[0001] Die Erfindung betrifft eine Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem
Toilettenbecken, einem auf der Oberseite des Toilettenbeckens aufliegenden, brillenartigen
Toilettensitz und einer haubenartigen Reinigungsvorrichtung, die in eine auf den Toilettensitz
unter Zwischenschaltung einer umlaufenden Dichtung aufliegende Reinigungsstellung
bringbar ist und mittels der auf den Toilettensitz eine Reinigungsflüssigkeit und/oder
Luft aufbringbar ist.
[0002] An Orten mit hohem Publikumsverkehr sind üblicherweise öffentliche Toiletten vorgesehen,
die entweder in einem dafür errichteten Gebäude untergebracht oder als eine vorgefertigte,
aufgestellte Toilettenkabine ausgebildet sind. Auch in Restaurants, bei Veranstaltungen
oder in Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs, beispielsweise in Eisenbahnzügen,
finden sich entsprechende öffentliche Toiletten.
[0003] Ein wesentliches Problem bei öffentlichen Toiletten stellt die Reinhaltung dar. Bei
einer vollautomatischen Toilettenkabine wird der Kabinenraum sensorisch überwacht
und die Tür der Kabine wird verriegelt, wenn ein Benutzer die Kabine verlassen hat.
Daraufhin wird ein Reinigungsvorgang eingeleitet, bei dem aus der Kabinenwand ein
haubenartiger Reinigungskopf ausgefahren und von oben auf das Toilettenbecken bzw.
den auf diesem angeordneten Toilettensitz aufgesetzt wird. Der Reinigungskopf umfasst
ein Gehäuse, das eine umlaufende Dichtung trägt, die sich an den Toilettensitz dichtend
anlegt. Im Inneren des Gehäuses sind Düsen angeordnet, über die eine Reinigungsflüssigkeit
auf den Toilettensitz und den Innenraum des Toilettenbeckens unter hohem Druck aufbringbar
ist, wodurch diese Teile gereinigt werden. Anschließend wird Luft und üblicherweise
Warmluft unter hohem Druck aufgeblasen, um die Teile zu trocknen, woraufhin der Reinigungskopf
in die Wand zurückfährt und dort unzugänglich aufbewahrt wird, um eine Manipulation
oder Beschädigung durch Dritte zu vermeiden. Daraufhin wird die Kabinentür wieder
freigegeben, so dass die Toilette für eine weitere Benutzung zur Verfügung steht.
Es hat sich jedoch gezeigt, dass in manchen Fällen die Reinigungsflüssigkeit nicht
vollständig entfernt wird. Dies ist insbesondere dadurch begründet, dass die unter
hohem Druck aufgebrachte Reinigungsflüssigkeit entweder zwischen der Dichtung und
dem Toilettensitz nach außen hindurchtritt, was zu optisch unschönen Wasseransammlungen
bei der gereinigten Toilette führen kann, oder dass sich im Spalt zwischen der Dichtung
und dem Toilettensitz Wasser ansammelt, das beim Anheben des Reinigungskopfes nach
Beendigung des Reinigungsvorganges auf der Oberseite des Toilettensitzes verbleibt,
so dass der nächste Benutzer ein noch feuchtes Toilettenbecken und insbesondere einen
feuchten Toilettensitz vorfindet, was unangenehm ist.
[0004] Die vorgenannte Problematik tritt nicht nur bei öffentlichen Toiletten, sondern auch
bei häuslichen, von mehreren Personen benutzten Toiletten beispielsweise in Wohnheimen
auf, so dass die Erfindung auch darauf anwendbar ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilette der genannten Art zu schaffen,
bei der nach einer Benutzung und erfolgter Reinigung für einen weiteren Benutzer ein
sauberer, trockener Toilettensitz zur Verfügung steht.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Toilette der genannte Art erfindungsgemäß dadurch gelöst,
dass die Dichtung ein Hohlprofil besitzt und dass der Innenraum der Dichtung mittels
eines Druckfluids unter einen Innendruck gesetzt und die Dichtung dadurch aufgebläht
werden kann. Wenn die haubenartige Reinigungsvorrichtung in ihre Reinigungsstellung
geschwenkt wird, in der sie den Toilettensitz umgibt bzw. übergreift, befindet sich
die Dichtung noch in ihrem nichtaufgeblähten Zustand. Sobald die Reinigungsvorrichtung
ihre Reinigungsstellung eingenommen hat, wird die Dichtung aufgebläht und legt sich
dadurch mit erhöhtem Dichtungsdruck auf der Außenseite des Toilettensitzes an. Durch
die aufblähbare Dichtung ist einerseits sichergestellt, dass der Anlagedruck der Dichtung
an dem Toilettensitz erhöht ist und dass darüber hinaus Fertigungstoleranzen oder
kleinere Unebenheiten auf der Außenoberfläche des Toilettensitzes zuverlässig ausgeglichen
werden können. Auf diese Weise ist ein Durchtritt von Reinigungsflüssigkeit zwischen
der Dichtung und dem Toilettensitz vermieden und die Reinigungsflüssigkeit kann zur
Erzielung von guten Reinigungsergebnissen mit erhöhtem Druck aufgebracht werden, ohne
dass die Gefahr besteht, dass Reinigungsflüssigkeit nach außen tritt.
[0007] Bei dem Druckfluid, mittels dessen die Dichtung aufgebläht werden kann, handelt es
sich vorzugsweise um Luft. Die Luft kann von einer separaten Druckluftquelle stammen,
alternativ ist es jedoch auch möglich, sie aus dem auf den Toilettensitz aufbringbaren
Luftstrom oder aus einem weiteren Pneumatikkreis der Toilette abzuzweigen.
[0008] Um sicherzustellen, dass in einem oberen Spalt, der im Anlagebereich zwischen der
Dichtung und dem Toilettensitz gebildet ist, bei Beendigung des Reinigungsvorganges
keine Reinigungsflüssigkeit verbleibt, ist in Weiterbildung der Erfindung zusätzlich
zu den Luft- bzw. Warmluftdüsen, die den Toilettensitz trocknen, vorgesehen, den Spalt
gesondert mittels eines weiteren Druckfluids auszublasen.
[0009] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist zu diesem Zweck vorgesehen, dass die
Reinigungsvorrichtung einen Ringkanal aufweist, in dem das weitere Druckfluid strömt,
und dass der Ringkanal mit mehreren über den Umfang des Toilettensitzes verteilten
Düseneinrichtungen verbunden ist, über die ein Druckfluidtrum auf den Spalt gerichtet
werden kann. Auf diese Weise ist zuverlässig gewährleistet, dass die Reinigungsflüssigkeit
aus dem Spalt vollständig entfernt wird.
[0010] Das Ausblasen des Spaltes erfolgt vorzugsweise mittels Druckluft, wobei die Luft
aus dem Luftstrom, der zur Trocknung des Toilettensitzes auf diesen aufgebracht wird,
abgezweigt sein kann.
[0011] In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Reinigungsvorrichtung
ein haubenartiges Gehäuse aufweist, das auf seiner Innenseite die Dichtung trägt,
wobei der Ringkanal auf der Außenseite des Gehäuses im Bereich der Dichtung angeordnet
ist und über Durchgangsöffnungen des Gehäuses mit dessen Innenseite verbunden ist.
Der Ringkanal stellt sicher, dass in allen Bereichen des Umfanges der Dichtung bzw.
des Toilettensitzes eine ausreichende Luftmenge unter gewünschtem Druck zur Verfügung
steht, so dass der Spalt in allen seinen Abschnitten in gleichartiger Weise ausgeblasen
wird. Die Durchgangsöffnungen dienen als Düsenabschnitt, so dass die Luft mit hoher
Geschwindigkeit auf den Spalt gerichtet werden kann. Vorzugsweise sind im Bereich
der Durchgangsöffnungen zusätzliche Leitelemente vorgesehen, mittels der der aus der
den Durchgangsöffnungen austretende Druckfluid- bzw. Luftstrom auf den Spalt gerichtet
wird. Als Leitvorrichtung können Leitbleche, Leitrippen oder auch ein innenseitig
am Gehäuse oberhalb der Durchgangsöffnungen angeordneter Leitring mit einer unterseitigen
Leitfläche Verwendung finden, über die der Luftstrom direkt in den Spalt gelenkt wird.
[0012] Das Ausblasen und Trocknen des Spaltes ist vereinfacht, wenn sich am Ende der Aufbringung
der Reinigungsflüssigkeit eine möglichst geringe Flüssigkeitsmenge im Spalt angesammelt
hat bzw. in diesem verbleibt. Dies lässt sich dadurch erreichen, dass der Spalt mit
zumindest einem Ablauf versehen ist, durch den die im Spalt befindliche Reinigungsflüssigkeit
ablaufen kann. Der Ablauf kann beispielsweise von einer Ablauföffnung in oder im Bereich
der Dichtung gebildet sein. Das Ablaufen der Reinigungsflüssigkeit aus dem rinnenartigen
Spalt lässt sich dadurch unterstützen, dass der Spalt in Weiterbildung der Erfindung
ein Längsgefälle besitzt, wobei dann der Ablauf am tiefsten Punkt des Spaltes angeordnet
sein sollte. Dabei kann der Ablauf vorzugsweise im hinteren Bereich des Toilettensitzes
angeordnet sein, so dass eventuell ablaufende Reinigungsflüssigkeit das optische Erscheinungsbild
der Toilette nicht oder in nur sehr geringem Maße beeinträchtigt.
[0013] Das Aufbringen der Reinigungsflüssigkeit und das Ausblasen des Spaltes erfolgt, während
sich die haubenartige Reinigungsvorrichtung in ihrer den Toilettensitz übergreifenden
Reinigungsstellung befindet und die Dichtung aufgebläht ist. Die nachfolgende Trocknung
des Toilettensitzes kann entweder ebenfalls in diesem Zustand erfolgen, es ist jedoch
auch möglich, die haubenartige Reinigungsvorrichtung zunächst von dem Toilettensitz
abzuheben und in eine Nicht-Funktionsstellung zu bringen, woraufhin die Luft bzw.
Warmluft mittels separater Düsen auf den Toilettensitz aufgeblasen wird, um diesen
zu trocknen.
[0014] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:
- Figur 1
- einen Vertikalschnitt durch eine Toilette mit aufgesetzter Reinigungsvorrichtung,
- Figur 2
- das Detail II in Fig. 1 und
- Figur 3
- eine Fig. 2 entsprechende Darstellung mit nicht-aufgeblähter Dichtung.
[0015] Eine in Fig. 1 ausschnittsweise dargestellte Toilette 10 besitzt ein nur teilweise
dargestelltes schüsselartiges Toilettenbecken 11 üblichen Aufbaus, auf dessen Oberseite
ein brillenartiger Toilettensitz 12 aufliegt. Zur Reinigung des Toilettensitzes 12
und eines Innenraums des Toilettenbeckens 11 kann auf die Toilette eine haubenartige
Reinigungsvorrichtung 13 aufgesetzt werden. Die Reinigungsvorrichtung 13 besitzt ein
kastenartiges Gehäuse 16, das auf seiner Unterseite offen ist. Im oberen Bereich des
Innenraums des Gehäuses 16 ist über Halterungen 27 eine Ringleitung 15 montiert, der
über eine Zuführleitung 17 Reinigungsflüssigkeit unter hohem Druck zuführbar ist,
wie durch den Pfeil W angedeutet ist. An der Ringleitung 15 sind eine Vielzahl von
Reinigungsdüsen 14 montiert, die schräg nach unten auf die Oberseite des Toilettensitzes
12 gerichtet sind und auf diesen einen Strahl WS aus Reinigungsflüssigkeit unter hohem
Druck aufsprühen können. Die Reinigungsdüsen 14 sind über den Umfang des Toilettensitzes
12 verteilt und darüberhinaus sind weitere, nicht dargestellte Reinigungsdüsen vorgesehen,
die den Innenraum des Toilettenbeckens 11 reinigen. Nach Beendigung der Aufbringung
der Reinigungsflüssigkeit kann in das Gehäuse 16 über eine Warmluftleitung 28 Warmluft
zum Trocknen des Toilettensitzes 12 und des Toilettenbeckens 11 eingebracht werden.
[0016] Im unteren Bereich des Gehäuses 16 ist auf dessen Innenseite eine umlaufende Dichtung
18 über eine Klebstoffschicht 26 (siehe Fig. 2) befestigt. Die Dichtung 18 ist als
Hohlprofil ausgestaltet und besitzt einen Innenraum 22. In den Innenraum 22 der Dichtung
18 kann über eine Blähluftleitung 19 Druckluft eingebracht werden, wie es in Fig.
1 durch den Pfeil B angedeutet ist. Wenn der Innenraum 22 der Dichtung 18 unter erhöhten
Innendruck gebracht ist, führt das zu einem Aufblähen der Dichtung 18 insbesondere
in radial nach innen gerichteter Richtung.
[0017] In dem Bereich des Gehäuses 16, in dem innenseitig die Dichtung 18 angeordnet ist,
verläuft außenseitig ein Ringkanal 21, der von einem auf der Außenseite des Gehäuses
16 befestigten U-Profil 20 gebildet ist. Der Ringkanal 21 steht über eine Verbindungsleitung
29 mit der Warmluftleitung 28 in Verbindung. In dem von dem Ringkanal 21 außenseitig
überdeckten Bereich des Gehäuses 16 sind über den Umfang verteilt eine Vielzahl von
Durchgangsöffnungen 23 ausgebildet, die auf der Innenseite des Gehäuses 16 oberhalb
der Dichtung 18 münden. Durch die Durchgangsöffnungen 23 kann die im Ringkanal 21
strömende Warmluft in den Innenraum des Gehäuses 16 eintreten. Oberhalb der Mündung
der Durchgangsöffnungen 23 ist auf der Innenseite des Gehäuses 16 ein Leitring 24
angebracht, der eine untere Leitfläche 24a besitzt, die mit der Oberseite der Dichtung
18 eine Düsenöffnung 25 definiert, durch die die durch die Durchgangsöffnungen 23
hindurchtretende Warmluft direkt in einen oberen Spalt S eingeblasen wird, der bei
aufgeblähter bzw. anliegender Dichtung 18 im Anlagebereich zwischen der Dichtung 18
und dem Toilettensitz 12 gebildet ist. Der Spalt S läuft vollständig um den Toilettensitz
12 bzw. die Dichtung 18 um und besitzt im wesentlichen einen V-Querschnitt.
[0018] Nach der Benutzung der Toilette 10 wird ein Reinigungsvorgang gestartet, wobei die
haubenartige Reinigungsvorrichtung 13 zunächst auf den Toilettensitz 12 soweit abgesenkt
wird, dass die Dichtung 18 mit Spiel seitlich neben dem Toilettensitz 12 angeordnet
ist. Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt. Anschließend wird der Innenraum 22
der Dichtung 18 durch die Blähluftleitung 19 unter erhöhten Innendruck gesetzt, wodurch
die Dichtung 18 aufgebläht wird und sich mit hohem Dichtungsdruck auf der Außenseite
des Toilettensitzes 12 an diesen anlegt, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Sodann
wird über die Reinigungsdüsen 14 Reinigungsflüssigkeit auf den Toilettensitz 12 und
das Toilettenbecken 11 aufgesprüht. Die erhöhte Dichtwirkung zwischen der Dichtung
18 und der Außenseite des Toilettensitzes 12 infolge des Innendrucks der Dichtung
18 stellt dabei sicher, dass keine Reinigungsflüssigkeit nach außen austritt.
[0019] Nach dem Ende des Aufsprühens der Reinigungsflüssigkeit läuft ein Teil der Reinigungsflüssigkeit
selbsttätig ab. Insbesondere die sich in dem Spalt S ansammelnde Reinigungsflüssigkeit
kann über einen nicht dargestellten Ablauf abgeführt werden, wobei das Ablaufen durch
ein Längsgefälle des Spaltes S unterstützt wird. Die verbleibende Reinigungsflüssigkeit
wird getrocknet, indem Warmluft über die Warmluftleitung 28 in das Gehäuse 16 eingeblasen
wird. Ein Teil des Warmluftstroms wird aus der Warmluftleitung 28 über die Verbindungsleitung
29 dem Ringkanal 21 zugeleitet, durchströmt diesen, tritt an den Durchgangsöffnungen
23 in das Gehäuse 16 ein und ist durch die Düsenöffnung 25 direkt in den Spalt S gerichtet,
der auf diese Weise von Rückständen an Reinigungsflüssigkeit befreit, ausgeblasen
und getrocknet wird. Nach Beendigung des Trocknungsvorganges wird der Innendruck aus
der Dichtung 18 abgelassen, wodurch diese von der Außenoberfläche des Toilettensitzes
12 freikommt, so dass die Reinigungsvorrichtung 13 abgehoben und in eine Nicht-Funktionsstellung
gebracht werden kann. Die Toilette steht dann für eine weitere Benutzung wieder zur
Verfügung.
1. Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem Toilettenbecken (11), einem
auf der Oberseite des Toilettenbeckens (11) aufliegenden, brillenartigen Toilettensitz
(12) und einer haubenartigen Reinigungsvorrichtung (13), die in eine auf dem Toilettensitz
(12) unter Zwischenschaltung einer umlaufenden Dichtung (18) aufliegende Reinigungsstellung
bringbar ist und mittels der auf den Toilettensitz (12) eine Reinigungsflüssigkeit
und/oder Luft aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (18) ein Hohlprofil besitzt und dass der Innenraum (22) der Dichtung
(18) mittels eines Druckfluids unter einen erhöhten Innendruck setzbar und die Dichtung
(18) dadurch aufblähbar ist.
2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Spalt (S), der im Anlagebereich zwischen der Dichtung (18) und dem Toilettensitz
(12) gebildet ist, mittels eines Druckfluids ausblasbar ist.
3. Toilette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (13) einen Ringkanal (21) aufweist, in dem das Druckfluid
strömt, und dass der Ringkanal (21) mit mehreren über den Umfang des Toilettensitzes
(12) verteilten Düseneinrichtungen (23, 24, 25) verbunden ist, über die ein Druckfluidstrom
auf dem Spalt (S) richtbar ist.
4. Toilette nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (13) ein haubenartiges Gehäuse (16) aufweist, das auf seiner
Innenseite die Dichtung (18) trägt, wobei der Ringkanal (21) auf der Außenseite des
Gehäuses (16) im Bereich der Dichtung (18) angeordnet ist und über Durchgangsöffnungen
(23) im Gehäuse (16) mit dessen Innenseite verbunden ist.
5. Toilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Durchgangsöffnungen (23) Leitelemente (24) angeordnet sind, mittels
der der Druckfluidstrom auf den Spalt (S) richtbar ist.
6. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckfluid Luft ist.
7. Toilette nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft aus dem auf den Toilettensitz (12) aufbringbaren Luftstrom abgezweigt ist.
8. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (S) einen Ablauf aufweist.
9. Toilette nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenartige Spalt (S) ein Längsgefälle besitzt.
10. Toilette nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf am tiefsten Punkt des Spalts (S) angeordnet ist.
11. Toilette nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf im hinteren Bereich des Toilettensitzes (12) angeordnet ist.