VERPACKUNGSMASCHINE FÜR ZIGARETTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zum Herstellen von Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel mit Hilfe von Faltaggregaten und -organen zum Falten sowie mit Hilfe von Formaggregaten und -organen zum Formen von Zuschnitten mit runden Packungskanten - Rundkanten - und mit Förderorganen zum Transport von Verpackungsmaterial und teilweise fertigen Packungen.

[0002] In der Zigarettenindustrie besteht zunehmend Interesse an der Fertigung von Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel mit unterschiedlicher Gestaltung. Insbesondere geht es um Klappschachteln mit im Querschnitt rechtwinkligen Packungskanten (Standardpackung), mit gerundeten Packungskanten (Rundkantenpackung) und mit abgeschrägten Packungskanten (Oktagonalpackung). Die unterschiedlichen Packungsformen werden häufig in begrenzten Mengen hergestellt. Es besteht deshalb die Notwendigkeit, Verpackungsmaschinen von der Fertigung eines Packungstyps auf die Fertigung eines anderen kurzfristig umzurüsten.

[0003] Bekannt ist eine Verpackungsmaschine für die Fertigung von (Blister-)Packungen unterschiedlicher Abmessungen (DE 199 41 485 A1). Die Verpackungsmaschine ist auf die Fertigung der Packungen mit unterschiedlichen Abmessungen eingerichtet. Zu diesem Zweck sind formatabhängige Bauteile der Maschine austauschbar. Die auswechselbaren Maschinenteile weisen Sensoren auf, die durch einen Lesesensor abtastbar sind. Der Lesesensor erkennt einen ldentifikationscode. Durch Anschluss des Lesesensors an eine Steuereinrichtung kann überprüft und angezeigt werden, ob der Wechsel der formatabhängigen Bauteile korrekt durchgeführt wurde.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verpackungsmaschinen für die Herstellung von Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel in einfacher Weise auf die Herstellung von Packungen unterschiedlicher Gestaltung, hinsichtlich der Packungskanten umzustellen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Vorrichtung durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert.

[0006] Durch das Stillsetzen der Formataggregate und -organe ist es nicht erforderlich, bei einem Produktionswechsel diese komplexen Organe und Aggregate auszutauschen. Hingegen müssen bestimmte, formabhängige Organe und Aggregate ausgewechselt werden, insbesondere ein Faltrevolver.

[0007] Die korrekte Stellung der bewegbaren Formaggregate und -organe sowie der auswechselnden formatabhängigen Aggregate wird durch Sensoren überprüft, insbesondere durch Initiatoren. Diese sind mit einem zentralen Rechner verbunden, sodass die korrekte Umstellung der Verpackungsmaschine für den neuen Packungstyps darstellbar ist.

[0008] Einzelheiten der erfindungsgemäßen Verpackungsmaschine bzw. der in besonderer Weise ausgebildeten packungsspezifischen Organe und Aggregate werden nachfolgend anhand der Patentzeichnungen erläutert Es zeigt :

Fig. 1

eine Verpackungsmaschine für die Herstellung von Klappschachteln in schematischer Seitenansicht,

Fig. 2

eine Einzelheit der Verpackungsmaschine gemäß Fig. 1, nämlich einen Faltrevolver, in Draufsicht bzw. in einer Schnittebene II-II der Fig. 1,

Fig. 3

die Einzelheit gemäß Fig. 2 im Querschnitt, nämlich in der Schnittebene III-III der Fig. 2,

Fig. 4

ein Aggregat für die Bearbeitung von Zuschnitten, nämlich für die Vorformung von Faltlappen für Rundkantenpackungen in Ansicht, teilweise im Schnitt,

Fig. 5

eine Einzelheit des Aggregats gemäß Fig. 4 bei veränderter Relativstellung von Faltorganen,

Fig. 6

das Aggregat gemäß Fig. 4 in Draufsicht bzw. in einem Horizontalschnitt der Schnittebene VI-VI,

Fig. 7

ein weiteres Faltaggregat der Verpackungsmaschine, nämlich zum Formen von Kragenzuschnitten, in Ansicht bzw. aufrechter Schnittebene VII-VII der Fig. 1,

Fig. 8

ein Bearbeitungsaggregat für Zuschnitte, nämlich ein Rillaggregat, teilweise in axial verlaufender Schnittebene VIII-VIII der Fig. 1,

Fig. 9

ein Schemabild eines Kontrollsystems für einen Produktwechsel.

[0009] Die vorliegend erörterte Verpackungsmaschine (Fig. 1) dient zum Herstellen von Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel. Dieser Packungstyp ist weftweit besonders stark verbreitet Im Aufbau besteht die Klappschachtel aus einem Zuschnitt aus dünnem Karton zur Bildung eines unteren Schachtelteils 10 und eines mit diesem schwenkbar verbundenen Deckels 11. Ein innerhalb der Ktappschachtet angeordneter Kragen 12 besteht aus einem gesonderten Zuschnitt.

[0010] Die Verpackungsmaschine ist einstellbar bzw. umrüstbar für die Fertigung von Klappschachteln bzw. Hinge-Lid-Packungen in verschiedenen, hier in drei Ausführungen (Fig. 9). Es handelt sich dabei um eine Standardpackung 13 mit im Querschnitt rechtwinkligen (aufrechten) Packungskanten, um eine Rundkantenpackung 14 mit abgerundeten Packungskanten und um eine Oktagonalpackung mit abgeschrägten Packungskanten.

[0011] Bei der Herstellung von Klappschachteln werden vorgefertigte Zuschnitte in Stapeln der Verpackungsmaschine zugestellt. Die Zuschnittstapel werden in einem Zuschnittmagazin 16 bereit gehalten. An der Unterseite desselben werden die Zuschnitte einzeln entnommen und über eine Zuschnittbahn (EP 0 667 230) einem Faltrevolver 17 zugeführt. Dieser ist tellerförmig ausgebildet (Fig. 2, Fig. 3) und auf dem oberen Ende einer aufrechten, angetriebenen Welle 18 positioniert Der Faltrevolver 17 ist längs des Umfangs mit einer Anzahl von Taschen 19 versehen, in die jeweils ein Zuschnitt sowie nachfolgend der Packungsinhalt - Zigarettenblock - eingeführt werden. Die Taschen 19 sind an die Form der Klappschachtel angepasst, nämlich entsprechend den Packungen 13, 14, 15 gestaltet

[0012] Bei einem Wechsel des Packungstyps wird der komplette Faltrevolver 17 ausgetauscht, nämlich durch einen Faltrevolver 17 mit dem jeweiligen Packungstyp angepassten Taschen 19 ersetzt. Zu diesem Zweck ist der Faltrevolver 17 lösbar auf der Welle 18 befestigt, nämlich mit Schrauben 20 im Bereich eines Tragflansches 21. Durch Lösen der ringsherum angeordneten Schrauben 20 kann der Faltrevolver 17 abgenommen und ein anderer befestigt werden. Zur exakten Justierung der Relativstellung des Faltrevolvers 17 dient ein Justierstift 22 an der Welle 18 bzw. am Tragflansch 21 zum Eintritt in eine genau positionierte Bohrung des Faltrevolvers 17.

[0013] Die korrekte Ausrüstung der Verpackungsmaschine mit dem erforderlichen Faltrevolver 17 wird durch (berührungslose) Sensoren überprüft, im vorliegenden Falle durch (zwei) Initiatoren 23, 24. Diese sind je einem abtastbaren Vorsprung zugeordnet, im vorliegenden Falle einem von zwei Tastringen 25, 26 an der Unterseite des Faltrevolvers 17. Mit Hilfe dieses Überwachungssystems kann zentral, nämlich über eine zentrale (Maschinen-)Steuerung 27 erkannt bzw. angezeigt werden, ob der für den jeweiligen Packungstyp korrekte Faltrevolver 17 installiert ist. Bei drei unterschiedlichen Faltnevolvem kann die Zuordnung so gewählt sein, dass entweder der eine oder der andere oder beide Tastringe 25, 26 angebracht sind und hieraus ein entsprechendes Kontrollsignal ableitbar ist

[0014] Eine Besonderheit wird hinsichtlich eines anderen Aggregats zum Formen bzw. Vorfalten von Zuschnitten 28 angewendet Es handelt sich um ein Zuschnitt- bzw. Formaggregat (EP 0 667 230) zur Vorformung von Rundkanten bei der Fertigung von Rundkantenpackungen 14 (Fig. 4, Fig. 5, Fig. 6).

[0015] Das Aggregat ist standardmäßig in der Verpackungsmaschine angeordnet, nämlich im Bereich der Zuschnittbahn zur Zuführung der Zuschnitte 28 aus dem Zuschnittmagazin 16 zum Faltrevolver 17. Die Zuschnitte 28 sind im Bereich einer Formstation unterhalb eines Formkörpers 29 mit abgerundeten (oder abgeschrägten) Längsrändem positioniert. Formwerkzeuge, nämlich Formrollen 30, 31 erfassen seitlich über den Formkörper 29 hinwegragende Faltlappen des Zuschnitts 28 und formen diese durch Aufwärtsbewegung um die Kontur des Formkörpers 29.

[0016] Die Formrollen 30, 31 werden durch ein besonders ausgebildetes Getriebe 32 bewegt (EP 0 667 230). Die Besonderheit besteht nun darin, das Getriebe 32 von seinem Antrieb abzukuppeln und somit die Formrollen 30, 31 bei weiterlaufender Maschine still zu setzen. Die Anordnung ist so getroffen, dass die Formrollen 30, 31 bei der Fertigung von Standardpackungen 13 oder Oktagonalpackungen 15 in einer Position gemäß Fig. 5 verharren. Die Formrollen 30, 31, aber auch Betätigungsarme und seitliche Ausrichtorgane sind in einer Position unterhalb der Bewegungsbahn des Zuschnitts 28 still gesetzt. Der ebene, ungefaltete Zuschnitt 28 durchläuft demnach die Formstation, ohne dass die Bearbeitungsorgane, nämlich die Formrollen 30, 31, wirksam werden.

[0017] Das Getriebe 32 ist über ein Betätigungsorgan, nämlich über eine Schubstange 33 mit einem Antrieb verbunden, und zwar über ein weiteres Zwischengetriebe 34 mit einer Welle 35. Diese ist vorzugsweise mit dem zentralen Maschinenantrieb verbunden und läuft ständig um. Das Zwischengetriebe 34 überträgt Antriebsbewegungen über die Schubstange 33 auf das Getriebe 32 der Formwerkzeuge. Wenn diese außer Wirkung gesetzt werden sollen, findet eine Entkupplung im Bereich des Zwischengetriebes 34 statt.

[0018] Auf der Welle 35 ist eine Kurvenscheibe 36 gelagert. Diese betätigt über eine Kurvenrolle 37 einen Schwenkarm 38, der wiederum mit einer in einem Gehäusestück 39 gelagerten Betätigungswelle 40 verbunden ist. Von dieser wird der Antrieb auf einen Schwenkhebel 41 übertragen, der seinerseits über einen Kugelkopf 42 mit der Schubstange 33 verbunden ist

[0019] Die Entkupplung des Getriebes 32 erfolgt durch Abkuppeln der Betätigungswelle 40 von nachfolgenden Getriebeteilen. Das vom Schwenkarm 38 abliegende Ende der Betätigungswelle 40 ist über eine von außen bedienbare Kupplung mit dem Schwenkhebel 41 verbunden. Dieser ist an einer in Axialrichtung verschiebbaren Hülse 43 angebracht, die zum Kuppeln und Entkuppeln in Axialrichtung auf der Betätigungswelle 40 verschoben wird. Hierzu ist ein Stellorgan vorgesehen, nämlich ein am freien Ende angebrachtes Stellrad 44. Dieses kann von außen von Hand oder mit einem geeigneten Werkzeug durch Drehen betätigt werden. Das Stellrad 44 ist auf einem Tragteil gelagert, nämlich auf einem Gewindestück 45, welches mit dem Ende der Betätigungswelle 40 verbunden ist. Durch Drehen wird demnach das Stellrad 44 aus der einen Endstellung, nämlich der eingekuppelten Stellung (Fig. 6, rechts) in die andere Endstellung der Entkupplung (Fig. 6, links) verstellt. Das Stellrad 44 ist über Druckfedern 46 auf einem Ringlager 47 der Hülse 43 abgestützt.

[0020] Die durch das Stellrad 44 betätigbare Kupplung besteht aus zwei Kupplungsteilen 48 und 49. Ersteres ist mit der Hülse 43 verbunden, das andere Kupplungsteil mit der Betätigungswelle 40, und zwar am Ende derselben. Die Kupplungsteile 48, 49 greifen in eingekuppelter Stellung (Fig. 6, rechts) durch Vorsprünge und Vertiefungen formschlüssig ineinander. Dadurch wird die Drehbewegung der Betätigungswelle 40 auf die Hülse 43 und von dieser auf den Schwenkhebel 41 übertragen. Zum Entkuppeln und Einkuppeln wird demnach die Hülse 43 durch das Stellrad 44 in Axialrichtung verschoben. Die Betätigungswelle 40 kann nach dem Entkuppeln (Fig. 6, links) weiterlaufen.

[0021] Auch bei diesem Zuschnittaggregat wird die Betriebsstellung hinsichtlich der zu fertigenden Packung überprüft. Zu diesem Zweck sind wiederum zwei Sensoren, nämlich Initiatoren 23, 24 vorgesehen, die durch einen Vorsprung 50 an der Hülse 43 beaufschlagt werden. Je nach Stellung dieses Vorsprungs 50 wird der eine oder andere der Initiatoren 23, 24 beaufschlagt. Ein entsprechendes Signal wird an die zentrale Steuerung 27 gegeben.

[0022] Ein anderes Bearbeitungsaggregat, ebenfalls für die Fertigung von Rundkantenpackungen 14, zeigt Fig. 7. Auch hier ist vorgesehen, dass das Aggregat in der Verpackungsmaschine standardmäßig vorhanden ist und je nach Art der herzustellenden Packung in oder außer Betrieb gesetzt wird.

[0023] Es geht hier um die Vorbereitung eines Zuschnitts für einen Kragen 12. Die von einer fortlaufenden Bahn abgetrennten Zuschnitte werden einem Kragenaggregat entsprechend Fig. 7 zugeführt und im Bereich desselben hinsichtlich der zu fertigenden Rundkanten vorbereitet, wobei die Rundkanten zwischen einer Kragen-Vordervvand und Kragen-Seitenlappen angebracht werden. Das Kragenaggregat weist zu diesem Zweck einen feststehenden Formkörper 51 auf, der in der Bewegungsbahn der Kragen 12 positioniert ist und der an beiden Seiten abgerundete Konturen aufweist Überstehende Bereiche des Kragens 12 zur Bildung der Kragen-Seitenlappen werden durch Formwerkzeuge, nämlich durch Rollen 52, 53 durch eine entsprechende Bewegung derselben an die seitlichen, abgerundeten Konturen des Formkörpers 51 angeformt (EP 0 667 232).

[0024] Die Rollen 52, 53 sind an Stellhebeln 54, 55 angebracht. Diese werden durch ein besonderes Getriebe 56 in der beschriebenen Weise betätigt. Zu dem Getriebe 56 gehört eine drehend angetriebene Kurvenwalze 57. Diese wiederum wird über ein weiteres Getriebe, nämlich ein Vorgetriebe 58 von einem zentralen Antrieb bewegt. Bei der Fertigung eines Packungstyps ohne Rundkanten - Standardpackung 13 oder Oktagonalpackung 15 - wird der Antrieb für die Rollen 52, 53 stillgesetzt, und zwar in einer Stellung der Rollen 52, 53 unterhalb des Formkörpers 51 (gestrichelt in Fig. 7). Die Entkupplung findet im Bereich des Vorgetriebes 58 statt.

[0025] Die Kurvenwalze 57 wird durch ein Zahnrad 59 angetrieben, welches in Eingriff steht mit einem Zwischenrad 60. Dieses wiederum kämmt mit einem Antriebsrad 61 eines Zentralantriebs.

[0026] Die Entkupplung des Antriebs wird durch Verstellung des Zwischenrads 60 bewirkt, derart, dass dieses außer Eingriff mit dem Antriebsrad 61 gelangt. Zu diesem Zweck wird das Zwischenrad 60 in Axialrichtung verschoben in eine Stellung (gestrichelt in Fig. 7) neben dem Antriebsrad 61. Die Verbindung mit dem in Axialrichtung entsprechend bemessenen Zahnrad 59 bleibt bestehen.

[0027] Zur Durchführung dieser Verschiebung ist das Zwischenrad 60 auf einer Achse, nämlich Hohlachse 62 angebracht. Diese ist in einer Tragwand 63 des Maschinengestells in Axialrichtung verschiebbar. Auf der einen Seite ist ein Betätigungsorgan 64 mit der Hohlachse 62 verbunden. Das Betätigungsorgan 64 wird von Hand in Axialrichtung verstellt und ist am Ende mit einer entsprechenden Verbreiterung ausgebildet

[0028] Das Betätigungsorgan 64 ist derart mit dem zu verstellenden Zwischenrad 60 verbunden, dass Drehbewegungen des Zwischenrads 60 nicht auf das Betätigungsorgan übertragen werden. Zu diesem Zweck ist die Achse des Zwischenrads 60 als Hohlachse 62 ausgebildet, in die das Betätigungsorgan 64 mit einem Zentrierstück 66 eintritt. Eine klauenartige Verbindung 65 ermöglicht die Übertragung von Axialkräften, lässt aber relative Drehbewegungen zu.

[0029] Zur Überprüfung der durch die herzustellende Packung bedingten, korrekten Stellung des Getriebes bzw. der Kupplung sind wiederum zwei Initiatoren 23, 24 vorgesehen. Diese sind einer Verdickung bzw. einem Tastrand 67 am Ende der Hohlachse 62 zugeordnet. Diese ragt mit einer entsprechenden Länge durch eine Öffnung in der Tragwand 63 hindurch. Je nach Stellung der Hohlachse 62 und damit des Zwischenrads 60 wird der eine oder andere Initiator 23, 24 durch den Tastrand 67 beaufschlagt

[0030] Beide Beispiele gemäß Fig. 4, 5 und 6 einerseits sowie gemäß Fig. 7 andererseits sind mit einer Sicherung der entkuppelten Organe bzw. Getriebeteile versehen, so dass diese in einer bestimmten, für den Betneb der Verpackungsmaschine angemessenen Stellung verriegelt sind. Bei dem Beispiel der Fig. 6 wird der Schwenkhebel 41 in der unwirksamen Stellung durch einen Arretierstift 68 in dem Gehäusestück 39 verankert. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 ist der Arretierstift 68 an einer Gehäusewand angebracht und tritt in eine Bohrung des Zwischenrads 60 ein, wenn dieses in der entkuppelten Position sich befindet. Die Arretierung der in bestimmter Relativstellung festzusetzenden Organe bzw. Räder erfolgt durch die Verschiebung selbst relativ zu einem feststehenden Arretiersüft 68 oder dergleichen.

[0031] Fig. 8 zeigt ein besonderes Beispiel, bei dem auf einer drehenden Welle oder Achse angeordnete Organe für bestimmte Packungstypen entfernt werden müssen. Es wird dabei so vorgegangen, dass die betreffende Achse 69, 70 mit dem auf dieser angeordneten Organ ganz oder teilweise aufgrund einer in besonderer Weise ausgebildeten Kupplung entfemt wird.

[0032] Das Aggregat gemäß Fig. 8 findet Einsatz im Zusammenhang mit der Herstellung von Rundkantenpackungen 14. Eine fortlaufende Materialbahn 71 wird durch Werkzeuge bearbeitet. Bei dem gezeigten Beispiel dient die Materialbahn 71 zum Herstellen der Kragen 12. Das Aggregat ist demnach im Fertigungsablauf dem in Fig. 7 gezeigten Kragenaggregat vorgeordnet. Es geht um die Herstellung von durch Prägen geschaffenen Rillen im Bereich der herzustellenden Rundkanten. Hierfür sind drehende Rillwerkzeuge, nämlich korrespondierende Rillwalzen 72, 73 jeweils zu beiden Seiten, nämlich unterhalb und oberhalb der Materialbahn 71 positioniert.

[0033] Die Rillwalzen 72, 73 sind angetrieben. Die untere Achse 70 ist funktionell eine Welle, die durch ein Antriebszahnrad 74 angetrieben ist Über die Materialbahn 71 werden die oberen Rillwalzen 72 ebenfalls angetrieben unter entsprechender Drehung der oberen Achse 69.

[0034] Die Enden der Achsen 69, 70 bzw. der (unteren) Welle sind in seitlichen Gehäusewänden 75, 76 drehend gelagert. Ein Abschnitt der Achsen 69, 70, in dem beide Rillwalzen 72, 73 angebracht sind, nämlich ein Achsstück 77, 78, ist (mit den Rillwalzen 72, 73) abnehmbar. Die Enden der Achsstücke 77, 78 sitzen zu diesem Zweck in Halterungen bzw. seitlichen Tragstücken 79, 80 als Vertängerung der Achsen 69, 70. Die Tragstücke 79, 80 sind jeweils drehbar in den Gehäusewänden 75, 76 gelagert und weisen auf der den Achsstücken 77, 78 zugekehrten Seiten konische Vertiefungen auf. In diese treten formschlüssig entsprechend konisch ausgebildete Kupplungsenden 81, 82 der Achsstücke 77, 78 ein.

[0035] Zum Einkuppeln und Auskuppeln der Achsstücke 77, 78 in Bezug auf die Kupplungsenden 81, 82 sind jeweils die konischen Kupplungsenden 81 an der einen Seite der Achsstücke 77, 78 in Axialrichtung verschiebbar, und zwar gegen die Belastung einer Feder 83. Die verschiebbaren Kupplungsenden 81, 82 werden durch eine Langlochführung. gegen Drehen gesichert Durch Verschiebung aus der in Fig. 8 in ausgezogenen Linien gezeigten Position in die gestrichelt angedeutete Position treten die konischen Kupplungsenden 81 aus den Vertiefungen der Tragstücke 79, 80 heraus, so dass die Achsstücke 77, 78 freikommen. Diese können nun mit den Rillwalzen 72, 73 herausgenommen werden. Während des Betriebs, nämlich während des Einsatzes der Rillwalzen 72, 73, sind die Achsstücke 77, 78 unverdrehbar mit den Tragstücken 79, 80 verbunden, und zwar durch einen quergerichteten Mitnehmerstift 84.

[0036] Zur Überprüfung des Vorhandenseins beider Achsstücke 77, 78 (bzw. des Fehlens dieser Teile) sind Initiatoren 23, 24 vorgesehen, die mit einer Verdickung 85 jeweils außen am Achsstück 77, 78 zusammenwirken. Insbesondere ist die Verdickung 85 an dem verschiebbaren Kupplungsende 81 angebracht Durch den Einsatz von zwei Initiatoren 23, 24 im Zusammenwirken mit einer einzelnen Verdickung 85 wird auch sichergestellt, dass eine Fehlstellung des verschiebbaren Kupplungsendes 81 durch den Initiator 24 festgestellt wird.

[0037] In Fig. 9 ist schematisch ein Funktionsbild dargestellt. Anhand der zentralen Steuerung 27 ist für den Maschinisten erkennbar, ob die Maschine komplett auf einen neuen, herzustellenden Packungstyp umgestellt ist. Zu diesem Zweck wird an der Steuerung 27 der herzustellende Packungstyp eingegeben. Danach werden die erforderlichen Änderungen bzw. Auswechslungen an den Aggregaten durchgeführt. Bei dem Beispiel der Fig. 9 werden drei Aggregate bzw. Organe beispielshaft gezeigt, nämlich der Faltrevolver 17, das Formaggregat für Rundkanten gemäß Fig. 4 und das Formaggregat für Kragenzuschnitte gemäß Fig. 7. Die Steuerung 27 gibt für den Maschinisten ein Signal, wenn alle auszutauschenden oder zu verändernden Aggregate auf den jeweiligen Packungstyp ausgerichtet sind. Durch die schematischen Darstellungen 86 werden die jeweils zugeordneten Funktionen symbolhaft dargestellt.

Bezugszeichenliste

[0038] 

10

Schachtelteil

11

Deckel

12

Kragen

13

Standardpackung

14

Rundkantenpackung

15

Oktagonalpackung

16

Zuschnittmagazin

17

Faltrevolver

18

Welle

19

Tasche

20

Schraube

21

Tragflansch

22

Justierstift

23

Initiator

24

Initiator

25

Tastring

26

Tasfing

27

Steuerung

28

Zuschnitt

29

Formkörper

30

Formrolle

31

Formrolle

32

Getriebe

33

Schubstange

34

Zwischengetriebe

35

Welle

36

Kurvenscheibe

37

Kurvenrolle

38

Schwenkarm

39

Gehäusestück

40

Betätigungswelle

41

Schwenkhebel

42

Kugelkopf

43

Hülse

44

Stellrad

45

Gewindestück

46

Druckfeder

47

Ringlager

48

Kupplungsteil

49

Kupplungsteil

50

Vorsprung

51

Formkörper

52

Rolle

53

Rolle

54

Stellhebel

55

Stellhebel

56

Getriebe

57

Kurvenwalze

58

Vorgetriebe

59

Zahnrad

60

Zwischenrad

61

Antriebsrad

62

Hohlachse

63

Tragwand

64

Betätigungsorgan

65

Verbindung

66

Zentrierstück

67

Tastrand

68

Arretierstift

69

Achse

70

Achse

71

Materialbahn

72

Rillwalze

73

Rillwalze

74

Antriebszahnrad

75

Gehäusewand

76

Gehäusewand

77

Achsstück

78

Achsstück

79

Tragstück

80

Tragstück

81

Kupplungsende

82

Kupplungsende

83

Feder

84

Mitnehmerstift

85

Verdickung

86

Darstellung

Ansprüche

1. Verpackungsmaschine zum Herstellen von Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel mit Hilfe von Faltaggregaten und -organen zum Falten sowie mit Hilfe von Formaggregaten und -organen zum Formen von Zuschnitten (28) mit runden Packungskanten - Rundkanten - und mit Förderorganen zum Transport von Verpackungsmaterial und teilweise fertigen Packungen (13), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) mittels Getriebe bewegbare Formorgane (30, 31; 52, 53) eines Formaggregats dienen zur Formung von Rundkanten im Bereich der Zuschnitte (28) bei der Fertigung von Rundkantenpackungen,

b) bei einem Fertigungswechsel zwischen Rundkantenpackungen einerseits und Standardpackungen mit rechtwinkligen Packungskanten andererseits ist das Formaggregat mit seinen Formorganen (30, 31; 52, 53) für eine Formung von Rundkanten von seinem Antrieb abkuppelbar, so dass der ebene, ungefaltete Zuschnitt (28) das Formaggregat durchläuft, ohne dass die Formorgane (30, 31 ; 52, 53) wirksam werden.

2. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Stellung der Formaggregate und -organe (31, 53, 73) oder von diesen zugeordneten Getriebeorganen ist durch Sensoren abtastbar, insbesondere durch berührungslose Initiatoren (23, 24),

b) die Sensoren bzw. Initiatoren (23, 24) sind mit einer zentralen Steuerung (27) verbunden zur Überwachung der Stellung der Formaggregate und -organe (31, 53, 73) bzw. von deren Getriebeorganen.

3. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Fertigungswechsel zwischen Rundkantenpackungen einerseits und Standardpackungen mit rechtwinkligen Packungskanten andererseits ein Faltrevolver (17) vom Antrieb abnehmbar und durch einen anderen Faltrevolver (17) ersetzbar ist, wobei der um eine vertikale Achse drehbare, tellerartige Faltrevolver (17) lösbar auf einem oberen Ende einer aufrechten Welle (18) montiert und an dem Faltrevolver (17) Tastvorsprünge, insbesondere Tastringe (25, 26) angebracht sind, die durch unterhalb der Tastringe positionierte Initiatoren (23, 24) abtastbar sind.

4. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Formorgane (31, 53) für die Formung bzw. Vorbereitung von Rundkanten ein Getriebe (32, 56) zur Durchführung von Arbeitsbewegungen von Werkzeugen aufweisen und dass die Formorgane (31, 53) einschließlich dem jeweils zugeordneten Getriebe (32, 56) vom Antrieb abkuppelbar sind.

5. Verpackungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem Getriebe (32, 56) zur Durchführung der Bewegungen der Organe, Werkzeuge oder dergleichen ein weiteres Getriebe zugeordnet ist, nämlich ein Zwischengetriebe (34) bzw. ein Vorgetriebe (58), welches jeweils mit dem Antrieb verbunden ist und dass der Antrieb im Bereich des Zwischengetriebes (34) bzw. des Vorgetriebes (58) vom Antrieb abkuppelbar ist.

6. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebswelle bzw. Betätigungswelle (40) mit einem angetriebenen Organ, insbesondere mit einem Schwenkhebel (41), über eine von außen betätigbare Kupplung (48, 49) verbunden ist und dass das angetriebene Organ - Schwenkhebel (41) - vom Antrieb durch Lösen der Kupplung abkuppelbar ist.

7. Verpackungsmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das angetriebene Organe, insbesondere der Schwenkhebel (41), mit einer verstellbaren Halterung, insbesondere einer Hülse (43), auf der Betätigungswelle gelagert ist und dass durch axiale Verschiebung der Hülse (43) die Kupplung (48, 49) betätigbar ist.

8. Verpackungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (43) oder dergleichen durch ein von außen bedienbares Stellrad (44) in Axialrichtung verschiebbar ist und dass ein Kupplungsteil (48) mit der Hülse und ein hiermit korrespondierendes Kupplungsteil (49) mit der Betätigungswelle (40) verbunden ist.

9. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abkopplung eines Aggregats oder Organs vom Antrieb ein Antriebsrad, insbesondere ein als Zahnrad ausgebildetes Zwischenrad (60), durch axiale Verschiebung außer Eingriff mit anschließenden Zahnrädern bewegbar ist, insbesondere außer Eingriff mit einem dem Getriebe (56) zugeordneten Zahnrad (59) bewegbar ist.

10. Verpackungsmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad bzw. Zwischenrad (60) durch ein von außen betätigbares Werkzeug, nämlich Betätigungsorgan (64), in axialer Richtung verstellbar ist.

11. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Organe oder Werkzeuge, insbesondere Rillwalzen (72, 73) zum Prägen von Zuschnitten (28) bzw. Materialbahnen (71) entfernbar sind, vorzugsweise durch Abnehmen einer die Rillwalzen (72, 73) tragenden Welle oder Achse (69,70).

12. Verpackungsmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die die Organe, insbesondere Rillwalzen (72, 73) tragenden Achsen (69, 70) ein abkuppelbares Achsstück (77, 78) aufweisen, wobei die Achsstücke (77, 78) vorzugsweise mit konischen Kupplungsenden (81, 82) in entsprechenden Ausnehmungen von feststehend gelagerten, drehbaren Tragstücken (79, 80) gelagert sind.

13. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die auszuwechselnden oder stillzusetzenden Organe Erhöhungen (50), Verdickungen (85) oder dergleichen aufweisen, benachbart zu einem oder mehreren Initiatoren (23, 24), wobei in einer Position der eine Initiator (23) und in einer anderen Position der andere Initiator (24) beaufschlagbar ist.

14. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass drehbare Organe nach dem Abkuppeln derselben vom Antrieb in vorgegebener Relativstellung fixierbar sind, insbesondere durch einen in Bohrungen eintretenden Fixierstift (68).

Claims

1. A packaging machine for producing cigarette packs of the hinge-lid type with the help of folding assemblies and elements for the folding of blanks (28) and with the help of shaping assemblies and elements for the shaping of blanks (28), said blanks (28) having round pack edges - round corners -, and with conveying elements for transporting packaging material and partially finished packs (13), characterized by the following features:

a) shaping elements (30, 31; 52, 53) of a shaping assembly which are displaceable by means of gear mechanisms are employed for the purpose of shaping round corners in the region of the blanks (28) during the production of round-corner packs,

b) during a production change-over between round corner packs, on one hand, and standard packs having right-angled pack corners, on the other hand, the shaping assembly and its shaping elements (30, 31; 52, 53) for the shaping or round corners can be uncoupled from its drive, with the result that the flat, non-folded blank (28) passes through the shaping assembly without being acted upon by the shaping elements (30, 31; 52, 53).

2. The packaging machine according to Claim 1, characterized by the following features:

a) the position of the shaping assemblies and elements (31, 53, 73) or of their associated gear mechanisms can be checked by sensors, in particular by non-contact initiators (23, 24),

b) the sensors or initiators (23, 24) are connected to a central control means (27) for the purpose of monitoring the position of the shaping assemblies and elements (31, 53, 73) or the position of their gear mechanisms.

3. The packaging machine according to Claim 1 or 2, characterized in that, for a production change-over between round corner packs, on one hand, and standard packs having right-angled pack corners, on the other hand, it is possible to remove a folding turret (17), from the drive and to replace it with another folding turret (17), a plate-like folding turret (17), which can be rotated about a vertical axis, being mounted in a releasable manner at a top end of an upright shaft (18) and there being fitted on the folding turret (17) contact protrusions, in particular contact rings (25, 26), which can be sensed by initiators (23, 24) positioned beneath the same.

4. The packaging machine according to Claim 1 or one of the further Claims, characterized in that shaping elements (31, 53) for the shaping or preparation of round edges have a gear mechanism (32, 56) for executing operating movements of the tools, and in that the shaping elements (31, 53), including the respectively associated gear mechanism (32, 56), can be uncoupled from the drive.

5. The packaging machine according to Claim 4, characterized in that the gear mechanism (32, 56) for executing the movements of the elements, tools or the like is assigned a further gear mechanism, namely an intermediate gear mechanism (34) or a preliminary gear mechanism (58), which is connected in each case to the drive, and in that the drive can be uncoupled from the drive in the region of the intermediate gear mechanism (34) or of the preliminary gear mechanism (58).

6. The packaging machine according to Claim 1 or one of the further Claims, characterized in that a drive shaft or actuating shaft (40) is connected to a driven element, in particular to a pivoting lever (41), via a coupling (48, 49) which can be actuated from the outside, and in that the driven element - pivoting lever (41)-can be uncoupled from the drive by virtue of the coupling being released.

7. The packaging machine according to Claim 6, characterized in that the driven element, in particular the pivoting lever (41), is mounted on the actuating shaft by way of an adjustable mount, in particular a sleeve (43), and in that the coupling (48, 49) can be actuated by axial displacement of the sleeve (43).

8. The packaging machine according to Claim 7, characterized in that the sleeve (43) or the like can be displaced in the axial direction by an adjusting wheel (44) which can be operated from the outside, and in that one coupling part (48) is connected to the sleeve and a corresponding coupling part (49) is connected to the actuating shaft (40).

9. The packaging machine according to Claim 1 or one of the further Claims, characterized in that, in order to uncouple a assembly or element from the drive, a drive wheel, in particular an intermediate wheel (60) designed as a gearwheel, can be disengaged from adjoining gearwheels, in particular disengaged from the gearwheel (59) assigned to the gear mechanism (56), by axial displacement.

10. The packaging machine according to Claim 9, characterized in that the gearwheel or intermediate wheel (60) can be adjusted in the axial direction by a tool which can be actuated from the outside, namely an actuating element (64).

11. The packaging machine according to Claim 1 or one of the further Claims, characterized in that it is possible to remove elements or tools, in particular scoring rollers (72, 73) for stamping blanks (28) or material webs (71), preferably by means of removing a shaft or spindle (69, 70) which bears the scoring rollers (72, 73).

12. The packaging machine according to Claim 11, characterized in that the spindles (69, 70) which bear the elements, in particular scoring rollers (72, 73), have an uncouplable spindle component (77, 78), the spindle components (77, 78) being mounted, preferably by way of conical coupling ends (81, 82), in corresponding recesses of rotatable carrying components (79, 80), which are mounted in a stationary manner.

13. The packaging machine according to Claim 1 or one of the further Claims, characterized in that the elements which can be exchanged or brought to a standstill have elevations (50), thickened portions (85) or the like adjacent to one or more initiators (23, 24), it being possible for one initiator (23) to be activated in one position and for the other initiator (24) to be activated in another position.

14. The packaging machine according to Claim 1 or one of the further Claims, characterized in that, once uncoupled from the drive, rotatable elements can be fixed in a predetermined relative position, in particular by a fixing pin (68) entering into bores.

Revendications

1. Empaqueteuse destinée à la fabrication de paquets de cigarettes du type étui à rabat au moyen de groupes et d'organes de pliage ainsi que de groupes et d'organes de formage de découpes (28) avec des arêtes de paquet rondes - arêtes rondes - et d'organes de transport pour transporter le matériau d'emballage et les paquets partiellement achevés (13), caractérisée en ce que :

a) des organes de formage déplaçables à l'aide d'une transmission (30, 31 ; 52, 53) d'un groupe de formage servent au formage d'arêtes rondes dans la zone des découpes (28) lors de la fabrication de paquets à arêtes rondes,

b) lors d'un changement de fabrication entre des paquets à arêtes rondes, d'une part, et des paquets standard à arêtes rectangulaires, d'autre part, le groupe de formage avec ses organes de formage (30, 31 ; 52, 53) peut être désolidarisée de son dispositif d'entraînement pour le formage d'arêtes rondes de sorte que la découpe plane non pliée (28) traverse le groupe de formage sans que les organes de formage (30, 31 ; 52, 53) n'agissent.

2. Empaqueteuse selon la revendication 1, caractérisée par les caractéristiques suivantes :

a) la position des groupes et des organes de formage (31, 53, 73) ou d'organes de transmission associés à ceux-ci est détectée par des capteurs, en particulier par des initiateurs sans contact (23, 24),

b) les capteurs ou les initiateurs (23, 24) sont reliés à une commande centrale (27) pour le contrôle de la position des groupes et des organes de formage (31, 53, 73) ou des organes de transmission associés à eux.

3. Empaqueteuse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que, lors du changement de fabrication entre des paquets à arêtes rondes, d'une part, et des paquets standard à arêtes rectangulaires, d'autre part, une tourelle de pliage (17) peut être dégagée du dispositif d'entraînement et remplacée par une autre tourelle de pliage (17), dans laquelle la tourelle de pliage semblable à un plateau, tournant autour d'un axe vertical (17) est monté de manière amovible sur une extrémité supérieure d'un arbre vertical (18) et des ressauts palpeurs, en particulier des anneaux palpeurs (25, 26), sont agencés sur la tourelle de pliage (17), lesquels anneaux palpeurs peuvent être détectés à l'aide d'initiateurs (23, 24) positionnés en dessous des anneaux palpeurs.

4. Empaqueteuse selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que des organes de formage (31, 53) pour le formage ou la préparation d'arêtes rondes présentent un mécanisme (32, 56) pour l'exécution de mouvements de travail d'outils, et que ces organes de formage (31, 53), y compris le mécanisme associé (32, 56), peuvent être désaccouplés du dispositif d'entraînement.

5. Empaqueteuse selon la revendication 4, caractérisée par le fait qu'au mécanisme (32, 56) pour l'exécution des mouvements des organes, des outils ou d'éléments analogues est associé un autre mécanisme, à savoir un mécanisme intermédiaire (34) ou un pré-mécanisme (58), qui est relié au dispositif d'entraînement, et que le dispositif d'entraînement peut être désaccouplé du dispositif d'entraînement dans la zone du mécanisme intermédiaire (34) ou du pré-mécanisme (58).

6. Empaqueteuse selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait qu'un arbre d'entraînement ou arbre de manoeuvre (40) est relié à un organe entraîné, en particulier à un levier basculant (41), par un accouplement (48, 49) manoeuvrable de l'extérieur, et que l'organe entraîné (le levier basculant (41)) peut être désaccouplé du dispositif d'entraînement par débrayage de l' accouplement.

7. Empaqueteuse selon la revendication 6, caractérisée par le fait que l'organe entraîné, en particulier le levier basculant (41), est monté sur l'arbre de manoeuvre par un support mobile, en particulier par une douille (43), et que l'accouplement (48, 49) peut être manoeuvré par déplacement axial de la douille (43).

8. Empaqueteuse selon la revendication 7, caractérisée par le fait que la douille (43) ou l'élément semblable peut être déplacé dans la direction axiale par une roue de manoeuvre (44) actionnable de l'extérieur, et qu'une partie (48) de l'accouplement est liée à la douille et une partie (49) correspondant à celle-ci de l'accouplement est liée à l'arbre de manoeuvre (40).

9. Empaqueteuse selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que pour le désaccouplement d'un groupe ou d'un organe du dispositif d'entraînement, en particulier une roue intermédiaire dentée (60) peut, par déplacement axial, être mise hors de prise avec des roues dentées qui suivent, en particulier hors de prise avec une roue dentée (59) associée au mécanisme (56).

10. Empaqueteuse selon la revendication 9, caractérisée par le fait que la roue dentée ou roue intermédiaire (60) peut être déplacée dans la direction axiale par un outil, à savoir un organe de manoeuvre (64), manoeuvrable de l'extérieur.

11. Empaqueteuse selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que des organes ou des outils, en particulier des rouleaux raineurs (72, 73) pour le rainage de découpes (28) ou de bandes de matériau (71), peuvent être enlevés, de préférence par enlèvement d'un arbre ou axe (69, 70) qui porte les rouleaux raineurs (72, 73).

12. Empaqueteuse selon la revendication 11, caractérisée par le fait que les axes (69, 70) qui portent les organes, en particulier les rouleaux raineurs (72, 73), présentent une pièce désaccouplable (77, 78), les pièces d'axe (77, 78) étant montées de préférence par des extrémités coniques d'accouplement (81, 82) dans des évidements correspondants de pièces supports tournantes montées fixes (79, 80).

13. Empaqueteuse selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que les organes à remplacer ou arrêter présentent des élévations (50), des épaississements (85) ou des parties semblables à proximité d'un ou de plusieurs initiateurs (23, 24), et dans une position, un initiateur (23) peut être attaqué, et dans une autre position l'autre initiateur (24) peut être attaqué.

14. Empaqueteuse selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que des organes tournants peuvent, après leur désaccouplement du dispositif d'entraînement, être fixés dans une position relative déterminée, en particulier par une goupille de fixation (68) entrant dans des trous.

Zeichnung