(19)
(11) EP 1 375 192 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.2007  Patentblatt  2007/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2004  Patentblatt  2004/01

(21) Anmeldenummer: 03018556.5

(22) Anmeldetag:  15.12.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B44D 3/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 23.12.1999 DE 19962897

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
00990545.6 / 1244560

(71) Anmelder: Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
30163 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Scholz, Günter
    30823 Garbsen (DE)

(74) Vertreter: Haar, Lucas Heinz Jörn et al
Patentanwälte Haar & Schwarz-Haar Lessingstrasse 3
61231 Bad Nauheim
61231 Bad Nauheim (DE)

   


(54) Farbkasten mit auswechselbaren Farbschälchen


(57) Bei einem Farbkasten (1) mit auswechselbaren Farbschälchen (6) ist am Boden des Farbkastens (1) eine Halteschiene (4) angebracht ist, die in eine auf der Unterseite eines überstehenden Randes (15) der Farbschälchen (6) ausgebildete, nach unten offene Nut (17) eingreift und ein Schwenklager mit einer zum Kastenboden (2) parallelen Schwenkachse bildet. Die Nut (17) hat einen sich nach unten erweiternden Querschnitt und die Farbschälchen (6) liegen lose auf der Halteschiene (4) auf. Weiterhin sind auf der den Farbschälchen (6) zugekehrten Seite der Halteschiene (4) vom Kastenboden (2) hochstehende Halteelemente (7, 8) vorgesehen, durch die die einzelnen Farbschälchen (6) kraftschlüssig in Anlage an dem Kastenboden (2) festhaltbar sind. An dem überstehenden Rand (15) der Farbschälchen (6) ist jeweils eine Drucktaste (16) angebracht, die sich auf der den Farbschälchen (6) abgekehrten Seite der Halteschiene (4) befindet. Durch Niederdrücken der Drucktaste (16) eines Farbschälchens (6) ist dieses um die Schwenkachse schwenkbar und von den Halteelementen (7 bzw. 8) lösbar.







Recherchenbericht