[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schiebeverschluss für eine Abdeckklappe
eines Stauraumes in einem Fahrzeug.
[0002] Derartige Stauräume befinden sich beispielsweise in Wänden des Fahrzeuges, so etwa
in den Seitenwänden des Kofferraumbereiches. Ein derartiger Stauraum wird üblicherweise
von einer Abdeckklappe verschlossen, die mittels eines Scharniers oder durch eine
einfache Zapfenverbindung an einer Wand des Stauraumes schwenkbar gelagert ist. Die
Abdeckklappe wird in ihrer Schließstellung von einem Dreh- oder Schiebeverschluss
gehalten, der manuell entriegelt werden kann, um die Abdeckklappe in ihre Öffnungsstellung
zu bewegen.
[0003] Es sind zahlreiche unterschiedliche Ausführungsformen derartiger Dreh- bzw. Schiebeverschlüsse
bekannt. Üblicherweise bestehen sie aus mehreren Einzelteilen, was ihre Herstellung
entsprechend aufwendig macht. Außerdem ist im allgemeinen erforderlich, ein Beschlagteil
des Schiebeverschlusses an der Abdeckklappe durch gesonderte Befestigungselemente
zu befestigen, so dass die Montage des Schiebeverschlusses an der Abdeckklappe einen
entsprechenden Montageaufwand erfordert. Häufig bestehen zumindest einige Teile des
Schiebeverschlusses aus Metall, was im Hinblick auf die Herstellungskosten, Gesamtgewicht
und Entsorgung von einem gewissen Nachteil ist. Auch sind einige vorbekannte Verschlüsse
in ihrer Handhabung und Bedienung etwas umständlich.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebeverschluss für
eine Abdeckklappe eines Stauraumes in einem Fahrzeug zu schaffen, der einen möglichst
geringen Herstellungs- und Montageaufwand erfordert und in einfacher Weise betätigt
werden kann. Außerdem soll sichergestellt sein, dass keine Rattergeräusche beim Betrieb
des Fahrzeuges auftreten.
[0005] Diese Aufgabe wird durch den im Patentanspruch 1 definierten Schiebeverschluss gelöst.
[0006] Erfindungsgemäß besteht der Schiebeverschluss aus einem Verschlussteil mit einem
Griffabschnitt zum Betätigen des Schiebeverschlusses, einem Riegel, der mit dem Griffabschnitt
verbunden ist, und einem Flansch, der an dem Griffabschnitt angeformt ist und als
Symbolfläche dienen kann, und einem elastisch verformbaren Federteil, das mit einem
Ende an dem Verschlussteil angeformt ist und mit einem entgegengesetzten freien Ende
an der Abdeckklappe ortsfest abstützbar ist. Das Verschlussteil und das Federteil
sind als einstückiges Bauteil ausgebildet sind, das im montierten Zustand innerhalb
einer Öffnung der Abdeckklappe durch gleitende Anlage des Flansches auf einer Seite
der Abdeckklappe und federnde Abstützung des Riegels und des Federteils auf der anderen
Seite der Abdeckklappe spielfrei so geführt wird, dass das Verschlussteil unter entsprechender
Verformung des Federteils relativ zu der ortsfesten Abstützung des Federteils in einer
Schubrichtung längsverschiebbar ist, und zwar zwischen einer Schließstellung, in der
der Riegel hinter eine Haltezunge an einer ortsfesten Wand des Stauraumes greift,
und einer Öffnungsstellung, in der der Riegel zum Öffnen der Abdeckklappe an der Haltezunge
vorbeibewegbar ist.
[0007] Der erfindungsgemäß ausgebildete Schiebeverschluss besteht somit aus einem einstückigen
Bauteil, das zweckmäßigerweise als Gussteil aus einem schlagzähen elastischen Kunststoff
ausgebildet ist. Der Schiebeverschluss kann somit in einfacher Weise durch Spritzgießen
hergestellt werden, so dass sich der Schiebeverschluss für eine Serienfertigung eignet.
Hierbei kann der Schiebeverschluss in die Öffnung der Abdeckklappe entweder unmittelbar
oder über einen gesonderten Rahmen eingesetzt werden. In jedem Fall sind keine gesonderten
Befestigungselemente für eine Montage des Schiebeverschlusses an der Abdeckklappe
erforderlich. Der Montageaufwand ist daher entsprechend gering.
[0008] Ferner lässt sich der Schiebeverschluss durch eine einfache manuelle Schiebebewegung
öffnen. Hierbei kann der Griffabschnitt als Griffmulde mit einem Hinterschnitt zum
leichteren Erfassen mit Fingern einer Hand ausgebildet werden. Der Griffabschnitt
erlaubt somit nicht nur eine Betätigung des Schiebeverschlusses, sondern auch ein
Verschwenken der Abdeckklappe. Das Schließen des Schiebeverschlusses erfolgt selbsttätig
beim Schließen der Abdeckklappe.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen
hervor.
[0010] Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.
Es zeigt:
Figur 1 einen Längsschnitt durch einen Schiebeverschluss, der in einer Abdeckklappe
montiert ist, wobei sich der Schiebeverschluss und die Abdeckklappe in ihrer Schließstellung
befinden;
Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Ansicht des Schiebeverschlusses, bei der sich
jedoch der Schiebeverschluss in der Öffnungsstellung befindet und die Abdeckklappe
teilweise geöffnet ist;
Figur 3 einen Längsschnitt durch den Schiebeverschluss im ausgebauten Zustand;
Figur 4 eine Draufsicht auf den Schiebeverschluss in Figur 3;
Figur 5 eine Rückansicht des Schiebeverschlusses in Figur 3;
Figur 6 eine Vorderansicht des Schiebeverschlusses in Figur 3;
Figur 7 eine Ansicht des Rahmens für den Schiebeverschluss der Figuren 3 bis 6 von
unten;
Figur 8 einen Schnitt in Richtung der Pfeile VIII-VIII in Figur 7;
Figur 9 eine Seitenansicht des Rahmens in Figur 7;
Figur 10 die strichpunktiert angedeutete Öffnung der Abdeckklappe;
Figuren 11, 12 der Figur 8 entsprechende Schnittansichten des Rahmens bei der Montage
an der Abdeckklappe;
Figur 13 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Schiebeverschlusses bei der
Montage an dem in die Abdeckklappe eingesetzten Rahmen;
Figur 14 eine der Figur 12 entsprechende Ansicht nach erfolgter Montage;
Figur 15 eine der Figur 13 entsprechende Ansicht des Schiebeverschlusses bei einer
Montage direkt an der Abdeckklappe ohne Rahmen.
[0011] In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 2 ein Stauraum bezeichnet, der von
Wänden 4 begrenzt wird und eine Zugangsöffnung 5 hat. Hierbei handelt es sich beispielsweise
um einen Stauraum in einer Seitenwand eines Kraftfahrzeuges im Kofferraumbereich,
wobei jedoch die vorliegende Erfindung hierauf nicht beschränkt ist. Der Zugangsöffnung
5 des Stauraumes 2 ist eine Abdeckklappe 8 zugeordnet, die an einem Ende um eine (nicht
gezeigte) Drehachse schwenkbar ist (siehe die gegensinnigen Pfeile in Fig. 2) und
in ihrer Schließstellung mit einem abgewinkelten Ende 10 an der Wand 4 so anliegt,
dass die Abdeckklappe 8 zu einer Haltezunge 6 an der Wand 4 einen vorgegebenen Abstand
hat (siehe Figur 1).
[0012] Zum Verriegeln der Abdeckklappe 8 in der Schließstellung (Fig. 1) ist ein Schiebeverschluss
14 vorgesehen, der in eine Öffnung 12 der Abdeckklappe 8 eingesetzt ist. Genauer gesagt,
ist der Schiebeverschluss 14 in eine Öffnung 18 eines Rahmens 16 eingesetzt, welcher
seinerseits in die Öffnung 12 der Abdeckklappe 8 eingesetzt ist.
[0013] Der Schiebeverschluss 14 besteht aus einem einstückigen Bauteil, das in den Figuren
1 und 2 in seinem in die Abdeckklappe 8 eingebauten Zustand und in den Figuren 3 bis
6 in seinem ausgebauten Zustand dargestellt ist. Der Schiebeverschluss 14 in Form
des einstückigen Bauteils besteht aus einem schlagzähen elastischen Kunststoff und
wird beispielsweise durch Spritzgießen hergestellt. Der Kunststoff muss ausreichende
elastische Eigenschaften haben, um für eine federnde Funktion einiger der Teile des
Schiebeverschlusses 14 zu sorgen, wie im folgenden noch genauer erläutert wird. Wie
aus den Figuren hervorgeht, setzt sich das einstückige Kunststoffteil des Schiebeverschlusses
14 aus mehreren dünnwandigen Abschnitten zusammen, worauf nun genauer eingegangen
wird.
[0014] Allgemein gesprochen, besteht der Schiebeverschluss 14 aus einem Verschlussteil 20
und einem daran angeformten Federteil 22 (siehe insbesondere Figur 3). Das Verschlussteil
20 besteht aus einem Griffabschnitt 24, einem Flansch 26, einem Verbindungsabschnitt
28 und einem Riegel 30.
[0015] Der Griffabschnitt 24 ist als schalenförmige Griffmulde ausgebildet, deren offene
Seite von dem umlaufenden Flansch 26 (siehe auch Figur 4) umgeben wird. Die Griffmulde
ist mit einem Hinterschnitt 25 versehen, so dass die Finger einer Hand in die Griffmulde
greifen können und hierbei eine Kraft auf den Griffabschnitt 24 sowohl parallel zur
Ebene des Flansches 26 wie auch senkrecht hierzu ausüben können. Die Form und Größe
der Griffmulde kann je nach Bedarf unterschiedlich ausgelegt werden.
[0016] Der die Griffmulde umgebende ebene Flansch 26 kann als Symbolfläche dienen, in die
ein entsprechendes Symbol für im Stauraum 2 unterzubringende Gegenstände eingebracht
werden kann.
[0017] Der Riegel 30 ist mit dem Griffabschnitt 24 durch den Verbindungsabschnitt 28 verbunden,
welcher auf der Rückseite des Griffabschnittes 24 angeformt ist und sich von dort
im wesentlichen parallel zu der Ebene des Flansches 26 erstreckt. Wie insbesondere
in Figur 3 zu sehen ist, besteht der Riegel 30 aus einem bogenförmig gekrümmten Verriegelungsabschnitt
32 und einem daran angeformten freien Endabschnitt 34, der im wesentlichen quer zur
Ebene des Flansches 26 verläuft. Der Verriegelungsabschnitt 32 ist auf gegenüberliegenden
Seiten mit Schrägflächen 36 und 38 versehen, die beim Schließen der Abdeckklappe 8
nockenartig an der Haltezunge 6 entlanggleiten, wie noch genauer erläutert wird.
[0018] Der Verbindungsabschnitt 28 besteht aus einer im wesentlichen parallel zur Ebene
des Flansches 26 verlaufenden Wand 40 und einem im wesentlichen senkrecht dazu verlaufenden
zentralen Steg 42, die mit ihren vorderen Enden an dem Verriegelungsabschnitt 32 und
mit ihren hinteren Enden an der Rückseite des Griffabschnittes 24 angeformt sind.
Hierdurch entsteht eine im wesentlichen starre Verbindung zwischen dem Griffabschnitt
24 und dem Verbindungsabschnitt 28 sowie zwischen dem Verbindungsabschnitt 28 und
einem Teil (Schrägfläche 36) des Verriegelungsabschnittes 32, während der andere Teil
(Schrägfläche 38) des Verriegelungsabschnittes 32 und insbesondere der freie Endabschnitt
34 des Riegels 30 eine federnde Bewegung relativ zu dem Verbindungsabschnitt 28, d.h.
im wesentlichen quer zur Ebene des Flansches 26, ausrühren kann.
[0019] Das Federteil 22 besteht aus einem Federblatt, das an seinem vorderen Ende an der
Wand 40 des Verbindungsabschnittes 28 angeformt und gegenüber der Wand 40 abgewinkelt
ist und dessen hinteres Ende 43 frei liegt und einen vorgegebenen Abstand zu dem Flansch
26 hat. Das Federblatt des Federteils 22 besteht aus einem ersten Schenkel 44, der
in die Wand 40 des Verbindungsabschnittes 28 übergeht, und einem zweiten Schenkel
46, der mit dem ersten Schenkel 44 durch einen Radius verbunden ist. Der zweite Schenkel
46 des Federteils 22 ist im Bereich seines freien Endes 43 mit zwei keilförmigen Ansätzen
48 (siehe auch Figur 5) versehen, mit deren Hilfe das Federteil 22 am hinteren Ende
der Öffnung 18 des Rahmens 16 ortsfest abgestützt und in der Öffnung 18 des Rahmens
16 zentriert werden kann (siehe Figuren 1 und 2). Im Bereich des Übergangs zwischen
der Wand 40 des Verbindungsabschnitts 28 und dem Schenkel 44 des Federteils 22 können
Verstärkungsrippen 49 vorgesehen werden (siehe auch die Figuren 5 und 6).
[0020] Wie in den Figuren 1 bis 3 zu sehen ist, sind die Schenkel 44 und 46 des Federteils
22 unter unterschiedlichen Winkeln gegenüber der Ebene der Wand 40 geneigt. So schließt
der Schenkel 44 mit der Wand 40 einen Winkel von beispielsweise ca. 20° ein, während
der Schenkel 46 beispielsweise einen Winkel von ca. 70° mit der Ebene der Wand 40
einschließt. Der Zweck dieser Gestaltung des Federteils 22 wird im folgenden noch
genauer erläutert.
[0021] Die erwünschten Federeigenschaften des Federteils 22 ergeben sich einerseits durch
die geometrische Form und andererseits durch den gewählten schlagzähen Kunststoff,
der gute elastische Eigenschaften mit entsprechender Dehnung und einem guten Rückstellvermögen
haben soll. Um für eine möglichst gleichmäßige Spannungsverteilung im Federteil 22
bei dessen elastischer Verformung zu sorgen, hat der Schenkel 44 eine größere Wandstärke
als der Schenkel 46. Genauer gesagt, hat der Schenkel 44 eine Wandstärke, die an der
Übergangsstelle zwischen dem Schenkel 44 und dem Verbindungsabschnitt 28 am größten
ist und sich gleichmäßig in Richtung auf den Schenkel 46 verkleinert, wie dies in
Figur 3 angedeutet ist. Als alternative oder zusätzliche Maßnahme wird die Breite
des Schenkels 46 in Richtung auf das freie Ende 43 hin kleiner, was aus Figur 5 hervorgeht.
[0022] Wenn, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, der Schiebeverschluss 14 in die Öffnung
18 des Rahmens 16 eingesetzt ist, so liegt der Flansch 26 an einer Außenfläche des
Rahmens 16 an. Auf der gegenüberliegenden Seite des Rahmens 18 ist, wie bereits erwähnt,
das hintere Ende 43 des Federteils 22 mit Hilfe der Ansätze 48 ortsfest abgestützt.
Am vorderen Ende des Schiebeverschlusses 14 liegt der freie Endabschnitt 34 des Riegels
30 gleitend an der Innenfläche des Rahmens 16 an. Hierbei sind das Federteil 22 und
der Riegel 30 so vorgespannt, dass das Verschlussteil 14 an der Abdeckklappe 8 federnd
abgestützt wird, und zwar am vorderen Ende über den Riegel 30 und am hinteren Ende
über das Federteil 22. Durch die Anlage des Flansches 26 auf einer Seite der Abdeckklappe
8 und die federnde Abstützung des Riegels 30 und des Federteils 22 auf der anderen
Seite der Abdeckklappe 8 entsteht eine spielfreie Führung des Verschlussteils 20,
so dass das Verschlussteil 20 einschließlich des Flansches 26, Verbindungsabschnittes
28 und Riegels 30 eine gleitende Längsverschiebung relativ zu der ortsfesten Abstützung
des hinteren Endes 43 des Federteils 22 ausführen kann, wie insbesondere aus einem
Vergleich der Figuren 1 und 2 hervorgeht. Die federnde Abstützung über den Riegel
30 und das Federteil 22 erlaubt ferner einen Ausgleich von Fertigungstoleranzen der
Wandstärke der Abdeckklappe 8 bzw. des Rahmens 16.
[0023] Durch die federnde Abstützung des Verschlussteils 14 über den Riegel 30 und das Federteil
22 wird, wie bereits erwähnt, eine spielfreie Führung des Verschlussteils 20 in "Höhenrichtung",
d.h. senkrecht zur Ebene der Abdeckklappe 8 bzw. des Flansches 26 erzielt. Um für
eine seitliche Führung des Verschlussteils 20 in der Öffnung 18 des Rahmens 16 zu
sorgen und damit ein Kippen bzw. Verklemmen in der vergleichsweise breiten Öffnung
18 zu verhindern, ist eine Art Dreipunktführung vorgesehen. Diese Dreipunktführung
besteht aus zwei seitlichen Führungsvorsprüngen 50, die an den Außenseiten des Griffabschnittes
24 im Bereich der Öffnung 18 vorgesehen sind (siehe Figuren 5 und 6), und einem zentralen
Führungssteg 52, der am vorderen Ende des Griffabschnittes 24 im Übergangsbereich
zwischen dem Griffabschnitt 24 und dem Flansch 26 angeordnet ist. Der Führungssteg
52 ist in einer Führungsnut 54 geführt, die im Bereich des vorderen Randes des Rahmens
16 vorgesehen ist (siehe Figur 7). Der zentrale Führungssteg 52 dient gleichzeitig
als Anschlagbegrenzung für Längsverschiebungen des Verschlussteiles 20 in Richtung
auf die Schließstellung (Figur 1). Eine zentrale Anschlagrippe 56 am hinteren Ende
des Griffabschnittes 24 im Übergangsbereich zwischen dem Griffabschnitt 24 und dem
Flansch 26 (siehe Figuren 3 und 5) dient als Anschlagbegrenzung für Längsverschiebungen
des Verschlussteiles 20 in der entgegengesetzten Richtung, d.h. in Richtung auf die
Öffnungsstellung (Figur 2).
[0024] Der Rahmen 16, der in den Figuren 7 bis 9 im einzelnen dargestellt ist, ist als einstückiges
Bauteil ausgebildet, das aus demselben Kunststoff wie der Schiebeverschluss 14 bestehen
kann. Der Rahmen 16 setzt sich aus einem Flansch 60 und einem rechtwinkelig dazu verlaufenden
Steg 62 zusammen, die die Öffnung 18 umgeben. Der Steg 62 ist in die Öffnung 12 der
Abdeckklappe 8 einsetzbar, wobei der Rahmen 16 in der Abdeckklappe 8 allein durch
eine Schnappverbindung gehalten wird. Die Schnappverbindung besteht aus zwei Haken
64, die im Bereich des hinteren Endes des Rahmens 16 auf gegenüberliegenden Seiten
angeordnet sind, sowie einem federndem Rastbalken 66, der am vorderen Ende des Rahmens
16 über zwei Federschenkel 68 mit dem Steg 62 elastisch verbunden ist. Die Federschenkel
68 sind an zwei Stegabschnitten 72 angeformt, die von dem Steg 62 aus in Längsrichtung
verlaufen. Die Führungsnut 54 am vorderen Ende des Rahmens 16 wird von einem U-förmigen
Schenkelabschnitt 74 gebildet, der ebenfalls an dem Steg 62 angeformt ist.
[0025] Die Größe des Rahmens 60, genauer gesagt, der Abstand zwischen den Haken 64 und dem
Rastbalken 66, ist so bemessen, dass der Rahmen 16 in die Öffnung 12 der Abdeckklappe
8 eingeschnappt (eingeklipst) werden kann. Der Umriss der Öffnung 12 ist durch strichpunktierte
Linien in Figur 10 dargestellt. Wie ersichtlich, handelt es sich um eine rechteckige
Öffnung, deren Länge in ähnlicher Größenordnung wie deren Breite liegt, also beispielsweise
um eine quadratische Öffnung. Um einen spielfreien Sitz des Rahmens 16 in der Öffnung
12 auch in seitlicher Richtung zu gewährleisten, sind an den Außenseiten des Steges
62 im Bereich der seitlichen Ränder der Öffnung 18 Noppen 70 angeformt, die in die
Öffnung 12 eingepresst werden können. Die Noppen 70 sorgen hierbei auch für einen
Ausgleich von Fertigungstoleranzen zwischen der Öffnung 12 und dem Rahmen 16.
[0026] Um den Rahmen 16 in der Öffnung 12 der Abdeckklappe 8 zu montieren, wird der Rahmen
16 mit dem Rastbalken 66 voraus in das vordere Ende der Öffnung 12 der Abdeckklappe
8 eingesetzt und dann über einen entsprechenden manuellen Druck am hinteren Ende mit
den Haken 64 "eingeklipst" (siehe die Figuren 11 und 12). Hierbei erleichtern Schrägflächen
76 an den Haken 64 das Einführen des Rahmens 16 in die Öffnung 12. Die Pfeile in Figur
11 veranschaulichen hierbei die Einklipsbewegung am hinteren Ende des Rahmens 16.
[0027] Die Montage des Schiebeverschlusses 14 im Rahmen 16 wird nun unter Bezugnahme auf
die Figuren 13 und 14 beschrieben. Der Schiebeverschluss 14 wird mit dem Riegel 30
voraus in die Öffnung 18 des Rahmens 16 eingeführt, bis der Flansch 26 an der Außenseite
des Rahmens 16 anliegt. Der zentrale Führungssteg 52 des Schiebeverschlusses 14 wird
hierbei in die Führungsnut 54 des Rahmens 16 eingeführt, was für eine entsprechende
Führung des Schiebeverschlusses 14 beim weiteren Montagevorgang sorgt. Durch leichten
Druck auf den Flansch 26 am hinteren Ende des Schiebeverschlusses 14 wird dann der
Schiebeverschluss 14 in die in Figur 14 gezeigte Endstellung eingerastet. Hierbei
wird das Federteil 22 elastisch so verformt, dass die Ansätze 48 am Rahmen 16 vorbei
in ihre Abstützstellung gleiten können. Gleichzeitig wird der Riegel 30 elastisch
so verformt, dass der freie Endabschnitt 34 des Riegels 30 über den Innenrand des
Steges 62 des Rahmens 16 gleitet, bis er auf der Innenfläche des Rahmens 16 federnd
aufliegt. Genauer gesagt, liegt der freie Endabschnitt 34 des Riegels 30 auf den Stegabschnitten
72 sowie dem die Führungsnut 54 bildenden Stegabschnitt 74 auf. Die bei der Montage
des Schiebeverschlusses 14 durchzuführenden Bewegungen werden durch entsprechende
Pfeile in Figur 13 veranschaulicht. Die Pfeile in Figur 14 an dem Federteil 22 und
dem Riegel 30 zeigen die Wirkrichtung der betreffenden elastisch vorgespannten Elemente.
[0028] Der Rahmen 16 ist für eine Montage des Schiebeverschlusses 14 nicht unbedingt erforderlich.
Er wird beispielsweise dann verwendet, wenn die Oberfläche der Abdeckklappe 8, die
mit Filz verkleidet sein kann, kein ausreichendes Gleitvermögen hat, um eine einwandfreie
Funktion des Schiebeverschlusses zu ermöglichen. Die Kunststoffpaarung zwischen dem
Rahmen 16 und dem Schiebeverschluss 14 sorgt dann für ein verbessertes Gleitverhalten.
Auch kann aus optischen Gründen ein Rahmen um den Schiebeverschluss herum erwünscht
sein.
[0029] Wenn jedoch ein Rahmen nicht aus diesen Gründen gewünscht wird, kann der Schiebeverschluss
14 unmittelbar in der Öffnung 12 der Abdeckklappe 8 montiert werden. Dies ist in Figur
15 veranschaulicht. Es versteht sich, dass hierbei die Öffnung 12 in Form und Größe
so ausgelegt werden muss, dass sie eine entsprechende Montage des Schiebeverschlusses
14 zulässt. Insbesondere muss am vorderen Rand der Öffnung 12 eine Führungsnut 54
für die Aufnahme des Führungssteges 52 vorgesehen werden.
[0030] Es wird nun die Funktionsweise des Schiebeverschlusses beschrieben. Wenn der Schiebeverschluss
in der beschriebenen Weise direkt oder über den Rahmen 16 in der Abdeckklappe 8 montiert
ist, wird er, wie bereits erwähnt, über das Federteil 22 und den Riegel 30 am vorderen
und hinteren Ende gegenüber der Abdeckklappe 8 federnd abgestützt und dadurch an der
Abdeckklappe 8 spielfrei gehalten. Außerdem wird das Federteil 22 bei der Montage
elastisch so verformt, dass es auf das Verschlussteil 20 eine Vorspannkraft ausübt,
die das Verschlussteil 20 in die Schließstellung (Figur 1) vorspannt. In der Schließstellung
greift der Verriegelungsabschnitt 32 des Riegels 30 hinter die Haltezunge 6 an der
Wand 4 des Stauraums 2. Die Abdeckklappe 8 wird hierdurch in ihrer Schließstellung
gehalten.
[0031] Um nun den Schiebeverschluss 14 aus der Schließstellung (Figur 1) in die Öffnungsstellung
(Figur 2) zu bewegen, wird das Verschlussteil 20 mit in den Griffabschnitt 24 greifenden
Fingern einer Hand in Längsrichtung relativ zu der ortsfesten Abstützung des Federteils
22 gleitend verschoben. Hierbei gleitet der Flansch 26 an der Außenfläche des Rahmens
16 bzw. der Außenfläche der Abdeckklappe 8, und der freie Endabschnitt 34 des Riegels
30 gleitet auf der anderen Seite des Rahmens 16 bzw. der Abdeckklappe 8, wobei eine
spielfreie Führung in "Höhenrichtung" gegeben ist. Für eine Führung des Verschlussteils
20 in seitlicher Richtung sorgt die "Dreipunktführung", welche von den beiden Führungsvorsprüngen
50 und dem zentralen Führungssteg 52 in der Führungsnut 54 gebildet wird.
[0032] Bei dieser Öffnungsbewegung des Schiebeverschlusses kommt es zu einer entsprechenden
elastischen Verformung des Federteils 22, wie aus einem Vergleich der Figuren 1 und
2 hervorgeht. Aufgrund der Geometrie der beiden Schenkel 44 und 46 des Federteils
22 führen die beiden Schenkel bei der elastischen Verformung eine Schwenkbewegung
relativ zueinander aus, so dass sich der von den beiden Schenkeln 44, 46 eingeschlossene
Winkel verkleinert. Anders ausgedrückt, wird bei der elastischen Verformung des Federteils
22 der Schenkel 46 entgegen dem Uhrzeigersinn um die ortsfeste Abstützung am freien
Ende 43 geschwenkt, während der Schenkel 44 im Uhrzeigersinn um die Anlenkstelle am
Verbindungsabschnitt 28 geschwenkt wird. Der Schenkel 46 kann somit außer der Schwenkbewegung
auch eine Bewegung quer zur Schubrichtung aufnehmen, so dass während der gesamten
Längsverschiebung des Verschlussteiles 20 eine spielfreie Führung in Höhenrichtung
gewährleistet bleibt. Aufgrund des beschriebenen Wandstärkenverlaufs in den Schenkeln
44, 46 und der sich nach außen verringernden Breite des Schenkels 46 des Federteils
22 ergibt sich eine im wesentlichen gleichmäßige Verteilung der Biegespannung im Federteil
22 bei seiner elastischen Verformung.
[0033] Die Längsverschiebung des Verschlussteiles 20 in Öffnungsrichtung wird durch den
zentralen Steg 56 begrenzt. Wenn sich der Schiebeverschluss 14 in dieser Öffnungsstellung
befindet, kann die Abdeckklappe 8 von der in den Griffabschnitt 24 greifenden Hand
nach außen geschwenkt werden (Figur 2). Hierbei ist das Verschlussteil 20 in Längsrichtung
so weit nach hinten verschoben, dass sich der Riegel 30 an der Haltezunge 6 vorbeibewegen
kann.
[0034] Zum Schließen der Abdeckklappe 8 und des Schiebeverschlusses 14 ist lediglich erforderlich,
die Abdeckklappe in Schließrichtung (nach links in Figur 2) zu bewegen. Hierbei läuft
die Schrägfläche 36 auf die Haltezunge 6 auf. Der Riegel 30 und damit das gesamte
Verschlussteil 20 werden hierdurch in ihre Öffnungsstellung verschoben, worauf der
Riegel 30 an der Haltezunge 6 vorbeibewegt werden kann. Das hierbei vorgespannte Federteil
22 lässt dann den Riegel 30 hinter die Haltezunge 6 einrasten, wobei die Schrägfläche
38 des Riegels 30 für eine sanfte Einrastbewegung sorgt. Der Schiebeverschluss 14
befindet sich dann wieder in der in Figur 1 gezeigten Schließstellung, in der er die
Abdeckklappe 8 geschlossen hält.
1. Schiebeverschluss für eine schwenkbare Abdeckklappe eines Stauraumes in einem Fahrzeug,
bestehend aus
a) einem Verschlussteil (20) mit
einem Griffabschnitt (24) zum Betätigen des Schiebeverschlusses,
einem Riegel (30), der mit dem Griffabschnitt (24) verbunden ist, und
einem Flansch (26), der an dem Griffabschnitt (24) angeformt ist und als Symbolfläche
dienen kann, und
b) einem elastisch verformbaren Federteil (22), das mit einem Ende an dem Verschlussteil
(20) angeformt ist und mit einem entgegengesetzten freien Ende an der Abdeckklappe
(8) ortsfest abstützbar ist,
c) wobei das Verschlussteil (20) und das Federteil (22) als einstückiges Bauteil ausgebildet
sind, das im montierten Zustand innerhalb einer Öffnung (12) der Abdeckklappe (8)
durch gleitende Anlage des Flansches (26) auf einer Seite der Abdeckklappe (8) und
federnde Abstützung des Riegels (30) und des Federteils (22) auf der anderen Seite
der Abdeckklappe (8) spielfrei so geführt wird, dass das Verschlussteil (20) unter
entsprechender Verformung des Federteils (22) relativ zu der ortsfesten Abstützung
des Federteils (22) in einer Schubrichtung längsverschiebbar ist zwischen einer Schließstellung,
in der der Riegel (30) hinter eine Haltezunge (6) an einer ortsfesten Wand (4) des
Stauraumes (2) greift, und einer Öffnungsstellung, in der der Riegel (30) zum Öffnen
der Abdeckklappe (8) an der Haltezunge (6) vorbeibewegbar ist.
2. Schiebeverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federteil (22) im montierten Zustand so vorbelastet ist, dass es das Verschlussteil
(20) in die Schließstellung vorspannt.
3. Schiebeverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (20) zur seitlichen Führung zwei Führungsvorsprünge (50) und einen
zentralen Führungssteg (52) aufweist, von denen die Führungsvorsprünge (50) seitlichen
Rändern der Öffnung (12) zugeordnet sind und der Führungssteg (52) in einer Führungsnut
(54) an einem querverlaufenden Rand der Öffnung (12) geführt ist.
4. Schiebeverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungssteg (52) des Verschlussteils (20) als Anschlagbegrenzung für Längsverschiebungen
des Verschlussteils (20) in Richtung auf die Schließstellung dient.
5. Schiebeverschluss nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (20) auf seiner von dem Führungssteg (52) abgewandten Seite eine
zentrale Anschlagrippe (56) aufweist, die als Anschlagbegrenzung für Verschiebungen
des Verschlussteils (20) in Richtung auf die Öffnungsstellung dient.
6. Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (24) und der Riegel (30) durch einen längsverlaufenden Verbindungsabschnitt
(28) verbunden sind, an dem das Federteil (22) angeformt ist.
7. Schiebeverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (28) aus einer parallel zum Flansch (26) verlaufenden Wand
(40) und einem senkrecht dazu verlaufenden Steg (42) besteht, die beide an dem Griffabschnitt
(24) angeformt sind.
8. Schiebeverschluss nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (30) aus einem an dem Verbindungsabschnitt (28) angeformten bogenförmigen
Verriegelungsabschnitt (32) und einem quer dazu verlaufenden freien Endabschnitt (34)
besteht, der zur federnden Abstützung des Riegels (30) an einer zugehörigen Anlagefläche
der Abdeckklappe (8) gleitend anliegt.
9. Schiebeverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt (32) des Riegels (30) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils
mit einer Schrägfläche (36, 38) zwecks gleitender Anlage an der Haltezunge (6) beim
Schließen der Abdeckklappe (8) versehen ist.
10. Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (24) als Griffmulde mit einem Hinterschnitt (25) zum leichteren
Erfassen mit Fingern einer Hand ausgebildet ist.
11. Schiebeverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Federteil (22) als Federblatt ausgebildet ist, das zu dem Verbindungsabschnitt
(20) abgewinkelt verläuft.
12. Schiebeverschluss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Federblatt des Federteils (22) aus einem am Verbindungsabschnitt (20) angeformten
ersten Schenkel (44) und einem mit diesem durch einen Radius verbundenen zweiten Schenkel
(46) besteht, die gegenüber dem Verbindungsabschnitt (20) unter unterschiedlichen
Winkeln geneigt sind, so dass das Federteil (22) zusätzlich zu einer Verformung in
Schubrichtung in Querrichtung hierzu verformbar ist.
13. Schiebeverschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vergleichmäßigung von Biegespannungen des Federteils (22) der erste Schenkel
(44) eine größere Dicke als der zweite Schenkel (46) hat und/oder der zweite Schenkel
(46) eine zum freien Ende des Federteils (22) kleiner werdende Breite hat.
14. Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federteil (22) im Bereich seines freien Endes mit zwei Ansätzen (48) zur ortsfesten
Abstützung und Zentrierung im Randbereich der Öffnung (12) der Abdeckklappe (8) versehen
ist.
15. Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch
6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich, in dem das Federteil (22) an dem Verbindungsabschnitt (28) angeformt
ist, Verstärkungsrippen (49) vorgesehen sind.
16. Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Verschlussteil (20) und Federteil (22) bestehende einstückige Bauteil (14)
als Gussteil aus einem schlagzähen elastischen Kunststoff ausgebildet ist.
17. Schiebeverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Verschlussteil (20) und Federteil (22) bestehende einstückige Bauteil (14)
unmittelbar in die Öffnung (12) der Abdeckklappe (8) einsetzbar ist.
18. Schiebeverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch einen Rahmen (16) mit einer Öffnung (18), die eine Form und Größe zur Aufnahme des
aus Verschlussteil (20) und Federteil (22) bestehenden einstückigen Bauteils (14)
hat, wobei der Rahmen (16) durch eine Rastverbindung (64, 66) in die Öffnung (12) der Abdeckklappe (8) einschnappbar
ist.
19. Schiebeverschluss nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung aus zwei Haken (64) und einem federnden Rastbalken (66) besteht,
von denen die beiden Haken (64) auf einer Seite der Öffnung (18) des Rahmens (16)
und der federnde Rastbalken (66) auf der anderen Seite der Öffnung (18) des Rahmens
(16) vorgesehen sind.
20. Schiebeverschluss nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) an seinen seitlichen Rändern mit Noppen (70) zum Einpressen in die
Öffnung (12) der Abdeckklappe (8) versehen ist.