(19)
(11) EP 1 380 506 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.03.2006  Patentblatt  2006/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(21) Anmeldenummer: 03015869.5

(22) Anmeldetag:  11.07.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65B 13/06(2006.01)
B65B 13/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 13.07.2002 DE 10231761

(71) Anmelder: Schmetzer, Helmut
D-95448 Bayreuth (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmetzer, Helmut
    D-95448 Bayreuth (DE)

(74) Vertreter: Blaumeier, Jörg et al
Lindner, Blaumeier & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte Postfach 119109
90101 Nürnberg
90101 Nürnberg (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zum Umreifen von Packgut mit einem Umreifungsband


(57) Vorrichtung zum Umreifen, insbesondere zum Längsumreifen von Packgut mit einem Umreifungsband, umfassend einen an einem Vorrichtungstisch (5) vorgesehenen kanalartigen, das in diesen einschießbare Umreifungsband führenden Bandführungsrahmen (6), welches Umreifungsband um das vom Bandführungsrahmen (6) umgriffene Packgut (3) spannbar und im gespannten Zustand an einem Verbindungsabschnitt verschweißbar ist, wobei der Vorrichtungstisch (5) auf einer Längsführung (8) aus einer Nichtarbeitsstellung bezüglich des Packguts, das von einer das Packgut (3) mittels klammerartiger Pressarme (4) zusammenpressenden Bereitstellungseinrichtung in einer vorbestimmten Position bezüglich des Bandführungsrahmens (6) transportiert ist, in eine Arbeitsstellung, in der der Vorrichtungstisch (5) das Packgut (3) unterfahren hat und der Bandführungsrahmen (6) das Packgut umgreift, und aus der Arbeitsstellung nach erfolgter Umreifung unter Mitnahme des umreiften Packguts (3) in die Nichtarbeitsstellung verfahrbar ist.







Recherchenbericht