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<ep-patent-document id="EP02722011B1" file="EP02722011NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1379384" kind="B1" date-publ="20090513" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1379384</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090513</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02722011.0</B210><B220><date>20020315</date></B220><B240><B241><date>20030611</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10118868</B310><B320><date>20010418</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B405><B430><date>20040114</date><bnum>200403</bnum></B430><B450><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B450><B452EP><date>20090225</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B41F  13/03        20060101AFI20021029BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>TRANSPORTVORRICHTUNG ZUM EINZIEHEN EINER BAHN IN EINE BAHNVERARBEITENDE MASCHINE</B542><B541>en</B541><B542>TRANSPORT DEVICE FOR INSERTING A WEB INTO A WEB PROCESSING MACHINE</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE TRANSPORT SERVANT A INTRODUIRE UNE BANDE DANS UNE MACHINE DE TRAITEMENT DE BANDE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 192 146</text></B561><B561><text>DE-C- 3 909 470</text></B561><B561><text>GB-A- 2 076 377</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KELLER, Martin, Richard</snm><adr><str>Frühlingstr.56</str><city>97753 Karlstadt-Gambach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>LEHRIEDER, Erwin, Paul, Josef</snm><adr><str>Rittershäuser Str. 3</str><city>97253 Gaukönigshofen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Koenig &amp; Bauer Aktiengesellschaft</snm><iid>00279980</iid><irf>W1.1721PCT-EP</irf><adr><str>Friedrich-Koenig-Strasse 4</str><city>97080 Würzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hoffmann, Thomas</snm><iid>00133181</iid><adr><str>Koenig &amp; Bauer AG 
Lizenzen-Patente 
Friedrich-Koenig-Strasse 4</str><city>D-97080 Würzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2002000931</anum></dnum><date>20020315</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2002083419</pnum></dnum><date>20021024</date><bnum>200243</bnum></B871></B870><B880><date>20040114</date><bnum>200403</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Einziehen einer Bahn in eine bahnverarbeitende Maschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Durch die <patcit id="pcit0001" dnum="DE3018740A1"><text>DE 30 18 740 A1</text></patcit> ist eine Vorrichtung zum Einziehen von Materialbahnen bekannt, wobei eine Transportkette in einer Führung bewegbar und durch ein Kettenrad antreibbar ist. Um einen sicheren Vorschub der Transportkette auch bei ungünstiger relativer Lage zwischen Kettenanfang und Kettenrad zu gewährleisten, ist die Führungsschiene im Bereich des Kettenrades in einem Beispiel als Wippe um einen festen Drehpunkt und in einem zweiten Beispiel als durch U-förmige Ausstanzungen gebildete Zungen nachgiebig ausgebildet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiterhin ist es bekannt, um beim Vorschub einer Transportkette in den Wirkungsbereich eines Antriebsrades einem Verklemmen von Kette und Antriebsrad derart vorzubeugen, dass der gesamte Antriebsmotor für das Antriebsrad relativ zu einer die Kette führenden Führung bewegbar angeordnet ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0002" dnum="US1288550A"><text>US 12 88 550 A</text></patcit> zeigt einen gefederten Schutz für eine endlose Rollenkette.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0003" dnum="DE29905965U1"><text>DE 299 05 965 U1</text></patcit> beschreibt eine Führungsschiene zum Spannen einer endlosen Rollenkette.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung zum Einziehen einer Bahn in eine bahnverarbeitende Maschine zu schaffen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine Vermeidung eines Verklemmens von Antrieb und Kette, insbesondere einer Transportkette, erfolgt, ohne dass ein größerer baulicher Aufwand an der Lagerung der Motoren getätigt werden muss.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gleichzeitig wird mit der Erfindung ein sicheres, störungsfreies Führen der Transportkette auf dem gesamten Bereich der Wechselwirkung mit dem Antriebsmittel erreicht, da jeder Punkt eines Teilstücks der Führung im genannten Bereich quer zur Transportrichtung reversibel auslenkbar ist. Dieses Teilstück ist vorteilhafter Weise als ganzes vom Antriebsmittel weg bewegbar ausgeführt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Insbesondere vorteilhaft ist es auch, dass die einfache Bauweise eine Verwendung und Abänderungen gängiger Führungen erlaubt, und hierdurch bereits bestehende Transportvorrichtungen ohne größeren Aufwand jederzeit durch die Maßnahmen der vorliegenden Transportvorrichtung nachrüstbar sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auch kann auf aufwendige, bezüglich des Drehwinkels geregelte Antriebe verzichtet werden, da das dem Antriebsmittel benachbarte Teilstück der Führung einen ggf. auftretenden Versatz zwischen einander benachbarten Antriebsmittel und Transportkette ausgleicht.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer vorteilhaften Ausführung ist lediglich das dem Antriebsmittel abgewandte Teilstück, einer C-förmigen Führung vom Rücken und dem dem Antriebsmittel zugewandten Teilstück der Führung abgetrennt und mittels zweier Federn, z. B. Druckfedern, reversibel vom Antriebsmittel weg bewegbar angeordnet.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Eine ebenfalls vorteilhafte, weil Einbauraum sparende, Ausführung sieht die Ausführung der Federn als Zugfedern vor, welche das bewegbare Teilstück in seiner Normallage zum Antriebsmittel hin, als geschlossenes "C", halten.</p>
<p id="p0014" num="0014">Von Vorteil ist ein einfacher, kostengünstiger und robuster Aufbau, z. B. mittels zweier das "C" im Bereich seines Rückens durchdringender Bolzen, wobei eine das "C" in Normallage haltende Federkraft über den Federweg mittels Muttern als Widerlager einstellbar ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Darstellung einer Rollenrotationsmaschine;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Transportvorrichtung mit einer Transportkette in einer in einem Teilstück auslenkbaren Führung und einem Kettenrad (teilweise gebrochen);</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt (I - I) nach <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Transportvorrichtung nach einem zweiten Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Schnitt (II - II) nach <figref idref="f0004">Fig. 4</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">Eine Transportvorrichtung zum Transport einer Bahn 01, z. B. einer Materialbahn in bzw. durch eine Arbeitsmaschine zur Bearbeitung der Materialbahn, insbesondere zum Einziehen einer Bedruckstoffbahn 01 in eine Rollenrotationsdruckmaschine, weist ein<!-- EPO <DP n="4"> --> Transportmittel 02, z. B. eine Transportkette 02 und mindestens ein die Transportkette 02 antreibendes Antriebsmittel 03; 04 auf.</p>
<p id="p0018" num="0018">Beispielsweise ist die Bedruckstoffbahn 01 von einem Rollenträger 06 über ein Einzugwerk 07, durch ein oder mehrere Druckwerke 08, und, falls eine entsprechende Einrichtung vorgesehen ist, auch über einen Überbau 09 (Wende- und/oder Schnittbereich) und einen Trichterbereich 11 in die Rollenrotationsdruckmaschine einzuziehen (lediglich schematisch in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellt). Der Verlauf der Bahn 01 ist in Transportrichtung T gesehen nach dem Transportmittel 02 strichliert dargestellt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zu diesem Zweck wird der Anfang der Bedruckstoffbahn 01, beispielsweise mittels einer nicht dargestellten Einziehspitze und einem Koppelstück, an der Transportkette 02 angeordnet. Die vorzugsweise endliche Transportkette 02 ist in einer Führung 12 (siehe <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0004">4</figref>) angeordnet, welche entlang des gewünschten und vorgewählten Weges der Bahn 01 verläuft. Die Führung 12 kann Weichen enthalten, welche verschiedene Transportwege ermöglicht. Die Führung 12 ist in vorteilhafter Ausführung als Schiene 12 mit C-förmigem Profil ausgebildet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Antrieb der Transportkette 02 erfolgt beispielsweise von in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellten Elektromotoren auf Antriebsmittel 03; 04, welche entlang der Führung 12 in einer Länge I12 voneinander beabstandet sind, welche kleiner ist als eine Länge I02 der Transportkette 02, so dass die Transportkette 02 auf ihrem Weg durch die Rollenrotationsdruckmaschine jeweils zumindest mit einem Antriebsmittel 03; 04 zusammen wirkt und vor Verlassen des einen Antriebsmittels 03 bereits mit dem nachfolgenden Antriebsmittel 04 zusammen wirkt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Transportkette 02 (<figref idref="f0002">Fig. 2</figref>) weist in Transportrichtung T voneinander beabstandet Stege 13; 14 auf, welche als Anschlag mit einem Mitnehmer 16 des Antriebsmittels 03; 04, z. B. mit Zahnflanken von Zähnen 16 eines Kettenrades 03; 04, formschlüssig, oder<!-- EPO <DP n="5"> --> zumindest als Mitnehmerverbindung, zusammen wirkt. Die Transportkette 02 kann als Gliederkette, als endliches Band mit entsprechenden Textur, oder in sonstiger Weise ausgeführt sein, welche auf ihrer mit dem Mitnehmer 16 zusammen wirkenden Seite in Transportrichtung T wirksame Anschläge aufweist. Eine Drehachse D des Kettenrades 03; 04 ist vorzugsweise maschinenfest bzgl. der Arbeitsmaschine angeordnet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Tritt nun das vorlaufende Ende der Transportkette 02 mit seiner ersten Rolle 13 in Reichweite der Zähne 16 des Kettenrades 04, so wirkt die Transportkette 02 im Bereich seines nachlaufenden Endes noch mit dem vorhergehenden Kettenrad 03 zusammen, welches die Transportkette 02 noch in Transportrichtung T schiebt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bei ungünstiger Winkellage des sich um die Drehachse D drehenden Kettenrades 04 neigt der in Transportrichtung T gedrückte erste Steg 13, z. B. die erste Rolle 13 dazu, das Kettenrad 04 zu blockieren, da sie für den Fall einer starren Führung 12 weder ausweichen kann noch eine Entlastung entgegen der Transportrichtung T, d. h. entgegen des Schubes des vorhergehenden Kettenrades 03, erfolgen kann.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zu diesem Zweck ist ein Teilstück 17 der Führung 12, z. B. ein Schenkel 17 der C-förmigen Führung 12, in einem dem Kettenrad 03; 04 benachbarten Bereich, d. h. zumindest auf einer Länge I12 der Führung 12, auf welcher die Zähne 16 des Kettenrades 03; 04 und die Rollen 13; 14 der Transportkette 02 zusammen wirken, quer zur Transportrichtung T und weg vom Kettenrad 03; 04 in eine Bewegungsrichtung B bewegbar ausgeführt.</p>
<p id="p0025" num="0025">In einem ersten Ausführungsbeispiel nach <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> weist die C-förmige Führung 12 im Bereich des Kettenrades 03; 04 den vom Kettenrad 03; 04 entfernt liegenden Schenkel 17 einen dem Kettenrad 03; 04 nächstliegenden Schenkel 18, und einen zwischen den Schenkeln 17; 18 angeordneten Rücken 19 auf. Die Führung 12 ist beispielsweise mittels Schrauben 21 im Bereich des Rückens 19 an einer maschinenfesten Wand 22 befestigt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Das Kettenrad 03; 04 greift zwecks Förderung der Transportkette 02 durch eine Ausnehmung 23 im dem Kettenrad 03; 04 nächstliegenden Schenkel 18 in die Führung hinein. Der vom Kettenrad 03; 04 entfernt liegende Schenkel 17 ist zumindest auf einer Länge I17 relativ zum Kettenrad 03; 04 und quer zur Transportrichtung T auslenkbar angeordnet, welche größer oder gleich einer Länge ist, auf welcher ein Kopfkreis K des Kettenrades 03; 04 die fiktive Bewegungsbahn der Transportkette 02 ohne Auslenkung des Schenkels 17 schneidet.</p>
<p id="p0027" num="0027">Hierzu ist der Schenkel 17 trennbar vom Rücken 19 angeordnet und nicht fest mit den übrigen Teilen der Führung 12 verbunden. Zwei voneinander in Transportrichtung T beabstandete Bolzen 24; 26 verlaufen entlang der Bewegungsrichtung B, d. h. nahezu senkrecht zur Transportrichtung T und nahezu senkrecht zur Drehachse D des Kettenrades 03; 04, im Bereich des Rückens 19 der C-förmigen Führung 12 und reichen zumindest auf der dem Kettenrad 03; 04 abgewandten Seite des Rückens 19 aus dem Rücken 19 heraus. Diese werden jeweils von einer im Schenkel 17 angeordneten Ausnehmung 27, z. B. einer Bohrung 27, aufgenommen, so dass der Schenkel 17 in Bewegungsrichtung B nahezu senkrecht zur Transportrichtung T und nahezu senkrecht zur Drehachse D des Kettenrades 03; 04 weitgehend linear geführt bewegbar ist. Ist die Bohrung 27 als Langloch mit einer Orientierung in Transportrichtung T ausgeführt, so ist neben einer linearen Bewegung senkrecht zur Transportrichtung T auch ein Verkippen bzw. eine Bewegung in einer zur Transportrichtung T senkrechten Richtung geneigten Richtung möglich. Die Bewegung des Schenkels 17 weist dann in der senkrecht zur Drehachse D liegenden Ebene.</p>
<p id="p0028" num="0028">Zwischen dem Schenkel 17 und einem Widerlager 28 am vom Kettenrad 04 abgewandten Ende des Bolzens 24; 26 ist eine Feder 29, insbesondere eine Druckfeder 29, angeordnet, welche den Schenkel 17 gegen den Rücken 19 drückt. Das Widerlager 28 ist vorteilhafter Weise entlang der Längsachse des Bolzens 24; 26 veränderbar angeordnet und ist im Beispiel als Scheibe 28 mit einer Mutter 32 ausgebildet, welche auf einem<!-- EPO <DP n="7"> --> Außengewinde des Bolzens 24; 26 bewegbar angeordnet ist. Die Feder 29 drückt den Schenkel 17 in einer Normallage "N" gegen einen Anschlag 31, im Beispiel die dem Schenkel 17 zugewandte Seite des Rückens 19 (<figref idref="f0002">Fig. 2</figref>). <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt den Schenkel 17 in einer ausgelenkten Lage "A".</p>
<p id="p0029" num="0029">Insbesondere im Hook'schen Bereich der Feder 29 ist zum einen die zur Auslenkung erforderliche Federkraft einstellbar und zum anderen in gewissen Grenzen ein einfaches Nachstellen bei Ermüdung möglich. Ein unbeabsichtigtes Auslenken oder ein Auslenken bei zu hoher Kraft und daraus resultierende Probleme beim Antreiben der Transportkette 02 können durch einfache Justierung vermieden werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Ein exakter Anschluss einer Lauffläche 33 der Rollen 13; 14 wird dadurch erreicht, dass der Schenkel 17 in seiner Normallage N gegen die als Anschlag 31 wirkende Unterseite des Rückens 19 gedrückt ist.</p>
<p id="p0031" num="0031">Im Beispiel ist an der Führung 12 im Bereich des Kettenrades 03; 04 jeweils am Schenkel 17; 18 ein Schutz 34; 36 angeordnet, wobei der vom Kettenrad 03; 04 entfernte Schutz 34 gemeinsam mit dem Schenkel 17 auslenkbar, und der dem Kettenrad 03; 04 nächstliegende Schutz 36 maschinenfest und ebenfalls eine Ausnehmung für das Kettenrad 03; 04 aufweisend ausgeführt ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">In einem zweiten Ausführungsbeispiel (<figref idref="f0004">Fig. 4 und 5</figref>) durchgreift der Bolzen 24; 26 den Schenkel 17 und den mit dem Schenkel 18 verbundenen Rücken 19, wobei das dem Kettenrad 03; 04 zugewandte Ende des Bolzens 24; 26 aus dem maschinenfesten Schenkel 18 herausragt und das gegenüberliegende Ende mit dem auslenkbaren Schenkel 17 verbunden ist. Letzteres kann wie im Beispiel durch einen am Bolzen 24; 26 angeordneten, mit dem Schenkel 17 zusammen wirkenden Anschlag 37 erfolgen. Der Bolzen 24; 26 ist mit seiner Längsachse wieder nahezu senkrecht zur Transportrichtung T und senkrecht zur Drehachse D des Kettenrades 03; 04 orientiert und ist entlang dieser<!-- EPO <DP n="8"> --> Drehachse D in der Führung 12 bewegbar. Das auf der dem Kettenrad 03; 04 zugewandten Seite der Führung 12 herausragende Ende des Bolzens 24; 26 ist mit einer Feder 38, z. B. einer Zugfeder 38, verbunden, welche mit ihrem zweiten Ende derart gestellfest festgelegt ist, dass die Wirkrichtung der Zugfeder 38 eine Komponente in axialer Richtung des Bolzens 24; 26 und entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung B aufweist.</p>
<p id="p0033" num="0033">Im Ausführungsbeispiel ist das gestellfeste Ende der Zugfeder 38 an einer an der Wand 22 angeordneten Halterung 39 mittels eines die Halterung 39 durchgreifenden Bolzens 41 angeordnet. Hierzu weist der Bolzen 41 an dem der Zugfeder 38 zugewandten Ende z. B. eine Öse 42 zur Aufnahme eines abgebogenen Endes der Zugfeder 38, und zumindest im Bereich der Halterung 39 und an seinem der Zugfeder 38 abgewandten Ende ein Außengewinde auf, welches mit einer Mutter 43 als Widerlager 43 für die Zugfeder 38 bzw. als Anschlag 43 zwecks Justierung zusammen wirkt.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Anordnung der Zugfeder 38 ist derart ausgeführt, dass die Vorspannung der Zugfeder 38 den auslenkbaren Schenkel 17 zum geschlossenen "C" an den Rücken 19 bzw. den Anschlag 31 der Führung 12 heranzieht.</p>
<p id="p0035" num="0035">Besonders vorteilhaft hinsichtlich des Bauraums ist die Ausführung der Transportvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, wenn, wie in <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> strichliert angedeutet, eine zweite Führung parallel zur Führung 12 verlaufen soll. Zugfeder 38 und wesentliche Teile des Bolzens 24; 26 sind auf der dem Kettenrad 03; 04 zugewandten Seite der Führung 12 bzw. des auslenkbaren Schenkels 17 angeordnet.</p>
<p id="p0036" num="0036">Vorteilhaft ist die Ausführung der Halterung 38 derart, dass in seinem weiteren Verlauf ein das Kettenrad 03; 04 antreibender Motor 44 sowohl von der Seite der Wand 22 als auch von der der Wand 22 abgewandten Seite des Kettenrades 04 (44', strichliert) anordenbar ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Durch die bewegbare Lagerung des Teilstücks 17 der Führung 12 im gesamten wechselwirkenden Bereich ist ein Verklemmen auch für den Fall sicher ausgeschlossen, dass eine nicht exakt in das Kettenrad eingreifende Transportkette auch im weiteren Verlauf im Bereich des Kettenrades 03; 04 weg vom Kettenrad 03; 04 ausweichen kann.</p>
<p id="p0038" num="0038">Die Transportvorrichtung funktioniert wie folgt:</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Transportkette 02 befindet sich zwecks Transportes der an ihr befestigten Bahn 01 auf ihrem Weg durch die Arbeitsmaschine. Hierbei tritt auf einem Wegabschnitt die Transportkette 02 mit ihrem ersten Steg 13 in Reichweite der Mitnehmer 16 des Antriebsmittels 04, z. B. in den Kopfkreis des Kettenrades 04, während die Transportkette 02 im Bereich seines nachlaufenden Endes noch mit einem vorhergehenden Antriebsmittel 03 zusammen wirkt, welches die Transportkette 02 in Transportrichtung T schiebt.</p>
<p id="p0040" num="0040">Bei ungünstiger relativer Lage zwischen Mitnehmer 16 und erstem Steg 13 bzw. dessen Anschlages 13, trifft der Mitnehmer 16 derart auf den Steg 13, dass sie sich gegenseitig zu blockieren drohen. Beispielsweise greift ein Zahn 16 des Kettenrades 04 nicht in den Zwischenraum zwischen den Rollen 13; 14, sondern drückt auf die Rolle 13.</p>
<p id="p0041" num="0041">Die nahezu senkrecht zur Transportrichtung T und senkrecht zur Drehachse D des Antriebsmittels 04 gerichtete Komponente der durch den Zahn 16 auf die Rolle 13 ausgeübten Kraft bewirkt nun ihrerseits eine Bewegung der Rolle 13 und des auslekbaren Schenkels 17 in Bewegungsrichtung B, so dass ein weiteres Drehen des Antriebsmittels 04 und ein sicherer Weitertransport der Transportkette 02 ohne ein Blockieren ermöglicht wird.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0042" num="0042">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>01</dt><dd>Bahn, Bedruckstoffbahn</dd>
<dt>02</dt><dd>Transportmittel, Transportkette, Rollenkette</dd>
<dt>03</dt><dd>Antriebsmittel, Kettenrad</dd>
<dt>04</dt><dd>Antriebsmittel, Kettenrad</dd>
<dt>05</dt><dd>-</dd>
<dt>06</dt><dd>Rollenträger</dd>
<dt>07</dt><dd>Einzugwerk</dd>
<dt>08</dt><dd>Druckwerk</dd>
<dt>09</dt><dd>Überbau</dd>
<dt>10</dt><dd>-</dd>
<dt>11</dt><dd>Trichterbereich</dd>
<dt>12</dt><dd>Führung, Schiene</dd>
<dt>13</dt><dd>Steg, Rolle</dd>
<dt>14</dt><dd>Steg, Rolle</dd>
<dt>15</dt><dd>-</dd>
<dt>16</dt><dd>Mitnehmer, Zahn (03; 04)</dd>
<dt>17</dt><dd>Teilstück, Schenkel (12)</dd>
<dt>18</dt><dd>Schenkel (12)</dd>
<dt>19</dt><dd>Rücken (12)</dd>
<dt>20</dt><dd>-</dd>
<dt>21</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>22</dt><dd>Wand</dd>
<dt>23</dt><dd>Ausnehmung (18)</dd>
<dt>24</dt><dd>Bolzen</dd>
<dt>25</dt><dd>-</dd>
<dt>26</dt><dd>Bolzen</dd>
<dt>27</dt><dd>Ausnehmung, Bohrung (17)</dd>
<dt>28</dt><dd>Widerlager, Scheibe<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>29</dt><dd>Feder, Druckfeder</dd>
<dt>30</dt><dd>-</dd>
<dt>31</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>32</dt><dd>Mutter</dd>
<dt>33</dt><dd>Lauffläche (13; 14)</dd>
<dt>34</dt><dd>Schutz</dd>
<dt>35</dt><dd>-</dd>
<dt>36</dt><dd>Schutz</dd>
<dt>37</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>38</dt><dd>Feder, Zugfeder</dd>
<dt>39</dt><dd>Halterung</dd>
<dt>40</dt><dd>-</dd>
<dt>41</dt><dd>Bolzen</dd>
<dt>42</dt><dd>Öse</dd>
<dt>43</dt><dd>Mutter, Widerlager, Anschlag</dd>
<dt>44</dt><dd>Motor</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>44'</dt><dd>Motor, zweite Lage</dd>
</dl>
<dl id="dl0004" compact="compact">
<dt>A</dt><dd>ausgelenkte Lage</dd>
<dt>B</dt><dd>Bewegungsrichtung (17)</dd>
<dt>D</dt><dd>Drehachse(03; 04)</dd>
<dt>K</dt><dd>Kopfkreis (04)</dd>
<dt>N</dt><dd>Normallage</dd>
<dt>T</dt><dd>Transportrichtung (02)</dd>
</dl>
<dl id="dl0005" compact="compact">
<dt>I02</dt><dd>Länge (02)</dd>
<dt>I12</dt><dd>Länge (03; 04)</dd>
<dt>I17</dt><dd>Länge (17)</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Transportvorrichtung zum Einziehen einer Bahn in eine bahnverarbeitende Maschine mit mindestens einer in einer Führung (12) in Transportrichtung (T) bewegbar angeordneten endlichen Transportkette (02) und mit mindestens einem zumindest zeitweise mit der Transportkette (02) in Kontakt tretenden Antriebsmittel (03; 04), wobei ein zum Antriebsmittel (03; 04) benachbartes Teilstück (17) der Führung (12) quer zur Transportrichtung (T) aus einer Normallage (N) beim Kontakt des vorlaufenden Endes der Transportkette (02) mit dem Antriebsmittel (03; 04) auslenkbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Punkt des Teilstücks (17) der Führung (12) in eine Bewegungsrichtung (B) vom Antriebsmittel (03; 04) weg auslenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Teilstück (17) der Führung (12) als ganzes in eine Bewegungsrichtung (B) vom Antriebsmittel (03; 04) weg auslenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Teilstück (17) der Führung (12) reversibel und selbsttätig rückführbar und infolge eines Kontaktes zwischen Antriebsmittel (03; 04) und Transportkette (02) auslenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Teilstück (17) der Führung (12) entlang der Bewegungsrichtung (B) auslenkbar ist, welche nahezu senkrecht zur Transportrichtung (T) und in etwa senkrecht zu einer Drehachse (D) des Antriebsmittels (03; 04) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Teilstück (17) mittels mindestens einer Feder (29; 38) von einer ausgelenkten Lage (A) in die Normallage (N) rückführbar ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auslenkung aus der Normallage (N) entgegen einer Federkraft der Feder (29; 38) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das auslenkbare Teilstück (17) in Normallage (N) mittels der Feder (29; 38) entgegen der Bewegungsrichtung (B) gegen einen die Normallage (N) definierenden Anschlag (31) vorspannbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die entgegen der Bewegungsrichtung (B) auf das auslenkbare Teilstück (17) der Führung (12) wirkende Federkraft der Feder (29; 38) veränderbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Feder (29; 38) zwischen einem bezüglich der Bewegungsrichtung (B) maschinenfesten Widerlager (28; 43) und dem auslenkbaren Teilstück (17) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 8 und 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein die Federkraft der Feder (29; 38) bestimmender Abstand zwischen Widerlager (28; 43) und auslenkbarem Teilstück (17) veränderbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 4 und 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das auslenkbare Teilstück (17) Ausnehmungen (27) aufweist und mittels zweier, mit den Ausnehmungen (27) zusammen wirkender, voneinander in Transportrichtung (T) beabstandeter und am maschinenfesten Teil (18; 19) der Führung (12) angeordneter Bolzen (24; 26) in Bewegungsrichtung (B) bewegbar gelagert ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 9 und 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bolzen (24; 26) an seinem zur Führung (12) entfernt liegenden Ende das Widerlager (28) aufweist, und dass die als Druckfeder (29) ausgeführte Feder (29) auf dem Bolzen (24; 26) zwischen dem Widerlager (28) und dem Teilstück (17) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 9 und 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bolzen (24; 26) an seinem einen Ende formschlüssig mit dem Teilstück (17) und an seinem anderen Ende über die als Zugfeder (38) ausgeführten Feder (38) mit dem bezüglich der Bewegungsrichtung (B) maschinenfesten Widerlager (43) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die die Rückführung des Teilstücks (17) bewirkenden Mittel (24; 26; 29; 38) weitgehend auf der dem Antriebsmittel (04) zugewandten Seite des bewegbaren Teilstücks (17) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Maschine als Rollenrotationsdruckmaschine und die Bahn (01) als Bedruckstoffbahn (01) ausgeführt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Transport device for drawing a web into a web-processing machine, comprising at least one finite transport chain (02) arranged so as to be moveable in the transport direction (T) in a guide (12) and comprising at least one drive means (03; 04) coming at least temporarily into contact with the transport chain (02), a part (17) of the guide (12) which is adjacent to the drive means (03; 04) being deflectable transversely to the transport direction (T) out of a normal position (N) on contact of the leading end of the transport chain (02) with the drive means (03; 04), <b>characterized in that</b> every point of the part (17) of the guide (12) can be deflected in a direction (B) of movement away from the drive means (03; 04).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Transport device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the part (17) of the guide (12) as a whole can be deflected in a direction (B) of movement away from the drive means (03; 04).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Transport device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the part (17) of the guide (12) can be reversibly and automatically moved back and, as a result of contact between drive means (03; 04) and transport chain (02), can be deflected.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Transport device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the part (17) of the guide (12) can be deflected along the direction (B) of movement which is virtually perpendicular to the transport direction (T) and approximately perpendicular to an axis (D) of rotation of the drive means (03; 04).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Transport device according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the part (17) can be moved back by means of at least one spring (29; 38) from a deflected position (A) to the normal position (N).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Transport device according to Claim 5, <b>characterized in that</b> the deflection from the normal position (N) is effected against a spring force of the spring (29; 38).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Transport device according to Claim 5, <b>characterized in that</b> the deflectable part (17) can be subjected to prestress in the normal position (N) by means of the spring (29; 38) in a direction opposite to the direction (B) of movement, against a stop (31) defining the normal position (N).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Transport device according to Claim 6, <b>characterized in that</b> the spring force of the spring (29; 38) which acts in a direction opposite to the direction (B) of movement on the deflectable part (17) of the guide (12) is variable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Transport device according to Claim 5, <b>characterized in that</b> the spring (29; 38) is arranged between an abutment (28; 43) fixed to the machine with a respect to the direction (B) of movement and the deflectable part (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Transport device according to Claims 8 and 9, <b>characterized in that</b> a distance between abutment (28; 43) and deflectable part (17) which determines the spring force of the spring (29; 38) is variable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Transport device according to Claims 4 and 5, <b>characterized in that</b> the deflectable part (17) has recesses (27) and is mounted so as to be moveable in the direction (B) of movement by means of two bolts (24; 26) which cooperate with the recesses (27), are a distance apart in the transport direction (T) and are arranged on that part (18; 19) of the guide (12) which is fixed to the machine.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Transport device according to Claims 9 and 11, <b>characterized in that</b> the bolt (24; 26) has the abutment (28) at its end remote from the guide (12), and <b>in that</b> the spring (29) in the form of a pressure spring (29) is arranged on the bolt (24; 26) between the abutment (28) and the part (17).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Transport device according to Claims 9 and 11, <b>characterized in that</b> the bolt (24; 26) is connected at its one end in an interlocking manner to the part (17) and at its other end via the spring (38) in the form of a tension spring (38) to the abutment (43) fixed to the machine with respect to the direction (B) of movement.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Transport device according to Claim 13, <b>characterized in that</b> the means (24; 26; 29; 38) producing the backward movement of the part (17) are arranged substantially on that side of the moveable part (17) which faces the drive means (04).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Transport device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the machine is in the form of a web-fed rotary printing press and the web (01) is in the form of a printing material web (01).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de transport, servant à introduire une bande dans une machine de traitement de bande comprenant au moins une chaîne de transport (02) finie, disposée de manière déplaçable dans la direction de transport (T), dans un guidage (12), et avec au moins un moyen d'entraînement (03 ; 04), entrant en contact, par moments, avec la chaîne de transport (02), un morceau partiel (17), voisin du moyen d'entraînement (03 ; 04), du guidage (12) étant susceptible d'effectuer un écartement transversalement à la direction de transport (T), à partir d'une position normale (N) lors du contact de l'extrémité avant de la chaîne de transport (02) avec le moyen d'entraînement (03 ; 04), <b>caractérisé en ce que</b> chaque point du morceau partiel (17) du guidage (12) est susceptible d'être écarté du moyen d'entraînement (03 ; 04), par déplacement dans une direction de déplacement (B).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le morceau partiel (17) du guidage (12) est susceptible d'être écarté en totalité du moyen d'entraînement (03 ; 04), par déplacement dans une direction de déplacement (B).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le morceau partiel (17) du guidage (12) est rétractable de façon réversible et automatique et est susceptible d'être écarté, par suite d'un contact entre moyen d'entraînement (03 ; 04) et chaîne de transport (02).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le morceau partiel (17) du guidage (12) est susceptible d'être écarté par un déplacement le long de la direction de déplacement (B), s'étendant à peu près perpendiculairement à la direction de transport (T) et à peu près perpendiculairement à un axe de rotation (D) du moyen d'entraînement (03 ; 04).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le morceau partiel (17) est rétractable, d'une position déployée (A) à la position normale (N), à l'aide d'au moins un ressort (29 ; 38).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> le débattement d'écartement vis-à-vis de la position normale (N) s'effectue à l'encontre d'une force élastique du ressort (29 ; 38).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> le morceau partiel (17) susceptible d'être écarté, est susceptible d'être précontraint, au moyen du ressort (29 ; 38) à l'encontre du sens de déplacement (B), contre une butée (31) définissant la position normale (N).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> la force élastique, agissant à l'encontre du sens de déplacement (B) sur le morceau partiel (17), susceptible d'être écarté, du guidage (12), du ressort (29 ; 38) est susceptible d'être modifiée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> le ressort (29 ; 38) est disposé entre un contre-appui (28 ; 43), fixé à la machine par rapport à la direction de déplacement (B), et le morceau partiel (17) susceptible d'être écarté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de transport selon les revendications 8 et 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>un espacement, déterminant la force élastique du ressort (29 ; 38), entre contre-appui (28 ; 43) et morceau partiel (17) susceptible d'être écarté, est modifiable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de transport selon les revendications 4 et 5, <b>caractérisé en ce que</b> le morceau partiel (17) susceptible d'être écarté présente des évidements (27) et est monté de façon déplaçable dans le sens de déplacement (B), au moyen de deux boulons (24 ; 26) coopérant avec les évidements (27), espacés l'un de l'autre dans la direction de transport (T) et disposés sur la partie (18 ; 19), fixée à la machine, du guidage (12).<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de transport selon les revendications 9 et 11, <b>caractérisé en ce que</b> le boulon (24 ; 26) présente, sur son extrémité éloignée du guidage (12), le contre-appui (28), et <b>en ce que</b> le ressort (29), réalisé sous forme de ressort de compression (29) est disposé sur le boulon (24 ; 26), entre le contre-appui (28) et le morceau partiel (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif de transport selon les revendications 9 et 11, <b>caractérisé en ce que</b> le boulon (24 ; 26) est relié, à une de ses extrémités, par une liaison à ajustement de forme, au morceau partiel (17) et, à son autre extrémité, par l'intermédiaire du ressort (38) réalisé sous forme de ressort de traction (38), au contre-appui (43) fixé à la machine par rapport au sens de déplacement (B).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 13, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens (24 ; 26 ; 29 ; 38) provoquant le rappel du morceau partiel (17) sont notablement disposés du côté, tourné vers le moyen d'entraînement (04), du morceau partiel (17) déplaçable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif de transport selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la machine est réalisée sous forme de machine à imprimer rotative à bobines et la bande (01) est réalisée sous forme de bande de matériau à imprimer (01).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="21"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="96" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0004" num="4,5"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="143" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3018740A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3018740</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US1288550A"><document-id><country>US</country><doc-number>1288550</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE29905965U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29905965</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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