(19)
(11) EP 1 362 958 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.2004  Patentblatt  2004/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.11.2003  Patentblatt  2003/47

(21) Anmeldenummer: 03008649.0

(22) Anmeldetag:  15.04.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E02F 3/43
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 14.05.2002 DE 10221551

(71) Anmelder: Botschafter-Knopff, IIse
38388 Twieflingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Botschafter-Knopff, IIse
    38388 Twieflingen (DE)

(74) Vertreter: Einsel, Martin 
Patentanwälte, Einsel & Kollegen, Jasperalle 1a
38102 Braunschweig
38102 Braunschweig (DE)

   


(54) Fahrzeug mit einem Arbeitswerkzeug sowie Steuereinrichtung für ein Arbeitswerkzeug mit einer Parallelführung


(57) Ein Fahrzeug (10) mit einem Arbeitswerkzeug (30) besitzt eine Befestigungseinrichtung (20). Das Arbeitswerkzeug (30) ist über die Befestigungseinrichtung (20) mit dem Fahrzeug (10) verbunden. Die Befestigungseinrichtung (20) ist an ihrem einen Ende (15) drehbar mit dem Fahrzeug (10) verbunden. Die Befestigungseinrichtung (20) ist an ihrem anderen, freien Ende (21) drehbar mit dem Arbeitswerkzeug (30) verbunden. Ein Hubantrieb (25) ist vorgesehen, der die Befestigungseinrichtung (20) um ihr drehbar mit dem Fahrzeug (10) verbundenes Ende (15) aufwärts beziehungsweise abwärts schwenkt und so das Arbeitswerkzeug (30) anhebt beziehungsweise absenkt. Eine Steuereinrichtung ist für die Stellung des Arbeitswerkzeuges (30) vorgesehen. Diese Steuereinrichtung weist eine Parallelführungseinrichtung für das Arbeitswerkzeug (30) auf. Ein zweiter Antrieb (35) ist für die Drehung des Arbeitswerkzeuges (30) am freien Ende (21) der Befestigungseinrichtung (20) vorgesehen. Der zweite Antrieb (35) ist unabhängig von der vom Hubantrieb (25) aufgebrachten Hubkraft.






Recherchenbericht