Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Abdichten und Aufpumpen eines aufblasbaren Objekts, z.B. eines Reifens, das mit einem Aufpumpventil versehen und von einer solchen Art ist, die eine Druckgasquelle und einen Behälter mit einem Dichtmittel umfasst.

Reifen an Autos, Motorrädern und Fahrrädern sind nicht zuletzt beim Fahren der Gefahr ausgesetzt, von scharfen Gegenständen auf der Fahrbahn penetriert zu werden.

Wird ein Reifen eines Fahrrads undicht, so kann die unangenehme Situation entstehen, dass der Radfahrer nicht oder nur schwierig weiterfahren kann, weil es nicht möglich ist, den undicht gewordenen Reifen vor Ort zu flicken.

Um nicht in die gleiche ernste Situation zu geraten, sind Autos deshalb in der Regel mit einem Ersatzrad zum Wechseln eines undicht gewordenen Rads ausgerüstet. Viele Autofahrer sind jedoch außerstande, einen solchen Wechsel selbst vorzunehmen, und andere finden die Arbeit beschwerlich und unangenehm.

Das Vorhandensein eines Ersatzrads, das der Autofahrer somit ständig mitführen muss, stellt ferner ein bedeutendes Problem an sich dar, da das Ersatzrad die Nutzlast des Autos vermindert und anderweitig nutzbaren Platz in Anspruch nimmt.

Im Hinblick auf eine Beseitigung obengenannter Probleme wurden deshalb im Laufe der Zeit Geräte entwickelt, die für eine einfache und erschwingliche Reparatur eines undicht gewordenen Reifens vorgesehen sind.

Die Hauptbestandteile dieser Geräte sind eine Druckgasquelle, z.B. ein Kompressor, und ein Behälter mit einem Dichtmittel, das beispielsweise eine Latexdispersion sein kann.

Aus der DE 195 45 935 C2 ist ein solches Gerät bekannt, das einen Kompressor oder eine Flasche mit einem unter Druck gesetzten Treibgas als Druckquelle verwendet. Die Druckquelle ist mit dem Behälter verbunden, der im Gebrauchsfall über einen Schlauch mit dem Ventil des undicht gewordenen Reifens verbunden wird. Dabei wird das Dichtmittel in den Reifen getrieben, der nachfolgend auf den vorgeschriebenen Druck aufgepumpt wird. Das Gerät ist einfach, dafür aber beschwerlich im Gebrauch.

Eine bessere Lösung ist aus der DE 297 16 453 U1 bekannt, die ein integriertes Gerät beschreibt, das einen in einer Druckkammer untergebrachten flexiblen Behälter aufweist, welche Kammer im Gebrauchsfall von einem Kompressor unter Gasdruck gesetzt werden kann. Das Gerät weist eine erste Bruchstelle über dem Behälter und eine zweite Bruchstelle in einer direkten Verbindung zwischen dem Kompressor und dem abzudichtenden und aufzupumpenden Reifen auf.

Bei Gebrauch setzt der Kompressor die Druckkammer unter Druck. Der Druck pflanzt sich auf das Dichtmittel in dem flexiblen Behälter fort. Dabei sprengt das Dichtmittel die erste Bruchstelle und wird jetzt über die gebildete Öffnung in den undicht gewordenen Reifen getrieben. Wenn der Behälter leer ist, wird die zweite Bruchstelle gesprengt, wobei der Reifen aufgepumpt wird.

Diesem Gerät haftet der Nachteil an, dass seine Verwendung durch die Fähigkeit der beiden Bruchstellen zur Widerstehung einer bestimmten Belastung beschränkt ist, und es ist deshalb nicht universell verwendbar.

Aus der US 4,765,367 ist ein anderes Gerät zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens bekannt. Der Behälter ist in diesem Fall ein Aerosolbehälter mit z.B. Latex, und das Gerät ist mit einem Umschaltventil versehen, das in zwei Positionen gestellt werden kann. In einer Stellung wird eine Verbindung zwischen dem undicht gewordenen Reifen und dem Aerosolbehälter geöffnet, der dabei seinen Inhalt an Dichtmittel in den Reifen entleert. In einer anderen Stellung wird eine Verbindung zwischen dem Reifen und dem Kompressor geöffnet, der jetzt den Reifen aufpumpen kann. Der Reifen muss jedoch mühsam von Restluft entlastet werden, bevor das Dichtmittel sich in den Reifen treiben lässt, und dieses Gerät ist deshalb auch beschwerlich im Gebrauch.

Den obigen Geräten ist gemein, dass ihre Verwendung darauf beschränkt ist, dass sie nur zum Aufpumpen eines Reifens bei gleichzeitigem Füllen des Reifens mit einem Dichtmittel verwendet werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das sich leicht und mühelos zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Objekts verwenden lässt.

Der Erfindung liegt die zweite Aufgabe zugrunde, ein Gerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das für das Aufpumpen eines Objekts auf den vorgeschriebenen Druck vorgesehen ist.

Der Erfindung liegt die dritte Aufgabe zugrunde, ein Gerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das zwischen einer Funktion, bei der das Gerät für das Aufpumpen eines Objekts, das Luft verloren hat, geeignet ist und einer zweiten Funktion, bei der das Gerät für das Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Objekts geeignet ist, wechseln kann.

Das Neuartige und Besondere nach der Erfindung, wodurch diese Aufgabe gelöst wird, liegt in den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

In der ersten Position kann der Benutzer das Gerät beispielsweise zum Aufpumpen eines Reifens verwenden, der lediglich Luft verloren hat. Ein Autofahrer, der mit dem erfindungsgemäßen Gerät fährt, wird deshalb immer über ein wirksames Mittel zur Sicherung dessen verfügen, dass die Reifen den für gerade diesen Reifentyp vorgeschriebenen Druck halten. Dadurch wird der Vorteil erzielt, dass das Auto immer sicher und bei bestmöglicher Wirtschaftlichkeit fährt.

Durch das einfache Umschalten des Ventils in die zweite Position kann der Benutzer jetzt das gleiche Gerät zum schnellen und einfachen Abdichten und Aufpumpen von beispielsweise einem undicht gewordenen Reifen verwenden. Die Druckgasquelle leitet bei Gebrauch Druckgas in den Behälter mit Dichtmittel, das dabei in den undicht gewordenen Reifen getrieben wird. Danach strömt das Druckgas über den Behälter weiterhin unmittelbar in den Reifen, bis die Verbindung mit der Druckgasquelle abgebrochen wird, wenn der Reifen auf den vorgeschriebenen Druck aufgepumpt worden ist. Dieser Vorgang erfordert keinen Gebrauch von Aerosolbehältern oder Bruchstellen, die die Verwendung der obengenannten bekannten Geräte beschränken.

DerAutofahrerkann wirksam sichern, dass die Reifenpanne versiegelt wird, indem er gleich nach dem obigen Vorgang eine Strecke fährt, so dass das Dichtmittel sich überall an der inneren Oberfläche des Reifens verteilt.

Bei einer vorgezogenen Ausführungsform kann das Umschaltventil ein Drehventil mit einander gegenüberliegenden Gleitflächen an einem ersten und zweiten Ventilteil mit einem ersten und zweiten Satz Kanälen sein, die in einer ersten gegenseitigen Winkelposition derbeiden Ventilteilefürdie Bildung einer Öffnung durch das Ventil in der ersten Verbindung und in einer zweiten Winkelposition für die Bildung einer Öffnung durch das Ventil in der zweiten Verbindung vorgesehen sind, indem die Kanäle in einer solchen Weise in die Gleitflächen ausmünden, dass zusammengehörige Kanäle in den beiden gegenseitigen Winkelpositionen der Ventilteile kommunizieren.

Spezifischer ausgedrückt können in dem ersten Ventilteil ein erster und zweiter Kanal und in dem zweiten Ventilteil ein dritter, vierter und fünfter Kanal ausgebildet sein, wobei der erste, zweite und dritte Kanal eine Öffnung durch das Ventil in der ersten Verbindung bilden, während der erste, zweite, vierte und fünfte Kanal eine Öffnung durch das Ventil in der zweiten Verbindung bilden.

Bei einer einfachen und zweckmäßigen Ausführungsform können jedes Ventilteil scheibenförmig und der erste, zweite, vierte und fünfte Kanal Querkanäle sein, die sich quer durch ihre jeweiligen Ventilteile erstrecken, während derdritte Kanal sich zwischen zwei Ausmündungen in der Gleitfläche des zweiten Ventilteils erstreckt.

Ein neuer Behälter, der mit Dichtmittel gefüllt ist, kann vorteilhaft mit einer Versiegelung versehen sein, um zu sichern, dass das Dichtmittel seine Konsistenz bewahrt, bis es zum Abdichten eines undicht gewordenen Objekts verwendet werden soll und die Versiegelung deshalb gebrochen werden muss.

Zu diesem Zweck kann das Gerät mit einem Kolben in einem Pneumatikzylinder versehen sein, der an einem offenen Ende in einer solchen Weise mit dem Behälter verbunden ist, dass die Versiegelung die Öffnung abdeckt, während der Zylinder durch eine Trennwand in eine erste Kammer an der Versiegelung und eine zweite Kammer auf der anderen Seite der Trennwand aufgeteilt ist, indem die erste Kammer dann mit dem fünften Kanal des zweiten Ventils und die zweite Kammer mit seinem vierten Kanal in Verbindung stehen können.

Wenn das Umschaltventil in die zweite Position gestellt wird, füllt sich jetzt bei Gebrauch die zweite Kammer über ihren ersten und vierten Kanal mit Druckgas, das den Kolben durch die Versiegelung des Behälters schießt, die dadurch gebrochen wird. Das Druckgas kann danach über einen axialen Kanal im Kolben in den Behälter strömen und über die erste Kammer des Zylinders und den zweiten und fünften Kanal das Dichtmittel in die Verbindung des Ventils mit dem Objekt treiben. Wenn der Behälter leer ist, strömt das Druckgas weiter über den Behälter in das Objekt, das dadurch aufgepumpt wird.

Der Kolben weist hierzu zweckmäßigerweise Führungseinrichtungen auf, die ihn an den Innenwänden des Pneumatikzylinders zentrieren und führen. Diese sind vorzugsweise und einer Leichtbauweise entsprechend als in Längsrichtung des Kolbens sich erstreckende Stege ausgebildet.

Die Führung und die Gesamtfunktion des im Pneumatikzylinder somit bewegbaren Kolbens wird dadurch verbessert, dass der Kolben an seiner Unterseite einen nach unten vorspringenden Zapfen aufweist, der wiederum in einer am Zylinderboden befindlichen Hülse geführt wird.

Darüber hinaus weist der Kolben einen axialen Durchströmungskanal auf, der mit einem Rückschlagventil versehen ist. Bohrungen im unteren Bereich des Zapfens verbinden die zunächst druckbeaufschlagte zweite Kammer mit dem Durchströmungskanal und schaffen damit einen Durchgang des Druckmediums in den Behälter.

Der Kolben fährt hierso weit in seine obere Position, bei der die Versiegelung des Behälters durchsto-βen wird, bis die Bohrungen freigegeben werden, aber der Zapfen noch in der am Boden des Pneumatikzylinders befindlichen Hülse geführt wird.

Wenn der Kolben ferner mit einer der Versiegelung zugekehrten Perforiervorrichtung in Form von beispielsweise mindestens einem Messer und/oder einer Spitze versehen ist, wird eine sichere und wirksame Durchbrechung der Versiegelung des Behälters erzielt, wenn ein undicht gewordenes Objekt mit dem Dichtmittel im Behälter abgedichtet und nachfolgend aufgepumpt werden soll.

Ferner kann der Zylinder über ein Zwischenstück mit Kanälen, die eine Verlängerung des vierten und fünften Kanals darstellen, mit dem zweiten Ventilteil lösbar verbunden sein. Dadurch wird eine einfache Verbindung zwischen dem Pneumatikzylinder und dem zweiten Teil des Umschaltventils erzielt.

Wenn das Gerät zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Objekts verwendet worden ist, werden in Zwischenstück und Zylinder in grö-βerem oder kleinerem Ausmaß Reste des Dichtmittels vorhanden sein, die sich deshalb gemeinsam mit dem Zylinder leicht entfernen und durch neue Teile ersetzen lassen, so dass das Gerät wieder einsatzbereit ist.

Reste des Dichtmittels können auch in dem zweiten Kanal des ersten Ventilteils vorhanden sein, welcher Kanal deshalb in einem Einsatz ausgebildet sein kann, der in dem Ventilteil lösbar montiert ist und deshalb durch einen neuen ersetzt werden kann.

Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform kann die Druckgasquelle in einem ersten Gehäuse eingebaut sein, während der Behälter in einem zweiten Gehäuse eingebaut sein kann, das über das Umschaltventil mit dem ersten Gehäuse verbunden ist, so dass das Ventil sich lediglich durch das Drehen der beiden Gehäuse zueinander leicht bedienen lässt.

Die Gehäuse können so vorgesehen sein, dass sie hauptsächlich fluchten, wenn das Gerät zum Aufpumpen von beispielsweise einem Reifen, der Luft verloren hat, verwendet werden soll, und beispielsweise 90° winklig zueinander gedreht sein, wenn das Gerät zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens verwendet werden soll.

Im letzteren Fall kann das erste Gehäuse auf einer Unterlage aufliegen, z.B. dem Boden, und das zweite Gehäuse mit dem Behälter aufrechtstehen, so dass das Dichtmittel vorteilhaft aus dem Behälter laufen kann, wenn die Versiegelung durchbrochen worden ist.

Im folgenden wird die Erfindung näher erläutert, indem Ausführungsformen lediglich beispielsweise beschrieben und weitere vorteilhafte Eigenschaften und technische Wirkungen des erfindungsgemäßen Gerätes unter Bezugnahme auf die Zeichnung angegeben werden, wobei

• Fig. 1 in schematischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Gerät in der Funktion als Pumpe zeigt,
• Fig. 2 das Gerät zeigt, aber in der Funktion des Abdichtens und Aufpumpens eines undicht gewordenen Reifens,
• Fig. 3 in einem größeren Maßstab, in perspektivischer Ansicht, ein Umschaltventil zeigt für das in Fig. 1 und 2 in zerlegtem Zustand gezeigte Gerät,
• Fig. 4 im Axialschnitt das Gerät in zusammengebautem Zustand zeigt,
• Fig. 5 in schematischer Darstellung das in Fig. 1 und 2 gezeigte Gerät mit dem in Fig. 3 und 4 gezeigten, in eine Position gestellten Umschaltventil zeigt, in der das Gerät allein als Pumpe funktionieren kann,
• Fig. 6 das Gerät in Endansicht zeigt,
• Fig. 7 das in Fig. 5 und 6 gezeigte Gerät zeigt, wobei aber das Umschaltventil in eine Position gestellt ist, in der das Gerät zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens verwendet werden kann,
• Fig. 8 das Gerät in Endansicht zeigt,
• Fig. 9 ein Teil des in Fig. 1 bis 8 gezeigten Gerätes in der Funktion als Pumpe zeigt,
• Fig. 10 das Gerät zeigt, wobei aber das Umschaltventil in eine Position gestellt ist, in der das Gerät in der Funktion des Abdichtens und Aufpumpens des in Fig. 1 bis 2 gezeigten Reifens arbeitet und sich dabei auf einer ersten Vorgangsstufe befindet,
• Fig. 11 das Gerät auf einer zweiten Vorgangsstufe zeigt,
• Fig. 12 das Gerät auf einer dritten Vorgangsstufe zeigt,
• Fig. 13 einen Teil des Gerätes mit einer geänderte Ausgestaltung für den Pneumatikzylinder und Kolben zeigt, und sich dabei auf einer ersten Vorgangsstufe mit dem Umschaltventil in seiner zweiten Position befindet,
• Fig. 14 das in Fig. 13 gezeigte Gerät auf einer zweiten Vorgangsstufe zeigt,
• Fig. 15 das in Fig. 13 gezeigte Gerät auf einer dritten Vorgangsstufe zeigt,
• Fig. 16 in perspektivischer Ansicht eine andere Ausgestaltung des Umschaltventils in zerlegtem Zustand zeigt,
• Fig. 17 das in Fig. 15 gezeigte Umschaltventil in zusammengebautem Zustand in Endansicht mit dem Umschaltventil in seiner ersten Position zeigt,
• Fig. 18 das in Fig. 15 gezeigte Umschaltventil in zusammengebautem Zustand in Endansicht mit dem Umschaltventil in seiner zweiten Position zeigt,
• Fig. 19 das in Fig. 17 gezeigte Umschaltventil mit dem Umschaltventil in seiner ersten Position im Querschnitt zeigt,
• Fig. 20 das in Fig. 18 gezeigte Umschaltventil mit dem Umschaltventil in seiner ersten Position im Querschnitt zeigt, und
• Fig. 21 einen Schnitt entlang der Linie XXI - XXI in Fig. 19 zeigt.

Fig. 1 und 2 zeigen den grundsätzlichen Aufbau eines erfindungsgemäßen Gerätes 1. In Fig. 1 wird das Gerät zum Aufpumpen eines Reifens, der Luft verloren hat, und in Fig. 2 zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens verwendet. In diesem Fall wird angenommen, dass der Reifen ein Autoreifen ist.

Die Hauptbauteile des Gerätes sind eine Druckgasquelle 2, von der im gezeigten Beispiel angenommen wird, dass sie ein Kompressor 2 ist, ein Behälter 3 mit einem Dichtmittel 4, z.B. eine Latexdispersion, und ein Umschaltventil 5, das über eine erste Leitung 6 mit dem Kompressor 2, über eine zweite und dritte Leitung 7 und 8 mit dem Behälter 3 und über eine vierte Leitung 10 mit einem Reifen 9 verbunden ist, welche Leitung an ein am Reifen 9 befindliches Aufpumpventil 11 lösbar angeschlossen ist. Im Umschaltventil 5 sind ferner ein erster Satz Kanäle 12 und ein zweiter Satz Kanäle 13 ausgebildet.

Das in Fig. 1 und 2 rein schematisch gezeigte Umschaltventil 5 kann im Rahmen der Erfindung an und für sich eines beliebigen Typs sein, es wird jedoch hier angenommen, dass es ein Drehventil ist, das wie durch den Pfeil angedeutet zwischen der in Fig. 1 gezeigten ersten Position und der in Fig. 2 gezeigten zweiten Position gedreht werden kann.

Wenn das Umschaltventil 5 in der ersten Position steht, ist der Reifen 9, wie in Fig. 1 gezeigt, über die erste Leitung 6, den ersten Satz Kanäle 12 des Umschaltventils 5 und die vierte Leitung 10 mit dem Kompressor 2 verbunden. In dieser Position wird das Gerät zum Aufpumpen des Reifens auf einen gewünschten Druck verwendet, wenn er Luft verloren hat.

Wenn das Umschaltventil in der zweiten Position steht, ist der Kompressor 2, wie in Fig. 2 gezeigt, über die erste Leitung 6, den zweiten Satz Kanäle 13 und die zweite Leitung 7 mit dem Behälter 3 verbunden, während der Behälter 3 über die dritte Leitung 8, den zweiten Satz Kanäle 13, die vierte Leitung 10 und das Aufpumpventil 11 des Reifens mit dem Reifen 9 verbunden ist.

In dieser Position wird das Gerät im Falle einer Reifenpanne zum Abdichten und Aufpumpen des Reifens 9 verwendet, indem die vom Kompressor erzeugte Druckluft über die zweite Leitung 7 in den Behälter 3 strömt und das darin befindliche Dichtmittel über die dritte Leitung 8, die vierte Leitung 10 und das Aufpumpventil 11 in den Reifen 9 treibt.

Wenn der Behälter 3 leer ist, leitet der Kompressor über den jetzt leeren Behälter 3 Druckluft direkt in den Reifen 9. Dadurch wird der Reifen auf den gewünschten Druck aufgepumpt.

Nachfolgend kann der Autofahrer mit Vorteil eine angemessene Strecke mit dem Auto fahren, um das Dichtmittel über die ganze Innenseite des Reifens zu verteilen und dadurch zu sichern, dass das Dichtmittel zum Loch oder den Löchern im undicht gewordenen Reifen gelangt und es/sie abdichtet.

Fig. 3 zeigt in zerlegtem Zustand, in perspektivischer Darstellung, eine zweckmäßige Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Drehventils 14, und Fig. 4 zeigt im Axialschnitt dieses Drehventil in zusammengebautem Zustand.

Das Drehventil 14 besteht aus einem ersten Ventilteil 15 und einem zweiten Ventilteil 16. Die beiden Ventilteile 15 und 16 sind beide hauptsächlich scheibenförmig undje mit einer Gleitfläche versehen, 17 bzw. 18. Die beiden Ventilteile 15 und 16 des Drehventils 14 können mit ihren Gleitflächen 17 und 18 in gegenseitiger gleitender Berührung um eine Drehachse 19, z.B. 90° winklig zueinander, gedreht werden.

An dem ersten Ventilteil 15 ist ein ringförmiger Bund 21 ausgebildet, der sich von der Gleitfläche 17 7 nach aussen hin erstreckt. An dem Bund 21 sind ferner zwei einander gegenüberliegende Vorsprünge 22 ausgebildet, die sich nach innen auf die Drehachse 19 hin erstrecken.

An dem zweiten Ventilteil 16 sind zwei einander gegenüberliegende Vorsprünge 23 ausgebildet, die sich von der Drehachse 19 nach außen hin erstrecken.

Die nach außen gekehrten vorsprünge 23 verlaufen an einem Kreis eines Durchmessers entlang, der dem Innendurchmesser des Bunds 21 des ersten Ventilteils 15 entspricht oder diesen etwas unterschreitet, und sie haben eine axiale Ausstreckung, die dem axialen Abstand zwischen den nach innen gekehrten Vorsprüngen 22 und der ersten Gleitfläche 17 des ersten Ventilteils 15 entspricht oder ihn etwas unterschreitet.

Jeder Vorsprung 23 erstreckt sich ferner über eine Bogenlänge, die der Bogenlänge zwischen den beiden nach innen gekehrten Vorsprüngen 22 des ersten Ventilteils 15 entspricht oder sie etwas unterschreitet.

Der Zusammenbau der beiden Ventilteile erfolgt jetzt durch das axiale Verschieben der beiden Vorsprünge 22 und 23 aneinander vorbei und das nachfolgende gegenseitige Drehen der Ventilteile, so dass der nach außen gekehrte Vorsprung 23 des zweiten Ventilteils 16 hinter den nach innen gekehrten Vorsprung 22 des ersten Ventilteils 15 geführt wird.

Die Vorsprünge 22 und 23 erstrecken sich über solche Bogenlängen, dass sie immer mit einander eingreifen, wenn die beiden Ventilteile 15 und 16 des Drehventils 14 zwischen der ersten und zweiten Position gegenseitig gedreht werden.

Der Winkel zwischen der ersten und der zweiten Position kann vorteilhaft zwischen 10° und 170°, vorzugsweise zwischen 30° und 140° und insbesondere zwischen 80° und 100° betragen. Der winkel wird von Anschlägen festgelegt, die aus einem Zapfen oder einer Schraube 25 bestehen, die an dem ersten Ventilteil 15 ausgebildet ist und sich in oder durch einen kreisförmig verlaufenden Schlitz 24 des zweiten Ventilteils 16 erstreckt. Im gezeigten Beispiel beträgt der Winkel 90°.

Der Zapfen kann natürlich auch als federbeaufschlagter Zapfen in einem ersten Ventilteil ausgebildet sein, der beim Zusammenbau der Ventilteile gegen die Federkraft verschoben wird, wonach die Ventilteile zusammengesteckt und die Vorsprünge 22 und 33 zum Eingriff kommen können. Der federbeaufschlagte Zapfen rastet dann in den teilkreisförmig verlaufenden Schlitz ein, sobald er diesen erreicht.

Zur sicheren Führung beim Zusammenbau kann beispielsweise eines der Ventilteile mit einem zusätzlichen Mittelzapfen zur Zentrierung und das andere mit einer komplementären Aufnahme für einen solchen Zapfen versehen sein.

Im Drehventil 14 sind Kanäle ausgebildet, die in der ersten Position für die Öffnung der in Fig. 1 gezeigten ersten Verbindung zwischen dem Kompressor 2 und dem Reifen 9 und in der zweiten Position für die Öffnung der in Fig. 2 gezeigten Verbindung zwischen dem Kompressor 2 und dem Reifen 9 über den Behälter 3 vorgesehen sind.

Zu diesem Zweck sind in dem ersten Ventilteil 15 ein erster und zweiter Kanal 26 und 27 und in dem zweiten Ventilteil 16 ein dritter, vierter und fünfter Kanal 28, 29 und 30 ausgebildet. Die Kanäle 26, 27 und 29, 30 erstrecken sich quer durch ihre jeweiligen Ventilteile 15 und 16, während der dritte Kanal 28 in dem zweiten Ventilteil 16 verläuft und an zwei Stellen in dessen Gleitfläche 18 ausmündet. Die Stellung der Kanäle zueinander in den beiden Positionen des Ventils und die dadurch erzielte Betriebsweise des Gerätes wird nachfolgend näher beschrieben werden.

Fig. 5 bis 8 zeigen, teilweise im Schnitt, eine vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gerätes 1. In diesem Fall weist das Gerät ein erstes Gehäuse 31 mit dem Kompressor 2 und ein zweites Gehäuse 32 mit dem Behälter 3 auf. Das erste Gehäuse 31 ist mit dem ersten Ventilteil 15 des Drehventils 14 und das zweite Gehäuse 32 mit dem zweiten Ventilteil 16 fest verbunden. Das Drehventil 14 bildet somit ein Scharnier zwischen den beiden Gehäusen 31 und 32, die dadurch um die Drehachse 19 des Drehventils, in diesem Fall 90°, winklig zueinander drehen können.

Dadurch, dass die beiden Gehäuse 31 und 32 ganz einfach 90° zueinander gedreht werden, wechselt das Gerät somit zwischen der in Fig. 1 gezeigten Funktionsweise als Pumpe und der in Fig. 2 gezeigten Funktionsweise, bei der das Gerät sich bequem zum Abdichten und nachfolgenden Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens verwenden lässt.

Die beiden Gehäuse 31 und 32 haben, im Querschnitt, hauptsächlich die gleiche Konfiguration. In Fig. 5 und 6 steht das Drehventil 14 in der ersten Position, und die Gehäuse erstrecken sich in Verlängerung voneinander in die gleiche Richtung wie die Drehachse 19 des Drehventils mit zwei einander gegenüberliegenden, hauptsächlich ebenen, parallelen Seiten, 33 bzw. 34, und zwei einander gegenüberliegenden, zylinderflächenförmigen Querseiten, 35 bzw. 36, die eine der Drehachse 19 des Drehventils entsprechende Achse aufweisen.

In dieser Stellung wird das Gerät als Pumpe zum Aufpumpen eines Reifens 9, der Luft verloren hat, auf den gewünschten Druck verwendet. Dabei kann das Gerät mit der einen der ebenen Seiten der beiden Gehäuse, 33 bzw. 34, bequem auf einer Unterlage, z.B. dem Boden (nicht gezeigt), aufstützen.

In der in Fig. 7 und 8 gezeigten Stellung sind die beiden Gehäuse 31 und 32 jetzt 90° zueinander gedreht, und das Drehventil 14 steht dann in der zweiten Position, in der das Gerät darauf umgestellt ist, zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens verwendet werden zu können.

Während eines solchen Vorgangs kann das Gerät mit der einen der ebenen Seiten 33 des ersten Gehäuses 31 und der einen der zylinderflächenförmigen Querseiten 36 des zweiten Gehäuses 32 auf einer Unterlage, z.B. dem Boden (nicht gezeigt) aufstützen, welche Querseiten dabei der angrenzenden zylinderflächenförmigen Querseite 35 des ersten Gehäuses 31 folgen, so dass beide Gehäuse 31 und 32 auf der Unterlage (nicht gezeigt) sicher aufstützen.

Wie zu ersehen ist, steht der Behälter in der in Fig. 7 und 8 gezeigten Gebrauchsstellung aufrecht, wodurch der Vorteil erzielt wird, dass das Dichtmittel leicht aus dem Behälter laufen kann.

Fig. 9 zeigt teilweise und detaillierter das Gerät 1 mit dem Drehventil 14 in der ersten Position, in der das Gerät, wie in Fig. 5 und 6 gezeigt, allein als Pumpe zum Aufpumpen eines Reifens, der Luft verloren hat, verwendet wird.

Die erste mit dem Kompressor 2 verbundene Leitung 6 ist an den ersten Kanal 26 des ersten Ventilteils 15 angeschlossen, während die vierte mit dem Reifen 9 verbundene Leitung 10 an den zweiten Kanal 27 angeschlossen ist. Die Kanäle 26 und 27 kommunizieren in der gezeigten ersten Ventilposition gegenseitig über den dritten Kanal 28 des zweiten Ventilteils 16. Bei Gebrauch wird dabei aus dem Kompressor in die Richtung der Pfeile über die erste Leitung 6, den ersten Kanal 26, den dritten Kanal 28, den zweiten Kanal 27 und die vierte Leitung 10 Druckluft in den in der Figur nicht gezeigten Reifen getrieben, der dadurch aufgepumpt wird.

In Fig. 10, 11 und 12 sind die beiden Gehäuse 31 und 32 90° winklig zueinander gedreht, so dass das Drehventil 14 jetzt in der zweiten Position steht, in der das Gerät sich zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens verwenden lässt.

Während eines solchen Vorgangs ist das Gerät in der in Fig. 7 und 8 gezeigten Weise angeordnet, wobei der Behälter 3 sich vorteilhaft in einer aufrechten Stellung befindet, bei der das Dichtmittel 4 leicht aus dem Behälter laufen kann.

Der Behälter 3 ist, in diesem Fall, als eine Flasche mit einem Hals 37 ausgebildet, der mit einer Versiegelung 38 verschlos-. sen ist. Der Hals ist mit einem Außengewinde 39 eng in ein Innengewinde 40 eines Pneumatikzylinders 41 geschraubt, der durch eine Trennwand 42 in eine obere und untere Kammer 43 und 44 aufgeteilt ist.

Der Pneumatikzylinder 41 ist über ein Zwischenstück 45 an dem zweiten Ventilteil 16 des Drehventils 14 befestigt, dessen vierter Kanal 29 mit der unteren Kammer 44 des Pneumatikzylinders 41 verbunden ist, und dessen fünfter Kanal 30 mit der oberen Kammer 43 des Pneumatikzylinders 41 verbunden ist.

In dem Pneumatikzylinder 41 ist ein Kolben 46 verschiebbar angeordnet, der sich mit einem rohrförmigen Mittelteil47 eng durch eine Öffnung 48 in derTrennwand 42 erstreckt.

Unten ist der Pneumatikzylinder 41 mit einem Boden 49 geschlossen, der mit einem sich nach oben in einen Durchströmungskanal 56 des Kolbens 46 erstreckenden Zapfen 50 versehen ist. An einem ersten Stück schließt der Zapfen eng an der Innenseite des rohrförmigen Mittelteils an, während er an dem nachfolgenden Stück mit Längsrillen 51 ausgebildet ist. Oben ist der Kolben als eine Perforiervorrichtung 52 mit Messern oder Spitzen 53 ausgebildet, die auf die Versiegelung 38 der Flasche gerichtet sind.

In der in Fig. 10, 11 und 12 gezeigten zweiten Position des Drehventils 14 kommuniziert der erste Kanal 26 des ersten Ventilteils mit dem vierten Kanal 29 des zweiten Ventilteils und dadurch mit der unteren Kammer 44 des Pneumatikzylinders 41, während der zweite Kanal 27 des ersten Ventilteils mit dem fünften Kanal 30 des zweiten Ventilteils und dadurch mit der oberen Kammer 43 des Pneumatikzylinders 41 kommuniziert.

Da der erste Kanal 26 des ersten Ventilteils über die Leitung 6 mit dem Kompressor 2 verbunden ist, strömt, wie von den Pfeilen gezeigt, bei Gebrauch Druckluft in die untere Kammer 44 des Pneumatikzylinders 41, wobei über der Trennwand 42 ein Differenzdruck gebildet wird, der mit einer aufwärts gerichteten Kraft auf den Kolben 46 einwirkt.

Diese Kraft treibt den Kolben 46 aufwärts, wobei seine Perforiervorrichtung 52 die Versiegelung 38 der Flasche durchbricht und der Kolben 45 die Längsrillen 51 des Zapfens 49 entblößt.

Diese Situation ist in Fig. 11 gezeigt. Der Kompressor leitet jetzt, wie von den Pfeilen gezeigt, über die Leitung 6, den ersten Kanal 26, den zweiten Kanal 29, die untere Kammer44, die Rillen 50 des Zapfens 49 und den Durchströmungskanal 56 des rohrförmigen Kolbens 45 Druckluft in Form eines aufwärts gerichteten Luftstrahls in die Flasche 3.

Die Druckluft treibt dadurch das Dichtmittel aus der Flasche 3 und über die obere Kammer 43, den fünften Kanal 30, den zweiten Kanal 27 und die Leitung 10 in den undicht gewordenen Reifen.

In Fig. 12 ist der gesamte Inhalt der Flasche an Dichtmittel jetzt in den Reifen getrieben worden, wobei die Strömung des Dichtmittels durch eine Strömung von Druckluft ersetzt wird, die den Reifen füllt, bis der gewünschte Reifendruck erreicht ist.

Danach wird der Schlauch 10 von dem Aufpumpventil 11 des Reifens 9 entfernt, wonach der Autofahrer eine angemessene Strecke fährt, um durch die Umdrehung des undicht gewordenen Reifens das Dichtmittel über die ganze Innenseite des Reifens zu verteilen, so dass es auch mit Sicherheit zu dem Loch oder den Löchern des Reifens gelangt und es/sie abdichtet.

Schließlich wird das Gerät in die erste Position zurückgedreht, in der es sehr wenig Platz aufnimmt und folglich bequem beispielsweise im Kofferraum des Autos liegen kann.

Wenn das Gerät zum Abdichten von Löchern eines undicht gewordenen Reifens verwendet worden ist, werden in größerem oder kleinerem Ausmaß an den dabei vom Dichtmittel passierten Teilen Reste des Dichtmittels vorhanden sein. Um das Gerät erneut in einen voll einsatzbereiten Zustand zu bringen, müssen diese Teile durch neue Teile und die Flasche durch eine neue, versiegelte, mit Dichtmittel gefüllte Flasche ersetzt werden.

In der in Fig. 9 bis 12 gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gerätes sind der Pneumatikzylinder 41, das Zwischenstück 45 und das zweite Ventilteil 16 des Ventils 14 einteilig hergestellt, d.h. als ein einzelnes Bauteil, das in der oben beschriebenen einfachen Weise mit dem ersten Ventilteil 15 des Drehventils zusammengebaut ist. Nach Gebrauch lässt sich dieses Bauteil deshalb gemeinsam mit der leeren Flasche schnell und leicht von dem ersten Ventilteil 15 trennen und durch ein neues Bauteil mit neuer Flasche ersetzen.

Der zweite Kanal 27 des ersten Ventilteils 15 wird auch mit Dichtmittel zugesetzt sein und ist deshalb in einem Einsatz 54 ausgebildet, der in dem ersten Ventilteil 15 lösbar montiert ist und sich folglich gemeinsam mit der Leitung 10 leicht aus diesem entfernen lässt, um durch einen neuen Einsatz 54 und eine neue Leitung 10 ersetzt zu werden.

Fig. 13, 14 und 15 zeigen einen Teil des Gerätes mit einer geänderten Ausgestaltung des in Fig. 10, 11 und 12 gezeigten Pneumatikzylinders 41 und Kolbens 46. Gleiche Teile sind mit denselben Bezugszeichen benannt, während entsprechende, aber geänderte Teile mit Bezugszeichen benannt sind, die lediglich durch Apostrophe verändert sind.

Im übrigen funktioniert das Gerät in derselben Weise wie mit Hinweis zu Fig. 10, 11 und 12 beschrieben, wo sich das Umschaltventil in zweiter Position befindet, und das Gerät im Falle einer Reifenpanne zum Abdichten und Aufpumpen des Reifen verwendet wird.

Der Kolben 46' weist Führungseinrichtungen 60 zur Führung des Kolbens an der Innenwand des Pneumatikzylinders 41 auf. In diesem Fall sind die Führungseinrichtungen als sich in Längsrichtung des Kolben erstreckende Stege 60 ausgebildet.

Der Kolben 46' weist außerdem einen axialen Durchströmungskanal 56' und an seiner Unterseite einen nach unten vorspringenden Zapfen 57 sowie in seinem unteren Bereich Bohrungen 59 auf.

Ausserdem ist innerhalb des Durchströmungskanals 56' ein in Fließrichtung auf den Behälter 3 öffnendes Rückschlagventil 61 angeordnet, um zu verhindern, dass Dichtmittel 4 im Behälter 3 über die untere Kammer44, den vierten Kanal 29 und die Leitung 6 zum Kompressor 2 gelangt.

Weiterhin ist in dem Pneumatikzylinder 41 eine Hülse 58 vorhanden, in der der Zapfen 57 geführt wird, bis die Perforiervorrichtung 52 des Kolbens 46' sich bei Gebrauch in einem Bereich innerhalb der Versiegelung 38 befindet.

Fig. 13 zeigt, mit dem Ventil in seiner zweiten Position, die Ausgangsposition für das Abdichten und Aufpumpen eines Reifens, der eine Reifenpanne hat. Der Kolben befindet sich in seiner unteren Position, wo die Hülse 58 die Bohrungen 59 des Zapfens 57 versperrt.

In Fig. 14 wird Druckluft von dem Kompressor 2 über den vierten Kanal 29 in die untere Kammer 44 zugeführt, wobei der Differenzdruck über die Trennwand 42 den Kolben in seine obere Position treibt.

Die Perforiervorrichtung 52 des Kolbens hat in dieser oberen Position die Versiegelung 38 durchbrochen, und gleichzeitig gibt die Hülse 58 die Bohrungen 59 des Zapfens 57 frei, so dass Druckluft über die Bohrungen 59 und den axialen Durchströmungskanal 56' in die Flasche 3 eingeleitet wird.

Dabei treibt die Druckluft das Dichtmittel 4 aus der Flasche und über den fünften Kanal 30 in den undicht gewordenen Reifen, bis die Flasche leer ist.

Diese Situation ist in Fig. 15 dargestellt, wo Druckluft zum Aufblasen des Reifens diesem über die nun leere Flasche zugeleitet wird.

Fig. 16 zeigt in zerlegtem Zustand eine andere Ausgestaltung des in Fig. 3, 4, 9, 10, 11 und 12 gezeigten Umschaltventils. Gleiche Teile sind mit denselben Bezugszeichen benannt, während entsprechende, aber geänderte Teile mit Bezugszeichen benannt sind, die lediglich durch Apostrophe verändert sind.

Fig. 17 und 19 zeigen in Endansicht bzw. Querschnitt das Umschaltventil in zusammengebautem Zustand mit dem Umschaltventil in seiner ersten Position, und Fig. 18 und 20 zeigen in Endansicht bzw. Querschnitt das Umschaltventil in zusammengebautem Zustand mit dem Umschaltventil in seiner zweiten Position, während Fig. 21 das in Fig. 19 gezeigte zusammengebaute Umschaltventil in einem anderen Querschnitt rechtwinklig zum ersten Querschnitt zeigt.

Das Umschaltventil ist ein Drehventil 14' mit einem ersten und zweiten Ventilteil 15',16' und einem Einsatzteil 54', einzusetzen in das erste Ventilteil. Diese Ventilteile 15', 16', 54' entsprechen den Ventilteilen 15, 16 und dem Einsatzteil 54 der ersten Ausgestaltung.

Die Ventilteile 15' und 16' sind mit einander gegenüberliegenden und zylinderförmigen Gleitflächen 17' und 18' ausgeformt. Die Gleitfläche 17' befindet sich auf dem Ventilteil 15' bzw. auf dem Einsatzteil 54' des ersten Ventilteils.

Außerdem ist das Drehventil 14' mit einem ersten Satz Kanäle 26', 27' im ersten Ventilteil 15',54' und einem zweiten Satz Kanäle 28',29',30' im zweiten Ventilteil 16' ausgestattet.

In der in Fig. 17, 19 und 21 gezeigten ersten Winkelposition des Drehventils 14' kommunizieren der erste Kanal 26' und der zweite Kanal 27' des ersten Ventilteils 15',54' untereinander über den dritten Kanal 28' des zweiten Ventilteils 16'. So wie in der ersten Ausgestaltung funktioniert die zweite Ausgestaltung des Gerätes in dieser ersten Position allein als Pumpe zum Aufpumpen eines Reifens, der Luft verloren hat.

In der in Fig. 18 und 20 gezeigten zweiten Winkelposition des Drehventils 14' kommunizieren der erste Kanal 26' und der zweite Kanal 27' des ersten Ventilteils 15',54' untereinander über den vierten Kanal 29', den Behälter 3 und den fünften Kanal 30'. So wie in der ersten Ausgestaltung funktioniert die zweite Ausgestaltung des Gerätes in dieser zweiten Position zum Abdichten und nachfolgenden Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens.

Die nähere Konstruktion der zweiter Ausgestaltung des Drehventils 14' ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung.

Das erste Ventilteil 15' ist als zylindrische Hülse ausgebildet und ist mit einem Boden 62 versehen. Die Hülsenwandung weist eine Aussparung 63 zur Aufnahme des komplementär zu dieser Aussparung ausgebildeten Einsatzteils 54' auf, das mit zwei herausragenden Spunden 64 versehen ist, die in zwei in der Hülsenwandung ausgesparten Nuten 65 passen.

Das zweite Ventilteil 16' ist im zylinderförmig und komplementär zum Hülseninnenraum des ersten Ventilteils 15',54' ausgebildet und ist imstande, sich in diesem Hülseninnenraum zwischen der ersten und zweiten Winkelposition zu drehen.

Der erste Kanal 26' verläuft radial durch das erste Ventilteil 15'. Der zweite Kanal 27' verläuft innerhalb des Einsatzteils 54' im Bereich der zylindrischen Hülse radial und zum objektseitigen Austritt hin axial in Bezug zur zylindrischen Hülse. Der dritte Kanal 28' durchläuft radial und zentrisch das zweite Ventilteil 16'. Und der vierte Kanal 29' und der fünfte Kanal 30' weisen jeweils stirnseitige und umfangsseitige Ausmündungen im zweiten Ventilteil 16' auf.

Um den zweiten Ventilteil 16' drehbar in der korrekten Position im ersten Ventilteil 15' zu halten, ist in der Hülsenwandung an ihrer inneren Peripherie entlang eine ringförmige Nut 21' ausgespart (Fig. 21), und das zweite zylinderförmige Ventilteil 16' ist mit zwei Vorsprüngen 66 versehen und drehbar in diese Nut 21' und in die Hülse über quer zu den Nuten 21' in der Hülsenwandung ausgesparte Nuten 67 eingeschoben. Außerdem ist das Einsatzteil 54' mit einer bogenförmigen Fahne 68 versehen, die in die Hülsenwandung des ersten Ventilteils eingelassen ist.

Wenn das Gerät zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Reifens verwendet worden ist, müssen die Teile, die mit dem Dichtungsmittel in Berührung waren, danach ausgetauscht werden, hierunter das zweite Ventilteil 16' und das Einsatzteil 54',

Die periphere Mündung des fünften Kanals 30, der mit Dichtungsmittel durchströmt war, wird aber nur entlang der Fahne des Einsatzteils 54' bewegt, wenn das zweite Ventilteil 16' von der Gebrauchsposition zur Trennungsposition gedreht wird.

Das erste Ventilteil 15' gelangt auf dieses Weise nicht in Berührung mit dem Dichtungsmittel und wird deshalb nicht ausgetauscht.

Die beiden Ventilteile 15',16' sind mit die erste und zweite Position des Drehventils 24' definierenden Anschlägen 24',25' versehen, wobei die Anschläge aus den Enden eines koaxial ausgebildeten Schlitzes 24' im ersten Ventilteil 15' und einem Zapfen 25' bestehen, der an einem Steg 69 des zweiten Ventilteils 16' befestigt ist und sich in den Schlitz 24' erstreckt.

Die Anschläge 24' und 25' sind in solcher Weise beschaffen, dass der Winkel zwischen der ersten und zweiten Position des Umschaltventils zwischen 10° und 170°, vorzugsweise zwischen 30° und 140° und insbesondere zwischen 80° und 100° beträgt.

Das erfindungsgemäße Gerät ist eine kleine, handliche Einheit, die sich schnell und leicht bedienen lässt, und die deshalb das von Autofahrern herkömmlicherweise mitgeführte schwere und sperrige Ersatzrad überflüssig macht. Dadurch, dass anstelle das erfindungsgemäße Gerät verwendet wird, können der Platz und die Nutzlast, die das Ersatzrad zuvor in Anspruch genommen hat, jetzt nutzbar gemacht werden.

Das erfindungsgemäße Gerät ist oben beschrieben und auf der Zeichnung unter der Annahme gezeigt, dass es zum Aufpumpen eines Autoreifens, der Luft verloren hat, oder zum Abdichten und Aufpumpen eines undicht gewordenen Autoreifens verwendet würde.

Dieses ist natürlich nur als Beispiel zu verstehen, da das Gerät im Rahmen der Erfindung ebenso gut dafür verwendet werden kann, die gleichen Vorgänge an anderen Reifen oder anderen aufblasbaren Objekten auszuführen.