Kolbenpresse

Abstract

 Kolbenpressen (10) zum Auspressen von Wasser aus gewaschener Wäsche (11) weisen einen Pressstempel (17) auf, der an seiner Unterseite mit einem elastisch verformbaren Polsterkörper (31) versehen ist. Der mit einer Stempelplatte (20) des Pressstempels (17) lösbar verbundene Polsterkörper (31) kann aufgrund der insbesondere im Bereich einer äußeren Ringwandung (33) oder einer Verbindung mit der Stempelplatte (20) auftretenden hohen Belastungen, undicht werden, insbesondere platzen. Bei der erfindungsgemäßen Kolbenpresse (10) ist der Polsterkörper (31) mit einer Ringwandung (33) versehen, die eine sich zur Stempelplatte (20) hin zunehmende Wanddicke aufweist. Darüber hinaus ist eine am oberen Ende der Ringwandung (33) vorgesehene Wulst (38) an der Innenseite der Ringwandung (33) angeordnet. Mit dieser Wulst (38) wird der Polsterkörper (31) von der Innenseite der Ringwandung (33) her durch einen Klemmring (37) unter der Stempelplatte (20) befestigt. Diese Art der Befestigung des Polsterkörpers (31) unter der Stempelplatte (20) und/oder die besondere Ausbildung der Wandstärke der Ringwandung (33) führt dazu, dass der Polsterkörper (31) über eine deutlich längere Lebensdauer gegenüber bekannten Polsterkörpern (31) verfügt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeiten aus insbesondere Wäsche gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. 7.

[0002] Kolbenpressen der hier angesprochenen Art dienen dazu, Flüssigkeiten aus feuchtem oder nassem Pressgut zu entfernen. Bevorzugt finden solche Kolbenpressen in Wäschereien zum Entwässern von Wäsche aller Art Verwendung. Gewaschene Wäsche wird in der Kolbenpresse von einem Großteil der darin noch gebundenen Flüssigkeit, der sogenannten gebundenen Flotte, befreit, indem die Flüssigkeit aus der Wäsche unter hohem Druck von der Kolbenpresse herausgepresst wird. Anschließend wir die so größtenteils von der gebundenen Flotte befreite Wäsche getrocknet.

[0003] Die Kolbenpresse weist zum genannten Zweck unter einer Stempelplatte einen elastisch verformbaren, vorzugsweise mit Wasser gefüllten Polsterkörper auf. Eine zur Oberseite eines Haufens der Wäsche gerichtete untere Fläche des Polsterkörpers, die im Fachjargon als "Membran" bezeichnet wird, ist beim Auspressen der Flüssigkeit aus der Wäsche an die Kontur der Oberseite des Wäschehaufens anpassbar, indem sich die Membran unter Druck elastisch verformt. Dadurch wird eine ungleichmäßige Belastung der Wäsche beim Auspressen der Flüssigkeit und die Gefahr der dadurch hervorgerufenen Beschädigung der Wäsche vermieden.

[0004] Bei bekannten Kolbenpressen weist der Polsterkörper neben der Membran eine zylinderartige Ringwandung auf. Die Ringwandung ist einstückig mit der Membran verbunden. Dazu ist die Ringwandung oberhalb der Membran angeordnet und umgibt den äußeren (zylindrischen) Rand der Membran. Die Ringwandung ist an ihrem oberen freien Ende umlaufend und vorzugsweise flüssigkeitsdicht mit der Stempelplatte der Kolbenpresse verbunden, und zwar lösbar. Bei bekannten Kolbenpressen kommt es häufig zu Zerstörungen des hochbelasteten Polsterkörpers. Überwiegend reißt die Ringwandung, und zwar insbesondere im Bereich der Verbindung des Polsterkörpers mit der Stempelplatte. Die Polsterkörper müssen deshalb bei bekannten Kolbenpressen in mehr oder weniger regelmäßigen Zeitabständen erneuert werden.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kolbenpresse der eingangs genannten Art insbesondere hinsichtlich der Lebensdauer des Polsterkörpers zu verbessern.

[0006] Eine Kolbenpresse zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Demnach ist der obere Rand der Ringwandung an seiner Innenseite mit mindestens einem Haltemittel versehen. Der von der Innenseite gegen den oberen Rand der Ring-wandung drückende Klemmring ist diesem mindestens einen Haltemittel zugeordnet, wobei vorzugsweise der Klemmring mit dem Haltemittel korrespondiert. Bei dieser Art der Befestigung des oberen Rands der Ringwandung des Polsterkörpers an der Stempelplatte des Pressenstempels wird eine besonders dauerhafte Verbindung des Polsterkörpers mit dem Pressenstempel erreicht. Durch das Einwirken des Klemmrings auf das Haltemittel an der Innenseite der Ringwandung werden Beschädigungen der Ringwandung beim Betrieb der Kolbenpresse, insbesondere Beschädigungen im Bereich der Verbindung des Polsterkörpers mit der Stempelplatte, und auch die Gefahr von Rissen in der Ringwandung des Polsterkörpers deutlich reduziert. Die Lebensdauer des Polsterkörpers wird dadurch bei der erfindungsgemäßen Kolbenpresse erhöht.

[0007] Des Weiteren ist vorgesehen, die dem Haltemittel an der Innenseite der Ringwandung gegenüberliegende Außenseite der Ringwandung ganz oder mindestens im oberen Bereich unprofiliert bzw. glatt auszubilden. Die äußere Fläche der Ringwandung weist dadurch keine Profilierung, insbesondere kein Haltemittel auf. Es hat sich gezeigt, dass dadurch die Ringwandung des Polsterkörpers besonders widerstandsfähig wird und demzufolge über eine verhältnismäßig lange Lebensdauer verfügt.

[0008] Vorzugsweise korrespondiert mit der glatten, unprofilierten Außenseite der Ringwandung eine glatte Anlagefläche des oberen Bereichs der Ringwandung des Polsterkörpers an der Stempelplatte. Dadurch wird der obere Bereich der Außenseite der Ringwandung des Polsterkörpers reibschlüssig bzw. kraftschlüssig an der Stempelplatte gehalten, nicht aber formschlüssig. Es hat sich gezeigt, dass auch hierdurch die Lebensdauer des Polsterkörpers vergrößert wird. Das gilt insbesondere dann, wenn die Anlagefläche des oberen Bereichs der Außenseite der Ringwandung an der Stempelplatte leicht gegenüber der Vertikalen schräggerichtet ist, und zwar zur Membran des Polsterkörpers hin schräg nach außen verlaufend.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das mindestens einzige Haltemittel an der Innenseite des oberen Bereichs der Ringwandung als ein umlaufender, wulstartiger Vorsprung ausgebildet. Dem Klemmring ist eine mit diesem wulstartigen Vorsprung (Wulst) korrespondierende umlaufende Vertiefung zugeordnet. Dadurch wird der obere Bereich der Ringwandung des Polsterkörpers von der Innenseite formschlüssig über den Klemmring mit der Stempelplatte verbunden. Über die innen liegende, umlaufende Wulst und den entsprechend gestalteten Klemmring wird eine besonders wirksame und schonende Krafteinleitung in den Polsterkörper herbeigeführt. Das gilt insbesondere dann, wenn der Übergang der Wulst zum darunter liegenden Bereich der Innenseite der Ringwandung gerundet ist, insbesondere eine ausgeprägte Rundung aufweist.

[0010] Eine weitere Kolbenpresse zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe, wobei es sich auch um eine bevorzugte Weiterbildung der zuvor beschriebenen Kolbenpresse handeln kann, weist die Merkmale des Anspruchs 7 auf. Dadurch, dass die Ringwandung eine in Richtung zur Stempelplatte hinzunehmende Wandstärke aufweist, ergibt sich eine verhältnismäßig gleichmäßige Kraftverteilung über die Ringwandung. Das gilt sowohl für die Kräfte, die bei Belastung des Polsterkörpers auftreten als auch für Kräfte, die vom Klemmring auf den oberen Rand der Ringwandung ausgeübt werden, wenn hiermit der Polsterkörper an der Stempelplatte festgeklemmt wird.

[0011] Vorzugsweise nimmt die Wandstärke der Ringwandung in Richtung zur Stempelplatte hin kontinuierlich zu. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung nimmt die Wandstärke der Ringwandung über ihre gesamte Höhe von der Membran bis zur umlaufenden Wulst am oberen Endbereich kontinuierlich zu. Es hat sich gezeigt, dass hierdurch eine überraschend gleichmäßige Kraftverteilung über die ganze Ringwandung erzielbar ist.

[0012] Bei unbelastetem Polsterkörper ist ein oberer Bereich der Außenseite der Längswandung zylindrisch ausgebildet, das heißt, dieser Teil der Ringwandung verläuft senkrecht. Ein unterer Teil der Außenseite der Ringwandung ist demgegenüber leicht gegenüber der Vertikalen schräggerichtet, und zwar derart, dass der Außendurchmesser der Ringwandung zur Membran hin, also zur Unterseite des Polsterkörpers, leicht zunimmt. Die Innenseite der Ringwandung verfügt demgegenüber über einen vollständig schräg zur Vertikalen gerichteten Verlauf, und zwar so, dass der Innendurchmesser des Polsterkörpers ausgehend von der Unterseite, nämlich der Membran, zur Wulst am oberen Ende der Ringwandung hin kleiner wird.

[0013] Der gesamte Polsterkörper ist aus einem Elastomer hergestellt. Es handelt sich dabei vorzugsweise um einen Naturkautschuk oder einen Synthesekautschuk, der mit Ethylen-Propylen-Dien-Polymethylen (EPDM) verschnitten ist. Auch die gezielte Materialauswahl für den Polsterkörper führt dazu, dass dieser hohen Belastungen dauerhaft standhält.

[0014] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kolbenpresse wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht der Kolbenpresse,

Fig. 2

einen Querschnitt durch einen Polsterkörper im unbelasteten Zustand,

Fig. 3

eine vergrößerte Darstellung eines Vertikalschnitts durch eine Ringwandung des Polsterkörpers der Fig. 2, und

Fig. 4

einen Halbschnitt durch eine Stempelplatte mit dem darunter festgeklemmten Polsterkörper.

[0015] Die in den Figuren gezeigte Kolbenpresse dient dazu, die in gewaschener Wäsche enthaltene Flüssigkeit, nämlich die sogenannte gebundene Flotte, weitestgehend aus der Wäsche 11 herauszupressen.

[0016] Die Kolbenpresse 10 verfügt über einen unteren, ebenen Sockel 12, der bereichsweise perforiert ist, indem er ein Raster von durchgehenden Entwässerungsbohrungen 13 aufweist. Auf der Oberseite 14 des Sockels 12 kann im Bereich der Entwässerungsbohrungen 13 ein flüssigkeitsdurchlässiges Obertrum eines Förderers angeordnet sein, womit die Wäsche 11 nach dem Entwässern von der Kolbenpresse 10 wegtransportierbar ist. Auf dem Sockel 12 sind mehrere, vorzugsweise vier, senkrechte Säulen angeordnet. Obere Enden bzw. Endbereiche der Säulen 15 sind durch ein Pressenjoch 16 verbunden. Das Pressenjoch 16 trägt vorzugsweise mittig einen Pressstempel 17. Der Pressstempel 17 ist gebildet aus einem am Pressenjoch 16 befestigten Druckmittelzylinder 18, insbesondere einen Hydraulikzylinder, dessen Kolbenstange 19 nach unten durch das Pressenjoch 16 hindurchgeführt ist. Am unteren Ende weist die Kolbenstange 19 eine fest mit derselben verbundene Stempelplatte 20 auf. Die Stempelplatte 20 ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet und verfügt über eine kreisförmige, horizontale Unterseite 21.

[0017] Der Stempelplatte 20 ist ein Presskorb 22 zugeordnet. Der üblicherweise zylindrische Presskorb 22 ist an der Oberseite und an der Unterseite vollflächig offen. Mit der offenen Unterseite ruht der Presskorb 22 während des Entwässern der Wäsche 11 auf der Oberseite 14 des Sockels 12 bzw. dem darauf angeordneten Obertrum des Förderers. Die Entwässerungsbohrungen 13 erstrecken sich mindestens über den Bereich des kreisrunden Presskorbs 22. Der Presskorb 22 ist durch mindestens einen weiteren Druckmittelzylinder 23, vorzugsweise einen Hydraulikzylinder, anhebbar und absenkbar. Bei angehobenem Presskorb 22 wird seine offene Unterseite 21 von der Oberseite 14 des Sockels 12 wegbewegt. Der oder jeder Druckmittelzylinder 23 ist mit seinem Kolbenteil 24 unter dem Pressenjoch 16 befestigt. Eine auf- und abbewegbare Kolbenstange 25 des oder jedes Druckmittelzylinders 23 ist an einem fest mit der Seitenwand des Presskorbs 22 verbundenen Tragarm 26 angelenkt.

[0018] Der Presskorb 22 ist bei der hier gezeigten Kolbenpresse 10 mehrteilig ausgebildet. Der Presskorb 22 setzt sich zusammen aus einem Presskorbunterteil 27 und einem Presskorboberteil 28. Das Presskorbunterteil 27 ist im Wesentlichen als ein dickwandiger Zylinder mit vollständig offener oberer und unterer Stirnseite ausgebildet. Die untere Stirnseite des Presskorbunterteils 27 bildet die Unterseite 21 des Presskorbs 22 und liegt demnach auf der Oberseite 14 des Sockels 12 auf. In der Höhe ist das Presskorbunterteilt 27 so ausgebildet, dass ausschließlich hierin das Auspressen des Wassers aus der Wäsche 11 durch den Pressstempel 17 erfolgt. Das Presskorboberteil 28 ist mit einem Mantelkörper aus dünnem Blech versehen. Auch die beiden Stirnseiten des Presskorboberteils 28 sind vollständig offen. Bei der unteren Stirnseite ruht das Presskorboberteil 28 auf dem Presskorbunterteil 27, wobei der Innendurchmesser des Presskorboberteils 28 entweder dem Innendurchmesser des Presskorbunterteils 27 entspricht oder geringfügig größer ist. Die Innendurchmesser des Presskorbunterteils 27 und des Presskorboberteils 28 sind etwas größer als der Außendurchmesser der Stempelplatte 20 des Pressstempels 17, damit dieser zwängungsfrei in den Presskorb 22 ein und aus demselben herausfahrbar ist. Der obere Bereich des Presskorboberteils 28 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel (Fig. 1) etwas größer als der untere Teil des Presskorbteils 28 bemessen, wobei auf einer Seite (in der Fig. 1 der linken Seite) der obere Teil des Presskorboberteils 28 eine seitliche Aufweitung aufweist. Diese korrespondiert mit einer in der Fig. 1 nur schematisch dargestellten Beladerutsche 29. Über die Beladerutsche 29 ist zu entwässernde Wäsche 11 bei hochgefahrenem Pressstempel 17 in den Presskorb 22 hineinförderbar. Dabei dient das Presskorboberteil 28 im Wesentlichen nur zur Führung der Wäsche 11, damit diese gezielt in das Presskorbunterteil 27 gelangt, worin anschließend die Entwässerung der Wäsche 11 stattfindet.

[0019] Der Pressstempel 17 weist an der Unterseite 21 der Stempelplatte 20 einen elastisch verformbaren Polsterkörper 31 auf. Der Polsterkörper 31 ist durch einen Klemmring 37 lösbar unter der Stempelplatte 20 befestigt, und zwar insbesondere auch flüssigkeitsdicht. Der Polsterkörper 31 ist topfartig ausgebildet. Eine geschlossene, zylindrische untere Wandung des Polsterkörpers 31 ist als eine Membran 32 ausgebildet. Der kreisförmige Rand der Membran 32 ist umgeben von einer mindestens teilweise zylindrischen Ring-wandung 33. Die Ringwandung 33 ist einstückig mit der Membran 32 verbunden, wobei die Ringwandung 33 einen äußeren Rand der Membran 32 umgibt. Ein oberer Rand 34 der Ringwandung 33 liegt unter der Stempelplatte 20 an. Gleichzeitig umgibt der obere Rand 34 der Ringwandung 33 eine vollflächige, zylindrische obere Öffnung 35 des Polsterkörpers 31. Diese obere Öffnung 35 des Polsterkörpers 31 wird verschlossen durch einen Teil der Stempelplatte 20. Infolge der flüssigkeitsdichten Verbindung zwischen dem oberen Rand 34 des Polsterkörpers 31 und der Unterseite der Stempelplatte 20 entsteht im Polsterkörper 31 ein flüssigkeitsdichter Hohlraum 36. Dieser Hohlraum 36 ist bevorzugt vollständig mit einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, gefüllt, wodurch beim Herunterdrücken des Pressstempels 17 auf die sich im Presskorb 22 befindliche Wäsche 11 der Hohlraum 36 erhalten bleibt, also die Membran 32 nicht zur Anlage unter der ebenen Stempelplatte 20 gelangt. Die Membran 32 des Polsterkörpers 31 ist wegen der Flüssigkeit im Hohlraum 36 jedoch elastisch veformbar. Dadurch kann sich die Membran 32 dem üblicherweise unregelmäßigen Verlauf der Wäsche 11 im Presskorb 22 anpassen, so wie es exemplarisch in der Fig. 1 (strich-punkt-liniert) angedeutet ist.

[0020] In erfindungsgemäß besonderer Weise ist ein oberer Endbereich des Polsterkörpers 31 lösbar mit der Unterseite 21 der Stempelplatte 20 durch einen Klemmring 37 verbunden. Dazu ist die Innenseite der Ringwandung 33 mit einer umlaufenden Wulst 38 versehen (wobei gegebenenfalls auch mehrere Wulste vorhanden sein können). Die Wulst 38 befindet sich im oberen Endbereich der Ringwandung 33, und zwar mit geringem Abstand vom oberen Rand 34 derselben. Im Querschnitt ist die Wulst 38 etwa halbkreisförmig ausgebildet. Dabei weist die Wulst 38 einen Radius zwischen 6 mm und 12 mm auf. Vorzugsweise beträgt dieser Radius etwa 9 mm. An der Oberseite schließt sich an die Wulst 38 eine Anschrägung 39 an, die zum oberen Rand 34 der Ringwandung 33 hin nach außen verläuft. An der Unterseite der Wulst 38 befindet sich eine Abrundung 40 als Übergang zur unterhalb der Wulst 38 liegenden Innenfläche der Ringwandung 33. Die Abrundung 40 ist erfindungsgemäß besonders ausgeprägt, verfügt nämlich über einen Radius von 3 mm bis 8 mm, vorzugsweise etwa 4 mm. Mit der nach innen, also zur vertikalen Längsmittelachse 43 des Polsterkörpers 31 vorstehenden Wulst 38 korrespondiert eine der Wulst 38 zugerichtete Außenseite des Klemmrings 37. Dazu verfügt die Außenseite des Klemmrings 37 im unteren Bereich über einen nach außen vorstehenden, umlaufenden Vorsprung 41. Dieser Vorsprung 41 geht an seiner Oberseite mittels einer Rundung über in einen im Wesentlichen zylindrischen Bereich des Klemmrings 37. Oberhalb des mit einer Rundung in den zylindrischen Bereich des Klemmrings 37 übergehenden Vorsprungs 41 liegt die Wulst 38, und zwar zumindest eine untere Hälfte der Wulst 38 (Fig. 4) an der Außenseite des der Ringwandung 33 innenseitig zugeordneten Klemmrings 37 an..

[0021] Die der Wulst 38 an der Innenseite der Rinwandung 33 gegenüberliegende Außenseite der Ringwandung 33 ist unprofiliert, also im Wesentlichen glatt ausgebildet. Ein vom oberen Rand 34 der Ringwandung 33 ausgehender oberer Bereich derselben liegt dabei an einer ebenfalls unprofilierten, glatten Stützwandung 42 der Stempelplatte 20 an. Diese Stützwandung 42 verläuft gegenüber der Vertikalen leicht schräggerichtet, und zwar so, dass die Stützwandung 42 zur Membran 32 des Polsterkörpers 31 hin sich im Abstand zur Längsmittelachse 43 des Pressstempels 17 vergrößert, also im Durchmesser zunimmt.

[0022] Zur Verbindung des Polsterkörpers 31 mit der Stempelplatte 20 weist die Stempelplatte 20 eine von ihrer Unterseite 21 ausgehende Ringnut 44 auf. Eine äußere Wandung der Ringnut 44 wird gebildet durch die schräge Stützwandung 42, an der sich der obere Endbereich der Außenseite des Polsterkörpers 31 abstützt. Die Breite der Ringnut 44 ist so bemessen, dass in dieser sowohl der obere Bereich der Ringwandung 33 des Polsterkörpers 31 als auch der Klemmring 37 Aufnahme findet. Dabei umgibt der obere Bereich der Ringwandung 33 des Polsterkörpers 31 den im Durchmesser kleiner bemessenen Klemmring 37. Die Ringnut 44 und der Klemmring 37 sind so bemessen, dass zwischen dem Außenumfang des Klemmrings 37 mit dem umlaufenden Vorsprung 41 und der umlaufenden schrägen Stützwandung 42 zur außenseitigen Begrenzung der Ringnut 44 der obere Bereich der Ringwandung 33 der Membran 32 kraft- und formschlüssig eingespannt ist. Dabei erhält der obere Endbereich der Ringwandung 33 vom Klemmring 37 eine solche Vorspannung, dass eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Polsterkörper 31 und der Stempelplatte 20 zustande kommt, wobei diese Verbindung auch dann noch ausreichend flüssigkeitsdicht ist, wenn während des Auspressens der Flüssigkeit aus der Wäsche 11 die im Hohlraum 36 des Polsterkörpers 31 sich befindliche Flüssigkeit unter hohem Druck steht.

[0023] Der Klemmring 37 ist durch eine entsprechende Anzahl von Schrauben 45 lösbar mit der Stempelplatte 20 verbunden. Dabei ist der Klemmring 37 durch die Schrauben 45 mit Vorspannung gegen eine kreisringförmige horizontale Bodenfläche der Ringnut 44 geschraubt.

[0024] Durch die beschriebene lösbare Befestigung des Polsterkörpers 31 unter der Stempelplatte 20 kommt es zu einem formschlüssigen und vorzugsweise zusätzlich reibschlüssigen Halten der Innenseite des oberen Endbereichs der Ringwandung 33 durch den von der Innenseite des Polsterkörpers 31 an die Ringwandung 33 angreifenden Klemmring 37. An der gegenüberliegenden Außenseite wird der obere Endbereich der Ringwandung 33 nur reibschlüssig an der schrägen Stützwandung 42 der Ringnut 44 in der Unterseite 21 der Stempelplatte 20 gehalten. Dieser Reibschluss kommt dadurch zustande, dass der obere Bereich der Ringwandung 33 nach außen gedrückt wird, wenn der Klemmring 37 in der Ringnut 44 verschraubt wird. Außerdem wird durch den Formschluss zwischen der Wulst 38 an der Innenseite des oberen Rands der Ringwandung 33 des Polsterkörpers 31 und dem Vorsprung 41 am Klemmring 37 der obere Rand 34 der Ringwandung 33 gegen die horizontale Ringfläche der Ringnut 44 gedrückt und dadurch eine insbesondere auch dichtend wirkende senkrechte Vorspannung der Ringwandung 33 herbeigeführt.

[0025] In erfindungsgemäß besonderer Weise ist außerdem der Polsterkörper 31 ausgebildet. Dazu verfügt vor allem die Ringwandung 33 des Polsterkörpers 31 über eine besondere Gestaltung. Im unbelasteten Zustand des Polsterkörpers 31 (Fig. 2 und 3) verfügt die Ringwandung 33 ausgehend von der an die Membran 32 anschließenden Unterseite bis zur Wulst 38 unterhalb des oberen Rands 34 über eine kontinuierlich zunehmende Wanddicke. Die Zunahme der Wanddicke von der Membran 32 bis zur Wulst 38 kann zwischen 30% und 70% der minimalen (unteren) Wanddicke betragen. Vorzugsweise liegt die Wanddickenzunahme zwischen 45% und 55%. Im gezeigten Ausführungsbeispiel nimmt die Wanddicke um etwa 50% zu.

[0026] Die Zunahme der Wandstärke der Ringwandung 33 von der Membran 32 zur Unterseite der Wulst 38 wird überwiegend herbeigeführt durch einen (bei unbelastetem und noch nicht montiertem Polsterkörper 31) schrägen Verlauf der Innenseite der Ringwandung 33. Der Innendurchmesser des Polsterkörpers 31 nimmt dadurch ausgehend von der Membran 32 stetig bis zur Wulst 38 ab. Dadurch erhält die innere Mantelfläche der Ringwandung 33 eine kegelstumpfförmige Gestalt (Fig. 3). Die Außenseite der Ringwandung 33 ist bei unbelastetem und noch nicht unter der Stempelplatte 20 montiertem Polsterkörper 31 ausgehend von einer Schräge am oberen Rand 34 der Ringwandung 33 zunächst im oberen Bereich 46 mit einem zylindrischen Verlauf versehen. In einem unteren Bereich 47 erhält dann die Außenseite der Ringwandung 33 über eine Sschräge einen kegelstumpfartigen Verlauf, und zwar derart, dass der Außendurchmesser der Ringwandung 33 von der Unterseite der Membran 32 bis zum zylindrischen Bereich der Außenseite der Ringwandung 33 kleiner wird. Der untere Bereich 47 der Außenseite der Ringwandung 33 verläuft nur unter einem verhältnismäßig kleinen Winkel schräg zur Vertikalen, und zwar unter einem Winkel zwischen 1° und 3°, vorzugsweise zwischen 1,5° und 2°. Im gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel etwa 1,7°. Demgegenüber verläuft die Innenseite der Ringwandung 33 unter einem Winkel von 3° bis 6° schräg zur Vertikalen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt dieser Winkel etwa 4° bis 4,5°.

[0027] Der obere (zylindrische) Bereich 46 der Außenseite der Ringwandung 33 erstreckt sich über mindestens die halbe Höhe der Ringwandung 33, vorzugsweise über 6/10 bis 7/10 der Höhe der Ringwandung 33. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstreckt sich der größere obere (zylindrische) Bereich 46 der Ringwandung 33 über etwa 2/3 der Gesamthöhe der Ringwandung 33.

[0028] Der Außendurchmesser des Polsterkörpers 31 ist so gewählt, dass er an seiner größten Stelle, das ist das untere Ende der Ringwandung 33, nämlich dort, wo die Außenseite der Ringwandung 33 auf die Unterseite der Membran 32 trifft, einen Durchmesser aufweist, der etwa dem Durchmesser der Stempelplatte 20 entspricht, vorzugsweise einige Millimeter größer ist. Da die schräge Stützwandung 42 zur äußeren Begrenzung der Ringnut 44 an der Unterseite der Stempelplatte 20 gegenüber der im oberen Endbereich der zylindrischen Außenseite der Stempelplatte 20 einwärts versetzt ist, weist der obere Endbereich der Ringwandung 33 des Polsterkörpers 31 im unter der Stempelplatte 20 befestigten Zustand einen schräggerichteten Verlauf auf, und zwar derart, dass der obere Rand 34 der Ringwandung 33 im Durchmesser verringert ist gegenüber dem unter der Stempelplatte 20 vorstehenden Teil der Ringwandung 33 (Fig. 4). Der obere Bereich der Ringwandung 33 ist dadurch umlaufend kegelstumpfartig eingeschnürt.

[0029] Der Polsterkörper 31 ist aus einem Elastomer gebildet. Es handelt sich hierbei um ein Grundmaterial aus Naturkautschuk oder auch Synthesekautschuk, dem als Additiv GUR, nämlich ein hochmolekulares Polyethylen und/oder EPDM (Ethylen-Popylen-Dien-Polymethylen) zugegeben ist. Dem aus Naturkautschuk oder Synthesekautschuk gebildeten Grundwerkstoff des Polsterkörpers 31 ist demnach GUR und/oder EPDM zugesetzt, wobei der Anteil des aus Natur- oder Synthesekautschuk gebildeten Grundmaterials überwiegt.

Bezugszeichenliste:

[0030] 

10

Kolbenpresse

11

Wäsche

12

Sockel

13

Entwässerungsbohrung

14

Oberseite

15

Säule

16

Pressenjoch

17

Pressstempel

18

Druckmittelzylinder

19

Kolbenstange

20

Stempelplatte

21

Unterseite

22

Presskorb

23

Druckmittelzylinder

24

Kolbenteil

25

Kolbenstange

26

Tragarm

27

Presskorbunterteil

28

Presskorboberteil

29

Beladerutsche

31

Polsterkörper

32

Membran

33

Ringwandung

34

oberer Rand

35

Öffnung

36

Hohlraum

37

Klemmring

38

Wulst

39

Anschrägung

40

Abrundung

41

Vorsprung

42

Stützwandung

43

Längsmittelachse

44

Ringnut

45

Schraube

46

oberer Bereich (Außenseite)

47

unterer Bereich (Außenseite)

Ansprüche

1. Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeiten aus insbesondere Wäsche (11) mit einem Presskorb (22) zur Aufnahme insbesondere der Wäsche (11), und mit einem Pressstempel (17), der eine Stempelplatte (20) und einen elastischen Polsterkörper (31) aufweist, wobei der Polsterkörper (31) über eine Ringwandung (33) verfügt, die mit einem oberen Randbereich unter der Stempelplatte (20) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Bereich der Ringwandung (33) an einer Innenseite mindestens ein Haltemittel aufweist, das mit einem den oberen Rand der Ringwandung (33) umgebenen Klemmring (37) korrespondiert.

2. Kolbenpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Haltemittel an der Innenseite der Ringwandung (33) gegenüberliegende obere Bereich der Außenseite der Ringwandung (33) unprofiliert, vorzugsweise glatt, ausgebildet ist.

3. Kolbenpresse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Bereich der Außenseite der Ringwandung (33) mit einer unprofilierten, vorzugsweise glatten Anlagefläche (Stützwandung 42) an der Stempelplatte (20) korrespondiert.

4. Kolbenpresse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (Stützwandung 42) schräg verläuft, insbesondere in Richtung zu einer Unterseite des Polsterkörpers (31) nach außen, vorzugsweise mindestens im Bereich der schrägen Anlagefläche (Stützwandung 42) der Stempelplatte (20) die Außenseite der Ringwandung (33) des Polsterkörpers (31) nach der Befestigung desselben an der Stempelplatte (20) schräg verläuft.

5. Kolbenpresse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel als eine umlaufende Wulst (38) am oberen Bereich der Innenseite der Ringwandung (33) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise die Wulst (38) vom oberen Rand (34) der Ringwandung (33) geringfügig beabstandet ist, wobei vorzugsweise die insbesondere etwa einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisende Wulst (38) einen gerundeten Übergang mindestens zum darunter liegenden Teil der Ringwandung (33) aufweist.

6. Kolbenpresse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (37) der Innenseite der Ringwandung (33) zugeordnet ist, derart, dass ein oberer Endbereich der Ringwandung (33) den Klemmring (37) umgibt, vorzugsweise der Klemmring (37) an seiner Außenseite so ausgebildet ist, dass die Außenseite des Klemmrings (37) mindestens teilweise mit der Wulst (38) an der Innenseite der Ringwandung (33) des Polsterkörpers (31) korrespondiert.

7. Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeiten aus insbesondere Wäsche (11) mit einem Presskorb (22) zur Aufnahme insbesondere der Wäsche (11), und mit einem Pressstempel (17), der eine Stempelplatte (20) und einen elastischen Polsterkörper (31) aufweist, wobei der Polsterkörper (31) über eine umlaufende Ringwandung (33) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringwandung (33) eine in Richtung zur Stempelplatte (20) hin zunehmende Wandstärke aufweist.

8. Kolbenpresse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke der Ringwandung (33) zur Stempelplatte (20) hin kontinuierlich zunimmt, vorzugsweise über nahezu die gesamte Höhe der Ringwandung (33), insbesondere bis zur Wulst (38), und bevorzugt die Wandstärke der Ringwandung (33) von 15 mm bis 25 mm an der Unterseite auf 25 mm bis 35 mm im Bereich der Wulst (38) kontinuierlich zunimmt.

9. Kolbenpresse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringwandung (33) im entlasteten, mit der Stempelplatte (20) noch unverbundenen Zustand über einen wesentlichen zylindrischen oberen Bereich (46) verfügt, während ein unterer Bereich (47) der Ringwandung (33) leicht schräg nach unten hin sich erweitert, insbesondere die Länge des zylindrischen oberen Bereichs (46) der Ringwandung (33) mehr als die halbe Höhe der Ringwandung (33) beträgt, vorzugsweise etwa zwei Drittel der Höhe der Ringwandung (33).

10. Kolbenpresse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenseite der Ringwandung (33) zwischen einer unteren Endfläche (Membran 32) des Polsterkörpers (31) und der Unterseite der Wulst (38) geradlinig mit einem gleichbleibenden schrägen Verlauf sich erstreckt, insbesondere mit in Richtung zur Wulst (38) schräg nach innen weisender Richtung, wobei vorzugsweise die Innenfläche der Ringwandung (33) über einen gegenüber einer Vertikalen um 2° bis 6° schrägen Verlauf verfügt, bevorzugt etwa 4° bis 5°.

11. Kolbenpresse, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterkörper (31) aus einem Elastomer gebildet ist, vorzugsweise ein Grundmaterial aus Naturkautschuk oder Synthesekautschuk, und dieses Grundmaterial mit einem Additiv aus einem GUR (hochmolekulares Polyethylen) und/oder EPDM (Ethylen-Popylen-Dien-Polymethylen) versehen ist.

Zeichnung