Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien aus Schläuchen oder elastischen Rohren

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien aus Schläuchen (21) bzw. elastischen Rohren (11), umfassend ein Gehäuse mit einem ersten Durchgang (2) zur Aufnahme eines ersten Mediums, einem zweiten Durchgang (3) zur Aufnahme eines zweiten Mediums, eine Düsenaufnahme, die mit den Durchgängen in Verbindung steht.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und/oder garförmigen Medien aus Schläuchen bzw. elastischen Rohren zu schaffen, mit der die Nachteile des Standes der Technik beseitigt werden, die einen Einsatz an verschiedenen Positionen ermöglicht, sowie kostengünstig herstellbar und montierbar ist. Weiterhin soll ermöglicht werden, dass diese Vorrichtung in einfacher Art und Weise ohne großen Aufwand zusätzlich an bereits bestehende, beispielsweise Whirlpools montiert oder ausgetauscht werden kann.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, dass die Vorrichtung auf der der Düsenaufnahmekammer abgewandten Seite am ersten Durchgang und am zweiten Durchgang jeweils einen Fortsatz (4,7,10,10') in eine den Schlauch bzw. das elastische Rohr aufnehmende Befestigungseinrichtung (5,31,31') aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien aus Schläuchen oder elastischen Rohren, vorzugsweise in Whirlpools.

[0002] Der Einsatz von Einzeldüsenverteilern, die Luft und Wasser in Whirlpools einführen, ist allgemein bekannt. Weiterhin ist bekannt, Düsen von Whirlpools in einer Verteileranordnung von jedem Ende des Verteilers miteinander zu verbinden. Dies ist beispielsweise in den US-A-4,349,073 beschrieben.

[0003] Fortlaufend in Reihe angeordnete Düsen werden über Schlauch-/Rohrabschnitte, sogenannte Kurzstücke verbunden. Die Verbindung von Schlauch-/Rohrabschnitten mit den Düsen erfolgt durch Auf- oder Einstecken auf Tüllen oder direkt in die Aufnahmen der Düsengehäuse, wobei mittels Schellen, Klemmen, Verschraubungen oder durch Kleben der Verbund fixiert wird.

[0004] Die Auswahl der Verbindungstechnik richtet sich nach dem Material des Schlauches/Rohres des geführten Mediums und seinen Eigenschaften, wie Druck, Temperatur usw.

[0005] Durch die Kurzstücke entsteht ein hoher maschineller und zeitlicher Aufwand in der Verarbeitung und Ausführung der Montage. Eine exakte Bestimmung der Kurzlängen ist erforderlich, damit der Düsenkörper auch an seinem vorbestimmten Platz montiert werden kann. Eine Vormontage ist nur eingeschränkt möglich, da erst vor Ort die Kurzlänge bestimmt werden kann. Klebeverbindungen weisen das Problem der Dichtheit auf und die einzelnen Komponenten können nicht mehr problemlos ausgetauscht werden.

[0006] Aus der US-A-4,586,204 ist eine Verteilungsleitung bekannt, die aus einer zweizügigen Leitung besteht, wobei in bestimmten Abständen Anschlussstücke ausgebildet sind, die mit dem Düsenkörper verbunden werden.

[0007] Dies hat den Nachteil, dass für jeden Wannentyp und jede Wannenform eine spezielle Verteilungsleitung hergestellt werden muss, was erhöhte Herstellungskosten durch eine Vielzahl von Werkzeugformen nach sich zieht, hohe Lagerhaltungskosten und die Gefahr der Verwechslung in der Montage beinhaltet.

[0008] Weiterhin ist aus der DE 596 14 937 T2 ein einteiliger, integral geformter Verteiler bekannt, der ein Gehäuse mit einem ersten transversalen Durchgang zur Aufnahme einer Wasserzufuhr, einem zweiten transversalen Durchgang zur Aufnahme einer Luftzufuhr, sowie eine Düsenaufnahmekammer aufweist, die entlang der Durchgänge positioniert ist und sich in Übertragungsverbindung mit beiden Durchgängen befindet, so dass beim Eintritt von Wasser in die Kammer aus dem ersten Durchgang, Luft aus dem zweiten Durchgang mitgerissen werden kann. Die Verbindung zu dem Verteiler bzw. untereinander erfolgt wiederum durch die bekannten Kurzstücke, die bei der Montage einzeln zugemessen und montiert werden müssen.

[0009] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien aus Schläuchen bzw. elastischen Rohren, vorzugsweise in Whirlpools, zu schaffen, mit der die vorgenannten Nachteile beseitigt werden, die einen Einsatz an verschiedenen Positionen ermöglicht, sowie kostengünstig herstellbar und montierbar ist. Weiterhin soll ermöglicht werden, dass diese Vorrichtung in einfacher Art und Weise ohne großen Aufwand zusätzlich an bereits bestehende Whirlpools montiert oder ausgetauscht werden kann.

[0010] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Vorrichtung zur Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien aus Schläuchen bzw. elastischen Rohren ein Gehäuse mit einem ersten Durchgang zur Aufnahme eines ersten Mediums, einen zweiten Durchgang zur Aufnahme eines zweiten Mediums und eine Düsenaufnahmekammer umfasst, die mit den Durchgängen in Verbindung steht,
wobei auf der der Düsenaufnahmekammer abgewandten Seite am ersten und am zweiten Durchgang jeweils einen Fortsatz und eine den Schlauch bzw. das elastische Rohr aufnehmende Befestigungseinrichtung aufweist.

[0011] Der Fortsatz ist als selbstschneidendes zylindrisch ausgeführtes Rohrstück ausgebildet und weist auf seiner dem Schlauch bzw. dem elastischen Rohr zugewandten Seite wenigstens eine Schräge auf.

[0012] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Fortsatz als kegelförmiges Rohrstück ausgebildet, wobei in der Mantelfläche mindestens eine Öffnung angeordnet sein kann.

[0013] Es liegt weiterhin im Rahmen der Erfindung, dass der Fortsatz als zylindrisches Rohrstück ausgebildet ist, wobei dieses auf der dem Schlauch bzw. dem elastischen Rohr zugewandten Seite eine bundförmige Erweiterung aufweist. Vorteilhafterweise kann das Ringelement so ausgebildet sein, dass sein Innendurchmesser kleiner ist als die bundförmige Erweiterung.
Weiterhin vorteilhaft wird gesehen, dass in einer weiteren Ausbildung der Erfindung der Außendurchmesser des Ringelementes größer als der Durchmesser der bundförmigen Erweiterung ist.
Durch die Ausbildungen wird eine optimale Abdichtung zwischen dem Schlauch bzw. dem elastischen Rohr und der Vorrichtung erreicht.
Die den Schlauch bzw. das elastisch Rohr aufnehmende Befestigungseinrichtung kann clipsförmig ausgebildet sein und ist so dimensioniert, dass sie federnde Eigenschaften aufweist. So kann vorteilhafterweise der Schlauch bzw. das elastische Rohr in die Befestigungseinrichtung leicht und schnell eingebracht und fixiert werden.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Befestigungseinrichtung ist diese in Form einer Rohrschelle ausgebildet.

[0014] Durch den Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung verringert sich der Vorfertigungsaufwand. Die Verbindung zwischen Schlauch bzw. elastischem Rohr kann an jeder beliebigen Stelle erfolgen, wobei die einzelnen Teile jederzeit ausgetauscht und ersetzt werden können.

[0015] Ein weiterer Vorteil beim Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird darin gesehen, dass die auf der, der Düsenaufnahme, abgewandten Seite angebrachten Fortsätze so ausgebildet werden, dass die in die Befestigungseinrichtung einbringbaren Schläuche bzw. elastischen Rohre die Außenkontur der Fortsätze dichtend umschließen, so dass hier ein selbstdichtende Verbindung, ohne jegliche zusätzliche Arbeitsmittel, entsteht.
Ein weiter Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass die Montage an der jeweils erforderlichen Position vor Ort auf der Baustelle erfolgen kann und der erforderliche Schlauch bzw. das elastische Rohr an die entsprechende Wannenform bzw. Geometrie durch Entnahme von der Rolle bzw. vom Bund ohne Verschnitt anpassbar ist. Hierdurch reduzieren sich sowohl die Material- als auch die Montagekosten erheblich.

[0016] Die Erfindung soll anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen

Fig. 1 -

Schnittdarstellung einer Vorrichtung mit selbstschneidenden Fortsatz

Fig. 2 -

Perspektivische Darstellung einer Vorrichtung mit kegelförmigem Fortsatz

Fig. 3 -

Schnittdarstellung einer Vorrichtung.

[0017] Ein erstes Ausführungsbeispiel zeigt gemäß Figur 1 eine Schnittdarstellung einer Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von Wasser bzw. Luft aus Schläuchen bzw. elastischen Rohren.
In diesem Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung ein, die Düsenaufnahmekammer 1 bildendes Gehäuse auf. Auf der, der Düsenaufnahmekammer 1 abgewandten Seite, ist ein erster Durchgang 2 und ein zweiter Durchgang 3 angeordnet, durch die beispielsweise Wasser bzw. Luft aus dem Schlauch 21 bzw. elastischem Rohr 11 in die Düsenaufnahmekammer 1 einströmen und von dort über eine Düse in den hier nicht dargestellten Whirlpool weitergeleitet werden. An der, der Düsenaufnahmekammer 1 abgewandten Seite des Durchganges 2 und des Durchganges 3 ist ein Fortsatz in Form eines selbstschneidenden Rohrstückes 4 angeordnet, welcher mit wenigstens einer Schräge 6 versehen ist. Das über den ersten Durchgang 2 einströmende Medium wird in diesem Ausführungsbeispiel zentrisch in das Innere der Düsenaufnahmekammer 1 geführt, während das über dem zweiten Durchgang 3 einströmende Medium konzentrisch zu der in diesem Ausführungsbeispiel rund ausgeführten, die Düsenaufnahmekammer 1 bildende, Gehäuse geführt, wobei der Durchgang 3 versetzt zum Durchgang 2 angeordnet ist. In ihrem Inneren weist die Düsenaufnahmekammer 1 ein Gewinde 11 auf, welches zur Befestigung der Düsenaufnahmekammer 1, am beispielsweise Whirlpool, dient. An der Außenseite der Düsenaufnahmekammer 1 ist eine bundartige Erweiterung 10 angeordnet, die eine umlaufende Aussparung 12 aufweist, in die ein Dichtelement einbringbar ist. Nach der Fixierung des die Düsenkammer 1 bildenden Gehäuses an einem Whirlpool ist der Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 in die Befestigungseinrichtung 5 einbringbar. Bei diesem Vorgang wird das Rohrstück 4 über seine Schräge 6 in den Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 eingepresst und schneidet sich durch die Mantelfläche des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20. Durch die Auswahl des Werkstoffes für den Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 und den Einsatz relativ dünnwandiger bzw. mit geringen Durchmessern ausgeführten Rohrstücke 4, dichten die Einstechstellen in dem Schlauch 21 bzw. dem elastischen Rohr 20 selbsttätig ab. Durch den Einsatz einer der Kontur des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohr 20 angepassten clipsförmig ausgebildeten Befestigungseinrichtung 5 wird die Montage des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20 sehr leicht möglich und es ist ein sicherer Halt des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20 gewährleistet.

[0018] Die clipsförmige Befestigungseinrichtung 5, welche in diesem Ausführungsbeispiel an der, der Düsenkammer 1 abgewandten Seite in etwa an den Rohrstücken 4 beginnt, umgreift den Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 derart, dass über den federnd ausgeführten an der Außenseite des die Düsenaufnahmekammer 1 bildenden Gehäuses angeordneten Teil der Befestigungseinrichtung 5 der Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 gegen eine axiale Verschiebung sowie gegen das Herausrutschen aus der Befestigungseinrichtung 5 fixiert sind, so dass ein dauerhaft dichter Verbund zwischen dem Schlauch 21 bzw. dem elastischen Rohr 20 und der Vorrichtung gewährleistet ist.

[0019] In einem zweiten Ausführungsbeispiel zeigt Figur 2 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die eine weitere Form der Befestigung des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20 ermöglicht. In diesem Ausführungsbeispiel ist der erste Durchgang 2 auf der, der Düsenaufnahmekammer 1 abgewandten Seite angebracht, während der in diesem Ausführungsbeispiel nicht sichtbare zweite Durchgang 3 tangential von der Seitenfläche der Düsenaufnahmekammer 1 angeordnet ist. Die am ersten Durchgang 2 und am zweiten Durchgang 3 angeordneten Fortsätze sind als kegelförmige Rohrstücke 7 ausgebildet. In den Mantelflächen der kegelförmigen Rohrstücke 7 ist wenigstens eine Öffnung 8 angeordnet. Diese gewährleistet ein optimales Durchströmen des jeweiligen Mediums zur Düsenaufnahmekammer 1. Der zu montierende Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 werden an einer definierten Stelle mit einem Loch versehen, welches im Durchmesser kleiner als der Durchmesser des kegelförmigen Rohrstückes 7 ist, und anschließend auf das entsprechende kegelförmige Rohrstück 7 aufgebracht. Der Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 werden nun über die Öffnung 51 in die Befestigungseinrichtung 5 eingebracht, die vorteilhafterweise kleiner dimensioniert ist wie der Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Öffnung 51 diametral gegenüberliegend dem kegelförmigen Rohrstück 7 angeordnet. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, die Öffnung 51 an anderer Stelle der Befestigungseinrichtung 5 anzuordnen.

[0020] Durch die Befestigungseinrichtung 5 wird der Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20, welche der besseren Darstellung wegen in dieser Figur nicht aufgeführt sind, fixiert und an die kegelförmigen Rohrstücke 7 gepresst, um ein unbeabsichtigtes Verschieben und damit eine Undichtigkeit zu verhindern.
Durch eine Kombination des ausgewählten Werkstoffes für den Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20 der daran angepassten Geometrie der Löcher, sowie dem entsprechend dimensionierten kegelförmigen Rohrstück 7 ist für diese erfindungsgemäße Vorrichtung ebenfalls ein selbsttätiges und sicheres Abdichten des eingebrachten Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20 gegeben.

[0021] In der Figur 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. In das die Düsenaufnahmekammer 1 umgebende Gehäuse sind jeweils ein zylindrisches Rohrstück 9,9' für die Wasser- bzw. Luftzufuhr eingesetzt. Die zylindrischen Rohrstücke 9,9' weisen an ihrer, von der Düsenkammeraufnahme 1 abgewandten Seite einen Bund 10,10' auf, der von ihrer Mantelfläche abragt. Zur Herstellung der Verbindung zwischen dem Schlauch 21 bzw. dem elastischen Rohr 20 wird in diese jeweils eine Öffnung eingebracht und über den Bund 10,10' des zylindrischen Rohrstückes 9,9' aufgebracht. Zur weiteren Fixierung wird in diesem Ausführungsbeispiel ein Ringelement 30, sowie ein Befestigungselement 31 verwendet, welche vor der Montage des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20 auf dem zylindrischen Rohrstück 9,9' positioniert sind. Das Ringelement 30 wird nun über die Außenkontur der Öffnung des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20 aufgebracht und durch das Befestigungselement 31 gegen diese verpresst. In diesem Ausführungsbeispiel weist das den Schlauch 21 aufnehmende zylindrische Rohrstück 9 einen Gewindebereich 32 auf, über den das Befestigungselement 31 das Ringelement 30 gegen den Schlauch 21 dichtend fixiert und wobei der Außendurchmesser des Ringelementes 30 größer ist als der Durchmesser der bundförmigen Erweiterung 10. Das elastische Rohr 20, welches in diesem Ausführungsbeispiel einen geringeren Durchmesser als der Schlauch 21 aufweist, ist über das Ringelement 30' auf dem Bund 10' des Rohrstückes 9' gepresst und wird über ein Befestigungselement 31' in Form einer Mutter über den Gewindebereich 32 fixiert.
Somit wird eine dichte und verschiebungsfreie Verbindung zwischen dem Schlauch 21 bzw. dem elastischen Rohr 20 und den jeweiligen zylindrischen Rohrstück 9,9' gewährleistet. Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, die Fixierung über geeignete Befestigungselemente, wie beispielsweise Schellen, Pressringe und dergleichen zu realisieren.

Bezugszeichenaufstellung

[0022] 

1

- Düsenaufnahmekammer

2

- erster Durchgang

3

- zweiter Durchgang

4

- selbstschneidendes Rohrstück

5

- Befestigungseinrichtung

51

- Öffnung der Befestigungseinrichtung

6

- Schräge

7

- kegelförmiges Rohrstück

8

- Öffnung des Rohrstückes

9,9'

- zylindrisches Rohrstück

10,10'

- bundförmige Erweiterung

11

- Gewinde

12

- Aussparung

20

- elastisches Rohr

21

- Schlauch

30,30'

- Ringelement

31,31'

- Befestigungselement

32,32'

- Gewindebereich

Ansprüche

1. Vorrichtung für den Einsatz zur Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien aus Schläuchen bzw. elastischen Rohren umfassend ein Gehäuse mit einem ersten Durchgang zur Aufnahme eines ersten Mediums, einem zweiten Durchgang zur Aufnahme eines zweiten Mediums, eine Düsenaufnahmekammer, die mit den Durchgängen in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung auf der, der Düsenaufnahmekammer (1) abgewandten Seite am ersten Durchgang (2) und am zweiten Durchgang (3) jeweils einen Fortsatz und eine den Schlauch (21) bzw. das elastische Rohr (20) aufnehmende Befestigungseinrichtung (5) aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz als selbstschneidendes zylindrisch ausgeführtes Rohrstück (4) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das selbstschneidende zylindrisch ausgeführte Rohrstück (4) auf seiner dem Schlauch bzw. dem elastischen Rohr (11) zugewandten Seite eine Schräge (6) aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz als kegelförmiges Rohrstück (7) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mantelfläche des kegelförmigen Rohrstückes (7) mindestens eineÖffnung (8) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz als zylindrisches Rohrstück (9) ausgebildet ist, wobei dieses auf der dem Schlauch (21) bzw. dem elastischen Rohr (20) zugewandten Seite eine bundförmige Erweiterung (10) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (5) clipsförmig ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung 5 eine gegenüber dem Fortsatz angeordnete Öffnung 51 aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung 51 der Befestigungseinrichtung 5 kleiner ist als der Schlauch 21 bzw. das elastische Rohr 20.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung 5 der Geometrie des Schlauches 21 bzw. des elastischen Rohres 20 entspricht.

11. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrische Rohrstück 9 ein Ringelement 30 aufweist, dessen Innendurchmesser kleiner ist als die bundförmige Erweiterung 10.

12. Vorrichtung nach Anspruch 6 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Ringelementes 30 größer ist als der Durchmesser der bundförmigen Erweiterung 10.

Zeichnung