Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung

Abstract

 Eine gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung eines über eine Ausziehführung aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteils weist ein das ausziehbare Möbelteil (1) in einem letzten Teil der Einschubstrecke mittels einer Feder (24) in Schließrichtung beaufschlagendes Schließteil (10) und eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Einschubbewegung in diesem letzten Teil der Einschubstrecke auf. Das Schließteil (10) umfasst einen um eine Schwenkachse (14) verschwenkbaren Kniehebel (9), mit welchem die Feder (24) und die Dämpfungseinrichtung zusammenwirken und welcher in einer ersten Endstellung von der Feder (24) in einer an einem Anschlag (36) anliegenden Position gehalten wird und nach Verschwenkung über einen Totpunkt von dieser in Richtung einer zweiten Endstellung beaufschlagt wird und bei einer Verschwenkung in Richtung zur zweiten Endstellung von der Dämpfungseinrichtung gedämpft wird, sowie eine Kulissenführung für den Kniehebel (9), die erste und zweite Kulissenflächen (25, 26) besitzt, zwischen die der Kniehebel (9) beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils (1) im letzten Teil der Einschubstrecke einfährt, wobei er von der ersten Kulissenfläche (25) über den Totpunkt verschwenkt wird und wobei er zur Beaufschlagung des ausziehbaren Möbelteils (1) in die Schließrichtung von der Feder (24) gegen die zweite Kulissenfläche (26) gezogen wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung eines über eine Ausziehführung aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteils, welche ein das ausziehbare Möbelteil in einem letzten Teil der Einschubstrecke mittels einer Feder in Schließrichtung beaufschlagendes Schließteil und eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Einschubbewegung in diesem letzten Teil der Einschubstrecke aufweist.

[0002] Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtungen, welche ein ausziehbares Möbelteil über einen letzten Teil der Einschubstrecke selbsttätig einziehen und gleichzeitig die Einschubbewegung dämpfen, sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Beispielsweise ist eine solche Einrichtung mit einem hydraulischen Rotationsdämpfer in der GB 2 245 158 A beschrieben. Diese Einrichtung weist einen, insbesondere hinsichtlich des Selbsteinzuges, relativ komplizierten Aufbau auf. Weitere derartige Einrichtungen, bei der als Dämpfungseinrichtung einerseits hydraulische Rotationsdämpfer andererseits eine hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit zum Einsatz kommen kann, gehen aus der WO 01/50916 A1 hervor. Der Aufbau des Selbsteinzuges ist in dieser Schrift nicht genauer erläutert.

[0003] Eine Einrichtung der eingangs genannten Art ist weiters aus der DE 29616054 U1 bekannt. Die Dämpfungseinrichtung wird von einer pneumatischen Kolben-Zylinder-Einheit gebildet und zur Ausbildung des Selbsteinzuges ist ein federbeaufschlagter Schlitten vorgesehen, der mit einer verschwenkbaren Rastklinke zum An- und Abkoppeln vom ausziehbaren Möbelteil versehen ist.

[0004] Eine von ihrem Aufbau her einfache und robuste Selbsteinzugvorrichtung ist aus der britischen Patentschrift 1 117 071 bekannt, bei der ein zwischen zwei Endstellungen verschwenkbares Kippteil vorgesehen ist. Das Kippteil wird von einer Zugfeder beaufschlagt und von dieser nach Überwindung eines Totpunktes in die jeweilige Endstellung gedrückt. Das ausziehbare Möbelteil weist einen Mitnehmerzapfen auf, der im Endbereich der Einschubstrecke desselben in eine schlitzförmige Ausnehmung im am Möbelkorpus befestigten Kippteil eingefahren wird. Nachdem der Mitnehmerzapfen das Kippteil über den Totpunkt gedrückt hat, zieht das Kippteil das ausziehbare Möbelteil in seine geschlossene Stellung. Die Einschubstrecke, über welche dieser Selbsteinzug wirksam ist, ist allerdings relativ klein. Eine Einschubdämpfung ist bei dieser Einrichtung nicht vorgesehen.

[0005] Eine ähnliche Einrichtung ist auch aus der WO 92/04843 bekannt. Um im Falle einer Fehlfunktion das Kippteil in seine ein Einfahren des Mitnehmerzapfens ermöglichende Position zurückzuverschwenken, weist das Kippteil einen parallel zu seiner Gabelöffnung verlaufenden Führungskanal auf, dessen Einführöffnung mit einem zum Führungskanal hin sich öffnenden, federnden Sperriegel verschließbar ist. Beim Ausfahren des ausziehbaren Möbelteils verschwenkt der in den Führungskanal eingefahrene Mitnehmerzapfen, der an der Innenseite des Sperriegels anliegt, das Kippteil in die vorgesehene Position zurück und kann anschließend aus einer weiteren Öffnung im Führungskanal ausfahren. Nachteilig ist hier - neben der wiederum relativ kurzen Selbsteinzugsstrecke - das aufgrund seines zusätzlichen Führungskanales relativ große und in seiner Herstellung aufwendige Kippteil.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die einen einfachen und robusten Aufbau aufweist. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0007] Eine erfindungsgemäße Einrichtung mit einem federbeaufschlagten Kniehebel kann in einfacher Weise auch für relativ schwere ausziehbare Möbelteile, beispielsweise Hochschrankauszüge, ausgelegt werden, wobei die Einrichtung eine hohe Lebensdauer aufweist.

[0008] Federbeaufschlagte Kniehebel sind bereits bei Schließeinrichtungen von Türen eingesetzt worden, wobei solche Schließeinrichtungen ebenfalls ein Dämpfungsglied aufweisen. Eine solche Schließeinrichtung für eine Tür ist beispielsweise in der US 4,196,924 A gezeigt. Es handelt sich bei solche Schließeinrichtungen für Türen um nicht gattungsgemäße Einrichtungen.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die zweite Kulissenfläche an mindestens einem verschwenkbaren oder verschiebbaren Kulissenteil angeordnet, welches im Falle einer Fehlfunktion, wenn das ausziehbare Möbelteil bei sich bereits in seiner zweiten Endstellung befindendem Kniehebel eingeschoben wird, vom Kniehebel gegen die Kraft einer Rückstellfeder in eine Stellung verschwenkbar oder verschiebbar ist, in der der Kniehebel in den Raum zwischen die beiden Kulissenflächen einfahrbar ist. Auf diese Weise kann eine wirkungsvolle und robuste Fehlfunktionssicherung bereitgestellt werden, die kostengünstig realisierbar ist.

[0010] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Einrichtung für ein ausziehbares Möbelteil in Form eines Hochschrankauszuges, im vollständig eingefahrenen Zustand des Hochschrankauszuges;

Fig. 2

im teilweise ausgefahrenen bzw. teilweise eingeschobenen Zustand des Hochschrankauszuges;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung, in der gleichen Stellung des Hochschrankauszuges wie in Fig. 2;

Fig. 4

eine Teilansicht von hinten, im vollständig eingeschobenen Zustand des Hochschrankäuszuges;

Fig. 5

einen Schnitt entlang der Linie AA von Fig. 4

Fig. 6

einen Schnitt entlang der Linie BB von Fig. 4;

Fig. 7

einen Fig. 5 entsprechenden Schnitt, aber im,teilweise ausgefahrenen bzw. teilweise eingeschobenen Zustand des Hochschrankauszuges;

Fig. 8

einen Fig. 6 entsprechenden Schnitt, aber mit beim Einschieben des Hochschrankauszuges wirksamer Fehlfunktionssicherung;

Fig. 9

eine perspektivische Darstellung der unteren Kulissenführung und

Fig. 10

eine schematische Darstellung einer modifizierten Ausführungsform der Kulissenführung in einem Fig. 6 entsprechenden Schnitt.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einrichtung wird im folgenden im Zusammenhang mit einem linear ausziehbaren Möbelteil 1 in Form eines Hochschrankauszugs erläutert. Von diesem Hochschrankauszug ist in den Fig. ein ausziehbarer Rahmen mit horizontalen und vertikalen Rahmenschenkeln 2 bis 5 dargestellt. Am vorderen vertikalen Rahmenschenkel 4 ist üblicherweise eine in den Fig. nicht dargestellte Schrankblende befestigt und zwischen den vertikalen Rahmenschenkeln können beispielsweise Ablagekörbe eingehängt sein. Eine erfindungsgemäße Einrichtung kann in entsprechender Dimensionierung mit beliebigen anderen ausziehbaren Möbelteilen eingesetzt werden, wobei sich eine erfindungsgemäße Einrichtung insbesondere auch bei relativ schweren ausziehbaren Möbelteilen eignet, wie eben beispielsweise entsprechend beladbare Hochschrankauszüge.

[0012] Vom Möbelkorpus ist nur in Fig. 1 lediglich ein Teil der Bodenplatte bzw. Deckplatte angedeutet. Der Hochschrankauszug ist aus dem Möbelkorpus 6, von dem in Fig. 1 ein Teil schematisch angedeutet ist, über eine Ausziehführung 7 ausziehbar, die in herkömmlicher Weise ausgebildet sein kann und im gezeigten Ausführungsbeispiel von dreiteleskopartig ausziehbaren Schienen gebildet wird (vgl. Fig. 2 und 3). Weiters ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel der obere horizontale Rahmenschenkel 2 über eine Führung 8 gegenüber dem Möbelkorpus 6 geführt, insbesondere um einem seitlichen Verkippen des Hochschrankauszuges entgegenzuwirken.

[0013] Am ausziehbaren Möbelteil sind zwei Kulissenführungen 11 festgelegt, die jeweils mit einem einen Kniehebel 9 aufweisenden Schließteil 10 zusammenwirken. Das Schließteil 10 ist mittels durch Bohrungen 12 einführbare Schrauben an einem entsprechenden Teil des Möbelkorpus 6 angeschraubt (wie dies in Fig. 1 für das obere Schließteil 10 dargestellt ist). Untere und obere Schließteile 10 und Kulissenführungen 11 werden beim gezeigten Ausführungsbeispiel verwendet, damit insbesondere bei der Abdämpfung einer relativ schnell durchgeführten Einschubbewegung keine zu hohen Kippkräfte aufgrund der Massenträgheit auftreten. Bei der Verwendung eines ausreichend stabilen Rahmens des Hochschrankauszuges könnte auch eine einzelne Kulissenführung in einem mittleren Bereich der Höhe des Rahmens angeordnet sein und mit einem entsprechend angebrachten Schließteil zusammenwirken.

[0014] Anstelle der Anbringung der Kulissenführung 11 am ausziehbaren Möbelteil 1 könnte diese auch am Möbelkorpus 6 festgelegt sein und das Schließteil 10 am ausziehbaren Möbelteil 1 angebracht sein. Auch eine Anbringung des Schließteils 10 oder der Kulissenführung 11 an der mit dem ausziehbaren Möbelteil befestigten Schiene der Ausziehführung 7 und des anderen dieser beiden Teile an der feststehenden Schiene der Ausziehführung 7 wäre denkbar und möglich.

[0015] Das Schließteil 10 weist einen an einer Trägerplatte 13 verschwenkbar gelagerten Kniehebel 9 auf, der einen der Schwenkachse 14 benachbarten inneren Abschnitt 15 und einen an diesen anschließenden und winklig zu diesem stehenden äußeren Abschnitt 16 umfasst. Vorzugsweise schließen diese beiden Abschnitte einen Winkel 17 zwischen 70° und 110° miteinander ein. Am freien Ende des äußeren Abschnitts ist eine Rolle 18 drehbar gelagert. Der äußere Abschnitt 16, der selbst leicht abgewinkelt (mit einem Winkel von weniger als 30°) ausgebildet ist, ist länger als der innere Abschnitt, und zwar vorzugsweise mehr als doppelt so lang, um eine ausreichend lange Selbsteinzugsstrecke zu erreichen.

[0016] Mit dem Kniehebel 9 ist eine Kolbenstange 19 verschwenkbar verbunden, und zwar greift diese Kolbenstange in einem Bereich, in dem die beiden Abschnitte 15, 16 aneinander angrenzen, am Kniehebel 9 an. Die Kolbenstange 19 ist am Kolben 20 einer hydraulischen Dämpfungs-Kolben-Zylinder-Einheit 21 angebracht, deren Zylinder 22 um die Schwenkachse 28 ver-schwenkbar an der Trägerplatte 13 angebracht ist. Beidseitig des Kolbens 20 liegen Zylinderräume, welche über mindestens eine den Kolben durchsetzende Bohrung 23 und/oder durch ein Spiel des Kolbens 20 gegenüber dem Zylinder 22 miteinander verbunden sind. Bei einer Verschiebung des Kolbens kann in die Zylinderräume eingebrachte Hydraulikflüssigkeit zwischen den beiden Zylinderräumen übertreten. Vorzugsweise werden die Bohrungen in eine Fließrichtung der Hydraulikflüssigkeit mittels Rückschlagelementen (teilweise) verschlossen, so dass der Strömungswiderstand in diese Strömungsrichtung wesentlich größer als in die andere Strömungsrichtung ist. In diese Verschieberichtung des Kolbens, die dem Einschieben des Kolbens in den Zylinder entspricht, tritt somit eine wesentlich stärkere Dämpfung als in die andere Verschieberichtung auf, in der die Kolbenbewegung praktisch ungedämpft ist.

[0017] Im Zylinder 22 ist weiters eine sich einerseits am Zylindergehäuse andererseits am Kolben 20 abstützende Feder 24 angeordnet, die den Kolben 20 in Richtung seiner vollständig in den Zylinder eingefahrenen Position beaufschlagt. Die Feder 24 wirkt somit über den Kolben 20 und die Kolbenstange 19 auf den Kniehebel 9, wobei der Angriffspunkt der Kolbenstange 19 am Kniehebel 9 den Angriffspunkt der Federkraft der auf den Kniehebel 9 wirkenden Feder 24 darstellt.

[0018] Die mit dem Schließteil 10 zusammenwirkende Kulissenführung 11 besitzt erste und zweite Kulissenflächen 25, 26. Im vollständig eingefahrenen Zustand des ausziehbaren Möbelteils 1 ist das freie Ende des Kniehebels 9 bzw. die an diesem angeordnete Rolle 18 in den Raum 27 zwischen die beiden Kulissenflächen 25, 26 eingefahren. Beim Ausziehen des Möbelteils 1 wird der Kniehebel 9 von der zweiten Kulissenfläche 26 verschwenkt, wobei hierbei von der Dämpfungseinrichtung eine nur geringe Dämpfung ausgeübt wird, bis der Kniehebel die in Fig. 7 dargestellte Endposition erreicht hat, in welcher die Rolle 18 aus dem Raum 27 zwischen den beiden Kulissenflächen 25, 26 ausfährt. In dieser ersten Endposition, in welcher die Verbindungslinie zwischen dem Angriffspunkt der Kolbenstange 19 am Kniehebel 9 und der Schwenkachse 28 des Zylinders 22 in der Darstellung gemäß Fig. 7 links der Schwenkachse 14 des Kniehebels 9 liegt, wird der Kniehebel 9 von der Feder 24 gegen einen Anschlag 36 am Rand der Trägerplatte 13 gedrückt und in dieser Position gehalten, wobei die Feder 24 gespannt ist. Beim Einfahren des Möbelteils 1 schlägt die Rolle 18 an der in Seitenansicht gesehen einen gekrümmten Verlauf aufweisenden ersten Kulissenfläche 25 an, wodurch der Kniehebel 9 über seinen Totpunkt verschwenkt wird. In der Folge wird der Kniehebel 9 von der Feder 24 in Richtung seiner in Fig. 5 dargestellten zweiten Endstellung gezogen. Durch Anlage der Rolle 18 an der zweiten Kulissenfläche 26 wird das ausziehbare Möbelteil vom Schließteil 10 in die vollständig geschlossene Position eingeschoben. Da die Verschwenkung des Kniehebels von seiner in Fig. 7 dargestellten ersten Schwenkstellung in seine in Fig. 5 dargestellte zweite Schwenkstellung gedämpft ist, wird das Einschieben des ausziehbaren Möbelteils 1 über diesen letzten Teil der Einschubstrecke gedämpft.

[0019] Günstigerweise ist die Kolbenstange 19 am Kniehebel 9 über ein Gewinde festgelegt, wobei die Länge der Kolbenstange zwischen dem Angriffspunkt am Kniehebel 9 und dem Kolben 20 veränderbar ist, so dass die Vorspannung der Feder 24 einstellbar ist. Die Einzugsgeschwindigkeit des Selbsteinzuges kann dadurch verändert werden.

[0020] Von einer "Fehlfunktion" wird in dieser Schrift gesprochen, wenn beim Einschieben des Möbelteils 1 der Kniehebel 9 bereits seine in Fig. 5 dargestellte zweite Endstellung einnimmt und in dieser zweiten Endstellung auf die Kulissenführung trifft. Um dennoch ein vollständiges Einschieben des Möbelteils 1 zu ermöglichen und die Einrichtung wiederum in ihre ordnungsgemäße Funktion zu bringen, sind die im folgenden beschriebenen Maßnahmen vorgesehen:

[0021] Bei dem in den Fig. 1 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die zweite Kulissenfläche an zwei verschwenkbaren Kulissenteilen 29, 30 angeordnet. Die Kulissenteile 29, 30 weisen jeweils eine Anlaufschräge 31 auf, wobei die beiden Anlaufschrägen 31 der beiden Kulissenteile 29, 30 zusammen V-förmig angeordnet sind. Der sich in seiner zweiten Endstellung befindende Kniehebel 9, der gegen die Anlaufschrägen 31 anfährt, drückt die beiden Kulissenteile auseinander, wobei sie um ihre Schwenkachsen 32 verschwenkt werden und der Kniehebel zwischen den beiden Kulissenteilen 29, 30 hindurch in den Raum 27 einfahren kann (Fig. 8). Nachdem der Kniehebel 9 die beiden Kulissenteile 29, 30 passiert hat, werden diese von Rückstellfedern 33 (Fig. 10) wiederum in ihre Ausgangslage zurückgeschwenkt, in welcher sie die durchgehende zweite Kulissenfläche 26 bilden.

[0022] Anstelle von zwei verschwenkbaren Kulissenteilen 29, 30, wäre es grundsätzlich auch denkbar und möglich ein einzelnes verschwenkbares Kulissenteil vorzusehen. Auch ein oder zwei verschiebbar gelagerte Kulissenteile könnten vorgesehen werden. In Fig. 10 ist schematisch ein solches entlang einer Führung 34 gegen die Kraft einer Feder (nicht dargestellt in Fig. 10) verschiebbares Kulissenteil 35 dargestellt, an dem die zweite Kulissenfläche 26 angeordnet ist und welches eine Anlaufschräge 31 für den in seiner zweiten Endstellung anfahrenden Kniehebel 9 aufweist.

[0023] Unterschiedliche Modifikationen des gezeigten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind denkbar und möglich, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. So könnten andere ausziehbare Möbelteile vorgesehen sein, beispielsweise auch Schubladenauszüge. Das Schließteil und die Kulissenführung könnten hierbei beispielsweise auch statt an der Rückseite des ausziehbaren Möbelteils im Bereich von dessen Unterseite angeordnet sein.

Legende zu den Hinweisziffern:

[0024] 

1

ausziehbarer Möbelteil

2

Rahmenschenkel

3

Rahmenschenkel

4

Rahmenschenkel

5

Rahmenschenkel

6

Möbelkorpus

7

Ausziehführung

8

Führung

9

Kniehebel

10

Schließteil

11

Kulissenführung

12

Bohrung

13

Trägerplatte

14

Schwenkachse

15

innerer Abschnitt

16

äußerer Abschnitt

17

Winkel

18

Rolle

19

Kolbenstange

20

Kolben

21

Dämpfungs-Kolben-Zylinder- Einheit

22

Zylinder

23

Bohrung

24

Feder

25

erste Kulissenfläche

26

zweite Kulissenfläche

27

Raum

28

Schwenkachse

29

Kulissenteil

30

Kulissenteil

31

Anlaufschräge

32

Schwenkachse

33

Rückstellfeder

34

Führung

35

Kulissenteil

36

Anschlag

Ansprüche

1. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung eines über eine Ausziehführung aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteils, welche ein das ausziehbare Möbelteil (1) in einem letzten Teil der Einschubstrecke mittels einer Feder (24) in Schließrichtung beaufschlagendes Schließteil (10) und eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Einschubbewegung in diesem letzten Teil der Einschubstrecke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (10) einen um eine Schwenkachse (14) verschwenkbaren Kniehebel (9), mit welchem die Feder (24) und die Dämpfungseinrichtung zusammenwirken und welcher in einer ersten Endstellung von der Feder (24) in einer an einem Anschlag (36) anliegenden Position gehalten wird und nach Verschwenkung über einen Totpunkt von dieser in Richtung einer zweiten Endstellung beaufschlagt wird und bei einer Verschwenkung in Richtung zur zweiten Endstellung von der Dämpfungseinrichtung gedämpft wird, sowie eine Kulissenführung für den Kniehebel (9) aufweist, die erste und zweite Kulissenflächen (25, 26) umfasst, zwischen die der Kniehebel (9) beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils (1) im letzten Teil der Einschubstrecke einfährt, wobei er von der ersten Kulissenfläche (25) über den Totpunkt verschwenkt wird und wobei er zur Beaufschlagung des ausziehbaren Möbelteils (1) in die Schließrichtung von der Feder (24) gegen die zweite Kulissenfläche (26) gezogen wird.

2. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel (9) einen der Schwenkachse (14) benachbarten inneren Abschnitt (15) und einen an diesen anschließenden und winklig zu diesem stehenden, vorzugsweise einen Winkel im Bereich zwischen 70° und 110° mit diesem einschließenden, bis zum freien Ende des Kniehebels (9) sich erstreckenden äußeren Abschnitt (16) aufweist.

3. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Abschnitt (16) länger als der innere Abschnitt (15), vorzugsweise mindestens doppelt so lang ist.

4. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Feder (24) ausgeübte Federkraft im Bereich des Kniehebels (9), in dem die beiden Abschnitte (15, 16) aneinander angrenzen, an diesem angreift.

5. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Kniehebel (9) eine Kolbenstange (19) einer, vorzugsweise hydraulischen, Dämpfungs-Kolben-Zylinder-Einheit (21) verschwenkbar verbunden ist.

6. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (24) im Zylinder (22) der Dämpfungs-Kolben-Zylinder-Einheit (21) angeordnet ist und deren Kolben (20) beaufschlagt.

7. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kulissenfläche (26) an mindestens einem verschwenkbaren oder verschiebbaren Kulissenteil (29, 30) angeordnet ist, welches beim Einfahren des ausziehbaren Möbelteils (1) und sich hierbei bereits in seiner zweiten Endstellung befindendem Kniehebel (9) von diesem gegen die Kraft einer Rückstellfeder (33) in eine Stellung verschwenkbar oder verschiebbar ist, in der der sich in seiner zweiten Endstellung befindende Kniehebel (9) in den Raum (27) zwischen den beiden Kulissenflächen (25, 26) einfahrbar ist.

8. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken oder Verschieben des Kulissenteils (29, 30) dieser eine dem in seiner zweiten Endstellung gegen das Kulissenteil (29, 30) anfahrenden Kniehebel zugewandte Anlaufschräge (31) aufweist.

9. Gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung nach Anspruch 7 oder Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kulissenfläche (26) an zwei verschwenkbaren oder verschiebbaren Kulissenteilen (29, 30) angeordnet ist, deren Anlaufschrägen (31) zusammen eine V-Form ausbilden und zwischen die der Kniehebel (9) in den zwischen den Kulissenflächen (25, 26) angeordneten Raum (27) einfahrbar ist.

Zeichnung