Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen wenigstens einer Leimdüse

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen wenigstens einer Leimdüse (11), die bei einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie vorgesehen ist, wobei ein Reinigungsorgan (12, 16) vorgesehen ist, das zum Reinigen der wenigstens einen Leimdüse (11) mit der Leimdüse (11) in Kontakt ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, insbesondere für die Fertigung von Zigarettenpackungen (23), mit einer wenigstens eine Leimdüse (11) aufweisenden Beleimungsvorrichtung (10) zum Aufbringen von Leim (33) auf in der Maschine zu verarbeitenden Elementen (22, 32), insbesondere von Zuschnitten von Zigarettenpackungen (23), wobei der wenigstens einen Leimdüse (11) wenigstens ein Reinigungsorgan (12, 16) zugeordnet ist, wobei Leimdüse (11) und Reinigungsorgan (12, 16) relativ zueinander bewegbar sind.
Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß die wenigstens eine Leimdüse (11) im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine gereinigt wird. Die erfindungsgemäße Maschine zeichnet sich dadurch aus, daß die Reinigung der wenigstens einen Leimdüse (11) im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine durchführbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen wenigstens einer Leimdüse, die bei einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie vorgesehen ist, wobei ein Reinigungsorgan vorgesehen ist, das zum Reinigen der wenigstens einen Leimdüse mit der Leimdüse in Kontakt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Beleimungsvorrichtung einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie. Schließlich betrifft die Erfindung eine Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, insbesondere für die Fertigung von Zigarettenpackungen, mit wenigstens einer wenigstens eine Leimdüse aufweisenden Beleimungsvorrichtung zum Aufbringen von Leim auf in der Maschine zu verarbeitenden Elementen, insbesondere von Zuschnitten von Zigarettenpackungen, wobei der wenigstens einen Leimdüse wenigstens ein Reinigungsorgan zugeordnet ist, wobei Leimdüse und Reinigungsorgan relativ zueinander bewegbar sind.

[0002] Ein entsprechendes Verfahren und eine entsprechende Maschine sind aus der EP 1 000 863 A1 bekannt. Bei der dort beschriebenen Verpackungsmaschine sind Leimdüsen auf einem Schwenkarm positioniert und von einer Leimauftragsposition, um Leim auf Packungen von Zigaretten zu übertragen, in eine Wartungsposition bewegbar, in der sich die Leimdüse alternativ oberhalb eines Auffangbehälters für Leimportionen oder eines Wasserbehälters befindet. Dem Wasserbehälter ist eine drehbare Rolle aus elastischem Werkstoff, insbesondere Schaumstoff zugeordnet, die die Funktion eines Reinigungs- und Verschlußorgans für die Leimdüse übernimmt. Eine entsprechende Reinigung der Leimdüse findet bei Betriebsunterbrechungen der Verpackungsmaschine statt.

[0003] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Reinigen wenigstens einer Leimdüse und eine entsprechende Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie derart weiterzubilden, daß eine möglichst effektive Reinigung von Leimdüsen erreichbar ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren zum Reinigen wenigstens einer Leimdüse, die bei einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie vorgesehen ist, wobei ein Reinigungsorgan vorgesehen ist, das zum Reinigen der wenigstens einen Leimdüse mit der Leimdüse in Kontakt ist, das dadurch weitergebildet ist, daß die wenigstens eine Leimdüse im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine gereinigt wird.

[0005] Durch das Reinigen der Leimdüse im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine ist es möglich, die Leimdüse nicht nur bei Betriebsunterbrechung zu reinigen, sondern auch im Betrieb der Maschine, so daß zum einen die Leimdüse dauerhaft sauber gehalten wird und zum anderen ein sehr effizientes Reinigungsverfahren und ein sehr effizienter Betrieb der Maschine ermöglicht ist. Im Rahmen dieser Erfindung bedeutet bestimmungsgemäßer Betrieb insbesondere ein Betrieb der Maschine, bei dem die üblichen Verarbeitungsschritte, wie beispielsweise das Beleimen von zu beleimenden Elementen durchgeführt wird. Ein besonders einfaches Reinigungsverfahren ist dann gegeben, wenn zum Reinigen der wenigstens einen Leimdüse das Reinigungsorgan, das insbesondere elastisch ist, sich bewegt. Durch diese Maßnahme ist es insbesondere möglich, daß das Reinigungsorgan an der wenigstens einen Leimdüse entlangstreift beziehungsweise sich an diesem reibt, so daß auch fester sitzende Leimreste entfernt werden können. Hierzu bewegt sich vorzugsweise das Reiriigungsorgan während der Reinigung der wenigstens einen Leimdüse. Alternativ hierzu kann sich die Leimdüse während der Reinigung bewegen.

[0006] Vorzugsweise ist die Bewegung in einer Richtung. In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist die Bewegung taumelnd.

[0007] Wenn das Reinigungsorgan durch eine Reinigungseinrichtung, insbesondere permanent, gereinigt wird, ist eine effiziente Reinigung der wenigstens einen Leimdüse möglich. Vorzugsweise geschieht das Reinigen der wenigstens einen Leimdüse außerhalb einer Position der wenigstens einen Leimdüse, in der die Leimdüse bestimmungsgemäß Leim zum Verkleben von in der Maschine zu verarbeitenden Elementen abgibt. Hierbei kann beispielsweise die Leimdüse auf einem linear sich bewegenden Schlitten angeordnet sein und von einer ersten Position, in der Leim auf entsprechende Elemente aufgetragen wird, in eine zweite Position verfahren werden, in der die wenigstens eine Leimdüse gereinigt wird.

[0008] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung geschieht das Reinigen in einer Position der wenigstens einen Leimdüse, in der die Leimdüse bestimmungsgemäß Leim zum Verkleben von in der Maschine zu verarbeitenden Elementen abgibt. In dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden dann hintereinander zu verleimende Elemente und ein Reinigungsorgan in den Wirkbereich der wenigstens einen Leimdüse verbracht.

[0009] Die Aufgabe wird ferner durch ein Verfahren zum Betreiben einer Beleimungsvorrichtung einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, wobei in einer ersten Position Leim auf zu beleimende Elemente aufgetragen wird und in einer zweiten Position wenigstens eine Leimdüse der Beleimungsvorrichtung gereinigt wird, gelöst, wobei das Reinigen der wenigstens einen Leimdüse während des bestimmungsgemäßen Betriebs der Maschine geschieht.

[0010] Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist eine effiziente und sehr schnelle Reinigung der Leimdüsen möglich, ohne den bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine zu unterbrechen. Durch die auch vorstehend genannten verschiedenen Möglichkeiten der Bewegung der Leimdüse und des Reinigungsorgans wird eine effiziente Ausnutzung der gesamten Reinigungsfläche erreicht, so daß der Verschleiß des Reinigungsorgans gering und damit die Standzeit des Reinigungsorgans groß ist.

[0011] Wenn in der zweiten Position eine relative Bewegung eines wenigstens teilweise elastischen Reinigungsorgans zur wenigstens einen Leimdüse geschieht, wobei das Reinigungsorgan mit der wenigstens einen Leimdüse in Kontakt tritt, ist eine besonders effiziente Reinigung gegeben. Wenn ferner das Reinigungsorgan gereinigt wird, ist eine besonders effiziente Reinigung der wenigstens einen Leimdüse möglich.

[0012] Vorzugsweise stimmt die erste Position mit der zweiten Position im wesentlichen überein.

[0013] Wenn während einer Betriebsunterbrechung der Maschine die wenigstens eine Leimdüse an einem weiteren elastischen Element verschlossen wird, ist eine Reinigung der wenigstens einen Leimdüse in größeren Abständen möglich. Hierzu wird die wenigstens eine Leimdüse beispielsweise alle 5 bis 10 Minuten aus der Position an dem weiteren elastischen Element herausgefahren und in eine Reinigungsposition überführt.

[0014] Wenn zur Wiederaufnahme des Betriebs der Maschine Leim von der wenigstens einen Leimdüse in einer dritten Position abgegeben wird, wobei vorzugsweise der Leim in einem Auffangbehälter aufgefangen wird, wird die wenigstens eine Leimdüse sehr schnell wieder betriebsbereit gemacht.

[0015] Die Aufgabe wird ferner durch Verwendung eines Riemens, der wenigstens teilweise elastisch und/oder Flüssigkeit aufnehmend ist, zur Reinigung wenigstens einer Leimdüse einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie gelöst. Durch Verwendung eines Riemens ist eine im Vergleich zum Stand der Technik viel größere Fläche als Reinigungsorgan gegeben, so daß die Standzeit deutlich erhöht wird und der Verschleiß deutlich verringert wird. Vorzugsweise geschieht die Reinigung im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine.

[0016] Die Aufgabe wird ferner durch eine Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, insbesondere für die Fertigung von Zigarettenpackungen gelöst, wobei wenigstens eine, wenigstens eine Leimdüse aufweisende Beleimungsvorrichtung zum Aufbringen von Leim auf in der Maschine zu verarbeitenden Elementen, insbesondere von Zuschnitten von Zigarettenpackungen vorgesehen ist, wobei der wenigstens einen Leimdüse wenigstens ein Reinigungsorgan zugeordnet ist, wobei Leimdüse und Reinigungsorgan relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Reinigung der wenigstens einen Leimdüse im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine durchführbar ist.

[0017] Durch die erfindungsgemäße Maschine ist eine effiziente Reinigung der wenigstens einen Leimdüse möglich, wobei der bestimmungsgemäße Betrieb der Maschine nicht gestört wird.

[0018] Vorzugsweise umfaßt das wenigstens eine Reinigungsorgan wenigstens teilweise ein elastisches und/oder Flüssigkeit aufnehmendes Material. Dieses Material ist besonders gut geeignet, die wenigstens eine Leimdüse zu reinigen, wobei das Material mit der Leimdüse in Kontakt tritt und eine mechanische Reibung durch entsprechende Bewegungen aneinander erzeugt wird. Wenn vorzugsweise wenigstens ein Reinigungsorgan wenigstens ein Abschnitt eines endlosen Elements ist oder auf wenigstens einem Abschnitt eines endlosen Elements angeordnet ist, ist eine besonders platzsparende Bauweise möglich. Hierbei ist ein erstes Reinigungsorgan auf einem Außenabschnitt einer Trommel zur Förderung und Beleimung von Verpakkungsteilen einer Zigarettenpakkung vorgesehen. Im Rahmen der Erfindung umfaßt der Begriff "Trommel" auch den Begriff "Walze".

[0019] Insbesondere vorzugsweise sind Steuermarken auch Verpackungsteile, so daß die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zum Aufbringen von Steuermarken auf eine Zigarettenpackung vorgesehen ist und zum Reinigen der wenigstens einen Leimdüse, mit der Leim auf die entsprechenden Steuermarken aufgebracht wurde. Vorzugsweise ist der Abschnitt zwischen zwei Segmenten zur Förderung der Verpackungsteile angeordnet, so daß die wenigstens eine Leimdüse nicht aus der zum Leimauftragen vorgesehenen Position entfernt werden muß, um diese zu reinigen.

[0020] Wenn ein erstes Reinigungsorgan einen Riemen umfaßt, der wenigstens teilweise ein elastisches und/oder Flüssigkeit aufnehmendes Material umfaßt, ist ein besonders verschleißunempfindliches, beziehungsweise mit langer Standzeit versehenes Reinigungsorgan gegeben. Der Riemen kann vorzugsweise vollständig auf einer Seite mit diesem Material bedeckt sein oder aber nur abschnittsweise, wobei insbesondere die nicht mit diesem Material versehenen Abschnitte auch zur Förderung von zu verklebenden Elementen vorgesehen sein können.

[0021] Wenn ein zweites Reinigungsorgan vorgesehen ist, das das erste Reinigungsorgan reinigt, ist eine effiziente Reinigung der wenigstens einen Leimdüse möglich.

[0022] Als Reinigungsvorrichtung kommt insbesondere eine Walkvorrichtung zum Reinigen des Materials in Frage. Bei der Walkvorrichtung handelt es sich vorzugsweise um entsprechend angeordnete Rollen, die in einem Flüssigkeits- oder Wasserbad beispielsweise derart angeordnet sind, daß das Material zusammengedrückt wird, wieder freigelassen wird und noch einmal zusammengedrückt wird, um so ein Durchspülen des Materials mit einer Reinigungsflüssigkeit oder einfach mit Wasser zu ermöglichen. Es findet vorzugsweise eine Art Auswringen des Materials statt. Es können auch einfachere oder noch mehr Komponenten umfassende Walkvorrichtungen vorgesehen sein.

[0023] Schließlich wird die Erfindung durch eine Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, insbesondere für die Fertigung von Zigarettenpackungen, mit wenigstens einer wenigstens eine Leimdüse aufweisenden Beleimungsvorrichtung zum Aufbringen von Leim auf in der Maschine zu verarbeitenden Elementen, insbesondere von Zuschnitten von Zigarettenpackungen, gelöst, wobei der wenigstens einen Leimdüse ein Reinigungsorgan zugeordnet ist, wobei das Reinigungsorgan einen endlosen Riemen umfaßt, und wobei der Riemen und die wenigstens eine Leimdüse miteinander in Kontakt bringbar sind. Durch diese erfindungsgemäße Maschine ergibt sich eine hohe Standzeit des Reinigungsorgans und eine effiziente Möglichkeit des Reinigens der Leimdüse, wobei vorzugsweise der bestimmungsgemäße Betrieb der Maschine nicht unterbrochen werden muß. Vorzugsweise umfaßt der Riemen wenigstens teilweise ein elastisches und/oder Flüssigkeit aufnehmendes Reinigungsmaterial. Wenn das Reinigungsmaterial eine Beschichtung auf dem Riemen ist, ist eine hohe Standzeit des Riemens ermöglicht. Der restliche Teil des Riemens, der nicht das Reinigungsmaterial ist, kann im wesentlichen ohne große Auslenkungen große Zugkräfte aushalten. Bei entsprechend hohen Zugkräften ist der Riemen an sich also wenig dehnbar. Vorzugsweise ist die Beschichtung mit dem Riemen lösbar fixierbar, wobei insbesondere ein Klettverschluß oder ein lösbar fixierbarer Klebverschluß denkbar ist. Der Begriff Reinigungsmaterial umfaßt im Rahmen dieser Erfindung auch den allgemeinen Begriff Material, der insbesondere vorstehend Verwendung gefunden hat.

[0024] Im folgenden wird die Erfindung ohne Beschränkung auf den allgemeinen Erfindungsgedanken anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, wobei im übrigen bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Querschnittsdarstellung eines Teils der erfindungsgemäßen Maschine,

Fig. 2

eine schematische Querschnittsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Teils einer erfindungsgemäßen Maschine,

Fig. 3

eine dreidimensionale schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Teils einer erfindungsgemäßen Maschine,

Fig. 4

eine schematische Darstellung des Teils der erfindungsgemäßen Maschine gemäß Fig. 3 in einer anderen Stellung,

Fig. 5

die Ausführungsform gemäß Fig. 3 und Fig. 4 in einer dreidimensionalen Darstellung von hinten betrachtet,

Fig. 6

eine Draufsicht auf einen Teil der erfindungsgemäßen Maschine gemäß den Fig. 3 und 4, und

Fig. 7

eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A der Fig. 6.

[0025] In Fig. 1 ist eine schematische Darstellung eines Teils der erfindungsgemäßen Maschine dargestellt. Eine Beleimungsvorrichtung 10 mit einer Leimdüse 11 drückt gegen einen Reinigungsriemen 12, so daß durch Bewegung des Reinigungsriemens 12 in Bewegungsrichtung 39 oder durch Bewegung der Leimdüse 11, vorzugsweise quer zur Bewegungsrichtung 39 eine Reinigung der Leimdüse 11 geschieht. Der Reinigungsriemen 12 wird über Rollen 15 und 20 geführt und gelangt teilweise in eine Flüssigkeit 13 in einem Behälter 14. In der Flüssigkeit 13 wird der Reinigungsriemen 12 gereinigt. Der Reinigungsriemen 12 umfaßt zumindest eine Beschichtung aus einem flexiblen und/oder flüssigkeitsaufnehmenden Material bzw. einem Reinigungsmaterial. Dieses Material kann beispielsweise ein Schwamm sein. Durch die Rollen 20 wird der Reinigungsriemen 12 entsprechend gewalkt, das heißt, daß die sich in dem Riemen befindliche Flüssigkeit ausgepreßt und saubere Flüssigkeit wieder hineingelassen wird, so daß eine Art Spülung vorgenommen wird.

[0026] Der Reinigungsvorgang der Leimdüsen 11 kann dergestalt sein, daß der Riemen ständig läuft und das Leimventil über die Riemenbreite wenigstens teilweise hinwegfährt. Der Riemen kann auch getaktet weiter vorgeschoben werden, wobei das Leimventil über die Riemenbreite oder ein Teil davon hinwegfährt, so daß über den entsprechenden Kontakt eine Reinigung stattfindet. Schließlich ist es möglich, daß der Riemen hin- und hertaumelt, wobei das Leimventil an einem Ort steht. Durch die Walkvorrichtung in Form der Rollen 20 und des Flüssigkeitsbehälters 14 wird ein Auswringen beispielsweise eines Stofflappens nachgebildet.

[0027] Fig. 2 zeigt eine andere Ausführungsform eines Teils der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei in diesem Ausführungsbeispiel Walzen bzw. Trommeln 17 für die Beleimung von Steuermarken 22 vorgesehen sind. Entsprechende Steuermarken 22 werden auf die Trommel 21 aufgebracht und dort durch beispielsweise Luftdruck bzw. Saugluft gehalten. In einer Übergabeposition zur Trommel 18 wird die Steuermarke 22 übergeben und mittels einer Leimdüse 11 beleimt, um dann auf eine Zigarettenpackung 23 geklebt zu werden. Um die Leimdüse 11 zu reinigen, ist ein Reinigungsschwamm 16 vorgesehen, der in einem Abschnitt zwischen zwei Segmenten zum Halten der Steuermarken 22 angeordnet ist. Der Reinigungsschwamm 16 kommt bei jedem Umlauf der Trommel 18 in Kontakt mit der Leimdüse 11, so daß diese effektiv gereinigt wird. Auf der anderen Seite der Trommel 18 relativ zur Leimdüse 11 befindet sich ein Reiriigungsriemen 12', der um Rollen 15 und 20 umgelenkt wird. Mittels dieses Reinigungsriemens, der entgegen der Bewegungsrichtung des Reinigungsschwamms 16 bewegt wird, wird der Reinigungsschwamm 16 gereinigt. Hierzu werden durch entsprechende Reibung Leimreste auf dem Reinigungsriemen 12' übertragen. Anschließend wird in einer Art Walkvorrichtung in Form der Rollen 20 und der Flüssigkeit 13 in dem Behälter 14 die Leimreste ausgewalkt, so daß der Reinigungsriemen 12' nach Verlassen des Behälters 14 wieder gereinigt ist. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung ist es nicht notwendig, die Position der Leimdüse 11 zum Reinigen aus der Position zu verfahren, in der ein Beleimen von entsprechenden Elementen, insbesondere von Steuermarken 22, vorgesehen ist.

[0028] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, die im folgenden im Hinblick auf die Fig. 3 bis 7 dargestellt wird, ist eine andere Reinigungsposition im Vergleich zur Beleimungsposition vorgesehen. Auf einer Lineareinheit 26 ist ein Schlitten 25 angeordnet, der in Pfeilrichtung bewegbar ist. Auf dem Schlitten 25 ist eine Halterung 24 vorgesehen, die quer zur Bewegungsrichtung des Schlittens 25 bewegbar ist. Durch Bewegen des Schlittens auf der Lineareinheit 26 ist es mittels der Leimdüse 11 möglich, eine Leimspur 33 auf einem Papier 32 beziehungsweise Papierabschnitt 32 aufzubringen. Es wird vorzugsweise eine Leimspur 33 auf dem Weg nach rechts in Fig. 3 auf einem Papierabschnitt 32 aufgebracht und auf dem Rückweg eine weitere Leimspur 33 auf den gleichen Papierabschnitt 32 oder einem weiteren Papierabschnitt 32. In Fig. 3 ist nur die weitere Leimspur 33 dargestellt, die auf dem Rückweg auf einem Papierabschnitt 32 aufgebracht wurde.

[0029] Nach Auftragen zweier Leimspuren 33 auf ein oder zwei Papierabschnitte 32 kommt die Leimdüse 11 in den Wirkbereich einer Reinigungseinrichtung umfassend in diesem Ausführungsbeispiel einen Reinigungsriemen 12 und weitere Elemente, die in Fig. 3 nicht näher dargestellt sind. Im Wirkbereich der Leimdüse 11 mit dem Reinigungsriemen 12 wird die Leimdüse 11 gereinigt, um anschließend wieder nach rechts bewegt zu werden, wobei dann eine weitere Leimspur 33 auf einen Papierabschnitt aufgebracht wird.

[0030] In der in Fig. 3 dargestellten Position der Leimdüse 11 wird nach einer Betriebsunterbrechung Leim in einen Auffangbehälter 35 gesprüht, so daß die Leimdüse wieder betriebsbereit ist. Während der Betriebsunterbrechung kann die Leimdüse gegen ein elastisches Verschlußelement 34 in eine Art Parkposition gebracht werden, damit die Leimdüse 11 nicht eintrocknet. Um ein Eintrocknen auf jeden Fall zu verhindern, ist vorgesehen, alle 5 bis 10 Minuten die Leimdüse während der Betriebsunterbrechung von dem Verschlußelement 34 in den Wirkbereich des Reinigungsriemens 12 zu bringen, so daß eine Reinigung erfolgt. Anschließend wird dann die Leimdüse 11 wieder in den Bereich des Verschlußelements 34 gebracht, so daß ein dichter Verschluß an diesem Verschlußelement 34 möglich ist. Die gesamte Reinigungs- und Verschlußvorrichtung ist mittels eines Griffes 29 und einer Entriegelung 28 von einem Gestell 27 entnehmbar, um diese schnell und einfach auszutauschen bzw. einen einfachen Austausch der Reinigungsflüssigkeit zu ermöglichen. Der Riemen 12 wird mittels eines Motors 31, der an einer Trägerplatte 30 montiert ist, angetrieben.

[0031] In Fig. 4 sind die Elemente des Teils der erfindungsgemäßen Maschine in dieser Ausführungsform deutlicher dargestellt. Es sind auch Rollen 15 dargestellt, um die der Reinigungsriemen 12 umgelenkt wird. Die Position der Leimdüse 11 im Verhältnis zu der Rolle 15, die der Leimdüse 11 gegenüberliegt, kann derart sein, daß der vertikale Abstand zur Rolle 15 größer ist als dargestellt. Hierzu kann der Reinigungsriemen 12 mit den Rollen 15 weiter nach oben angeordnet sein oder aber die Leimdüse 11 weiter unten angeordnet sein. In Fig. 4 ist ferner ein Sensor 36 vorgesehen, um festzustellen, ob die Reinigungs- und Verschlußvorrichtung 40 vorhanden ist.

[0032] Fig. 5 zeigt die Ausführungsform der Fig. 4 in einer schematischen dreidimensionalen Darstellung von hinten, wobei zusätzlich noch ein Deckel 37 mit einem Griff 38 vorgesehen ist. Der Griff ist vorzugsweise drehbar und dient dazu, den Deckel mit dem Unterteil zu verbinden. Ein entsprechender Deckel wird vorzugsweise deswegen verwendet, um in der Umgebung zu der Reinigungs- und Verschlußvorrichtung 40 wenig Flüssigkeit bzw. Leim zu verteilen. Der Griff 29 und die Entriegelung 28 ist vorzugsweise auch dazu vorgesehen, um den Flüssigkeitsbehälter zu Reinigungszwecken zu entfernen. In Fig. 4 ist die Leimdüse 11 in einer Position dargestellt, in der diese gereinigt wird.

[0033] Fig. 6 zeigt eine Draufsicht des Ausführungsbeispiels aus den Fig. 3 und 4, wobei in bezug auf Fig. 5 der Deckel 37 und der Griff 38 zur besseren Veranschaulichung weggelassen wurde. Es ist besonders gut der Auffangbehälter 35 für Leim dargestellt.

[0034] Fig. 7 zeigt eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie A-A aus Fig. 6. In diesem Ausführungsbeispiel ist sehr gut zu erkennen, wie der Reinigungsriemen 12 selbst in einer Flüssigkeit gereinigt wird. Hierzu sind entsprechende Rollen 20 vorgesehen, mittels der eine Art Walken vorgenommen werden kann. Es ist zu beachten, daß die Fig. 7 um 90° gekippt dargestellt ist. Naturgemäß sollte der Behälter 14 aufrecht sein, so daß die Flüssigkeit 13 in diesem Behälter aufgrund der Schwerkraft verbleibt.

[0035] Gemäß der Erfindung wird ein Leimventil 10 auf einem Schlitten 25 einer Lineareinheit 26 befestigt. Der Schlitten steht zu Beginn des Beleimungszyklusses in einer Ausgangsposition, in der nicht beleimt wird. Das zu beleimende Papier 32 wird vorgeschoben. Sobald das Papier 32 den Stillstand erreicht, wird der Schlitten 25 samt Leimventil 10, 11 vom Ausgangs- zum Endpunkt bewegt. An vorgegebenen Stellen werden dabei Leimpunkte in einer Leimspur 33 gesetzt. Die Endposition ist seitlich neben der Papierbahn angeordnet und konstruktiv als Reinigungsvorrichtung ausgeführt. Damit erfolgt bei jedem zweiten Papiervorschub und bei jeder zweiten Papierbeleimung eine Reinigung des Leimventils beziehungsweise der Leimdüse. Die Reinigung erfolgt vorzugsweise an einem Riemen, der auf seinem Rücken eine elastische Schicht besitzt. Man kann diese beispielsweise auch austauschbar in Form eines Klettverschlusses realisieren. Die Reinigung mittels Riemen verlängert die Standzeit des Reinigungsorganes erheblich, weil die zur Reinigung zur Verfügung stehende Fläche sehr groß ist. Die volle Fläche des Riemens läßt sich auf verschiedene Art und Weise voll ausnutzen. Hierzu kann der Riemen ständig laufen und das Leimventil über die Riemenbreite hinwegfahren oder teilweise über die Riemenbreite hinwegfahren, ferner kann der Riemen getaktet vorgeschoben werden und das Leimventil über die Riemenbreite hinwegfahren. Schließlich ist es möglich, den Riemen taumelnd vorzusehen, so daß bei einem fest angeordneten Leimventil auch die Riemenbreite im wesentlichen voll ausgenutzt wird.

[0036] Um den Leim aus dem Riemen auszuwaschen, wird dieser in einem Wasserbehälter um Umlenkrollen 20 geleitet. Hierbei wird eine Art Walkarbeit, ähnlich wie beim Auswringen eines Stofflappens, nachgebildet. Während der Betriebsunterbrechungen der Maschine muß der Leim im Austrittskanal der Leimdüse 11 flüssig gehalten werden. Hierzu kann alle 5 bis 10 Minuten ein Sprühimpuls in den Auffangbehälter 35 vorgesehen sein oder, wie oben schon dargestellt wurde, eine Reinigung vorgesehen sein oder beides miteinander kombiniert werden. Beim Anfahren der Maschine nach einem längeren Stopp, ist ein Sprühen in den Auffangbehälter 35 vorgesehen, damit die Leimdüse 11 ordnungsgemäß funktioniert und das Funktionieren der Leimdüse 11 überprüft werden kann. Während einer Betriebsunterbrechung der Maschine erfolgt hinter dem Reinigungsbehälter ein Verschließen der Leimdüse mit einer elastischen Rolle, entfernt von der eigentlichen Reinigung.

[0037] Durch die erfindungsgemäßen Ausgestaltungen der Maschine ist eine Reinigung möglich, die während des normalen Betriebs bzw. des bestimmungsgemäßen Betriebs der Maschine gegeben ist.

Bezugszeichenliste

[0038] 

10

Beleimungsvorrichtung

11

Leimdüse

12

Reinigungsriemen

12'

Reinigungsriemen

13

Flüssigkeit

14

Behälter

15

Rolle

16

Reinigungsschwamm

17

Trommel

18

Trommel

20

Rolle

21

Segment

22

Steuermarke

23

Zigarettenpackung

24

Halterung

25

Schlitten

26

Lineareinheit

27

Gestell

28

Entriegelung

29

Griff

30

Trägerplatte

31

Motor

32

Papier

33

Leimspur

34

Verschlußelement

35

Auffangbehälter

36

Sensor

37

Deckel

38

Griff

39

Bewegungsrichtung

40

Reiriigungs- und Verschlußvorrichtung

Ansprüche

1. Verfahren zum Reinigen wenigstens einer Leimdüse (11), die an einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie vorgesehen ist, wobei ein Reinigungsorgan (12, 16) vorgesehen ist, das zum Reinigen der wenigstens einen Leimdüse (11) mit der Leimdüse (11) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Leimdüse (11) im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine gereinigt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Reinigungsorgan (12, 16), das insbesondere elastisch ist, während der Reinigung der wenigstens einen Leimdüse (11) bewegt.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung in eine Richtung (39) ist.

4. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung taumelnd ist.

5. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die wenigstens eine Leimdüse (11) zum Reinigen bewegt.

6. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsorgan (12, 16) durch eine Reinigungseinrichtung (12', 13, 14, 20) gereinigt wird.

7. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigen außerhalb einer Position der wenigstens einen Leimdüse (11) geschieht, in der die Leimdüse bestimmungsgemäß Leim (33) zum Verkleben von in der Maschine zu verarbeitenden Elementen (22, 23, 32) abgibt.

8. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigen in einer Position der wenigstens einen Leimdüse (11) geschieht, in der die Leimdüse (11) bestimmungsgemäß Leim (33) zum Verkleben von in der Maschine zu verarbeitenden Elementen (22, 23, 32) abgibt.

9. Verfahren zum Betreiben einer Beleimungsvorrichtung (10) einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, wobei in einer ersten Position Leim (33) von wenigstens einer Leimdüse (11) auf zu beleimende Elemente (22, 32) aufgetragen wird und in einer zweiten Position die wenigstens eine Leimdüse (11) der Beleimungsvorrichtung (10) gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigen der wenigstens einen Leimdüse (11) während des bestimmungsgemäßen Betriebs der Maschine geschieht.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der zweiten Position eine relative Bewegung eines wenigstens teilweise elastischen Reinigungsorgans (12, 16) zur wenigstens einen Leimdüse (11) geschieht, wobei das Reiriigungsorgan (12, 16) mit der wenigstens einen Leimdüse (11) in Kontakt tritt.

11. Verfahren nach Anspruch 9 und/oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsorgan (12, 16) gereinigt wird.

12. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Position mit der zweiten Position im wesentlichen übereinstimmt.

13. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß während einer Betriebsunterbrechung der Maschine die wenigstens eine Leimdüse (11) an einem weiteren elastischen Element (34) verschlossen wird.

14. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zur Wiederaufnahme des Betriebs der Maschine Leim von der wenigstens einen Leimdüse (11) in einer dritten Position abgegeben wird.

15. Verwendung eines Riemens (12), der wenigstens teilweise elastisch ist, zur Reinigung wenigstens einer Leimdüse (11) einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie.

16. Verwendung eines Riemens nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Riemen (12) wenigstens teilweise ein Material umfaßt, das eine Flüssigkeit aufnimmt.

17. Verwendung eines Riemens nach Anspruch 15 und/oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigung im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine geschieht.

18. Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, insbesondere für die Fertigung von Zigarettenpackungen (23), mit einer wenigstens eine Leimdüse (11) aufweisenden Beleimungsvorrichtung (10) zum Aufbringen von Leim (33) auf in der Maschine zu verarbeitenden Elementen (22, 32), insbesondere von Zuschnitten von Zigarettenpackungen (23), wobei der wenigstens einen Leimdüse (11) wenigstens ein Reinigungsorgan (12, 16) zugeordnet ist, wobei Leimdüse (11) und Reinigungsorgan (12, 16) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigung der wenigstens einen Leimdüse (11) im bestimmungsgemäßen Betrieb der Maschine durchführbar ist.

19. Maschine nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Reinigungsorgan (12, 16) wenigstens teilweise ein elastisches und/oder Flüssigkeit aufnehmendes Material umfaßt.

20. Maschine nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Reinigungsorgan (12, 16) wenigstens ein Abschnitt eines endlosen Elements (12, 18) ist oder auf wenigstens einem Abschnitt eines endlosen Elements (12, 18) angeordnet ist.

21. Maschine nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Reinigungsorgan (16) auf einem Außenabschnitt einer Trommel (18) zur Förderung und Beleimung von Verpackungsteilen (22) einer Zigarettenpackung (23) vorgesehen ist.

22. Maschine nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt zwischen zwei Segmenten (21) zur Förderung der Verpackungsteile (22) angeordnet ist.

23. Maschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Reinigungsorgan (12) einen Riemen umfaßt, der wenigstens teilweise ein elastisches und/oder Flüssigkeit aufnehmendes Material umfaßt.

24. Maschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Reinigungsorgan (12', 13, 14, 20) vorgesehen ist, das das erste Reinigungsorgan (12, 16) reinigt.

25. Maschine nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß eine Walkvorrichtung (20) zum Reinigen des ersten und/oder zweiten Reinigungsvorgangs (12, 12', 13, 14, 16, 20) vorgesehen ist.

26. Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder der Verpackungsindustrie, insbesondere für die Fertigung von Zigarettenpackungen (23), mit wenigstens einer wenigstens eine Leimdüse (11) aufweisenden Beieimungsvorrichtung (10) zum Aufbringen von Leim (33) auf in der Maschine zu verarbeitenden Elementen (22, 32), insbesondere von Zuschnitten von Zigarettenpakkungen, wobei der wenigstens einen Leimdüse (11) ein Reinigungsorgan (12) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsorgan (12) einen endlosen Riemen (12) umfaßt, wobei der Riemen (12) und die wenigstens eine Leimdüse (11) miteinander in Kontakt bringbar sind.

27. Maschine nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Riemen (12) wenigstens teilweise ein elastisches und/oder Flüssigkeit aufnehmendes Reinigungsmaterial umfaßt.

28. Maschine nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmaterial eine Beschichtung auf dem Riemen (12) ist.

29. Maschine nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtung lösbar fixierbar mit dem Riemen (12) ist.

Zeichnung