(19)
(11) EP 1 375 242 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.06.2005  Patentblatt  2005/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2004  Patentblatt  2004/01

(21) Anmeldenummer: 03013897.8

(22) Anmeldetag:  20.06.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B60N 2/36, B60N 2/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 26.06.2002 DE 10228465

(71) Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kamphaus, Reinhard
    85049 Ingoldstadt (DE)
  • Rank, Dora Ute
    82515 Wolfratshausen (DE)
  • Geus, Jürgen
    81667 München (DE)

   


(54) Fahrzeug mit faltbarem Rücksitz


(57) 

2.1.1 Es ist bereits ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem ein Rücksitz von einer Sitzposition in eine Ladeposition und zurück verstellbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem die jeweils vorhandenen Rücksitze einfach und sicher verstellbar sind.

2.2 Dies wird dadurch erreicht, dass zwischen einem Bodenblech (7) einer Karosserie (8) und der Sitzfläche (4) eine Verriegelungsvorrichtung (33) vorgesehen ist, die die Sitzfläche (4) in der Sitzposition (5) verriegelt, dass durch eine Abwärtsbewegung des Sitzes (1) beim Umklappen der Rückenlehne (2) in die Ladeposition (25) über eine Sperrvorrichtung (41) eine Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung (33) erfolgt, so dass die Sitzfläche (4) in die Ladeposition (25) absenkbar ist, dass das Hochklappen der Rückenlehne (2) aus der Ladeposition (25) die Sitzfläche (4) über die Verriegelungsvorrichtung (33) verriegelt und dass die Verriegelung der Sitzfläche (4) eine Entriegelung der Sperrvorrichtung (41) bewirkt, so dass der Sitz (1) in die Sitzposition (5) bewegbar ist.









Recherchenbericht