(19)
(11) EP 1 383 967 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.12.2007  Patentblatt  2007/50

(21) Anmeldenummer: 02742929.9

(22) Anmeldetag:  30.04.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/06(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2002/004766
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2002/090675 (14.11.2002 Gazette  2002/46)

(54)

ABDECKUNG FÜR EINE ENTWÄSSERUNGSEINRICHTUNG

COVER FOR A DRAINAGE DEVICE

COUVERCLE POUR UN SYSTEME D'ECOULEMENT DES EAUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 04.05.2001 DE 10121661
27.06.2001 DE 10130920

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(73) Patentinhaber: ACO SEVERIN AHLMANN GMBH & CO. KG
24755 Rendsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • RATHMANN, Axel
    25870 Oldenswort (DE)
  • RINCKENS, Manfred
    25479 Ellerau (DE)

(74) Vertreter: Bohnenberger, Johannes 
Meissner, Bolte & Partner Postfach 86 06 24
81633 München
81633 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 476 672
DE-C- 19 504 869
US-A- 1 941 589
DE-A- 3 016 465
GB-A- 2 351 992
US-A- 4 594 157
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Entwässerungseinrichtung, insbesondere eine Entwässerungsrinne, mit einem Rinnenkörper, der auf einem Oberrand des Rinnenkörpers aufsetzbaren Abdeckung, welche in den Rinnenkörper ragende Arretierungsstege aufweist und mit wenigstens einem Befestigungselement zum Befestigen der Abdeckung auf dem Rinnenkörper, oder auf einer auf dem Rinnenkörper zur Verstärkung des Oberrandes liegenden Zarge, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Entwässerungsanordnungen, insbesondere Entwässerungsrinnen oder dergleichen, bei denen die Abdeckung auf dem Rinnenkörper mit Hilfe von Befestigungselementen befestigbar ist, sind bekannt.

    [0003] Aus der DE 195 04 869 C1 ist eine Entwässerungsrinne mit an einem Rinnenkörper befestigbaren Abdeckrost bekannt. Die Verriegelung des Abdeckrostes wird mittels einer blattförmigen Abdeckrost-Verriegelungsfeder erzielt, welche gegenüberliegend ausgebildete Auskragungen aufweist, die in Aussparungen der Seitenwände des Rinnenkörpers eingreifen. Nach dem Eingreifen oder Einrasten der Auskragungen nimmt die Abdeckrost-Verriegelungsfeder eine im wesentlichen spannungsfreie Lage im Inneren des Rinnenkörpers ein. Durch am Abdeckrost angebrachte Arretierungsbügel mit abgewinkelten Schenkeln wird beim Einsetzen des Abdeckrostes in den Rinnenkörper unter Überwindung der Federkraft die Verriegelung des Abdeckrostes erreicht.

    [0004] Diese bekannte Entwässerungseinrichtung mit einer Abdeckrost-Verriegelungsfeder weist den Nachteil auf, daß die Verriegelungsfeder im Inneren des Rinnenkörpers angeordnet ist, und zwar quer zur Längsachse. Somit ist der Rinnenquerschnitt nicht frei, was zu Verstopfungen führen kann, bzw. die Säuberungsarbeiten wesentlich erschwert. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Wände des Rinnenkörpers Aussparungen - aufweisen, die zum Eingreifen der Verriegelungsfeder dienen. Die Aussparungen sind im wesentlichen auf halber Höhe des Rinnenkörpers angeordnet. Somit sind die Stabilität und die Lebensdauer des Rinnenkörpers angesichts der hohen Oberflächen-Belastungen beeinträchtigt.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckung für eine Entwässerungseinrichtung mit einer Befestigungsanordnung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß einerseits eine haltbare Befestigung der Abdeckung auf dem Rinnenkörper bei einer einfachen Herstellung und Montage der Befestigungsanordnung gewährleistet und andererseits ein freier Rinnenquerschnitt ermöglicht wird.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch eine Abdeckung gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

    [0007] Ein grundlegender Gedanke der Erfindung liegt darin, daß das Befestigungselement durch die Ausnehmung geführt wird. Die Stabilität der Befestigung hängt somit nicht allein vom Befestigungselement und dessen Stabilität ab. Die Verbindung ist dabei eine Rastverbindung.

    [0008] Da die Verriegelung im oberen Bereich des Rinnenkörpers erfolgt, ist nach dem Aufsetzen der Abdeckung auf dem Rinnenkörper ein freier Rinnenquerschnitt vorhanden. Dadurch wird eine optimierte hydraulische Leistungsfähigkeit gewährleistet. Zudem ist das Befestigungselement als Verriegelungsfeder ausgebildet. Das Befestigungselement weist einen mittleren Abschnitt auf, an dessen Enden Auskragungen vorgesehen sind, durch die die Verriegelung der Abdeckung mit dem Rinnenkörper erfolgt. Dabei ragen die Auskragungen aus den Ausnehmungen in den Arretierungsstegen heraus. Der mittlere Abschnitt erstreckt sich unmittelbar unterhalb der Abdeckung und ist vorzugsweise an einer Unterfläche der Abdeckung befestigbar. Somit werden ein besserer Halt des Befestigungselements gewährleistet, sowie die Sicherheit der Verriegelung erhöht.

    [0009] Vorzugsweise weist die Ausnehmung einen Unterrand auf, so daß das Befestigungselement zwischen diesem Unterrand und einer Arretierungsfläche der Aussparung im Verriegelungszustand steckt. Das Befestigungselement kann dann sehr einfach und leicht ausgebildet sein, da es wie ein in eine Schlossfalle geschnappter Türriegel wirkt.

    [0010] Falls eine Zarge zur Verstärkung des Oberrandes des Rinnenkörpers vorgesehen ist, greift das Befestigungselement, welches aus den Ausnehmungen herausragt, unterhalb der Zarge in die Aussparungen der Körperwände ein, wobei die Zarge als Halteelement für die Verriegelung dient. Somit erfolgt die Verriegelung im oberen Bereich des Rinnenkörpers unmittelbar unterhalb der Abdeckung.

    [0011] Bevorzugt sind die Auskragungen des Befestigungselements, welche zur Bildung von gegen die Horizontale geneigten Schrägflächen dienen, spiegelsymmetrisch und sich konisch verjüngend ausgebildet. Die Auskragungen weisen dabei einen ersten und einen zweiten abgewinkelten Abschnitte auf. Der zweite abgewinkelte Abschnitt ist nasenförmig ausgebildet und greift in die Ausnehmung des Arretierungssteges ein, um das Befestigungselement mit der Abdeckung zu verbinden. Die freien Enden des Befestigungselements erstrecken sich dabei in Richtung des Rinneninneren. Bei der Befestigung des Befestigungselements mit der Abdeckung ragen die Haltenasen aus den Ausnehmungen der Arretierungsstege heraus. Dabei kann das Befestigungselement relativ leicht in die Abdeckung eingesteckt werden. Somit kann die Abdeckung auf den Rinnenkörper aufgesetzt und befestigt werden, wobei die Haltenasen in den Aussparungen der Rinnenwände einrasten.

    [0012] Bevorzugt ist die Zarge in Richtung des Rinnenbodens abgewinkelt und bildet eine Arretierungsfläche zum Eingriff mit dem Befestigungselement. Der abgewinkelte Zargenabschnitt und die ebenfalls nach unten in Richtung des Rinnenbodens ragende Arretierungsstege verlaufen im aufgesetzten Zustand der Abdeckung auf dem Rinnenkörper nebeneinander.

    [0013] Die Befestigungseelemente sind vorzugsweise derart ausgebildet, daß beim Aufsetzen der Abdeckung auf den Rinnenkörper die aus den Ausnehmungen der Abdeckung ragende Haltenasen der Befestigungselemente an dem Rinnenkörper oder der Zarge entlang gleiten. Dabei sind die Befestigungselemente unter Ausübung einer Druckkraft in Richtung des Rinneninneren elastisch verformbar. In einer endgültigen Auflageposition der Abdeckung auf dem Rinnenkörper schnappen die Haltenasen in die Aussparungen ein. Durch diese Rastverbindung wird einerseits eine haltbare Verriegelung der Abdeckung erzielt und andererseits - eine ausreichende Sicherheit gegen unerwünschtes Abheben der Abdeckung gewährleistet.

    [0014] Vorzugsweise ist die Abdeckung durch das Befestigungselement im verriegelten Zustand der Abdeckung auf den Körper oder auf die Zarge gespannt. Die Abdeckung wird somit spielfrei im Rinnenkörper fixiert.

    [0015] Bevorzugt ist das Befestigungselement derart ausgebildet, daß die zur Verformung des Befestigungselements nötige Kraft niedriger als die zum Lösen der Arretierung und zum Abheben der Abdeckung nötige Kraft ist. Somit wird die Abdeckung sicher auf dem Rinnenkörper angebracht und nur bei notwendigen Reparatur- oder Reinigungsarbeiten abgenommen.

    [0016] Vorzugsweise sind die Aussparungen in den Rinnenwänden, in welchen die Haltenasen des Befestigungselements in Verriegelungsposition angebracht werden im Außenflächenbereich geschlossen ausgeführt. Somit werden einerseits Verschmutzungen vermieden und andererseits wird die mechanische Stabilität des Rinnenkörpers, welcher mit hohen Lasten beansprucht wird, erhöht.

    [0017] Die Breite des Befestigungselements entspricht vorzugsweise im wesentlichen der Breite der Aussparungen in den Rinnenwänden. Somit kann neben der Verriegelung auch eine zusätzliche horizontale Verschiebesicherung der Abdeckung gegenüber dem Rinnenkörper erreicht werden. Daher erübrigen sich zusätzliche Verschiebesicherungs-Vorrichtungen.

    [0018] Das Befestigungselement kann vorzugsweise einstückig ausgebildet werden, wobei eine teilweise einstückige Ausführung ebenfalls möglich ist. Das Befestigungselement kann sowohl aus Metall, als auch als Kunststoffteil, insbesondere als Spritzgußteil ausgebildet werden.

    [0019] Die Abdeckung kann sowohl aus Stahlblech, Edelstahlblech oder Eisenguß als auch aus Kunststoff geformt werden.

    [0020] Die Abdeckung wird vorzugsweise als Stegrost ausgebildet. Dabei kann das Befestigungselement derart dimensioniert werden, daß der mittlere Abschnitt des Befestigungselements unter einem Steg des Stegrostes angeordnet werden kann. Somit ist das Befestigungselement von der Oberfläche her unzugänglich und eine Vandalensicherung gewährleistet.

    [0021] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich im übrigen aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen. Diese werden anhand von Abbildungen näher erläutert.

    [0022] Hierbei zeigen
    Figur 1
    einen Querschnitt durch eine Entwässerungsrinne mit einer Verriegelungsfeder;
    Figur 2
    eine perspektivische Darstellung der Verriegelungsfeder;
    Figur 3
    eine perspektivische Darstellung einer Abdeckung mit eingesteckter Verriegelungsfeder.


    [0023] In der nachfolgenden Beschreibung werden gleiche und gleich wirkende Teile mit denselben Bezugsziffern bezeichnet.

    [0024] Figur 1 zeigt einen Querschnitt durch eine Entwässerungsrinne mit einer Verriegelungsfeder 30. Die Entwässerungsrinne weist einen in den Boden einbaubaren Rinnenkörper 10 und eine auf dem Rinnenkörper 10 aufsetzbaren Abdeckung 20 auf. Die Verriegelungsfeder 30 wird zum Befestigen der Abdeckung 20 auf den Rinnenkörper 10 verwendet.

    [0025] Der Rinnenkörper 10 ist im wesentlichen V-förmig ausgebildet, wobei eine andere Ausbildung, beispielsweise U-förmige, ebenfalls möglich ist. Der Rinnenkörper 10 ist aus Polymerbeton gefertigt und besteht aus einem unteren Körper mit Seitenwänden 11 sowie aus einer Zarge 14. Die Zarge 14 dient einerseits zur Verstärkung des Oberrandes 12 der Rinnenwände 11 und zur Auflage der Abdeckung 20 und andererseits als ein Halteelement für die Verriegelung der Abdeckung 20. Die Zarge 14 ist aus Metall ausgebildet.

    [0026] Die Abdeckung 20 ist als Stegrost aus Blech gebogen, wobei eine andere Ausführung beispielsweise als Maschenrost ebenfalls möglich ist. Die Abdeckung 20 weist für die jeweiligen Längsränder eine gebogene Doppelfläche 24 auf. Die Doppelfläche 24 geht integral in Arretierungsstege 21 über, welche nach unten in Richtung des Rinnenbodens gebogen sind. Die nach unten gebogene Arretierungsstege 21 weisen nach oben in Oberflächenrichtung durch Ausstanzungen kippenden Enden 26 auf. Die Enden 26 der Arretierungsstege 21 dienen als eine Abstützung der Abdeckung 20, und zwar in dem Bereich, welcher am weitesten ihnen liegt. Dadurch wird die Biegefestigkeit der Abdeckung 20 erheblich erhöht.

    [0027] Beim Aufsetzen der Abdeckung 20 auf den Rinnenkörper 10 liegt die Doppelfläche 24 auf der Zarge 14. Die Zarge 14 ist in Richtung des Rinneninneren abgewinkelt. Die Zarge 14 weist darüber hinaus einen Vorsprung 16 auf, welcher derart dimensioniert ist, daß seine Höhe die Höhe der Doppelfläche 24 entspricht und somit die Ränder der Abdeckung 20 in Rinnenlängsrichtung von der Zarge 14 umfasst sind.

    [0028] Beim Aufsetzen der Abdeckung 20 auf dem Rinnenkörper 10 überdecken die Arretierungsstege 21 die Aussparungen 13, welche in den Rinnenwänden 11 für die Verriegelung vorgesehen sind. Die Arretierungsstege 21 sind dabei mit Ausnehmungen 22 versehen. Die Ausnehmungen 22 korrespondieren mit den Aussparungen 13 bzw. 17 in den Rinnenwänden 11 bzw. Zargen 14. Die Ausnehmungen 22 sind derart dimensioniert, daß die Verriegelungsfeder 30 in die Ausnehmungen 22 geführt wird.

    [0029] Die Aussparungen 13 in den Rinnenwänden 11 sind derart ausgebildet, daß sie durch einen abgewinkelten Zargenabschnitt 15 teilweise überdeckt sind. Der Zargenabschnitt 15 weist dabei eine Arretierungsfläche 17 auf. Somit dient die Zarge 14 nicht nur zum Schutz der Oberränder 12 der Rinnenwände 11, sondern auch als Arretierungsmittel.

    [0030] Die Ausnehmungen 22 weisen einen Unterrand 36 auf. Der Unterrand 36 ist derart ausgebildet, daß im Verriegelungszustand das Befestigungselement 30 zwischen dem Unterrand 36 und der Arretierungsfläche 17 der Aussparung steckt und beim Abheben der Abdeckung 20 mit einer Scherkraft beaufschlagt wird.

    [0031] Die Verriegelungsfeder 30 ist blattförmig ausgebildet und weist, wie auch aus Figur 2 ersichtlich, einen mittleren Abschnitt 31 sowie zwei spiegelsymmetrisch ausgebildete Auskragungen 32 auf. Die Auskragungen 32 sind sich konisch verjüngend ausgebildet und weisen einen ersten gebogenen Abschnitt 33 und einen zweiten gebogenen Abschnitt 34 auf. Der zweite Abschnitt 34 ist nasenförmig ausgebildet und dient zur Befestigung der Verriegelungsfeder 30 einerseits mit der Abdeckung 20 und andererseits zur Befestigung der Abdeckung 20 mit eingestecker Verriegelungsfeder 30 auf dem Rinnenkörper 10. Die freien Enden 35 der Verriegelungsfeder 30 ragen in Richtung des Rinneninneren.

    [0032] Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung der Abdeckung 20 mit eingesteckter Verriegelungsfeder 30. Die Ausnehmungen 22 in den Arretierungsstegen 21 sind derart angeordnet, daß die eingesteckte Verriegelungsfeder 30 mit ihren mittleren Abschnitt 31 auf der Unterseite eines Steges 25 angebracht ist. Aus dieser Darstellung ist ersichtlich, daß der mittlere Abschnitt 31, welcher wesentlich länger als die Auskragungen 32 ist, derart dimensioniert ist, daß seine Länge im wesentlichen der Breite der Abdeckung entspricht. Die Breite des mittleren Abschnittes 31 entspricht dabei im wesentlichen der Stegbreite. Somit sind die Verriegelungsfeder 30 von oben nicht ersichtlich und die Arretierung vandalensicher.

    [0033] Wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich, greifen die Haltenasen 34 in die Ausnehmungen 22 der Abdeckung 20 ein und ragen aus diesen heraus. Beim Aufsetzen der Abdeckung 20 mit eingesteckter Verriegelungsfeder 30 auf den Rinnenkörper 10 gleiten die Haltenasen 34 an den abgewinkelten Zargenabschnitt 15 entlang unter Ausüben einer Druckkraft. Die ersten abgewinkelten Abschnitte 33 der Auskragungen 32 werden in Richtung des Rinneninneren so lange bewegt, bis der Bereich der Aussparungen 13 der Rinnenwände 11 erreicht wird und die Haltenasen 34 unter den Zargenabschnitt 15 einschnappen. Dadurch wird eine Verriegelung der Abdeckung 20 auf dem Rinnenkörper 10 erreicht. Durch Ausüben einer Zugkraft, welche wesentlich höher als die Druckkraft ist, kann die Verriegelung gelöst werden, indem die abgewinkelten Abschnitte 33 der Auskragungen 32 in Richtung des Rinneninneren bewegt werden, bis die Haltenasen aus der Arretierungsfläche 17 des Zargenabschnittes 15 gelöst werden. Somit kann die Abdeckung leicht abgehoben werden.

    Bezugszeichenliste:



    [0034] 
    10
    Rinnenkörper
    11
    Rinnenwände
    12
    Oberrand
    13
    Aussparungen
    14
    Zarge
    15
    Zargenabschnitt
    16
    Vorsprung
    17
    Arretierungsfläche
    20
    Abdeckung
    21
    Arretierungsstege
    22
    Ausnehmungen
    23
    Unterfläche
    24
    Doppelfläche
    25
    Steg
    26
    Enden der Arretierungsstege
    30
    Verriegelungsfeder
    31
    mittlerer Abschnitt
    32
    Auskragungen
    33
    erster abgewinkelter Abschnitt
    34
    zweiter abgewinkelter Abschnitt (Haltenase)
    35
    Enden der Verriegelungsfeder
    36
    Unterrand



    Ansprüche

    1. Abdeckung für eine Entwässerungseinrichtung, insbesondere Entwässerungsrinne, mit einem Rinnenkörper (10) mit einem Oberrand (12), auf welchen die Abdeckung (20) aufsetzbar ist, welche in den Rinnenkörper (10) ragende Arretierungsstege (21) aufweist, und mit wenigstens einem Befestigungselement (30) zum Befestigen der Abdeckung (20) auf dem Rinnenkörper (10) oder auf einer auf dem Rinnenkörper (10) zur Verstärkung des Oberrandes (12) liegenden Zarge (14), wobei das Befestigungselement (30) in einem Verriegelungszustand in eine Aussparung (13) des Rinnenkörpers (10) und/oder der Zarge (14) greift, wobei
    die in den Rinnenkörper (10) ragenden Arretierungsstege (21) mindestens eine Ausnehmung (22) aufweisen, zum Führen des Befestigungselements (30), welches aus der Ausnehmung (22) herausragt,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Befestigungselement (30) als Verriegelungsfeder ausgebildet ist, mit einem mittleren Abschnitt (31), welcher sich im Wesentlichen unterhalb der Abdeckung (20) erstreckt und vorzugsweise an einer Unterfläche (23) der Abdeckung (20) befestigt ist, und an dessen Ende Auskragungen (32) vorgesehen sind, die aus den Ausnehmungen (22) ragen.
     
    2. Abdeckung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Ausnehmung (22) einen Unterrand (36) aufweist, der so ausgebildet ist, dass im Verriegelungszustand das Befestigungselement (30) zwischen dem Unterrand (36) der Ausnehmung (22) und einer Arretierungsfläche (17) der Aussparung (13) steckt und beim Abheben der Abdeckung (20) mit einer Scherkraft beaufschlagt wird.
     
    3. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Auskragungen (32) zur Bildung von gegen die Horizontale geneigten Schrägflächen sich konisch verjüngend ausgebildet sind und einen ersten abgewinkelten Abschnitt (33) und einen zweiten abgewinkelten Abschnitt (34) aufweisen, welcher als Haltenase dient.
     
    4. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Zarge (14) in Richtung des Rinnenbodens abgewinkelt ist und die Arretierungsfläche (17) zum Eingriff mit dem Befestigungselement (30) bildet.
     
    5. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Befestigungselemente (30) derart ausgebildet sind, dass beim Aufsetzen der Abdeckung (20) auf den Rinnenkörper (10) die aus den Ausnehmungen (22) der Abdeckung (20) ragende Haltenasen (34) der Befestigungselemente (30) an dem Rinnenkörper (10) oder der Zarge (14) entlang gleiten, wobei unter Ausübung einer Druckkraft die Befestigungselemente (30) in Richtung des Rinneninneren elastisch verformbar sind und in einer endgültigen Auflageposition der Abdeckung (20) auf dem Rinnenkörper (10) die Haltenasen (34) in die Aussparungen (13) einschnappen.
     
    6. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Abdeckung (20) durch das Befestigungselement (30) im verriegelten Zustand der Abdeckung (20) auf der Zarge (14) auf die Zarge (14) gespannt ist.
     
    7. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Befestigungselement (30) derart ausgebildet ist, dass die zur Verformung beim Aufsetzen der Abdeckung (20) nötige Kraft niedriger als die zum Lösen der Arretierung und zum Abheben der Abdeckung (20) nötige Kraft ist.
     
    8. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Aussparungen (13) in den Rinnenwänden (11) derart ausgeführt sind, dass der Rinnenkörper (10) im Außenflächenbereich keine Öffnung aufweist.
     
    9. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Breite des Befestigungselements (30) im Wesentlichen der Breite der Aussparungen (13) in den Rinnenwänden (11) entspricht.
     
    10. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Befestigungselement (30) einstückig, vorzugsweise als Kunststoffteil, insbesondere als Spritzgussteil ausgebildet ist.
     
    11. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Befestigungselement (30) einstückig, vorzugsweise aus Metallblech ausgebildet ist.
     
    12. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Abdeckung (20) aus Stahlblech, Edelstahlblech oder Kunststoff geformt ist.
     
    13. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 12,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    bei einer Ausbildung der Abdeckung (20) als Stegrost das Befestigungselement (30) derart unter einem Steg (25) angeordnet ist, dass es von der Oberfläche her unzugänglich ist.
     


    Claims

    1. Cover for a drainage device, in particular drainage channel with a channel body (10) having an upper edge (12) on which the cover (20) can be set, which comprises detent ridges (21) that extend into the channel body (10), with at least one fixing element (30) to attach the cover (20) to the channel body (10) or to a capping frame (14) disposed on the channel body (10) to reinforce its upper edge (12), such that in a locked state the fixing element (30) engages a recess (13) in the channel body (10) and/or in the frame (14),wherein the detent ridges (21) extending into the channel body (10) comprise at least one aperture (22) to guide the fixing element (30), which projects out of the aperture (22),
    characterized in that
    the fixing element (30) is constructed as a locking spring, with a middle section (31) that extends essentially below the cover (20) and preferably is attached to a lower surface (23) of the cover (20) and that at its ends is provided with extensions (32) that project out of the apertures (22).
     
    2. Cover according to Claim 1,
    characterized in that
    the aperture (22) comprises a bottom edge (36) so constructed that in the locked state the fixing element (30) is inserted between the bottom edge (36) of the aperture (22) and a stopping surface (17) of the recess (13), so that a shear force is applied thereto when the cover (20) is lifted off.
     
    3. Cover according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the extensions (32) are so constructed that they form inclined surfaces, tilted away from the horizontal and conically tapering, and comprise a first angled section (33) and a second angled section (34) that serves as a retaining lug.
     
    4. Cover according to one of the preceding claims, in particular Claim 1,
    characterized in that
    the frame (14) is angled toward the channel floor and forms the stopping surface (17) for engagement with the fixing element (30).
     
    5. Cover according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the fixing elements (30) are so constructed that when the cover (20) is set onto the channel body (10), the retaining lugs (34) of the fixing elements (30), which project out of the apertures (22) in the cover (20), slide along the channel body (10) or the frame (14), in which process an imposed pressure can cause elastic deformation of the fixing elements (30) in the direction of the channel interior, so that when the cover (20) has been placed in a final position on the channel body (10), the retaining lugs (34) snap into the recesses (13).
     
    6. Cover according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    when the cover (20) is in the state of being locked onto the frame (14), the fixing element (30) forces the cover (20) against the frame (14).
     
    7. Cover according to one of the preceding claims, in particular Claim 5,
    characterized in that
    the fixing element (30) is so constructed the the force needed to deform it when the cover (20) is being put into position is lower than the force needed to release the locking and to lift the cover (20) away.
     
    8. Cover according to one of the preceding claims, in particular Claim 1,
    characterized in that
    the recesses (13) in the channel walls (11) are designed such that the channel body (10) has no opening in the region of its outer surface.
     
    9. Cover according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the width of the fixing element (30) corresponds substantially to the width of the recesses (13) in the channel walls (11).
     
    10. Cover according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the fixing element (30) is constructed in one piece, preferably as a plastic part, in particular as an injection molded part.
     
    11. Cover according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the fixing element (30) is constructed in one piece, preferably made of sheet metal.
     
    12. Cover according to one of the preceding claims, in particular Claim 1,
    characterized in that
    the cover (20) is shaped from sheet steel or stainless steel, or from plastic.
     
    13. Cover according to one of the preceding claims, in particular Claim 12,
    characterized in that
    when the cover (20) is constructed as a barred grid, the fixing element (30) is so disposed below a bar (25) that it is inaccessible from the surface.
     


    Revendications

    1. Couvercle destiné à un dispositif d'écoulement des eaux, en particulier une rigole d'écoulement des eaux, avec un corps de rigole (10) comprenant un bord supérieur (12) sur lequel peut être posé le couvercle (20), lequel présente des traverses de blocage (21) en saillie dans le corps de rigole (10), et avec au moins un élément de fixation (30) pour fixer le couvercle (20) sur le corps de rigole (10) ou sur un châssis (14) situé sur le corps de rigole (10) pour renforcer le bord supérieur (12), dans lequel l'élément de fixation (30) s'engage à l'état verrouillé dans un évidement (13) du corps de rigole (10) et/ou du châssis (14),
    les traverses de blocage (21) en saillie dans le corps de rigole (10) présentant au moins une cavité (22) pour guider l'élément de fixation (30) qui dépasse de la cavité (22),
    caractérisé en ce que
    l'élément de fixation (30) se présente sous la forme d'un ressort de verrouillage, avec une section centrale (31) qui s'étend sensiblement en dessous du couvercle (20) et est fixée de préférence sur une surface inférieure (23) du couvercle (20), et qui est pourvue à ses extrémités de saillies (32) qui dépassent des cavités (22).
     
    2. Couvercle selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la cavité (22) présente un bord inférieur (36), qui est conçu de sorte que, à l'état verrouillé, l'élément de fixation (30) soit enfiché entre le bord inférieur (36) de la cavité (22) et une surface de blocage (17) de l'évidement (13), et soit sollicité par une force de cisaillement lorsque l'on soulève le couvercle (20).
     
    3. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    les saillies (32) se présentent sous une forme s'amincissant en cône pour former des surfaces obliques inclinées par rapport à l'horizontale et présentent une première section coudée (33) et une seconde section coudée (34), qui sert de ressaut de retenue.
     
    4. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes, en particulier selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le châssis (14) est coudé en direction du fond de la rigole et forme la surface de blocage (17) pour s'engager sur l'élément de fixation (30).
     
    5. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    les éléments de fixation (30) sont conformés de sorte que, lorsque l'on pose le couvercle (20) sur le corps de rigole (10), les ressauts de retenue (34) des éléments de fixation (30) dépassant des cavités (22) du couvercle (20) glissent sur le corps de rigole (10) ou le long du châssis (14), si bien que, en exerçant une force de pression, les éléments de fixation (30) peuvent être déformés de manière élastique en direction de l'intérieur de la rigole et que, dans une position d'appui finale du couvercle (20) sur le corps de rigole (10), les ressauts de retenue (34) s'enclenchent dans les évidements (13).
     
    6. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le couvercle (20) est serré sur le châssis (14) par l'élément de fixation (30) à l'état verrouillé du couvercle (20) sur le châssis (14).
     
    7. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes, en particulier selon la revendication 5,
    caractérisé en ce que
    l'élément de fixation (30) est conformé de sorte que la force nécessaire pour la déformation lors de la pose du couvercle (20) soit plus faible que celle nécessaire pour desserrer le blocage et pour soulever le couvercle (20).
     
    8. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes, en particulier selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    les évidements (13) dans les parois (11) de la rigole sont réalisés de sorte que le corps de rigole (10) ne présente aucune ouverture dans la zone de sa surface externe.
     
    9. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la largeur de l'élément de fixation (30) correspond sensiblement à celle des évidements (13) ménagés dans les parois (11) de la rigole.
     
    10. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément de fixation (30) se présente d'un seul tenant, de préférence sous la forme d'une pièce en matériau plastique, en particulier sous la forme d'une pièce moulée par injection.
     
    11. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément de fixation (30) est formé d'un seul tenant, de préférence en tôle métallique.
     
    12. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes, en particulier selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le couvercle (20) est formé en tôle d'acier, en tôle d'acier inoxydable ou en matériau plastique.
     
    13. Couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes, en particulier selon la revendication 12,
    caractérisé en ce que,
    dans une forme de réalisation du couvercle (20) sous forme d'une grille de traverses, l'élément de fixation (30) est ménagé sous une traverse (25) de manière à être inaccessible depuis la surface.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente