(19)
(11) EP 1 380 695 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.2004  Patentblatt  2004/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(21) Anmeldenummer: 03013766.5

(22) Anmeldetag:  18.06.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E01F 15/04, E01D 19/10, E01F 15/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 12.07.2002 DE 10231505
23.04.2003 DE 10318357

(71) Anmelder: SPIG Schutzplanken-Produktions-Gesellschaft mbH & Co.KG
66839 Schmelz-Limbach (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHMITT, Karl-Heinz
    66636 Tholey-Hasborn (DE)

(74) Vertreter: Bockermann, Rolf, Dipl.-Ing. 
Bockermann & Ksoll Patentanwälte Bergstrasse 159
44791 Bochum
44791 Bochum (DE)

   


(54) Fahrzeugrückhaltesystem


(57) Das Fahrzeugrückhaltesystem umfasst einen aus Leitschwellen schussweise zusammen gesetzten Leitschwellenstrang neben einem Fahrweg. Jede Leitschwelle ist über einen Stützfuß (24) mit mindestens einer quer zur Längserstreckung des Leitschwellenstrangs verlagerbaren Gleitschiene (23) verbunden, die an einer auf einer Bestandteil eines Brückenbauwerks bildenden Brückenkappe fixierten Zwangsführung (31) entlang gegen einen bei einer Querverlagerung des Leitschwellenstrangs sich aufbauenden Widerstand verschiebbar sowie gegenüber der Zwangsführung (31) horizontal begrenzt schwenkbar ist. Die Gleitschiene (23) ist in der Draufsicht keilförmig ausgebildet. Die Zwangsführung (31) weist zwei die Gleitschiene (23) mit seitlichem Abstand zwischen sich aufnehmende Führungsleisten (32) auf, welche zusammen mit zwei die Gleitschiene (23) randseitig übergreifenden Deckleisten (33) auf der Brückenkappe festgelegt sind. Unter den Deckleisten (33) sind von am breiteren Ende (30) der Gleitschiene (23) vorgesehene Querwulste (47) in Längsrichtung der Deckleisten (33) verlagerbare Bremskonsolen (43) befestigt.






Recherchenbericht