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(11) |
EP 1 382 913 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.08.2010 Patentblatt 2010/34 |
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Anmeldetag: 08.05.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Garofen
Cooking oven
Four de cuisson
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
11.07.2002 DE 10231338
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.01.2004 Patentblatt 2004/04 |
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Patentinhaber: Electrolux Home Products Corporation N.V. |
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1930 Zaventem (BE) |
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Erfinder: |
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- Pörner, Harald
91220 Schnaittach (DE)
- Walther, Christoph
91541 Rothenburg (DE)
- Hildner, Dietmar
90765 Fürth (DE)
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Vertreter: Baumgartl, Gerhard Willi |
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AEG Hausgeräte GmbH
Patente, Marken & Lizenzen 90327 Nürnberg 90327 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 731 318 FR-A- 2 746 903
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DE-C- 19 738 601 US-A- 3 889 099
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Garofen mit einer durch eine Tür verschließbaren Garofenmuffel.
[0002] Ein bekannter Backofen gemäß
DE 195 24 369 A1 besitzt oberhalb der Garofenmuffel eine Ausblasstrecke, die durch einen Türgriff
in den Außenraum führt, und zwischen einer Türfrontscheibe und einer Türinnenscheibe
einen Konvektiönshohlraum, der in die Ausblasstrecke mündet. Im Ofengehäuse ist ein
Kühlgebläse angeordnet, das Kühlluft durch die Ausblasstrecke aus dem Ofengehäuse
drückt. Im Konvektionshohlraum ist von unten nach oben Kühlluft geführt, der sich
im oberen Bereich über einen Wrasenkanal auch Wrasen beimischt. In der Ausblasstrecke
schließlich ist im Bereich der Einmündung des Wrasenkanals in die Ausblasstrecke eine
Engstelle ausgebildet, wodurch die ausgeblasene Kühlluft mittels Injektion Wrasen
aus dem Wrasenkanal und Kühlluft aus der Tür saugt. Die Engstelle ist mittels eines
im Türgriff angeordneten Luftleitbleches realisiert, über dem die ausgeblasene Kühlluft
und unter dem der angesaugte Wrasen und die ebenfalls angesaugte Kühlluft geführt
sind.
[0003] Die Nachteile einer solchen Lösung bestehen zum einen in der Belästigung des Nutzers,
wenn dieser während des Ausblasens den Griff betätigt, und zum anderen in einer aufwendigen
Griffgestaltung.
[0004] Bei einer Kühlanlage für die Tür eines Haushaltsbackofens gemäß
EP 0 583 180 B1 wird die Luft der Ausblasstrecke oberhalb der Tür ausgeblasen, während in eine Beruhigungszone
unterhalb der Ausblasstrecke an einer nach außen schräg ansteigenden und ebenfalls
vollständig unterhalb der Ausblasstrecke angeordneten Türabdeckung zwei Kanäle münden,
die zwischen der Frontwand und der Zwischenwand und zwischen dieser und der Innenwand
gebildet sind. Die Mündungsöffnungen der aufwendigen Türabdeckung geben jedoch nur
einen Bruchteil der Kanalbreite zum Absaugen frei.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei guter Türkühlung den Aufwand zu verringern.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Der Garofen besitzt
- eine durch eine Tür verschließbare Garofenmuffel,
- einen ersten Kanal, der sich zumindest abschnittsweise oberhalb der Garofenmuffel
sowie oberhalb der Tür erstreckt und dort in den Außenraum mündet, um einen zum Außenraum
gerichteten ersten. Luftstrom zu führen, der durch ein Gebläse erzeugt wird, und
- einen zweiten Kanal, der sich an der Innenseite einer Türfrontscheibe erstreckt und
in den ersten Kanal mündet, um einen nach oben gerichteten zweiten Luftstrom zu führen,
der durch den. ersten Luftstrom in den Außenraum gesaugt wird, wobei
- an der Tür eine schiefe Ebene angeordnet ist, die aus Richtung der Muffel in Richtung
des Außenraumes bis zur Mündung des zweiten Kanals in den ersten Kanal ansteigt und
wenigstens an ihrer höchsten Stelle den ersten Kanal verengt und die Höhe der Türfrontscheibe
überschreitet.
[0008] Mit der Verengung des ersten Kanals durch die schiefe Ebene entsteht ein Unterdruck,
der zum Absaugen der Luft aus dem zweiten Kanal führt. Der Überstand der schiefen
Ebene gegenüber der Frontscheibe stellt einen wirksamen Effekt der Aufwärtsströmung
sicher. Ein Eindringen des Kühlstromes aus der Ausblasstrecke in die Tür wird vermieden.
[0009] Die. schiefe Ebene bildet bei Freigabe der Türfrontscheibe und des zweiten Kanals
eine obere Türabdeckung.
[0010] Die höchste Stelle der schiefen Ebene verläuft insbesondere mindestens 1 mm, vorzugsweise
1 bis 2 m, über der höchsten Stelle der Türfrontscheibe. Sie verringert die Höhe des
ersten Kanals vorzugsweise mindestens um 1/3, insbesondere höchstens auf die Breite
des zweiten Kanals senkrecht zur Türfrontscheibe. Die Breite des zweite Kanals senkrecht
zur Türfrontscheibe beträgt vorzugsweise mindestens 4 mm.
[0011] Wenigstens an ihrer niedrigsten Stelle vergrößert die schiefe Ebene die Höhe des
ersten Kanals.
[0012] Der erste Kanal ist nach oben insbesondere durch eine horizontale Ebene begrenzt.
Die zweite Kanal ist gegenüber der Frontscheibe insbesondere durch eine Zwischenscheibe
oder,eine Innenscheibe begrenzt. Die schiefe Ebene deckt nach oben insbesondere den
Zwischenraum zwischen Innenscheibe und Zwischenscheibe ab.
[0013] Der zweite Luftstrom tritt vorzugsweise von unten her in die Tür ein, die vorzugsweise
zum Reinigen durch den Nutzer zerlegbar ist.
[0014] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Die zugehörige schematische Zeichnung zeigt die Kanalausbildung und Luftführung im
oberen Muffelund Türbereich.
[0015] Der Garofen ist durch ein Gehäuse 2 und eine darin aufgenommene Muffel 4 angedeutet,
deren Öffnung 6 durch eine Tür 8 verschließbar ist.
[0016] Zwischen dem Gehäuse 2 und dem oberen Abschnitt der Muffel 4 ist ein im wesentlichen
horizontaler Kanal 10 der Höhe a ausgebildet, an dessen türabgewandtem Ende ein nichtdargestelltes
Kühlgebläse angeordnet ist.
[0017] Die vorzugsweise um eine horizontale Achse schwenkbare Tür 8 weist eine nutzerzugewandte
Frontscheibe F, eine muffelzugewandte Innenscheibe 12 und eine zwischen beiden Scheiben
angeordnete Zwischenscheibe 14 auf. Zwischen der Frontscheibe F und der Zwischenscheibe
14 ist ein vertikaler Kanal 16 der Breite x ausgebildet, in den von unten her auf
nicht dargestellte Weise Raumluft eintreten kann.
[0018] Der Zwischenraum zwischen der angedeuteten Innenscheibe 12 und der ebenso angedeuteten
Zwischenscheibe 14 bzw. den die Scheiben aufnehmenden Rahmenteilen oder Trägern ist
oben durch eine pultdachartige Abdeckung 18 abgedeckt, die sich von einem muffelzugewandten
vertikalen Niveau N1, das unterhalb des fortgeführten Kanals 10 liegt, zu einem frontscheibenzugewandten
vertikalen Niveau N2 erstreckt, das sich im fortgeführte Kanal 10 befindet, Auf diese
Weise bildet die von unten her in den Kanal 10 hineinragende Abdeckung 18 eine Verengung
dieses Kanals, die über dem Kanal 16 als auch über der Frontscheibe F wieder aufgehoben
ist.
[0019] Die Oberkante der Frontscheibe F fluchtet in horizontaler Richtung mit der den Kanal
10 zumindest abschnittsweise nach unten begrenzenden Deckfläche der Muffel 4. Die
nutzerzugewandte Außenseite der Frontscheibe F fluchtet in vertikaler Richtung mit
der nutzerzugewandten Außenseite einer Bedienblende 20, deren Unterkante mit der den
Kanal 10 nach oben begrenzenden Decke des Gehäuses 2 fluchtet.
[0020] Das durch die Spitze der Abdeckung 18 gebildete Niveau N2 liegt um den vertikalen
Abstand y ≥ 1 mm über der Oberkante der Frontscheibe F und um den vertikalen Abstand
4 mm ≤ b ≤ 2/3 a unter der Decke des Gehäuses 2. Der horizontale Abstand zwischen
der Frontscheibe F und der Zwischenscheibe 14 oder einem diese Zwischenscheibe aufnehmenden
Rahmenteil beträgt x ≥ 4 mm.
[0021] Das nicht dargestellte Kühlgebläse erzeugt im Kanal 10 über der Ofenmuffel 4 zunächst
einen Luftstrom der Geschwindigkeit V1 und anschließend durch die Verengung einen
Luftstrom der Geschwindigkeit V2 > V1. Entsprechend dem Venturi-Prinzip bewirkt die
Verengung einen statischen Unterdruck, der zum Absaugen der im Kanal 16 aufsteigenden
Kühlluft in den Außenraum führt. Der Überstand y der Abdeckung 18 gegenüber der Frontscheibe
F stellt einen wirksamen Effekt der Aufwärtsströmung sicher und verhindert (druckabhängig)
einen Rückfluss im Kanal 16 der Tür 8.
1. Garofen mit
- einer durch eine Tür (8) verschließbaren Garofenmuffel (4),
- einem ersten Kanal (10), der sich zumindest abschnittsweise oberhalb der Garofenmuffel
(4) sowie oberhalb der Tür (8) erstreckt und dort in den Außenraum (A) mündet, um
einen zum Außenraum (A) gerichteten ersten Luftstrom zu führen, der durch ein Gebläse
erzeugt wird, und
- einem zweiten Kanal (16), der sich an der Innenseite einer Türfrontscheibe (F) erstreckt
und in den ersten Kanal (10) mündet, um einen nach oben gerichteten zweiten Luftstrom
zu führen, der durch den ersten Luftstrom in den Außenraum gesaugt wird, wobei
- an der Tür (8) eine schiefe Ebene (18) angeordnet ist, die aus Richtung der Muffel
(4) in Richtung des Außenraums (A) bis zur Mündung des zweiten Kanals (16) in den
ersten Kanal (10) ansteigt und wenigstens an ihrer höchsten Stelle (N2) den ersten
Kanal (10) verengt und die Höhe der Türfrontscheibe (F) überschreitet.
2. Garofen nach Anspruch 1, bei dem die schiefe Ebene (18) bei Freigabe der Türfrontscheibe
(F) und des zweiten Kanals (16) eine obere Türabdeckung bildet.
3. Garofen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die höchste Stelle (N2) der schiefen Ebene
(18) mindestens 1 mm, vorzugsweise 1 bis 2 mm, über der höchsten Stelle der Türfrontscheibe
(F) verläuft.
4. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die höchste Stelle (N2) der schiefen
Ebene (18) die Höhe (a) des ersten Kanals (10) mindestens um 1/3 verringert.
5. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die höchste Stelle (N2) der schiefen
Ebene (18) die Höhe (a) des ersten Kanals (10) höchstens auf die Breite (x) des zweiten
Kanals (16) senkrecht zur Türfrontscheibe (F) verringert.
6. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Breite (x) des zweiten Kanals
(16) senkrecht zur Türfrontscheibe (F) mindestens 4 mm beträgt.
7. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die schiefe Ebene (18) wenigstens
an ihrer niedrigsten Stelle (N1) die Höhe (a) des ersten Kanals (10) vergrößert.
8. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem der erste Kanal (10) nach oben durch
eine horizontale Ebene (2) begrenzt ist.
9. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem der zweite Kanal gegenüber der Frontscheibe
durch eine Zwischenscheibe oder eine Innenscheibe begrenzt ist.
10. Garofen nach Anspruch 9, bei dem die schiefe Ebene (18) nach oben den Zwischenraum
zwischen Innenscheibe (12) und Zwischenscheibe (14) abdeckt.
11. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem der zweite Luftstrom von unten
her in die Tür (8) eintritt.
12. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem die Tür (8) zum Reinigen durch
den Nutzer zerlegbar ist.
1. Cooking oven having
- a cooking oven liner (4) which can be closed by a door (8),
- a first channel (10), which extends at least in some sections above the cooking
oven liner (4) and above the door (8) and leads into the outer chamber (A) there to
guide a first air stream directed towards the outer chamber (A) and which is produced
by a fan, and
- a second channel (16) which extends on the inner side of a front door panel (F)
and leads into the first channel (10) to guide a second air stream directed upwards
and which is drawn into the outer chamber by the first air stream, wherein
- an inclined plane (18), which rises from the direction of the liner (4) in the direction
of the outer chamber (A) as far as the aperture of the second channel (16) into the
first channel (10) and constricts the first channel (10) at least at its highest point
(N2) and exceeds the height of the front door panel (F), is arranged on the door (8).
2. Cooking oven according to claim 1, in which the inclined plane (18) forms an upper
door cover on release of the front door panel (F) and of the second channel (16).
3. Cooking oven according to claim 1 or 2, in which the highest point (N2) of the inclined
plane (18) runs at least 1 mm, preferably 1 to 2 mm, above the highest point of the
front door panel (F).
4. Cooking oven according to one of claims 1 to 3, in which the highest point (N2) of
the inclined plane (18) reduces the height (a) of the first channel (10) at least
by 1/3.
5. Cooking oven according to one of claims 1 to 4, in which the highest point (N2) of
the inclined plane (18) reduces the height (a) of the first channel (10) at the most
to the width (x) of the second channel (16) vertically to the front door panel (F).
6. Cooking oven according to one of claims 1 to 5, in which the width (x) of the second
channel (16) vertically to the front door panel (F) is at least 4 mm.
7. Cooking oven according to one of claims 1 to 6, in which the inclined plane (18) at
least at its lowest point (N1) increases the height (a) of the first channel (10).
8. Cooking oven according to one of claims 1 to 7, in which the first channel (10) is
limited at the top by a horizontal plane (2).
9. Cooking oven according to one of claims 1 to 8, in which the second channel is limited
with respect to the front panel by an intermediate panel or an inner panel.
10. Cooking oven according to claim 9, in which the inclined plane (18) at the top covers
the gap between inner panel (12) and intermediate panel (14).
11. Cooking oven according to one of claims 1 to 10, in which the second air stream enters
the door (8) from the bottom.
12. Cooking oven according to one of claims 1 to 11, in which the door (8) can be dismantled
for cleaning by the user.
1. Four de cuisson, comportant
- un moufle (4) destiné à être fermé par une porte (8),
- un premier conduit (10), qui s'étend au moins par zones au-dessus du moufle (4)
et au-dessus de la porte (8) et y débouche dans l'espace extérieur (A), afin de guider
un premier flux d'air, dirigé vers l'espace extérieur (A) et généré par un ventilateur,
et
- un deuxième conduit (16) qui s'étend sur la face intérieure d'une vitre frontale
(F) de la porte et débouche dans le premier conduit (10), afin de guider un deuxième
flux d'air dirigé vers le haut et aspiré dans l'espace extérieur par le premier flux
d'air, sachant que
- sur la porte (8) est agencé un plan incliné (18), qui remonte en pente ascendante
dans la direction depuis le moufle (4) vers l'espace extérieur (A) jusqu'à l'embouchure
du deuxième conduit (16) dans le premier conduit (10) et qui, au moins à son point
le plus élevé (N2), rétrécit le premier conduit (10) et s'avance au-dessus de la hauteur
de la vitre frontale (F) de la porte.
2. Four de cuisson selon la revendication 1, dans lequel le plan incliné (18), lors du
dégagement de la vitre frontale (F) de la porte et du deuxième conduit (16), forme
une protection supérieure de la porte.
3. Four de cuisson selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le point le plus élevé
(N2) du plan incliné (18) s'étend au moins 1 mm, de préférence 1 à 2 mm, au-dessus
du point le plus élevé de la vitre frontale (F) de la porte.
4. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans lequel le point
le plus élevé (N2) du plan incliné (18) diminue d'au moins 1/3 la hauteur (a) du premier
conduit (10).
5. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, dans lequel le point
le plus élevé (N2) du plan incliné (18) réduit la hauteur (a) du premier conduit (10)
au maximum à la largeur (x) du deuxième conduit (16) perpendiculairement à la vitre
frontale (F) de la porte.
6. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, dans lequel la largeur
(x) du deuxième conduit (16) mesure au moins 4 mm.
7. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, dans lequel le plan
incliné (18), au moins au niveau de son point le plus bas (N1), agrandit la hauteur
(a) du premier conduit (10).
8. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, dans lequel le premier
conduit (10) est délimité vers le haut par un plan horizontal (2).
9. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, dans lequel le deuxième
conduit est délimité par rapport à la vitre frontale par une vitre intermédiaire ou
une vitre intérieure.
10. Four de cuisson selon la revendication 9, dans lequel le plan incliné (18) recouvre
vers le haut l'espace intermédiaire entre la vitre intérieure (12) et la vitre intermédiaire
(14).
11. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, dans lequel le deuxième
flux d'air entre à partir du bas dans la porte (8).
12. Four de cuisson selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, dans lequel la porte
(8) peut être désassemblée par l'utilisateur en vue de son nettoyage.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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