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EP 1 380 269 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.05.2008 Patentblatt 2008/21 |
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Anmeldetag: 09.07.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Besamungskatheter und Spermatube für die künstliche Besamung von Nutztieren
Insemination catheter and sperm tube for the artificial insemination of animals
Cathéter d'insémination et réserve de sperme destinés à l'insémination artificielle
des animaux
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.01.2004 Patentblatt 2004/03 |
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Patentinhaber: Minitüb Abfüll- und Labortechnik GmbH & Co. KG |
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84184 Tiefenbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Simmet, Christian Dr.
Hauptstrasse 41, 84184 Tiefenbach (DE)
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Vertreter: Appelt, Christian W. |
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FORRESTER & BOEHMERT
Anwaltssozietät
Pettenkoferstrasse 20-22 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/02171 DE-A- 1 616 899 FR-A- 2 772 006
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WO-A-98/48622 FR-A- 2 762 506 US-A- 5 916 144
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein wenigstens zweiteiliges Inseminationsbesteck für
die künstliche Besamung von Nutztieren, insbesondere Schweinen, umfassend einen Besamungskatheter
mit einem Katheterschaft, bestehend aus einem Kunststoffrohr mit einer Verdickung
am distalen Ende, und ein Gegenstück hierzu, nämlich eine Spermatube mit einer Abgabetülle,
zur Aufnahme des zu applizierenden Spermas. Der Besamungskatheter hat ein distales
Ende, das in die Vagina des Tiers eingeführt wird, und ein proximales Ende, an dem
die Spermatube angesetzt wird.
[0002] Bei der künstlichen Besamung wird das zumeist bereits einige Tage alte oder aus tiefgefrorenem
Lagerzustand aufgetaute Sperma einerseits möglichst sparsam, andererseits aber doch
so reichlich, daß eine gute Befruchtungseffizienz erzielt wird, und außerdem möglichst
schonend und ohne Druckstöße, die das Sperma schädigen könnten, appliziert. Bei der
Schweinebesamung, bei der je Applikation relativ große Mengen an Sperma verabreicht
werden müssen, wird das eingangs genannte Inseminationsbesteck verwendet, nämlich
jeweils für den Einmalgebrauch ein Besamungskatheter und eine Spermatube. Diese Teile
und deren Verwendung sind an sich bekannt, beispielsweise beschreibt
DE 91 13 536 U Konstruktionen der Spermatube,
EP 1 169 978 A1 Konstruktionen des Besamungskatheters und
DE 200 15 979 U die Kombination der beiden Teile als Inseminationsbesteck.
[0003] Der übliche Besamungskatheter besteht aus einem etwa 50 cm langen Kunststoffrohr
mit einem Außendurchmesser von 7 mm und einem Innendurchmesser von 5 mm, das an seiner
distalen Spitze einen auf die Anatomie des Schweins abgestimmten verdickten Kopf,
insbesondere einen Schaumstoffkörper, aufweist. Die Tuben sind üblicherweise Tuben
aus einem flexiblen Kunststoff, insbesondere aus Polyäthylen niedriger Dichte, mit
einem Füllungsvolumen in der Größenordnung von bis zu 100 ml. Zur Durchführung der
Besamung werden die Tube und der Katheter gekoppelt, indem in das hintere, proximale
Rohrende des in situ befindlichen Besamungskatheters die Tülle der Spermatube eingesteckt
wird, nachdem die Tüllenspitze abgetrennt worden ist, und wird der Tubeninhalt durch
den Katheter hindurch appliziert. Zum schonenden Einführen des Tubeninhalts wird beispielsweise
das nach außen überstehende Stück des Katheterschafts leicht nach oben gebogen, so
daß der Tubeninhalt durch die Schwerkraft weiterbefördert wird. Für diese Einführung
wird ihm ausreichend Zeit gelassen. Es ergibt sich nun, daß die Koppelung der Tube
am Katheterende, wenn sie nun durch das Einstecken der konischen Tülle in den Katheterschaft
bewirkt wird, Probleme bereitet, die dadurch verstärkt werden, daß das Schwein dazu
neigt, durch Wedeln mit dem Schwanz die Tube vom Katheter zu schlagen. Bei einem Inseminationsbesteck
für die Rinderbesamung ist es bekannt (
DE 1616899 A), daß der Spermabehälter an seinem auf den Besamungskatheter aufsetzbaren Ende mit
einem Außengewinde versehen und in das mit entsprechendem Innengewinde versehene Ende
des Katheters einschraubbar ist. Eine solche Ausführung verhindert zwar das unbeabsichtigte
Lösen der Spermatube vom Katheter, sie ist jedoch in der Herstellung für ein Besteck
zum Einmalgebrauch zu aufwendig.
[0004] Bei der Abfassung der zweiteiligen Form des Anspruchs 1 ist von diesem Dokument ausgegangen.
[0005] Durch die Erfindung soll ein Inseminationsbesteck geschaffen werden, das mit kleinerem
Aufwand herstellbar ist und das Halten der Spermatube am proximalen Katheterende erleichtert.
Dies wird, ausgehend von einem Inseminationsbesteck mit einem Innengewinde im Katheterschaft,
dadurch erreicht, daß die Abgabetülle der Tube von ursprünglich glatter Außenfläche
ist und durch Eindrehen in das Innengewinde des Katheterschafts zur Bildung eines
Außengewindes verformbar ist. Durch diese Maßnahme ergibt sich mit nur einem einzigen
vorgeschnittenen Gewinde ein formschlüssiger Halt der Abgabetülle der Tube im Katheterschaft
und dadurch ein ausreichend stabiler Halt, der dem Besamer die Handhabung des Besamungsvorgangs
insbesondere bei einer zeitlich ausgedehnteren Applikation erleichtert. Insbesondere
bei passender Materialgestaltung und Gestaltung des Gewindes als Spitzgewinde braucht
nämlich die Abgabetülle der Spermatube nicht besonders bearbeitet zu sein, das Gewinde
des Katheterschafts erzeugt von selbst beim Eindrehen der Abgabetülle an dieser eine
komplementäre elastische Formänderung, die eine ausreichend dichte Anlage am Gewinde
des Katheterschafts zur Folge hat, um ein Aussickern von Spermaflüssigkeit zu verhindern.
[0006] Eine geeignete Materialgegenüberstellung ist hierbei Polypropylen/Polyäthylen. Das
Polyäthylen als Material für die Tube ist ausreichend elastisch, um sich an die Gewindegänge
anzuschmiegen, und ist außerdem spermaverträglich, gut bearbeitbar, und beispielsweise
durch ein Hitzeimpulsverfahren, ein Infrarotverfahren oder durch Ultraschallschweißung
leicht verschließbar. Polypropylen ist demgegenüber härter und ist obendrein biegbar
bei guter Knickfestigkeit. An sich käme auch Hart-PVC in Frage, dieses hat aber eine
mangelhafte Knickfestigkeit. Das Gewinde kann in Abhängigkeit vom Schaft-Innendurchmesser
z. B. ein Standard-M6-Gewinde sein, mit einer Gewindesteigung in der Größenordnung
von 1 mm und einer Gewindetiefe in der Größenordnung von 0,6 mm. Es kann - unter der
Voraussetzung, daß die Länge der Abgabentülle 28 mm beträgt - 10 bis 20 mm weit in
den Katheterschaft eingeschnitten sein. Jedenfalls soll die Innengewindelänge nicht
die Länge der Abgabetülle überschreiten, da jenseits von deren Mündung eine glatte
Katheter-Innenwand zu bevorzugen ist.
[0007] Da jeder Katheter nur für den Einmalgebrauch bestimmt ist, darf die Anbringung der
Formabweichung, insbesondere des Gewindes, keinen großen Aufwand erfordern. In das
Katheterrohr aus Polypropylen wird das Gewinde mit Hilfe eines Metalldorns mit Gewindeschneidkämmen,
mit einem Dorndurchmesser von 5 mm und mit einem Abstand von 1 mm zwischen den Kämmen,
eingeschnitten. Die entstehenden Materialspäne werden mit dem Herausdrehen des Metallbolzens
wieder entfernt. Der Vorgang läßt sich leicht automatisieren, was für die Durchführung
der Erfindung vorteilhaft ist.
[0008] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus
der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die Zeichnung. Es zeigen:
- - Fig. 1
- in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht eine Veranschaulichung des Vorgangs
der künstlichen Besamung unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Inseminationsbestecks;
- - Fig. 2
- in teilweise geschnittener Seitenansicht das distale Ende einer Spermatube und das
proximale Ende eines Katheterschafts kurz vor deren Koppelung;
- - Fig. 3
- eine Darstellung entsprechend Fig. 2 des Zustands nach der Koppelung.
[0009] Zur künstlichen Besamung eines in Fig. 1 anhand einer Schnittdarstellung angedeuteten
Schweins ist ein Besamungskatheter 1, der aus einem Katheterschaft 2 und einem an
dessen distaler Spitze sitzenden Formkörper 3 besteht, in die Vagina 4 des Schweins
bis zur Cervix 5 eingeführt. Der Katheterschaft besteht aus einem etwa 50 cm langen
Rohr aus Polypropylen mit einem Außendurchmesser von 7 mm, einer Wandstärke von 1
mm und einem Innendurchmesser von 5 mm.
[0010] Die zu applizierenden Spermien werden in einer Spermatube 9 herangebracht. Die Spermatuben
9 bestehen jeweils aus einem Behälterteil 10 und einer Abgabetülle 11. Beim dargestellten
Modell hat die gesamte Spermatube 9 eine Länge von 172 mm. Die Abgabetülle 11 ist
28 mm lang und leicht konisch ausgebildet, indem sie an ihrem Fußpunkt einen Außendurchmesser
von 5 mm und an ihrer Spitze einen Außendurchmesser von 3 mm hat. Die Abgabetülle
11 ist vorne an der Spitze geschlossen. An die Spitze schließt sich nach vorne noch
eine etwa hammerförmige Verbreiterung 13 (Fig. 2) an, die als Stapelhilfe beim Stapeln
der zunächst noch leeren Tuben dient, indem sie verhindert, daß beim Stapeln die konischen
Tüllen ineinandergesteckt werden und sich dann nur noch schwer trennen lassen. Die
Tülle 11, die ja dem Abgeben des Tubeninhalts dient, ist innen hohl, während der Verschlußkörper
13 massiv ist. Die Teile 10, 11 und 13 stellen zusammen ein einstückiges flexibles
Kunststoff-Spritzgußstück, ein in Blastechnik hergestelltes Element oder ein in einem
kombinierten Spritz-Blas-Verfahren hergestelltes Element aus Polyäthylen niedriger
Dichte dar.
[0011] Wie Fig. 2 zeigt, bricht oder schneidet der Besamer vor dem Besamungsvorgang die
Tüllenspitze mit der Verbreiterung 13 ab, wie durch eine Schere symbolisiert ist.
[0012] Zur stabilen Ankoppelung der Spermatube 9 an den Besamungskatheter 1 ist in das proximale
Ende 14 des Katheterschafts 2 ein Innengewinde 15, nämlich ein Spitzgewinde, eingeschnitten.
Das Innengewinde hat eine axiale Länge in der Größenordnung von 10 bis 15 mm und ist
entsprechend dem Innendurchmesser ein M6-Gewinde, mit einem Durchmesser der Gewindegangscheitel
von praktisch 5 mm. Die Abgabetülle 11 wird zunächst bis zum Anschlag eingeschoben
und dann weiter eingedreht, wobei das weiche Tüllenmaterial durch die Gewindegänge
verdrängt wird und sich durch elastische Formänderung in der tubennäheren Hälfte der
Tülle 11 ein vorübergehendes Gegengewinde bildet, durch das der Halt der Spermatube
9 am Besamungskatheter 1 in ausreichender Weise sichergestellt wird. Es hat sich erwiesen,
daß auch durch einen Schlag mit dem Schweineschwanz die so angekoppelte Tube 9 nicht
aus dem Katheter 1 herausgeschlagen wird.
[0013] Der Gewindestandard M6 hat sich für das spezielle Schweineinseminationsbesteck als
sehr wirksam erwiesen. Es stellt jedoch nicht die einzige Ausführungsmöglichkeit dar.
In Abhängigkeit vom Rohrdurchmesser, von der Wandstärke und den Materialien, aber
auch bei der beschriebenen Dimensionierung können auch abweichende Gewindedimensionierungen,
beispielsweise nicht-metrische Gewinde und andere Gewindesteigungen, zu einer ausreichenden
Fixierung führen.
1. Inseminationsbesteck, bestehend aus einem Besamungskatheter (1) und einer Spermatube
(9), von deren der Besamungskatheter (1) einen Katheterschaft (2), bestehend aus einem
Kunststoffrohr mit einer Verdickung (3) am distalen Ende, für die künstliche Besamung
von Nutztieren, insbesondere Schweinen, hat und die Spermatube (9) eine mit dem Besamungskatheter
zu koppelnde Abgabetülle (11) aufweist und das zu applizierende Sperma enthält, wobei
an der Innenwand des Katheterschafts (2) im Bereich seines proximalen Endes (14) ein
Innengewinde (15) zum Festhalten der Abgabetülle (11) der Tube (9) gebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabetülle (11) der Tube (9) von ursprünglich glatter Außenfläche ist und durch
Eindrehen in das Innengewinde (15) des Katheterschafts (2) zur Bildung eines Außengewindes
verformbar ist.
2. Inseminationsbesteck nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Innengewinde (15) an der Schaftinnenwand des Besamungskatheters (1) in einem
Bereich sitzt, der ab dem Schaftende (14) eine Länge bis maximal dem Dreifachen des
Schaftinnendurchmessers hat.
3. Inseminationsbesteck nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Innengewinde ein metrisches Gewinde (15) im Bereich M 5 bis M 7 mit einer Gewindesteigung
in der Größenordnung von 1 mm ist.
4. Inseminationsbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr des Katheterschafts (2) aus Polypropylen und die Abgabetülle (11) der Spermatube
(9) aus Polyäthylen mit niedriger Dichte bestehen.
1. An insemination instrument comprising an insemination catheter (1) and a sperm tube
(9), of which the insemination catheter (1) has a catheter shaft (2) comprising a
plastic pipe with an enlargement (3) at its distal end, for artificial insemination
of livestock, in particular pigs, and the sperm tube (9) has a dispensing nozzle (11)
to be coupled to the insemination catheter, and comprises the sperm to be applied,
wherein on the interior wall of the catheter shaft (2) in the region of its proximal
end (14) an internal screw thread (15) for holding the dispensing nozzle (11) of the
tube (9) is formed, characterised in that the dispensing nozzle (11) of the tube (9) originally comprises a smooth exterior
surface, and by being screwed into the internal screw thread (15) of the catheter
shaft (2) is deformable so as to form an external screw thread.
2. The insemination instrument according to claim 1, characterised in that the internal screw thread (15) on the interior wall of the shaft of the insemination
catheter (1) is seated in a region whose length from the shaft end (14) measures at
most three times the internal diameter of the shaft.
3. The insemination instrument according to claim 1 or 2, characterised in that the internal screw thread is a metric screw thread (15) in the range of M 5 to M
7 with a thread pitch of the order of 1 mm.
4. The insemination instrument according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the pipe of the catheter shaft (2) is made of polypropylene, and the dispensing nozzle
(11) of the sperm tube (9) is made of low-density polyethylene.
1. Trousse d'insémination, composée d'un cathéter d'insémination (1) et d'un tube réservoir
à sperme (9), dont le cathéter d'insémination (1) comprend une tige de cathéter (2)
composée d'un tube réservoir en matière synthétique avec un épaississement (3) à l'extrémité
distale, pour l'insémination artificielle d'animaux utilitaires, en particulier de
cochons, et le tube réservoir à sperme (9) présente une douille de distribution (11)
à coupler au cathéter d'insémination et contenant le sperme à appliquer, où, sur la
paroi intérieure de la tige de cathéter (2), dans la zone de son extrémité proximale
(14), est formé un taraudage (15) pour maintenir fixée la douille de distribution
(11) du tube réservoir (9), caractérisée en ce que la douille de distribution (11) du tube réservoir (9) présente initialement une surface
extérieure initialement lisse et est déformable par vissage dans le taraudage (15)
de la tige de cathéter (2), afin de former un filetage extérieur.
2. Trousse d'insémination selon la revendication 1, caractérisée en ce que le taraudage (15) est situé sur la paroi intérieure de tige du cathéter d'insémination
(1), dans une zone qui, à partir de l'extrémité de tige (14), présente une longueur
faisant jusqu'à un maximum de trois fois le diamètre intérieur de tige.
3. Trousse d'insémination selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le taraudage présente un filetage (15) métrique, dans la gamme M 5 à M 7, avec un
pas de filetage de l'ordre de grandeur de 1 mm.
4. Trousse d'insémination selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le tube réservoir de la tige de cathéter (2) est formé de polypropylène et la douille
de distribution (11) du tube réservoir à sperme (9) est composée de polyéthylène de
faible densité.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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