Ablaufgarnitur

Abstract

 Eine Ablaufgarnitur, insbesondere für eine Wanne (1) mit Whirlpool, umfasst einen verschließbaren Ablauf (3), der über einen Ablauftopf (11) mit einem Abflussrohr verbindbar ist und an einer Ablauföffnung (2) einer Wanne (1) montierbar ist und eine Betätigungseinheit (20, 22, 24), mittels der ein Ventil (4) am Ablauf (2) geöffnet und verschlossen werden kann, und mittels der ein mit dem Ablauftopf (11) verbundener weiterer Anschluss (30) über ein Verschlusselement (27) geöffnet und verschlossen werden kann. Nach der Erfindung ist an dem weiteren Anschluss (30) eine Tülle (31) zur Verbindung mit einer Restwasserleitung festgeklemmt. Durch den Einsatz eines zusätzlichen Bauteiles zum Anschluss (30) der Restwasserleitung an den Ablauftopf lässt sich die Verbindung nach Art eines Schnellverschlusses einfach lösbar realisieren, wobei die Tülle (31) einfach in den Anschluss einsteckbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es gibt Ablaufgarnituren, insbesondere für Badewannen, bei denen an einer Ablauföffnung einer Wanne ein verschließbares Ventil vorgesehen ist, das über eine Betätigungsmechanik bewegbar ist und oberhalb eines Ablauftopfes mit Geruchssperre angeordnet ist. An einem solchen Ablauftopf aus Kunststoff ist ein weiterer Anschluss für einen Zirkulationskreislauf, beispielsweise für einen Whirlpool vorgesehen, so dass aus dem Zirkulationskreislauf über einen Anschluss eine Restwasserentleerung in den Ablauftopf erfolgen kann. Problematisch bei solchen Ablaufgarnituren ist der Anschluss des Zirkulationssystems an den Ablauftopf, da dieser Bereich unterhalb der Wanne schlecht zugänglich ist. Durch fest eingebaute Gewinde- oder Klemmverbindungen besteht das Problem, dass eine nachträgliche Demontage für Wartungszwecke kaum möglich ist.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine gattungsgemäße Ablaufgarnitur zu schaffen, bei der das Zirkulationssystem auf einfache Weise anschließbar ist und auch eine nachträgliche Demontage in dem schwierig zugänglichen Bereich möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Ablaufgarnitur mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist an dem weiteren Anschluss der Ablaufgarnitur eine Tülle zur Verbindung mit einer Restwasserleitung festgeklemmt. Durch den Einsatz eines zusätzlichen Bauteiles zum Anschluss der Restwasserleitung an den Ablauftopf lässt sich die Verbindung nach Art eines Schnellverschlusses einfach lösbar realisieren, wobei die Tülle einfach in den Anschluss einsteckbar ist. Ferner kann die Tülle als simples Drehteil ausgebildet sein, so dass die Art der Anbindung flexibel gestaltet werden kann.

[0006] Vorzugsweise ist die Tülle mittels eines Clips an dem Anschluss festgelegt. Dadurch kann eine Entriegelung der Verbindung auf einfache Weise durch Entfernen des Clips erfolgen. Der Clips stellt zusätzlich eine Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Herausziehen der Tülle dar. Dabei kann die Tülle von dem Clips umgriffen sein, wobei der Clips in einen Schlitz in dem Anschluss eingesteckt ist.

[0007] Für eine schnelle Montage weist die Tülle einen zylindrischen Abschnitt auf, der abgedichtet in den Anschluss eingesteckt ist. Ferner ist vorzugsweise an dem zylindrischen Abschnitt eine Nut für den Eingriff mit dem Clips ausgespart, so dass eine in axiale Richtung im wesentlichen formschlüssige Verbindung zwischen Tülle und Anschluss bereitgestellt wird.

[0008] Der Clips kann dabei nach Art einer Rastverbindung zwei Schenkel aufweisen, die die Tülle um etwas mehr als die Hälfte umgreifen. Der Clips kann sich beim Aufstecken etwas weiten, so dass er auf einfache Weise eingerastet werden kann. Hierfür können auch an den Schenkeln des Clips gespreizte Enden vorgesehen sein.

[0009] Die Tülle besteht vorzugsweise aus einem anderen Material als der Anschluss, beispielsweise aus Metall, so dass an dem Abschnitt außerhalb des Anschlusses der Ablaufgarnitur unterschiedliche Anschlussmöglichkeiten realisiert werden können.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine geschnittene Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur, und

Fig. 2

eine geschnittene Draufsicht auf die Ablaufgarnitur der Fig. 1 im Bereich des Ablaufes.

[0011] Eine Ablaufgarnitur ist an einer Wanne 1 montiert, an der bodenseitig eine Ablauföffnung 2 vorgesehen ist. An der Ablauföffnung 2 ist ein Ablauf 3 angeordnet, der mittels eines Ventils 4 verschließbar ist.

[0012] Das Ventil 4 umfasst eine Kappe 5, an der ein Dichtelement 6 vorgesehen ist, das eine Abdichtung mit dem Ablauf 3 erreichen kann. Die Kappe 5 ist an einer Hülse 7 montiert, in die eine Schraube 8 eingedreht ist. Die Hülse 7 ist in vertikaler Richtung in einer am Ablauf 3 montierten Aufnahme 9 geführt.

[0013] Der Ablauf 3 mündet in ein Durchlaufelement 10, das mit einem Ablauftopf 11 verbunden ist. Das Durchlaufelement 10 ist über eine Dichtung 12 abgedichtet in dem Ablauftopf 11 gehalten, wobei das Durchlaufelement 10 über eine Rasteinrichtung in den Ablauftopf 11 einsteckbar ist. Der Ablauftopf weist eine siphonartige Umlenkung 13 auf, die in einen Anschluss 14 für ein nicht dargestelltes Abflussrohr mündet.

[0014] Ferner weist das Durchlaufelement 10 einen Anschluss 15 auf, in den ein Rohr 16 dicht über eine Mutter 17 festgelegt ist. Das Rohr 16 ist über eine Krümmung mit einem Rohr 18 verbunden, das an ein Überlaufelement 19 angeschlossen ist. Das Überlaufelement 19 ist benachbart zu einer Öffnung 21 in einer Seitenwand der Wanne 1 angeordnet. An der Ablauföffnung 21 ist ferner ein Drehknopf 22 als Betätigungseinrichtung für die Ablaufgarnitur vorgesehen.

[0015] Die Betätigung der Ablaufgarnitur erfolgt über den Drehknopf 22, der über einen nicht dargestellten Bowdenzug mit einem Bolzen 20 verbunden ist. Der Bolzen 20 weist einen Hebel 21 auf, der ebenfalls mit dem Bowdenzug verbunden ist, so dass eine Drehung des Drehknopfes 22 auf den Bolzen 20 übertragen wird. An dem Bolzen 20 ist ein Hebel 24 mit einem Abschnitt 25 in einer Aussparung des Bolzens 20 festgelegt, wobei der Hebel 24 durch eine Drehbewegung des Bolzens 20 das Ventil 4 zum Öffnen und Verschließen in vertikaler Richtung bewegen kann. Ferner ist an dem Bolzen 20 ein Drehventil 27 auf einen zylindrischen Abschnitt 26 drehfest aufgesteckt, wobei das Drehventil 27 in einer Dichtung 47 drehbar gelagert ist. In dem Drehventil 27 ist ein Durchflusskanal ausgebildet, der einen Bogen 29 benachbart zu einem Anschluss 30 mit einem Ablaufkanal 28 verbinden kann. Bei geöffnetem Ventil 4 ist auch eine Verbindung zwischen dem Anschluss 30 und dem Ablaufkanal 28 hergestellt, während bei geschlossenem Ventil 4 das Drehventil 27 ebenfalls mittels des Bolzens 20 geschlossen ist.

[0016] Der Anschluss 30 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und dient zur Aufnahme einer Tülle 31.

[0017] Die Tülle 31 weist einen zylindrischen Abschnitt 32 auf, an dem eine vordere Nut ausgespart ist, in die ein Dichtungsring 33 eingefügt ist, der klemmend an dem Anschluss 30 anliegt. Ferner ist an dem zylindrischen Abschnitt 32 ein leicht verdickter Abschnitt vorgesehen, in dem eine weitere Nut 42 ausgespart ist. In die Nut 42 ist ein Clips 34 eingesteckt, der zwei Schenkel 38 aufweist, die die Tülle 31 um etwas mehr als den halben Umfang umgeben. Der Clips 34 ist elastisch ausgebildet und weist gespreizte Enden 39 auf, die nach Art eines Schnappverschlusses auf die Tülle 31 aufgesteckt werden können. Hierfür ist an einem vorderen Abschnitt 35 des Anschlusses 30 ein Schlitz ausgespart, damit der Clips 34 die Tülle 31 in Axialrichtung sichert.

[0018] Die Tülle 31 weist ferner eine Schulter 36, die als Anschlag gegen die Stirnkante des Anschlusses 30 anliegt.

[0019] Außerhalb des Anschlusses 30 weist die Tülle 31 einen Abschnitt 37 auf, der zur Verbindung an ein nicht dargestelltes Zirkulationssystem dient. Der Abschnitt 37 kann je nach Bedarf als Gewindeabschnitt, verpressbarer Abschnitt oder auf sonstige Art verbindbarer Abschnitt hergestellt sein, damit das Leitungssystem angeschlossen werden kann. Zum Montieren muss lediglich die Tülle 31 in den Anschluss 30 eingesteckt werden und über den Clips 34 gesichert werden. Dies kann auch bei beengten Platzverhältnissen unterhalb der Wanne 1 erfolgen. Zur Demontage wird lediglich der Clips 34 gegriffen und herausgezogen, wonach die Tülle 31 aus dem Anschluss 30 entfernt werden kann.

[0020] Die Ablaufgarnitur mit dem Durchflusselement 10 und dem Ablauftopf 11 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, während die Tülle 31 aus einem anderen Material gebildet sein kann, insbesondere einem im Drehverfahren bearbeitbaren Material, wie Metall. Auch andere Materialien können allerdings eingesetzt werden.

[0021] Zum Anklemmen der Tülle kann statt dem gezeigten Clips auch eine Rastverbindung eingesetzt werden, beispielweise wenn an dem Gehäuse angeformte Lippen in entsprechende Aufnahmen an der Tülle eingreifen, um diese fest zu legen.

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur, insbesondere für eine Wanne (1) mit Whirlpool, mit einem verschließbaren Ablauf (3), der über einen Ablauftopf (11) mit einem Abflussrohr verbindbar ist und an einer Ablauföffnung (2) einer Wanne (1) montierbar ist und einer Betätigungseinheit (20, 22, 24), mittels der ein Ventil (4) am Ablauf (2) geöffnet und verschlossen werden kann, und mittels der ein mit dem Ablauftopf (11) verbundener weiterer Anschluss (30) über ein Verschlusselement (27) geöffnet und verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem weiteren Anschluss (30) eine Tülle (31 ) zur Verbindung mit einer Restwasserleitung festgeklemmt ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (31) mittels eines Clips (34) an dem Anschluss festgelegt ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (31) von dem Clips (34) umgriffen ist und der Clips (34) an einem Schlitz in dem Anschluss (30) eingesteckt ist.

4. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (31) einen zylindrischen Abschnitt (32) auf, der abgedichtet in dem Anschluss (30) eingesteckt ist.

5. Ablaufgarnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zylindrischen Abschnitt (32) eine Nut für den Eingriff mit dem Clips (34) ausgespart ist.

6. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Clips (34) zwei Schenkel (38) aufweist, die ein gespreiztes Ende (39) besitzen.

7. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (31 ) mittels einer Rastverbindung an dem Ablauftopf ( 11 ) oder einem Durchflusselement (10) gehalten ist.

8. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (31 ) aus einem anderen Material, vorzugsweise aus Metall, als der Anschluss (30) hergestellt ist.

Zeichnung