Ablaufgarnitur

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur, insbesondere für eine Wanne mit Whirlpool nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ferner besteht der Nachteil darin, dass eine individuelle Einstellung der Verschlusselemente schwierig ist.

[0003] Aus der EP-A-0 421 520 ist eine Ablaufgarnitur für Whirlpool-Wannen bekannt, die ein Ablaufventil mit einem sich nach unten, in den Ablauf erstreckenden Stiftelement aufweist. Das Stiftelement des Ablaufventils ist in einer Führung axial beweglich gelagert. Das Ablaufventil kann dabei über ein erstes sowie in zweites Druckelement angehoben werden, wobei die beiden Druckelemente jeweils am unteren Ende des Stiftelements angreifen. Das erste Druckelement wird durch einen elektrischen Motor betätigt, während das zweite Druckelement durch eine manuell betätigbare Stange bewegbar ist. Das erste Druckelement und das zweite Druckelement greifen darüber hinaus an einem weiteren Ventil an, welches einen Durchlass zwischen dem Whirlpool-System und dem Ablaufrohr öffnet.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur bereitzustellen, die eine einfache Verschlussmöglichkeit für einen Ablauf und einen weiteren Anschluss bietet und eine kompakte Bauweise mit nur wenigen Bauteilen besitzt.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweisenden Ablaufgarnitur gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß weist die Betätigungseinheit der Ablaufgarnitur ein als drehbarer Bolzen ausgebildetes Betätigungselement zur gleichzeitigen Betätigung des Ventils am Ablauf und des Verschlusselementes an dem weiteren Anschluss auf, wobei der Bolzen an einem Ende ein Drehventil trägt, in welchem ein mit dem Anschluss verbindbarer Durchflusskanal ausgebildet ist. Bei der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist die Anzahl der erforderlichen Bauteile reduziert, da eine Kupplung zur getrennten Betätigung des Verschlusselementes und des Ventils entfallen kann und der Bolzen die Funktion dieser Kupplung übernimmt und keine getrennten Betätigungselemente vorgesehen werden müssen. Ferner lässt sich die Ablaufgarnitur kompakt ausführen, da durch den Bolzen sowohl das Ventil als auch das Verschlusselement benachbart zueinander angeordnet sein können, um gleichzeitig betätigt zu werden. Insbesondere ergibt sich ein konstruktiv einfacher Verschluss mit nur wenigen Bauteilen, wobei der Bolzen direkt an dem Drehventil angreift, so dass keine zusätzlichen Elemente vorgesehen werden müssen. Für eine leichte Betätigung ist das Drehventil vorzugsweise in einem Dichtelement drehbar gelagert, das in der Ablaufgarnitur festgelegt ist. Für eine einfache Montage kann dabei das Drehventil drehfest auf den Bolzen aufgesteckt werden. Die Abdichtung an dem Drehventil kann dabei derart erfolgen, dass das Drehventil einen in axialer Richtung des Bolzens angeordneten Einlass und einen in Radialrichtung angeordneten Auslass aufweist, wobei der Auslass einer bodenseitig angeordneten Öffnung im Ventil gegenüberliegt. Dadurch fließt ein Fluid automatisch bei einer entsprechenden Drehung des Drehventils nach unten ab.

[0007] An dem Bolzen kann ferner ein Hebel festgelegt sein, mittels dem das Ventil am Ablauf betätigbar ist. Durch Drehung des Bolzens lässt sich das Ventil über den Hebel linear verschieben.

[0008] Für eine einfache Herstellung der Ablaufgarnitur sind Bolzen und/oder entsprechende Gehäuseteile aus Kunststoff hergestellt. Dabei kann die Ablaufgarnitur mehrteilig ausgebildet sein und ein Ablauftopf und mindestens ein Durchflusselement aufweisen. Dies ermöglicht auch die Herstellung komplizierterer Formen der Ablaufgarnitur.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine geschnittene Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer er-findungsgemäßen Ablaufgarnitur im montierten Zustand;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Ablaufgarnitur der Fig. 1 im Bereich des Bolzens;

Fig. 3

eine geschnittene Draufsicht der Ablaufgarnitur der Fig. 1;

Fig. 4

eine geschnittene Seitenansicht der Ablaufgarnitur der Fig. 1;

Fig. 5

eine geschnittene Rückansicht der Ablaufgarnitur der Fig. 1, und

Fig. 6A u. 6B

zwei perspektivische Ansichten des Drehventils der Ablaufgarnitur der Fig. 1.

[0010] Eine Ablaufgarnitur ist an einer Wanne 1 montiert, die bodenseitig eine Ablauföffnung 2 umfasst und an einer Seitenwand eine Öffnung 16 als Überlauf aufweist. An der Ablauföffnung 2 ist ein Ablauf 3 montiert, der mittels eines Ventils 4 verschließbar ist. Das Ventil 4 ist aus einer Kappe 5 und einer daran festgelegten Dichtung 6 sowie einem Stiftelement 7, in das eine Schraube 8 eingedreht ist, gebildet. Der Stift 7 ist in einer Führung 70 gelagert und in vertikaler Richtung bewegbar, damit der Ablauf 3 über das Ventil 4 geöffnet und verschlossen werden kann.

[0011] Die Ablaufgarnitur umfasst ferner ein Durchflusselement 10, an dessen Oberkante eine Dichtung 9 vorgesehen ist. Das Durchflusselement 10 ist über die Dichtung 9 klemmend an der Ablauföffnung 2 festgelegt.

[0012] Die Ablaufgarnitur besitzt ein mehrteilig ausgebildetes Gehäuse aus Kunststoff mit einem Ablauftopf 33, an dem das Durchflusselement 10 abgedichtet festgelegt ist. Das Durchflusselement 10 ist dabei mittels einer Rastverbindung in den Ablauftopf 33 einsteckbar. Der Ablauftopf 33 umfasst eine siphonartige Umlenkung 41, die in einen Rohrabschnitt 34 mündet, der mit einem Ablaufrohr verbindbar ist. Die siphonartige Umlenkung 41 sorgt für einen Geruchsverschluss.

[0013] Ferner ist an dem Durchflusselement 10 ein Anschluss 11 vorgesehen, der über eine Mutter 12 ein Rohr 13 zu einem Überlauf klemmend festlegt. Das Rohr 13 ist über einen Bogen mit einem Rohr 14 verbunden, das mit einem Überlaufelement 15 in Verbindung steht. Das Überlaufelement 15 ist an der Öffnung 16 der Wanne 1 festgelegt, die optisch durch einen Drehknopf 17 verdeckt ist. Bei entsprechendem Füllstand kann ein Fluid aus der Wanne 1 durch das Überlaufelement 15 durch das Rohr 13 abströmen.

[0014] Für eine Betätigung des Ventils 4 wird der Drehknopf 17 gedreht, der über einen nicht näher dargestellten Bowdenzug mit einem drehbaren Bolzen 20 verbunden ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, umfasst der Bolzen 20 einen Hebel 19, der mit dem Bowdenzug verbunden ist. Der Bolzen 20 ist dabei in eine Richtung entgegen der Zugbelastung hin vorgespannt, so dass mittels des Drehknopfes 17 der Bolzen 20 in beide Richtungen drehbar ist.

[0015] In dem Bolzen 20 ist eine Aussparung 21 vorgesehen, in der ein Halteabschnitt eines Hebels 24 festgelegt ist. Der Hebel 24 liegt an der Unterseite der Schraube 8 an, so dass durch Drehung des Bolzens 20 das Ventil 4 abgesenkt und angehoben werden kann, um den Ablauf 3 zu öffnen und zu schließen.

[0016] Ferner ist an dem Bolzen 20 ein verjüngter Abschnitt 22 ausgebildet, an dem hervorstehende Leisten 32 angeformt sind. Auf den Abschnitt 22 ist ein Drehventil 23 aufgesteckt, das benachbart zu einem weiteren Anschluss 26 montiert ist. Der Anschluss 26 ist mit einem zirkulierenden Leitungssystem verbunden, bei dem über eine Pumpe Wasser aus der Wanne 1 abgesaugt und durch eine oder mehrere Düsen in die Wand rückgeführt wird, insbesondere zu Massagezwecken, gegebenenfalls auch mit Luft angereichert.

[0017] Das Drehventil 23 ist drehbar in einer Dichtung 25 gehalten, die über Vorsprünge 36 in Nuten an dem Durchflusselement 10 eingreift und somit drehfest gelagert ist. Die Dichtung 25 ist in einem unteren Bereich mit einer Aussparung 35 versehen, die mit einem Abflusskanal 29 in dem Durchflusselement 10 fluchtet.

[0018] Ferner ist an dem Anschluss 26 eine Tülle 27 über einen Haltering 28 festgelegt, der mit dem zirkulierenden System verbunden ist. Das Drehventil 23 besitzt einen Durchflusskanal mit einem in axialer Richtung des Bolzens 20 angeordneten Einlass 30 und einem in radialer Richtung des Drehventils 23 angeordneten Auslass 40. Das Drehventil ist dabei topfförmig ausgebildet und umfasst eine Aufnahme 37 mit Nuten 38 für den Eingriff mit dem verjüngten Abschnitt 22 des Bolzens 20. Ferner ist in dem Drehventil 23 ein Schlitz 39 ausgespart, so dass die Wände des Drehventils 23 eine gewisse Elastizität besitzen und das Drehventil 23 mit leichtem Presssitz auf den Abschnitt 22 aufgeschoben werden kann.

[0019] Mittels des Bolzens 20 können somit das Ventil 4 als auch das Drehventil 23 bewegt werden. Durch Drehung des Bolzens 20 aus der in Fig. 1 gezeigten Position wird der Hebel 24 nach unten bewegt, und das Ventil schließt über die Dichtung 6 den Ablauf 3. Ferner wird das Drehventil 23 in eine Position gebracht, in der die Aussparung 35 der Dichtung 25 beabstandet von dem Auslass 40 des Drehventils 23 ist, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist. In dieser Position ist sowohl das Ventil 4 als auch der Anschluss 26 verschlossen.

[0020] Zum Öffnen wird der Bolzen 20 wieder gedreht und der Hebel 24 angehoben, so dass das Ventil 4 den Ablauf 3 freigibt. Gleichzeitig bewegt sich das Drehventil 23 und bildet einen Kanal vom Einlass 30 zum Auslass 40, der in der Aussparung 35 der Dichtung 25 mündet. Dadurch kann auch das Fluid aus dem Zirkulationskreislauf in das Durchflusselement 10 abströmen.

[0021] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind der Ablauftopf 33, das Durchflusselement 10 sowie der Bolzen 20 und das Drehventil 23 aus Kunststoff ausgebildet. Je nach Bedarf können auch andere Werkstoffe zum Einsatz kommen.

[0022] Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist für jeden Anwendungsfall geeignet, bei dem mittels eines Betätigungselementes zwei Anschlüsse gleichzeitig verschlossen werden müssen, beispielsweise bei Whirlpools. Ein Überlauf ist nicht zwingend notwendig, allerdings für den Einsatzzweck an einer Wanne 1 zweckmäßig. Die mechanische Betätigung über den Drehknopf 17 ist nur eine von vielen Möglichkeiten, über einen Verstellmechanismus das Betätigungselement zu bewegen. Auch andere Mechaniken wie Gestänge, Ketten etc. können eingesetzt werden.

[0023] Das gezeigte Drehventil 23 ermöglicht auf einfache Weise den Verschluss des Anschlusses 26.

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur, insbesondere für eine Wanne (1) mit Whirlpool-Funktion, mit einem verschließbaren Ablauf (3), der über einen Ablauftopf (33) mit einem Abflussrohr verbindbar ist und an einer Ablauföffnung (2) einer Wanne (1) montierbar ist, und einer Betätigungseinheit (17, 18, 20, 24), mittels der ein Ventil (4) am Ablauf (3) geöffnet und verschlossen werden kann, und mittels der ein mit dem Ablauftopf (33) verbundener weiterer Anschluss (26) über ein Verschlusselement geöffnet und verschlossen werden kann, wobei die Betätigungseinheit einen drehbar gelagerten Bolzen als ein Betätigungselement zur gleichzeitigen Betätigung des Ventils (4) am Ablauf (3) und des Verschlusselementes (23) an dem weiteren Anschluss (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (20) an seinem Ende ein Drehventil (23) als Verschlusselement trägt, in dem ein mit dem Anschluss (26) verbindbarer Durchflusskanal (30,40) ausgebildet ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bolzen (20) ein Hebel (19) vorgesehen ist, der mittels eines Zug- und Druckelements bewegbar ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehventil (23) in einem Dichtelement (25) drehbar gelagert ist.

4. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehventil (23) drehfest auf den Bolzen (20) aufgesteckt ist.

5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehventil (23) einen in axialer Richtung des Bolzens (20) angeordneten Einlass und einen in radialer Richtung angeordneten Auslass aufweist.

6. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bolzen (20) ein Hebel (24) festgelegt ist, mittels dem das Ventil (4) am Ablauf (3) betätigbar ist.

7. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (20) und/oder das Drehventil (23) aus Kunststoff hergestellt ist.

8. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse der Ablaufgarnitur mehrteilig mit einem Ablauftopf (33) und mindestens einem Durchflusselement (10) ausgebildet ist.

Claims

1. Outlet fitting, in particular for a tub (1) with whirlpool function, having a sealable outlet (3) that is connectable by means of an outlet bowl (33) to an outlet pipe, and is mountable on an outlet opening (2) on a tub (1), and an actuator unit (17, 18, 20, 24), by means of which a valve (4) on the outlet (3) can be opened and closed and by means of which a further connection (26) connected to the outlet bowl (33) can be opened and closed through a sealing element, wherein the actuator unit has a rotatably mounted bolt as an actuator element for the simultaneous operation of the valve (4) on the outlet (3) and the sealing element (23) on the further connection (26), characterized in that the bolt (20) supports a turning valve (23) as a sealing element at its end, in which a flow channel (30, 40) is formed that is connectable to the connection (26) .

2. Outlet fitting as claimed in Claim 1, characterized in that a lever (19) is provided for on the bolt (20) that is moveable by means of a pull and push element.

3. Outlet fitting as claimed in Claim 1 or 2, characterized in that the turning valve (23) is rotatably mounted in a sealing element (25).

4. Outlet fitting as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterized in that the turning valve (23) is fit onto the bolt (20) in a non-rotating manner.

5. Outlet fitting as claimed in any one of Claims 1 to 4, characterized in that the turning valve (23) has an inlet located in axial direction of the bolt (20) and an outlet located in a radial direction.

6. Outlet fitting as claimed in any one of the Claims 1 to 5, characterized in that a lever (24) is fixed on the bolt (20) by means of which the valve (4) on the outlet (3) is operable.

7. Outlet fitting as claimed in any one of the Claims 1 to 6, characterized in that the bolt (20) and/or the turning valve (23) are made of plastic.

8. Outlet fitting as claimed in any one of the Claims 1 to 7, characterized in that a casing of the outlet fitting is formed of multiple parts with an outlet bowl (33) and at least one flow element (10).

Revendications

1. Une garniture d'écoulement, en particulier pour une bassine (1) à fonction de bain hydromasseur, avec un écoulement (3) qui peut être fermée, raccordable sur un tuyau d'écoulement par l'intermédiaire d'un pot d'écoulement (33) et qui peut être monté sur un orifice d'écoulement (2) d'une bassine (1); et avec une unité de commande (17, 18, 20, 24), au moyen de laquelle une valve (4) montée sur l'écoulement (3) peut être ouverte ou fermée, et au moyen de laquelle un autre raccordement (26) relié avec le pot d'écoulement (33) peut être ouvert ou fermé par l'intermédiaire d'un élément de fermeture, l'unité de commande présentant un goujon pivotant monté sur palier, formant un élément de commande en vue de la commande simultanée de la valve (4) sur l'écoulement (3) et de l'élément obturateur (23) à l'autre raccordement (26), caractérisée en ce que le goujon (20) porte à son extrémité une vanne rotative (23) en tant qu'élément obturateur, dans laquelle est formé un canal de passage (30, 40) qui peut être branché sur le raccordement (26).

2. La garniture d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce que sur le goujon (20) est prévu un levier (19) qui peut être actionné par un élément de traction et de poussée.

3. La garniture d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la vanne rotative (23) est montée sur un palier permettant son pivotement dans un élément d'étanchéité (25).

4. La garniture d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la vanne rotative (23) est montée fixement sur le goujon (20).

5. La garniture d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la vanne rotative (23) présente un orifice d'entrée ménagé dans le sens axial du goujon (20) et un orifice de sortie ménagé dans le sens radial.

6. La garniture d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que sur le goujon (20) est fixé un levier (24), qui permet d'actionner la valve (4) au l'écoulement (3).

7. La garniture d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le goujon (20) et/ou la vanne rotative (23) est fabriqué, ou sont fabriqués, en matière plastique.

8. La garniture d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'un boîtier de la garniture d'écoulement est formé en plusieurs pièces avec un pot d'écoulement (33) et au moins un élément de passage (10).

Zeichnung