(19)
(11) EP 1 374 733 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.01.2004  Patentblatt  2004/01

(21) Anmeldenummer: 03013088.4

(22) Anmeldetag:  11.06.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 22.06.2002 DE 10227881

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Müller, Wolfgang
    6890 Lustenau (AT)
  • Gehrer, Harald
    6973 Höchst (AT)
  • Schneider, Klaus
    6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Schubladenführung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schubladenführung, an welcher ein um ein Drehlager (11) drehbarer zweiarmiger Hebel (10) angeordnet ist, dessen Hebelarme sich von dem Drehlager aus erstrecken und dessen erster Hebelarm (13) eine in Abhängigkeit der Schließstellung vorhandene formschlüssige Verbindung zwischen einem linear bewegten Teil und einem korpusfesten Teil der Schubladenführung bildet, und an dessen zweiten Hebelarm (12) ein erstes Ende der Einzugsfeder (14) befestigt ist, und das zweite Ende der Einzugsfeder (14) davon beabstandet unter Federvorspannung an einem linear bewegten oder korpusfesten Teil der Schubladenführung befestigt ist, wobei beim Einschieben der Schublade durch den Formschluss des ersten Hebelarmes (13) der Hebel (10) aus einer Rastlage über eine Totpunktlage in eine Automatiklage gedreht wird, in der sich unter weiterer Drehung des Hebels (10) die vorgespannte Feder (14) am zweiten Hebelarm (12) selbsttätig verkürzt und damit die Schubladenführung mitsamt Schublade in die Korpusöffnung gezogen wird. Vorteil der Schubladenführung mit der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik ist, dass nach dem Überschnappen der Totpunktstellung des Hebels, die Federkraft der Einzugsfeder derart auf den sich drehenden Hebel einwirkt, dass das Drehmoment auf den Hebel mit zunehmender Einzugs-Wegstrecke der Schublade zunimmt. Hierdurch wird erreicht, dass die auf die Schublade wirkende Einzugskraft, die direkt proportional zum Drehmoment auf den Hebel ist, zu Beginn des Einziehens klein ist, mit zunehmender Einzugs-Wegstrecke größer wird und die Haltekraft im vollkommen eingezogenen Zustand der Schublade am größten ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schubladenführung mit Einzugsautomatik nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs.

[0002] Derartige Schubladenführungen mit Einzugsautomatik haben den Zweck, eine Schublade innerhalb einer Schubladenführung in eine Öffnung eines Möbelkorpus automatisch einzuziehen. Wenn der Benutzer die Schublade in den Möbelkorpus einfährt, dann wird die Einzugsautomatik im letzten Bereich des Einfahrens der Schublade derart wirksam, dass die Schublade ohne weiteren Kraftaufwand des Benutzers in den Möbelkorpus eingezogen wird und dort gehalten wird. Wird die Schublade dann wieder geöffnet, so muss der Benutzer zunächst die Geschlossenhaltekraft der Einzugsautomatik überwinden und anschließend entgegen der Einzugskraft der Einzugsautomatik weiter öffnen, bis an die Stelle, an der die Einzugsautomatik wieder unwirksam wird.

[0003] Üblicher Weise werden beim Stand der Technik für die Erzeugung der Einzugskraft derartiger Einzugsautomatiken für Schubladen elastische Federn eingesetzt, die insbesondere als Schraubenzugfedern ausgebildet sind. Hier sind beispielsweise die Einzugsautomatiken der AT-393 948 B und der AT-400219 B zu nennen.

[0004] Nachteil der Einzugsautomatiken für Schubladen nach dem Stand der Technik ist, dass die elastischen Federelemente für die Erzeugung der Einzugskraft zum Einziehen und Geschlossenhalten der Schubladen innerhalb der Schubladenöffnung des Möbelkorpus, einen ungünstigen Kraft-Weg-Verlauf über die Einzugsstrecke besitzen.

[0005] Beim Einsatz bestehender Einzugsautomatiken kommt es nämlich zu einem ständigen Abnehmen der Einzugskraft der Einzugsfederelemente über den Einzugsweg, was nicht erwünscht ist. Die Einzugskraft besitzt am Anfang des Einziehens durch die Automatik ihr Maximum, und nimmt dann über den Einzugsweg ständig ab, so dass die Geschlossenhaltekraft zum Zuhalten der Schublade relativ gering ist. Beim Beginn des Schließens führt diese große anfängliche Einzugskraft zu einer ungewollt starken Beschleunigung der Lade, wobei dem Bediener das Gefühl vermittelt wird, dass ihm die Lade aus der Hand gezogen wird. Damit dieser Effekt nicht extrem wird, kann die Anfangskraft der Feder nicht beliebig erhöht werden, um eine maximale Zuhaltekraft zu erreichen.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schubladenführung mit Einzugsautomatik bereit zu stellen, deren Einzugsfeder einen günstigeren Kraftverlauf aufweist, als beim bisherigen Stand der Technik. Die anfängliche Einzugskraft der Einzugsfeder, die auf die zu schließende Schublade einwirkt, soll also nicht größer sein, als die am Ende des Schließvorgangs auf die Schublade einwirkende Geschlossenhaltekraft. Angestrebt werden soll eine kleinere anfängliche Einzugskraft ab einer definierten Schließstellung während des Schließens der Schublade und eine größere Geschlossenhaltekraft in Endstellung der in die Öffnung des Möbelkorpus vollständig eingefahrenen geschlossenen Schublade.

[0007] Zur Lösung der gestellten Aufgabe dient die technische Lehre des unabhängigen Anspruches.

[0008] Wesentliches Merkmal hierbei ist, dass als Einzugsautomatik für die Schublade an der Schubladenführung ein um ein Drehlager drehbarer zweiarmiger Hebel angeordnet ist, dessen erster Hebelarm durch die Drehbewegung eine in Abhängigkeit der Schließstellung vorhandene formschlüssige und/oder reibschlüssige Verbindung zwischen einem linear bewegten Teil und einem korpusfesten Teil der Schubladenführung bildet, und an dessen zweiten Hebelarm ein erstes Ende der Einzugsfeder befestigt ist, und das zweite Ende der Einzugsfeder davon beabstandet unter Federvorspannung an einem linear bewegten oder korpusfesten Teil der Schubladenführung befestigt ist, wobei beim Einschieben der Schublade durch den Formschluss des ersten Hebelarmes der Hebel aus einer Rastlage über eine Totpunktlage in eine Automatiklage gedreht wird, in der sich unter weiterer Drehung des Hebels die vorgespannte Feder am zweiten Hebelarm selbsttätig verkürzt und damit die Schubladenführung mitsamt Schublade in die Korpusöffnung zieht.

[0009] Vorteil der Schubladenführung mit der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik ist, dass nach dem Überschnappen der Totpunktstellung des Hebels, die Federkraft der Einzugsfeder derart auf den sich drehenden Hebel einwirkt, dass das Drehmoment auf den Hebel mit zunehmender Einzugs-Wegstrecke der Schublade zunimmt. Hierdurch wird erreicht, dass die auf die Schublade wirkende Einzugskraft, die direkt proportional zum Drehmoment auf den Hebel ist, am Beginn des Einziehens klein ist, mit zunehmender Einzugs-Wegstrecke größer wird und die Haltekraft im vollkommen eingezogenen Zustand der Schublade am größten ist.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der zweiarmige Hebel dabei drehbar an einem bewegten Teil der Schubladenführung angebracht, insbesondere am Dekor der Schublade oder der Schubladenschiene selbst. Der erste Hebelarm des zweiarmigen Hebels wird dann ab einer gewissen Schließstellung der Schublade durch einen ortsfesten Anschlag auf der Korpusschiene oder am Korpuswinkel in formschlüssigem Eingriff mit dieser oder diesem gebracht. Bei weiterem Einführen der Schublade in den Möbelkorpus dreht der zweiarmige Hebel dann über eine Totpunktstellung und der Einzugsmechanismus startet von selbst durch weiteres Drehen des zweiarmigen Hebels um das Drehlager. Dies wird durch selbsttätige Verkürzung der vorgespannten Einzugsfeder bewerkstelligt, die mit ihrem ersten Ende am zweiten Hebalarm befestigt ist und mit ihrem zweiten Ende am Dekor der Schublade oder der Schubladenschiene selbst, wie auch schon der zweiarmige Hebel.

[0011] Natürlich kann in dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung der zweiarmige Hebel auch auf einem anderen beweglichen Teil der Schubladenführung drehbar angeordnet sein, wie beispielsweise der Mittelschiene (bei einem Vollauszug) oder auf Synchronzahnstangen des linear bewegten Laufwagens (falls vorhanden) oder an jedem beliebigen anderen linear bewegten Teil der Schubladenführung.

[0012] Ebenso kann die Befestigung des ortsfesten Anschlags für die formschlüssige Kopplung zwischen dem zweiarmigen Hebel und einem ortsfesten Teil der Schubladenführung beliebig gewählt werden. Der Anschlag kann nicht nur auf der Korpusschiene oder dem Korpuswinkel angebracht sein, sondern z.B. auch auf den Synchronzahnstangen des ortsfesten Laufwagens (falls vorhanden) oder an jedem beliebigen anderen ortsfesten Teil der Schubladenführung.

[0013] Wichtig ist dabei nur, dass der zweiarmige Hebel drehbar an einem linear bewegten Teil der Schubladenführung angebracht ist und mit einem orts- bzw. korpusfesten Anschlag je nach Einschubweg in formschlüssigen Eingriff kommt. Damit wird die Einzugsfeder über einen Totpunkt gebracht und zieht anschließend die Schublade mit ansteigendem Drehmoment in den Korpus ein. Im vollkommen eingezogenen Zustand ist dann das größte Haltemoment für die Schublade vorhanden, da der Abstand zwischen Drehpunkt des Hebels und Angriffspunkt der Einzugsfeder am zweiten zugehörigen Hebelarm größt möglich ist. Am größten wäre das Einzugs-Drehmoment in der Stellung, wenn Drehlager und Angriffspunkt der Einzugsfeder des Hebels vertikal übereinander liegen, also deren Abstand maximal ist.

[0014] In einer zweiten Ausführungsform der Erfindung soll die kinematische Umkehrung der ersten Ausführungsform der Erfindung beansprucht werden. Der zweiarmige Hebel ist dabei drehbar an einem beliebigen ortsfesten bzw. korpusfesten Teil der Schubladenführung angebracht, insbesondere an der Korpusschiene oder am Korpuswinkel. Der erste Arm des zweiarmigen Hebels wird dann ab einer gewissen Schließstellung der Schublade durch einen linear bewegten Anschlag auf dem Dekor der Schublade oder der Schubladenschiene selbst in formschlüssigen Eingriff damit gebracht. Die Einzugsfeder ist dabei wieder mit ihrem ersten Ende am zweiten Hebalarm befestigt und mit ihrem zweiten Ende aber an einem beliebigen ortsfesten bzw. korpusfesten Teil der Schubladenführung, insbesondere an der Korpusschiene oder am Korpuswinkel, wie auch schon der zweiarmige Hebel selbst.

[0015] Wichtig ist dabei ist nur, dass der zweiarmige Hebel drehbar an einem orts- bzw. korpusfesten Teil der Schubladenführung angebracht ist und mit einem linear bewegten Anschlag je nach Einschubweg in formschlüssigen Eingriff kommt. Damit wird die Einzugsfeder über einen Totpunkt gebracht und zieht anschließend die Schublade mit ansteigendem Drehmoment in den Korpus ein. Im vollkommen eingezogenen Zustand ist dann das größte Haltemoment vorhanden, da der Abstand zwischen Drehpunkt des Hebels und Angriffspunkt der Einzugsfeder am zweiten zugehörigen Hebelarm größt möglich ist. Am größten wäre das Einzugs-Drehmoment in der Stellung, wenn Drehlager und Angriffspunkt der Einzugsfeder des Hebels vertikal übereinander liegen, also deren Abstand maximal ist.

[0016] In beiden Ausführungsformen ist aber wichtig, dass zwischen dem Drehpunkt des zweiarmigen Hebels und dem Aufhängepunkt des zweiten Endes der Feder an einem linear bewegten oder an einem ortsfesten Schubladenteil, keine wesentliche Relativbewegung erfolgt.

[0017] Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass der Hebel und der Aufhängepunkt des zweiten Endes der Feder an dem selben Bauteil befestigt sind. Dies ist aber nicht zwingend nötig, so dass in der ersten Ausführung z.B. auch der Hebel am Dekor und das zweite Ende der Feder an der Schubladenschiene befestigt sein kann oder umgekehrt, und in der zweiten Ausführung z.B. der Hebel an der Korpusschiene und das zweite Ende der Feder an dem Korpuswinkel befestigt sein kann oder umgekehrt. Wichtig ist nur, dass keine Relativbewegung zwischen Drehpunkt des zweiarmigen Hebels und dem Befestigungspunkt der Feder an einem der Schubladenteile erfolgt, da ansonsten die Feder ständig in ihren kürzesten Zustand verfahren würde.

[0018] Der Befestigungspunkt der Feder an einem der Schubladenteile liegt hierbei bevorzugt in einer gemeinsamen horizontalen und/oder vertikalen Ebene mit dem Drehpunkt des zweiarmigen Hebels, was jedoch nicht lösungsnotwendig ist, da auch andere Positionen außerhalb dieser Ebenen möglich sind.

[0019] Bevorzugt wird, wenn das Drehlager des Hebels, als auch der Befestigungspunkt der Feder auf dem zweiten Hebelarm in Einschubrichtung gesehen vor dem Befestigungspunkt der Feder auf dem linear bewegten bzw. ortsfesten Teil der Schubladenführung angeordnet ist. Auch ist bevorzugt, dass der Befestigungspunkt der Feder auf dem zweiten Hebelarm in Einschubrichtung gesehen während des Drehens sich immer vor dem Drehlager befindet, oder maximal direkt vertikal darüber. Natürlich sind auch sämtliche anderen relative Anordnungen des Drehlagers und der Angriffspunkte der Feder möglich. Wichtig ist nur, dass die Feder nach der Totpunktlage, wenn die Automatik wirkt immer vorgespannt ist und zwischen Drehlager und Aufhängepunkt der Feder auf dem linear bewegten bzw. ortsfesten Teil der Schubladenführung keine wesentliche Relativbewegung erfolgt, so dass der Hebel auch gedreht werden kann und sich nicht nur das Drehlager linear verschiebt. Auch ist es sinnvoll, wenn die Feder vor der Totpunktlage, wenn die Automatik nicht wirkt, vorgespannt ist, so dass der Hebel in einer stabilen Parkposition (Rastlage) darauf wartet, bis er in den Anschlag einrücken kann (Automatiklage).

[0020] Die Ausbildung des zweiarmigen Hebels ist bevorzugt derart gestaltet, dass die beiden Hebelarme unterschiedliche Länge aufweisen. Das Verhältnis der Hebelarmlängen liegt je nach Schublade bevorzugt zwischen 2 und 3, wobei der längere erste Hebelarm den Formschluss bewirkt und der kürzere zweite Hebelarm den Befestigungspunkt für das eine Ende der Feder bildet und somit das Drehmoment des Hebels bzw. die Einzugskraft der Schublade bewirkt.

[0021] Der Winkel zwischen den Hebelarmen liegt bei ca. 120°, wobei auch Winkel leicht unter oder über 120° in Frage kommen, also z.B. 100°, 110°, 130° oder 140°.

[0022] Die Übertotpunktlage (Rastlage), in der die Einzugsautomatik nicht wirkt, liegt für den kurzen zweiten Hebelarm bei ca. minus 10°, welcher Winkel dann entgegen der Zugkraft der Feder überwunden werden muss, bis die Einzugsautomatik am oder über dem Totpunkt zu wirken beginnt. Auch können andere Winkel zwischen etwa minus 1° und minus 30° vorgesehen sein, die ein unbeabsichtigtes Auslösen der Einzugsautomatik bzw. ein unbeabsichtigtes Drehen des Hebels sicher verhindern soll. Der lange erste Hebel liegt dann bei ca. minus 135°.

[0023] In Endlage, d.h. wenn die Schublade vollkommen durch die Einzugsautomatik eingezogen wurde, liegt der kurze zweite Hebel mit dem Federangriffspunkt bei etwa plus 45° und der lange erste Hebel bei ca. minus 80°.

[0024] In der Einzugslage/Endlage der Schublade entspricht die Länge der Feder etwa der Länge des ersten Hebelarmes, wodurch günstige Hebelverhältnisse und Federdimensionen ermöglicht werden.
Für die Endlagen des Hebels sind jeweilige Drehanschläge vorgesehen. Der Drehanschlag für die Lage des Hebels im vollkommen eingefahrenen Zustand der Schublade kann durch den Anschlag für das Auslösen der Einzugsautomatik mit inbegriffen sein.

[0025] Dieser Anschlag für das Auslösen der Einzugsautomatik hat dazu eine Ausnehmung, in die der lange zweite Hebelarm eingreifen kann und sich beim vollkommen eingefahrenen Zustand der Schublade dort verkantet, so dass ein weiteres Einschieben der Schublade nicht möglich ist. Dies Ausnehmung wird begrenzt durch eine niedere und eine hohe Wand, wobei die niedere Wand in Einschubrichtung liegt und beim Einschieben der Schublade durch den langen Hebel überfahren wird. Bei weiterem Einfahren der Schublade trifft dann der lange Hebel auf eine Einlaufschräge der hohen Wand auf, so dass der Hebel sich drehend in Bewegung setzt.

[0026] Für beide oben genannten Ausführungsformen der Erfindung gilt für die Funktion der automatischen Einzugsmechanik folgendes:
In der ausgerückten, nicht wirksamen Stellung der Einzugsmechanik, also wenn die Schublade aus der Öffnung des Korpus genügend herausgezogen wurde, liegt der zweiarmige Hebel in einer Stellung, die leicht über dem Totpunkt der maximalen Auslenkung der Feder liegt.

[0027] Wird nun die Schublade in die Öffnung des Korpus eingefahren, so läuft der zweiarmige Hebel auf den Anschlag auf und der zweiarmige Hebel beginnt sich um sein Drehlager zu drehen.

[0028] Hierdurch wird der zweiarmige Hebel in Richtung seines oberen Totpunktes gedreht, wo die Feder ihre maximale Länge besitzt, also die maximale Federvorspannkraft wirkt. Die Schublade muss also entgegen der Federvorspannkraft über den Totpunkt geschoben werden, bis die Einzugsautomatik zu wirken beginnt.

[0029] Exakt im Totpunkt des Hebels wirkt dann weder eine Einschubs-Widerstandskraft, noch eine Einzugskraft, so dass die Schublade schub- und zugfrei in der Öffnung des Korpus liegt. Dies gilt aber nur, wenn Drehlager und Angriffspunkt der Feder an einem Schubladenführungsteil in einer gemeinsamen horizontalen Ebene liegen.

[0030] Schiebt nun der Benutzer die Schublade weiter in die Öffnung des Korpus hinein, dann dreht der zweiarmige Hebel über die Totpunktlage hinaus und die Einzugsmechanik beginnt zu wirken. Die auf den Hebel wirkende und nur in geringen Grenzen abnehmende Federkraft beim Zusammenziehen der Feder bewirkt dann das Drehmoment des Hebels, je nach Hebelabstand zum Drehlager, also je nach Abstand des Drehpunktes des Hebels zu Angriffpunkt der Feder.

[0031] Die Feder wird zieht sich ab dem Totpunkt aus ihrer maximal gestreckten Lage mit maximaler Federvorspannkraft mit Hebelabstand gleich Null in eine kürzere Lage mit optimalem/maximalem Hebelabstand zusammen. In diesem Zustand wirkt dann die (geringere wie im Totpunkt) Federkraft auf einen optimalen/maximalen Hebelabstand, so dass dann im eingezogenen Zustand der Schublade das optimale, ggf. maximale Drehmoment auf den Hebel wirkt und somit die optimale, ggf. maximale Einzugskraft auf die Schublade.

[0032] In einer Weiterbildung der Erfindung kann der zweiarmige Hebel der Einzugsautomatik auch mit einer Dämpfung seiner Bewegung versehen sein, die eine gedämpfte, harmonische lineare Einzugsbewegung der Schublade in die Öffnung des Möbelkorpus bewirkt. Insbesondere wird die Dämpfung im Bereich des Drehlagers des zweiarmigen Hebels in Form eines Rotationsdämpfers eingesetzt, wobei aber sämtliche anderen Dämpfprinzipien nach dem Stand der Technik von der vorliegenden Erfindung umfasst sein sollen.

[0033] Je nach den Hebelverhältnissen des zweiarmigen Hebels, je nach Lage der Angriffpunkte der Einzugsfeder, je nach Anbringungsort des Hebels und der Feder und je nach Art und Weise der Dämpfung der Hebelbewegung kann die Einzugsbewegung der Schublade nahezu beliebig gewählt werden. Wichtig dabei ist aber, dass dadurch die Einzugskraft zu Beginn gering gehalten wird und die Geschlossenhaltekraft relativ groß gehalten wird, so dass also eine Umkehrung der Verhältnisse wie bei den Einzugsautomatiken beim Stand der Technik gegeben ist.

[0034] Die Einzugsautomatik nach der vorliegenden Erfindung ist bevorzugt im vorderen Bereich der Schublade im Bereich der Blende angeordnet, was eine erste Einstellung, Wartung und Reparatur erleichtert. So können in einem einzigen Bereich sämtliche Einstellungen für die Schublade vorgenommen werden.

[0035] Im folgenden wird die Erfindung näher an Hand beiliegender Zeichnungen erläutert, aus denen weitere Merkmale und Vorteile hervorgehen.

[0036] Es zeigen:
Figur 1:
Eine Seitenansicht auf eine Schiene der Schubladenführung nach der Erfindung während des Schließens des Schublade, in einer Stellung im Moment des Beginns des Eingriffes des Hebels mit dem Anschlag;
Figur 2:
Eine Seitenansicht auf eine Schiene der Schubladenführung nach der Erfindung während des Schließens des Schublade, in einer Stellung mit Wirkung der Einzugsautomatik nach dem Totpunkt des Hebels;
Figur 3:
Eine Seitenansicht auf eine Schiene der Schubladenführung nach der Erfindung im geschlossenen Zustand der Schublade;
Figur 4:
Eine Vorderansicht im Schnitt der Schubladenführung nach der Erfindung entlang der Linie IV-IV der Figur 3.


[0037] Die Figuren 1-3 zeigen die Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schubladenführung, die Figur 4 deren geschnittene Vorderansicht der geschlossenen Schublade bzw. der völlig eingefahrenen Schubladenschiene.

[0038] Die Figuren zeigen eine Schubladenschiene eines Vollauszugs für eine Schubladenführung, was jedoch für die Erfindung nicht einschränkend aufzufassen ist. Die Einzugsautomatik wie im allgemeinen Teil zuvor beschrieben, kann natürlich auch bei Teilauszugs-Systemen eingesetzt werden, aber auch bei allen Varianten von Vollauszugs-Systemen von Schubladenführungen. Im Folgenden wird aber aus Vereinfachungsgründen beispielhaft nur ein Typ eines Vollauszug-Systems beschrieben.

[0039] Gezeigt ist in den Figuren lediglich eine Schubladenführung für eine Seite der Schublade, wobei natürlich insgesamt zwei derartige Schubladenführungen links und rechts der Schublade pro Schublade nötig sind.

[0040] Die Schubladenführung nach den Figuren 1-4 beinhalten ein Korpuswinkel 1, der ortsfest innerhalb einer Öffnung eines Möbelkorpus (nicht gezeigt) angeordnet ist und einer gleichartigen Schubladenführung horizontal gegenüberliegt.

[0041] An dem Korpuswinkel 1 ist eine Korpusschiene 2 befestigt, die den Anschlag 17 für die Drehung und formschlüssige Arretierung des Hebels 10 trägt.

[0042] Auf der Korpusschiene 2 ist über einen ersten Laufwagen 3 linear beweglich eine Mittelschiene 4 gelagert, die wiederum einen über einen zweiten Laufwagen 5 linear beweglich eine Schubladenschiene 6 trägt.

[0043] An der Schubladenschiene 6 ist das Dekor 7 festgelegt, an der die Schublade (nicht gezeigt) verankert ist.

[0044] Zwischen dem Laufwagen 3 der Korpusschiene 2, der Mittelschiene 4, und dem Laufwagen 5 der Schubladenschiene 6 ist eine Synchronisierung in Form von Zahnstangen 8 und Ritzel 9 vorgesehen. Die Zahnstangen 8 sind hierbei jeweils mit den Laufwagen 3 der Korpusschiene 2 und mit dem Laufwagen 5 der Schubladenschiene 6 verbunden, die in Eingriff stehen mit dem Ritzel 9 auf der Mittelschiene 4. Hierdurch wird eine gleichmäßige Bewegung zwischen den Schienen 2, 4 und 6 gewährleistet.

[0045] Der Einzugshebel 10 sitzt drehbar auf einem Drehlager 11, welches am Dekor 7 angebracht ist.

[0046] Insbesondere in Figur 4 ist zu erkennen, dass der kurze Hebelarm 12 des Hebels 10 nach oben in einen Aufnahmeraum im Dekor 7 ragt und an seinem Ende einen Zapfen trägt, der als Halterungspunkt für die Einzugsfeder 14 dient, die sich im Wesentlichen ebenfalls im Aufnahmeraum des Dekors 7 befindet.

[0047] Der lange Hebelarm 13 des Hebels 10 ragt innerhalb des Dekors 7 nach unten und greift dort in den Anschlag 17 formschlüssig ein, da die Schublade völlig eingefahren ist. Der Hebel 10 bzw. der Hebelarm 13 ist z-förmig gebogen, so dass er neben den Schienen 2, 4, 6 entlang geführt werden kann zum ortsfesten Anschlag 17 auf der Korpusschiene 6.

[0048] In den Figuren 1-3 ist zu erkennen, dass die Feder 14 zwischen dem Angriffspunkt 15 am kurzen Hebelarm 12 und dem Angriffspunkt 16 auf dem Dekor 7 angeordnet ist.

[0049] Nach den Figuren 1-3 liegt der Angriffspunkt 16 der Feder 14 mit dem Drehpunkt 11 in etwa in einer horizontalen Ebene und nach Figur 4 etwa auch in einer vertikalen Ebene, so dass hierdurch günstige Hebelverhältnisse erreicht werden. Wichtig hierbei ist, dass das Drehlager 11 des Hebels 10 auf dem Dekor 7 angebracht ist, ebenso wie der Angriffspunkt 16 der Feder 14.

[0050] Beim Einfahren in Schließrichtung 22 der Schublade (nicht dargestellt), die an dem Dekor 7 der Schubladenschiene 6 befestigt ist, fährt der zweiarmige Hebel 10, der drehbar auf dem Dekor 7 gelagert ist, auf den Anschlag 17 auf und wird so aus seiner Arretierstellung nach Figur 1 gedrückt.

[0051] Die Zugfeder 14 kann ihre Kraft auf den Hebel 10 übertragen. Somit wird der Hebel 10 in Drehung in Drehrichtung 23 versetzt und schwenkt während des Einfahrens in den Mitnehmer 17 ein, der sich auf der Korpusschiene 2 befindet. Der Mitnehmer 17 hat eine vordere niedrige Wand 18 und eine hintere hohe Wand 19 mit Auflauffläche 20, wobei zwischen den beiden Wänden 18, 19 eine Aussparung 21 definiert ist, in die der lange Hebelarm 13 des Hebels 10 beim Einfahren der Schublade eingreift.

[0052] Durch die Drehbewegung des Hebels 10 erhöht sich der Abstand der Federangriffpunktes 15 am kurzen Hebelarm 12 zum Drehpunkt des Drehlagers 11 .Dadurch wird ein stetiger Anstieg der Einzugskraft mit dem Einfahren der Schublade nach dem Totpunkt erreicht. Das Dekor 7 wird somit eingezogen und die Schublade fährt ein mit gewünschter Bewegung, die ggf. gedämpft wird.

[0053] In Figur 1 ist zu sehen, dass die Schublade in Schließrichtung 22 in den Möbelkorpus (nicht gezeigt) eingefahren wird und der Hebel 10 dabei durch den fixen Anschlag 17 in Drehrichtung 23 gedreht wird.

[0054] Figur 2 zeigt die dem Zustand der Figur 1 nachfolgende Bewegung, wo der kurze Hebelarm 12 über den Totpunkt (Totpunkt = kurzer Hebelarm 12 steht waagrecht bei 0°) schwenkt und danach die Zugfeder 14 die Einzugsbewegung mit nur geringer Kraft startet, da der Abstand zwischen dem Angriffspunkt 15 der Feder auf dem kurzen Hebelarm 12 zum Drehpunk 11 noch klein ist. Dies entspricht einem kleinen Angriffswinkel 24 zwischen der Längsachse der Zugfeder 14 und der Längsachse des kurzen Hebelarms 12.

[0055] Figur 3 stellt als nachfolgender Zustand zur Bewegung nach Figur 2 die Schließstellung der Schublade dar, in der der Angriffswinkel 24 zwischen der Längsachse der Zugfeder 14 des kurzen Hebelarms 12 im Bezug auf Figur 2 immer größer wurde und in Figur 3 am größten ist. Demgemäss ist das Schließmoment der Feder 14 in der Schließstellung am größten.

[0056] Das Einzugsmoment nimmt also vom Totpunkt aus von Null aus stetig zu bis zum Maximum bei der Einzugsstellung nach Figur 3, wo das Einzugsmoment als Geschlossenhaltemoment genutzt wird.

Zeichnungslegende



[0057] 
1.
Korpuswinkel
2.
Korpusschiene
3.
Laufwagen Korpusschiene-Mittelschiene
4.
Mittelschiene
5.
Laufwagen Mittelschiene-Schubladenschiene
6.
Schubladenschiene
7.
Dekor
8.
Zahnstange
9.
Ritzel
10.
Einzugshebel
11.
Drehlager Einzugshebel
12.
Kurzer Hebelarm
13.
Langer Hebelarm
14.
Einzugsfeder
15.
Angriffpunkt der Einzugsfeder am Kurzen Hebelarm
16.
Angriffpunkt der Einzugsfeder an Dekor
17.
Anschlag für Hebel
18.
Vordere Wand
19.
Hintere Wand
20.
Auflauffläche
21.
Aussparung
22.
Schließrichtung
23.
Drehrichtung
24.
Angriffswinkel



Ansprüche

1. Schubladenführung mit Einzugsautomatik mit elastisch federndem Einzugselement, beinhaltend je ein auf zwei Seiten der Schublade angeordnetes Schienensystem, das mindestens eine an einem Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (2) aufweist, die über ein Linearlager (3, 5) auf einer Schubladenschiene (6) linear beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Einzugsautomatik für die Schublade an der Schubladenführung ein um ein Drehlager (11) drehbarer zweiarmiger Hebel (10) angeordnet ist, dessen erster Hebelarm (13) durch die Drehbewegung eine in Abhängigkeit der Schließstellung vorhandene formschlüssige und/oder reibschlüssige Verbindung zwischen einem linear bewegten Teil und einem korpusfesten Teil der Schubladenführung bildet, und an dessen zweiten Hebelarm (12) ein erstes Ende der Einzugsfeder (14) befestigt ist, und das zweite Ende der Einzugsfeder (14) davon beabstandet unter Federvorspannung an einem linear bewegten oder korpusfesten Teil der Schubladenführung befestigt ist, wobei beim Einschieben der Schublade durch den Formschluss des ersten Hebelarmes (13) der Hebel (10) aus einer Rastlage über eine Totpunktlage in eine Automatiklage gedreht wird, in der sich unter weiterer Drehung des Hebels (10) die vorgespannte Feder (14) am zweiten Hebelarm (12) selbsttätig verkürzt und damit die Schubladenführung mitsamt Schublade in die Korpusöffnung zieht.
 
2. Schubladenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiarmige Hebel (10) drehbar an einem bewegten Teil der Schubladenführung angebracht ist und dessen erster Hebelarm (12) ab einer gewissen Schließstellung der Schublade formschlüssig und/oder reibschlüssig mit einem ortsfesten Teil der Schubladenführung in Eingriff kommt.
 
3. Schubladenführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiarmige Hebel (10) drehbar an der Schubladenschiene (6) oder an einem an der Schubladenschiene (6) befestigten Dekor (7) angebracht ist und dessen erster Hebelarm (12) ab einer gewissen Schließstellung der Schublade durch einen ortsfesten Anschlag (17) auf der Korpusschiene (2) oder an einem daran angebrachten Korpuswinkel (1) in formschlüssigem Eingriff mit dieser oder diesem gebracht wird.
 
4. Schubladenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiarmige Hebel (10) drehbar an einem ortsfesten Teil der Schubladenführung angebracht ist und dessen erster Hebelarm (12) ab einer gewissen Schließstellung der Schublade formschlüssig und/oder reibschlüssig mit einem bewegten Teil der Schubladenführung in Eingriff kommt.
 
5. Schubladenführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiarmige Hebel (10) drehbar an der Korpusschiene (2) oder an einem daran angebrachten Korpuswinkel (1) angebracht ist und dessen erster Hebelarm (12) ab einer gewissen Schließstellung der Schublade durch einen ortsfesten Anschlag (17) auf der Schubladenschiene (6) oder an einem an der Schubladenschiene (6) befestigten Dekor (7) in formschlüssigem Eingriff mit dieser oder diesem gebracht wird.
 
6. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (10) und der Aufhängepunkt (16) des zweiten Endes der Feder (14) an dem selben Bauteil befestigt sind und somit keine wesentliche Relativbewegung zwischen Drehlager (11) des Hebels (10) und dem Aufhängepunkt (16) des zweiten Endes der Feder (14) des erfolgt.
 
7. Schubladenführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Drehlager (11) des Hebels (10), als auch der Aufhängepunkt (16) des zweiten Endes der Feder (14) auf dem Dekor (7) angeordnet sind.
 
8. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungspunkt (16) der Feder (14) in einer gemeinsamen horizontalen und/oder vertikalen Ebene mit dem Drehlager (11) des zweiarmigen Hebels (10) liegt.
 
9. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (11) des Hebels (10), als auch der Befestigungspunkt (15) der Feder (14) auf dem zweiten Hebelarm (12) in Einschubrichtung gesehen vor dem Befestigungspunkt (16) der Feder (14) auf dem linear bewegten bzw. ortsfesten Teil der Schubladenführung angeordnet ist.
 
10. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungspunkt (15) der Feder (14) auf dem zweiten Hebelarm (12) in Einschubrichtung gesehen während des Drehens sich immer vor dem Drehlager (11) befindet, oder direkt vertikal darüber.
 
11. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebelarme (12, 13) des Hebels (10) unterschiedliche Länge aufweisen.
 
12. Schubladenführung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebelarm (13) für die Kopplung zwischen bewegten und unbewegten Teilen länger ist, als der zweite Hebelarm (12), an dem die Feder (14) festgelegt ist.
 
13. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebellängenverhältnis der Hebelarme (12, 13) zwischen 2 und 3 liegt.
 
14. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Hebelarmen (12, 13) zwischen 100° und 140° liegt.
 
15. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rastlage der zweite Hebelarm (12) im Bereich zwischen minus 1° und minus 30° liegt, bezogen auf die vertikale Totpunktlage (0°).
 
16. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einzugslage/Endlage, in der die Schublade völlig in den Korpus eingezogen ist, der Hebelarm (12) im Bereich zwischen plus 45° und plus 90° liegt, bezogen auf die vertikale Totpunktlage (0°).
 
17. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einzugslage/Endlage der Schublade die Länge der Feder (14) etwa der Länge des ersten Hebelarmes (13) entspricht.
 
18. Schubladenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungsdämpfung der Schublade während des Wirkens der Einzugsautomatik in Automatiklage des Hebels (10) vorgesehen ist.
 
19. Schubladenführung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsdämpfung der Schublade durch eine Bewegungsdämpfung des Hebels (10) vorgesehen ist.
 
20. Schubladenführung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsdämpfung des Hebels (10) durch einen Rotationsdämpferdes Drehlagers (11) vorgesehen ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht