Sensorvorrichtung für ein Arzneimittelbehältnis, nämlich für eine Blisterpackung für Arzneimittel in Tabletten- oder Drageeform

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung für ein Arzneimittelbehältnis, nämlich für eine Blisterpackung für Arzneimittel, die in Tabletten- oder Drageeform eingeblistert sind, mit den weiteren Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Eine Sensorvorrichtung mit diesen Merkmalen ist bereits aus der deutschen Patentanmeldung 100 39 680.9-43 bekannt. Im wesentlichen umfaßt die Sensorvorrichtung eine Halterung, in oder an welcher das Arzneimittelbehältnis befestigt werden kann. Ferner ist eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen, um ein Arzneimittel, d. h. eine Tablette oder ein Dragee anfahren, markieren oder ausdrücken zu können. Mit der Betätigungsvorrichtung wirkt eine Einrichtung zum Abfragen und/oder Erfassen der Entnahmeposition bezogen auf das Arzneimittelbehältnis zusammen.

[0003] Mit der Einrichtung zum Abfragen oder Erfassen der Entnahmeposition sind elektrisch Signalerzeugungs- und/oder Signalsverarbeitungsmittel verbunden, die es ermöglichen, akustische Signale zu erzeugen, Positionen, Zeitpunkte und dergleichen abzuspeichem und anzuzeigen.

[0004] Die Betätigungsvorrichtung kann durch Verschieben in die Markierungs- und/oder Entnahmeposition gebracht werden.

[0005] Bei der bekannten Vorrichtung ist die Betätigungsvorrichtung eine fingerartige über dem Arzneimittelbehältnis verschieb- und verschwenkbare Einrichtung, die mit Positionsmeßelementen zusammenwirkt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sensorvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 derart auszubilden, daß sie einfacher aufgebaut ist, leichter handhabbar ist und die Positionsmeßelemente zum Festhalten der Entnahmeposition einfacher und robuster ausführbar sind. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der nebengeordneten Ansprüche 1 und 2 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Erfindungstragend ist der Gedanke, die Betätigungsvorrichtung auf einem über der Fläche des Arzneimittelbehältnisses parallel zu einer der Kanten des Arzneimittelbehältnisses oder der Halterung verschiebbaren Schlitten anzuordnen und im Schlitten entweder zusätzliche Führungselemente vorzusehen, die eine Verschiebung der Betätigungsvorrichtung quer zur Verschieberichtung des Schlittens ermöglichen oder bedarfsweise eine oder mehrere Betätigungsvorrichtungen auf dem Schlitten vorzusehen. Durch eine derartige Schlittenanordnung mit einer darauf verschiebbar angeordneten Betätigungsvorrichtung ist es möglich, mit der Betätigungsvorrichtung die gesamte Blisterfläche zu überstreichen und damit Blister unterschiedlicher Größe, Tablettenanzahl und -anordnung abzutasten bzw. Tabletten aus diesen Anordnungen auszudrücken. Der Schlitten ist vorteilhafterweise entlang der Längskanten der rahmenartig oder plattenartig ausgebildeten Halterung geführt. Vorteilhafterweise ist eine Führung an beiden Seitenkanten der Halterung oder des Blisters vorgesehen. Eine derartige Halterung ist einfach zu bedienen und relativ robust ausgebildet.

[0008] Die Führungselemente zur Querverschiebung der Betätigungsvorrichtung werden durch eine Führungsausnehmung im Schlitten gebildet, die quer, insbesondere rechtwinklig zur Verschieberichtung des Schlittens verläuft.

[0009] Eine oder mehrere Betätigungsvorrichtungen sind so auf dem Schlitten angeordnet, daß sie zum Ausdrücken entsprechend auf der Blisterpackung angeordneten Reihen von Dragees dienen können.

[0010] Wenn der Schlitten zumindest teilweise aus transparentem Material ausgebildet ist, kann die Bedienungsperson die darunter angeordneten Tabletten oder Dragees sehen und die Entnahmeposition besonders leicht anfahren. Die mindestens eine Betätigungsvorrichtung ist knopfartig ausgebildet und an der Unterseite des Schlittens mit einem Stössel versehen, um die Arzneimittel zu beaufschlagen, insbesondere aus dem Arzneimittelbehältnis auszudrücken. Grundsätzlich ist es möglich, den Stössel an kleinere oder größere, runde oder ovale Arzneimittelformen anzupassen.

[0011] Die mindestens eine Betätigungsvorrichtung ist gegen Federkraft in den Schlitten eindrückbar. Der Betätigungsvorrichtung sind Kontaktmittel zum Erfassen des Zeitpunktes der Arzneimittelentnahme zugeordnet.

[0012] Die Positionsmeßeinrichtung umfaßt mindestens einen linearen Positionsgeber, der auf das Verschieben des Schlittens über dem Arzneimittelbehältnis reagiert. Als Positionsgeber können alle Vorrichtungen herangezogen werden, die grundsätzlich geeignet sind, die Position eines Schlittens über einem Basiselement, z. B. der Halterung zu bestimmen und in elektrische Meßsignale umzusetzen. Grundsätzlich ist es z. B. möglich, an der Halterun eine Verzahnung vorzusehen, in welcher ein Zahnrädchen kämmt, das einen Impulsgeber antreibt Die Anzahl der abgegebenen Impulse spiegelt die Position wider. Es ist aber auch möglich, den Positionsgeber als Inkrementalgeber auszubilden. Es können aber auch Kontaktmusteranordnungen, Codierungen und dergleichen auf der Halterung oder dem Blister selbst angeordnet sein, die von einer zugeordneten Kontaktanordnung oder einem Codeleser abgetastet werden, um die Arzneimittelposition zeilenoder spaltenmässig abzufragen.

[0013] Besonders vorteilhaft wird die Vorrichtung dann, wenn die Signalerzeugungs- und/oder Signalsverarbeitungsmittel auf dem Schlitten angeordnet sind. Dadurch wird es möglich, die Halterung extrem einfach und als an die Blisterform anpaßbares Billigteil auszubilden. Der Schlitten enthält alle für die Funktion der Vorrichtung notwendigen elektronischen und elektrischen Elemente, um den Zeitpunkt, die Position, die Art des Arzneimittels, die Unversehrtheit der Arzneimittelpackung und dergleichen abfragenden oder speichernden Elemente. Der Schlitten kann sich sowohl über die Oberfläche des Arzneimittelbehältnisses, die mit den Blistertaschen versehen ist als auch teilweise über die mit der Perforationsfolie versehenen Rückseite des Arzneimittelbehältnisses in Blisterform erstrecken. Dadurch ist es möglich, Teile der elektronischen Schaltung, z. B. eine Versorgungsspannungsbatterie und dergleichen auf der Rückseite des Blisters anzuordnen. Die Oberfläche des Schlittens bleibt dann relativ transparent, was den Benutzer die Bedienung der Vorrichtung erleichtert.

[0014] Auf der der Bedienungsperson zugewandten Frontseite des Schlittens ist ein Display angeordnet, über welches angezeigt werden kann, wann die nächste Entnahme einer Tablette zu erfolgen hat, ob die letzte Entnahme einer Tablette ordnungsgemäß registriert worden ist, ob die Vorrichtung insgesamt ordnungsgemäß funktioniert, welcher Art das eingelegte Arzneimittel ist, wozu in an sich bekannter Weise eine Codierung an der Arzneimittelpackung abgelesen werden kann, welche Entnahmeposition als nächste anzufahren ist, was durch unterschiedlich farbige Leuchtdioden oder Richtungspfeile angedeutet werden kann und dergleichen.

[0015] Am Schlitten können beidseitig Griffmulden angeordnet werden, die die Handhabung des Schlittens, insbesondere das Verschieben des Schlittens über der Arzneimittelverpackung er leichtem. Die Griffmulden können an einfedemden mit Rasten zusammenwirkenden Griffelementen angeordnet sein, wodurch es möglich ist, eine Verschiebung des Schlittens dann zu blockieren, wenn nicht beide Griffmulden gleichzeitig gedrückt werden. Dadurch wird sichergestellt, daß der Schlitten nicht unabsichtlich z. B. aus einer Ruheposition heraus verschoben wird. Außerdem ist es möglich, den Pillenpositionen zugeordnete Verrastungen vorzusehen, in welchen der Schlitten oder die Betätigungsvorrichtung federnd einrastet. Insbesondere älteren Menschen wird dadurch die Bedienung der Sensorvorrichtung erleichtert.

[0016] Grundsätzlich ist es möglich, an dem Schlitten eine Mehrzahl von Abtastelementen anzuordnen, die beim ersten Verfahren des Schlittens über der Oberfläche des Arzneimittelbehältnisses die Positionen der Arzneimittel erfassen. Diese Positionen können abgespeichert werden. Wird bei einem erneuten Anfahren einer Position die Betätigungsvorrichtung betätigt und dabei das Arzneimittel aus der Packung ausgedrückt, dann kann die Elektronik diesen zweiten Anfahr- und Entnahmevorgang als Entnahmevorgang eines Arzneimittels einer vorher definierten Position XY zuordnen. Die Sensoren zum Erfassen der Arzneimittelpositionen können optische Sensoren sein. Es ist aber auch möglich, Berührungssensoren heranzuziehen, die auf die Auswölbungen der Arzneimittelblister reagieren. Auch elektromechanische Sensoren liegen im Bereich des möglichen.

[0017] Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert.

[0018] Diese zeigen:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform der Erfindung, bei welcher Schlitten und Elektronik getrennt sind ;

Fig. 2

eine zweite Ausführungsform, bei welcher die Elektronik in den Schlitten integriert ist ;

Fig. 3

einen Schnitt durch die Ausfiihrungsform gemäß Fig.1;

Fig.4

eine Ausführungsform entsprechend Fig. 2, wobei der Schlitten eine Codierung auf der Halterung abtastet, um die Arzneimittelpositionen zu bestimmen und

Fig. 5

eine Ausführungsform entsprechend Fig. 4, wobei eine beidseitig eindrückbare Wippe als Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist.

[0019] Eine Sensorvorrichtung 1 ist an einem Arzneimittelbehältnis, nämlich einer Blisterpackung 2 angeordnet, wozu eine Halterung 3 vorgesehen ist, auf der der Blister 2 mittels hakenartigen Halteelementen 4 befestigt ist. Es ist aber auch möglich, die Halterung 3 in an sich bekannter Weise als Rahmen auszubilden und die Blisterpackung 2 in den Rahmen einzulegen. Die Halterung 3 weist auf ihrer Unterseite Ausnehmungen auf, so daß Arzneimittel 6 in Pillenform durch die Blisterpackung 2 und die Halterung 3 hindurchgedrückt werden können, um die Pillen aus der Blisterpackung zu entnehmen. Zur Entnahme der Arzneimittel 6 ist eine Betätigungsvorrichtung 5 vorgesehen, die so gelagert ist, daß Arzneimittel 6 angefahren, markiert, ausgedrückt und aus der Blisterpackung 2 entnommen werden können. Mit der Betätigungsvorrichtung 5 wirkt eine Einrichtung zum Abfragen und/oder Erfassen einer Entnahmeposition bezogen auf die Blisterpackung zusammen. Ferner sind Signalerzeugungs- und/oder Signalverarbeitugnsmittel 7 in Form eines Prozessors, Speichers, einer Zeitbasis und dergleichen vorgesehen, um Positionssignale und Zeitsignale abzuspeichem, die von der Sensorvorrichtung erzeugt werden. Die Betätigungsvorrichtung 5 läßt sich durch Verschieben in die Markierungs- und/oder Entnahmeposition bringen.

[0020] Die Betätigungsvorrichtung 5 ist auf einem über der Fläche der Blisterpackung 2 parallel zu einer der Kanten 10 der Halterung 3 verschiebbaren Schlitten 11 angeordnet. Gemäß Fig. 1-4 sind im Schlitten 11 außerdem Führungselemente 12 vorgesehen, die eine Verschiebung der Betätigungsvorrichtung 5 quer zur Verschieberichtung 13 des Schlittens 11 ermöglichen. Der Schlitten ist entlang der Längskanten 10 der plattenartig ausgebildeten Halterung 3 geführt und umgreift die Längskanten mit geringem Spiel, so daß eine verkantungsfreie Führung des Schlittens über der Halterung gewährleistet ist. Über ein- oder beidseitig wirkende Andruckfedern können geringe Toleranzen im Bereich der Halterung 3 ausgeglichen werden. Der Schlitten 11 besteht selbst aus einem plattenartigen Element wie beispielsweise der Schieber eines Rechenschiebers und beiseitig an der Halterung 3 geführt. Die Führungselemente 12 zur Querverschiebung der Betätigungsvorrichtung 5 werden durch eine sich in Schlittenlängsrichtung 15 erstreckende Führungsausnehmung 16 gebildet, die rechtswinklig zur Verschieberichtung 13 des Schlittens 11 verläuft. Der Schlitten 11 ist teilweise aus transparentem, zumindest aber aus transluzentem Material ausgebildet. Die Betätigungsvorrichtung 5 ist knopfartig ausgebildet und weist an ihrem der Blisterpackung 2 zugewandten Ende einen Stössel auf, um die Arzneimittel 6 aus der Blisterpackung 2 auszudrücken, insbesondere durch eine Perforationsfolie 25 hindurchzudrücken. Die knopfartige Betätigungsvorrichtung 5 ist gegen Federkraft in die Fläche des Schlittens 11 eindrückbar. Darüber hinaus sind Kontaktelemente 34,35 vorgesehen, mit denen sich der Zeitpunkt und die Position der Betätigungsvorrichtung 5 auf dem Schlitten erfassen lassen. Die Kontaktmittel werden beim Eindrücken der Betätigungsvorrichtung 5 in die Ausdrückposition überbrückt und sind damit in der Lage, auf beiden Seiten der Blisterpackung 2 angeordnete Sammelkontaktschienen mit Zeilen 30,31 mit Zeilenkontakten 32 A-G zu verbinden. Ist die Betätigungsvorrichtung in der in Fig.1 dargestellten linken Position und der Schlitten 11 in der dargestellten drittuntersten Position, wird beim Eindrücken der Betätigungsvorrichtung ein Kontaktring 33 einen Querkontakt 34 mit einem linken Kontakt 35 verbunden. Der Querkontakt 34 ist elektrisch mit einer Kontaktfeder 36 verbunden, die auf der Sammelkontaktbahn 30 schleift. Der Kontakt 35 ist elektrisch mit einem Schleifkontakt 40 verbunden, der den Seitenkontakt 32 E beaufschlagt.

[0021] Es ist aber auch möglich, einen linearen Positionsgeber nach Art eines inkrementalen Weggebers vorzusehen. Wesentlich für die Erfindung ist lediglich zum Entnahmezeitpunkt, d. h. beim Eindrücken der Betätigungsvorrichtung 5 in Richtung der Blisterpackung 2 sowohl den Zeitpunkt als auch die Lage des Schlittens und die Lage der Betätigungsvorrichtung 5 auf den Schlitten festhalten zu können.

[0022] Grundsätzlich ist es auch möglich, alle elektronischen Elemente, d. h. die Signalserzeugungs- und Signalverarbeitungsmittel 7 auf dem Schlitten 11 anzuordnen, so wie dies in Zeichnungfiguren 2,4 und 5 dargestellt ist. Dann können komplizierte Leiterbahnmuster und Kontaktbahnen auf der Halterung entfallen.

[0023] Es ist mit Vorteil möglich, daß sich der Schlitten 11 sowohl über der mit der Blistertaschen versehenen Oberfläche der Blisterpackung als auch mindestens teilweise über der mit der Perforationsfolie 25 versehenen Rückseite der Blisterpackung 2 erstreckt. Eine derartige Schnittdarstellung ergibt sich aus Figur 3. Die Signalerzeugungs- und Signalsverarbeitungsmittel 7 können teilweise auf der Vorderseite, teilweise auf der Rückseite des Schlittens 11 angeordnet sein. Auf der der Bedienungsperson zugewandten Frontseite 50 des Schlittens 11 ist ein Display 51 angeordnet, das mit den Signalerzeugungs- und Signalverarbeitungsmitteln elektrisch zusammenwirkt und über das unterschiedliche Angaben betreffend Entnahmezeitpunkt, Bedienerführung und dergleichen angegeben werden können. Auf dem der Rückseite des Arzneimittelbehältnisses angeordneten Abschnitt 55 kann eine Aufnahmeeinrichtung 56 sich nach Art einer Wanne für entnommene Arzneimittel 6 angeordnet sein. Dadurch wird vermieden, daß nach dem Durchdrückvorgang Arzneimittel 6, insbesondere Dragees unkontrolliert beispielsweise auf den Boden fallen. Der Schlitten ist beidseitig mit Griffmulden 60 versehen, die mit Rastelementen zusammenwirken können. Beispielsweise kann es vorteilhaft sein, den Schlitten am oberen Rand der Halterung 3 in eine Ruheposition zu fahren und dort zu verrasten. Durch gleichzeitiges Zusammendrücken der beiden Griffmulden 60 wird die Verrastung gelöst und der Schlitten kann frei über die Blisterpackung verfahren werden. In den Zeichnungen 1, 2, 4 und 5 sind Verrastungen 70 in Form von Rastkerben vorgesehen, in die Rastmittel federnd einrasten. Durch leichten Druck auf die Griffmulden 60 kann diese federnde Einrastung aufgehoben werden und der Schlitten in die nächste Zeilenposition "verfahren" werden.

[0024] Die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform der Sensorvorrichtung benutzt zur Positionsbestimmung einen Inkrementalgeber, der ein Zahnrädchen 100 aufweist, das eine Verzahnung 101 an einer der Kanten 10 der Halterung 3 kämmt. Das Zahnrädchen 100 erzeugt Impulsfolgen, die über eine Leitung 102 in eine Zählvorrichtung 103 eingegeben werden. Der Stand der Zählvorrichtung stellt im Prinzip die Verschiebeposition des Schlittens 11 dar, wobei auf die übliche, bekannte Technologie von inkrementalen Weggebem Bezug genommen wird, die beispielsweise an Werkzeugmaschinen und dergleichen eingesetzt werden. Derartige Technologien sind im vorliegenden Falle voll anwendbar. So ist beispielsweise eine Nullsetzung der Zählvorrichtung unter Umständen zweckdienlich, wenn der Schlitten in seine Ruheposition gebracht wird.

[0025] Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel wirkt eine Codelesevorrichtung 150 mit Codierungen 151 zusammen, die zeilenweise den Arzneimittelanordnungen in der Blisterpackung 2 zugeordnet sind. Die gelesenen Codes werden über die Codelesevorrichtung 150 in eine Auswerteeinheit 152 eingegeben, dort decodiert und stehen dann als Positionsinformation zur Verfügung. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß neben reinen Positionscodierungen zeilenmäßig zu den Arzneimitteln zugeordnete Informationen ausgelesen werden können, die beispielsweise unterschiedliche Arzneimittel in unterschiedlichen Blisterpositionen betreffen.

[0026] Auf der rechten Seite des Schlittens 11 in Fig. 4 ist noch eine Reihe von Eingabeelementen 160 dargestellt, die beispielsweise mit der Spitze eines Stiftes betätigt werden können, um abgespeicherte Menüpunkte der elektronischen Einrichtung, nämlich der Signalerzeugungs- und/oder Signalverarbeitungsmittel 7 abzufragen, die selbstverständlicherweise eine Prozessoreinrichtung, Speicher und dergleichen umfaßt.

[0027] Das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel ist gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 insofern modifiziert, als auf dem Schlitten 11 nicht eine Betätigungsvorrichtung 5 in einer Führungsausnehmung 16 quer verschiebbar ist, sondern eine nach Art einer Wippe ausgebildete, d. h. doppelt wirkende Betätigungsvorrichtung 170, die sich quer zur Verschieberichtung 13 des Schlittens 11 über die beiden Reihen 171,172 von Arzneimitteln 6 in der Blisterpackung 2 erstreckt. Die Betätigungsvorrichtung 170 ist mittig durch eine Schwenkachse 173 gelagert, je nach dem, ob die linke Seite 174 oder die rechte Seite 175 der wippenartigen Betätigungsvorrichtung 170 eingedrückt, werden Arzneimittel 6 entweder der Reihe 171 oder Reihe 172 ausgedrückt.

[0028] Den beiden Seiten 174 und 175 der Betätigungsvorrichtung 170 sind gesonderte Kontaktelemente zugeordnet, so daß die Signalerzeugungs- und Signalverarbeitungsmittel 7, die in dem Schlitten 11 untergebracht sind, erkennen können, ob die linke oder die rechte Seite der Betätigungsvorrichtung 170 gedrückt worden ist.

Ansprüche

1. Sensorvorrichtung (1) für ein Arzneimittelbehältnis, nämlich für eine Blisterpackung (2) für Arzneimittel in Tabletten- oder Drageeform, mit

- einer an einem Schlitten angebrachten Halterung (3), an/in welcher das Arzneimittelbehältnis befestigbar ist;

- einer Betätigungsvorrichtung (5) zum Anfahren/Markieren/Ausdrücken und/oder Entnehmen eines Arzneimittels (6) in/aus dem Arzneimittelbehältnis;

- einer mit der Betätigungsvorrichtung (5) zusammenwirkenden Einrichtung zum Abfragen und/oder Erfassen einer Entnahmeposition bezogen auf das Arzneimittelbehältnis;

- mit der Einrichtung zum Abfragen und/oder Erfassen verbundenen Signalerzeugungs- und/oder Signalverarbeitungsmitteln (7) zum Erzeugen und/oder Abgeben, Abspeichem und Anzeigen von entsprechenden die Position der Betätigungsvorrichtung (5) kennzeichnenden Positionssignalen und Zeitsignale, wobei die Betätigungsvorrichtung (5) durch Verschieben in die Markierungs- und/oder Entnahmeposition bringbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Betätigungsvorrichtung (5) auf einem über der Fläche des Arzneimittelbehältnisses anzuordnenden, das Arzneimittelbehältnis übergreifbaren, parallel zu einer der Kanten (10) der Halterung (3) verschiebbaren Schlitten (11) angeordnet ist und im Schlitten (11) Führungselemente (12) vorgesehen sind, die eine Verschiebung der Betätigungsvorrichtung (5) quer zur Verschieberichtung des Schlittens ermöglichen.

2. Sensorvornchtung (1) für ein Arzneimittelbehältnis, nämlich für eine Blisterpackung (2) für Arzneimittel in Tabletten- oder Drageeform, mit

- einer Halterung (3), an/in welcher das Arzneimittelbehältnis befestigbar ist;

- einer an einem Schlitten angebrachten Betätigungsvorrichtung (5) zum Anfahren/Markieren/Ausdrücken und/oder Entnehmen eines Arzneimittels (6) in/aus dem Arzneimittelbehältnis;

- einer mit der Betätigungsvorrichtung (5) zusammenwirkenden Einrichtung zum Abfragen und/oder Erfassen einer Entnahmeposition bezogen auf das Arzneimittelbehältnis;

- mit der Einrichtung zum Abfragen und/oder Erfassen verbundenen Signalerzeugungs- und/oder Signalverarbeitungsmitteln (7) zum Erzeugen und/oder Abgeben, Abspeichern und Anzeigen von entsprechenden die Position der Betätigungsvorrichtung (5) kennzeichnenden Positionssignalen und Zeitsignale, wobei die Betätigungsvorrichtung (5) durch Verschieben in die Markierungs- und/oder Entnahmeposition bringbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Betätigungsvorrichtung (5) auf einem über der Fläche des Arzneimittelbehältnisses anzuordnenden, das Arzneimittelbehältnis übergreifbaren, parallel zu einer der Kanten (10) der Halterung (3) verschiebbaren Schlitten (11) angeordnet ist und im Schlitten (11) eine nach Art einer quer zur Verschieberichtung (13) des Schlittens (11) gelagerten Wippe ausgebildete Betätigungsvorrichtung (170) oder im Schlitten mehrere nebeneinanderliegende Betätigungsvorrichtungen (5) zur Einwirkung auf nebeneinanderliegende Reihen von Tabletten oder Dragees angeordnet sind.

3. Sensorvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlitten (11) entlang der Längskanten (10) der rahmenartig oder plattenartig ausgebildeten Halterung (3) geführt ist.

4. Sensorvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlitten (11) aus einem plattenartigen Element besteht, das an beiden Seitenkanten der Halterung (3) geführt ist.

5. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1, 3, 4
dadurch gekennzeichnet, daß
die Führungselemente (12) zur Querverschiebung der Betätigungsvorrichtung (5) durch eine Führungsausnehmung (16) gebildet werden, die quer, insbesondere rechtwinklig, zur Verschieberichtung (13) des Schlittens (11) verläuft.

6. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die mindestens eine Betätigungsvorrichtung (5) knopfartig ausgebildet ist und einen Stößel aufweist, um die Arzneimittel (6) aus dem Arzneimittelbehältnis auszudrücken.

7. Sensorvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
mit der mindestens einen knopfartigen Betätigungsvorrichtung (5) Kontaktmittel (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 40) zum Erfassen des Zeitpunktes der Arzneimittelentnahme und der Entnahmeposition zusammenwirken, die mit den Signalerzeugungs- und/oder Signalverarbeitungsmitteln (7) elektrisch verbunden sind.

8. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Signalerzeugungs- und/oder Signalverarbeitungsmittel (7) auf dem Schlitten (11) angeordnet sind.

9. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf der der Bedienungsperson zugewandten Frontseite (50)des Schlittens (11) ein Display (51) angeordnet ist.

10. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Positionsmeßeinrichtung derart hochauflösend ist, daß Flächenpunkte auf dem Arzneimittelbehältnis definierbar und auflösbar sind, die kleiner oder gleich als übliche verwendete Tabletten- oder Drageegrößen sind.

11. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlitten (11) in eine Ruheposition an einem Rand der Halterung verfahrbar ist und in Ruheposition die Signalerzeugungs- und/oder Signalverarbeitungsmittel (7) abgeschaltet sind.

12. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Positionsmeßeinrichtung nach Art eines Inkrementalgebers mit einer Zählvorrichtung (103) ausgebildet ist.

13. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf dem Schlitten (11) eine Mehrzahl von Abtastelementen angeordnet sind, um beim ersten Verfahren des Schlittens über der Oberfläche des Arzneimittelbehältnisses die Positionen der Arzneimittel (6) zu erfassen.

Claims

1. Sensor arrangement (1) for a drug container, namely for a blister pack (2) for drugs in tablet or dragee form, having

- a holder (3) which is fitted on a carriage and on/in which the drug container can be fastened;

- an actuating arrangement (5) for placing/marking/forcing out and/or removing a drug (6) in/from the drug container;

- a device which interacts with the actuating arrangement (5) and is intended for scanning and/or detecting a removal position in relation to the drug container;

- signal-generating and/or signal-processing means (7) which are connected to the scanning and/or detecting device and are intended for generating and/or emitting, storing and displaying corresponding time signals and position signals identifying the position of the actuating arrangement (5), it being possible for the actuating arrangement (5) to be displaced into the marking and/or removal position,

characterized in that the actuating device (5) is arranged on a carriage (11) which is positioned over the surface of the drug container, can engage over the drug container and can be displaced parallel to one of the edges (10) of the holder (3), and the carriage (11) contains guide elements (12) which allow the actuating arrangement (5) to be displaced transversely to the displacement direction of the carriage.

2. Sensor arrangement (1) for a drug container, namely for a blister pack (2) for drugs in tablet or dragee form, having

- a holder (3) on/in which the drug container can be fastened;

- an actuating arrangement (5) which is fitted on a carriage and is intended for placing/marking/forcing out and/or removing a drug (6) in/from the drug container;

- a device which interacts with the actuating arrangement (5) and is intended for scanning and/or detecting a removal position in relation to the drug container;

- signal-generating and/or signal-processing means (7) which are connected to the scanning and/or detecting device and are intended for generating and/or emitting, storing and displaying corresponding time signals and position signals identifying the position of the actuating arrangement (5), it being possible for the actuating arrangement (5) to be displaced into the marking and/or removal position,

characterized in that the actuating device (5) is arranged on a carriage (11) which is positioned over the surface of the drug container, can engage over the drug container and can be displaced parallel to one of the edges (10) of the holder (3), and the carriage (11) contains an actuating arrangement (170) designed in the manner of a rocker which is mounted transversely to the displacement direction (13) of the carriage (11), or the carriage contains a plurality of adjacent actuating arrangements (5) for the purpose of acting on adjacent rows of tablettes or dragees.

3. Sensor arrangement according to claim 1, characterized in that the carriage (11) is guided along the longitudinal edges (10) of the holder (3), which is of frame-like or plate-like design.

4. Sensor arrangement according to one of claims 1-3, characterized in that the carriage (11) comprises a plate-like element which is guided on the two side edges of the holder (3).

5. Sensor arrangement according to one of the preceding claims 1, 3, 4, characterized in that the guide elements (12) for displacing the actuating arrangement (5) transversely are formed by a guide aperture (16) which runs transversely, in particular at right angles, to the displacement direction (13) of the carriage (11).

6. Sensor arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one actuating arrangement (5) is of button-like design and has a push rod in order to force the drugs (6) out from the drug container.

7. Sensor arrangement according to claim 6, characterized in that contact means (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 40) for detecting the point in time of drug removal and the removal position interact with the at least one button-like actuating arrangement (5), the contact means being electrically connected to the signal-generating and/or signal-processing means (7).

8. Sensor arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the signal-generating and/or signal-processing means (7) are arranged on the carriage (11).

9. Sensor arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that a display (51) is arranged on the front side (50) of the carriage (11), the front side being directed towards the operator.

10. Sensor arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the position-measuring device is of high resolution such that it is possible to define and resolve surface-area points on the drug container which are smaller than, or identical to, conventional tablet or dragee sizes used.

11. Sensor arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the carriage (11) can be displaced into a rest position on a periphery of the holder and, in the rest position, the signal-generating and/or signal-processing means (7) are switched off.

12. Sensor arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the position-measuring device is designed in the manner of an incremental encoder with a counter (103).

13. Sensor arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that a plurality of sensing elements are arranged on the carriage (11) in order to sense the positions of the drugs (6) when the carriage is first displaced over the surface of the drug container.

Revendications

1. Dispositif formant capteur (1) pour un contenant de médicaments, à savoir pour un emballage en blister (2) pour médicaments sous forme de pastilles ou de dragées, avec

- un support (3) disposé sur un coulisseau, support sur lequel/dans lequel peut être fixé le contenant de médicaments ;

- un dispositif d'actionnement (5) pour approcher/marquer/éjecter et/ou prélever un médicament (6) dans le/hors du contenant de médicaments ;

- une installation agissant conjointement avec le dispositif d'actionnement (5) pour consulter et/ou saisir une position de prélèvement par rapport au contenant de médicaments ;

- des moyens de génération de signaux et/ou de traitement de signaux (7), reliés à l'installation destinée à consulter et/ou saisir, pour générer et/ou délivrer, enregistrer et afficher des signaux de position et des signaux de temps correspondants caractérisant la position du dispositif d'actionnement (5), moyennant quoi le dispositif d'actionnement (5) peut être amené dans la position de marquage et/ou de prélèvement par déplacement ou translation,

caractérisé en ce que
le dispositif d'actionnement (5) est situé sur un coulisseau (11) à disposer sur la surface du contenant de médicaments, pouvant recouvrir le contenant de médicaments, déplaçable parallèlement à une des arêtes (10) du support (3) et en ce que des éléments de guidage (12) sont prévus dans le coulisseau (11), lesquels permettent un déplacement du dispositif d'actionnement (5) en travers par rapport au sens de déplacement du coulisseau.

2. Dispositif formant capteur (1) pour un contenant de médicaments, à savoir pour un emballage en blister (2) pour médicaments sous forme de pastilles ou de dragées, avec

- un support (3) sur lequel/dans lequel peut être fixé le contenant de médicaments ;

- un dispositif d'actionnement (5) disposé sur un coulisseau pour approcher/marquer/éjecter et/ou prélever un médicament (6) dans le/hors du contenant de médicaments ;

- une installation agissant conjointement avec le dispositif d'actionnement (5) pour consulter et/ou saisir une position de prélèvement par rapport au contenant de médicaments ;

- des moyens de génération de signaux et/ou de traitement de signaux (7) reliés à l'installation destinée à consulter et/ou saisir, pour générer et/ou émettre, enregistrer et afficher des signaux de position et des signaux de temps correspondants caractérisant la position du dispositif d'actionnement (5), moyennant quoi le dispositif d'actionnement (5) peut être amené dans la position de marquage et/ou de prélèvement par déplacement ou translation,

caractérisé en ce que
le dispositif d'actionnement (5) est disposé sur un coulisseau (11) à disposer sur la surface du contenant de médicament, pouvant couvrir le contenant de médicaments, déplaçable parallèlement à une des arêtes (10) du support (3) et en ce qu'un dispositif d'actionnement (170) conçu sous la forme d'une bascule disposée en travers par rapport au sens de déplacement (13) du coulisseau (11) est disposé dans le coulisseau (11) ou plusieurs dispositifs d'actionnement (5) disposés les uns à côtés des autres sont situés dans le coulisseau afin d'agir sur les rangées de pastilles ou de dragées disposées les unes à côté des autres.

3. Dispositif formant capteur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le coulisseau (11) est guidé le long des arêtes longitudinales (10) du support (3) conçu en forme de cadre ou de plaque.

4. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le coulisseau (11) est composé d'un élément de type plaque, qui est guidé sur les deux arêtes latérales du support (3).

5. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications 1, 3, 4 précédentes,
caractérisé en ce que
les éléments de guidage (12) sont conçus en vue du déplacement transversal du dispositif d'actionnement (5) à travers un évidement de guidage (6), qui s'étend de manière transversale, en particulier de manière perpendiculaire, par rapport au sens de déplacement (13) du coulisseau (11).

6. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le au moins un dispositif d'actionnement (5) est conçu sous forme de bouton et présente un poussoir, afin d'éjecter le médicament (6) du contenant de médicaments.

7. Dispositif formant capteur selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
des moyens de contact (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 40) agissent avec le au moins un dispositif d'actionnement (5) de type bouton pour saisir le moment du prélèvement de médicament et la position de prélèvement, lesquels moyens de contact sont reliés électriquement aux moyens de génération de signaux et/ou de traitement de signaux (7).

8. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de génération de signaux et/ou de traitement de signaux (7) sont disposés sur le coulisseau (11).

9. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
un écran (51) est situé sur la face avant (50) tournée vers l'utilisateur du coulisseau (11).

10. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'installation de mesure de position est de haute définition de telle sorte que les points de surface sont définissables et dissociables sur le contenant de médicaments, et sont inférieurs ou égaux à la taille des pastilles ou dragées habituellement utilisées.

11. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le coulisseau (11) est déplaçable dans une position de repos sur un bord du support et en ce que les moyens de génération de signaux et/ou de traitement de signaux (7) sont arrêtés en position de repos.

12. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'installation de mesure de position est conçue sous la forme d'un codeur incrémental avec un dispositif de comptage (103).

13. Dispositif formant capteur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
une pluralité d'éléments de balayage sont disposés sur le coulisseau (11), afin de saisir les positions des médicaments (6) lors du premier déplacement du coulisseau sur la surface du contenant de médicaments.

Zeichnung