[0001] Die Erfindung bezieht sich auf teleskopartige Führungsstangen für Tulpengehänge an
Behälterfüllmaschinen.
[0002] Bei bekannten Behälterfüllmaschinen für Flaschen, Dosen oder dergleichen, stellt
sich das Problem, dass die zu befüllenden Behälter für den Füllvorgang zentriert und
in Dichtlage mit dem Füllventil gebracht werden müssen. Zur Lösung dieser Aufgabenstellung
sind Ausgestaltungen bekannt geworden, welche die genannten Funktionen anhand einer
so genannten Zentriertulpe lösen. Diese Zentriertulpen sind derart ausgestaltet, dass
sie in Einbaulage an ihrem unteren Ende eine kegelförmige Fläche aufweisen, welche
beim Einführen des Behälters seine Führung und somit auch seine Zentrierung übernimmt.
Gleichzeitig wird durch eine Dichtung eine Dichtlage zwischen Zentriertulpe und Behälter
hergestellt.
[0003] Am oberen Ende der Zentriertulpe wiederum ist eine weitere Dichtfläche angeordnet,
welche dazu dient, die gewünschte Dichtlage zum Füllventil herzustellen.
[0004] Während des Prozessablaufes werden bei derartigen Füllmaschinen die Behälter durch
bekannte Übergabesterne an die einzelnen Füllstationen übergeben. Nachfolgend werden
die Behälter in der Regel durch so genannte Huborgane vertikal angehoben, wodurch
sie zunächst gegen die Zentriertulpe bewegt werden, mit dieser eine Dichtlage eingehen
und anschließend gemeinsam mit der Zentriertulpe weiter angehoben werden.
[0005] Ihren Abschluss findet diese vertikale Hubbewegung dadurch, dass die Zentriertulpe
mit ihrem oberen Ende gegen das Füllventil gedrückt wird, wodurch eine dichte Verbindung
zwischen Behälter und Füllventil hergestellt ist. Im Anschluss an die Herstellung
der oben beschriebenen Verbindungen kann nun der Füllprozess beginnen, welcher wiederum
mehrere Verfahrenschritte wie z.B. Spülen, Evakuieren, Vorspannen Füllen, Vorentlastung
und Entlastung umfassen kann.
[0006] Zur Realisierung der oben beschriebenen vertikalen Hubbewegung der Zentriertulpe
sind Lösungen bekannt geworden, bei denen zur Führung der Zentriertulpen Führungsstangen
verwendet werden.
[0007] Bei vielen dieser Lösungen sind die Führungsstangen derart angeordnet, dass diese
offen zugänglich sind. Diese konstruktive Gestaltung wird z.B. in der DE 3722505,
oder auch in der DE 4332325 deutlich.
[0008] Diese offene Anordnung der Führungsstangen ist insbesondere dann von großem Nachteil,
wenn es sich bei den zu befüllenden Behältern um Flaschen aus Glas handelt.
[0009] Bei Glasflaschen kommt es während des Füllprozesses immer wieder vor, dass diese
aufgrund von Materialfehlern, Beschädigungen oder falsch gewählter Parameter für den
Füllprozess platzen. Ist dieses der Fall, wird die nähere Umgebung der geplatzten
Glasflasche nicht nur durch große, sondern auch durch kleine und kleinste Glassplitter
verschmutzt.
[0010] Insbesondere diese kleinen und kleinsten Glassplitter besitzen die besonders nachteilige
Eigenschaft, sich in Ritzen, Spalten und Führungen zu setzen.
[0011] Dabei wurde in der Praxis regelmäßig beobachtet, dass in erster Linie die Führungen,
Führungsstangen und Führungselemente, welche zur Realisierung der vertikalen Hubbewegung
der Zentriertulpen dienen, durch diese Glassplitter vorzeitig verschleißen.
[0012] Dieser vorzeitige Verschleiß führt nicht nur zu erhöhten Wartungs- und Ersatzteilkosten,
sondern gelegentlich auch zu Betriebsunterbrechungen, was in höchstem Maße unerwünscht
ist.
[0013] Aufgabe und Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, hier Abhilfe und eine Verbesserung
zu schaffen, so dass die oben beschriebenen Nachteile sicher vermieden werden.
[0014] Dazu ist vorgesehen, dass die Führungsstangen teleskopartig ausgebildet sind, so
dass Führungen und Führungsstangen der Tulpenführung im Fall platzender Glasflaschen
der Wirkung der Glassplitter sicher entzogen sind.
[0015] Im Nachfolgenden ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben.
[0016] Dabei zeigt
- Figur 1
- die im Schnitt dargestellte Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in angehobenem
Zustand
- Figur 2
- die im Schnitt dargestellte Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in der
Ausgangsstellung und
- Figur 3
- eine Draufsicht.
[0017] Es ist vorgesehen, dass die Zentriertulpe 1 unter Verwendung eines Distanzstückes
2 mit einer Grundplatte 3 verbunden ist. In weiteren Ausgestaltungen der vorliegenden
Erfindung können aber auch andere vorteilhafte Befestigungsarten auch ohne die Verwendung
eines Distanzstückes vorgesehen sein.
[0018] An dieser Grundplatte wiederum sind die ersten Teile 4 der teleskopartig ausgebildeten
Führungsstangen angeordnet. Diese erstrecken sich in senkrechter Richtung nach oben
und enden in einem Zwischenstück 5.
[0019] Dieses Zwischenstück 5 ist konstruktiv so ausgestaltet, dass es das erste Teil 4
derart umfasst, dass es bei hinreichend genauer Führung leicht über dieses 4 gleitet.
Durch ein weiteres, am oberen Ende des ersten Teils 4 angeordnetes, bewusst breit
ausgebildetes Führungselement 6 wird die Führung zwischen erstem Teil 4 und Zwischenstück
5 in allen Positionen noch weiter verbessert.
[0020] In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist zur Erhöhung von Stabilität
und Führungsgenauigkeit vorgesehen, das die Zwischenstücke 5 an ihren unteren Enden
durch ein geeignetes Bauteil verbunden sind.
[0021] Das Zwischenstück 5 seinerseits ist gleitend in einer Führungshülse 7 angeordnet.
Auch hier ist die konstruktive Gestaltung der Einzelteile derart ausgeführt, das sich
Zwischenstück 5 und Führungshülse 7 bei hinreichender Führungsgenauigkeit leicht zueinander
bewegen lassen.
[0022] Die Figur 2 verdeutlicht Aufbau und räumliche Anordnung der Vorrichtung bzw. der
Einzelteile im nicht betätigten Normalzustand, Figur 1 verdeutlicht insbesondere die
räumliche Anordnung der Einzelteile im eingefahrenen aktivierten Zustand.
[0023] Der durch die vorliegende Anmeldung offenbarte Pfad der technischen Lehre wird auch
dann nicht verlassen, wenn zur Realisierung teleskopartiger Führungsstangen andere
Anzahlen von Bauteilen als die oben dargestellten vorgesehen sind. Neben der hier
dargestellten Variante sind auch Ausgestaltungen denkbar, welche auf das Zwischenstück
5 verzichten, oder in einer weiteren, besonders vorteilhaften Ausgestaltung ein zweites,
zusätzliches Zwischenstück vorsehen, um im eingefahrenen Zustand eine möglichst geringe
Länge der Führungshülse 7 zu erreichen.
[0024] Ebenfalls fallen Ausgestaltungen in den Umfang der vorliegenden Offenbarung, welche
anstatt zweier teleskopartiger Führungsstangen eine, drei oder noch mehr teleskopartiger
Führungsstangen vorsehen.
[0025] Auch Ausgestaltungen, bei denen die eine oder die mehreren vorgesehenen Führungshülsen
Bestandteil eines gemeinsamen Bauteils sind, können vorgesehen sein.
1. Teleskopartige Führungsstangen für Tulpengehänge an Behälterfüllmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstangen aus mehreren Teilen bestehen, welche so ausgebildet sind, dass
sie beim Anheben des Tulpengehänges ineinander verfahrbar sind und im angehobenen
Zustand des Tulpengehänges eine Quasieinhausung für die Gleitflächen und Führungen
der Führungsstangen bilden.
2. Teleskopartige Führungsstangen für Tulpengehänge an Behälterfüllmaschinen nach Anspruch
1 dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile der Führungsstangen im wesentlichen aus Metall gefertigt sind.
3. Teleskopartige Führungsstangen für Tulpengehänge an Behälterfüllmaschinen nach Anspruch
1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile der Führungsstangen im wesentlichen aus Kunststoff gefertigt sind.
4. Teleskopartige Führungsstangen für Tulpengehänge an Behälterfüllmaschinen nach einem
oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrischen Abmessungen der Bauteile der Führungsstangen im wesentlichen spielfrei
ausgebildet sind.
5. Teleskopartige Führungsstangen für Tulpengehänge an Behälterfüllmaschinen nach einem
oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Führungsstange vorgesehen ist.
6. Teleskopartige Führungsstangen für Tulpengehänge an Behälterfüllmaschinen nach einem
oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstangen durch eine Grundplatte verbunden sind.