Aufnahme von drei parallel angeordneten Federleisten von Lattenrosten

Abstract

 Es soll eine Vorrichtung zur Aufnahme von drei parallel angeordneten Federleisten (6) von Lattenrosten für Sitzoder Liegemöbel geschaffen werden, die einen größtmöglichen Liegekomfort gewährleistet, d.h. die individuelle Belastbarkeit einzelner Federleisten trotz gruppierter Lagerung ermöglicht.
Dies wird erreicht durch einen an den Seitenwangen des Lattenrostes fixierbaren Lagerbock (1) mit drei Aufnahmen (2) für je eine an der jeweiligen Federleiste fixierten Aufnahmekappe (4).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Aufnahme von drei parallel angeordneten Federleisten von Lattenrosten für Sitz- oder Liegemöbel.

[0002] Es ist bekannt, die Federleisten derartiger Lattenroste einzeln, paarweise oder als Dreier-Einheit in Lagerkörpern anzuordnen, die dann ihrerseits an den Seitenwangen der Rahmen der Lattenroste fixiert werden. Eine solche Dreier-Einheit zeigt beispielsweise die DE-39 32 340, EP-1 186 261-A1 oder das DE-78 28 783-U1, wobei in der DE-100 33 003-C1 oder der EP-0 118 652-A1 die paarweise Aufnahme von Federleisten gezeigt werden bzw. dort auch die Aufnahme eines Doppelpaares.

[0003] Ein Nachteil derartiger Mehrfachaufnahmen besteht darin, daß Federleisten bei Beanspruchung als Einheit agieren, was zur Störung des Liegekomforts führen kann.

[0004] Hier setzt die Erfindung an, deren Aufgabe darin besteht, eine Vorrichtung zur Aufnahme von drei parallel angeordneten Federleisten zu schaffen, die einen größtmöglichen Liegekomfort gewährleisten, d.h. die individuelle Belastbarkeit einzelner Federleisten trotz gruppierter Lagerung zu ermöglichen.

[0005] Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe durch einen an den Seitenwangen des Lattenrostes fixierbaren Lagerbock mit drei Aufnahmen für je eine an der jeweiligen Federleiste fixierten Aufnahmekappe gelöst.

[0006] Es hat sich gezeigt, daß die Trennung zwischen Aufnahmekappe an den jeweiligen Federleisten einerseits und dem zuzuordnenden Lagerbock einer Dreier-Gruppierung andererseits den gesteckten Zielen gerecht wird, d.h. eine dichte Lagerung von Federleisten in Dreier-Gruppen ist möglich, ohne daß die individuelle Belastbarkeit der einzelnen Federleisten behindert wird.

[0007] Dabei gibt es erfindungsgemäß eine Reihe von Gestaltungsmöglichkeiten beim gleichen Lagerprinzip. Eine Gestaltung besteht in einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung darin, daß die jeweilige Aufnahmekappe mit einem in der Gebrauchslage nach unten weisenden Rastzapfen und der Lagerbock mit drei Aufnahmen für je einen Rastzapfen ausgerüstet ist.

[0008] An dieser Stelle sei bemerkt, daß es Aufnahmekappen an den freien Enden von Federleisten für Lattenroste mit nach unten weisenden Rastzapfen gibt, die gefedert oder ungefedert paarweise in den entsprechenden Lagerböcken fixiert sind, wie dies beispielsweise aus dem DE-296 19 494-U der Anmelderin hervorgeht.

[0009] In weiterer Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß die Aufnahme für den Rastzapfen als Durchgangssteckhülse ausgebildet ist und der Rastzapfen die Steckhülse in der Gebrauchslage durchsetzt und dem nach unten weisenden freien Ende des Rastzapfens ein Federelement zugeordnet ist. Grundsätzlich ist diese Gestaltung aus dem oben angegebenen Gebrauchsmuster der Anmelderin bekannt. Dabei sieht die vorliegende Erfindung vor, daß das Federelement als an Federbügeln angeordnete Stützplatte ausgebildet ist, wobei eine Einheit aus drei Federelementen mit den drei Stützplatten in den Lagerbock einclipsbar ist.

[0010] Blattfederngelagerte Aufnahmekappen von Federleisten bzw. die unmittelbare Fixierung an derartigen Blattfedern zeigen beispielsweise die EP-0 852 124-A, EP-0 512 569-B, EP-0 150 873-A oder die DE-195 38 082-A, um nur einige Beispiele zu nennen.

[0011] Dabei kann in Ausgestaltung vorgesehen sein, daß die Federbügel in Seitenansicht etwa C-förmig gestaltet sind, wobei das obere freie Ende als Einclips-Leiste in den Lagerbock gestaltet ist, während über drei Paar von Federbügeln die drei Stützplatten gehalten sind.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung ist nach der Erfindung vorgesehen, daß der Lagerbock mit drei sich in der Gebrauchslage an der Unterseite der Federleisten anlegenden Federbügeln ausgerüstet ist.

[0013] Auch hier sei bemerkt, daß es grundsätzlich bei einer Einzelkappenlagerung einer Federleiste bekannt ist, den Lagerbock mit einer sich unter die Federleiste legenden blattartigen Feder zu versehen, wie dies beispielsweise aus der EP-0 761 139-A der Anmelderin bekannt ist.

[0014] Die sich unten anlegenden Federzungen können aus Kunststoffvollmaterial gebildet sein, sie können auch von drei Paar von Federbügeln gebildet sein, die an ihren freien Enden mit sich an der Unterseite der Federleisten anlegenden Rollen ausgerüstet sind. Die Aufnahmekappen für die freien Enden der Federleisten können dabei so gestaltet sein, daß sie in der Gebrauchslage die Seitenwangen des Lattenrostes oben nach außen überragen oder sie können kürzer gestaltet sein, derart, daß sie in der Montagelage nicht mit der Innenfläche der Rahmenholme fluchten.

[0015] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in

Fig. 1

eine Aufsicht auf einen Lagerbock mit drei Aufnahmen,

Fig. 2

eine räumliche Darstellung des Lagerbockes,

Fig. 3

eine räumliche Darstellung des Lagerbockes mit drei Aufnahmekappen für Federleisten,

Fig. 4

eine räumliche Darstellung eines Lagerbockes mit drei Aufnahmen für Rastzapfen,

Fig. 5

eine räumliche Darstellung eines Bügels mit drei Federelementen mit Stützplatten,

Fig. 6

eine Seitenansicht des Lagerbockes mit eingeclipsten Federelementen und eingesteckter Aufnahmekappe mit Rastzapfen und Federleiste an einer Seitenwange des Lattenrostes fixiert,

Fig. 7

eine Seitenansicht eines abgewandelten Ausführungsbeispieles,

Fig. 8

eine Explosions-Darstellung eines Lagerbockes mit einclipsbarem Federelement und drei Aufnahmekappen,

Fig. 9

eine dreidimensionale Darstellung der Elemente gemäß Fig. 8 in Gebrauchskonfiguration,

Fig. 10

eine dreidimensionale Darstellung eines abgewandelten Beispieles gemäß Fig. 9,

Fig. 11

eine dreidimensionale Darstellung des Lagerbockes mit Aufnahmekappen und drei Federbügeln,

Fig. 12

ein abgewandeltes Beispiel gemäß Fig. 11,

Fig. 13

eine Seitenansicht eines Lagerbockes nach Fig. 12.

[0016] Von der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Vorrichtung zeigt Fig. 1 eine Aufsicht auf den Lagerbock 1a mit drei Aufnahmen 2a für in Fig. 3 dargestellte Rastzapfen 5a an Aufnahmekappen 4a für Federleisten und Befestigungszapfen 3 zur Fixierung des Lagerbockes an nicht näher dargestellten Seitenwangen eines Lattenrostes. Der Lagerbock 1a ist in Fig. 2 dreidimensional wiedergegeben. Er wird vorzugsweise aus einem harten Kunststoffmaterial hergestellt.

[0017] Fig. 3 zeigt eine dreidimensionale Darstellung des Lagerbockes 1a sowie drei Aufnahmekappen 4a, die mit nach unten weisenden Rastzapfen 5a ausgerüstet sind, die in der Gebrauchslage in die Aufnahmen 2a eingreifen. Beispielhaft ist eine Federleiste 6 mit einer Aufnahmekappe 4a dargestellt.

[0018] In Fig. 4 ist eine andere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Lagerbockes 1b in dreidimensionaler Ansicht dargestellt. Dabei sind die Aufnahmen für die Rastzapfen 2b als Durchgangssteckhülsen ausgestaltet. Zur Befestigung an hier nicht näher gezeigten Seitenwangen sind die Befestigungszapfen 3 vorgesehen.

[0019] Fig. 5 zeigt eine Einheit 7 aus drei Federelementen 11, die in den Lagerbock 1b eingeclipst werden kann. Die drei Federelemente 14 bestehen dabei jeweils aus einem Paar C-förmiger Federbügel 9, wobei das obere freie Ende in eine Einclipsleiste 8 mündet, und das untere Ende jeweils Stützplatten 10 trägt, auf denen in der Gebrauchslage die nach unten weisenden freien Enden 12 der Rastzapfen 5b aufliegen.

[0020] Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung in der Gebrauchslage. Dabei ist der Lagerbock 1b mittels Montagezapfen 3 an einer Seitenwange 13 des Lattenrostes befestigt. Die Aufnahmekappe 4b ist an der Federleiste 6 fixiert und mit einem nach unten ragenden Rastzapfen 5b ausgestattet, welcher die Durchgangssteckhülse 2b des Lagerbockes 1b durchsetzt.

[0021] Die Einheit aus drei Federelementen 7 aus Fig. 5 ist mit der Einclipsleiste 8 in den Lagerbock 1b eingeclipst und die Stützplatte 10, gehalten durch die C-förmigen Federbügel 9, stützt das freie Ende des Rastzapfens 5b des Lagerbockes. Diese Anordnung ist analog für die drei parallel angeordneten Federleisten ausgeführt. Diese Ausgestaltung in Form dreier von unten angeordneter Federelemente ermöglicht dadurch die getrennte Bewegung der drei Federleisten.

[0022] Fig. 7 zeigt eine ähnliche Anordnung wie Fig. 6, wobei die Aufnahmekappen 4c für die freien Enden der Federleisten 6 kürzer sind, so daß sie in der Gebrauchslage etwa mit der Innenfläche der Rahmenholme 13 fluchten.

[0023] Fig. 8 zeigt eine Explosionsdarstellung der Anordnung aus Fig. 6. Dabei ist zu erkennen, wie die Rastzapfen 5b in die Steckhülsen 2b eingesetzt werden, um dann von den von Federbügeln gehaltenen Stützplatten 10 aufgenommen zu werden.

[0024] Fig. 9 und 10 zeigen dreidimensionale Darstellungen der Vorrichtungen aus Fig. 6 und 7 ohne eingesteckte Federleisten. Dabei ist erkennbar, wie die drei Aufnahmekappen 4b bzw. 4c einzeln durch je ein Federelement gestützt werden.

[0025] Fig. 11 zeigt eine weitere Ausgestaltung der Erfindung, bei der die Federleisten, wieder fixiert durch Aufnahmekappen 4d, von drei sich an der Unterseite der Federleisten anlegenden Federbügeln 14 gestützt werden. Dabei sind die Federbügel 14 beispielsweise aus Kunststoffvollmaterial gebildet und mit dem Lagerbock 1d verbunden, welcher wiederum mittels des Montagezapfens 3 an den Seitenwangen des Lattenrostes fixiert werden kann.

[0026] Fig. 12 zeigt eine ähnliche Vorrichtung wie Fig. 11, wobei hier die Federzungen 16 durch ein Paar von Federbügeln 17 gebildet werden, die an ihren freien Enden Rollen 15 aufweisen, die sich in der Gebrauchslage an der Unterseite der Federleisten anlegen.

[0027] Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung aus Fig. 12. In Gebrauchslage mit montierten Federleisten werden die Federzangen 16 gespannt und die Rolle 15 liegt an der Leiste an. Die Rolle rollt sich bei wechselnden Belastungszuständen auf der Unterseite der Federleiste ab.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Aufnahme von drei parallel angeordneten Federleisten (6) von Lattenrosten für Sitz- oder Liegemöbel, gekennzeichnet durch
einen an den Seitenwangen des Lattenrostes fixierbaren Lagerbock (1) mit drei Aufnahmen (2) für je eine an der jeweiligen Federleiste fixierten Aufnahmekappe (4).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die jeweilige Aufnahmekappe (4) mit einem in der Gebrauchslage nach unten weisenden Rastzapfen (5) und der Lagerbock (1) mit drei Aufnahmen (2) für je einen Rastzapfen (5) ausgerüstet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahme (2) für den Rastzapfen (5) als Durchgangssteckhülse ausgebildet ist und der Rastzapfen (5) die Steckhülse in der Gebrauchslage durchsetzt und dem nach unten weisenden freien Ende (12) des Rastzapfens (5) ein Federelement (11) zugeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das jeweilige Federelement (11) als an Federbügeln (9) angeordnete Stützplatte (10) ausgebildet ist, wobei eine Einheit aus drei Federelementen (11) mit den drei Stützplatten (10) in den Lagerbock (1) einclipsbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federbügel (9) in Seitenansicht etwa C-förmig gestaltet sind, wobei das obere freie Ende als Einclips-Leiste (8) in den Lagerbock (1) gestaltet ist, während über drei Paar von Federbügeln (9) die drei Stützplatten (10) gehalten sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Lagerbock (1) mit drei sich in der Gebrauchslage an der Unterseite der Federleisten (6) anlegenden Federbügeln (14,16) ausgerüstet ist.

Zeichnung