Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung zur Erhaltung der Saugfähigkeit einer in einem Pumpensumpf angeordneten, mittels einer Halterung schraubenlos an einem Fußkrümmer befestigten Tauchmotorpumpe.

Es ist allgemein üblich, siehe z.B. DE 297 10 766 U, Tauchmotorpumpen mit Hilfe einer Klaue oder einer ähnlichen Halterung an einem Fußkrümmer anzuordnen, welcher den Einlaß für eine aus dem Pumpensumpf nach oben führenden Förderleitung bildet. Die Halterung setzt auf den oberen Bereich des Fußkrümmers auf, wodurch die exzentrisch zur Halterung angebrachte Tauchmotorpumpe aufgrund ihres Eigengewichtes dichtend gegen den Flansch des Fußkrümmers gedrückt wird.

In der der Tauchmotorpumpe nachgeschalteten Förderleitung ist ein Rückflußverhinderer in Form einer Rückschlagklappe oder eines -ventiles angeordnet. Hierdurch wird ein Rückströmen des Fördermediums im Normalfall, d.h. bei eingetauchtem Saugmund der Tauchmotorpumpe, verhindert. Wird allerdings der Flüssigkeitsspiegel aus verfahrenstechnischen Gründen oder wegen Fehlern in der Steuerung oder der Füllstandsmessung unter das Niveau des Saugmundes abgesenkt, so führt dies dazu, daß die in der Förderleitung befindliche Flüssigkeit über die Tauchmotorpumpe abläuft und die Förderleitung sich mit Luft füllt. Ein Wiederanfahren der Tauchmotorpumpe ist dann nicht mehr ohne weiteres möglich, weil die in die Pumpe eingedrungene Luft nicht zu entweichen vermag und so die Flüssigkeit daran hindert, zu dem Laufrad der Pumpe zu gelangen. Dies bedeutet, daß das Laufrad nun keine Flüssigkeit anzusaugen vermag. Abhilfe wird in bekannter Weise dadurch geschaffen, daß die Tauchmotorpumpe zum Entlüften gezogen oder die Förderleitung entlüftet wird.

Bei Kraftstoffpumpen, die in einem Behälter angeordnet sind, ist es bekannt, an der höchsten Stelle des von dem Kraftstoff durchströmten Gehäuses ein Rückschlagventil anzuordnen, über das in der Pumpe vorhandenes Gas beim Anlaufen der Pumpe abgeführt wird. Die DE 196 18 452 A1 und die US 6 203 286 B1 sind Beispiele hierfür. Durch die 81 24 528 U1 ist eine Kreiseltauchpumpe für gasbeladene Flüssigkeiten bekannt, bei der der Pumpenraum über eine oder mehrere einstellbare Öffnungen mit dem Umgebungsraum der Pumpe verbunden ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Erhaltung der Saugfähigkeit ohne eine am Gehäuse der Tauchmotorpumpe vorzunehmende und mit geringem Aufwand nachzurüstende Maßnahme zu erreichen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Halterung der Tauchmotorpumpe mit einer nach oben führenden Entlüftungsleitung versehen ist, welche mit einem den Zutritt von Flüssigkeit aus dem Pumpensumpf in die Tauchmotorpumpe verhindernden Rückschlagorgan ausgestattet ist.

Diese Lösung läßt sich sehr einfach verwirklichen. Sie kann darin bestehen, daß in der Halterung eine nach oben gerichtete Bohrung angeordnet ist, in welcher ein aufschwimmender Verschlußkörper mit einem durch eine Verjüngung der Bohrung gebildeten Sitz dichtend zusammenwirkt.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung besitzt zu diesem Zweck eine sich nach oben konisch verjüngende Bohrung, in welcher ein kugel- oder kegelförmiger Verschlußkörper angeordnet ist.

Eine weitere Möglichkeit zur Verwirklichung der Erfindung liegt darin, daß die Halterung ausgestattet ist mit einer nach oben gerichteten Bohrung und einer daran anschließenden Rohrleitung, die in einen Krümmer mit einer nach unten gerichteten Öffnung übergeht, wobei die Öffnung durch einen aufschwimmenden Verschlußkörper zu verschließen ist. In zweckmäßiger Ausgestaltung wird der aufschwimmende Verschlußkörper durch eine beweglich an dem Krümmer befestigte Klappe gebildet, welche durch die im Pumpensumpf ansteigende Flüssigkeit gegen die Öffnung des Krümmers gedrückt wird.

Anhand zweier Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1

eine Tauchmotorpumpe mit einer erfindungsgemäß ausgestatteten Halterung, bei der eine Zwangsentlüftung über eine integrierte Bohrung erfolgt;

Fig. 2

eine Variante der erfindungsgemäßen Einrichtung, bei der eine Entlüftung über ein auf der Halterung angeordnetes Rohr erfolgt.

Den in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungen sind folgende Merkmale gemeinsam:

Eine Tauchmotorpumpe 1 ist mit Hilfe einer an ihrer Oberseite befestigten Kette 2 in einen - hier nicht dargestellten - Pumpensumpf absenkbar und aus diesem ziehbar. Der Führung der Tauchmotorpumpe 1 erfolgt mit Hilfe zweier Drahtseile 3, die von einem im übrigen als Halterung 4 dienenden Teil umschlossen werden. Während des Absenkens gleitet die Halterung 4 auf den Drahtseilen 3, die sie umschließt. Die Halterung 4 besitzt eine oder zwei Klauen 5, die im letzten Teil des Absenkvorganges die Rückseite eines Flansch 6 an einem Rohrkrümmer 7 erfassen, um dann an dieser Rückseite zur festen Anlage zu kommen. Diese Anlage hat im übrigen zur Folge, daß eine an der Halterung 4 befindliche Fläche an der Vorderseite des Flansches 6 zur dichtenden Anlage kommt.

Nach dem Start der mit einem Elektromotor ausgestatteten Tauchmotorpumpe 1 saugt diese über einen Einlaß 8 Flüssigkeit aus dem die Pumpe 1 umgebenden Sumpf an und fördert diese über den Rohrkrümmer 7 in eine - nicht dargestellte - Förderleitung.

Sollte der Flüssigkeitsspiegel im Pumpensumpf auf ein unterhalb des Einlasses 8 gelegenes Niveau fallen, läuft die in der Förderleitung befindliche Flüssigkeit über den Rohrkrümmer 7 und den Einlaß 8 ab.

Wenn keine Einrichtung zur Erhaltung der Saugfähigkeit der Tauchmotorpumpe 1 vorhanden ist, wird selbst bei einem während des Stillstandes der Pumpe 1 ansteigenden Flüssigkeitsspiegel im Pumpensumpf auf ein oberhalb des Einlasses 8 gelegenes Niveau eine Flüssigkeitsförderung beim Neustart der Tauchmotorpumpe 1 verhindert. Hierfür ist die nach dem Flüssigkeitsablauf in die Pumpe 1 und die Förderleitung einströmende Luft verantwortlich. Diese Luft umschließt auch das Laufrad der Pumpe 1; was dazu führt, daß das Laufrad keine Flüssigkeit anzusaugen vermag. Um die Förderung wieder einzuleiten, müßte entweder die Tauchmotorpumpe 1 gezogen und so ein Entlüften der Pumpe 1 bewirkt oder es müßte die Förderleitung entlüftet werden.

Mit den in den Fig. 1 und 2 dargestellten Einrichtungen wird ein solcher Aufwand vermieden. Vielmehr wird eine selbsttätige Entlüftung der Tauchmotorpumpe 1 dadurch bewirkt, daß in den Halterungen 4 Entlüftungsleitungen vorhanden sind, die bei einem wieder ansteigenden Flüssigkeitsspiegel ein Entweichen der im Pumpenraum vorhandenen Luft zulassen.

Bei der Ausführung der Fig. 1 wird die Entlüftungsleitung 9 durch eine konisch verlaufende Bohrung gebildet. In der Entlüftungsleitung 9 ist eine aufschwimmende Kugel 10 angeordnet, die bei ablaufender Flüssigkeit absinkt und somit einen Weg öffnet, über den bei einem Ansteigen des Flüssigkeitsspiegels die im Gehäuse der Tauchmotorpumpe 1 befindliche Luft ausströmen kann. Steigt der Flüssigkeitsspiegel weiter an, so drückt er die Kugel 10 auf ihren in der Entlüftungsleitung 9 gebildeten Sitz. Die Entlüftungsleitung 9 ist nun verschlossen; ein Übertritt von Flüssigkeit aus dem Pumpeninneren in Pumpensumpf wird verhindert.

Bei der Ausführung der Fig. 2 ist in der Halterung 4 ebenfalls eine Entlüftungsleitung 9 vorhanden. Diese geht aber hier in einen Krümmer 11 über, der eine nach unten gerichtete Öffnung besitzt. Vor dieser Öffnung ist eine um ein Scharnier oder eine aus einem flexiblen Werkstoff bestehende Aufhängung schwenkbare Klappe 12 angeordnet. Bei einem unter ihr Niveau abfallenden Flüssigkeitstand wird die Klappe 12 durch ihr Eigengewicht nach unten bewegt, wodurch die bis dahin verschlossene Öffnung von der Klappe 12 freigegeben wird. Somit wird auch hier die Entlüftungsleitung 9 bei einem unter die Höhe des Verschlußkörpers abfallenden Flüssigkeitsspiegel geöffnet. Die Klappe 12 ist aufschwimmend, so daß sie bei einem über ihr Niveau ansteigenden Flüssigkeitstand wieder geschlossen wird.

Das in der Entlüftungsleitung angeordnete Rückschlagorgan muß nicht zwangsläufig mit einem aufschwimmenden Verschlußkörper ausgestattet sein. Selbstverständlich sind auch solche Ventile einsetzbar, die bei einer Entlastung vom Druck der Flüssigkeit im Pumpensumpf öffnen und so eine Entlüftungsleitung freigeben.