| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 372 969 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.08.2014 Patentblatt 2014/33 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.03.2002 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2002/003125 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2002/074546 (26.09.2002 Gazette 2002/39) |
|
| (54) |
KOMBI-DRUCKER
COMBINATION PRINTER
IMPRIMANTE COMBINEE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
20.03.2001 DE 10113558
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
02.01.2004 Patentblatt 2004/01 |
| (73) |
Patentinhaber: AVERY DENNISON CORPORATION |
|
Pasadena, CA 91103 (US) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- LENKL, Johannes
85356 Freising (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Katérle, Axel |
|
Wuesthoff & Wuesthoff
Patent- und Rechtsanwälte
Schweigerstraße 2 81541 München 81541 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 066 972 US-A- 5 748 204
|
US-A- 5 140 674
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Drucker zum Bedrucken von auf einer Trägerbahn angeordneten
Druckmedien, insbesondere Etiketten und dergleichen, der wenigstens eine Thermotransfer-Druckeinheit
aufweist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Drucker werden unter anderem zum Bedrucken von Etiketten mit Produktinformationen,
wie beispielsweise im Falle von Kleidungsstücken mit der Größe, dem Preis usw. verwendet.
Die hierfür eingesetzten Thermotransfer-Drucker arbeiten normalerweise nur mit einer
einzigen Thermotransferfolie, so dass derartige Etiketten lediglich mit einer Farbe
bedruckt werden können. Um daher farbige Etiketten zu benutzen, ist es notwendig,
diese Etiketten in einem vorausgehenden Schritt mit einem farbigen Aufdruck zu versehen,
wobei ein oder mehrere Datenfelder für den Aufdruck durch den Thermotransfer-Drucker
frei bleiben. Anschließend werden diese Etiketten dem Thermotransfer-Drucker zum Aufdrucken
der jeweils gewünschten Daten zugeführt.
[0003] Eine derartige Vorgehensweise erweist sich in mehrfacher Hinsicht als nachteilig.
So sind zunächst durch die von dem Thermotransferdruck räumlich und zeitlich getrennte,
farbige Bedruckung der Etiketten sowohl Transportfahrten als auch Lagerraum notwendig.
Darüber hinaus ist eine flexible Gestaltung, die auf aktuelle Anlässe Bezug nimmt,
nur schwer möglich.
[0004] Zwar sind in der Praxis auch Thermotransfer-Drucker bekannt, die mehrere unterschiedlich
farbige Thermotransferfolien verwenden. Jedoch sind derartige Drucker hinsichtlich
des Verbrauchsmaterials in Form der Transferfolien unverhältnismäßig teuer, da zum
einen die Folie selber teuer ist, aber zum anderen auch der Verbrauch an Thermotransferfolie
hoch ist.
[0005] Schließlich sind auch in der Praxis mehrfarbige Tintenstrahldrucker bekannt. Derartige
Drucker eignen sich jedoch nicht zum Bedrucken von Druckmedien, die kurz vor ihrer
Ausgabe noch mit aktuellen Daten versehen werden müssen, wie dies beispielsweise bei
Etiketten der Fall ist. Aufgrund der langen Trocknungszeit der Tinte können derartige
Drucker nur mit einer hohen zeitlichen Verzögerung ein Druckmedium ausgeben. Alternativ
muss für derartige Drucker geeignete Trocknungsmittel vorgesehen werden.
[0006] Aus der Zusammenfassung der JP-Patentanmeldung mit der Veröffentlichungsnummer 10337912
geht ein Zwei-Farben-Drucker zum Bedrucken von zweifarbigen Etiketten hervor. Dieser
Drucker besitzt eine erste Druckstation in Form einer Tintenstrahl-Druckeinheit sowie
eine stromabwärts zu der ersten Druckstation angeordnete zweite Druckstation in Form
einer Thermotransfer-Druckeinheit. Eine Veränderung der Position der ersten und/oder
zweiten Druckstation ist dort nicht erwähnt.
[0007] Die
EP-Patentanmeldung 0 928 698 offenbart einen Mehrfarben-Drucker, der eine Transferdruckeinheit sowie eine Tintenstrahl-Druckeinheit
enthält. Die Tintenstrahl-Druckeinheit ist dabei stromabwärts der Thermotransfer-Druckeinheit
angeordnet. Die Tintenstrahl-Druckeinheit ist an einem Schlitten vorgesehen, welcher
auf quer zum Förderweg der Druckmedien-Trägerbahn verlaufende Führungsachsen für eine
Geleitbewegung in Axialrichtung der Achsen gehalten ist. Die Achsen sind wiederrum
an dem Rahmen des Druckers befestigt.
[0008] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Drucker der eingangs genannten Art
bereitzustellen, der es erlaubt, unterschiedlich große bzw. lange Druckmedien verarbeiten
zu können.
[0009] Die vorstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den sich
daran anschließenden Ansprüchen 2 bis 18 finden sich vorteilhafte Ausgestaltungen
hierzu.
[0010] Durch die Tatsache, dass die Tintenstrahl-Druckeinheiten andere Farben verarbeiten
können, als die Thermotransfer-Druckeinheit besteht auf einfache Weise die Möglichkeit,
ein Druckmedium, wie beispielsweise ein Etikett, mit einem mehrfarbigen Aufdruck zu
versehen. Da die Tintenstrahl-Druckeinheiten stromaufwärts der Thermotransfer-Druckeinheit
angeordnet ist, besteht weiterhin die Möglichkeit, die auf das einzelne Druckmedium
aufgebrachte Tinte vor dem Zuführen zu der Thermotransfer-Druckeinheit trocknen zu
können. Darüber hinaus kann durch die Anordnung der Tintenstrahl-Druckeinheiten in
Förderrichtung der Druckmedien-Trägerbahn vor der Thermotransfer-Druckeinheit die
auf das Druckmedium aufgebrachte Tinte trocknen. Hierdurch besteht die Möglichkeit,
Druckmedien zu verarbeiten, die kurz vor deren Ausgabe noch mit aktuellen Daten bedruckt
werden müssen, da dies durch die Thermotransfer-Druckeinheit erfolgen kann.
[0011] Um nun unterschiedlich große bzw. lange Druckmedien mit ein und demselben Drucker
verarbeiten zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Tintenstrahl-Druckeinheiten
in Richtung parallel zu der Druckmedien-Trägerbahn in ihren Positionen einstellbar
sind.
[0012] Durch die Einstellbarkeit der Tintenstrahl-Druckeinheiten parallel zur Druckmedien
Trägerbahn lassen sich die Positionen der Tintenstrahl-Druckeinheiten präzise zu der
Druckmedien-Trägerbahn justieren, was für einen sauberen Druck erforderlich ist. Dies
kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Tintenstrahl-Druckeinheiten an einer
Vertikalwand eines Gehäuses des Druckers gehalten ist, welche wenigstens eine, vorzugsweise
zwei parallel zueinander verlaufenden Horizontalschlitze aufweist, entlang denen die
Tintenstrahl-Druckeinheiten verschiebbar gelagert sind.
[0013] Die Zeit für die Fertigstellung eines mit den Tintenstrahl-Druckeinheiten erstellten
Bildes ist aufgrund des Erfordernisses des Trocknens der aufgebrachten Tinte gegenüber
der Bildfertigstellungszeit einer Thermotransfer-Druckeinheit deutlich länger. Um
bei einer kontinuierlich durch den Drucker geführten Druckmedien-Trägerbahn eine unabhängige
Arbeitsweise sowohl der Tintenstrahl-Druckeinheiten als auch der Thermotransfer-Druckeinheit
zu gewährleisten, ist es weiterhin von Vorteil, wenn zwischen den beiden Arten an
Druckeinheiten eine Puffereinheit zum Ausgleich der unterschiedlichen Bearbeitungszeiten
bzw. Vorschubgeschwindigkeiten von Thermotransfer-Druckeinheit und Tintenstrahl-Druckeinheiten
vorgesehen ist.
[0014] Für die Puffereinheit können unterschiedliche Lösungen vorgesehen werden. So besteht
zunächst beispielsweise die Möglichkeit, dass die Puffereinheit durch einen an der
Druckmedien-Trägerbahn anliegenden Tänzerarm gebildet ist. Hierdurch lässt sich zwischen
den Tintenstrahl-Druckeinheiten und der Thermotransfer-Druckeinheit eine Trägerbahnschlaufe
bilden, deren Länge sich infolge der Schwenkbarkeit des Tänzerarms verändern kann
und damit die unterschiedlichen Vorschubgeschwindigkeiten bzw. Bearbeitungszeiten
zwischen den Tintenstrahl-Druckeinheiten und Thermotransfer-Druckeinheit trotz kontinuierlich
vorliegender Trägerbahn ausgleichen kann. Ist beispielsweise kein Etikett auszugeben
oder von der Thermotransfer-Druckeinheit zu bedrucken, so können die langsameren Tintenstrahl-Druckeinheiten
ein oder mehrere Druckmedien als Vorrat bereits bedrucken, wobei die Trägerbahn aufgrund
des Tänzerarmes einen Ausgleich zwischen den beiden Arten an Druckeinheiten bereitstellen
kann. Dies kann dadurch erfolgen, dass der Tänzerarm insbesondere in Zuführrichtung
der Trägerbahn zu dem Tänzerarm beispielsweise durch ein Federmittel in eine Ausgangsstellung
elastisch vorgespannt ist. Hierdurch kann die von einer Fördereinrichtung geförderte
Trägerbahn aufgenommen werden, obwohl die Thermotransfer-Druckeinheit kein Etikett
ausgibt und damit auch nicht der zwischen Tänzerarm und Thermotransfer-Druckeinheit
vorhandene Abschnitt der Trägerbahn gefördert wird.
[0015] Um eine reibungsarme Führung der Druckmedien-Trägerbahn an dem Tänzerarm zu erzielen,
ist weiterhin von Vorteil, wenn der Tänzerarm an seinem freien Ende mit einer Rolle
zum reibungsarmen Führen der Druckmedien-Trägerbahn versehen ist.
[0016] Ebenso kann die Puffereinheit durch mindestens zwei an dem Transportweg der Druckmedien-Trägerbahn
beabstandet zueinander angeordnete Förderwalzen sowie durch wenigstens einen Sensor
zum Erfassen der Position der zwischen den beiden Förderwalzen angeordneten Druckmedien-Trägerbahn
gebildet sein. Die beiden unabhängig voneinander antreibbaren Förderwalzen können
dann je nach erfasster Position der Trägerbahn durch den Sensor die Zuführung von
weiterer Trägerbahn in den Bereich zwischen den beiden Förderwalzen in der Weise bewirken,
dass die in Förderrichtung der Trägerbahn erste Förderwalze angetrieben wird, wogegen
die in Förderrichtung hinter der ersten Förderwalze liegende zweite Förderwalze angehalten
bzw. gestoppt bleibt. Zum Abziehen der Trägerbahn im Bereich zwischen den beiden Förderwalzen
kann dann die zweite Förderwalze in Betrieb genommen werden, wogegen die erste Förderwalze
gestoppt bleibt. Selbstverständlich können auch beide Förderwalzen zeitgleich angetrieben
werden.
[0017] Um einen mehrfarbigen Tintenstrahlaufdruck zu erhalten, hat es sich weiterhin als
vorteilhaft erwiesen, wenn 4 Tintenstrahl-Druckeinheiten vorzugsweise für verschieden
farbige Tinten vorgesehen sind, die entlang des Transportweges der Druckmedien-Trägerbahn
hintereinander und beabstandet zueinander angeordnet sind. Hierbei kann jede der Tintenstrahl-Druckeinheiten
eine der folgenden Farben aufnehmen bzw. verarbeiten: Gelb, Blau, Grün oder Rot.
[0018] Dabei ist es von Vorteil, wenn die Tintenstrahl-Druckeinheiten einen gleichen Abstand
zueinander aufweisen, der vorzugsweise im Wesentlichen dem Abstand der Druckmedien
auf der Druckmedien-Trägerbahn entspricht. Ebenso ist es möglich, dass der Abstand
zwischen den Tintenstrahl-Druckeinheiten dem Einfachen oder Vielfachen der Länge eines
Druckmediums auf der Druckmedien-Trägerbahn entspricht. Dies ist insbesondere dann
von Vorteil, wenn die Druckmedien eine verhältnismäßig kurze Länge aufweisen und die
Druckköpfe der Tintenstrahl-Druckeinheiten verhältnismäßig dick bzw. lang sind. In
einem solchen Fall ließe sich eine Positionierung eines Druckmedium zwischen zwei
Druckeinheiten während der Außerbetriebsphase des erfindungsgemäßen Druckers nicht
realisieren. Daher können bei einer solchen Ausgestaltung mehrere Druckmedien zwischen
zwei Tintenstrahl-Druckeinheiten angeordnet sein.
[0019] Um ein Verlaufen der durch die Tintenstrahl-Druckeinheiten aufgebrachten Farbtinte
auf den Druckmedien zu vermeiden, ist es weiterhin von Vorteil, wenn der Förderweg
der Druckmedien-Trägerbahn unter den Tintenstrahl-Druckeinheiten horizontal verläuft.
Selbstverständlich ist auch eine andere Ausrichtung der Druckmedien-Trägerbahn denkbar,
insbesondere wenn sichergestellt ist, dass die verwendete Tinte nach dem Aufbringen
auf dem Druckmedium nicht verlaufen kann.
[0020] Zum platzsparenden Zuführen der unbedruckten Druckmedien-Trägerbahn ist es weiterhin
von Vorteil, wenn diese auf eine Abwickelrolle aufgewickelt ist, die stromaufwärts
der Tintenstrahl-Druckeinheiten angeordnet ist.
[0021] Um eine möglichst schnelle Trocknung der Tinte zu erzielen, ist es weiterhin von
Vorteil, wenn sich stromabwärts der Tintenstrahl-Druckeinheiten eine Trocknungseinheit
anschließt. Hierbei kann die Trocknungseinheit eine UV-Trocknungseinheit sein.
[0022] Um ein leichtes Spenden der einzelnen bedruckten Druckmedien zu erzielen, ist weiterhin
vorgesehen, dass sich stromabwärts der Transfer-Druckeinheit eine Spendeeinheit zum
Spenden einzelner durch die Spendeeinheit von der Druckmedien-Trägerbahn abgelöster
Druckmedien angeordnet ist. Um die leere Trägerbahn Platz sparend aufnehmen zu können,
ist es weiterhin von Vorteil, wenn stromabwärts der Spendeeinheit eine Aufwickelrolle
für die leere Druckmedien Trägerbahn angeordnet ist.
[0023] Eine besonders günstige und Platz sparende Ausgestaltung für den Förderweg der Druckmedien-Trägerbahn
lässt sich dadurch erzielen, dass der Förderweg dieser Trägerbahn von den Tintenstrahl-Druckeinheiten
zu der Thermotransfer Druckeinheit im Wesentlichen z-förmig verläuft.
[0024] Grundsätzlich kann die Druckmedien-Förderbahn mit eigens hierfür vorgesehenen Fördereinrichtungen
durch den Drucker entlang des Förderweges transportiert werden. Eine besonders Platz
sparende Lösung lässt sich dadurch erzielen, wenn die Tintenstrahl-Druckeinheiten
und/oder die Thermotransfer-Druckeinheit jeweils mit mindestens einer Fördereinrichtung
versehen sind.
[0025] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sowie ein Ausführungsbeispiel werden nachstehend
anhand der beigefügten Zeichnungsfigur erläutert. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken,
daß sich die bei dieser Beschreibung verwendeten Begriffe "links", "rechts", "unten"
und "oben" auf die Zeichnungsfiguren mit normal lesbarer Figurenbezeichnung beziehen.
[0026] In der einzigen Zeichnungsfigur ist schematisch ein erfindungsgemäßer Drucker wiedergegeben.
Dererfindungsgemäße Druckerdient zum Bedrucken von Druckmedien in Form von Etiketten.
Die Etiketten sind auf einer Druckmedien- bzw. Etiketten-Trägerbahn E in Förderrichtung
dieser Trägerbahn E mit gleichem Abstand zueinander angeordnet. Die Etiketten-Trägerbahn
E wird von einer außerhalb eines Gehäuses 10 des Druckers im linken oberen Bereich
dieses Druckers 10 angeordneten Abwickelrolle 20 abgezogen, die auf einer nicht weiter
dargestellten Horizontalachse drehbar sowie austauschbar angeordnet ist. Von der Abwickelrolle
20 wird die Etiketten-Trägerbahn E in das Innere des Gehäuses 10 auf einem in diesem
Bereich wesentlichen horizontal verlaufenden Förderweg F der Etikettenbahn E zunächst
zu insgesamt 4 Tintenstrahldruckeinheiten 30 geführt.
[0027] Die 4 Tintenstrahldruckeinheiten 30, von denen jede eine andere Farbe auf die Etiketten
aufträgt, sind im gleichen Abstand zueinander an einer Vertikalwand 10a des Druckergehäuses
10 angeordnet. Dieser Abstand wird durch den Abstand der Etiketten auf der Etiketten-Trägerbahn
E bestimmt. Er ist dabei so bemessen, daß sich bei angehaltenem Drucker jeweils ein
Etikett zwischen zwei aufeinander folgenden Tintenstrahl-Druckeinheiten befindet,
sodaßaußerhalbeines Druckbetriebes die Zwischenräume zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Etiketten genau unterhalb jeder Tintenstrahl-Druckeinheit 30 angeordnet sind.
[0028] Um die Position der Tintenstrahl-Druckeinheiten 30 und damit den Abstand zwischen
diesen einstellen zu können, ist in der Vertikalwand 100 für die stromaufwärts nach
der ersten Tintenstrahl-Druckeinheit 30 befindlichen Tintenstrahl-Druckeinheiten 30
jeweils zwei parallel zueinander verlaufende Horizontalschlitze 32 vorgesehen, entlang
denen die jeweilige Tintenstrahl-Druckeinheit 30 entlang des Förderweges F der Etiketten-Trägerbahn
E reversibel verschoben und wieder festgelegt werden können.
[0029] Stromabwärts der 4 Tintenstrahl-Druckeinheiten 30 ist eine Trocknungseinheit 40 vorgesehen,
die im vorliegenden Fall durch eine UV-Trocknungseinheit gebildet ist. Rechts unterhalb
der Trocknungseinheit 40 ist eine Förderwalze 50 vorgesehen, die zum Antrieb der Etiketten-Trägerbahn
E dient. Diese Trägerbahn E wird an der Förderwalze 50 um cirka 180° umgelenkt und
läuft in einen Pufferbereich ein, der eine Puffereinheit 60 umfaßt. Die Puffereinheit
60 ist durch einen Tänzerarm 62 gebildet, der um eine an dem Gehäuse 10 mit horizontaler
Ausrichtung gelagerten Achse 64 drehbar gelagert ist. Der Tänzerarm 62 ist durch eine
Vorspannfeder 66 in Zuführrichtung der Etiketten-Trägerbahn E zu der Puffereinheit
60, d.h. in Richtung nach links vorgespannt. An seinem freien Ende weist der Tänzerarm
62 eine Rolle 68 auf, um die Etiketten-Trägerbahn E in Richtung auf eine Thermotransfer-Druckeinheit
70 über einen Winkel von ca. 135° umzulenken. Der Förderweg F für die Etiketten-Trägerbahn
E bildet von der Abwickelrolle 20 zu der Thermotransfer-Druckeinheit 70 einen im wesentlichen
Z-förmigen Weg.
[0030] In der Thermotransfer-Druckeinheit 70 werden die durch die Tintenstrahl-Druckeinheiten
30 farbig bedruckten Etiketten mit einem Thermotranferaufdruck versehen, für den die
Thermotransfer-Druckeinheit 70 eine nicht weiter dargestellte Thermotransferfolie
aufweist. Die Thermotransfer-Druckeinheit 70 besitzt darüber hinaus noch eine nicht
weiter dargestellte Spendeeinheit, die in der Lage ist, ein einzelnes Etikett von
der Etiketten-Trägerbahn E abzulösen und aus dem Drucker über eine Spendekante auszugeben.
Die von den Etiketten befreite Etiketten-Trägerbahn E wird von der Thermotransfer-Druckeinheit
70 zu einer Aufwickelrolle 80 geführt, die an einer nicht weiter dargestellten Horizontalachse
innerhalb des Gehäuses 10 des Druckers austauschbar gelagert ist.
[0031] Zum farbigen Bedrucken der Etiketten wird zunächst eine volle, unbedruckte Abwickelrolle
20 für die Etiketten-Trägerbahn E an dem Drucker angebracht. Anschließend wird eine
entsprechende Bahnlänge von der Abwickelrolle 20 abgezogen, so daß der z-förmige Förderweg
F innerhalb des Druckers vollständig bis zu der Spendekante der Spendeeinheit der
Thermotransfer-Druckeinheit 70 mit der Etiketten-Trägerbahn E besetzt ist. Gegebenenfalls
werden dann die 3 stromaufwärts der ersten Tintenstrahl-Druckeinheit 30 folgenden,
Tintenstrahl-Druckeinheiten 30 in ihrer Position so justiert, daß sich jeweils ein
Etikett zwischen zwei aufeinderfolgenden Tintenstrahl-Druckeinheiten 30 befindet.
Daraufhin können die ersten Etiketten, d.h. das jenige Etikett, das sich auf der Etiketten-Trägerbahn
E stromaufwärts der in Förderrichtung der Etiketten-Trägerbahn E ersten Tintenstrahl-Druckeinheit
30 unter diese Druckeinheit 30 gezogen und bedruckt werden. Nach dem Druckvorgang
in der ersten Tintenstrahl-Druckeinheit 30 wird das Etikett zu der nachfolgenden Tintenstrahl-Druckeinheit
30 weitergefördert und dort ebenfalls bedruckt. Dies gilt ebenso für die beiden übrigen
Tintenstrahl-Druckeinheiten 30. Während das erste zu bedruckende Etikett durch die
4 Tintenstrahl-Druckeinheiten 30 hindurchwandert, folgen weitere Etiketten nach, die
dann ebenfalls nacheinander von den 4 Tintenstrahl-Druckeinheiten 30 bedruckt werden.
[0032] Nach Durchlauf durch die Trocknungseinheit 40 wird die mit bedruckten Etiketten versehene
Etiketten-Trägerbahn E durch die Förderwalze 50 in den Pufferbereich weitergefördert.
In Folge der Vorspannung des Tänzerarmes 62 nach links kann die so geförderte Etiketten-Trägerbahn
E gleichmäßig von der Förderwalze 50 in den Pufferbereich eingefördert werden. Durch
eine nicht weiter dargestellten Sensor kann der Auslenkweg des Tänzerarmes 62 festgestellt
werden und gegebenenfalls die Förderwalze 50 angehalten werden, sobald der Pufferbereich
"gefüllt" ist.
[0033] Wird nun durch die Thermotransfer-Druckeinheit 70 ein durch die Tintenstrahl-Druckeinheiten
30 bedrucktes Etikett mit einem Thermotransferaufdruck versehen und mittels der Spendeeinheit
gespendet, so fördert die nicht weiter dargestellte Fördereinrichtung der Thermotransfer-Druckeinheit
70 die Etiketten-Trägerbahn E in Richtung der Thermotransfer-Druckeinheit 70. Hierdurch
wird der Tänzerarm 62 nach rechts gezogen, so daß der Pufferbereich wiederum Raum
für die Aufnahme weiterer durch die Tintenstrahl-Druckeinheiten 30 bedruckter Etiketten
besitzt. Unmittelbar nach der Ausgabe eines Etiketts durch die Spendeeinheit, der
Thermotransfer-Druckeinheit 70 können dann weitere Etiketten durch die Tintenstrahl-Druckeinheiten
30 bedruckt werden oder aber es kann solange gewartet werden, bis der Tänzerarm, 62
eine vorbestimmte Position, d.h. eine Position rechts von der in der einzigen Figur
dargestellten Position einnimmt, die kennzeichnet, daß der Pufferbereich "leergelaufen"
ist. Dies kann wiederum durch den erwähnten oder einen zusätzlichen Sensor erfaßt
werden.
1. Drucker zum Bedrucken von auf einer Trägerbahn (E) angeordneten Druckmedien, insbesondere
Etiketten und dgl., mit einer Thermotransfer-Druckeinheit (70), wobei stromaufwärts
der Thermotransfer-Druckeinheit (70) eine Tintenstrahl-Druckeinheit (30) vorgesehen
ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Drucker wenigstens eine Thermotransfer-Druckeinheit (70) aufweist und dass mehrere
Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) vorgesehen sind, die entlang des Förderwegs (F) der
Druckmedien-Trägerbahn (E) hintereinander und beabstandet zueinander angeordnet sind
und dass die Positionen der Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) in Richtung parallel
zu der Druckmedien-Trägerbahn (E) entlang des Förderweges (F) der Druckmedien-Trägerbahn
(E) einstellbar ist.
2. Drucker nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) und der Thermotransfer-Druckeinheit
(70) eine Puffereinheit (60) zum Ausgleich der unterschiedlichen Vorschubgeschwindigkeiten
der Thermotransfer-Druckeinheit (70) und der Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) vorgesehen
ist.
3. Drucker nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Puffereinheit (60) durch einen an der Druckmedien-Trägerbahn (E) anliegenden
Tänzerarm (62) gebildet ist.
4. Drucker nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Tänzerarm (62) mittels eines elastischen Vorspannelementes (66) in eine Ausgangsstellung
vorgespannt ist.
5. Drucker nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Tänzerarm (62) an seinem freien Ende mit einer Rolle (68) zum reibungsarmen Führen
der Druckmedium-Trägerbahn (E) versehen ist.
6. Drucker nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Puffereinheit aus mindestens zwei an dem Transportweg der Druckmedien-Trägerbahn
(E) beabstandet zueinander angeordneten Förderwalzen sowie durch wenigstens einen
Sensor zum Erfassen der Position der zwischen den beiden Förderwalzen angeordneten
Druckmedien-Trägerbahn (E) gebildet ist.
7. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) an einer Vertikalwand (10a) gehalten sind, welche
wenigstens einen, vorzugsweise zwei parallel zueinander verlaufende Horizontalschlitze
(32) aufweist, entlang denen die Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) verschiebbar gelagert
sind.
8. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass 4 Tintenstrahl-Druckeinheiten (30), vorzugsweise für verschiedenfarbige Tinten, vorgesehen
sind.
9. Drucker nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den einzelnen Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) identisch ist.
10. Drucker nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) dem Einfachen oder Vielfachen
der Länge eines Druckmediums auf der Druckmedien-Trägerbahn (E) entspricht.
11. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Förderweg (F) der Druckmedien-Trägerbahn (E) unter den Tintentenstrahl-Druckeinheiten
(30) horizontal verläuft.
12. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die unbedruckte Druckmedien-Trägerbahn (E) auf eine Abwickelrolle (20) aufgewickelt
ist, die stromaufwärts der Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) angeordnet ist.
13. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass sich stromabwärts der Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) eine Trocknungseinheit (40)
anschließt.
14. Drucker nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungseinheit eine UV-Trocknungseinheit (40) ist.
15. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass sich stromabwärts der Thermotransfer-Druckeinheit (70) eine Spendeeinheit zum Spenden
einzelner durch die Spendeeinheit von der Druckmedien-Trägerbahn (E) abgelöster Druckmedien
angeordnet ist.
16. Drucker nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts der Spendeeinheit eine Aufwickelrolle (80) für die leere Druckmedien-Trägerbahn
(E) angeordnet ist.
17. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass der Förderweg (F) der Druckmedien-Trägerbahn (E) von den Tintenstrahl-Druckeinheiten
(30) zu der Thermotransfer-Druckeinheit (70) z-förmig verläuft.
18. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenstrahl-Druckeinheiten (30) und/oder die Thermotransfer-Druckeinheit (70)
mit mindestens einer Fördereinrichtung für den Transport der Druckmedien-Förderbahn
(E) versehen sind.
1. A printer for printing on print media, in particular labels and the like, which are
arranged on a carrier web (E), comprising a thermal transfer printing unit (70), wherein
an inkjet printing unit (30) is provided upstream of the thermal transfer printing
unit (70),
characterised in that the printer comprises at least one thermal transfer printing unit (70) and that several
inkjet printing units (30) are provided which are arranged one after the other and
in a spaced relationship along the conveying path (F) of the print media carrier web
(E) and that the positions of the inkjet printing units (30) are adjustable in a direction
parallel to the print media carrier web (E) along the conveying path (F) of the print
media carrier web (E).
2. The printer according to Claim 1,
characterised in that a buffer unit (60) is provided between the inkjet printing units (30) and the thermal
transfer printing unit (70) for compensating the different feed rates of the thermal
transfer printing unit (70) and the inkjet printing units (30).
3. The printer according to Claim 2,
characterised in that the buffer unit (60) is formed by a dancer arm (62) which is in contact with the
print media carrier web (E).
4. The printer according to Claim 3,
characterised in that the dancer arm (62) is biased into an initial position by means of a resilient biasing
element (66).
5. The printer according to Claim 3 or 4,
characterised in that the dancer arm (62) is provided with a roller (68) at its free end for low-friction
guidance of the print media carrier web (E).
6. The printer according to Claim 2,
characterised in that the buffer unit is formed by at least two feed rolls which are arranged at a distance
from one another at the transport path of the print media carrier web (E) as well
by at least one sensor for sensing the position of the print media carrier web (E)
which is arranged between the two feed rolls.
7. The printer according to one of Claims 1 to 6,
characterised in that the inkjet printing units (30) are held at a vertical wall (10a) which comprises
at least one, preferably two, parallel horizontal slots (32) which extend parallel
to each other, along which the inkjet printing units (30) are movably supported.
8. The printer according to one of Claims 1 to 7,
characterised in that four inkjet printing units (30), preferably for differently coloured inks, are provided.
9. The printer according to Claim 8,
characterised in that the distances between the individual inkjet printing units (30) are identical.
10. The printer according to Claim 8 or 9,
characterised in that the distance between the inkjet printing units (30) corresponds to the single or
multiple length of a print medium on the print media carrier web (E).
11. The printer according to one of Claims 1 to 10,
characterised in that the conveying path (F) of the print media carrier web (E) extends horizontally below
the inkjet printing units (30).
12. The printer according to one of Claims 1 to 11,
characterised in that the unprinted print media carrier web (E) is wound on an unwinding roll (20) which
is arranged upstream of the inkjet printing units (30).
13. The printer according to one of Claims 1 to 12,
characterised in that a drying unit (40) is arranged downstream of the and adjoining the inkjet printing
units (30).
14. The printer according to Claim 13,
characterised in that the drying unit is a UV drying unit (40).
15. The printer according to one of Claims 1 to 14,
characterised in that a dispensing unit for dispensing individual print media which are peeled off the
media carrier web (E) by the dispensing unit is arranged downstream of the thermal
transfer printing unit (70).
16. The printer according to Claim 15,
characterised in that a winding roll (80) for the blank print media carrier web (E) is arranged upstream
of the dispensing unit.
17. The printer according to one of Claims 1 to 16,
characterised in that the conveying path (F) of the print media carrier web (E) extends Z-shaped from the
inkjet printing units (30) to the thermal transfer printing unit (70).
18. The printer according to one of Claims 1 to 17,
characterised in that the inkjet printing units (30) and/or the thermal transfer printing unit (70) are
provided with at least one conveyor apparatus for the transport of the print media
carrier web (E).
1. Imprimante pour imprimer des supports d'impression, en particulier des étiquettes
et analogues, disposés sur une bande porteuse (E), comportant une unité d'impression
par transfert thermique (70), une unité d'impression par jet d'encre (30) étant prévue
en amont de l'unité d'impression par transfert thermique (70), caractérisée en ce que l'imprimante comportant au moins une unité d'impression par transfert thermique (70)
et en ce que plusieurs unités d'impression par jet d'encre (30) sont prévues qui sont disposées
l'une derrière l'autre et à distance l'une de l'autre le long du parcours de transport
(F) de la bande porteuse de supports d'impression (E), et en ce que les positions des unités d'impression par jet d'encre (30) sont réglables dans une
direction parallèle à la bande porteuse de supports d'impression (E) le long du parcours
de transport (F) de la bande porteuse de supports d'impression (E).
2. Imprimante selon la revendication 1,
caractérisée en ce qu'une unité tampon (60) est prévue entre les unités d'impression par jet d'encre (30)
et l'unité d'impression par transfert thermique (70) pour compenser les vitesses d'avance
différentes de l'unité d'impression par transfert thermique (70) et des unités d'impression
par jet d'encre (30).
3. Imprimante selon la revendication 2,
caractérisée en ce que l'unité tampon (60) est formée par un bras danseur (62) en appui contre la bande
porteuse de supports d'impression (E).
4. Imprimante selon la revendication 3,
caractérisée en ce que le bras danseur (62) est précontraint dans une position initiale au moyen d'un élément
de précontrainte élastique (66).
5. Imprimante selon la revendication 3 ou 4,
caractérisée en ce que le bras danseur (62) est pourvu à son extrémité libre d'un galet (68) pour le guidage
à faible frottement de la bande porteuse de supports d'impression (E).
6. Imprimante selon la revendication 2,
caractérisée en ce que l'unité tampon est formée d'au moins deux rouleaux de transport disposés à distance
l'un de l'autre sur le parcours de transport de la bande porteuse de supports d'impression
(E) ainsi que d'au moins un capteur pour détecter la position de la bande porteuse
de supports d'impression (E) entre les deux rouleaux de transport.
7. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que les unités d'impression par jet d'encre (30) sont maintenues sur une paroi verticale
(10a) qui présente au moins une, de préférence deux fentes horizontales (32) parallèles
l'une à l'autre, le long desquelles les unités d'impression par jet d'encre (30) sont
montées coulissantes.
8. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que quatre unités d'impression par jet d'encre (30) sont prévues, de préférence pour
des encres de couleurs différentes.
9. Imprimante selon la revendication 8,
caractérisée en ce que la distance entre les différentes unités d'impression par jet d'encre (30) est identique.
10. Imprimante selon la revendication 8 ou 9,
caractérisée en ce que la distance entre les unités d'impression par jet d'encre (30) correspond à une ou
plusieurs fois la longueur d'un support d'impression sur la bande porteuse de supports
d'impression (E).
11. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce que le parcours de transport (F) de la bande porteuse de supports d'impression (E) s'étend
horizontalement sous les unités d'impression par jet d'encre (30).
12. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce que la bande porteuse de supports d'impression (E) non imprimée est enroulée sur une
bobine dérouleuse (20) qui est disposé en amont des unités d'impression par jet d'encre
(30).
13. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisée en ce qu'une unité de séchage (40) succède en aval aux unités d'impression par jet d'encre
(30).
14. Imprimante selon la revendication 13,
caractérisée en ce que l'unité de séchage est une unité de séchage par UV (40).
15. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 14,
caractérisée en ce qu'une unité de distribution pour distribuer des supports d'impression individuels détachés
de la bande porteuse de supports d'impression (F) par l'unité de distribution est
disposée en aval de l'unité d'impression par transfert thermique (70).
16. Imprimante selon la revendication 15,
caractérisée en ce qu'une bobine enrouleuse (80) pour la bande porteuse de supports d'impression (E) vide
est disposée en aval de l'unité de distribution.
17. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 16,
caractérisée en ce que le parcours de transport (F) de la bande porteuse de supports d'impression (E) s'étend
en Z depuis les unités d'impression par jet d'encre (30) à l'unité d'impression par
transfert thermique (70).
18. Imprimante selon l'une des revendications 1 à 17,
caractérisée en ce que les unités d'impression par jet d'encre (30) et/ou l'unité d'impression par transfert
thermique (70) sont pourvues d'au moins un dispositif de transport pour le transport
de la bande porteuse de supports d'impression (E).

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente