(19)
(11) EP 1 385 188 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.04.2005  Patentblatt  2005/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(21) Anmeldenummer: 03013885.3

(22) Anmeldetag:  20.06.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 23/02, H01H 23/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 23.07.2002 DE 10233331

(71) Anmelder: Berker GmbH & Co KG
58579 Schalksmühle (DE)

(72) Erfinder:
  • Diegmann, Rolf
    58579 Schalksmühle (DE)

   


(54) Elektrisches Schaltgerät


(57) Es wird ein elektrisches Schaltgerät vorgeschlagen, das hauptsächlich aus einem Sockelteil zumindest einer daran in mehrere Richtungen verstellbar gelagerten Betätigungstaste und gegebenenfalls einem zwischen diesen beiden Bauteilen angeordneten Zwischenrahmen besteht. Zu dem Zweck, ein elektrisches Schaltgerät zu schaffen, dessen Betätigungsfläche nur ein besonders klein dimensionierten Lichtaustrittsbereich aufweist und die hauptsächliche Ausleuchtung des elektrischen Schaltgerätes, um das Erscheinungsbild nicht zu stören, an dessen Seitenbereichen erfolgt, ist auf der Leiterplatte zumindest eine Leuchtdiode vorhanden, welcher zur Einkoppelung des abgegebenen Lichtes einerseits ein Lichtleitkörper zugeordnet ist, der andererseits als Lichtaustrittsbereich außenseitig an zumindest einem der Seitenbereiche des elektrischen Schaltgerätes, unterhalb der Unterseite der zugeordneten Betätigungstaste austretend endet.







Recherchenbericht