(19)
(11) EP 1 367 183 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.12.2003  Patentblatt  2003/49

(21) Anmeldenummer: 03008615.1

(22) Anmeldetag:  15.04.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/04, B05B 1/18, E03C 1/086
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 30.04.2002 DE 10219472

(71) Anmelder: Grohe Water Technology AG & Co. KG
58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Gransow, Eckhard
    58730 Fröndenberg (DE)
  • Lobermeier, Hans
    58708 Menden (DE)
  • Bischoff, Bernd
    58675 Hemer (DE)
  • Strelow, Hans-Peter
    79106 Freiburg (DE)
  • Körfer, Sascha
    58675 Hemer (DE)
  • Ellerbrock, Holger
    48165 Münster (DE)
  • Linde, Hans.-Jürgen, Prof. Dr.-Ing.
    96640 Coburg (DE)
  • Neumann, Uwe
    96050 Bamberg (DE)
  • Raadts, Thomas
    58730 Fröndenberg (DE)
  • Rehklau, Andreas
    96450 Bamberg (DE)
  • Kirchhoff, Andreas
    58739 Wickede (DE)
  • Störk, Joachim
    77971 Kippenheim (DE)

   


(54) Brausegarnitur mit einem Halter für Brausestrahlbildner des Duschkopfes mit verschiedenen Brausestrahlformen


(57) Bei einer Brausevorrichtung für den Sanitärbereich mit verschiedenen Brausestrahlbildnern (20,21,22), die wahlweise einzeln an einem Gehäuse (1), durch das das Brausewasser zuführbar ist, mit einer drehbaren Kupplung verbindbar oder lösbar sind, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, dass dem Brausestrahlbildner (20,21,22) ein Halter (30) zugeordnet ist, der wenigstens eine Aufnahmeöffnung (33) aufweist, wobei der jeweilige Brausestrahlbildner (20,21,22) in einer Stecklage im Halter (30) drehfest gehalten ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Brausevorrichtung für den Sanitärbereich mit verschiedenen Brausestrahlbildnern, die wahlweise einzeln an einem Gehäuse, durch das das Brausewasser zuführbar ist, mit einer Kupplung verbindbar oder lösbar sind.

[0002] Eine Brausevorrichtung dieser Gattung ist aus dem Deutschen Gebrauchsmuster Nr. 1 732 891 bekannt, wobei ein Handbrausegehäuse vorgesehen ist, an das verschiedene Brausestrahlbildner in Form eines normalen Brausekopfes, eines Brausestrahlen aus einem Wasserluftgemisch abgebenden Brausekopf etc. angeschlossen werden kann. Zur Kupplung des jeweiligen Brausestrahlbildners an das Gehäuse der Handbrause ist hierbei ein Gewinde vorgesehen. Aus dem Deutschen Gebrauchsmuster G 85 00 209.7 ist es ferner bekannt, den Brausestrahlbildner als napfartiges Teil auszubilden, das mit einer Bajonettverbindung an dem Gehäuse der Handbrause dicht verbindbar ist.
Außerdem ist es bekannt, Hand-, Kopf- oder Seitenbrausen mit einem Brausestrahlbildner auszustatten, mit dem mehrere Strahlarten erzeugt werden können. Im Hinblick darauf, dass die zur Verfügung stehende Fläche des Brausestrahlbildners begrenzt ist, ist die Qualität der einzelnen Strahlarten bei einem umschaltbaren Brausestrahlbildner weniger füllig, als wenn die gesamte Fläche des Brausestrahlbildners für eine Strahlart verwendet wird.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Brausevorrichtung vorzuschlagen, mit der der Handhabungskomfort erhöht und eine gute Qualität des Brausestrahlbildes erreichbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer gattungsgemäßen Brausevorrichtung dadurch gelöst, dass dem Brausestrahlbildner ein Halter zugeordnet ist, der wenigstens eine Aufnahmeöffnung aufweist, von der der jeweilige Brausestrahlbildner in der Stecklage drehfest gehalten ist.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 11 angegeben.

[0005] Mit der erfindungsgemäßen Brausevorrichtung wird insbesondere erreicht, dass die verschiedenen Brausestrahlbildner vom Benutzer der Brause relativ einfach mit Hilfe des Halters am Gehäuse der Handbrause ausgewechselt und/oder abgelegt werden können.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Halter (ein Halter oder mehrere) zweckmäßig unmittelbar an der Gebäudewand in einem Duschraum oder einer Duschkabine installiert werden. Eine besonders günstige Halterung von einem oder mehreren Haltern kann auch an einer an der Gebäudewand befestigten vertikalen Wandstange erfolgen, an der die Halter vom Benutzer mit der Hand in die jeweils gewünschte Position gebracht werden können. Zweckmäßig können auch mehrere Aufnahmeöffnungen nebeneinander in einem Halter integriert werden.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann ein in den Halter einsetzbarer becherförmiger Behälter für die Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit vorgesehen werden, in den nicht benutzte Brausestrahlbildner zur Lösung von Verkrustungen von Kalk oder dergleichen hineingelegt werden können. Derartige Verkrustungen schlagen sich meist nach längerer Benutzung vom Brausewasser am Brausestrahlbildner nieder und können seine Funktionstüchtigkeit beeinträchtigen.

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung
Figur 1
eine Brausevorrichtung mit zwei Haltern, die an einer zum Teil dargestellten Wandstange angeordnet sind, in perspektivischer Darstellung;
Figur 2
drei verschiedene Brausestrahlbildner, die wahlweise an ein zum Teil im Schnitt dargestelltes Gehäuse angeschlossen werden können, sowie einen Halter für einen Brausestrahlbildner in Perspektivansicht;
Figur 3
den in Figur 2 gezeigten Halter vor dem axialen Aufschieben auf eine Wandstange in Perspektivansicht;
Figur 4
einen anderen Halter, installiert an einer Gebäudewand, in Perspektivansicht;
Figur 5
einen weiteren Halter, installiert an einer Gebäudewand, mit drei nebeneinander angeordneten Aufnahmeöffnungen für Brausestrahlbildner;
Figur 6
den in Figur 4 gezeigten Halter mit einem becherförmigen Behälter für Reinigungsflüssigkeit mit eingelegtem Brausestrahlbildner in Perspektivansicht;
Figur 7
den in Figur 6 gezeigten Halter, wobei der Behälter und der Brausestrahlbildner auseinandergezogen in Perspektivansicht dargestellt sind.


[0008] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen. Bei dem in Figur 1 bis 3 dargestellten Brausevorrichtung ist ein Halter 30 vorgesehen, der an einer Wandstange 5 befestigbar ist. In einem Gehäuse 1 der Brausevorrichtung, das über eine Schlauchleitung 6 mit Brausewasser versorgbar ist, ist am gegenüberliegenden Endbereich des Gehäuses 1 eine mit einem Winkel von etwa 90° zur Schlauchleitung ausgebildete Öffnung 12 ausgebildet, an der wahlweise jeweils ein Brausestrahlbildner 20 zur Erzeugung von Normalbrausestrahlen, ein Brausestrahlbildner 21 zur Erzeugung von Brausestrahlen aus einem Wasserluftgemisch oder ein Brausestrahlbildner 22 zur Erzeugung von pulsierend austretenden Brausestrahlen ankuppelbar ist. Zu diesem Zweck sind im Bereich der Stirnseite des Gehäuses 1 Vorsprünge 10 ausgebildet, die in der Stecklage mit radial nach Innen vorstehenden Vorsprüngen 200 im Brausestrahlbildner bajonettartig durch eine axiale Steckbewegung und anschließende Verdrehung eine feste Kupplung zwischen dem Gehäuse 1 und einem Brausestrahlbildner 20, 21, 22 herstellbar ist. Zur dichten Verbindung zwischen dem Gehäuse 1 und einem Brausestrahlbildner 20, 21, 22 ist an der Stirnseite des Gehäuses 1 konzentrisch zur Öffnung 12 eine Dichtung vorgesehen (in der Zeichnung nicht dargestellt).
Alternativ zu der bajonettartigen Kupplung kann auch ein Gewinde als Kupplung zum dichten Verbinden zwischen dem Gehäuse und den verschiedenen Brausestrahlbildnern vorgesehen sein.
Damit vom Benutzer die einzelnen Brausestrahlbildner je nach Bedarf ausgewechselt werden können, ist ein Halter 30 vorgesehen, der axial auf eine Wandstange 5, die an der Wand eines Duschraumes oder Duschkabine befestigt ist, aufgeschoben werden kann, wie es aus Figur 3 der Zeichnung ersichtlich ist. Der Halter 30 weist dabei eine Bohrung 35 auf, in die die Wandstange 5 einbringbar ist. Daneben weist der Halter 30 eine Aufnahmeöffnung 33 auf, in die ein Brausestrahlbildner 20, 21, 22 einsteckbar und in der Stecklage drehfest gehalten ist. Die Bohrung 35 weist zwei diametral gegenüberliegende Radialöffnungen 350 auf, so dass der Halter 30 spangenartig ausgebildet ist und beim Aufschiebevorgang auf die Wandstange 5 elastisch federnd auf den Außendurchmesser der Wandstange 5 aufgeweitet wird. Der Halter 30 kann auf der Wandstange 5 vom Benutzer je nach Bedarf bewegt werden, wobei der Halter 30 jedoch durch die elastisch federnde Anpressung an den Mantel der Wandstange 5 in den jeweiligen gewünschten Positionen verharrt, so dass ein unbeabsichtigtes Verstellen nicht auftritt. Die Bohrung 350 ist dabei in dem Halter 30 mit einem Winkel 34 von etwa 60° angeordnet, so dass der Halter 30 dem Benutzer mit seiner Aufnahmeöffnung 33 zugeneigt ist. Der Winkel 34 kann hierbei zwischen 45 und 90° gewählt werden.
Die Aufnahmeöffnung 33 des Halters 30 bildet einen Kreisbogen von nahezu 360°. Der Kreisbogen kann aber auch kürzer auf 180° bis 90° begrenzt ausgebildet sein. Die Achsen der Bohrung 35 und der Aufnahmeöffnung 33 bilden hierbei einen Winkel 36 in der Größenordnung von 0° bis 45°.
Am Außenmantel der Brausestrahlbildner 20, 21, 22 sind radial vorstehende Knaggen 201 angeformt, die in der Stecklage in entsprechende Ausnehmungen 330 des Halters 30 einfassen und eine formschlüssige drehfeste Verbindung herstellen.

[0009] Die von dem Gehäuse 1 in einem Brausestrahlbildner 20, 21, 22 gebildete Handbrause kann, wie es aus Figur 1 der Zeichnung zu entnehmen ist, mit dem vorstehenden Bereich eines der Brausestrahlbildner 20, 21, 22 in die Aufnahmeöffnung 33 des Halters 30 eingesteckt werden. Wird nun das Gehäuse 1 in Richtung des Pfeils 11 in die in gestrichelten Linien dargestellte Drehposition bewegt, so wird dadurch die Kupplung zwischen dem eingesetzten Brausestrahlbildner 20 und dem Gehäuse 1 gelöst, so dass das Gehäuse 1 von dem im Halter 30 verbleibenden Brausestrahlbildner 20 abgenommen werden kann. Durch eine entgegengesetzte Drehrichtung kann erneut eine Verbindung zwischen einem Brausestrahlbildner 20, 21, 22 hergestellt werden. Hierzu kann beispielsweise das Gehäuse 1 aus dem oberen Halter 30 herausgenommen und mit dem im unteren Halter 30 deponierten Brausestrahlbildner 21 verbunden werden. Je nach Anzahl der Brausestrahlbildner 20, 21, 22, die jeweils in einem Halter 30 deponiert sind, kann das Gehäuse 1 zu verschiedenen Handbrausen vom Benutzer komplettiert werden.

[0010] Alternativ zu dem spangenförmigen Halter 30 kann auch ein etwa ringförmiger Halter 31 vorgesehen werden, der mit einer ebenen Befestigungsfläche 37 unmittelbar an einer Gebäudewand 4 anliegt. Zur Befestigung ist in einer Bohrung in der Befestigungsfläche 37 eine in die Gebäudewand eindrehbare Schraube 40 vorgesehen. Der Kreisbogen der Aufnahmeöffnung 33 beträgt bei dem Halter 31 etwa 180°. Die Wandung erstreckt sich fortlaufend mit zwei parallel angeordneten Stücken zur Befestigungsfläche 37, wie es insbesondere aus Figur 4 der Zeichnung zu entnehmen ist.

[0011] In Figur 5 der Zeichnung ist ein weiterer Halter 32 dargestellt, bei dem drei Aufnahmebohrungen 33 seitlich nebeneinander angeordnet sind. Der Halter 33 ist hierbei entsprechend dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel ringförmig ausgebildet und wird mit zwei Schrauben 40 mit der ebenen Befestigungsfläche 37 an der Gebäudewand 4 befestigt.

[0012] In Figur 6 und 7 ist eine Ergänzung zur Brausevorrichtung in Form einer Zuordnung eines becherförmigen Behälters 7 gezeigt, der in die Aufnahmeöffnung 33 eines Halters 31 einsetzbar ist, wobei in der Stecklage die obere Stirnseite des Behälters 7 waagerecht angeordnet ist und mit Reinigungsflüssigkeit gefüllt werden kann. In die Öffnung des Behälters 7 kann von oben ein Brausestrahlbildner 20, 21, 22 eingesetzt werden, wie es in Figur 6 der Zeichnung dargestellt ist. Anstatt in den Halter 31 kann hierbei der Behälter 7 auch in die anderen Halter 30, 32 eingesetzt werden.
Mit Hilfe der Reinigungsflüssigkeit können die durch Ausscheidungen aus dem Brausewasser an den Brausestrahlbildnern auftretenden Verkrustungen aus Kalk oder dergleichen, die die Funktionstüchtigkeit des Brausestrahlbildners beeinträchtigen können, entfernt werden.


Ansprüche

1. Brausevorrichtung für den Sanitärbereich mit verschiedenen Brausestrahlbildnern (20,21,22), die wahlweise einzeln an einem Gehäuse (1), durch das das Brausewasser zuführbar ist, mit einer drehbaren Kupplung verbindbar oder lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Brausestrahlbildner (20,21,22) ein Halter (30,31,32) zugeordnet ist, der wenigstens eine Aufnahmeöffnung (33) aufweist, von der der jeweilige Brausestrahlbildner (20,21,22) in der Stecklage drehfest gehalten ist.
 
2. Brausevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung der Aufnahmeöffnung (33) Ausnehmungen (330) eingelassen sind, in die der Brausestrahlbildner (20, 21, 22) mit radialen Knaggen (201) in der Stecklage einfasst.
 
3. Brausevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (33) im Halter (30, 31, 32) um einen Winkel (34) von 45° bis 90°, vorzugsweise um 60°, geneigt zur Vertikalen angeordnet ist.
 
4. Brausevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (30) seitlich zur Aufnahmeöffnung (33) eine im Winkel (36) von 0° bis 45° geneigte Bohrung (35) zur Aufnahme einer an einer Gebäudewand befestigten Wandstange (5) aufweist.
 
5. Brausevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (30) die Form einer Spange aufweist, deren Radialöffnung (350) im Bereich der Bohrung (35) und der Aufnahmeöffnung (33) ausgebildet ist, wobei die Bohrung (35) so dimensioniert ist, dass beim Aufstecken auf die Wandstange (5) eine federelastische Aufweitung erfolgt, derart, dass der Halter (30) auf der Wandstange (5) bewegbar ist und in der jeweils gewählten Stellung verharrt, wobei jedoch ein unbeabsichtigtes Verstellen auf der Wandstange (5) unterbunden ist.
 
6. Brausevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (31, 32) ringförmig ausgebildet ist, wobei eine ebene Befestigungsfläche (37) im ringförmigen Bereich zur Anlage an einer Gebäudewand (4) vorgesehen ist.
 
7. Brausevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (33) für den Brausestrahlbildner (20, 21, 22) einen Kreisbogen von 90 bis 360°, vorzugsweise von 180°, aufweist.
 
8. Brausevorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Befestigungsfläche (37) wenigstens eine Bohrung für eine Schraube (40) zur Befestigung an der Gebäudewand (4) vorgesehen ist.
 
9. Brausevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmeöffnung (33) des Halters (30, 31, 32) ein becherförmiger Behälter (7) einsetzbar ist, der in der Stecklage eine waagerechte Öffnung (70) für das Einlegen eines Brausestrahlbildners (20, 21, 22) aufweist, wobei der Behälter (7) mit Reinigungsflüssigkeit auffüllbar ist.
 
10. Brausevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Halter (30, 31, 32) vorgesehen sind, von denen ein Gehäuse (1) oder mehrere Gehäuse mit angekuppeltem Brausestrahlbildner (20, 21, 22) und/oder nicht benutzte Brausestrahlbildner (20, 21, 22) aufgenommen sind.
 
11. Brausevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Halter (32) zwei oder mehrere Aufnahmeöffnungen (33) nebeneinander ausgebildet sind.
 




Zeichnung