(19)
(11) EP 1 384 426 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(21) Anmeldenummer: 03015439.7

(22) Anmeldetag:  09.07.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 20/04, A47C 20/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 22.07.2002 DE 20211072 U

(71) Anmelder: Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Roither, Andreas
    32130 Enger (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Liegeelement


(57) Ein Liegeelement (10), welches mit einem schwenkbaren Rückenteil (15) und ein damit gelenkig gekoppeltes, schwenkbares Kopfteil (16) und mit einem Fußteil (17) ausgerüstet ist, und bei dem diese Bauteile (15,16,17) durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar sind, soll so gestaltet werden, dass auf die an der Verstellwelle festgesetzten Anlenkhebel verzichtet werden kann und dass die notwendigen Kräfte durch ein geeignetes kinematisches System übertragen werden können.
Erfindungsgemäß ist jedes Verstellelement (22,23) mit einem Aufrichthebel (24,25) gelenkig verbunden, der Teil eines Aufrichtgestänges für das Rücken- und/oder das Fußteil des Liegeelementes ist. Es ergibt sich eine dadurch äußerst flache Bauform, so dass die Anzahl der in einer bestimmten Höhe gestapelten Lattenroste deutlich erhöht werden kann. Das Aufrichtgestänge hat außerdem den Vorteil, dass es in der eingefahrenen Stellung der beweglichen Bauteile eine geringe Höhe hat und dass es außerdem so ausgelegt ist, dass während der Ausfahrbewegung eine Anpassung an die Kraft- und Bewegungsverhältnisse erfolgt.
Das Liegeelement ist in bevorzugter Ausführung ein Lattenrost.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Liegeelement, welches ein schwenkbares Rückenteil und ein damit gelenkig gekoppeltes, schwenkbares Kopfteil sowie ggf. ein Fußteil aufweist, und bei dem die schwenkbaren Bauelemente durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar sind, die wenigstens einen Antriebsmotor und ein Profilelement, vorzugsweise eine Gewindespindel aufweist, die jeweils ein darauf aufgesetztes in Längsrichtung des Profilelementes bzw. der Gewindespindel verfahrbares Verstellelement aufweist.

[0002] Das in Rede stehende Liegeelement kann ein Lattenrost, eine Liege, ein Bett und dgl. sein. Das Rückenteil und das Kopfteil sind in einer bevorzugten Ausführung durch einen sogenannten Doppelantrieb verschwenkbar. Dieser Doppelantrieb ist mit einem oder mit zwei Antriebsmotoren ausgerüstet, die über Schneckentriebe die Spindeln mit reduzierten Drehzahlen antreiben. Die Steuerung erfolgt über eine Steuereinheit und einen Handschalter. Jede Spindelmutter wirkt auf einen Schubhebel, der fest bzw. drehbar auf die Schwenkachse des Rücken- und/oder des Fußteils aufgesetzt ist. Es ist auch möglich, jedoch in der Praxis kaum eingeführt, daß entweder nur das Rückenoder das Fußteil verstellt werden. Es wäre dann ein Antrieb notwendig, der mit einem Antriebsmotor und einer Spindel und einer Spindelmutter ausgestattet ist. Als Variante wäre es auch möglich, daß zwei solcher Antriebe verwendet werden, um das Rückenteil und das Fußteil zu verstellen. Bei vielen Ausführungen der in Rede stehenden Liegeelemente ist das Rückenteil an der dem Fußteil abgewandten Seite mit einem Kopfteil gelenkig verbunden. Durch entsprechende Beschläge wird sichergestellt, daß das Kopfteil gegenüber dem Rückenteil angehoben wird, wenn der dem Rückenteil zugeordnete Antriebsmotor bzw. Antrieb eingeschaltet wird.

[0003] Die in Rede stehenden Antriebe haben sich in der Praxis bestens bewährt und die Funktionssicherheit ist gegeben. Es wird jedoch insbesondere von den Herstellern der Lattenroste und vom Handel als Nachteil empfunden, daß die fest auf die Schwenkwellen aufgesetzten Anlenkhebel gegenüber den unteren Flächen der Längsholme des Lattenrostes hervorstehen. Dadurch wird die Stapelbarkeit erschwert. Es wird als besonders nachteilig empfunden, daß die beim Stapeln benötigte Höhe durch den Anlenkhebel bzw. durch die Anlenkhebel wesentlich erhöht wird. Ein weiterer Nachteil ist noch, daß die für die Verstellung des Rücken- und des Fußteils notwendigen Funktionsbeschläge auch gegenüber den unteren Flächen der Längsholme des Lattenrostes vorstehen. Es ist bekannt, daß die Bauhöhe eines Lattenrostes relativ gering ist, so daß es nicht möglich ist, ein Hebelsystem einzusetzen, welches zwischen den durch die oberen und unteren Flächen des Lattenrostes begrenzten Ebenen liegt. Ideal wäre jedoch eine solche Version. Die zur Verstellung notwendigen Kräfte und Momente sind relativ groß, so daß Hebelsysteme notwendig sind, die sinngemäß eine Übersetzung darstellen.

[0004] Ein Standardlattenrost wird in die Funktionsgruppen A) Holzrahmen und Liegekonstruktion, B) Beschlagskomponenten für die Liegekonstruktion einschl. der Drehgelenke, Beschlagskomponenten zur Versteifung der Gesamtkonstruktion und zur Erzeugung der Bewegungsabläufe und in den Antrieb unterteilt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ggf. auch durch Veränderung der zuvor genannten Funktionsgruppen ein Liegeelement der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, daß auf die als störend empfundenen Anlenkhebel verzichtet werden kann, und daß die zur Verstellung notwendigen Kräfte durch ein geeignetes kinematisches System vom Antriebsmotor bzw. von den Antriebsmotoren auf das Fußund/oder das Rückenteil übertragen werden können.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem jedes Verstellelement mit einem Aufrichthebel gelenkig verbunden ist, der Teil eines Aufrichtgestänges für das Rücken- und/ oder das Fußteil des Liegeelementes ist.

[0007] Im Gegensatz zu den bislang bekannten Bauarten ist es nunmehr durch ein entsprechend ausgelegtes Aufrichtgestänge möglich, die Kraft bzw. das Drehmoment mit einem einfachen Hebel einzuleiten. Dadurch ergibt sich eine äußerst flache Bauform, so daß die Anzahl der in einer bestimmten Höhe gestapelten Lattenroste deutlich erhöht wird. Die Verwendung eines Aufrichtgestänges hat in einer entsprechenden Auslegung den Vorteil, daß dieses in der eingefahrenen Stellung der beweglichen Bauteile des Lattenrostes eine geringe Höhe hat, und daß es außerdem so ausgelegt ist, daß während der Ausfahrbewegung eine Anpassung an die Kraft- und Bewegungsverhältnisse erfolgt.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Abtriebsglied des jeweiligen Aufrichtgestänges direkt am Rücken- oder am Fußteil angreift. Das Aufrichtgestänge ist vollständig oder nahezu vollständig zwischen den oberen und unteren Flächen der Längsholme des Lattenrostes angeordnet. Dadurch wird bei der Stapelung der Lattenroste nur die Höhe der Längsholme bzw. annähernd nur die Höhe der Längsholme des Lattenrostes benötigt. Eine einfache, jedoch die Kräfte aufbringende Lösung wird erreicht, wenn der Aufrichthebel des Aufrichtgestänges an einer die beiden Seitenholme des Rückenteils und/oder des Fußteils verbindenden Quertraverse angelenkt sind. Beim Verfahren der Spindelmutter zur Mitte des Liegeelementes wird dann das damit verbundene Bauteil verschwenkt. In der Ausgangslage, d.h. bei eingefahrenem Fuß- bzw. Rückenteil sollte der Aufrichthebel gegenüber der Horizontalen einen kleinen spitzen Winkel einschließen. Diese Ausführung ist jedoch besonders für das Rückenteil geeignet.

[0009] Bei den Standardliegeelementen besteht das Fußteil üblicherweise aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Fußteilelementen, die in der ausgefahrenen Stellung in einer Winkelstellung stehen. Der Aufrichthebel sollte auch bei dieser Ausführung an einer Quertraverse angelenkt werden, die die beiden Fußteilelemente miteinander verbindet. An dem dem Kopfteil abgewandten Fußteilelement sollte dann wenigstens ein Führungslenker angelenkt sein, der mit seinem anderen Ende an dem Längsholm des Lattenrostes drehbar gelagert ist. Vorzugsweise sollte jedoch an beiden Seiten des Fußteilelementes jeweils ein Führungslenker angeordnet sein. Bei vielen Ausführungen ist das Rückenteil mit einer Kopfstütze gelenkig verbunden. Diese Kopfstütze kann beim Aufrichten des Rückenteils in eine Winkelstellung zum Rückenteil verfahren werden. Um diese voreilende Bewegung zu bewirken ist, vorgesehen, daß an wenigstens einen Seitenholm des Rückenteils, vorzugsweise jedoch an beiden Seiten des Rückenteils jeweils ein Antriebslenker angeordnet ist, der über ein Gestänge mit der Kopfstütze des Rückenteils derart gekoppelt ist, daß ab einer bestimmten Stellung des Rückenteils das Kopfteil eine gegenüber dem Rückenteil derart voreilend schwenkbar ist, daß die von dem Aufrichthebel aufgebrachte resultierende Kraft erhöht ist. Dieses Gestänge besteht im wesentlichen aus dem Antriebshebel und einer Koppel, die gelenkig mit dem Antriebshebel verbunden ist. Das dem Antriebshebel gegenüberliegende Ende der Koppelstange ist an einem Ausleger gelagert, der gegenüber dem Seitenholm der Kopfstütze nach unten vorsteht. Das Aufrichtgestänge kann in vielen Ausführungsformen verwendet werden. So ist es beispielsweise denkbar, daß das Aufrichtgestänge als Mehrgelenkkette, vorzugsweise als Dreigelenkkette ausgebildet ist, und daß ein Hebel der Mehrgelenkkette ortsfest gelagert ist, während der andere Hebel der an der Spindelmutter gelagerte Antriebshebel ist. Sofern die Mehrgelenkkette eine Dreigelenkkette ist, besteht das Aufrichtgestänge aus den beiden Hebeln, die im flachen Zustand des Kopfteils und/oder des Fußteils einen stumpfen Winkel einschließen, der knapp unter 180° liegt. Die Mehrgelenkketten könnten direkt an den Seitenholmen des Kopfteils bzw. des Fußteils angreifen. Dadurch ergibt sich eine konstruktiv besonders einfache Ausführung. Es ist jedoch auch denkbar, daß zumindest die das Rückenteil aufrichtenden Mehrgelenkketten auf einen Aufrichthebel einwirken, der die Längsholme des Rückenteils kontaktieren. In weiterer Ausgestaltung sollte dieser Aufrichthebel an der dem Fußteil abgewandten Seiten nach oben abgewinkelt sein, so daß zunächst durch die Linearbewegung der Spindelmutter das Kopfteil verschwenkt wird, sofern das Liegelement damit ausgerüstet ist. Damit die beiden Fußteilelemente beim Aufrichten in eine Winkelstellung gebracht werden, ist vorgesehen, daß an einem Element vorzugsweise an beiden Seiten im Bereich der Schwenkachse ein Winkelbegrenzungselement festgelegt ist, welches vorzugsweise bogen- oder segmentförmig gestaltet ist.

[0010] Je nach Ausführung des Liegeelementes kann mindestens ein Antriebsmotor in den Stirnendbereichen oder auch im mittleren Bereich angeordnet sein.

[0011] Es ist jedoch auch möglich, daß der Motor bzw. die Motoren auf einer festen Spindel, die auch als Hohlspindel ausgebildet sein kann, verfahren. Der Motor kann bei einer entsprechenden Gestaltung eines Abtriebsgliedes mit einer Innengewindebohrung direkt auf der Spindel bzw. der Hohlspindel verfahren. Es ist jedoch auch möglich, daß auf die Spindel bzw. auf die Hohlspindel ein Gleitschuh festgesetzt wird, an den der Motor angeflanscht wird.

[0012] Bei dem in Rede stehenden Liegeelement kann es erforderlich werden, dass das an die Verstelleinrichtung angeschlossene Bauteil bzw. Bauteile von Hand abgesenkt werden. Dies kann, beispielsweise bei einem Stromausfall erforderlich sein oder wenn die Verstelleinrichtung defekt ist. Es ist deshalb in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass zur Notabsenkung des an die elektromotorische Verstelleinrichtung angeschlossenen Bauteils bzw. Bauteile der Aufrichthebel lösbar, vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig mit der Spindelmutter gekoppelt ist. Im Falle der Notabsenkung könnte nunmehr der Benutzer das Lattenrost anheben und den Aufrichthebel bzw. die Aufrichthebel von der Spindelmutter abkoppeln. Durch das Eigengewicht fällt nunmehr das Bauteil selbsttätig in die gestreckte Lage zurück. Eine form- und oder kraftschlüssige Verbindung hätte den Vorteil, dass zum Entkoppeln und auch wieder zum späteren Ankoppeln keine Werkzeuge notwendig sind. Eine konstruktiv einfache Ausführung ist gegeben, wenn die Verbindung durch einen Zapfen, eine Kalotte oder dergleichen und eine zugeordnete Bohrung bzw. Ausnehmung gebildet ist. Da sich mindestens ein Element dieser Verbindung elastisch verformen läßt, wäre mit einem mäßigen Kraftaufwand die Verbindung zu lösen. Bei einem Lattenrost sind insbesondere zum Verstellen des Rückenteils relativ große Kräfte notwendig, da eine Belastung durch eine liegende Person erfolgt. Um eine ausreichende Stabilität sicherzustellen, ist vorgesehen, dass der Aufrichthebel bzw. die Aufrichthebel als Doppelhebel ausgebildet sind, so dass sie aus zwei beabstandeten Einzelhebeln gebildet sind. Außerdem würde dadurch eine einseitige Belastung der Spindelmutter verhindert. Jeder Aufrichthebel kann direkt an die Spindelmutter angeschlossen sein. Es ist jedoch auch als weitere Variante durchführbar, dass das Profilelement in einem Führungsprofil verschiebbar geführt und mit einem Gleitschuh verbunden ist, der außen auf dem Führungsprofil verschiebbar geführt ist. Jeder Aufrichthebel ist dann an den Gleitschuh angelenkt. Sofern der Aufrichthebel als Doppelhebel ausgebildet ist, ergibt sich ein geringmöglicher Abstand, wenn die Verbindungsbereiche zwischen dem Führungsprofil und den parallel zum Führungsprofil verlaufenden Seitenplatten liegen. Das Führungsprofil ist in bevorzugter Ausführung außen glattflächig, so dass sich daraus ein entsprechender Querschnitt des Gleitschuhes ergibt. In bevorzugter Ausführung ist das Führungsprofil mehreckig gestaltet, so dass trotz der angesprochenen Lage der Verbindungsbereiche der Einzelhebel noch ausreichende Führungsflächen zu Verfügung stehen.

[0013] Für die Schwenkbewegung wird eine relativ geringe Kraft benötigt. Für die anfängliche Bewegung des Aufrichtgestänges für das Rückenteil wird zunächst eine verhältnismäßig große Kraft benötigt, insbesondere wenn die Rückenlehne durch den Oberkörper einer Person belastet ist. Der Aufrichthebel muß dann in eine solche Stellung gebracht werden, daß dieses Moment bzw. diese Last aufgebracht werden kann. Es ist deshalb vorgesehen, daß zunächst die Kopfstütze schwenkbar ist, und daß der Aufrichthebel während dieser Bewegung der Kopfstütze oder unmittelbar danach oder auch zeitlich überlappen in eine zum Rückenteil günstige Stellung bewegbar ist. Sofern der Antriebsgetriebemotor verfährt und die Spindel feststeht, ist vorgesehen, daß das Abtriebsglied des Antriebesgetriebemotors eine zentrische Innengewindebohrung aufweist, die mit dem Gewinde der Spindel bzw. der Hohlspindel in Eingriff steht. Normalerweise wird bei einem Liegeelement der in Rede stehenden Art das Rückenteil und das Fußteil verstellt. Dem Rückenteil und dem Fußteil ist dann jeweils ein Antriebsgetriebemotor zugeordnet. In weiterer Ausgestaltung ist jedoch noch vorgesehen, daß das Rückenteil und ggf. die Kopfstütze und auch das Fußteil mittels eines einzigen Antriebsgetriebemotors angetrieben werden. Vorzugsweise müßten dann die Eingangsglieder der Aufrichtgestänge miteinander gekoppelt werden, daß auch wahlweise nur das Rückenteil oder nur das Fußteil verstellt werden kann. Dem Antriebsgetriebemotor müßten dann entsprechende Koppelelemente, Schaltelemente o.dgl. zugeordnet sein.

[0014] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Liegeelementes mit ausgefahrenem Kopf- und Fußteil,
Figur 2
eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch aus einer anderen Blickrichtung und verschwenkter Kopfstütze, und
Figuren 3 bis 6
zwei Liegeelemente in verschiedenen Ausführungen und verschiedenen Stellungen, jeweils in Schemaskizzen.
Figur 7
die in einem Führungsprofil geführte Spindelmutter mit dem Aufrichthebel in einer teilweise explosiv dargestellten Ausführung und
Figuren 8 bis 11
der an einem Gleitschuh festgesetzte Aufrichthebel sowie die in dem Führungsprofil geführte Spindelmutter in vier verschiedenen Ansichten,
Figuren 12 und 13
das Führungsprofil mit einem Kabelkanal in zwei verschiedenen Ausführungen.


[0015] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Liegeelement 10 ist in vereinfachter Darstellung als Lattenrost gezeichnet, um das Aufrichtgestänge darzustellen. Das Liegeelement wird seitlich von zwei Längsholmen 11, 12 und zwei Stirnholmen 13, 14 begrenzt. Das Liegeelement 10 ist mit einem schwenkbaren Rückenteil 15, einem damit gelenkig verbundenen Kopfteil 16 und einem Fußteil 17 ausgestattet, welches aus zwei Fußteilelementen 17a und 17b besteht, die ebenfalls gelenkig miteinander verbunden sind. Bei der Ausführung nach den Figuren 1 und 2 sind innenseitig benachbart den Stirnholmen 13, 14 nicht näher erläuterte Antriebsmotore 18, 19 montiert, die mit einem die Drehzahl herabsetzenden Getriebe gekoppelt sind. Etwa über die halbe Länge des Lattenrostes 10 erstreckt sich jeweils vom Antriebsmotor 18, 19 aus eine Gewindespindel 20, 21. Aufjede Gewindespindel 20, 21 ist ein Verstellelement 22, 23 in Form einer Spindelmutter aufgesetzt, die gegen Drehung gesichert ist. An jeder Spindelmutter 22, 23 ist ein aus zwei Stäben gebildeter Aufrichthebel 24, 25 drehbar gelagert. Der der Rückenlehne 15 zugeordnete Aufrichthebel 24 ist an einer Quertraverse 26 angeordnet, die in den Seitenholmen der Rückenlehne 15 festgelegt ist. In den Endbereichen der Quertraverse 26 sind zwei Antriebshebel 27, 28 vorgesehen, die über Koppelstangen 29, 30 mit Auslegern 31, 32 verbunden sind, die fest an der Kopfstütze 16 befestigt sind und gegenüber den unteren Flächen der seitlichen Holme vorstehen. Die Antriebslenker 27, 28, die Koppelstangen 29, 30 und die Ausleger 31, 32 bilden ein Antriebsgestänge für die Voreilung der Kopfstütze 16. Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, sind die beiden Fußteilelemente 17a und 17b in der ausgefahrenen Stellung in Winkelstellungen gefahren. Dazu sind an dem dem Kopfteil bzw. der Rückenlehne 15 abgewandten Fußteilelement zwei Führungslenker 33, 34 gelagert, die mit den anderen Enden an den Längsholmen 11, 12 angelenkt sind. Die Figur 2 zeigt, daß ab einer bestimmten Winkelstellung die Kopfstütze 16 gegenüber der Rückenlehne 16 schwenkbar ist. Bei der Ausführung gemäß den Figuren 3 bis 6 sind die beiden Antriebsmotore 18, 19 im mittleren Bereich des Lattenrostes 10 montiert. Die Antriebsmotore 18, 19 treiben ebenfalls die Gewindespindeln 20, 21 an. Bei den beiden Ausführungen ist jeder an den Spindelmuttern angelenkte Aufrichthebel 24, 25 das Eingangslied einer Dreigelenkkette. Der zweite mit den Aufrichthebeln 24, 25 jeweils gelenkig verbundene Hebel 35, 36 ist ortsfest an dem zugehörigen Längsholm 11, 12 gelagert. Der Gelenkpunkt wirkt beim Rückenteil 16 auf einen Aufstellhebel 37, der an dem dem Fußteil 17 abgewandten Ende nach oben abgewinkelt ist. Dadurch wird auch die Kopfstütze gegenüber der Rückenlehne in eine Winkelstellung gebracht. Im Gegensatz zu der Darstellung können die beiden Gelenkpunkte der Hebel 24, 36 direkt auf die Seitenholme des Rückenteils 16 einwirken. Die Figur 4 zeigt, daß zum Aufrichten der Rückenlehne 16 und des Fußteils 17 die Spindelmuttern in Richtung zu den im mittleren Bereich angeordneten Antriebsmotoren 18, 19 verfahren werden. In der eingefahrenen Stellung gemäß der Figur 3 stehen die Hebel 24, 36 und 25,35 unter einem stumpfen Winkel zueinander, damit beim Verfahren der Spindelmuttern die Gelenkpunkte nach oben wandern. Die Figuren 5 und 6 zeigen, daß auch die beiden Fußteilelemente 17a und 17b in die Winkelstellungen verfahren, da an dem endseitigen Fußteilelement 17 ein Winkelbegrenzungsanschlag 38 befestigt ist. Durch die Größe des Bogens wird der eingeschlossene Winkel in der ausgefahrenen Stellung verschwenkt. In nicht näher dargestellter Weise können die Spindeln in einem Gehäuse, einem Rohr o.dgl. angeordnet werden, damit sie geschützt sind und der notwendige Unfallschutz gegeben ist.

[0016] Bei der Ausführung nach den Figuren 7 bis 11 ist die nichtsichtbare Spindelmutter in einem Führungsprofil 41 geführt. Sie wird durch die Spindel 39 angetrieben. Auf dem Führungsprofil 41 ist ein Gleitschuh 42 verschiebbar geführt, der mit der Spindelmutter entsprechend der Darstellung nach der Figur 11 über einen Brückensteg 43 verbunden ist. An den Gleitschuh 42 ist der aus den beiden Einzelhebeln 40a, 40b, gebildete Aufrichthebel 40 lösbar festgelegt. Dazu sind die senkrechten Wandteile des Gleitschuhs 42 entweder mit Ausnehmungen mit Bohrungen oder mit vorstehenden Zapfen oder Kalotten versehen. Entsprechend müssten die Endbereiche der Einzelhebel 40a, 40b auch mit Zapfen, Kalotten oder mit Bohrungen versehen sein, so dass durch Verbiegen der Einzelhebel 40a oder 40b die Verbindungen zu lösen sind. Das Führungsprofil 41 hat einen mehreckigen Querschnitt mit glatten Außenflächen. Zwei parallel und im Abstand zu einander stehende Seitenwandteile stehen im Abstand zu den zugeordneten Flächen des Führungsprofils 41, so dass die zugewandt liegenden Enden der Einzelhebel 40a, 40b in diesen Abstandsraum eingreifen. Die Einzelhebel 40a, 40b des Aufrichthebels 40 sind aus Flachstäben gebildet. Damit ein Durchbiegen bei der Belastung verhindert wird, stehen sie hochkant. Damit sich in der belasteten Stellung die rastende Verbindung nicht löst, und ein Bewegungsraum für die Einzelhebel 40a, 40b gegeben ist, ist der Gleitschuh 42 an der dem Aufrichthebel zugewandten Seite mit entsprechenden Schlitzen 44, 45 versehen, die sich in Längsrichtung der Spindel 39 erstrecken. Die Figur 8 zeigt die Einheit gemäß der Figur 7 in einer Unteransicht, während die Figur 9 die Einheit im montierten Zustand in einer Seitenansicht zeigt. Die Figur 10 zeigt die Einheit nach der Figur 7 in einer Draufsicht und die Figur 11 in einer Stirnansicht in der auch deutlich zu erkennen ist, dass die Spindelmutter 22 oder 23 in dem Führungsprofil 41 schließend geführt ist.

[0017] Die Figuren 12 und 13 zeigen Führungsprofile 41, die mit jeweils einem Kabelkanal 46 für ein Kabel 47 ausgestattet sind. Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung könnte das Führungsprofil 41 auch mit mehreren Kanälen ausgestattet sein. Bei der Ausführung nach der Figur 12 ist der Kabelkanal nach außen offen, d.h. er ist durch eine Einziehung nach innen gebildet. In seiner Grundkontur ist er kreisförmig. Die Öffnung ist so, daß ein Kabel durch leichte Verformung in den Kabelkanal 46 gedrückt werden kann, so daß nach der Endformung nicht mehr herausfällt. Bei der Ausführung nach der Figur 13 liegt der Kabelkanal im Inneren und ist durch einen zusätzlichen Steg 48 gebildet. Bei der Ausführung nach der Figur 12 liegt der Kabelkanal 46 im Abstand zu den beiden Seitenwänden, während er bei der Ausführung nach der Figur 13 in der Ecke liegt, wodurch Material gespart wird. Bei beiden Ausführungen liegen die Kabelkanäle 46 den Schlitzen gegenüber. Entgegen der Darstellung könnten sie jedoch auch den anderen Wandungen zugeordnet sein.

[0018] In nicht dargestellter Weise könnte das Verstellelement entgegen den Darstellungen auch ein Antriebsmotor sein, der auf der feststehenden Spindel hin und her fährt. Der Motor müßte dann ein entsprechendes Abtriebsglied mit einem Innengewinde aufweisen. Alternativ ist es auch möglich, daß auf die Gewindespindel ein Gleitschuh oder ein Halter gesetzt wird, an den der Motor montiert wird.

[0019] Entgegen der Darstellung nach der Figur 7 könnte das Führungsprofil 41 auch eine Spindel oder auch eine Hohlspindel sein. Das Gewinde müßte sich nicht über die gesamte Länge erstrecken, sondern es könnte vorbestimmte Stellen mit dem Gewinde versehen sein. Eine weitere Möglichkeit wäre, daß das Führungsprofil 41 innen oder außen mit einer Verzahnung versehen ist, die entweder als eine separate Zahnstange an einer Wand festgemacht ist oder aber die Wand selbst könnte verzahnt sein. In diesem Fall würde die Verzahnung mit dem Getriebe eines Antriebsmotors in Eingriff stehen. Der Motor und das Getriebe würden dann längs der Verzahnung des Führungsprofils 41 verfahren.

[0020] Die Endstellungen der Verstellelemente 22, 23 müssen begrenzt werden. Dies kann über entsprechend montierte Endschalter erfolgen. Alternativ wäre es möglich, daß die Verstellelemente 22, 23 gegen Anschläge fahren und daß durch mindestens eine Überstromerkennung die Abschaltung erfolgt beispielsweise durch ein Überstromrelais oder ein Halbleiterelement als Schalter. Ferner wäre es auch möglich, daß beim Ansprechen einer elektrischen und/oder einer mechanischen Überlastsicherung der jeweilige Antriebsmotor abgeschaltet wird.

[0021] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Die kinematischen Aufrichtgestänge sind beispielhaft zu sehen. Wesentlich ist, daß an den Spindelmuttern 22, 23 Aufrichthebel 24, 25 schwenkbar gelagert sind, die Teil des Aufrichtgestänges sind. Ferner ist wesentlich, daß im flachgelegten Zustand die zur Verstellung der Rückenlehne 15 und des Fußteils 17 sowie ggf. des Kopfteiles 16 notwendigen Bauelemente gegenüber den oberen und unteren Flächen der Längsholme 11, 12 des Lattenrostes 10 nicht vorstehen oder nur unwesentlich vorstehen.


Ansprüche

1. Liegeelement (10), welches ein schwenkbares Rückenteil (15), ein damit gelenkig gekoppeltes, schwenkbares Kopfteil (16) sowie ggf. ein Fußteil (17) aufweist, und daß die schwenkbaren Bauelemente (15, 16, 17) durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar sind, die wenigstens einen Antriebsmotor (18, 19) und ein Profilelement vorzugsweise eine Gewindespindel (20, 21) aufweist, die jeweils ein darauf aufgesetztes, in Längsrichtung des Profilelementes bzw. der Gewindespindel (20, 21) verfahrbares Verstellelement (22, 23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verstellelement (22, 23) mit einem Aufrichthebel (24, 25) gelenkig verbunden ist, der Teil eines Aufrichtgestänges für das Rücken- und/oder das Fußteil (15, 17) des Liegeelementes (10) ist.
 
2. Liegeelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsglied (26) des jeweiligen Aufrichtgestänges (24, 25, 26, 35, 36,) das Rücken- bzw. das Fußteil kontaktiert.
 
3. Liegeelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Aufrichtgestänge (24, 25, 26, 35, 36) vollständig oder nahezu vollständig zwischen den oberen und unteren Flächen der Längsholme (11, 12) des Lattenrostes (10) angeordnet ist.
 
4. Liegeelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das der jeweiligen Verstellelement (22, 23) abgewandte Ende des Aufrichthebels (24, 25) an einem die beiden Seitenholme des Rückenteils (15) und des Fußteils (17) verbindenden Quertraverse (26) angelenkt sind.
 
5. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Fußteil (17) aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Fußteilelementen (17a, 17b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an den der Rückenlehne (15) abgewandten Seitenholmen des Fußteilelementes (17a) wenigstens ein drehbar an einem Längsholm, vorzugsweise an beiden Längsholmen des Fußteilelementes (17a) jeweils ein Führungslenker (33, 34) mit einem Ende gelagert ist, dessen anderes Ende an den Längsholmen (11, 12) des Liegeelementes (10) gelagert sind.
 
6. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden seitlichen Holmen des Rückenteils (15) jeweils ein Antriebslenker (27, 28) angeordnet ist, der über ein Gestänge (29, 30, 31, 32) mit der Kopfstütze (16) derart gekoppelt ist, daß ab einer bestimmten Stellung des Rückenteils (15) das Kopfteil (16) gegenüber dem Rückenteil (15) derart voreilend verschwenkbar ist, daß die von dem Aufrichthebel (24) aufgebrachte resultierende Kraft erhöht ist.
 
7. Liegeelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gestänge aus wenigstens einem am Seitenteil der Rückenlehne (15) angeordneten Antriebshebel (27, 28) und einer Koppel (29, 30) und einem Ausleger (31, 32) besteht, an dem die jeweilige Koppel (29, 30) gelagert ist.
 
8. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Antriebsmotor (18, 19) für die Gewindespindeln (20, 31) in den äußeren Stirnendbereichen des Liegeelementes (10) gelagert sind.
 
9. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmotoren (18, 19) für die Gewindespindeln (20, 31) im mittleren Bereich des Liegeelementes (10) gelagert sind.
 
10. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufrichtgestänge als Mehrgelenkkette, vorzugsweise als Dreigelenkkette ausgebildet ist, und daß ein Hebel (35, 36) der Mehrgelenkkette ortsfest gelagert ist.
 
11. Liegeelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebel (24, 36, 25, 35) der Dreigelenkkette gleichlang oder annähernd gleichlang sind.
 
12. Liegeelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur vorteilenden Verstellung des Kopfteils (16) gegenüber der Rückenlehne (15) das zugehörige Aufrichtgestänge (24, 36) auf einen ortsfest gelagerten Aufstellhebel (37) wirkt, dessen dem Fußteil (17) abgewandtes Ende abgewinkelt ist.
 
13. Liegeelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung der beiden Fußteilelemente (17a, 17b) an einem Fußteilelement (17a) wenigstens ein, vorzugsweise an beiden Längsseiten jeweils ein Winkelbegrenzungselement (38) festgelegt ist.
 
14. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Notabsenkung des an die elektromotorische Verstelleinrichtung angeschlossenen Bauteils bzw. Bauteile der Aufrichthebel (24, 25, 40) lösbar, so wie vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig mit dem Verstellelement (22, 23) gekoppelt ist.
 
15. Liegeelement nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufrichthebel (40) als Doppelhebel ausgebildet ist, und aus zwei Einzelhebeln (40a, 40b) gebildet ist, die ggf. abschnittsweise beabstandet und abschnittsweise miteinander verbunden sind.
 
16. Liegeelement nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (22 bzw. 23) in einem offenen Führungsprofil (41) geführt und mit einem Gleitschuh (42) verbunden ist, der außen auf dem Führungsprofil (41) verschiebbar geführt ist.
 
17. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufrichthebel (40) mit seinen Enden zwischen zwei parallelen Flächen des Führungsprofils (41) und den parallel dazu stehenden Seitenplatten des Gleitschuhes (42) eingereift.
 
18. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh (42) mit wenigstens einem sich in Längsrichtung der Spindel (39) erstreckendem Längsschlitz (44 bzw. 45) ausgestattet ist, in die der Verbindungsbereich des Aufrichthebels (40) bzw. in die die Enden der Einzelhebel (40a, 40b) eingreifen.
 
19. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (22 bzw. 23) mit dem Gleitschuh (42) über einen Brückensteg (43) verbunden ist.
 
20. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung bzw. die Verbindungen zwischen dem Gleitschuh (42) und dem Aufrichthebel (40) durch Zapfen, Kalotten und dergleichen und zugeordneten Bohrungen, Ausnehmungen und dergleichen gebildet ist, so dass eine Rastverbindung vorhanden ist.
 
21. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsprofil (41) mit einem Kabelkanal (46) ausgestattet ist, der entweder im als geschlossener Kanal oder als ein durch Verformung einer Wand offener Kanal ausgebildet ist.
 
22. Liegeelement nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsprofil (41) als Spindel, als Hohlspindel o.dgl. ausgebildet ist, und daß auf feststehende Profilelement bzw. die Spindel der Antriebsgetriebemotor aufgesetzt ist, oder daß auf das Profilelement bzw. auf die Spindel ein Gleitschuh aufgesetzt ist, an dem der Getriebemotor angeflanscht ist.
 
23. Liegeelement nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel über die gesamte Länge mit Gewindegängen oder über vorbestimmte Bereiche versehen ist.
 
24. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsprofil (41) innen oder außen mit einer Verzahnung derart versehen ist, daß ein mit einer Gegenverzahnung ausgestattetes Antriebselement eines Getriebes damit in Eingriff bringbar ist.
 
25. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Endstellungen jedes Verstellelementes (22, 23) durch Endschalter, durch Überstromrabschaltelemente, durch Überlastsicherungen o.dgl. erfolgt.
 
26. Liegelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufrichtgestänge derart ausgelegt ist, daß zunächst die Kopfstütze (16) schwenkbar ist, und daß der Aufrichthebel (24) während dieser Bewegung der Kopfstütze (16) unmittelbar danach oder zeitlich überlappend in eine zum Rückenteil (15) günstigere Stellung schwenkbar ist.
 
27. Liegeelement nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsglied des Antriebsgetriebemotors eine zentrische Innengewindebohrung aufweist, die mit dem Gewinde der Spindel bzw. der Hohlspindel in Eingriff steht.
 
28. Liegeelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise die Eingangsglieder der Aufrichtgestänge mittels eines einzigen Antriebsgetriebemotors verstellbar sind, und daß diese Glieder über Koppelelement, Kupplungen, Schaltelemente u.dgl. mit dem Antriebsgetriebemotor antriebstechnisch verbindbar sind.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht