Beschlag

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Beschlag (10), z.B. für Fenster oder Türen, mit einer Stulpschiene (12) und einer entlang der Stulpschiene (12) längs verschieblich gelagerten Treibstange (14), wobei an der Treibstange (14) wenigstens ein mit der Treibstange (14) längs verschiebliches Verriegelungselement (26) befestigt ist, welches die Stulpschiene (12) durchgreift, wobei die Treibstange (14) in dem Bereich (44), in welchem das Verriegelungselement (26) befestigt ist, in Achsrichtung des Verriegelungselements (26) elastisch nachgiebig ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag, z.B. für Fenster oder Türen, mit einer Stulpschiene und einer entlang der Stulpschiene längs verschieblich gelagerten Treibstange, wobei an der Treibstange wenigstens ein mit der Treibstange längs verschiebliches Verriegelungselement befestigt ist, welches die Stulpschiene durchgreift.

[0002] Derartige Beschläge sind allgemein bekannt und dienen bei Fenstern oder Türen dazu, den Flügel mit dem Festrahmen über die Flügellänge und Flügelbreite an mehreren Punkten zu verriegeln. Das Verriegelungselement ist dabei als Rollzapfen ausgebildet. Um die Sicherheit gegen Einbruch zu erhöhen, werden auch Pilzkopfzapfen verwendet, die in entsprechende, am Festrahmen vorgesehene, U-förmige Schließbleche mit eingezogenem Aufnahmeschlitz eingreifen. Insbesondere bei Pilzkopfzapfen muss darauf geachtet werden, dass die Luft zwischen dem Flügel und dem Festrahmen nicht zu groß ist, so dass der Pilzkopf noch problemlos vom Schließblech aufgenommen werden kann.

[0003] Die DE 197 15 055 A1 schlägt einen Riegelzapfen vor, bei welchem der Pilzkopf auf einen Stehbolzen aufgeschraubt ist. Dadurch kann der Pilzkopfzapfen durch mehr oder weniger weites Aufschrauben an die Luft zwischen dem Flügel und dem Festrahmen eingestellt werden. Ein derartiger Einstellvorgang ist jedoch bei mehreren Pilzkopfzapfen zeitaufwändig und muss des Öfteren durchführt werden, da sich die Luft aufgrund von temperaturbedingten Dehnungen des Flügels permanent ändert.

[0004] Die DE 297 02 182 U1 schlägt einen Beschlag vor, bei welchem ein Pilzkopfzapfen beim Verschieben der Treibstange aus dem Flügel heraus in Richtung eines Schließbleches ausfährt. Hierfür ist die Treibstange abschnittsweise geschlitzt ausgeführt, so dass ein Teil der Treibstange beim Längsverschieben in Richtung der Stulpschiene verlagert und dadurch der Pilzkopfzapfen weiter in Richtung des Festrahmens ausgeschoben wird. Ein derartiger Beschlag ist konstruktiv aufwändig und anfällig bei unsachgemäßer Handhabung bzw. wenig widerstandsfähig im Falle eines Einbruchs.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass dieser relativ einfach hergestellt werden kann und dennoch sehr widerstandsfähig gegen Einbruch ist und mit dem größere Unterschiede in der Luft zwischen dem Flügel und dem Festrahmen problemlos ausgeglichen werden können.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Beschlag der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Treibstange in dem Bereich, in welchem das Verriegelungselement befestigt ist, in Achsrichtung des Verriegelungselements elastisch nachgiebig ausgebildet ist.

[0007] Der erfindungsgemäße Beschlag hat den wesentlichen Vorteil, dass ein stabiles, insbesondere einstückiges, Verriegelungselement Einsatz finden kann, da die Nachgiebigkeit von der Treibstange bewirkt wird. Diese ist in dem Bereich, in welchem das Verriegelungselement an der Treibstange befestigt ist, als ganzes derart elastisch nachgiebig ausgebildet, dass das Verriegelungselement in Richtung des Fest- und des Flügelrahmens, d.h. in der Ebene des Fensters bzw. der Tür nach außen und nach innen verlagerbar ist.

[0008] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Treibstange in Richtung auf die Stulpschiene elastisch nachgiebig ausgebildet ist. Sollte sich aufgrund von Temperatur- oder anderen Umwelteinflüssen die Luft zwischen dem Flügel und dem Festrahmen vergrößern, so wird beim Einführen des Verriegelungselements in das zugehörige Schließblech das Verriegelungselement nachgeführt, indem die Treibstange sich elastisch verformt. Hierdurch kann zum einen ein Klemmen des Verriegelungselements im zugehörigen Schließblech vermieden und vor allem eine Beschädigung des Beschlages verhindert werden.

[0009] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der elastische Bereich der Treibstange von wenigstens einer Abkröpfung gebildet wird. Durch die Abkröpfung wird der elastische Bereich aus der Ebene der Treibstange, in welcher die Treibstange längs verschieblich geführt ist, herausgehoben, so dass Raum geschaffen wird, innerhalb welchem der elastische Bereich der Treibstange senkrecht zu ihrer Verschieberichtung bewegbar ist.

[0010] Dabei hat die Abkröpfung einen parallel zur Stulpschiene verlaufenden, das Verriegelungselement tragenden Abschnitt und wenigstens einen, diesen Abschnitt aus der Ebene der Treibstange herausführenden und von der Stulpschiene entfernenden Federarm. Dies bedeutet, dass der elastische Bereich der Treibstange weiter von der Stulpschiene entfernt ist, als der Rest der Treibstange. Der elastische Bereich kann also in Richtung der Stulpschiene und somit in Richtung auf den Festrahmen verlagert werden. Dies erfolgt dadurch, dass auf das Verriegelungselement Zugkräfte ausgeübt werden, welche den elastischen Bereich der Treibstange verformen.

[0011] Eine hohe Festigkeit der Treibstange wird dadurch gewährleistet, dass die Treibstange im elastischen Bereich einstückig ausgebildet ist. Lockerungen von miteinander verbundenen Teilen bzw. ein aufwändiges Verbinden, wie Verschrauben, Vernieten, Verschweißen oder dergleichen von Treibstangenabschnitten entfällt hierdurch.

[0012] Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Stulpschiene ein Langloch für den Durchgriff des Verriegelungselements auf und weist das Langloch an seiner Umfangsfläche eine vorspringende Schulter auf. Das Langloch erlaubt ein Längsverschieben des Verriegelungselements, welches seinerseits mit einem Fuß ausgestattet ist, der auf der vorspringenden Schulter aufsitzt und das Verriegelungselement derart abstützt, dass dieses nicht in Richtung des Flügels eingedrückt werden kann. Hierdurch wird vor allem die Treibstange gegen unsachgemäße Verformung geschützt.

[0013] Um eine höhere Sicherheit gegen Einbruch zu schaffen, ist das Verriegelungselement als Pilzkopfzapfen ausgebildet. Dabei können das Verriegelungselement und/oder die Treibstange aus Metall, insbesondere aus Stahl, bestehen. Für die Treibstange bietet sich Bandstahl an, welcher im Bereich des Verriegelungselements doppelt abgekröpft ist.

[0014] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der das Verriegelungselement tragende Abschnitt der Treibstange eine Breite aufweist die kleiner ist, als die Breite der restlichen Treibstange. Durch die geringere Breite wird die Elastizität des das Verriegelungselement tragenden Abschnitts in Richtung auf den Festrahmen erhöht, ohne dass dessen Festigkeit bzw. Steifigkeit in Verschieberichtung, d.h. in Längsrichtung vermindert wird.

[0015] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung zwei besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0016] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlages, teilweise aufgebrochen;

Figur 2

eine vergößerte Wiedergabe des Ausschnitts II gemäß Figur 1;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht des das Verriegelungselement aufweisenden Bereichs des Beschlages gemäß Figur 1;

Figur 4

eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlages, teilweise aufgebrochen;

Figur 5

eine perspektivische Ansicht des das Verriegelungselement aufweisenden Bereichs des Beschlages gemäß Figur 4;

Figur 6

eine vergrößerte Wiedergabe eines Schnitts VI-VI gemäß Figur 4 durch das Verriegelungselement;

Figur 7

eine Draufsicht auf das Verriegelungselement in Richtung des Pfeils VII gemäß Figur 4; und

Figur 8

eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform des elastischen, das Verriegelungselement tragenden Abschnitts.

[0017] Die Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Abschnitts eines insgesamt mit 10 bezeichneten Beschlages, der eine Stulpschiene 12 und eine Treibstange 14 aufweist. Ferner ist in Figur 1 noch ein Verriegelungselement 26 erkennbar, welches mit der Treibstange 14 vernietet ist, was deutlich aus Figur 2 erkennbar ist. Das Verriegelungselement 26 steht orthogonal zur Treibstange 14 in Richtung eines nicht dargestellten Festrahmens ab.

[0018] Aus der Figur 3 ist erkennbar, dass die Stulpschiene 12 ein Langloch 28 aufweist, welches vom Verriegelungselement 26 durchgriffen ist. Das Verriegelungselement 26 ist im Langloch 28 verschieblich geführt.

[0019] Das Verriegelungselement 26 besitzt einen Pilzkopf 36, der, wie aus den Figuren 2 und 7 ersichtlich, über einen exzentrisch angeordneten, zapfenförmigen Abschnitt 38 mit dem Niet 40 verbunden ist. Dies hat den Vorteil, dass das Verriegelungselement 26 durch einfache Verdrehung in seiner Lage eingestellt werden kann, wodurch der Flügel mehr oder weniger stark senkrecht zur Festrahmenebene an den Festrahmen angepresst wird. Der Pilzkopf 36 weist hierfür eine als Innensechskant ausgebildete Werkzeugaufnahme 42 auf.

[0020] Aus Figur 4 ist erkennbar, dass die Treibstange 14 mit einem Getriebe 16 gekoppelt ist. Im Bereich des Getriebes 16 ist die Treibstange 14 mit Ausnehmungen 18 nach Art einer Zahnstange versehen, wobei Zähne 20 eines Zahnrads 22 in die Ausnehmungen 18 eingreifen und eine Verdrehung des Zahnrads 22 eine Verlagerung der Treibstange 14 in Richtung des Doppelpfeils 24, d.h. in Längsrichtung der Treibstange 14, bewirkt. Ferner weist die Treibstange 14 einen Bereich 44 auf, der zwei Abkröpfungen 46 aufweist, so dass der Bereich 44 außerhalb der Ebene der Treibstange 14 liegt und einen größeren Abstand zur Stulpschiene 12 aufweist, als der Rest der Treibstange 14. Der Bereich 44 weist einen Abschnitt 48 auf, der parallel zur Stulpschiene verläuft, und an welchem das Verriegelungselement 26 befestigt ist. Dieser Abschnitt 48 ist über zwei Federarme 50, die schräg zur Längsachse der Treibstange 14 verlaufen und die Aufgabe haben, den Abschnitt 48 von der Stulpschiene 12 zu beabstanden, einstückig mit dem Rest der Treibstange 14 verbunden.

[0021] Aus den Figuren 5 und 6 ist erkennbar, dass das Langloch 28 an seiner Umfangsfläche 30 mit einer Schulter 32 versehen ist, welche deutlich in Figur 6 dargestellt ist. An der Schulter 32 stützt sich ein Fuß 34 des Verriegelungselements 26 ab, wobei die Breite des Fußes 34 geringfügig kleiner ist als die Breite des Langlochs 28, jedoch größer als der Abstand der beiden Schultern 32.

[0022] Wird am Verriegelungselement 26, z.B. mittels eines Schließblechs, eine Zugkraft ausgeübt, dann kann der Abschnitt 48 der Treibstange 14 elastisch federnd in Richtung der Stulpschiene 12 nachgeben und das Verriegelungselement 26 kann geringfügig von der Stulpschiene 12 weggezogen werden. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass auch bei zu großer Luft zwischen dem Flügel und dem Festrahmen der Beschlag 10 noch in Längsrichtung verschoben werden kann und der Pilzkopf 36 in das Schließblech eintreten kann und ein Verschließen und Verriegeln möglich ist. Dabei ist das Verriegelungselement 26 bevorzugt in der Mitte des Abschnitts 48 angeordnet, so dass die vom Verriegelungselement 26 ausgeübten Zugkräfte gleichmäßig auf die Treibstange 14 eingeleitet werden. Die Stabilität der Treibstange 14 wird durch den elastischen Abschnitt 48 nicht vermindert. Außerdem muss die Treibstange lediglich in einem Bereich mit zwei Abkröpfungen versehen werden, um das Verriegelungselement 26 elastisch federnd aufnehmen zu können. Die Herstellung ist sehr einfach und der erfindungsgemäße Beschlag 10 ist so robust, dass er den gleichen Widerstand gegen Einbruch bietet, wie herkömmliche Beschläge.

[0023] Die Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform des elastischen, das Verriegelungselement 26 tragenden Abschnitts 48 und es ist deutlich erkennbar, dass der Abschnitt 48 über seine Länge eingeschnürt ist. Dadurch wird die Elastizität (in einer Richtung senkrecht zur Zeichenebene) erhöht, wobei die Steifigkeit in Verschieberichtung, die der Längsrichtung der Treibstange 14 entspricht, beibehalten bleibt.

Ansprüche

1. Beschlag (10), z.B. für Fenster oder Türen, mit einer Stulpschiene (12) und einer entlang der Stulpschiene (12) längs verschieblich gelagerten Treibstange (14), wobei an der Treibstange (14) wenigstens ein mit der Treibstange (14) längs verschiebliches Verriegelungselement (26) befestigt ist, welches die Stulpschiene (12) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (14) in dem Bereich (44), in welchem das Verriegelungselement (26) befestigt ist, in Achsrichtung des Verriegelungselements (26) elastisch nachgiebig ausgebildet ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (14) in Richtung auf die Stulpschiene (12) elastisch nachgiebig ausgebildet ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Bereich (44) der Treibstange (14) von einer Abkröpfung (46) gebildet wird.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (46) einen parallel zur Stulpschiene (12) verlaufenden, das Verriegelungselement (26) tragenden Abschnitt (48) und wenigstens einen, diesen Abschnitt (48) aus der Ebene der Treibstange (14) herausführenden und von der Stulpschiene (12) entfernenden Federarm (50) aufweist.

5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange im elastischen Bereich (44) einstückig ausgebildet ist.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stulpschiene (12) ein Langloch (28) für den Durchgriff des Verriegelungselements (26) aufweist.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (28) an seiner Umfangsfläche (30) eine vorspringende Schulter (32) aufweist.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (26) einen auf der Schulter (32) aufsitzenden Fuß (34) aufweist.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (26) ein Pilzkopfzapfen ist.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (26) und/oder die Treibstange (14) aus Metall, insbesondere Stahl, bestehen.

11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der das Verriegelungselement (26) tragende Abschnitt (48) der Treibstange (14) eine Breite aufweist die zumindest abschnittsweise kleiner ist, als die Breite der restlichen Treibstange (14).

Zeichnung