(19)
(11) EP 1 388 306 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.02.2004  Patentblatt  2004/07

(21) Anmeldenummer: 03014330.9

(22) Anmeldetag:  26.06.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A46B 13/00, A46B 5/06, A46B 3/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 06.08.2002 DE 20212041 U

(71) Anmelder: Firma Kullen GmbH & Co. KG
72766 Reutlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Güntner, Hans-Dieter
    73235 Weiheim-Teck (DE)

(74) Vertreter: Möbus, Daniela, Dr.-Ing. 
Patentanwältin Dr. Möbus Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)

   


(54) Streifenbürste


(57) Streifenbürste mit einem aus einem flexiblen Material gefertigten, streifenförmigen Bürstenkörper mit einem Borstenbesatz, wobei der Borstenkörper (10) eine Nut (11) zur Aufnahme des Borstenbesatzes aufweist und innerhalb der Nut (11) mindestens eine federnde Zunge (12, 13) zur klemmenden Halterung der Borsten angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Streifenbürste mit einem aus einem flexiblen Material gefertigten, streifenförmigen Borstenkörper mit einem Borstenbesatz.

[0002] Streifenbürsten sind seit langem bekannt und in diversen Ausführungen auf dem Markt erhältlich. Sie dienen zum Abdichten von Durchlässen, Türen und Toren gegen Staub, Zugluft, Wasser, etc. und werden auch zum Transportieren, Führen und Abbremsen empfindlicher Objekte eingesetzt.

[0003] Es gibt Ausführungsformen mit einem metallischen Borstenkörper, der die Borsten durch Verklammern klemmend hält. Außerdem sind Streifenbürsten bekannt, bei denen der Borstenkörper aus einem massiven Kunststoffprofil besteht, in das die Borsten eingestanzt sind. Bei dichtem Borstenbesatz führt dies zu einem sehr aufwändigen Herstellungsverfahren. Außerdem wird der Borstenkörper durch die massive Ausführung relativ steif.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Streifenbürste mit einem aus einem flexiblen Material gefertigten, streifenförmigen Borstenkörper zu schaffen, die in der Herstellung weniger aufwändig ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Streifenbürste der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Borstenkörper eine Nut zur Aufnahme des Borstenbesatzes aufweist, wobei innerhalb der Nut mindestens eine federnde Zunge zur klemmenden Halterung der Borsten angeordnet ist. Der Borstenbesatz kann sehr leicht in die Nut eingeschoben und durch die mindestens eine federnde Zunge festgehalten werden. Die Fertigung der erfindungsgemäßen Bürste ist somit weniger aufwändig als bei den Bürsten nach dem Stand der Technik.

[0006] Vorteilhafterweise kann die mindestens eine federnde Zunge einteilig mit dem Borstenkörper ausgebildet sein, was zu weiteren fertigungstechnischen Vereinfachungen führt. Weitere Vorteile lassen sich erzielen, wenn in der Nut zwei federnde Zungen, die die Borsten zwischen sich einklemmen, angeordnet sind. Dadurch ergeben sich symmetrische Verhältnisse bei der Klemmverbindung des Borstenbesatzes und des Borstenkörpers.

[0007] Zweckmäßigerweise können die Borsten um einen Stab, einen Draht oder eine Schnur herumgelegt und gemeinsam mit diesem oder dieser in die Nut eingeführt sein. Der Stab, Draht oder die Schnur erleichtern nicht nur das Einführen der Borsten in die Nut, sondern sorgen auch für einen sicheren Halt des Borstenbesatzes, wenn sie über die Federzungen hinaus in die Nut eingeschoben werden. Die Zungen federn anschließend wieder zusammen und verhindern so ein Herausziehen des Borstenbesatzes, der durch die Schnur oder den Draht eine Verdickung aufweist.

[0008] Zusätzlich zur klemmenden Halterung können die Borsten mindestens am Nutgrund angeklebt sein, um einen sicheren Halt zu gewährleisten. Dabei kann die Nut zweckmäßigerweise im Querschnitt U-förmig sein.

[0009] Zur Befestigung der Streifenbürste kann der Borstenkörper, der vorzugsweise aus einem gummiartigen Kunststoff gefertigt sein kann, einen in Borstenrichtung verlängerten Befestigungsabschnitt aufweisen. In einer anderen Ausführung kann der Borstenkörper einen zur Borstenrichtung rechtwinklig abgebogenen Befestigungsabschnitt aufweisen, je nach den örtlichen Gegebenheiten beim Einbau der Streifenbürste. Weiterhin kann die Streifenbürste zweckmäßigerweise aufwickelbar sein. Die Bürste lässt sich dann in großer Länge auf Rollen oder in Schachteln vorhalten. Bei Bedarf können dann davon Streifenbürsten gewünschter Länge abgeschnitten werden.

[0010] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele von Streifenbürsten anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0011] Es zeigen:
Fig. 1a, 1b
einen Querschnitt eines Borstenkörpers einer erfindungsgemäßen Streifenbürste ohne bzw. mit Borstenbesatz;
Fig. 2
einen Querschnitt eines Borstenkörpers in einer zweiten Ausführungsform;
Fig. 3
einen Querschnitt eines Borstenkörpers in einer weiteren Ausführungsform.


[0012] Fig. 1a zeigt einen Querschnitt eines Borstenkörpers 10 einer erfindungsgemäßen Streifenbürste mit einer U-förmigen Nut 11, in welche federnde Zungen 12, 13 hineinragen. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Zungen 12, 13 mit dem Borstenkörper 10 einteilig ausgebildet. Fig. 1b zeigt den Querschnitt des Borstenkörpers 10 aus Fig. 1a, wobei ein Borstenbesatz bestehend aus Borsten 15, welche um einen Draht 14 herumgelegt sind, in die Nut 11 eingeführt und zwischen den Zungen 12, 13 eingeklemmt ist. Anstelle eines Drahtes 14 kann je nach Anforderungen an die Flexibilität der Bürste auch ein Stab oder eine Schnur verwendet werden.

[0013] Fig. 2 zeigt den Querschnitt eines Borstenkörpers 10' mit einer Nut 11' und den federnden Zungen 12', 13', wobei der Borstenkörper 10' einen in der Borstenrichtung verlängerten Befestigungsabschnitt 16 aufweist. Am Befestigungsabschnitt 16 kann eine Klebefläche vorgesehen sein, mit der die Bürste beispielsweise an einer Tür oder dergleichen befestigbar ist.

[0014] Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, in welchem der Borstenkörper 10" einen zur Borstenrichtung rechtwinklig abgebogenen Befestigungsabschnitt 17 aufweist. Damit kann die Bürste an der Unterseite eines Gegenstandes, beispielsweise einer Tür befestigt werden.


Ansprüche

1. Streifenbürste mit einem aus einem flexiblen Material gefertigten, streifenförmigen Borstenkörper (10) mit einem Borstenbesatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenkörper (10) eine Nut (11) zur Aufnahme des Borstenbesatzes aufweist, wobei innerhalb der Nut (11) mindestens eine federnde Zunge (12, 13) zur klemmenden Halterung der Borsten (15) angeordnet ist.
 
2. Streifenbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine federnde Zunge (12, 13) einteilig mit dem Borstenkörper (10) ausgebildet ist.
 
3. Streifenbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nut (11) zwei federnde Zungen (12, 13), die die Borsten (15) zwischen sich einklemmen, angeordnet sind.
 
4. Streifenbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (15) um einen Stab, einen Draht (14) oder eine Schnur herumgelegt und gemeinsam mit diesem oder dieser in die Nut (11) eingeführt sind.
 
5. Streifenbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (15) mindestens am Nutgrund angeklebt sind.
 
6. Streifenbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (11) im Querschnitt U-förmig ist.
 
7. Streifenbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenkörper (10') einen in Borstenrichtung verlängerten Befestigungsabschnitt (16) aufweist.
 
8. Streifenbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenkörper (10'') einen zur Borstenrichtung rechtwinklig abgebogenen Befestigungsabschnitt (17) aufweist.
 
9. Streifenbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufwickelbar ist.
 
10. Streifenbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenkörper (10, 10', 10'') aus einem gummiartigen Kunststoff gefertigt ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht