I. Anwendungsgebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, wie es zum Reinigen von verschmutzten
Oberflächen durch Abrieb verwendet wird und vorzugsweise von Hand gehalten wird.
II. Technischer Hintergrund
[0002] Zu diesem Zweck sind aus dem gewerblichen Bereich als auch dem Haushaltsbereich beispielsweise
Stahlwolle-Kissen bekannt, die aus ineinander verhakten, langen Metallfäden mit eckigem,
z.B. 3-eckigem Querschnitt, aus Stahl oder Edelstahl, bestehen und zum Reinigen von
verschmutzten Oberflächen und auch zum Entfernen von Lack auf Holz, Metallflächen
etc. benutzt werden können.
[0003] Um hier einen zufriedenstellenden Materialabtrag der Verschmutzung zu erreichen,
muss das Stahlwolle-Kissen mit Druck auf der zu reinigenden Oberfläche aufgesetzt
werden. Dadurch brechen einige der Stahlwollefäden, und die dann meist sehr kurzen
Bruchstücke fallen herab und können zum einen die Umgebung verunreinigen, oder stechen
andererseits in die Haut des Benutzers. Aufgrund des sehr geringen Querschnittes in
der Dimension eines menschlichen Haares sind diese Stahlwolle-Splitter schwer zu erkennen
und daher auch schwierig zu entfernen.
[0004] Diese Stahlwolle-Kissen sind auch in verseifter Bauform, also in die Außenfläche
des Stahlwolle-Kissens eingebrachter fester Seife, bekannt.
[0005] Weiterhin sind vor allem aus dem Haushaltsbereich sog. Scheuerschwämme bekannt, bei
denen auf einem blockförmigen Schaumstoff, der vom Benutzer mit der Hand gehalten
wird, auf einer Außenfläche ein hartes Geflecht aus Kunststoff aufgebracht, z. B.
aufgeklebt, ist, was vor allem durch Verwendung von thermoplastischen Kunststoffen
sowohl für den Schaumstoffblock als auch das harte Gewebe leicht herzustellen ist.
[0006] Da dieses harte Gewebe bei weitem nicht die Härte einer Stahlwolle erreicht, ist
mit einem solchen Scheuerschwamm auch nicht die Abtragsleistung eines Stahlwolle-Kissens
erreichbar. Insbesondere sind bestimmte Verschmutzungen zu hart, um überhaupt mit
einem solchen Scheuerschwamm entfernt werden zu können, es sei denn, dass in dem harten
Kunststoffgewirk zusätzliche Hartstoffe wie etwa Korundkörner vorhanden sind.
III. Darstellung der Erfindung
a) Technische Aufgabe
[0007] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Reinigungsgerät zu schaffen,
welches trotz Verwendung von Stahlwolle als abrasives Mittel die Nachteile bisheriger
Stahlwolle-Kissen vermeidet.
b) Lösung der Aufgabe
[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1, 24 und 26 gelöst. Vorteilhafte
Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Dadurch, dass das Reinigungsteil die Stahlwolle enthält, zusätzlich jedoch ein Halteteil
vorhanden ist, welches keine Stahlwolle enthält, kann durch Befestigen oder Halten
des Reinigungsteiles am Halteteil vermieden werden, dass andere Teile als das zu reinigende
Objekt, insbesondere die Hand des Benutzers, mit der Stahlwolle in Kontakt gerät.
[0010] Für das Halten des Reinigungsgerätes mit der Hand ist das Halteteil mit einer ausreichenden
Dicke von mindestens 1 cm, vorzugsweise mehreren Zentimetern, ausgebildet und vorzugsweise
blockförmig gestaltet. Für das Befestigen des Reinigungsgerätes an einem anderen Gegenstand,
als Halteteil z. B. einer motorisch angetriebenen Reinigungsmaschine, kann das Reinigungsteil
einen z. B. Klettverschluß auf der von der Reinigungsseite des Reinigungsteiles abgewandten
Rückseite aufweisen oder einen anderen, vorzugsweise flächigen, Befestigungsmechanismus.
[0011] Für das Halten von Hand ist das Halteteil vorzugsweise ergonomisch gestaltet, z.B.
an den Seitenflächen, wenigstens auf zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen,
mit z. B. rinnenförmigen Vertiefungen ausgestattet, um ein Durchrutschen des Halteteils
in der Hand des Benutzers zu vermeiden. Das Halteteil ist zusätzlich so hoch, also
dick, gestaltet, dass ein Kontakt der Hand des Benutzers beim Halten des Halteteiles
mit der Stahlwolle des Reinigungsteiles vermieden werden kann. Entsprechend sind auch
die Vertiefungen im Halteteil von dem Reinigungsteil ausreichend weit zurückversetzt.
[0012] Das Halteteil ist entweder starr und formhaltig gestaltet und besteht aus z. B. Hartkunststoff
oder Holz, oder - als bevorzugte Ausführungsform - elastisch und vor allem auch wasserdurchlässig
und wasserspeichernd ausgebildet, beispielsweise bestehend aus einem offenporigen
Schaumstoff wie etwa Polyurethan, bevorzugt mit einem spezifischen Gewicht von 8 Kg/m
3 bis 60 Kg/m
3, insbesondere von 12 Kg/m
3 bis 30 Kg/m
3.
[0013] Bei einem starren Halteteil wird vorzugsweise zwischen Halteteil und Reinigungsteil
eine elastische Zwischenschicht ausreichender Dicke angeordnet, die ebenfalls aus
offenporigem Schaumstoff bestehen kann, um Konturunterschiede zwischen dem starren
Halteteil und der zu reinigenden Oberfläche auszugleichen.
[0014] Das Reinigungsteil kann mit dem Halteteil unlösbar verbunden, vorzugsweise verklebt,
insbesondere flächig verklebt, sein, wodurch ein Einweg-Reinigungsgerät vorliegt,
was vor allem bei identischer Erstreckung von Halteteil und Reinigungsteil in der
Aufsicht sehr preisgünstig herzustellen ist, indem das Reinigungsgerät in großen flächigen
Einheiten mit der erforderlichen Anzahl von Schichten hergestellt und anschließend
lediglich die einzelnen Reinigungsgeräte ausgestanzt werden.
[0015] Bei hochwertigen Halteteilen wird bevorzugt eine lösbare Verbindung zwischen Halteteil
und Reinigungsteil verwendet, um das einem hohen Verschleiß unterworfene Reinigungsteil
jederzeit auswechseln zu können, während das Halteteil weiter verwendet wird, was
insbesondere bei speziell geformten Halteteilen zu bevorzugen ist, bei dem die Vorderseite
des Halteteiles entsprechend der Form der zu reinigenden Oberfläche konturiert sein
kann, beispielsweise gekrümmt mit unterschiedlichen Krümmungsradien ausgestattet sein
kann, um auch Hohlkehlen oder konvex gekrümmte Oberflächen reinigen zu können, und
auf dem dann das ausreichend flexible Reinigungsteil flächig auf der entsprechenden
Kontur der Vorderseite des Halteteiles befestigt werden kann.
[0016] Ebenso kann das Halteteil eine motorisch angetriebene Maschine sein, beispielsweise
ein Schwingschleifer oder Rotationsschleifer, auf dessen beweglich antreibbarer Vorderseite
das Reinigungsteil lösbar befestigt werden kann, beispielsweise mittels eines Klettverschlusses.
Das Reinigungsteil kann in diesem Fall wie die ansonsten für solche Schleifmaschinen
üblichen Schleifpapiere auf der Schleifmaschine als Halteteil aufgesetzt werden.
[0017] Ein häufiger Fall eines solchen Reinigungsgerätes wird jedoch nach wie vor ein von
Hand zu haltendes, blockförmiges, elastisches Halteteil sein, dessen Frontseite im
unbelasteten Zustand eben ist, und auf dem das wesentlich dünnere und deutlich weniger
elastische Reinigungsteil befestigt ist. Die nachfolgende Erläuterungen vor allem
zum Reinigungsteil sind jedoch nicht auf diese Gesamtform beschränkt zu sehen.
[0018] Das Reinigungsteil ist plattenförmig, mit 1-4 mm, vorzugsweise 1-2 mm Dicke gestaltet
und quer zur Hauptebene dieser Platte elastisch oder gar plastisch verformbar, jedoch
mit vorzugsweise nur einem größeren Kraftaufwand als es für die Verformung des elastischen
Halteteiles notwendig ist. In der Hauptebene der Platte ist diese jedoch relativ starr.
[0019] Das Reinigungsteil besteht aus einem Fasermaterial, insbesondere einem Vlies oder
einem Gewebe, welches aus Textilmaterial oder mineralischen Fasern besteht. Auf bzw.
in diesem Grundmaterial ist die langfädige Stahlwolle angeordnet, z. B. mittels flächigem
Verkleben, vorzugsweise jedoch mittels formschlüssiger Befestigungsverfahren, insbesondere
mittels Vernadeln.
[0020] Dieses Vernadeln besteht darin, dass die Stahlwolle, die ja aus vielen ineinander
mehrfach verhakten bzw. verworrenen Fäden besteht, zunächst in einer losen Schicht
auf dem Grundmaterial aufgebracht wird, und anschließend Nadeln die Stahlwollefäden
an vielen Stellen in das Grundmaterial, z. B. das Vlies, hineindrücken, wo sich die
Stahlwollefäden mit dem Grundmaterial, z. B. den Fasern des Vlieses, formschlüssig
verhaken. Aufgrund der Vielzahl dieser Verhakungen entsteht eine unlösbare Verbindung
und auch eine Art formschlüssiger Durchmischung der Fäden der Stahlwolle mit diesem
Grundmaterial, welches insbesondere ebenfalls eine faserige Struktur aufweisen sollte.
Dabei ist naturgemäß die Konzentration der Stahlwollefäden nahe an der Oberfläche
des Grundmaterials, auf welchem die Stahlwolle ursprünglich aufgebracht wurde, höher
und nimmt mit zunehmender Tiefe im Grundmaterial ab. Genau diese Mengenverteilung
ermöglicht es, eine gewünschte hohe Abtragsleistung des Reinigungsteiles trotz geringem
Bedarfes an Stahlwolle zu erzielen, die im übrigen meistens aus Edelstahl besteht
um eine Korrosion weitestgehend auszuschließen.
[0021] Um diese Verhakung zwischen Grundmaterial der Reinigungsschicht und der Stahlwolle
möglichst stabil auszugestalten, wird eine sehr langfädige Stahlwolle gewählt, wodurch
die Wahrscheinlichkeit erhöht wird, dass jeder einzelne Faden der Stahlwolle an mehreren
Stellen mit dem Grundmaterial vernadelt ist.
[0022] Die Fäden der Stahlwolle haben dabei einen Querschnitt etwa in der Dimension eines
menschlichen Haares, also von weniger als 1/10 mm
2, insbesondere weniger als 1/100 mm
2, insbesondere weniger als 1/500 mm
2.
[0023] Alternativ kann die Stahlwolle auch kurzgehäkselt, z.B. in 1-2 cm langen Stücken,
auf das Grundmaterial, also das textile Vlies oder Gewebe, des Reinigungsteiles aufgestreut
und dann dort befestigt, z.B. vernadelt werden.
[0024] Nach Herstellung der Reinigungsschicht wird diese von der Reinigungsseite her glatt
gepresst oder glatt gewalzt, um vor allem die Fäden der Stahlwolle nicht lose aus
dem Grundmaterial vorstehen zu lassen und am zu bearbeitenden Objekt eine glatte Oberfläche
zu erzielen, und um ein Hängenbleiben an anderen Gegenständen, vor allem während der
Weiterverarbeitung, des Abpackens und des Transportes, zu vermeiden.
[0025] Um die Reinigungswirkung zusätzlich zu verbessern, kann das Reinigungsteil, insbesondere
dessen Stahlwolle, verseift sein. Dies bedeutet, dass Seife punktuell oder flächig
auf der Reinigungsseite des Reinigungsteiles in den Zwischenräumen zwischen den Fasern
bzw. Stahlwollefäden bereits aufgebracht ist und insbesondere auch/oder das Grundmaterial
des Reinigungsteiles mit Seife getränkt ist, die vorzugsweise im durch Erwärmung verflüssigten
Zustand aufgebracht wird.
[0026] Ein Halteteil aus z. B. Schaumstoff, welches von Hand gehalten werden soll, kann
auf besonders einfache und kostengünstige Weise sehr ergonomisch gestaltet werden,
indem von der Rückseite des Halteteiles aus Einschnitte in das blockförmige Halteteil
so eingebracht werden, dass durch Hochklappen der teilweise freigeschnittenen Teile
des Halteteiles vorzugsweise in der Mitte der Rückseite ein Haltegriff entsteht, der
vom Benutzer ergriffen werden kann, während zwischen den Außenrändern des Halteteiles
und diesem Haltegriff ein umlaufender Rand des Halteteiles bestehen bleibt, der die
Hand des Benutzers vor dem Kontakt mit dem Reinigungsteil, aber auch mit der zu reinigenden
Oberfläche vermeidet.
[0027] Solche Einschnitte können bei einer großflächigen Herstellung des Reinigungsgerätes
in Durchlaufrichtung durchgehend eingebracht werden, bei einem Kunststoff, insbesondere
thermoplastischem Kunststoff als Material des Halteteiles, vorzugsweise in Form eines
erhitzten Messers, wodurch diese Einschnitte in den beiden Stirnseiten des Reinigungsgerätes
münden, so dass dort kein umlaufender Rand vorhanden ist.
[0028] Die Einschnitte können jedoch auch - in der Aufsicht auf das Halteteil - vom äußeren
Rand des Halteteiles zurückversetzt umlaufen, wodurch in alle Richtungen ein umlaufender
Rand und damit ein Schutz der Hand des Benutzers gegeben ist.
[0029] Die Herstellung eines Reinigungsgerätes, bestehend aus der dünnen, relativ starren
Reinigungsschicht und einem unlösbar damit verbundenen Schaumstoff-Block als Halteteil
erfolgt einfach und kostengünstig mit folgenden Schritten, indem dieser mehrschichtige
Aufbau großflächig hergestellt und anschließend die einzelnen Reinigungsgeräte hieraus
lediglich ausgestanzt werden, wobei z.B. eine in der Aufsicht etwa rechteckige oder
andere verlustarme Grundform, mit ebenfalls wieder abgerundeten Ecken, einen optimal
niedrigen Verlust ergibt.
[0030] Dabei erfolgt die Herstellung des Reinigungsteiles, indem zunächst auf die Reinigungsseite
des Grundmateriales, in der Regel eines Vlieses oder eines Gewebes, vorzugsweise im
Durchlaufverfahren eine Schicht von untereinander vernetzten Stahlwollefäden aufgebracht
und anschließend mit dem Grundmaterial vernadelt wird. Anschließend wird diese Reinigungsschicht
verpresst, vorzugsweise mittels Rollen, wodurch auch die Verhakungen zwischen Stahlwolle
und Grundmaterial zusätzlich verfestigt werden.
[0031] Anschließend erfolgt von der Reinigungsseite her das flächige oder punktuelle Aufbringen
von auf ca. 60° bis 80° erhitzter Seife, die anschließend durch Erkalten wieder erstarrt,
und sich dabei in dem oberflächennahen Bereichen der Reinigungsschicht sowie auf der
Außenseite der Reinigungsschicht festsetzt.
[0032] Anschließend oder auch bereits vor dem Verseifen erfolgt das Verbinden der Reinigungsschicht
mit der Halteschicht, die vorzugsweise aus Schaumstoff besteht, z. B. durch flächiges
Verkleben oder indem der Schaumstoff ein thermoplastischer Schaumstoff ist und auf
der Vorderseite erwärmt und dadurch teigig und klebrig wird, so dass ohne Verwendung
eines zusätzlichen Klebers die Reinigungsschicht durch reines Aufpressen befestigt
werden kann. Nach ggf. erfolgendem Einbringen der Einschnitte in der Halteschicht
zum zur Verfügung stellen von Haltegriffen, oder auch bereits vorher, erfolgt das
Ausstanzen der einzelnen Reinigungsgeräte.
c) Ausführungsbeispiele
[0033] Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung ist im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft
näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1a:
- ein Reinigungsgerät in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 1 b:
- eine Detailvergrößerung hieraus,
- Fig.2a:
- eine zweite Bauform des Reinigungsgerätes in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2b:
- das Gerät der Fig. 2a in der Stirnansicht,
- Fig. 2c:
- eine gegenüber Fig. 2b abgewandelte Bauform in Stirnansicht,
- Fig. 3:
- eine weitere Bauform in der Stirnansicht,
- Fig. 4a:
- eine wiederum andere Bauform des Reinigungsgerätes im Querschnitt,
- Fig. 4b:
- die Bauform der Fig. 4a in der Aufsicht,
- Fig. 5a:
- eine weitere Bauform in perspektivischer Darstellung und
- Fig. 5b:
- eine hiervon abgewandelte Bauform in perspektivischer Ansicht.
[0034] Fig. 1a zeigt in perspektivischer Ansicht ein Reinigungsgerät 1, bestehend aus einem
blockförmigen Halteteil 2, vorzugsweise aus offenporigem Schaumstoff, und einem auf
einer der größten Außenflächen dieses Blockes aufgebrachten dünnen, plattenförmigen
Reinigungsteil 3.
[0035] Wie die Detailvergrößerung der Fig. 1b zeigt, besteht dieses Reinigungsteil 3 aus
einem Vlies 4 mit einer Vielzahl von ineinander verworrenen oder verwobenen Vlies-Fäden
4a, b, und in dem Vlies angeordneten, ebenfalls ineinander mit den Fäden des Vlieses
4 verworrenen Fäden aus Stahlwolle 8. Die Fäden aus Stahlwolle 8 sind dabei nahe der
Oberfläche, also der Reinigungsseite 11, häufiger im Vlies 4 vertreten als in den
von der Reinigungsseite 11 abgewandten Bereichen des Vlieses. Die Stahlwolle 8 besteht
aus vielen, jedoch langen, in sich mehrfach gewundenen bzw. geknickten Fäden, wobei
die Windungen vorzugsweise von der Oberfläche, der Reinigungsseite 11 aus schlingenförmig
in die Tiefe des Vlieses 4 und von dort wieder zurück an die Oberfläche bzw. auch
über die Oberfläche hinaus verlaufen, auf welcher sie dann meist flach gepresst anliegen.
[0036] Dabei ist die Reinigungsschicht 3 insgesamt wasserdurchlässig, und auch das Halteteil
2 aus Schaumstoff und einem anderen feuchtigkeitsspeicherndem und insbesondere feuchtigkeitsdurchlässigem
Stoff.
[0037] Zusätzlich ist die Reinigungsseite 11 mit fester Seife 9 benetzt bzw. diese Seife
in die oberflächennahen Bereiche des Vlieses 4 eingedrungen.
[0038] Das Reinigungsgerät 1 wird dabei vorzugsweise im feuchten Zustand, also z. B. nach
Eintauchen des Reinigungsgerätes über die Reinigungsschicht 3 hinaus in eine Flüssigkeit,
z. B. Wasser, benutzt. Dadurch löst sich die Seife 9 zumindest teilweise, und das
mit Seifenlösung gesättigte Wasser wird in dem Reinigungsteil 3, aber auch im Halteteil
2 gespeichert.
[0039] Durch Druck des Benutzers auf das Halteteil bzw. zusammenquetschen des Halteteiles
auch in Richtung der Hauptebene 10 kann der Wasseraustrag vom Halteteil 2 in das Reinigungsteil
3 hinein gesteuert werden, und damit die Menge der an der Reinigungsstelle, also zwischen
der Reinigungsseite 11 und dem zu reinigenden Objekt anfallende Menge an Seifenlösung.
[0040] Fig. 2a zeigt eine andere Bauform des Reinigungsgerätes, bei dem das Halteteil 2
zwar die gleiche Grundform wie bei Fig. 1a hat, jedoch aus einem formstabilen, harten
Material, also z. B. Hartkunststoff oder Holz, besteht, welches mittels der Hand des
Benutzers nicht verformt werden kann.
[0041] Auf der Unterseite des Halteteiles 2 ist das wiederum plattenförmige Reinigungsteil
3, welches auch hier die gleiche Grundfläche wie das Halteteil 2 bevorzugterweise
aufweist, nicht direkt befestigt sondern unter Anordnung einer Zwischenschicht 12
aus Schaumstoff, auf dessen Vorderseite das Reinigungsgerät 3 flächig fest angeordnet,
insbesondere verklebt, ist.
[0042] Auf der Rückseite ist die Zwischenschicht 12 über einen Klettverschluß - wie in Fig.
2b dargestellt - mit der Vorderseite des Halteteiles 2 flächig fest verbunden. Dadurch
kann eine verschlissene Einheit aus Zwischenschicht 12 und Reinigungsteil 3 ausgewechselt
werden, ohne das Halteteil 2 mit entsorgen zu müssen.
[0043] Die Zwischenschicht 12, die ein Vielfaches der Dicke des Reinigungsteiles 3 beträgt,
dient dabei einem Konturausgleich gegenüber der zu reinigenden Oberfläche und übernimmt
die bei der Lösung gemäß Fig. 1 vom Halteteil selbst dort ausgeübte Funktion der Speicherung
von Wasser bzw. Seifenlösung. Der weitere Vorteil der Lösung gemäß Fig. 2a, b liegt
in der trockenen Handhabung für den Benutzer, da er mit dem nassen Teil des Reinigungsgerätes
nicht mehr in Verbindung kommt.
[0044] Fig. 2c zeigt - in der gleichen Ansicht wie Fig. 2b - eine weitere abgewandelte Bauform,
bei der die Vorderseite des Halteteiles 2 nicht eben, sondern gekrümmt ist, vorzugsweise
mit sich im Verlauf änderndem Krümmungsradius. Die Gestaltung dieser Kontur erfolgt
in Abhängigkeit von den Erfordernissen des zu reinigenden, zu schleifenden oder zu
polierenden Objektes.
[0045] Unabhängig von der Formgebung kann die gleiche Einheit aus Reinigungsteil 3 und Zwischenschicht
12 verwendet werden, wie bei der Lösung der Fig. 2a, b, da diese Einheit in Richtung
quer zur Hauptebene 10 ausreichend elastisch ist, um mittels des Klettverschlusses
17 an die gebogene Vorderseite des Halteteiles 2 angedrückt zu werden.
[0046] Die Fig. 5a zeigt eine Lösung, bei der die Einheit aus Reinigungsteil 3 und Zwischenschicht
12 analog wie bei Fig. 2b, nämlich im belasteten Zustand eben, in der Aufsicht betrachtet
jedoch beispielsweise kreisrund ausgebildet ist. Auch hier ist die Rückseite der Zwischenschicht
12 mit einem Klettverschluß 17 ausgestattet, um diese Einheit an einem gegenüberliegendem
Klettverschluß befestigen zu können, der dann am Halteteil 2 ausgebildet ist. Dabei
kommt als Halteteil 2 entsprechend der runden Form in der Aufsicht der runde Schleifteller
einer Rotations-Schleifmaschine bzw. Excenter-Schleifmaschine in Frage, die in den
Figuren nicht dargestellt ist.
[0047] Fig. 5b zeigt demgegenüber eine Lösung, bei der direkt auf der Rückseite der Reinigungsschicht
3, die vorzugsweise in allen Fällen den Aufbau gemäß 1a, b aufweist, auf ihrer Rückseite
den Klettverschluß 17 oder alternativ eine Klebeschicht (z.B. Doppelklebefolie) aufweist.
Bei Befestigung auf einer entsprechenden Schleifmaschine ist dann kein Konturausgleich
und keine Wasserspeicherung durch eine elastische, ausreichend dicke Zwischenschicht
mehr gegeben, da das Reinigungsteil 3 nur eine Dicke von ca. 1 mm aufweist, und aufgrund
der Vorverdichtung auch kaum einen Konturausgleich zulässt.
[0048] Fig. 3 einerseits sowie die Fig. 4a, b andererseits zeigen weitere Bauformen, bei
denen jedoch - analog zur Fig. 1a - das Halteteil 2 aus offenporigem elastischem Schaumstoff
in einer Blockform besteht und das dünne plattenförmige Reinigungsteil 3 auf der Unterseite
des Halteteiles 2 befestigt ist.
[0049] Der Unterschied liegt in der Formgebung des Halteteiles 2:
[0050] In Seitenansicht der Fig. 3 sind gerundet winklige Schnitte zurückversetzt von den
äußeren Rändern des blockförmigen Halteteiles 2 in dessen Längsrichtung, der Blickrichtung
der Fig. 3, durchgängig über dessen gesamte Länge so eingebracht, dass ein Schenkel
des Schnittes parallel zur Hauptebene 10 im Halteteil 2 verläuft, etwa in dessen Mitte,
also auch beabstandet von dem Reinigungsteil 3. Ein zweiter Schenkel des Schnittes
18 steht im Winkel oder vorzugsweise lotrecht zur Hauptebene 10 und schließt an das
äußere Ende des parallel zur Hauptebene 10 liegenden Teiles des Schnittes 18 an und
mündet in der Rückseite des Halteteiles 2.
[0051] Die inneren Enden der gesamten, insbesondere der parallel zu der Hauptebene 10 liegenden
Teiles der Schnitte 18, die vorzugsweise auf gleicher Höhe liegen, halten zueinander
einen ausreichenden Abstand ein. Die dadurch teilweise freigeschnittenen und nur in
der Mitte miteinander sowie mit dem Rest des Halteteiles 2 verbundenen Schaumstoffteile
2a, b lassen sich somit um etwa 90° nach oben klappen und bilden dadurch einen Handgriff
7 des Halteteiles 2, an dem der Benutzer das Reinigungsgerät 1 ergreifen kann, und
dennoch von dem verbliebenen, nach hinten aufragenden Rand 6 des Halteteiles 2 geschützt
ist, insbesondere gegen die Späne der Stahlwolle in der Reinigungsschicht 3.
[0052] Die Schnitte 18 enden dabei in den zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten des
Halteteiles 2, so dass der Rand 6 nicht umlaufend ist sondern nur parallel dazu an
den beiden verbleibenden Seitenflächen entlang führt. Dabei kann die Form der Schnitte
18 auch schräg zur Hauptebene 10 als gerader Schnitt 18 verlaufen, wie in Fig. 4a
zu erkennen.
[0053] Primär jedoch ist Fig. 4a eine Schnittdarstellung durch den in Fig. 4b in der Aufsicht
dargestelltes analoges Reinigungsgerät:
[0054] Auch hier wird durch die gleiche Vorgehensweise des Einschneidens ein Hochklappen
von Schaumstoffleilen 2a, b zur Mitte hin auf der Rückseite des Halteteiles 2 beabsichtigt,
jedoch läuft der Schnitt 18 endlos auf der Rückseite des z. B. viereckigen Halteteiles
6 um und bildet dort ebenfalls z. B. ein Viereck, so dass das Hochklappen und die
Wirkung als Griff 7 in allen zwei Richtungen der Hauptebene 10 möglich ist.
[0055] Fig. 4b zeigt die Aufsicht von der Rückseite her im hochgeklappten Zustand des Griffes
7 und damit den zu einem ringförmigen Graben oder ringförmiger Vertiefung erweiterten
Schnitt 18.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0056]
- 1
- Reinigungsgerät
- 2
- Halteteil
- 3
- Reinigungsteil
- 4
- Vlies
- 5
- Vorderseite
- 6
- Rand
- 7
- Haltegriff
- 8
- Stahlwolle
- 9
- Seife
- 10
- Hauptebene
- 11
- Reinigungsseite
- 12
- Zwischenschicht
- 13
- Vertiefung
- 14
- Rückseite
- 15
- Schaumstoff
- 16
- Kleber
- 17
- Klettverschluss
- 18
- Einschnitt
1. Reinigungsgerät mit Stahlwolle,
gekennzeichnet, durch
- ein Halteteil (2), welches keine Stahlwolle enthält und
- ein Reinigungsteil (3), welches Stahlwolle enthält und mit dem Halteteil (2) verbunden
ist.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
- in der Aufsicht betrachtet die Erstreckung von Halteteil (2) und Reinigungsteil
(3) identisch ist, und/oder insbesondere
- das Halteteil (2) mit dem Reinigungsteil (3) unlösbar verbunden, insbesondere flächig
verklebt, ist, und/oder insbesondere
- das Halteteil (2) mit dem Reinigungsteil (3) lösbar zum Zwecke des Auswechseins
des Reinigungsteiles (3) verbunden ist, insbesondere mittels Klettverschluss, und/oder
insbesondere
- das Halteteil (2) blockförmig gestaltet ist.
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Halteteil (2) starr, also unelastisch, und formhaltig, insbesondere aus Hartkunststoff
oder Holz bestehend, ausgebildet ist und zwischen dem Halteteil (2) und dem Reinigungsteil
(3) eine elastische Zwischenschicht (12), insbesondere aus einem Material gemäß Anspruch
6, vorhanden ist, und insbesondere
- die Zwischenschicht (12) mit dem Reinigungsteil (3) fest verbunden, mit dem insbesondere
starren Halteteil (2) jedoch lösbar verbunden ist, und/oder insbesondere
- das starre Halteteil (2) eine Vorderseite (5) mit einer Konturierung entsprechend
dem zu reinigenden Gegenstand, insbesondere eine ebene Vorderseite (5) oder eine Vorderseite
(5) mit einer Konturierung mit unterschiedlichen Krümmungsradien aufweist.
4. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Reinigungsteil (3) plattenförmig, insbesondere elastisch oder plastisch verformbar
quer zur Hauptebene (10) der Platte, ist, vorzugsweise jedoch starr in Richtung der
Hauptebene (10), und insbesondere
- das Reinigungsteil (3) eine Dicke von 1 bis 4 mm, insbesondere von 1 bis 2 mm aufweist.
5. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Reinigungsteil (3) wasserdurchlässig ist, und/oder insbesondere
- das Reinigungsteil (3) aus einem Fasermaterial, insbesondere einem Vlies (4)und/oder
einem Gewebe, insbesondere aus Textilmaterial oder mineralischen Fasern, sowie wenigstens
auf der Reinigungsseite (11) angeordneter Stahlwolle (8) besteht, und/oder insbesondere
- die Stahlwolle (8) im gesamten Querschnitt des Reinigungsteiles, mit höherer Konzentration
an dessen Reinigungsseite (11), vorhanden ist, und/oder insbesondere
- -die Stahlwolle (8) mit dem plattenförmigen Reinigungsteil (3) fest verbunden, insbesondere
verklebt oder vernadelt ist.
6. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens die Stahlwolle (8), insbesondere das gesamte Reinigungsteil (3) mit Seife,
insbesondere von der Reinigungsseite (11) her, benetzt, vorzugsweise getränkt, ist.
7. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Stahlwolle (8) langfädig mit einer Fadenlänge mindestens so lang wie die kleinste
Erstreckung des Reinigungsgerätes in der Hauptebene (10), insbesondere mindestens
so lang wie die größte Erstreckung des Reinigungsgerätes (1) in der Hauptebene (10),
ist, oder mit einer Länge von wenigstens 5 cm, insbesondere wenigstens 10 cm ist,
und/oder insbesondere
- die Fäden der Stahlwolle einen Querschnitt von weniger als 1/10 mm2, insbesondere von weniger als 1/100 mm2, insbesondere von weniger als 1/500 mm2 aufweisen.
8. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Reinigungsseite (11) des Reinigungsteiles (3) in Form gepresst oder gewalzt, insbesondere
glatt gepresst oder glatt gewalzt, ist.
9. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Reinigungsgerät (1) in der Aufsicht rechteckig, insbesondere mit abgerundeten
Ecken geformt ist, und/oder insbesondere
- das Halteteil (2) an wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen Vertiefungen
(13) aufweist.
10. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Rückseite (14) des aus Schaumstoff bestehenden Halteteiles (2) Einschnitte (18)und/oder
Vertiefungen (13) in der Gestalt aufweist, dass ein Haltegriff (7) als Bestandteil
des Halteteiles (2) zurückversetzt von dessen Außenrändern vom Benutzer ergriffen
werden kann, und insbesondere die Hand des Benutzers von einem davon beabstandeten
umlaufenden Rand (6) geschützt wird, und/oder insbesondere
- der Haltegriff (7) durch Hochklappen von durch die Einschnitte (18) beweglichen
Teilen des Halteteiles (2) entsteht.
11. Reinigungsgerät mit Stahlwolle (8), insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
- wobei das Halteteil (2) eine motorisch angetriebene Befestigungsfläche einer Maschine,
insbesondere einer Schleifmaschine, ist
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Reinigungsgerät wenigstens ein Reinigungsteil (3), welches die Stahlwolle (8)
enthält, aufweist und
- das Reinigungsgerät (1) in der Aufsicht betrachtet eine Abmessung entsprechend der
Aufnahmefläche eines motorisch angetriebenen Schleifgerätes aufweist und auf der Rückseite
(14) als Halteteil (2) einen flächigen, lösbaren Verschluß, insbesondere einen Klettverschluss
(17) oder eine Klebefläche zum Befestigen des Reinigungsgerätes (1) auf einer solchen
Maschine aufweist, und insbesondere
- das Reinigungsgerät (1) zwischen Halteteil (2) und Reinigungsteil (3) eine Zwischenschicht
(12) aus elastischem Material, insbesondere aus Schaumstoff, aufweist, die insbesondere
mindestens 5 mal so dick, insbesondere mindestens 10 mal so dick wie das Reinigungsteil
(3) ist.
12. Verfahren zum Herstellen eines Reinigungsgerätes mit einem Reinigungsteil (3) und
damit unlösbar verbundenem Halteteil (2) aus Schaumstoff zum Halten von Hand, insbesondere
nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Reinigungsteil (3) als auch Halteteil (2) in großflächigen Einheiten hergestellt
und miteinander verbunden und anschließend aus diesem mehrschichtigen Aufbau die Reinigungsgeräte
ausgestanzt werden, wobei
- die Reinigungsschicht hergestellt wird durch folgende Schritte:
- Aufbringen einer Schicht aus vernetzten Stahlwollefäden auf der Reinigungsseite
des Grundmaterials, insbesondere eines Vlieses (4), der Reinigungsschicht, insbesondere
im Durchlaufverfahren,
- anschließendes Vernadeln der Stahlwolle mit dem Grundmaterial, insbesondere ebenfalls
im Durchlaufverfahren,
- Verdichten der Reinigungsschicht, vorzugsweise mittels Pressrollen im Durchlaufverfahren
und
- flächiges unlösbares Verbinden der Rückseite der Reinigungsschicht mit der Halteschicht,
insbesondere durch Verkleben oder durch Gegeneinanderpressen der Rückseite der Reinigungsschicht
auf die teigige Vorderseite der Halteschicht aus thermoplastischem Schaumstoff.
13. Verfahren nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Verseifen der Reinigungsschicht von der Reinigungsseite (11) her nach dem Vernadeln
und Verdichten der Reinigungsschicht und insbesondere vor der Verbindung der Reinigungsschicht
mit der Halteschicht erfolgt.
14. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Einbringen von Einschnitten in der Rückseite der Halteschicht in Durchlaufrichtung
durchgehend vor oder nach dem Verbinden der Halteschicht mit der Reinigungsschicht
erfolgt oder einzeln für jedes Reinigungsgerät nach dem Ausstanzen der Reinigungsgeräte
ringförmig umlaufend um die Mitte der Reinigungsgeräte.