Sprühvorrichtung für einen Geschirrspülautomaten

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomaten mit mindestens einer Sprühvorrichtung gemäss Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Drehbare Sprühvorrichtungen für Geschirrspülautomaten sind in einer Vielzahl von Ausführungen bekannt , siehe z.B. US 5 655 556 A1. Das deutsche Gebrauchsmuster DE 78 27 011 U1 beschreibt z.B. eine Sprühvorrichtung mit einem Sprüharm, an welchem mehrere, knopfartige, drehbare Sprühköpfe angeordnet sind. Die Sprühköpfe besitzen feine Sprühöffnungen für den Wasserdurchtritt und werden durch den Wasserdruck um ihre Drehachsen gedreht.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Sprühvorrichtung so weiterzuentwickeln, dass sie möglichst einfach herstellbar ist und dennoch eine gute Sprühwirkung und Zuverlässigkeit besitzt. Diese Aufgabe wird durch den Geschirrspülautomaten mit mindestens einer Sprühvorrichtung gemäss Anspruch 1 erfüllt.

[0004] Erfindungsgemäss ist also an einer geeigneten Wasserführung ein Haltearm vorgesehen, welcher den Sprühkopf bottichseitig beaufschlagt, wobei unter "bottichseitig" die der Wasserführung gegenüberliegende, dem Innern des Bottichs zugewandte Seite des Sprühkopfs zu verstehen ist. Der Haltearm dient dazu, den Sprühkopf gegen die Wasserführung, bzw. den in ihr herrschenden Wasserdruck, zu halten. Dabei ist der Haltearm so angeordnet, dass er die Sprühöffnung(en) des Sprühkopfs bei dessen Drehung periodisch mindestens teilweise abdeckt, so dass der Wasserstrahl unterbrochen wird. Dies führt zu einem gepulsten Wasseraustritt, was die kinetische Energie des Wasserstrahls und somit die Reinigungswirkung verbessert. Ausserdem kann der Haltearm ein Blockieren des Sprühkopfes durch vorstehende Geschirr- und Besteckteile ganz oder zumindest teilweise verhindern und die Gefahr eines Verstopfes der Düsen durch Schmutzpartikel reduzieren.

[0005] Somit übernimmt der Haltearm also eine mechanische Funktion bei der Halterung des Sprüharms, gleichzeitig aber auch eine hydraulische Funktion beim periodischen Unterbrechen des aus der Sprühöffnung austretenden Wasserstrahls

[0006] Die Wasserführung und der Sprühkopf bilden durch Ineinandergreifen eine Radialführung, welche eine im Bezug zur Drehachse radiale Relativbewegung der beiden Teile verhindert oder einschränkt. Hierzu ist an der Wasserführung ein Stutzen ausgebildet. Der Sprühkopf ist als ein drehbar am Stutzen angeordneter Deckel ausgestaltet.

[0007] Der Sprühkopf kann entweder ortsfest oder an einem drehbaren Sprüharm im Bottich angeordnet werden. Besonders bevorzugt ist die ortsfeste, d.h. lediglich um die Drehachse drehbare, Anordnung an der Deckwand des Bottichs, da dort aus Platzgründen und auch im Hinblick auf den geringen Wasserdruck eine möglichst kleine, Platz sparende Sprühvorrichtung erwünscht ist.

[0008] Weitere bevorzugte Ausführungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen .Ein solcher Geschirrspülautomat ergibt sich aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen schematisierten Schnitt durch einen Geschirrspülautomaten,

Fig. 2 eine Ansicht einer Ausführung des Sprühkopfs an einer Wasserführung zur Montage an der Dekke des Bottichs,

Fig. 3 einen Schnitt durch die Ausführung der Vorrichtung nach Fig. 2 senkrecht zur Längsachse der Wasserführung,

Fig. 4 ein Detail aus Fig. 2,

Fig. 5 eine bottichseitige Ansicht der Vorrichtung nach Fig. 2 und

Fig. 6 eine Seitenansicht der Vorrichtung nach Fig. 2.

[0009] Eine bevorzugte Ausführung eines erfindungsgemässen Geschirrspülautomaten wird in Fig. 1 dargestellt. Der Geschirrspülautomat besitzt ein Gehäuse 1, in welchem ein Bottich 2 zur Aufnahme des Spülguts angeordnet ist. Der Bottich 2 ist durch eine Türe 3 verschlossen und kann in bekannter Weise mehrere Geschirrkörbe 4a, 4b aufnehmen.

[0010] Zum Besprühen des Spülguts sind Sprüharme und Sprühköpfe vorgesehen. Ein unterer Sprüharm 5 ist am Boden 6 des Bottichs 2 angeordnet und ein oberer Sprüharm 7 am oberen Geschirrkorb 4a. Beide Sprüharme 5, 7 sind in bekannter Weise drehbar. An der Deckwand 8 des Bottichs ist ferner eine Wasserführung 9 mit Sprühkopf 10 angeordnet. Die gleiche Art Sprühköpfe 10 kann auch an den Sprüharmen 5, 7 vorgesehen sein.

[0011] Eine bevorzugte Ausführung des Sprühkopfs 10 ist in Fig. 2 - 6 dargestellt. Der Sprühkopf 10 wird durch einen deckelförmigen Drehkörper 11 gebildet, der vorliegenden Ausführung vier Sprühöffnungen 12a, 12b, 13a, 13b für den Wasseraustritt aufweist (Fig. 4).

[0012] Der Drehkörper 11 ist drehbar um eine Drehachse 14 gelagert. Er sitzt in der Art eines Deckels auf einem Stutzen 15 der- Wasserführung 9 auf. Dabei greifen Wasserführung 9 (bzw. Stutzen 15) und Drehkörper 11 so ineinander ein, dass sie eine radiale Führung bilden, die Bewegungen des Drehkörpers 11 senkrecht zur Drehachse 14 verhindert. Zur achsialen Fixierung des Drehkörpers 11 ist ein Haltearm 16 vorgesehen. Der Haltearm 16 weist in der vorliegenden Ausführung einen Bügel 17 auf, der sich quer über den Drehkörper 11 erstreckt und an beiden Enden an einem Rahmen 18 befestigt ist. Der Rahmen 18 umgreift die Aussenseite der Wasserführung 9 und ist in Schnappverschluss an zwei Nasen 19 der Wasserführung 9 befestigt.

[0013] Bottichseitig ist am Drehkörper 11 im Bereich der Drehachse 14 eine Erhöhung 20 vorgesehen (Fig. 3), die einen reibungsarmen Kontakt mit dem Bügel 17 sicherstellt.

[0014] Im Betrieb tritt Wasser durch die Wasserführung 9 und den Stutzen 15 in den Drehkörper 11 und drückt diesen nach aussen, so dass er vom Bügel 17 beaufschlagt und an einer weiteren Auslenkbewegung gehindert wird. Das unter Druck stehende Wasser durchtritt die Sprühöffnungen 12a, 12b, 13a, 13b und wird in den Bottich gesprüht. Dabei sind die Sprühöffnungen so konstruiert, dass das Wasser mit tangentialer Geschwindigkeitskomponente austritt, so dass sich ein antreibendes Drehmoment ergibt und der Drehkörper 11 in Bewegung um die Drehachse 14 gesetzt wird. Pro Umdrehung des Drehkörpers tritt jede der Sprühöffnungen 12a, 12b, 13a, 13b zweimal unter dem Bügel 17 hindurch und wird von diesem teilweise abgedeckt, so dass der Wasserstrahl unterbrochen wird. Dies ergibt eine gepulste Bewässerung mit guter Reinigungswirkung.

[0015] Im Betrieb bildet sich zwischen der Wasserführung 9 und dem Drehkörper 11 ein Wasserfilm, der die Reibungskräfte zwischen den beiden Teilen reduziert.

[0016] Wie bereits eingangs erwähnt, können auch die Sprüharme 5, 7 des Geschirrspülautomaten mit einem oder mehreren Sprühköpfen 10 gemäss Fig. 2 - 6 versehen werden (vgl. Fig. 1), wobei in diesem Falle die Sprüharme die jeweilige Wasserführung bilden. Vorzugsweise wird jeder Sprüharm 5, 7 mit mehreren Sprühköpfen versehen, die je unterschiedliche Abstände zur jeweiligen Schwenkachse des Sprüharms aufweisen, so dass das Wasser möglichst flächendeckend auf dem Spülgut verteilt wird.

[0017] Der vorliegende Geschirrspülautomat kann in verschiedensten Punkten abgeändert werden. Beispielsweise kann anstelle eines einfachen Bügels 17, der mit zwei Enden am Rahmen 18 befestigt ist, ein abgewinkelter Arm vorgesehen sein, der nur einseitig am Rahmen 18 bzw. an der Wasserführung 9 angeordnet ist. Es ist auch denkbar einen Bügel mit drei oder mehr abgewinkelten Armen zu verwenden, wobei ein äusseres Ende jedes Arms am Rahmen 18 befestigt ist und die inneren Enden der Arme sich im Bereich der Drehachse 14 treffen. Bei diesen Ausführungen wird der Wasserstrahl aus jeder Sprühöffnung 12a, 12b, 13a, 13b nur einmal bzw. mehr als zweimal pro Drehung unterbrochen.

[0018] Anstelle von vier Sprühöffnungen 12a, 12b, 13a, 13b kann am Drehkörper auch eine andere Zahl von Sprühöffnungen vorgesehen sein. Vorzugsweise sind die Sprühöffnungen mindestens teilweise unterschiedlich voneinander ausgestaltet, so dass sich eine bessere Wasserverteilung ergibt.

[0019] Vorzugsweise sind die Sprühöffnungen jeweils derart symmetrisch um die Drehachse 14 angeordnet, dass sich die durch die Wasserumlenkung erzeugten radialen Lagerkräfte gegenseitig aufheben.

Ansprüche

1. Geschirrspülautomat mit mindestens einer Sprühvorrichtung mit einer Wasserführung (9; 5; 7) und mindestens einem an der Wasserführung (9; 5; 7) angeordneten, durch Wasserdruck um eine Drehachse (14) drehbaren Sprühkopf (10, 11), welcher Sprühkopf mindestens eine Sprühöffnung (12a, 12b, 13a, 13b) aufweist, wobei die Wasserführung (9; 5; 7) und der Sprühkopf (10, 11) durch Ineinandergreifen eine Radialführung bilden, welche eine im Bezug zur Drehachse (14) radiale Relativbewegung der beiden Teile verhindert oder einschränkt, wobei der Geschirrspülautomat einen Bottich aufweist, und der Sprühkopf (10, 11) von einem Haltearm (16, 17) bottichseitig beaufschlagt und gegen die Wasserführung (9; 5; 7) gehalten ist, wobei durch Drehen des Sprühkopfs (10, 11) die Sprühöffnung (12a, 12b, 13a, 13b) periodisch durch den Haltearm (16, 17) mindestens teilweise abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wasserführung (9; 5; 7) ein Stutzen (15) ausgebildet ist, wobei der Sprühkopf (10, 11) als ein drehbar am Stutzen (15) angeordneter Deckel ausgestaltet ist.

2. Geschirrspülautomat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei achsialer Auslenkung des Sprühkopfs (10, 11) der Haltearm (16, 17) den Sprühkopf (10, 11) bottichseitig im Bereich der Drehachse (14) beaufschlagt.

3. Geschirrspülautomat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (10, 11) bottichseitig im Bereich der Drehachse (14) eine Erhöhung aufweist.

4. Geschirrspülautomat nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (16, 17) als ein sich über den Sprühkopf (10, 11) erstreckender Bügel ausgestaltet ist und über mindestens zwei Enden mit der Wasserführung (9; 5; 7) verbunden ist.

5. Geschirrspülautomat nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (16, 17) eine Befestigungsvorrichtung (18) aufweist, die eine Aussenseite der Wasserführung (9; 5; 7) einschnappend umgreift.

6. Geschirrspülautomat nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführung (9; 5; 7) als drehbarer Sprüharm (5, 7) im Bottich ausgebildet ist.

7. Geschirrspülautomat nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, symmetrisch um die Drehachse angeordnete Sprühöffnungen (12a, 12b, 13a, 13b) vorgesehen sind, derart, dass sich durch Wasserumlenkung erzeugte Radialkräfte aufheben.

8. Geschirrspülautomat nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (10, 11) ortsfest, aber um die Drehachse (14) drehbar an einer Deckwand (8) des Bottichs angeordnet ist.

Claims

1. Automatic dishwasher with at least one spraying device with a water guiding means (9; 5; 7) and at least one spray head (10, 11) which is arranged on the water guiding means (9; 5; 7) and can be rotated about an axis (14) of rotation by water pressure, which spray head has at least one spray opening (12a, 12b, 13a, 13b), the water guiding means (9; 5; 7) and the spray head (10, 11) by engaging in one another, forming a radial guiding means, which prevents or restricts a radial relative movement of the two parts in relation to the axis (14) of rotation, the automatic dishwasher having a tub, and the spray head (10,11) being acted upon by a holding arm (16, 17) on the tub side and being held against the water guiding means (9; 5; 7), wherein, by rotating the spray head (10, 11), the spray opening (12a, 12b, 13a, 13b) is periodically at least partially covered by the holding arm (16, 17), characterised in that a connecting piece (15) is formed on the water guiding means (9; 5; 7), the spray head (10, 11) being configured as a cover rotatably arranged on the connecting piece (15).

2. Automatic dishwasher according to claim 1, characterised in that with axial deflection of the spray head (10, 11), the holding arm (16, 17) acts upon the spray head (10, 11) on the tub side in the region of the axis (14) of rotation.

3. Automatic dishwasher according to claim 2, characterised in that the spray head (10, 11) has a raised portion on the tub side in the region of the axis (14) of rotation.

4. Automatic dishwasher according to any one of the preceding claims, characterised in that the holding arm (16, 17) is configured as a hoop extending over the spray head (10, 11) and is connected by at least two ends to the water guiding means (9; 5; 7).

5. Automatic dishwasher according to any one of the preceding claims, characterised in that the holding arm (16, 17) has a fastening device (18) which embraces an outer side of the water guiding means (9; 5; 7), in snap-in manner.

6. Automatic dishwasher according to any one of the preceding claims, characterised in that the water guiding means (9; 5; 7) is configured as a rotatable spray arm (5, 7) in the tub.

7. Automatic dishwasher according to any one of the preceding claims, characterised in that a plurality of spray openings (12a, 12b, 13a, 13b) arranged symmetrically about the axis of rotation are provided in such a way that radial forces generated by water deflection cancel each other out.

8. Automatic dishwasher according to any one of the preceding claims, characterised in that the spray head (10, 11) is arranged on a top wall (8) of the tub in a fixed manner but so as to be rotatable about the axis (14) of rotation.

Revendications

1. Lave-vaisselle automatique avec au moins un dispositif d'arrosage avec un conduit d'eau (9 ; 5 ; 7) et au moins une tête d'arrosage (10, 11) disposée sur le conduit d'eau (9 ; 5 ; 7), pouvant pivoter de par la pression de l'eau autour d'un axe de rotation (14), laquelle tête d'arrosage présente au moins une ouverture d'arrosage (12a, 12b, 13a, 13b), le conduit d'eau (9 ; 5 ; 7) et la tête d'arrosage (10, 11) formant par engrènement un guidage radial qui empêche ou limite un mouvement relatif radial par rapport à l'axe de rotation (14) des deux parties, le lave-vaisselle automatique présentant une cuve, et la tête d'arrosage (10, 11) étant sollicitée côté cuve par un bras de support (16, 17) et maintenue contre le conduit d'eau (9 ; 5 ; 7), l'ouverture d'arrosage (12a, 12b, 13a, 13b) étant recouverte périodiquement par le bras de support (16, 17) au moins partiellement par pivotement de la tête d'arrosage (10, 11), caractérisé en ce qu'une tubulure (15) est réalisée sur le conduit d'eau (9 ; 5 ; 7), la tête d'arrosage (10, 11) étant configurée comme un couvercle disposé de manière à pivoter sur la tubulure (15).

2. Lave-vaisselle automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en cas de déviation axiale de la tête d'arrosage (10, 11), le bras de support (16, 17) sollicite la tête d'arrosage (10, 11) côté cuve dans la zone de l'axe de rotation (14).

3. Lave-vaisselle automatique selon la revendication 2, caractérisé en ce que la tête d'arrosage (10, 11) présente côté cuve dans la zone de l'axe de rotation (14) une élévation.

4. Lave-vaisselle automatique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras de support (16, 17) est configuré comme un étrier s'étendant sur la tête d'arrosage (10, 11) et est relié au conduit d'eau (9 ; 5 ; 7) par le biais d'au moins deux extrémités.

5. Lave-vaisselle automatique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras de support (16, 17) présente un dispositif de fixation (18) qui entoure par encliquetage une face extérieure du conduit d'eau (9 ; 5 ; 7).

6. Lave-vaisselle automatique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le conduit d'eau (9 ; 5 ; 7) est réalisé comme un bras gicleur (5, 7) rotatif dans la cuve.

7. Lave-vaisselle automatique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs ouvertures d'arrosage (12a, 12b, 13a, 13b) disposées symétriquement autour de l'axe de rotation sont prévues de telle sorte que des forces radiales générées par la déviation de l'eau soient supprimées.

8. Lave-vaisselle automatique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tête d'arrosage (10, 11) est disposée en un emplacement fixe mais de manière à pivoter autour de l'axe de rotation (14) sur une paroi de recouvrement (8) de la cuve.

Zeichnung