(19)
(11) EP 1 384 425 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(21) Anmeldenummer: 03011872.3

(22) Anmeldetag:  27.05.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/13
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 27.07.2002 DE 20211373 U

(71) Anmelder: Stella Möbelwerk GmbH & Co. KG
59557 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schröter & Haverkamp 
Patentanwälte Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)

   


(54) Sitz- und Liegemöbel


(57) Ein Sitz- und Liegemöbel, bei dem ein gepolstertes Rückenteil 1 in eine horizontale Lage bringbar ist und in dieser Position mit seiner Polsterfläche 11 zusammen mit einem Sitzpolster 21 eine Liegefläche bildet, wobei ein Schonlaken oder dergleichen vorgesehen ist, welches in der Liegeposition über die gesamte Liegefläche des Rücken- 11 und des Sitzpolsters 12 bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf an einem unterhalb des Sitzpolsters 21 ein- und ausfahrbaren Wagen 3 in der Liegeposition aufliegenden Fußpolster 31 das Schonlaken 4 schwenkbar befestigt angeordnet und in der Liegeposition zur Überdeckung mindestens von Sitzpolster 21 und Rückenteil 1, 11 über die von diesen Teilen gebildete Liegefläche auslegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel, bei dem ein gepolstertes Rückenteil in eine horizontale Lage bringbar ist und in dieser Position mit seiner Polsterfläche zusammen mit einem Sitzpolster eine Liegefläche bildet, wobei ein Schonlaken oder dergleichen vorgesehen ist, welches in der Liegeposition über die gesamte Liegefläche des Rücken- und des Sitzpolsters bringbar ist.

[0002] Bekannt ist ein solches Möbel aus der DE 200 03 044.2 U1. Gegenstand dieser Druckschrift ist ein Sitz- und Liegemöbel, welches als sogenannter Querschläfer bezeichnet wird. Nach dem Umwandeln in die Liegeposition ist die Liegerichtung quer zur Sitzrichtung. Bei diesem bekannten Möbel ist in einem Möbelgestell ein gepolstertes Rückenteil verschwenkbar zusammen mit einem Sitzpolsterteil vorgesehen. Etwa im Bereich an der zum Rückenteil gewandten Längskante des Sitzpolsters ist ein das Sitzpolster vollständig überdeckendes Stoffteil in der Art eines Schonlakens gehalten, welches mit seiner Rückseite beim entsprechenden Zurückschwenken auf das in die Liegeposition gebrachte Rückenteil dieses Rükkenteil überdeckt, so dass in der Liegeposition nur die Flächen des Schonlakens beaufschlagt werden, die in der Sitzposition nicht sichtbar sind. Die Oberseite des Sitzpolsters besteht in der Regel aus dem gleichen Material wie die Rückseite des Schonlakens und kann daher auch Teil des Schonlakens sein. In der Sitzposition liegt das Schonlaken auf dem Sitzpolster mit seiner dem Möbel entsprechenden Ansichtsteil gefaltet. Es besteht dabei der Nachteil, dass das in dieser Lage gefaltete Schonlaken verruscht und den Gesamteindruck des Sitzmöbels stört.

[0003] Bekannt sind auch Sitz- und Liegemöbel mit der Bezeichnung "Längsschläfer". Bei diesen Möbeln sind in der Sitzrichtung teleskopartig Wagen mit Polstern ausziehbar zur Bildung der Liegeflächen. Das zugehörige gepolsterte Rückenteil ist ebenfalls in eine horizontale Lage schwenkbar. Beispielsweise ist ein solches Möbel bekannt aus der DE 295 10 808 U1 in der Liegeposition wird sowohl die Sitzpolsteroberseite als auch die entsprechende Ansichtsseite des Rückenpolsters beansprucht und unterliegt daher auch erhöhtem Verschleiß selbst dann, wenn in der Liegeposition zum Liegen bzw. Schlafen in üblicher Weise ein Laken oder eine Decke übergelegt wird.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, an einem solchen Längsschläfer in einfacher Weise ein Schonlaken fest installiert anzuordnen, ohne dass dieses Teil die Auflage des Sitzpolsters in der Sitzposition bildet.

[0005] Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einem Sitz- und Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0006] Bei einem solchen Sitz- und Liegemöbel, welches ein Sessel oder ein Sofa sein kann, ist in der Sitzposition das gefaltete Schonlaken oder eine entsprechende Schondecke unterhalb des Sitzpolsters nicht sitzbar an einem Fußpolster fest installiert. Nach Umwandlung dieses Möbels in das Liegemöbel wird in an sich bekannter Weise ein das Fußpolster aufnehmender Wagen herausgezogen und das Sitzpolster in die entsprechende Liegeposition gebracht, wobei auch mit entsprechender mechanischer Kopplung das gepolsterte Rückenteil in die horizontale Liegeposition gebracht wird. Rückenpolster, Sitzpolster und Fußpolster bilden dann die Liegefläche. Je nach Konstruktionsart ist das fest installierte Schonlaken, welches jedoch auch abnehmbar befestigt sein kann, zumindest über die vom Rückenpolster und Sitzpolster gebildete Liegefläche aufschwenkbar und dort nach einer besonderen Ausführungsart befestigbar. Die entsprechende Ansichtsseite des Fußpolsters in der Liegeposition kann dabei aus dem gleichen Material wie die Ansichtsseite des Schonlakens in der Liegeposition bestehen. Es besteht erfindungsgemäß auch die Möglichkeit, ein entsprechend großes Schonlaken so zu befestigen, dass in der Liegeposition ein Teilabschnitt zur Überdeckung des Fußpolsters und der andere Teil zur Überdeckung des Sitzpolsters und des Rückenteiles aufgeschlagen werden kann.

[0007] Ein solches Schonlaken kann auch gefüttert sein, um beispielsweise eine besondere Auflage in der Liegeposition zu bilden.

[0008] Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen in jeweils schematischer Darstellung
Fig. 1:
eine perspektivische Ansicht eines Sitz- und Liegemöbels in der Sitzposition,
Fig. 2:
eine solche Ansicht nach dem Ausziehen eines Wagens unter dem Sitzpolster zur Erzielung der Liegeposition,
Fig. 3:
die entsprechende Darstellung nach vollständigem Auszug des Wagens und Einrichtung des darauf angeordneten Fußpolsters in der Liegeposition mit zunächst noch gefaltetem Schonlaken,
Fig. 4:
die Ansicht gemäß Figur 3 bei aufgefaltetem Schonlaken,
und
Fig. 5:
die entsprechende Ansicht nach dem vollständigen Auslegen des Schonlakens auf der vom Sitzpolster und Rückenpolster gebildeten Liegefläche.


[0009] Das in Figur 1 abgebildete Möbel, welches von der dargestellten Sitzposition in eine Liegeposition umgewandelt werden kann, besteht im Prinzip aus einem in der Sitzposition etwa senkrecht stehenden Rückenteil mit einem Rückenpolster 11, einem im Möbelgestell 5 verschiebbar angeordneten Sitzpolsterwagen 2 mit darauf angeordnetem Sitzpolster 2 und einem unter dem Sitzpolster angeordneten ebenfalls ein- und ausfahrbaren Wagen 3, auf dem das in diese Darstellung nicht sichtbare Fußpolster 31 anzuordnen ist. Mit der Ziffer 6 ist ein Bettkasten angedeutet.

[0010] Wie aus Figur 2 ersichtlich, wird durch Ausziehen des Wagens 3, auf dem das Fußpolster 31 und ein daran auf der Oberseite befestigtes gefaltetes Schonlaken 4 vorgesehen sind, auch der Sitzpolsterwagen 2 an einer Führung 51 in Richtung der gebildeten Liegefläche teilweise herausgezogen. Dabei wird über eine entsprechende mechanische Kopplung auch das Rückenteil 1 mit seinem Rückenpolster 2 in eine Liegeposition gebracht. Der Wagen 3 wird dabei mit seinen Rädern 32 auf dem Untergrund abgestützt und geführt.

[0011] Wie aus Figur 3 ersichtlich, wird nach Beendigung des Auszugsvorganges am Wagen 3 über ein Parallellenkergestänge 34 ein Polsterrahmen 35 mit dem Fußpolster 31 angehoben auf eine Niveau, bei dem seine Oberseite etwa niveaugleich mit der Liegefläche aus Oberseite des Sitzpolsters 21 und Rückenpolster 11 ist. An der zum Sitzpolster 21 gerichteten Längskante 311 des Fußpolster 31 ist ein Schonlaken 4 oder eine entsprechende flexible Auflage, wie beispielsweise eine gefütterte Decke, gefaltet befestigt. Dieses Schonlaken besitzt die Mindestgröße, die der Liegefläche entspricht, die vom Polster 21 und Rückenpolster 11 gebildet wird. Es können jedoch auch noch volantartige Schürzen am Ende oder seitlich vorgesehen sein. Es besteht auch die Möglichkeit, noch einen entsprechenden Teilabschnitt auszubilden, der das Fußpolster 31 überdeckt. Jedoch wird in der Regel die Oberseite des Fußpolsters dem Material entsprechen, welches die Liegeseite des Schonlakens 4 bildet.

[0012] Die Befestigung des Schonlakens 4 an dem Fußpolster 31 kann abnehmbar gestaltet werden. Zur Festlegung des Schonlakens, wie nachfolgend anhand der Figuren 4 und 5 beschrieben, kann durch Klettverschlüsse und ähnliche Maßnahmen erfolgen.

[0013] Wie in Figur 4 dargestellt, besteht das Schonlaken aus zwei Teilabschnitten 4a und 4b, die nach dem entsprechenden Auflegen sowohl das Sitzpolster 21 als auch das Rückenpolster 11 überdecken. In dieser Position bilden die Oberseiten der Teilabschnitte 4b, 4a und des Fußpolsters 31 die Liegefläche.

[0014] Bei einer entsprechenden anderen bekannten Konstruktionsart eines Sitzund Liegemöbels bildet das entsprechend umgeklappte Fußpolster in der Sitzposition mit seiner entsprechenden Seite das zweiteilige Sitzpolster. Nach dem Ausziehen des entsprechenden äußeren Wagens wird dieses Polster umgeschlagen bzw. umgelegt und bildet mit der anderen Seite die Oberseite des Fußpolsters auf dem ausgezogenen Wagen. Bei einer solchen Konstruktion ist es erfindungsgemäß sinnvoll, das Schonlaken insgesamt an der entsprechenden die Unterseite in der Sitzposition bildenden Fläche anzuordnen und festsetzbar zu gestalten, so dass dieses gefaltete Schonlaken zum Umschwenken des Fußpolsters in die Sitzposition in seiner Lage verbleibt. Nach dem Umschwenken des Fußpolsters auf den ausgezogenen Wagen liegt dann das Schonlaken ortsfest in seiner gefalteten Lage auf der entsprechenden Oberseite des Fußpolsters und kann dann auf die Liegeflächen, die von dem verbleibenden Polster des Sitzpolsterwagens und dem in die horizontale Lage geschwenkten Rükkenpolster gebildet werden, überdeckend gelegt werden.

Zusammenstellung der Bezugszeichen



[0015] 
1
Rückenteil
11
Rückenpolster
2
Sitzpolsterwagen
21
Sitzpolster
3
Wagen
31
Fußpolster
311
Längskante
32
Rad
34
Parallellenkergestänge
35
Polsterrahmen
4
Schonlaken
4a
Teilabschnitt
4b
Teilabschnitt
5
Möbelgestell
51
Führung
6
Bettkasten



Ansprüche

1. Sitz- und Liegemöbel, bei dem ein gepolstertes Rückenteil in eine horizontale Lage bringbar ist und in dieser Position mit seiner Polsterfläche zusammen mit einem Sitzpolster eine Liegefläche bildet, wobei ein Schonlaken oder dergleichen vorgesehen ist, welches in der Liegeposition über die gesamte Liegefläche des Rücken- und des Sitzpolsters bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf an einem unterhalb des Sitzpolsters (21) ein- und ausfahrbaren Wagen (3) in der Liegeposition aufliegenden Fußpolster (31) das Schonlaken (4) schwenkbar befestigt angeordnet und in der Liegeposition zur Überdeckung mindestens von Sitzpolster (21) und Rückenteil (1, 11) über die von diesen Teilen gebildete Liegefläche auslegbar ist.
 
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken (4) an der Oberseite des Fußpolsters (31) angeordnet ist, welches auf dem ausgefahrenen Wagen (3) gehalten ist.
 
3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken (4) im Bereich seiner in der Liegeposition zum Sitzpolster (21) gerichteten oberen Längskante (311) des des Fußpolsters (31) befestigt ist.
 
4. Möbel nach einem oder mehreren der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken (4) abnehmbar am Fußpolster (31) befestigt ist.
 
5. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken an der Unterseite des Fußpolsters angeordnet ist, welches in der Sitzposition auf dem Sitzpolster angeordnet und in eine Position auf dem ausgefahrenen Wagen nach dem Umschwenken um 180° bringbar ist.
 
6. Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken nach beiden Seiten mit Teilabschnitten jeweils zu einer Seite schwenkbar am Fußpolster angeordnet ist.
 
7. Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken an der hinteren Längskante des Fußpolsters in der Liegeposition angeordnet ist.
 
8. Möbel nach einem oder mehreren der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken (4) in der ausgelegten Liegeposition mit seinen freien Enden lösbar festsetzbar ist.
 
9. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schonlaken (4) in der Art einer dünnen Matte gefüttert.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht