée (10) et, dans une troisième position
de pivotement, est freinée par un deuxième moyen de freinage,
2. Broche pivotante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la troisième position de pivotement est identique à la deuxième position de pivotement
(figures 3, 4).
3. Broche pivotante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la troisième position de pivotement se situe, par rapport au mouvement de pivotement
de la broche pivotante, avant ou après la deuxième position de pivotement.
4. Broche pivotante selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'axe (9) du transmetteur de torsion est colinéaire à l'axe (5) de la broche.
5. Broche pivotante selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la broche et le transmetteur de torsion (7) possèdent des carters séparés qui peuvent
être assemblés l'un à l'autre.
6. Broche pivotante selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les premier et/ou deuxième moyens de freinage sont réalisés sous la forme de mâchoires
de freinage (13).