(19)
(11) EP 1 365 089 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.01.2005  Patentblatt  2005/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.11.2003  Patentblatt  2003/48

(21) Anmeldenummer: 03010017.6

(22) Anmeldetag:  02.05.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 13/08, G08B 13/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 25.05.2002 DE 20208183 U

(71) Anmelder: InPro technik GmbH
25992 List/Sylt (DE)

(72) Erfinder:
  • Zander Jochen
    21224 Rosengarten (DE)

(74) Vertreter: von Raffay, Vincenz, Dipl.-Ing. 
Raffay & Fleck Patentanwälte, Geffckenstrasse 6
20249 Hamburg
20249 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Sicherung von Notausgängen


(57) Die Vorrichtung zur Sicherung von Notausgangstüren oder dgl., die unterhalb des Türgriffs in seinem Bewegungsbereich angeordnet ist, weist ein Gehäuse auf, das an einer an der Tür befestigten Montageplatte aus einer Grundstellung in eine Alarmstellung in der die Tür freigegeben ist, bewegbar ist, wobei ein durch eine Druckfeder vorgespannter Sperrbolzen in der Alarmstellung in eine Öffnung der Montageplatte formschlüssig eingreift, um sicherzustellen, daß im Notfall die entsprechende Person die Tür sicher öffnen kann, d.h. die Vorrichtung in die Alarmstellung bewegt und dadurch ein ungehindertes Öffnen der Tür möglich ist, wird das Gehäuse (2,4) durch den vorgespannten Sperrbolzen (8) durch Kraftschluß mit der Montageplatte (3) in der Grundstellung gehalten und fällt nach Verlassen der Grundstellung unter Einwirkung der Schwerkraft in die Alarmstellung. Der unter Vorspannung der Druckfeder stehende Sperrbolzen hat zwei Aufgaben. Die eine besteht darin, das leicht und ungehindert an der Montageplatte nach unten bewegbare Gehäuse in der Grundstellung zu halten und bei Bewegung des Türgriffs nach unten, d.h. im Notfall eine genau definierte, aber nicht wirklich hemmende Kraft dieser Bewegung entgegenzusetzen und gleichzeitig sicherzustellen, daß nach einer bestimmten Bewegung des Türgriffs nach unten das Gehäuse von selbst in die Alarmstellung fällt, in der das Gehäuse den Türgriff sicher zum Öffnen der Tür freigibt. Die Alarmstellung wird durch den Sperrbolzen formschlüssig durch den entsprechenden Eingriff in die Öffnung in der Montageplatte gesichert (Fig.32).







Recherchenbericht