Rollstuhl und Neigungsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl (20), insbesondere Pflegerollstuhl, mit einem einen Sitz und eine Rückenlehne aufweisenden Sitzteil (23), mit einem Rahmen (24), an dem Laufräder (31, 33) lösbar befestigbar und an Lagern (34, 35, 36) drehbar lagerbar sind. Der Sitzteil (23) ist über eine Vorrichtung (71) zur Einstellung einer unterschiedlichen Neigung des Sitzteils (23) lösbar mit einem Tragrahmen (70) verbunden, der mit weiteren Lagern (40, 41) für Laufräder (31, 33) versehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betriff einen Rollstuhl, insbesondere Pflegerollstuhl, mit einem einen Sitz und eine Rückenlehne aufweisenden Sitzteil, mit einem Rahmen, an dem Laufräder lösbar befestigbar und an Lagern drehbar lagerbar sind.

[0002] Rollstühle dieser Art sind seit vielen Jahren in den unterschiedlichsten Varianten bekannt und ermöglichen den Rollstuhlbenutzern eine individuelle Mobilität. Pflegebedürftige Rolstuhlbenutzer können jedoch für bestimmte Therapieanwendungen nicht in diesen Rollstühlen behandelt werden, sondern müssen bislang in spezielle Pflegerollstühle umgebettet werden. Dies ist aufwendig und bedeutet für die pflegebedürftigen Personen eine zusätzliche Belastung.

[0003] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, einen Rollstuhl zur Verfügung zu stellen, der günstigere Benutzungs- und Transportverhältnisse sowie eine größere Flexibilität seiner Verwendung ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1, insbesondere dadurch gelöst, dass der Sitzteil über eine Vorrichtung zur Einstellung einer unterschiedlichen Neigung des Sitzteils lösbar mit einem Tragrahmen verbunden ist, der mit weiteren Lagern für Laufräder versehen ist.

[0005] Auf diese Weise steht ein nachrüstbarer mobiler Pflegerahmen bzw. -untersatz zur Verfügung, der mit einem Sitzteil eines handelsüblichen Rollstuhls versehbar ist, welcher der pflegebedürftigen Person gegebenenfalls zur Verfügung steht, so dass in einfacher Weise nach Abnehmen der Laufräder vom Rahmen des Sitzteils, letzterer an den ebenfalls mit Laufrädern versehbaren Tragrahmen abgestützt befestigt werden kann. Durch die in Wirkverbindung zwischen dem Sitzteil und dem Tragrahmen zur Abstützung desselben angeordnete Vorrichtung zur Einstellung einer unterschiedlichen Neigung des Sitzteils, kann nunmehr die pflegebedürftige Person in einfacher Weise in eine gewünschte Therapielage gebracht und entsprechend behandelt werden.

[0006] Dadurch, dass der Sitzteil und der Tragrahmen lösbar miteinander verbunden sind, lässt sich ein besonders platzsparender Transport der genannten Komponenten erreichen.

[0007] Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Rollstuhls ist es ferner, dass dieser in Verbindung mit dem mobilen Tragrahmen als Pflegerollstuhl eingesetzt werden kann und dass der Sitzteil ohne den Tragrahmen umfassenden Pflegeteil, wie bisher mit Laufrädern als herkömmlicher Rollstuhl einsetzbar ist.

[0008] Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn wenigstens zwei Lager des Sitzteils und wenigstens zwei Lager des Tragrahmens gleichartig, vorzugsweise gleich gestaltet sind, so dass eine wahlweise Lagerung jeweils einunddesselben Laufrades entweder an dem Sitzteil, d.h. unter Ausbildung eines herkömmlichen Rollstuhls, oder an dem Tragrahmen, mit einem sich an diesem abstützenden, nicht mit Laufrädern versehen bzw. von Laufrädern befreiten Sitzteil möglich ist.

[0009] Auf diese Weise können also die gegebenenfalls bereits vorhandenen Laufräder sowohl für einen Einsatz als herkömmlicher Rollstuhl als auch für einen Einsatz als Pflegerollstuhl verwendet werden. Hierfür muß nur der nachrüstbare, mobile Pflegerahmen angeschafft werden, was neben einer vorteilhaften Modularität auch deutlich reduzierte Gesamtkosten bedeutet.

[0010] Die Laufräder sind vorteilhaft in an sich bekannter Weise mit sogenannten Steckachsen versehen, die in passende Lager hineingesteckt werden können. Hierfür eignen sich insbesondere hülsenartige, voll umfänglich geschlossene Lager, welche ein Einstecken der Steckachsen in Axialrichtung ermöglichen, aber auch seitlich geschlitzte Lager bzw. Aufnahmen, welche ein Einstecken der Steckachsen in radialer Richtung ermöglichen.

[0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass der Tragrahmen zwei seitlich beabstandete Tragholme aufweist, an denen jeweils ein Stützkörper für den Sitzteil im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung bzw. senkrecht zur Längserstreckung der Tragholme angeordnete Drehachsen verschwenkbar ist, an den der Sitzteil lösbar befestigbar ist. Dadurch lassen sich günstige Benutzungs- und Einstellverhältnisse bei einer besonders stabilen Konstruktion erreichen. Dabei ist es zweckmäßig, wenn jeder Stützkörper mit einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden Rastelementen versehen ist, an denen Holme des Rahmens des Sitzteils wieder lösbar einrastbar sind. Dies ermöglicht eine einfache manuelle Montage bzw. Demontage des Sitzteils an dem Pflegerahmen bei geringem Gewicht.

[0012] Es ist ferner zweckmäßig, wenn wenigstens einer der Stützkörper gelenkig mit einem Befestigungsmittel verbunden ist, das wiederum gelenkig mit dem Tragrahmen verbunden ist und das eine fixierbare Einstellung der Neigung des Stützkörpers relativ zu dem Tragrahmen ermöglicht, so dass bei an dem Stützkörper befestigtem Sitzteil die Neigung des Sitzteils in einfacher Weise relativ zu dem Tragrahmen einstellbar ist.

[0013] Dabei ist es von Vorteil, wenn das Befestigungsmittel als Gasfeder gestaltet ist, die eine stufenlose Veränderung der Neigung des Stützkörpers bzw. des Sitzteils relativ zu dem Tragrahmen ermöglicht.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass ein dem Stützkörper zugeordnetes Drehgelenk des Befestigungsmittels in mehreren unterschiedlich großen Abständen zu der dem Tragrahmen zugeordneten Drehachse des Stützkörpers anordenbar ist. Auf diese Weise können die Hebelarmverhältnisse günstig an das Gewicht eines Rollstuhlbenutzers angepasst werden, indem bei schweren Personen ein vergleichsweise großer Abstand und bei leichten Personen ein vergleichsweise kleiner Abstand eingestellt wird, so dass beim Einsatz eines eine ständige Kraft zwischen dem Tragrahmen und dem Stützkörper ausübenden Befestigungsmittels, wie beispielsweise eine Gasdruckfeder, stets ein einfaches manuelles Neigen des Sitzteils sowie ein sicheres Zurückschwenken desselben gewährleistet ist.

[0015] Es ist ferner von Vorteil, wenn der Tragrahmen mehrteilig, mit zumindest zwei, in ihrem seitlichen Abstand in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung unterschiedlich einstellbaren Tragholmen gestaltet ist, so dass eine Abstützung von unterschiedliche Sitzbreiten ausweisenden Sitzteilen möglich ist. Mithin kann es bei einem faltbaren Sitzteil, wie es von herkömmlichen, faltbaren Rollstühlen bekannt ist, beispielsweise unter Verwendung eines einerends gelenkig am Rahmen des Sitzteils angelenkten und andernends mit Sitzrohren versehenen Scherenelements, eine unterschiedliche Sitzbreite dadurch eingestellt werden, dass der Abstand der beiden seitlichen Tragholme des Tragrahmens entsprechend der gewünschten Sitzbreite verändert wird. Hierzu ist es zweckmäßig, wenn die seitlichen, sich in Fahrtrichtung erstreckenden Tragholme mit sich in Querrichtung erstreckenden Querholmteilen verbunden sind, welche wiederum mit Hilfe von geeignet gestalteten Verbindungsmitteln in einem unterschiedlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind.

[0016] Die vorstehenden Maßnahmen können im Rahmen der Ausführbarkeit beliebig kombiniert werden und tragen sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination untereinander dazu bei, günstige Benutzungs- und Transportverhältnisse zu ermöglichen.

[0017] Weitere vorteilhafte Merkmale und Gesichtspunkte der Erfindung sind dem nachfolgenden Beschreibungsteil entnehmbar, in dem ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren beschrieben wird.

[0018] Es zeigen:

Fig. 1

eine dreidimensionale Ansicht des erfindungsgemäßen Tragrahmens ohne Laufräder;

Fig. 2

eine dreidimensionale Ansicht des Tragrahmens gemäß Fig. 1, der hier mit Laufrädern versehen ist;

Fig. 3

eine dreidimensionale Ansicht eines handelsüblichen, faltbaren Sitzteils eines Rollstuhls, ohne Laufräder und aus Darstellungsgründen ohne Sitz und Rückenlehne;

Fig. 4

eine dreidimensionale Ansicht des Sitzteils gemäß Fig. 3, das mit Sitz, Rückenlehne und Laufrädern versehen ist;

Fig. 5

eine dreidimensionale Ansicht des als Pflegerollstuhl gestalteten erfindungsgemäßen Rollstuhls, bei dem der Sitzteil gemäß Fig. 3 lösbar mit dem, mit Laufrädern versehenen Tragrahmen gemäß Fig. 2 verbunden ist, in einer vorderen Neigungsstellung des Sitzteils, wobei aus Darstellungsgründen der Sitz und die Rückenlehne weggelassen sind.

Fig. 6

eine dreidimensionale Ansicht des Rollstuhls gemäß Fig. 5, mit dem Sitzteil in einer nach hinten geneigten Neigungsstellung.

[0019] In Fig. 1 ist der erfindungsgemäße Tragrahmen 70 gezeigt. Dieser umfasst zwei beabstandete seitliche Tragholme 42, 45, die parallel zueinander angeordnet sind. An den Enden des Tragholms 42 sind zwei sich etwa im rechten Winkel zu diesem nach innen erstreckende parallele Querholmteile 43, 44 befestigt und an den Enden des Tragholms 45 sind zwei sich etwa im rechten Winkel zu diesem nach innen erstreckende, parallele Querholmteile 46 und 47 befestigt. Der Querholmteil 43 des Tragholms 42 ist mit dem Querholmteil 46 des Tragholms 45 über ein hier rohrförmiges Befestigungsstück 61 fest, jedoch lösbar verbunden und der Querholmteil 44 des Tragholms 42 ist mit dem Querholmteil 47 des Tragholms 45 über ein hier plattenförmig gestaltetes Befestigungsstück 62 fest, jedoch lösbar verbunden. Um unterschiedliche Sitzbreiten einstellen zu können, sind die vorderen Querholmteile 43 und 46 mit mehreren, in Längsrichtung derselben beabstandet angeordneten Bohrungen versehen und die Querholmteile 44 und 47 sind ebenfalls mit mehreren, beabstandeten, sich in deren Längsrichtung erstreckenden Bohrungen versehen. Die Befestigungsstücke 61, 62 sind jeweils mit zwei beabstandeten, zu den besagten Bohrungen passenden Bohrungen versehen, so dass mit Hilfe von nicht näher gezeigten Befestigungsmitteln, beispielsweise Befestigungsbolzen bzw. Schrauben, die durch die genannten Bohrungen der Befestigungsstücke 61, 62 und der zugeordneten Querholmteile 43, 46 sowie 44, 47 hindurchsteckbar sind, eine lösbare Befestigung in unterschiedlich großen seitlichen Abständen der Tragholme 42 und 45 zueinander erreichbar ist.

[0020] Mit den seitlichen Tragholmen 42 und 45 ist jeweils ein plattenförmiger Stützkörper 48 bzw. 49 über ein Drehgelenk gelenkig verbunden und jeweils um eine im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung der Tragholme 42, 45 bzw. senkrecht zur Fahrtrichtung 50 angeordnete Drehachse 51 in einer vertikalen Ebene verschwenkbar. Die Stützkörper 48, 49 sind hier jeweils als eine einen dreieckigen Querschnitt ausweisende Platte gestaltet, die jeweils an den zueinander hinweisenden Innenseiten der Tragholme 42, 45 gelenkig angeordnet sind.

[0021] Jeder Stützkörper 48, 49 ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen mit drei Rastelementen 37 versehen, welche einen U-förmigen Querschnitt 38 aufweisen. Die Rastelemente 37 sind als elastisch verformbare Aufnahmestücke für auch als Holme bezeichnete Oberrohre 27 und Unterrohre 28 von seitlichen Rahmenteilen 25, 26 des Rahmens 24 eines Sitzteils 23 gemäß Fig. 3 gestaltet. Die Rastelemente 37 sind derart mit nach oben offenen U-Profilschenkel ausgebildet, dass beim Aufsetzen des Sitzteils 23 dessen Oberrohre 27 und Unterrohre 28 in den elastisch verformbaren Aufnahmestücken unter elastischer Verformung deren U-Schenkel einschnappen können.

[0022] Jeder Stützkörper ist mit mehreren, sich etwa radial zu der zugehörigen Drehachse 51 hier in einem Rasterabstand beabstandet angeordneten Bohrungen 56 versehen. In diesen Bohrungen können Drehgelenke 53 von vorteilhaft als Gasdruckfeder 55 gestalteten Befestigungsmitteln 52 mit Hilfe von geeigneten Fixiermitteln befestigt werden, wobei das jeweils andere Ende der Befestigungsmittel 52 über jeweils ein Drehgelenk 54 fest, jedoch ebenfalls um eine sich etwa parallel zu den Drehachsen 51 erstreckende Drehachse eines Drehgelenks 54 fest verbunden ist. Bedingt durch die Verwendung der Gasdruckfedern 55 sind die beiden Stützkörper 48, 49 bei voll ausgefahrener Gasdruckfeder 55 in eine vordere Neigungsstellung 67 überführbar, während bei voll eingefahrener Gasdruckfeder 55 die beiden Stützkörper 48, 49 jeweils in einer hinteren Neigungsstellung 68 zu liegen kommen können (vergl. Figs. 5 und 6).

[0023] Jeder der seitlichen Tragholme 42 des Tragrahmens 70 weist ein hülsenförmiges Lager 40 zur Aufnahme von Steckachsen der hinteren Laufräder 31 auf, die mit Greifringen 32 gestaltet sein können (Fig. 2). Ferner weist jeder der beiden seitlichen Tragholme 42 des Tragrahmens 70 an seinen vorderen Enden ein ebenfalls hülsenartig gestaltetes Lager 41 für die um vertikale Drehachsen verschwenkbaren, als Lenkrollen gestalteten, vorderen Laufräder 33 auf.

[0024] Wenn der Tragrahmen 70, wie in Fig. 2 gezeigt, mit Laufrädern 32, 33 versehen ist, wird ein fahrbarer mobiler Pflegeuntersatz für einen nachfolgend näher beschriebenen Sitzteil, insbesondere für einen handelsüblichen Sitzteil 23 eines handelsüblichen Rollstuhls verfügbar.

[0025] Ein derartiger Sitzteil 23, der an dem Tragrahmen 70 über die als Rastelemente 37 gestalteten Befestigungsmittel lösbar befestigbarer ist, ist in Fig. 3 gezeigt. Dabei handelt es sich um einen faltbaren Sitzteil 23 eines faltbaren Rollstuhls. Der Sitzteil 23 weist zwei seitliche Rahmenteile 25, 26 auf. Jeder der seitlichen Rahmenteile 25, 26 weist ein horizontales Oberrohr 27, ein horizontales Unterrohr 28 und ein vorderes, vertikales, hier schräg nach vorn verlaufendes Frontrohr 29 auf, das fest mit dem Oberrohr 27 und dem Unterrohr 28 verbunden ist. Im Bereich ihrer hinteren Enden sind das Oberrohr 27 und das Unterrohr 28 mit einem vertikalen Verbindungsprofil 30 verbunden. Dieses ist hier mit mehreren Lagern 34, 35 für die hinteren Laufräder 31 gestaltet, welche jeweils horizontale Drehachsen für die in diese Lager 34, 35 einsteckbaren Achsen der hinteren Laufräder 31 ausbilden. Dabei sind mehrere, in Rasterabständen beabstandet und in vertikaler Richtung übereinander angeordnete Lager 35 vorgesehen, welche in Fahrtrichtung 50 vor dem Lager 34 angeordnet sind und die eine Positionierung der Hinterräder 31 in einer unterschiedlichen vertikalen Höhe ermöglichen.

[0026] Die beiden seitlichen Rahmenteile 25 und 26 sind über eine Kreuzstrebe 59, bestehend aus zwei sich an einem Gelenkpunkt kreuzenden Streben 57, 58 verbunden, wobei die beiden Streben 57, 58 in ihrem Kreuzungspunkt drehbar miteinander verbunden sind. Auf diese Weise ist ein scherenartiges Verbindungselement gebildet. Die Streben 57, 58 sind an ihren unteren Enden an den Unterrohren 28 der beiden seitlichen Rahmenteile 25, 26 über ein rohrförmiges Lagerteil 69 drehbar angelenkt und tragen an ihren oberen Enden Sitzrohre 60 eines Sitzes 21 (Fig. 4). Die Sitzrohre 60 sind parallel zu den Oberrohren 27 bzw. Unterrohren 28 der seitlichen Rahmenteile 25, 26 angeordnet, liegen also in Fahrtrichtung 50 und kommen bei entfaltetem Rollstuhl auf an den Oberrohren 25 angeordneten Einrastteilen zu liegen. Um ein unkontrolliertes, seitliches Wegklappen der beiden seitlichen Rahmenteile 25, 26 zu verhindern, ist jede Strebe oberhalb des Kreuzungspunktes mit den benachbarten Rahmenteilen 25, 26 durch eine nicht näher gezeigte Drehlasche gelenkig verbunden.

[0027] In vertikaler Verlängerung der hinteren vertikalen Verbindungsprofile 30 ist jeweils ein Rückenlehnenrohr 63 mit einem an seinem oberen freien Ende abgewinkelten Greifstück 64 angeordnet, wobei, wie Fig. 4 gezeigt, die seitlichen Rahmenteile 25, 26 über eine Rückenlehne 22 miteinander verbunden sind. Ferner sind zwei Armlehnen 65 und zwei Fußrasten 66 in bekannter Weise vorgesehen.

[0028] Bei dem in Fig. 3 gezeigten Sitzteil und bei dem daraus gebildeten und in Fig. 4 gezeigten Rollstuhl, handelt es sich vorzugsweise um einen handelsüblichen faltbaren Rollstuhl. Zu diesem Zwecke ist der Sitzteil 23 mit hinteren Laufrädern 31 und vorderen Laufrädern 33 versehbar, welche in an den seitlichen Rahmenteilen 25, 26 befestigten Lagern 34 bzw. 35 und 36, vorzugsweise über Steckachsen lösbar befestigbar sind.

[0029] Ein derartiger Rollstuhl kann, wie nachfolgend näher beschrieben, in einfacher Weise in einen Pflegerollstuhl umgewandelt werden. Hierzu müssen nur die Laufräder 31, 33 von dem Sitzteil 23 abgenommen werden und nachfolgend der Sitzteil 23 (Fig. 3) an den nachrüstbaren, mobilen Tragrahmen 70 befestigt werden. Hierzu kann das Sitzteil 23 von oben in den Tragrahmen 70 eingeführt werden, bis die beiden Oberrohre 27 und die beiden Unterrohre 28 auf den diesen zugeordneten Rastelementen 37 zu liegen kommen. Dadurch, dass jeder Stützkörper 48, 49 jeweils nur ein oberes, dem jeweiligen Oberrohr 27 zugeordnetes Rastelement 37 aufweist, während im Ausführungsbeispiel jeweils zwei untere Rastelemente zur Aufnahme der jeweiligen Unterrohre 28 der seitlichen Rahmenteile 25, 26 vorgesehen sind, kann der Sitzteil 23 über eine Verkippbewegung in einer vertikalen Ebene in einfacher Weise in den Tragrahmen 70 bzw. auf die Rastelemente 37 aufgesetzt werden. Anschließend können die Oberrohre 27 und die Unterrohre 28 des Sitzteils 23 durch Ausüben von Druck von oben auf den Sitzteil 23 in den Rastelementen 37 eingerastet bzw. eingeschnappt werden. Der danach zur Verfügung stehende Pflegerollstuhl ist in den Fig. 5 und 6 in zwei unterschiedlichen Neigungsstellungen 67, 68 gezeigt. In Fig. 5 ist der Sitzteil 23 in einer vorderen Neigungsstellung 67 gezeigt, während in Fig. 6 der Sitzteil in einer nach hinten verschwenkten hinteren Neigungsstellung 68 gezeigt ist.

[0030] Die lösbare Befestigung des Sitzteils 23 an dem Tragrahmen 70 erfolgt im Ausführungsbeispiel ausschließlich über die jeweils 3 Rastelemente 37 der Stützkörper 48. Dabei ist eine stabile Verschiebesicherung in Fahrtrichtung 50 dadurch erreicht, dass die jeweiligen Lagerteile 69 an den unteren Enden der die Kreuzstrebe 59 bildenden Streben 57, 58 mit geringem Spiel jeweils zwischen den beiden unteren Rastelementen 37 der Stützkörper 48 formschlüssig aufgenommen sind.

[0031] Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist es, dass der erfindungsgemäße Tragrahmen 70 mit Lagern 40, 41 für die Laufräder 31, 33 versehen ist, welche gleichartig gestaltet sind, wie die Lager 34 bzw. 35 und 36 des Sitzteils 23. Dadurch ist es in einfacher Weise möglich, nach Abnehmen der Laufräder 31, 33 von dem Sitzteil 23, diese Laufräder 31, 33 an den Lagern 40, 41 des Tragrahmens 70 zu lagern, indem diese dort mit ihren Steckachsen eingesteckt werden. Anschließend kann der von den Laufrädern 31, 33 befreite Sitzteil 23, wie oben beschrieben, auf den mit den Laufrädern 31, 33 versehenen Tragrahmen 70 aufgesetzt werden, um den erfindungsgemäßen Pflegerollstuhl zu erhalten.

[0032] Zur Veränderung der Neigung des Sitzteils 23 relativ zu dem Tragrahmen 70 kann die Gasdruckfeder 55 über eine an dem Tragrahmen 70, hier an dem Querholmteil 47 des Tragholms 45 gelenkig befestigte Fußtaste 39, über Bautenzüge entriegelt werden. Die Verstellung der Neigungsstellung des Sitzteils 23 kann dann in einfacher Weise manuell erfolgen, indem eine Bedienerperson den Sitzteil 23 über die Greifstücke 64 in die gewünschte Neigungsstellung überführt. In der gewünschten Neigungsstellung kann dann die Fußtaste 39 entlastet werden, so dass dann die Gasdruckfedern 55 in der gewünschten Neigungsstellung des Sitzteils 23 blockiert sind.

[0033] Um eine einfache Neigungswinkelverstellung sowohl bei leichten als auch bei schweren Rollstuhlbenutzern zu ermöglichen, sind die plattenförmigen Stützkörper 48, 49, wie vorstehend beschrieben, mit mehreren, sich etwa radial, hier in gleichen Abständen zu den Drehachsen 51 der Stützkörper 48, 49 erstreckenden Bohrungen 56 versehen, so dass das diesen Bohrungen 56 zugeordnete Drehgelenk der Gasdruckfedern 55 in unterschiedlich großen Abständen zu den Drehachsen 51 und respektive mit unterschiedlich großen Hebearmen befestigbar ist. In den in den Fig. 1, 2 sowie 5 und 6 gezeigten oberen Befestigungspositionen der Drehgelenke der Gasdruckfedern 55, d.h. bei deren Befestigung in einem größtmöglichen Abstand zu den Drehachsen 51 der Stützkörper 48, 49 sind vorteilhafte Hebelarmverhältnisse bei schweren Rollstuhlbenutzern gegeben, während bei einer Befestigung der Drehgelenke 53 der Gasdruckfeder 55 an näher zu den Drehachsen 51 der Stützkörper 48, 49 angeordneten Bohrungen 56, vorteilhafte Hebelarm- und damit Benutzungsverhältnisse bei leichteren Rollstuhlbenutzern gegeben sind.

Ansprüche

1. Rollstuhl, insbesondere Pflegerollstuhl, mit einem einen Sitz und eine Rückenlehne aufweisenden Sitzteil mit einem Rahmen, an dem Laufräder lösbar befestigbar und an Lagern drehbar lagerbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sitzteil (23) über eine Vorrichtung (71) zur Einstellung einer unterschiedlichen Neigung des Sitzteils (23) lösbar mit einem Tragrahmen (70) verbunden ist, der mit weiteren Lagern (40, 41) für Laufräder (31, 33) versehen ist.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Lager (34, 35, 36) des Sitzteils (23) und wenigstens zwei Lager (40, 41) des Tragrahmens (70) gleichartig, vorzugsweise gleich gestaltet sind.

3. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (70) zwei seitlich beabstandete Tragholme (42, 45)aufweist, an denen jeweils ein Stützkörper (48, 49) für den Sitzteil (23), um im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung (50) angeordnete Drehachsen (51) verschwenkbar ist.

4. Rollstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stützkörper (48, 49) mit einen U-förmigen Querschnitt (38) aufweisenden Rastelementen (37) versehen ist, an denen Holme (27, 28) des Rahmens (24; 25, 26) des Sitzteils (23) wiederlösbar einrastbar sind.

5. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Stützkörper (48, 49) gelenkig mit einem Befestigungsmittel (52) verbunden ist, das wiederum gelenkig mit dem Tragrahmen (70) verbunden ist und das eine fixierbare Einstellung der Neigung des Stützkörpers (48) relativ zum Tragrahmen (70) ermöglicht.

6. Rollstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Befestigungsmittel (52) um eine Gasdruckfeder (55) handelt, welche eine stufenlose Veränderung der Neigung des Stützkörpers (48) bzw. Sitzteils (23) ermöglicht.

7. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Stützkörper (48) zugeordnetes Drehgelenk (53) des Befestigungsmittels (52) in mehreren unterschiedlich großen Abständen zu der dem Tragrahmen (70) zugeordneten Drehachse (51) des Stützkörpers (48, 49) anordenbar ist.

8. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (70) mehrteilig, mit zumindest zwei, in ihrem seitlichen Abstand in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung (50) unterschiedlich einstellbaren Tragholmen (42, 45) gestaltet ist, so dass eine Abstützung von unterschiedliche Sitzbreiten aufweisende Sitzteile (23) möglich ist.

Zeichnung